Echo der Zeit: Wie die Nato ihre Verteidigungsstrategie ändern will

Radio-SRF, ich höre der Zeit mit Matthias Kündig.

Und das beschäftigt uns am Montag, dem 10. Juli.

Zurück in die Zukunft.

Die NATO beschließt am Gipfeltreffen in Vilnius eine neue Verteidigungsstrategie.

Und die tönt etwa so wie während dem Kalten Krieg.

Wir werden jeden Zentimeter unseres Territoriums verteidigen, sagt NATO-Chef Stoltenberg.

Dazu gleich mehr.

Dann, Neutralität sei überholt und nütze letztlich nur dem Aggressor,

heißt es seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges.

Falsch, sagt dazu der österreichische Politikwissenschaftler Heinz Gärtner im ECHO-Gespräch.

Neutralität sei nützlich, wenn sie engagiert vertreten werden.

Überraschung in den Niederlanden.

Sobald eine neue Regierung steht, will sich der niederländische Premierminister Mark Rütte

nach 13 Jahren als Regierungschef aus der Politik zurückziehen.

Und Ferien machen auf einer idyllischen Insel, wo bisher noch kaum Touristen waren.

Davon träumen viele.

Doch was das für die lokale Bevölkerung heißt,

zeigen wir am Beispiel der Insel Masik im Norden von Australien.

Am Schluss diese Sekunde Zeit.

Morgendienstag beginnt in der lithauischen Hauptstadt Vilnius,

dass diesjährige Gipfel treffen der Staats- und Regierungschefs

des Transatlantischen Verteidigungsbündnisses NATO.

Bereits im Vorfeld wurde das Treffen als entscheidend und schicksalhaft bezeichnet.

Dies vor allem auch, weil die NATO unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges am Gipfel

eine neue Verteidigungsstrategie verabschiedet.

Und diese erinnert stark an die NATO-Strategie aus der Zeit des Kalten Krieges,

nämlich eine klassische territorial Verteidigung

mit größeren Truppenkontingenten an den Außengrenzen im Osten.

Darüber habe ich mit unserem Beobachter am NATO-Gipfel in Vilnius gesprochen,

mit Friedig Steiger und wollte zunächst wissen,

was die Hauptidee ist hinter der neuen Verteidigungsstrategie für Europa.

Es ist im Grunde eine Art Rolle rückwärts.

Es ist kaum mehr die Rede davon, dass Ferneinsätze das Kerngeschäft der NATO sein könnten,

also Vorbild Afghanistan.

Es wird nicht mehr betont, dass der moderne Krieg hauptsächlich auch

Cyberkrieg Angriffen von Terroristen oder aus Propagandakrieg besteht,

sondern es geht im Kern wieder, wie NATO-Generalsekretär Stoltenberg eben betont hat,

um Abschreckung und falls diese nicht funktioniert,

um klassisches Verteidigen von Territorien.

Keinen Quadratmeter dürfe man Preis geben, hat er gesagt.

Und darüber besteht offenkundig breite Einigkeit bei den NATO-Mitglieden.

Das neue Verteidigungskonzept ist praktisch schon fertig,

bevor der Gipfel überhaupt begonnen hat.

In der neuen Strategie wird Europa ja in drei Regionen unterteilt.

In den Norden mit den skandinavischen Ländern,

Finnland, Norwegen und vermutlich bald auch Schweden.

Eine mittlere Region von Frankreich bis zu den baltischen Staaten

und eine Südregion von Spanien über Italien bis zur Türkei.

Was ist da neu dran?

Auch da findet man im Grunde wieder klassische territoriale Aufteilungen

mit klaren Zuständigkeiten, welches Land wann, wie schnell, wo,

was bereitstellen muss.

Die Details, die kennt man nicht, die sind geheim,

da gibt es dazu ein über 4.000-seitiges Papier.

