FALTER Radio: Wiens geheime Studien – #1005

Hallo, hier spricht Florian Klenk. Ich bin der Chefredakteur der Wiener

Wochenzeitung Falter und ich möchte Sie gerne einladen auf die erste Falter Arena.

Können wir den Journalistinnen und Journalisten noch trauen? Darüber wollen wir diskutieren.

Mehret Baumann von der neuen Zürcher Zeitung wird dabei sein, der Medienkritiker

Stefan Nigemeier aus Berlin, der ZIP2 Encomain Martin Thür und ich als Chefredakteur des Falter

mitreden. Moderiert wird die Veranstaltung von Raymond Löw und Eva Konzert wird einen Vortrag

darüber machen, was der Falter in Sachen Journalismuskritik geleistet hat. Die Musikerin Anna Marbo

wird auf der Bühne spielen. Kommen Sie vorbei am 1. Oktober im Wiener Stadtzahl in der

Hilferstraße um 11 Uhr Tickets unter falter.at slash arena oder stadtzahl.com

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die den Bürgern Zugang zu akten, jeder Art aus der Stadtbürokratie sichern.

Bei uns ist das Amtsgeheimnis nach wie vor total wichtig und dominant eine Tradition

aus der Zeitensoberichtigkeitsstatus, in dem die Bürger vor allem Bittsteller war.

Die türkinsgrüne Bundesregierung ringt seit Monaten um ein zeitgemäßes Informationsfreiheitsgesetz

von den Oppositionsparteien, vor allem den NEOS, aber auch von der SPÖ hagelte es Kritik,

weil noch immer nicht klar ist, ob mit der Tradition des Amtsgeheimnisses wirklich gebrochen wird.

Der Falter hat herausgefunden, dass die Gemeinde Wien mit ihrer Informationspolitik

ebenfalls in hohem Ausmaß knauselig ist. Seilreiche Untersuchungen, die mit Steuergeld

erstellt werden, bleiben unter Verschluss. Hallo Lina Paulic, du hast diese Causa recherchiert für den Falter.

Hallo.

Du beschreibst die Details im aktuellen Falter. Warum geht es genau?

Ich habe das gemeinsam mit meinem Kollegen Alexander Fanta recherchiert, der jetzt bei Follow the Money arbeitet.

Es geht in Detail um eine Liste mit 60 Studien der Stadt Wien, die uns ein Verkehrsplaner,

nämlich Ulrich Leht, zur Verfügung gestellt hat. Der hat das gesammelt seit vielen Monaten.

Und das sind alles Themen, die diese Studien behandeln, wo es um Stadtplanung und Verkehrsplanung geht,

also um den Öffenausbau, um Neuradwege, um Parkplätze vor allem.

Und da ist die Frage, warum diese Studien nicht die Öffentlichkeit eigentlich einsehen soll.

Die Stadt Wien verweigert den Zugriff. Also es gab zahlreiche Anfragen von verschiedenen Bürgerinitiativen.

Da gab es das Supergerätsel im Volkertviertel und das hat für Aufsehen gesorgt im Frühjahr.

Es gibt aber auch am Naschmarkt eine wirkliche Posse, wo Bürger selbst bis fürs Verwaltungsgericht ziehen und diese Studien nicht bekommen.

Und die Frage ist eben, warum. Und da sagen einerseits die Grünen auf Gemeindeebene,

aber auch eben Transparenz-Experten, dass es dafür politische Gründe geben könnte.

Ob wie viele Studien, also sie ist da im Ganzen, die unter Verschluss sind, von denen wir wissen?

Naja, wir haben eben eine Liste mit 60 Studien, wie viele das insgesamt sind.

Viele hunderte sicher mehr, aber wie müsste man alle zählen? Wir haben mal 60.

Das heißt, die Vermutung ist, da sind mehrere hundert Studien, die lesen nur die Beamten,

vielleicht der Bürgermeister, aber dem Bürgern ist es verwehrt, da hineinzuschauen.

Doch eine ziemlich große Anzahl.

Genau. Und oft ist es eben so, dass nur die Ergebnisse präsentiert werden.

Und da sagen wiederum die Plane, die auch bepeiligt waren an den Studien.

Also das ist auch das Besondere in diesem Ulrich Leht, das der selber bei Studien mitgemacht hat,

mitgewirkt hat, der stellt hat.

Und die Ergebnisse aber so präsentiert werden, dass er sagt, das ist realitätsverzerrend.

Also man kann auch Studienergebnisse so darstellen,

dass dann am Ende aber nicht wirklich hervorgeht,

ob es nicht eine Alternative hätte geben können zu der Entscheidung und dann gefallen ist.

Und niemand kann überprüfen, ob die Art, wie die Studien dargestellt werden,

wirklich mit der Realität übereinstimmt oder nicht.

