Thema des Tages: Will die ÖVP die Regierung sprengen?

Dieser Podcast wird unterstützt von Yes, der Mobilfunk des Konter.

Ich bin Tobias Holub, das ist Thema des Tages, der Nachrichten-Podcast vom Standard.

Einen schönen guten Nachmittag, danke, dass Sie so schnell gekommen sind, aber es ist schon wieder was passiert.

Im Verschicken von E-Mails braucht die österreichische Politik noch etwas Übungen.

Vergangene Woche hat er schon ein Umfrage-Institut an den Mailern einen viel zu großen Verteiler geschickt.

Es folgte ein Rücktritt. Und jetzt das.

Es hat wieder jemand auf einen falschen Knopf gedrückt beim Versenden eines Mails,

was ja an sich schon Stoff genug wäre für eine launige Poste.

In dem Mail, das versehentlich bei den Néos gelandet ist, setzt die Regierungspartei ÖVP zu einem Rundumschlag gegen andere Parteien an.

Insbesondere auch gegen die Regierungspartnerin, die Grünen.

Das ist natürlich ein frontalen Brief auf den eigenen Koalitionspartner und ein bruchte Koalition.

Wir sprechen heute darüber, welche Vorwürfe die ÖVP gegen fast alle Parlamentsparteien in den Raum stellt

und ob diese versehentlich verschickte Mail die Regierung noch sprengen könnte.

Jetzt haben wir gerade erst in der vergangenen Woche über eine versehentlich verschickte E-Mail gesprochen.

Da hat das Umfrage-Institut Soara Pläne für die SPÖ versehentlich ein viel zu viele Empfängerinnen geschickt.

Und jetzt gibt es schon wieder eine versehentliche, pikante E-Mail.

Jan-Michel Macher, du hast für die Standard-Innenpolitik und Chronik schon gestern, am Montagabend darüber berichtet.

Und was geht es denn jetzt bei diesem E-Mail liegt?

Ja, also man hat sich schon wieder verklickt.

Diesmal war es nicht zu sagen in den Gefilden, die indirekt die SPÖ betreffen, sondern diesmal die Kanzlerpartei.

Und es ist eigentlich recht ähnlich abgelaufen.

Also wieder mal ging es darum, dass man offenbar das Adressfeld nicht zu agfältlich kontrolliert hat.

Und dann, wenn man es ganz konkret schickt, diesmal geht es nämlich um ein E-Mail aus dem ÖVP-Club

und von einem Club-Mitarbeiter, der eigentlich die Club-Spitze bzw. einige andere Mitarbeiter davon unterrichten wollte,

dass man offenbar Pläne schmiedet und um einen neuen Urschuss, der sich unter anderem auch gegen die Grünen richten würde,

hat aber eine Namensverwechslung darin vorgenommen und das unübsichlich eben an den neosabgeordneten Helmut Brandstetter geschickt.

Ich würde ihm nicht deshalb, weil es eigentlich an einen Mitarbeiter des ÖVP-Clubs gehen sollte, der sehr ähnlich heißt.

Und dadurch, dass eigentlich der ÖVP-Club schon vorher ein E-Mail an den Brandstetter geschrieben hat,

dass Adlok sozusagen wieder Brandstetter vorgeschlagen hat und das ist dann einfach ein Lapsus gewesen des ÖVP-Clubs, genau.

Können wir alle vielleicht nicht in der Größenordnung, aber kannst du vielleicht noch ganz kurz zusammenfassen,

um was es bei diesem möglichen Untersuchungsausschuss gehen soll?

Ja, also es sind recht konkret wirkende Pläne für einen sehr breit angelegten Urschuss,

der sich mit Inseraten, Umfragen, mit Aufträgen für Agenturen beschäftigt, rund um FPÖ bzw. Grüne.

Alles im Zeitraum von 2007 bis jetzt quasi, bis Oktober, so stand es zumindest in dem Papier.

Und es soll sich jeweils sozusagen immer richten an die jeweiligen Regierungsbeteiligungen,

wo lustigerweise auch jedes Mal im ÖVP dabei war.

Dieses Mail ist jetzt versehentlich an den NEOS-Mandata Helmut Brandstetter gegangen

und den NEOS haben es dann quasi direkt veröffentlicht?

Direkt nicht, also es war so, dass das E-Mail am Nachmittag am Freitag an Helmut Brandstetter ging.

Er hat auch mit Helmut Brandstetter gesprochen, der hat gemeint, du kehrt ein sehr ruhiges Wochenende gehabt,

also sein E-Mail ist nicht kontrolliert, sprich die Pläne lagen dann übers Wochenende mal brach.