Die dritte Zone, die Südeuropa, der Mittelmeerzone,

ist ein Stück weit ein Zugeständnis an die südlichen NATO-Mitglieder,

die nicht wollen, dass alle Anstrengungen des Bündnisses

im Norden und im Osten passieren und die schon lange beklagen,

dass die NATO keine eigentliche Südstrategie habe.

Gegenüber heute sollen künftig mehr NATO-Truppe-Einsatz

bereits sein, auch an den Außengrenzen.

Was verändert sich hier konkret?

Die NATO war lange im Osten sehr schwach vertreten,

auch weil man Russland nicht provozieren wollte.

In den letzten Jahren wurde die Präsenz etwas erhöht auf etwa 1000 Mann,

vor allem in den baltischen Staaten Estland, Lettland, Litauen,

aber auch in Polen.

Das war so eine gewisse Stolpertratfunktion.

Wenn Russland angreifen würde, dann hätte es nicht nur als Gegner

die baltischen Armee, sondern es wäre dann auch ein Angriff

auf die USA, Großbritannien oder Deutschland.

Jetzt wird aber ein ganz deutlicher Schritt weitergemacht.

Es soll je eine Formation in Brigadestärke

in den östlichen Mitgliedländern stationiert werden,

also etwa 4.000 Soldaten permanent.

Dazu kommt eine 300.000 Mann- oder Fraustarke

kurzfristig mobilisierbare Truppe, ein Drittel davon in 10 Tagen,

zwei Drittel in 30 Tagen mobilisierbar.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Finanzierung.

Die NATO-Staaten sollen künftig viel mehr Geld

in die Verteidigung stecken.

Was heißt das für die einzelnen Staaten?

Für jene, die jetzt schon das sogenannte 2%-Ziel,

also 2% des Brutto-Inland-Produktes,

gehen in die Verteidigung.

Für jene, die dieses Ziel schon erfüllen,

das sind vor allem osteuropeische Länder, aber auch Großbritannien,

ist das kein besonders großer Schritt, aber für alle anderen,

also jene zwei Drittel NATO-Mitglieder,

die das noch nicht erreichen, Deutschland, Spanien, Italien darunter.

Da ist das natürlich schon ein großer Wandel,

vor allem weil das 2%-Ziel künftig nicht mehr ein Ziel ist,

sondern bloß noch das Minimum.

Aber Tatsache ist auch, dass praktisch alle Staaten

der NATO ohnehin aufrüsten.

Und man muss um die Relationen zu Waren auch sagen,

bei aller Aufrüstung, die jetzt im Gang ist,

die Verteidigungshausalte der NATO-Länder sind,

derzeit immer noch deutlich geringer, als sie das im Kalten Krieg waren.

Neben der Verteidigungsstrategie wird am Gipfel auch über

den NATO-Beitritt Schwedens diskutiert.

Kurz vor seiner Abreise hat der türkische Präsident Erdogan

den Beitritt bis heute blockiert als Gegenleistung

für sein Einlenken einen EU-Beitritt der Türkei gefordert.

Wie ist das in Vilnius am Ort des NATO-Gipfeltreffens aufgenommen worden?

Mit Irritation und mit Verärgerung,

weil es natürlich die ganze Geschichte noch einmal kompliziert,

indem Erdogan ein Thema einbringt,

das mit dem schwedischen NATO-Beitritt im Grunde überhaupt nichts zu tun hat.

Man glaubte, man sei einer Lösung näher, aber es sieht noch nicht mehr danach aus.

Und es zeigt natürlich, dass Erdogan versucht,

aus seinem Veto gegen den schwedischen NATO-Beitritt herauszuholen,

was er kann. Es geht ihm nicht um die Sache,

sondern es geht ihm halt um seinen Vorteil.

Sagt Auslandredaktor Fredig Steiger, der für uns den NATO-Gipfel in Vilnius beobachtet.

Nun zur Nachrichtenübersicht des Tages von Simon Richle

und da geht es zunächst um Hitze-Tote in Europa und der Schweiz.