Genau.

Gibt es da nicht inzwischen auch eine klare gesetzliche Aussage,

dass Studien, die mit Steuergeldern bezahlt, werden auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt,

müssen oder ist das völlig im Belieben der Bürokratie und in dem Fall der Gemeinde Wien?

Nein, ganz im Gegenteil.

Also das war für uns der Anlass, uns das mal anzuschauen,

eben weil das Bundesverfassungsgesetz geändert wurde.

Seit erstem, erstem dieses Jahres sind Bund, Länder und Gemeinden verpflichtet,

Studien, die mit Steuergeld angefertigt wurden, zu veröffentlichen.

Und die Frage ist eben, warum das nicht gemacht wird.

Aber die Krugs daran ist schon das Amtsgeheimnis.

Also es gibt viele Ausnahmen von der Transparenzbericht.

Wenn es um Datenschutz geht, Urheberrechte.

Und oft berufen sich dann die Ministerien auch darauf um die Stadt Wien.

Damit man sich eine Vorstellung macht über die Kosten.

Wie viel kostet eine Studie dieser Art, die halt wirklich seriös ist

und die dann einfließen soll in die Entscheidungsprozesse,

wird jetzt dort eine Straße begrünt oder nicht begrünt,

wird dort eine Gegend verkehrsfrei gemacht oder nicht?

Wie viel kostet das?

Also wir haben bei einem Planungsbüro angefragt

und der hat uns gesagt, so zwischen 20.000 und 70.000 Euro.

Aber das ist auch ganz unterschiedlich.

Es gibt auf Bundesebene Studien, die gemacht werden zu allen möglichen Themen.

Das ist dann auch nicht nur Verkehrsplanung

und die kosten teilweise bis zu 700.000 Euro.

Also genau die NEOS haben eine Anfragen-Serie gemacht.

Im Parlament, wo es geheißen hat, 11 Millionen Euro

wurden innerhalb von einem Jahr für Studien ausgegeben.

Für 167 Studien um genau zu sein.

Und genau, also das war eben nur zwischen August 2022 und Juni 2022.

Auf Wiener Ebene oder auf Bundesebene jetzt?

Das war jetzt auf Bundesebene.

Und auf Wiener Ebene sind ja die NEOS in Koalition mit der SPÖ

und denen ist Transparenz immer ganz besonders wichtig.

Was sagen die zu der causa?

Die sagen nicht viel.

Wir haben natürlich Anfragen geschickt an alle möglichen NEOS.

Ja, also Herr Wiederkehr hat uns gesagt,

dass nur das jeweilige Ressort auskunfterteilen kann über konkrete Studien.

Weil wenn man...

Wiederkehr ist der Vizepürgermeister der NEOS in Wien.

Genau, der auch Stadtrat ist für Transparenz.

Und wenn man zu allgemein fragt, dann heißt es immer,

naja, es gibt die gesetzliche Pflicht

und man will mit gutem Beispiel vorangehen.

Und wenn man nach einer konkreten Studie fragt,

dann heißt es, dass nur eben das jeweilige Ressort auskunfterteilen kann.

Das ist dann in Falle der Stadtplanung eben

eine SPÖ-Ressort unter Ole Siemer.

Und was sagen die Ressorts, die SPÖ-Ressorts,

wenn man sagt, bitte, wo sind diese Studien?

Warum werden die nicht veröffentlich?

Ja, die sagen wiederum, man soll bei den Grünen nachfragen,

weil die Grünen waren bis 2020 für die Verkehrspolitik zuständig

und haben uns auch eine ausführliche Liste geschickt mit Studien,

die wiederum eben von den Grünen hätten veröffentlicht werden sollen.

Also es ist schon ein bisschen skurril.

Es war im Grunde, diese Recherche war ein einziges E-Mail-Schreiben,

Anfragen stellen, wieder zurückbekommen

und zu sehen auch mit was für Verwirrungsmethoden eigentlich.

Man arbeitet und ich glaube kaum,

dass ein normaler Bürger eine Bürgerin da irgendwie Durchblick hätte.

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Und der Verdacht ist, dass hier Studien gemacht werden,

bei denen herauskommt, es soll mehr getan werden gegen den Autoverkehr

und es soll mehr Maßnahmen geben für Artfahrer oder für Fußgänger

und dass diese Studien aus inhaltlichen Gründen dann unter Verschluss gehalten werden.

Ist das der politische Verdacht, der jetzt geäußert wird?

Genau. Also um das zusammenzufassen,

wir haben das aufgehängt an der Reinbrechtsdorferstraße,

die gerade neu eröffnet wurde als Planiermeile mit Umbau

mit neuen Bäumen, Sitzgelegenheiten und so weiter.