Am Montag war es dann so, dass Helmut Brandstetter, das er inzwischen auch selbst öffentlich gemacht,

am Anfang gedacht hat, okay, das hat man ihm geschickt, weil er sich immer mit Inseratenkorruption beschäftigt hat,

ist dann aber draufgekommen, dass es eben die schon ziemlich ausgegülten Pläne der ÖVP offenbar war

für einen neuen Urschuss und dann ist das Ganze in Säulen gekommen und der Sprecher von Beate Meinler Reisingers

um 11 vor 30 erfahren und ein paar Stunden später gab es dann eben am Montag die Pressekonferenz.

Es ist eigentlich ein neuer Tiefpunkt eines Niveaus der Innenpolitik in Österreich,

das nur noch einer politischen Schlammschlacht reicht, wo ich sage es noch einmal,

sich die Österreicherinnen und Österreicher und ich kann das wirklich verstehen, zunehmend mit grauen Abwänden

und sich das auch einfach nicht verdient haben.

Die Neos unter Beate Meinler Reisingern, die man da hört, übrigens die einzige Partei,

die anscheinend nicht maßgeblich in diesem Dokument für einen möglichen Urschuss vorkommt,

die Vorwürfe, die gegen die anderen Parteien da in den Raum gestellt werden,

schauen wir uns gleich noch genauer an, aber noch kurz zu diesem ganzen Ablauf und drum herum.

Jandos gesagt, ein ÖVP-Parlamentsmitarbeiter hat das versehentlich so verschickt,

könnte es da nicht auch in den League gegeben haben, einen Bewussten von irgendeiner Seite?

Also momentan in den vergangenen Wochen, glaube ich, kann man nicht immer alles ausschließen in der Republik,

was da so passiert, aber in dem Fall wirkt es ein bisschen so, es wäre tatsächlich ein Lapsus gewesen,

weil man muss sich schon die Frage stellen, was hätte die ÖVP davon?

Also es schaut einfach sehr, sehr schräg aus wieder einmal.

Es schaut vielleicht auch ein bisschen dennoch so aus, als hätte man sich da auf etwas vorbereitet,

vielleicht gar nicht so unbedingt um einen Urschuss tatsächlich einzusetzen,

sondern man da einfach Dinge gesammelt, nämlich wirklich sehr detailliert über andere Parteien,

was man vielleicht später mal hätte brauchen können.

So wirkt schon, aber es wirkt jetzt nicht so, auch weil es nicht wirklich fertig war,

also wenn viele Fehler drinnen, es wirkt jetzt nicht so, als hätte die ÖVP das gewollt, aus meiner Sicht.

Und kommt jetzt dann tatsächlich ein Untersuchungsausschuss auf uns zu, quasi ÖVP vs. Rest?

Wenn es nach der ÖVP geht nicht, also die spielen das momentan eigentlich herunter, dieses Papier.

Es gehört wirklich zur Arbeit dazu, auch bei uns im Parlament, dass man sich natürlich auch als Partei,

die massiv auch unter Beschuss gestanden ist beim letzten Untersuchungsausschuss,

dass wir uns natürlich darauf auch vorbereiten und dass wir volle Transparenz auch heimfordern.

Es wirkt schon ein bisschen so, wie es eben Neoschefin Beate Meinler Reisinger gesagt hat.

Es hat eigentlich nur noch das Datum gefehlt, wenn man den einsetzen will, also es war schon sehr konkret.

Also es wirkt schon so, als hätte die ÖVP das möglicherweise vorgehabt und dass sich zumindest sehr gut darauf vorbereitet.

Jetzt wird es ein bisschen blöd aussehen, wenn es den Urschuss tatsächlich geben würde, finde ich.

Wir haben da den ÖVP-Clubschef im Parlament August Wiggler noch kurz gehört mit seiner Rechtfertigung.

Aber Jan, so ein Untersuchungsausschuss, soweit ich das verstehe, ist ja eigentlich ein Kontrollorgan,

was meistens eingesetzt wird, um die Regierung zu kontrollieren.

Könnte die Regierungspartei ÖVP alleine überhaupt so einen Ausschuss einberufen,

vor allem würde der sich ja auch gegen ihren Regierungspartner, gegen die Grünen richten?

Also hätten sie dafür noch weniger Stimmen im Parlament zur Verfügung?

In dem Fall könnte sie es tatsächlich, weil es keinen anderen Urschuss im Moment gibt.

Also sie könnte das Minderheitenrecht ausnutzen.

Man braucht eben einen Viertel der Abgeordneten im Parlament dafür.

Das sehen jetzt, wenn ich mich jetzt richtig erinnere, 46 Abgeordnete, die immer dafür braucht.

Also die ÖVP könnte das aus eigener Kraft, weil sie 71 Abgeordnete hat und 46 dafür notwendig wären.

Sprich, sie wäre einfach die einzige Partei, die es momentan machen könnte.

Mhm. Also dieses Minderheitenrecht in dem Fall wahrzunehmen.

Wissen Sie eine Einschätzung, wenn das jetzt ein Kontrollorgan für die Regierung normalerweise ist,

wäre es dann sinnvoll, das quasi umzudrehen und gegen die Opposition einzusetzen?