In Europa sind im Rekordhitze somit letztes Jahr

über 60.000 Menschen im Zusammenhang mit der Hitze gestorben,

über 25.000 mehr als im Durchschnitt der sieben Jahre davor.

Das zeigt eine studie-spanische Forschende,

die im Fachmagazin Nature Medicine veröffentlicht wurde.

Die Autorinnen und Autoren waren und ohne Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel

könnte sich die Rekordurzahl der Hitze-Toten im letzten Jahr bis 2050 noch verdoppeln.

In der Schweiz starben letztes Jahr laut dem Bundesamt für Umwelt

gegen 500 Menschen an den Folgen der Hitze der höchste Wert seit 2015.

Die Weltwetterorganisation in Genf hat heute auf besonders warmer Wassertemperaturen

im Atlantik aufmerksam gemacht. Im Nordatlantik lagen die Oberflächentemperaturen

im Juni über dem langjährigen Durchschnitt, und zwar um 0,9 Grad.

Vor Irland habe es Hitzewellen im Meer gegeben, so die UNO-Organisation

mit bis zu 5 Grad höheren Temperaturen als im Durchschnitt vergangener Jahre.

Weshalb es eine solch starke Erwärmung gab,

ist laut der Weltwetterorganisation noch unklar.

Mit dem Warmwetter-Phänomen El Nino scheint es nicht zusammen zu hängen.

Die Erwärmung sei jedoch zutiefst beunruhigend.

US-Präsident Joe Biden hat auf seiner Reise an den NATO-Gipfel in Litauen

einen Zwischenstopp in Großbritannien gemacht.

Er traf zunächst den britischen Premierminister Rishi Sunak

und danach das Staatsoberhaupt König Charles.

Wichtigstes Thema dürfte der anstehenden NATO-Gipfel gewesen sein.

Besonders militärisch ist die Zusammenarbeit zwischen Washington und London eng.

Die Erwärmung hat er kürzlich die Entscheidung der USA gesorgt,

international geächtete Streuemunition an die Ukraine weiterzugeben.

Sunak bekräftigte gegenüber Biden,

dass Großbritannien an seinem Verbot für Streuemunition festhalte,

im Sinne des entsprechenden internationalen Vertrags.

Nun zu Meldungen aus der Wirtschaft.

Die Hypothekatsinsen sind zwar gestiegen,

gleichzeitig steigen aber auch die Preise für Wohnungen

oder ein Familienhäuser weiter.

Dies ist den sogenannten Transaktionspreisindex der Reifeisengruppe zu entnehmen.

Dennach sind die Kaufpreise für Immobilien im zweiten Quartal dieses Jahres

um 1,3% gestiegen bei Häusern und um 1,2% bei Wohnungen

im Vergleich zum ersten Quartal.

Im Vergleich zu den Preisen vor einem Jahr beträgt der Anstieg

mehr als 5% bei Wohnungen und gut 6% bei Häusern.

Den Preisanstieg gab es trotz der Zinswände,

mit der die Finanzierungskosten für Wohneigentum gestiegen sind.

Als Grund gilt weiterhin das knappe Angebot.

Die britische Fluggesellschaft EasyJet streicht bis Ende September

rund 1.700 Flüge, vor allem vom und zum Londoner Flughafen Gatwick.

Die Gründe dafür seien fehlendes Personal,

die Sperrung des ukrainischen Luftraums und geplante Streiks

bei der Flugsicherung Eurocontrol.

Die 1.700 gestrichenen Flüge entsprechen etwa den EasyJet-Verbindungen eines Tages.

Zum Sport, an der Paralleichtathletik WM in Paris hat es einen Schweizer Doppelsieg gegeben.

Katrin Debrunner gewinnt im Rollstuhl über 5.000 Meter,

die Goldmedaille Manuela Scher holt Silber.

Debrunner stellte dabei einen neuen Weltmeisterschaftsrekord auf.

Und die Börsendaten von 1810 geliefert von 6,

das Swiss Market Index schließt bei 10.922 Punkten plus 0,4%.

Der Dow Jones Index in New York steigt um 0,4%.