Und das wurde so als Präsidischprojekt präsentiert.

Und da ist auch nie die Studie im Volltext erschienen.

Und uns wurde gesagt, es gibt ja eh die Ergebnisse,

aber das ist eben nicht der Volltext.

Und die Startplaner haben uns gesagt,

das kann man eben dadurch auch nicht beurteilen.

Und die eigentliche Auseinandersetzung war eine komplette Verkehrsbeheubung.

Das heißt, den Autoverkehr aus der Reinbrechtsdorferstraße rauszuschleusen

beziehungsweise an der Begegnungszone zu machen.

Und das lässt sich de facto nicht überprüfen als unabhängige Journalistin,

ob da die Stadt Wien die beste Methode gewählt hat

und schon gar nicht von den Verkehrsplanern.

Der Falter deckt das jetzt auf

und legt da den Finger auf eine Wunde in der Informationspolitik.

Der Gemeinde Wien ist anzunehmen,

dass sich da jetzt politisch etwas ein bisschen bewegt.

Das passiert ja manchmal, wenn öffentlicher Druck von außen kommt,

dass sich dann die Rathausbürokratie auch etwas in Bewegung setzt.

Das Bürgermeisterbüro hat uns nur verwiesen an die Stadt Rettensima.

Also da gab es keine Stellungnahme.

Das kann ich nicht sagen.

Die Hüter der Informationsfreiheit,

das gibt ja eine NGO, das Forum Informationsfreiheit,

die sind da eher pessimistisch, würde ich sagen.

Aber es ist natürlich die Hoffnung,

wenn man das mal breit und wirksam thematisiert

und auch verständlich thematisiert,

dass da ein bisschen das Bewusstsein

eben auch bei den Bürgerinnen und Bürgern steigt,

dass das schon ganz wichtig ist,

Einsicht in Dokumente zu bekommen,

nicht nur sozusagen aus ganz spezifischem Interesse,

sondern dass es einfach wichtig ist,

alle kritischen Informationen

und auch Entscheidungen, die getroffen werden,

überprüfen zu können.

Und ja, es gibt schon so Befürchtungen

eben vom Forum Informationsfreiheit,

dass dann künftig Studien anders genannt werden

und auch die Tatsache,

dass das Gesetz relativ zahnlos ausgestaltet ist aktuell.

Das heißt, es gab zwar die Veränderung

des Bundesverfassungsgesetzes,

die ist aber nicht mit Konsequenzen verbunden.

Das heißt, jemand, der eine Gemeinde,

die ihre Studie nicht öffentlich macht,

muss eigentlich nicht wirklich etwas befürchten.

Und das ist natürlich ein Problem.

Also die Hoffnung wäre schon,

dass das nochmal reformiert wird.

Die Informationsfreiheit,

keine leichte Sache,

sowohl auf Bundesebene als auch auf Gemeindeebene,

alle aktuellen Details gibt es im Falter.

Noch ein Punkt,

zu dem Lina Boric Tu recherchiert.

Sie filmen über Sebastian Kurz.

Filme machen Kurt Langbeins,

Dokumentation, Projekt Ballhausplatz,

ist dieser Tage in den Kinos.

Aber jetzt gibt es irgendwie eine wundersame Vermehrung

der Kurzfilme, wie das, Lina.

Ja, also ich war schon fast ein bisschen erschöpft,

um ehrlich zu sein,

weil immer noch einer kommt.

Also um vorwegzunehmen,

einen vierten Kurzfilm gibt es nicht.

Es sollte ein fiktionaler Spielfilm entstehen,

der angelehnt ist an den Kanzler,

der das hat nichts mit Kurz zu tun,

sagt zumindest die Produktionsfirma.

Aber es gibt einen dritten Dokumentarfilm

von einem koartischen Regisseur,

und den habe ich heute früh gesehen,

der wurde um 5 Uhr am Freitag publiziert,

auf Vimeo, auf einer Videoplattform,

man muss 10 Euro zahlen,

und der ist schon,

also ja, also das ist ein ganz eindeutiger Propaganda-Film.

Also da, wo der andere Film,

würde ich sagen, auf bessere,

professionellere Art und Weise versucht,

propagandistisch zu sein,

nämlich auch durch eine vermeintliche Ausgewogenheit,

das versucht dieser Film überhaupt nicht.

Also das ist ein fast, muss man schon sagen,

absurdes Portrait von Sebastian,

wie er nur genannt wird.

Was ist der Titel des Films,

und wer ist der koartische Filmemacher?

Der Titel des Films ist Sebastian Kurz,

The Truth,

und der koartische Filmemacher heißt Jakov Sedler.