Also grundsätzlich steht da nichts drinnen.

Also wer mit Leuten spricht, die den Urschuss verfolgt haben, steht da nichts drinnen, was nicht schon diskutiert worden wäre.

Natürlich war beim letzten Mal einen Urschuss der Fokus sehr stark auf der ÖVP.

Aber das waren ja definitiv Punkte, die in diesen Papier drinnen stehen, die ja auch im Urschuss vorkamen.

Das heißt, grundsätzlich Kontrolle, ja, die Frage ist eher, was hat die ÖVP damit vor?

Und auch da wirkt so, als hätte man eben gegen den politischen Gegner für einen potenziellen Wahlkampf vielleicht auch davor,

einfach schon sehr viel gesammelt, um es vielleicht einzusetzen in einer medialen Schlammschlacht,

so würde sich auch meinen Reising ein bisschen angedeutet hat gestern.

Also eher negatives Material für den Wahlkampf, der ja schon angefangen hat oder auf jeden Fall noch in großem Ausmaß kommen wird.

Es wird auf jeden Fall nicht langweilig in der österreichischen Politik, so lang es Programme wie Outlook, Excel und so weiter gibt.

Danke für den ersten Einblick, Jan-Michel Machert.

Danke.

Jetzt werden in diesem Dokument auf jeden Fall eine ganze Menge Vorwürfe in den Raum gestellt.

Schauen wir uns die noch im Detail an.

Es geht um einen potenziellen U-Ausschuss und mit U-Ausschüssen kennst du dich aus, Fabian Schmidt, Leitender Redakteur beim Standard.

Beginnen wir mit der SPÖ.

Da heißt es in diesem Dokument, dass sie in das sogenannte Österreich-Beinschab-Tool verwickelt sein könnte, wo es um Umfragen und Inserate geht.

Bisher hat das vor allem die ÖVP betroffen.

Wie soll die SPÖ da verwickelt sein, Fabian?

Ja, also Sabine Beinschab hat ja in ihrem Geständnis, mit dem sie dann später auch den Grundzeugenstatus erlangt hat,

berichtet, dass es quasi dieses Modell, bei dem es um den ganzen ÖVP-Ermittlungen gibt, dass es etwas Ähnliches schon früher gegeben habe,

nämlich mit Soficamasin bereits bei der Tageszeitung heute, in den Jahren 2009 bis 2013.

Also das war die Ära von Kanzler Werner Feimann, der damals ja SPÖ-Chef war.

Und in diesem Komplex wird auch ermittelt.

Da gibt es jetzt noch nicht so quasi harte Vorwürfe, da gibt es keine Jets etc.,

aber es war auf jeden Fall ausreichend die Aussage von Beinschab, dass man sich das einmal anschaut bei der Wecker-SDA.

Wir hatten am Wochenende auch die Meldung, dass Kamersinn jetzt da Akteneinsicht bekommt in diesem Teil.

Also da passiert juristisch schon ein bisschen etwas, von dem her verstehe ich den Wunsch der ÖVP, sich das anzuschauen.

Man muss sagen, das ist zu einem gewissen Grad auch passiert jetzt im ÖVP-Uhrschuss.

Und das war nicht sonderlich ergiebig und von dem her ja.

Verstehe ich aus Sicht der ÖVP, warum man da die SPÖ mit hineinziehen mag, aber derzeit ist noch nicht sehr viel Fleisch in der Suppe.

Also es geht da auch darum, ganz kurz zusammengefasst, dass Werner Feinmann auch in frissierte Umfragen verwickelt sein soll.

Habe ich das richtig verstanden?

Ja, also es geht da vor allem auch um Umfragen, die Sophie Kamersinn damals für die heute erstellt hat,

also so typische Sonntagsfrage etc.

Und da gab es eben Hinweise bzw. Beinschab hat da angedeutet, dass man damals die Ergebnisse durchaus im Rahmen der Schwankungsbreite etwas manipuliert hat

und vielleicht die SPÖ ein bisschen besser dastehen hat lassen, als das eigentlich korrekt gewesen wäre.

Mhm. Aber du hast gesagt, in diesem Fall gibt es in jedem Fall eh schon Ermittlungen.

Schauen wir zu einer anderen Partei zur FPÖ, welche Vorwärfe werden da erhoben?

Ja, also bei der FPÖ gibt es auch verschiedene Themenkomplexe, einerseits Inserate.

Also da fragt die ÖVP in ihrem Verlangen danach, warum die FPÖ quasi diesen ganzen Ökosystem

von Rechtsextremen, Zeitungen und Zeitschriften und Websites mehr als 100.000 Euro an Inseraten verschafft hat.

Vor allem, da ja einige dieser Zeitungen und Zeitschriften auch enge personelle Verbindungen zur FPÖ aufweisen,

dass es so die eine Schiene, die es gibt und dann schießen uns sich klarerweise auch auf Herbert Kickel ein.