Der Euro wird zu 97°, 46° gehandelt, der Dollar zu 88°, 75°.

Und wie entwickelt sich das Hochsommerwetter in Simon Richtle?

Heute Abend und morgen scheint oft die Sonne und es wird 32 bis 36° heiß.

Morgenabend und in der Nacht auf Mittwoch kommen teils kräftige Witze auf.

Dazu sind Stromböen möglich.

Beim NATO-Gipfel in Vilnius sitzt mit Finnland ein neues Mitglied am Tisch.

Und auch Schweden dürfte schon bald mit tun, im transatlantischen Verteidigungsbündnis,

sobald die Türkei ihren Widerstand dagegen aufgibt.

Damit wird die Gruppe der neutralen Länder in Europa kleiner,

die zu Zeiten des Kalten Krieges einen Puffer zwischen dem Westen

und der damaligen Sowjetunion bildeten.

Gleichzeitig ist seitdem Ukraine Krieg der Druck auf neutrale Staaten,

wie die Schweiz größer geworden, Stellung zu beziehen.

Hat das Konzept Neutralität ausgedient?

Nein, sagt der österreichische Politikwissenschaftler Heinz Gärtner von der Universität Wien.

Er hat kürzlich einen Aufsatz publiziert, indem er die Neutralität von Staaten verteidigt.

Mit ihm konnte ich heute nach dem Tag sprechen.

Und er sagte mir, dass die Schweizer Regierung derzeit viel Unverständnis erntet,

mit ihrer Haltung keine Lieferung von Schweizer Waffen an die Ukraine zuzulassen.

Das erstaunen ihn nicht.

Na ja, natürlich ist es immer so, in Kriegszeiten kann man neutrale Staaten immer sehr unter Druck.

Und da ist es natürlich wichtig, dass sich die neutralen Staaten auch auf ihre Neutralität besinnen.

Aber die Interpretation lässt man Spielraum zu, wie wir das in Österreich auch haben.

Aber in Großen und Ganzen rechtlich, gesehen, hält sich die Schweiz an die Hager Konvention.

Und ich will auch dazu sagen auch nicht, dass die Neutralität im Zuge des Krieges auch derurgiert wird.

Von daher ist es nicht überraschend und wahrscheinlich auch sehr rational, was die Schweiz in ihrem Zusammenhang tut.

Die Diskussionen in der Schweiz und auch über die Schweiz zeigen, dass das Konzept der Neutralität

mittlerweile etwas unscharf ist aus internationaler Sicht.

Wie würden Sie Neutralität definieren?

Also ich habe mit meinen Studierenden etwa 21 Typen von Neutralität diskutiert.

Und es ist natürlich so, dass es in meinen verschiedenen historischen Phasen auch verschiedene Typen von Neutralität gibt.

Also die Neutralität, die ich also jetzt dafür geeignet halte, ist die engagierte Neutralität,

die sich unterscheidet von einer isolatioistischen, integralen Neutralität engagiert.

Neutralität heißt für den neutralen Staat sich einmischen so viel wie möglich und heraushalten so viel wie notwendig.

Das heißt auch Stellung zu nehmen, zu genozid schweren Menschenrechtsverletzungen und auch Krieg.

Es gibt kleine Werte in Neutralität, aber dennoch sollte der neutralen Staat sich auf seine Prinzipien besinnen,

dass er mit beiden Gesprächspartnern in Konflikt sind, in Kontakt bleiben muss, wenn die miteinander nicht reden können.

Das heißt nicht, dass man bestimmte Haltungen von Kriegsparteien oder Parteien, die Menschenrechte verletzen, kritisieren kann.

Entspricht die Haltung der Schweiz-Regierung diese Definition einer engagierten Neutralität,

wenn man bedenkt, dass die Schweiz zum Beispiel die Sanktion gegen Russland mitträgt?

Das ist auch eine Frage der Definition und meistens diskutiert man dann die einzelnen Punkte der engagierten Neutralität.