Jakov Sedler wurde als Linie-Riefenstahl

Kroatiens bezeichnet

und hat in den 90er Jahren

als Propaganda-Filmer das damaligen Präsidenten

Tutschmann gedient.

Und er hat ganz viele Filme gedreht,

die eher so zur Reinwaschung

von Persönlichkeiten gedient haben,

also zuletzt auch einem Film mit Kevin Spacey,

der ja in Unglade gefallen ist,

aufgrund von To-Vorwürfen,

und das schon auch, würde ich sagen,

mit so einer ganz bewussten,

also so wie das inszeniert ist, auch auf Social Media,

mit so einer bewussten Message,

und ich arbeite extra mit diesem

von der cancel-culture getroffenen

Kevin Spacey zusammen.

Kevin Spacey, der US-Schauspieler,

den sexuellen Übergriffe

an jungen Männern vorgeworfen wurde,

allerdings kürzlich freigesprochen.

Woher hat der Mann das Geld

und warum macht einen in den Kurzfilmen?

Das weiß man nicht.

Also es ist eine israelische Produktionsfirma

und eine US-amerikanische Produktionsfirma,

die da sich zusammengetan haben,

warum er das macht?

Ich wage jetzt zu behaupten,

dass das nicht sehr teuer war,

weil der Film wirkt sehr dilettantisch

auf mich, also er hat auch

oft unscharfe Aufnahmen,

es ist sehr viel so,

es sind so Imagefilme von der ÖVP

einfach zusammengeschnitten,

die Musik linkt, das könnte man sich aus

so einem gratis Katalog aus dem Internet

runterladen, sehr kitschig,

generisch.

Ja, also in dem Fall

die Produktion selbst

muss gar nicht viel gekostet haben.

Aber vielleicht hat Sebastian Kurz

gar nichts damit zu tun, kann das sein?

Er gibt zumindest ein Interview,

er tritt selbst auf

und ja, also das

kann man ihm jetzt nicht unterstellen,

dass er diesen Film zahlt.

Es ist auf jeden Fall

ein absurder Film

und ich weiß auch nicht, ob man

wirklich zufrieden sein kann

mit diesem Ergebnis, weil es wirkt.

Also ich habe das heute in der Kritik so geschrieben,

wie ob hätten Kinder für ihre Eltern

einen Geburtstagsfilm

mit Moviemaker zusammengeschnitten.

Also es wirkt sehr unprofessionell

und ich glaube kaum, dass

das sozusagen der

To-Keesen-Message-Control entspricht.

Es gibt auf jeden Fall

eine Faszination des Regisseurs

für Sebastian Kurz,

das sagt er in Interviews ganz offen,

dass er hofft, dass er wieder zurückkommt

in die Politik und das sagen auch die

im Film, dass sie hoffen,

dass Kurz wieder zurückkommt

beziehungsweise, dass sie sich das gut vorstellen können.

Es ist ja schon ein bisschen erstaunlich,

dass Sebastian Kurz

einen solchen Filmemacher

ein Interview gibt und dem Kurz lang bei

einem der bekanntesten

Dokumentarfilmer Österreichs oder das Interview

verweigert, aber das ist

seine Entscheidung. Ja, das ist auf jeden Fall

verwunderlich.

Ich würde auch sagen, das ist das eigentlich

problematische an diesem Film.

Es ist eben ein Film, der ganz klar

propagandistisch ist, der Kurz

nur positiv darstellt,

der ihn wirklich so als Helden inszeniert

und der gegen Medien

schießt und vor allem gegen uns

den Falter, der wird auch eingeblendet

als, also ein Cover.

Das Falter wird eingeblendet

während Elisabeth Köstinger

sagt, dass Medien in

Österreich in den letzten Jahren

sehr einseitig geworden sind

und dass das der Demokratie und

die Art schadet.

Also es gibt eine totale Umkehr

von sozusagen, wer

hier die Propaganda macht

und das ist absurd.

Also ich trau das den Zuschauern schon zu,

dass sie das durchschauen, aber ich würde sagen,

es ist insgesamt als Zeichen der Zeit

schon sehr problematisch.

Danke Lina Baulich.

Genaures lesen sie im aktuellen Falter.

Den haben sie in ihrem

Postkastel heute am Mittwoch,

wenn sie abonniert sind

und sie können im Kiosk kaufen

den Weg zum Zeitungs-Kiosk

ersparen sie sich natürlich mit einem

Abonnement.

Alle Informationen gibt es im Internet

unter der Adresse

abo.falter.at

Dort finden sie auch den Weg

zur Gratis-Probe-Abus

wo sie auf Winterhauer die Signation

gestaltet. Ich verabschiede mich

bis zur nächsten Folge.

Sie hörten

das Falter Radio,

den Podcast

mit Raimund Löw.

Sie haben den Podcast

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