Der hatte nämlich einen, also Korruptionsskandal ist schon zu viel gesagt, aber es gab da Unregelmäßigkeiten

rund um eine Werbeagentur namens Ideenschmiede und da gab es auch Ermittlungen, an der soll Kickel bedeiligt gewesen sein.

Gleichzeitig floss viel Geld vom Landkärnten in diese Werbeagentur und da will die ÖVP nochmal nachfragen.

Über den vielleicht brisantesten Teil dieser möglichen Vorwürfe, nämlich den über die Grünen, sprechen wir gleich noch.

Wir sind gleich zurück.

Yes.

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Was sagst du?

Yes.

Also, kein Stress.

Yes.

Kein Stress.

Yes.

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Fabian, der präsenteste Punkt dieser Vorwürfe betrifft den EVP-Koalitionspartner, die Grünen

und ganz konkret auch die Ministerin Leonore G. Wessler.

Was für Vorwürfe stehen da im Raum?

Ja, genau.

Also, da geht es darum, dass die Firma vom Lothar Lockel einen sehr großen Auftrag bekommen hat,

rund um den Klimarat, den er das Klimaschutzministerium von G. Wessler initiiert hat.

Und da haben wir ja auch schon Berichte, da gab es eine Reihe von parlamentarischen Anfragen,

weil Lothar Lockel natürlich eine sehr wichtige Person sozusagen im erweiterten Grünen-System ist.

Der war Bundesgeschäftsführer der Partei in den 2000er Jahren, der hat gewissermaßen Alexander van der Bellen

mit zum Präsidenten gemacht, mit seiner Kampagne und ist jetzt auch noch wichtig für die Grünen

als Berater, als Gesprächspartner, aber auch als Vorsitzender des AF-Stiftungsrats.

Und dessen Unternehmen hat einige Aufträge bekommen, eben aus dem Klimaschutzministerium.

Und auch das soll jetzt genauer geprüft werden, ob das eben Freund der Wirtschaft war

oder ob das korrekt abgelaufen ist und auch eine Reihe von anderen Aufträgen,

die aus den Grünen Ministerien kamen sollen, auf ähnliche Art und Weise durchleuchtet werden.

Fabian, du beschäftigst dich ja, wie gesagt, laufend mit Untersuchungsausschüssen.

Wir haben bisher da auch schon viel gesehen, was in Serrate und Umfragen angeht, vor allem was die ÖVP betrifft.

Jetzt haben wir da noch ganz viele verschiedene andere mögliche Vorwürfe in ganz viele verschiedene Richtungen gehört,

die auch viele andere Parteien betreffen.

Wisst denn deine Einschätzung zu der ganzen Situation?

Wie stichhaltig ist so die Gesamtheit dieser Vorwürfe, die die ÖVP da in den Raum stellt

und wäre dein Untersuchungsausschuss tatsächlich sinnvoll deiner Meinung nach?

Naja, also prinzipiell, glaube ich, werde ich mich nie gegen Urschüsse aussprechen

und vor allem solange wir auch kein Informationsfreiheitsgesetz haben,

je mehr Informationen wir über Verwaltungshandeln etc. haben, desto besser ist es

und keine Partei ist heilig, keine Partei ist unkorrumpierbar

und natürlich kannst du auch bei den Grünen dazu kommen, dass es vielleicht Unregelmäßigkeiten gibt,

wenngleich diese Fehler jetzt z.B. durch parlamentarische Anfragen schon sehr im Detail behandelt wurden

und es eben keine Hinweise auf irgendein strafrechtlich relevantes Verhalten gegeben hat.

Aber ja, prinzipiell ist es wahrscheinlich bei allen Ministerien so, dass man fündig wird

und fragwürdige Vorgänge entdeckt und die untersuchen kann.

Wie sinnvoll das ist, das so isoliert zu tun, ist halt die Frage

und die ÖVP ist schon eine Besonderheit aufgrund der Häufung von Ermittlungsverfahren,

die man bei ihr sieht, aber auch aufgrund der Macht, die sie seit Jahrzehnten besitzt,

weil im Unterschied zu den anderen Treiberteilen war sie ja nahezu durchgehend an der Macht,

seit wir beide geboren sind.

Von dem her, da ist natürlich schon mehr zu holen als z.B. in einem Ministerium,

wo sich die Ministerschaft abwechselt.

Also das ist ja dann immer eine Art von natürlichem Reinigungsprozess,

wenn auf einen ÖVP-Minister, ein roter Minister folgt und dann vielleicht ein Blauer oder eine Grüne,

da werden Sachen aufgedeckt, da können Muster sich nicht so einprägen, Systeme sich nicht so entwickeln

und wenn man dann denkt, wie lange z.B. das Finanzministerium in Hand der ÖVP ist, nämlich Jahrzehnte,

dann sieht man natürlich, dort fühlt man sich dann schon sehr allmächtig und deswegen gibt es da

dann auch mehr Bedarf für einen Ur-Schuss, deswegen glaube ich der ÖVP-Korruptionsurschuss,

auch wenn er sich sehr auf eine Partei fokussiert hat, war schon sinnvoll und die ÖVP hat dort ja

auch immer wieder versucht, andere Dinge und Vorgänge bei anderen Parteien zu thematisieren

und das war nicht sehr gewinnbringend schlussendlich.

Na gut, dann schauen wir mal, ob die ÖVP ihre Überlegungen für einen U-Ausschuss gegen

alle Parteien, mit denen sie in den letzten Jahrzehnten regiert hat, tatsächlich noch in die

Qualität umsetzt oder ob es bei Überlegungen bleibt. Danke auf jeden Fall dir für deine

U-Ausschuss-Expertise, Fabian Schmidt. Sehr gerne. Und jetzt analysieren wir noch die

mittelfristigen, langfristigen politischen Folgen dieses E-Mail-Leaks, wenn man so nennen kann.

Petra Struber, du bist Mitglied der Chefredaktion hier beim Standard. Wir haben heute schon gehört,

die NEOS haben diesen E-Mail-Leak in einer Preissekonferenz thematisiert und die NEOS-Chefin

Berti Manuel Reisinger hat da gesagt. Das ist natürlich ein Frontalangriff auf den eigenen

Koalitionspartner und ein bruch der Koalition. Petra, wie meint sie das und siehst du das auch so?

Na ja, üblicherweise spricht man sich in einer Koalition ab. Üblicherweise ist es in einer

Koalition so, dass die ja nur Daten funktionieren kann, wenn es ein Mindestmaß an Vertrauen gibt

und wenn ich schon das Gefühl habe, es ist in bestimmten Bereichen zu Unregelmäßigkeiten

gekommen oder zu überzogenen Zahlungen für bestimmte Dienstleistungen, dann könnte ich ja

eigentlich diverse Gremien innerhalb einer Koalition nützen, Koalitionsausschüsse, interne

Aussprachen, um einfach mal nachzufragen. Das wäre der normale Weg, würde man sagen, wie man in so

einer Arbeitsbeziehung miteinander umgeht. In dem Fall ist es offensichtlich so, dass man tatsächlich

wirklich für den Wahlkampf Material gesucht hat und gesammelt hat, um es dann dem Koalitionspartner

um die Ohren zu schmeißen. Die Grünen dürfen sich davon auf jeden Fall vor den Kopf gestoßen

gefühlt haben. Haben die sich schon konkret geäußert zu diesem ganzen Leak? Es gibt bis jetzt

eine schriftliche Stellungnahme der Grünen Generalsekretärin Olga Voglauer, die sehr zurückhaltend

möchte ich mal interpretieren. Sie sagt, kann man sich nicht mit etwas anderem beschäftigen und

ernsthaft die Politik betreiben und das ist nicht unsere Art und unser Stil von Politik, aber es ist

nicht nur eine angezogene Handbremse, es ist gleich einmal eine Vollbremsung, um von den Grünen

sehr ungeliebten Autosprache zu bleiben. Ich hätte mir da schon mehr Empörung oder auch öffentliche

Empörung erwartet, denn man muss schon die Frage stellen, also wie viel lässt sich der kleine

Koalitionspartner da noch gefallen? Sonst ist ja dann auch irgendwann einmal eine Frage der eigenen

Glaubwürdigkeit, also wenn wir uns erinnern, in der vergangenen Woche, als diese Armutsdiskussion

losgetreten wurde durch dieses Video von Kanzler Karl Nehammer, auch da kam nichts von Seiten der

Grünen. Also jetzt nur darauf hin zu zittern, dass diese Koalition nicht bricht und dass man

tunlich bis Herbst 2024 weiterregiert, ich glaube, das wird ein bisschen zu wenig sein auf Dauer.

Wie siehst du das? Findest du die Grünen noch glaubwürdig, wenn da eben trotz so großer

Erfraust durch den Koalitionspartner wirklich sehr handsam, wenn wir das so sagen können, reagiert wird?

Naja, ich meine, Sie müssten jetzt eigentlich, wenn man diesen Gedanken weiterspinden, müssten Sie

jetzt eigentlich als erste Reaktion verlangen, dass sofort das Informationsfreiheitsgesetz

umgesetzt wird, denn gäbe es das schon, dann wäre viel von dem Material, dass die ÖVP da gesammelt

hat und diesen Ahnungen, dass etwas irgendwie nicht korrekt gelaufen sei, ja gar kein Thema mehr,

weil dann könnte man einfach Einsicht nehmen in gewisse Vorgänge in dieser Republik. Aber das

gibt es nicht und das gibt es auch deshalb nicht, weil auch von Seiten der ÖVP da immer verzögert

wurde und vielleicht ist ja das Kalkül der Grünen zu sagen, okay, einmal sind wir noch leise und

sagen offiziell nichts dazu, aber dann möchten wir jetzt, dass zumindest dieses eine Gesetz

umgesetzt wird. Und im Übrigen ist das ja auch etwas, was noch auf dem Plan dieser Regierung

steht. Also es ist dieses Gesetz, es ist das Klimaschutzgesetz. Das sind zwei Gesetze, die

vor allem den Grünen wichtig sind und nicht der ÖVP. Und ich denke mir, wenn man versucht,

da jetzt irgendwie hinaus zu zögern, dann haben die Grünen, glaube ich, bald wirklich keinen Grund

mehr in dieser Regierung zu verbleiben. Hältst du das irgendwie für denkbar, dass diese wirklich

großen Vorhaben jetzt in den nächsten Monaten noch beschlossen werden, trotz dieser riesengroßen

Spannungen in der Regierung? Denkbar ist alles, ob ich es für Wahrscheinlichhalte ist, eine andere

Frage. Ich glaube, dass das immer schwieriger wird, auch wenn ständig solche Dinge passieren und

wenn man einfach CTO von B tut nichts anderes als eigentlich Wahlkampf vorbereiten und versucht

verzweifelt, aus ihrem Umfragetief rauszukommen, Kostes, was es wolle und mit allen möglichen und

unmöglichen Mitteln, dann glaube ich, wird da nicht mehr viel weitergehen und wird auf

mir auch nicht vergessen, es hängt ja noch ein weiterer großer Brocken, nämlich eine Menge

von Postenbesetzungen im öffentlichen Bereich, die lauter wichtige Positionen sind, sei das jetzt

die Bundeswettbewerbsbehörde oder das Bundesverwaltungsgericht oder auch die Datenschutzbehörde

oder verschiedenste andere Positionen. Nirgendwo geht etwas weiter und das ist irgendwie schon

ein Zeichen dafür, dass man zumindest in der zweiten und dritten Reihe überhaupt nicht mehr

miteinander kann zwischen Grün und Türkis. Du hast gerade schon gesagt, der grüne Parteichef

Werner Kogler hat sich bis jetzt noch nicht offiziell zu diesem Thema geäußert, falls sie das noch

tut werden, wer auf der Standardpunkt der These sofort darüber berichten, aber könnte es sein,

dass im Nachlauf dieser E-Mail-League auch die komplette Regierung noch sprengen könnte?

Dann wäre es schon interessant herauszufinden oder zu beobachten, wie diese Kurve dann noch

mal gekratzt wird. Ich glaube, irgendwie dieses Momentum erscheint mir momentan verpasst. Es wäre

schon ein bisschen seltsam, wenn sich Werner Kogler vier Tage später so maßlos aufregt darüber,

dass dann die Koalition bricht. Also ich glaube jetzt nicht mehr daran, aber es passieren ja

umgekehrt auch so viele Pannen, was ja das Erstaunliche der vergangenen Woche ist, wie viele

Unprofessionalitäten da auf vielen verschiedenen Seiten passiert sind, um auch noch mal bei der

ÖVP zu bleiben. Wir dürfen nicht vergessen, diese Kampagnen, die sie da jetzt auch laufen,

auf Social Media lancieren, die sind zum Teil auch voll von Rechtschreibfehlern oder man zeigt

ein Sparsch, wenn das mit Rubel gefüttert wird. Das sind so handwerkliche Fehler, wo ich mir denke,

ich erkenne diese Partei eigentlich gar nicht wieder. Das ist absurd und es könnte durchaus noch sein,

dass irgendwann einmal in den nächsten Wochen die Regierung auseinanderbricht wegen weiterer

Unprofessionalitäten, die dann zu Hopperlass führen, die dann nur Ärger bringen. Also ich

würde gar nichts ausschließen diesbezüglich. Jetzt haben wir schon gesagt, eine mögliche

Interpretation für das Sammeln dieses Materials in diesem Dokument ist, dass man Material auf

Lager haben will, für den Wahlkampf um quasi die anderen Parteien ein schlechteres Licht zu

stellen. Jetzt ist das Ganze, wie es aussieht, versehentlich rausgekommen. Wem schadet oder

nützt denn das jetzt am meisten nützt, dass der ÖVP etwas schade ist? Wie sieht es mit den anderen

Parteien aus? Naja, es gibt ja so einen Grundsatz im sogenannten Dirty Campaigning, der heißt

Flat the Zone with Shit. Das ist ein sehr unhöflicher Ausdruck und stammt von Steve Bannon,

der mittlerweile verurteilte Medienmann, der Donald Trump beraten hat. Und da geht es einfach

darum, dass man mit möglichst viel Dreck um sich wirft, um eigentlich auch sozusagen quasi das

eigene Tun ein bisschen aus dem Fokus zu lassen. Also wenn überall sozusagen man nur

Unregelmäßigkeiten sieht und Dinge, die nicht funktionieren und Dinge, die möglicherweise

ein bisschen einen seltsamen Strängengeruch nach Korruption oder was auch immer haben,

dann fällt vielleicht nicht so auf, was ich selber tue. Ich glaube in dem Fall nur, dass das nicht

aufgeht, sondern dass es auch so ist, dass die ÖVP selber, die sich ja auch nie, nämlich die

Nehammer-ÖVP, die sich nie von dieser Kurz-ÖVP wirklich klar distanziert hat, sondern im Gegenteil

auch sozusagen immer wieder auch deren Politik weiterführt oder in deren Namen auch irgendwie

weiter Politik macht. Da hängt noch viel zu viel dran und dieser Vorwurf des Nepotismus und der

Korruption, der haftet der ÖVP einfach sehr stark an, das hat man nicht gründlich weggebracht und

deswegen ist es ja obendrein nochmals ein Fehler, in diese Richtung zu denken, weil man ja dann

selber wieder in den Geruch all dieser unangenehmen Themen kommen könnte.

So nach dem Motto, wer im Glashaus sitzt, sollte am besten mit überhaupt gar nichts werfen.

Peter Struber, danke dir für diese Analyse. Sehr gerne.

So, wir machen jetzt dann gleich noch mit unserer Meldungsübersicht weiter. Wir haben viel zu besprechen,

unter anderem einen Nobelpreis für Österreich, einen Überraschenden und aber auch eine gefährliche

Hundeattacke in Oberösterreich. Wenn Sie lieber Zuhörerinnen und Zuhörer, die journalistische

Arbeit, die wir hier beim Standard machen, unterstützen möchten, dann geht das zum Beispiel,

indem Sie ein Standard-Abo abschließen. Aktuell zur Feier des 35. Nubiläums des Standard gibt es

dafür auch besondere Konditionen, alle Infos auf abo.standard.at. Wir sind gleich wieder da.

Standard-Podcasts gibt es ja wirklich schon zu jedem Thema. Also fast jedem, true crime. Thema des

Tages lohnt sich das. Insight Austria. Serienreif. Besser Leben. Rätsel der Wissenschaft. Edition

Zukunft. Und und und. Aber nicht jede hat die Zeit das alles zu hören. Und manchmal möchte man

sich einfach nur ein paar Minuten bescheiden lassen. Ich bin Schold Wilhelm. Und ich bin

Margit Ehrenhöfer. Ab sofort bringen wir auch Highlights unserer Podcasts. Für zwischendurch,

wenn mal weniger Zeit ist. Diese kurzen Ausschnitte nennen wir Shorts. So wie eine kurze Hose. Oder

eine kurze Geschichte. Okay. Und Shorts vom Standard finden Sie jetzt überall, wo es Podcast gibt.

Und hier ist was wir heute sonst noch wissen müssen. Erstens. Gestern am Montag hat ein Hunden

Oberösterreich eine Joggerin zu Tode gebissen. Das Tier war mit seiner Halterin auf einem Güterweg

unterwegs und war angeleint, hat aber vermutlich keinen Maulkorb getragen. Die 60-jährige Joggerin

ist an dem Hund vorbeigelaufen, worauf ihn das Tier sie angegriffen hat. Die Frau ist vor Ort,

ihren Verletzungen erlegen. Die Hundehalterin hat noch versucht, ihren Hund zu bändigen,

wurde dabei aber selbst schwer verletzt. Sie konnte bisher auch noch nicht befragt werden.

Die Polizei ermittelt wegen fahrlässiger Tötung gegen sie. Der involvierte Hund wurde

eingeschlefert. Es hat sich dabei um einen American Staffordshire Terrier gehandelt. Die

Art findet sich häufig auf Listen besonders gefährlicher Hunderassen. Laut Expertinnen

hätte diese Art einen genetischen Tötungsdrang. In Oberösterreich, wo sich der Vorfall ereignet hat,

gibt es allerdings keine gesonderten Vorschriften für sogenannte Listenhunde. Im Gegensatz etwa

zu Wien. Mittlerweile wurden Vorderungen laut entsprechende Gesetze im ganzen Land einzuführen.

Zweitens. Nach gestern müssen wir heute gleich wieder über die Nobelpreise sprechen,

denn der Nobelpreis für Physik wurde heute am Dienstag u.a. an den ungarisch-österreichischen

Physiker Ferenz Kraus verliehen. Mit ihm zusammen ausgezeichnet wurden,

außerdem die beiden FranzosInnen Pierre Agostini und Anne Noilier. Bekommen haben sie den Preis

für ihre Forschung zu sogenannten ATO-Sekunden. Das sind extrem kurze Zeitintervalle, die in

der Welt der Elektronen auftreten. Warum genau diese ATO-Sekunden so wichtig sind,

das lesen sie besser auf der Standardpunkt AT in einem Artikel meiner Wissenschaftskolleg

inne nach. Nur einen Satz, den die geschrieben haben, will ich Ihnen nicht vorenthalten. Das

Verhältnis von ATO-Sekunden zu Herzschlag ist dasselbe wie Herzschlag zu Lebensspanne des

Universums. Drittens. Heute am Dienstag hat in New York der Prozess gegen die kollabierte

Kryptobörse FTX und deren Gründer Sam Bankman Freed auch bekannt als FBF gestartet. FBF wird

vorgeworfen, dass seine Kryptobörse 10 Milliarden Dollar an Einlagen von Kundinnen und Kunden

veruntreut haben soll, um ein anderes Unternehmen seines Konzerns zu retten, nämlich Alameda Research.

Darüber hinaus gibt es aber auch Vorwürfe, dass hunderttausende Euro an KundInnen-Geldern

verwendet wurden, um auch politische Parteien in den USA Einfluss zu nehmen. Sam Bankman

Freed galt lange als Wunderkind und Gutmensch unter den Krypto-Milliardären. Parallel mit dem

Einbruch des Krypto-Kurses vor einigen Monaten sind aber auch die Missstände bei FTX bekannt

geworden. Seitdem sitzt SBF in Untersuchungshaft, der tatsächliche Prozess dürfte sich jetzt aber

noch bis zu sechs Wochen hinziehen. Und viertens. In den letzten Monaten hat es ja immer wieder

Sichtungen von sogenannten Bananenspinnen gegeben, die via Obstlieferungen von ihrem

natürlichen Lebensraum in Süd- und Mittelamerika auch in österreichische Supermärkte gelangen.

Der Name Bananenspinne hat aber noch eine ganz andere Dimension. Denn Forscherinnen haben

festgestellt, dass das Gift der Bananenspinne zu einer, ich zitiere, schmerzhaften Dauererektion,

Zitat Ende, führt. Den schmerzhaften Part des Spinnengifts wollen Pharma-Konzerne mittlerweile

eliminiert und die nützlichen Bestandteile in ein Potenzmittel verwandelt haben. Die

Blaue Pilevia kreiste bereits eines der bestverkauften Pharma-Produkte der Welt und in Zukunft bekommt

sie vielleicht Konkurrenz durch Bananenspinnen Giftgel. Wer das Tierchen sehen will, die oder

der findet auf der Standard.tn Video davon und kann dort dann auch gleich alles weitere zum

aktuellen Weltgeschehen nachlesen. Falls Sie noch nicht genug von Standard-Podcasts haben,

dann können Sie in die dritte Staffel unseres Schwester-Podcasts lohnt sich das reinhören,

die hat heute mit der ersten Folge gestartet. Es gibt zwei neue Stimmen, ganz viele Tipps

für die Geldanlage und einen Teaser eines prominenten Interview-Gastes. Wer mehr wissen

will kann, überall wo es Podcasts gibt, macht lohnt sich das suchen. Falls Sie Feedback oder

Anregungen für das Standard-Podcast-Team haben, dann schicken Sie gerne eine Mail an Podcast

at der Standard.tn. Und wenn Ihnen diese Folge von Thema des Tages gefallen hat, dann abonnieren

Sie uns doch auf Ihrer liebsten Podcast-Plattform, egal ob Spotify, Apple-Podcasts oder eine ganz andere,

dann verpassen Sie auch keine weitere Folge mehr. Es hilft uns auch sehr, wenn Sie unseren Podcast

bewerten oder kommentieren. Vielen Dank dafür. Ich bin Tobias Holop, vielen Dank fürs Zuhören und

bis zum nächsten Mal. Hörst du gern Musik? Yes. Und lustige Sprachnachrichten? Yes. Serien,

schaust du auch? Yes. Auch von unterwegs? Yes. Das verbraucht ganz schön viel Daten. Yes. Bei Yes

gibt es jetzt statt 30 Gigabyte, voller 50 Gigabyte, um 9,99 Euro. Was sagst du? Yes. Also, kein Stress.

Yes. Kein Stress. Yes. Gibt es außerirdisches Leben? Haben Tiere ein Bewusstsein? Können wir

durch die Zeit reisen? Es gibt so viele große Fragen, die uns Menschen seit Jahrtausenden

beschäftigen. Aber erst jetzt kann die Wissenschaft Antworten daraus liefern. Oder neue Rätsel

entdecken. Ich bin Tanja Traxler und ich bin David Renert. Im Standard-Podcast Rätsel der

Wissenschaft gehen wir großen Fragen der Menschheit auf die Spur. Wir fragen Wissenschaftlerinnen,

was in schwarzen Löchern passiert, wo die Aliens bleiben und die Fusionskraftwerke und wo die

Mathematik an ihre Grenzen stößt. Rätsel der Wissenschaft geben wir auch eine neue Folge. Über

alle Großpodcasts gibt.

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