Wie viel engagiert kann ein Staat, also ihnen politisch, auch vertreten?

Und das ist dann aber nicht eine Frage ob neutral oder nicht, sondern wie neutral die Neutralität an sich bietet.

Natürlich genügend Flexibilität, aber auf der einen Seite steht natürlich diese isolatinistische Integrale Neutralität.

Das heraushalten, in der Schweiz sagt man, dass man stile Sitzen und auf der anderen Seite die engagierte Neutralität.

Dazwischen hat Österreich dieses Konzept der aktiven Neutralität entwickelt.

Das heißt, das Geber zu sein und gute Dienste anzubieten und sich auch im mittleren Osten zu engagieren.

Aber das ist nicht so ganz unterschiedlich, was das, was die Schweiz so angeboten hat.

Seit dem russischen Angriffskrieg heißt es im Westen vermehrt, ja wer abseits steht, unterstützt letztlich Russland.

Denn Aggressor ist an dieser Kritik nicht was dran.

Also es gibt in jedem Krieg immer einen Angreifer, obwohl das oftmals nicht so klar definiert wird,

weil natürlich das Selbstverteidigungsrecht ins Spiel kommt.

Aber die neutralen Staaten können nicht vom Vornherein immer sagen, wir unterstützen also das abfordernden Angriff,

wenn das militär ist, weil dann würde sich die Neutralität erübrigen.

Welche Bedingungen müssten denn erfüllt sein, dass die Haltung eines neutralen Staates eben glaubwürdig und erfolgreich ist,

bzw. dass neutrale Staaten nicht tatsächlich Kriegsgewindler und Trittbettfahrer sind?

Neutale Staaten müssen immer zwei Bedingungen erfüllen.

Erstens, sagen wir, sie müssen glaubwürdig sein und zweitens, sie müssen mützlich sein.

Sie müssen glaubwürdig sein, das heißt, sie müssen schon in Friedenszeiten immer wieder klarmachen, dass sie neutral bleiben werden.

Man muss immer sagen, wir werden keinen Militärbündnis beitreten,

keine fremden Stadtgruppen stationieren und auch an keinen fremden Kriegenteil nehmen.

Und die Ukraine hat natürlich dieses Prinzip nicht verfolgt, indem sie gesagt hat, wir wollen NATO Mitglied werden.

Zweitens, er muss nützlich sein, das kann er mit diplomatischen Initiativen sein,

er kann eine engagierte Neutralität verfolgen.

Er muss immer aufzeigen, dass er gute Dienste anbieten kann in jeder Insicht.

Die Realistische Schule würde auch sagen, Staaten können Pufferstaaten sein, dann sind sie sozusagen auch nützlich.

Und zum Beispiel wären Schweden und Finnland gute Pufferstaaten geblieben.

Ich glaube, dass sowohl die Sowjeten als auch Russland sehr gut ausgekommen sind mit dem Status Schweden und Finnland als neutrale Staaten.

Und es gibt auch keine einzige Studie, die gesagt hat, dass Russland würde Finnland und Schweden also überfallen,

obwohl es gibt viele Studien, dass Russland vielleicht die Baltischen Staaten NATO Mitglieder angreifen würde,

die ja nicht als Pufferstaaten von Russland gesehen wurden.

Inwiefern schützt denn Neutralität einen Staat davor, angegriffen zu werden?

Also ich glaube, dass Neutralität eine sehr gute Sicherheitsgarantie gibt.

Es gibt kaum Fälle in der Geschichte, dass neutrale Staaten, die eben glaube ich nützlich sind, angegriffen werden,

außer natürlich im Zuge von großen Kriegen, wie das im 1. Weltkrieg war und im 2. Weltkrieg,

wo auch Belgien dann angegriffen wurde, aber Belgien waren nicht das erste Ziel, sondern es waren sozusagen Frankreich das erste Ziel.

Also in Zuge von großen Kriegen können neutrale auch nicht immer wieder Stand erhalten.

Also in deren Neutralität aufrechterhalten.

Schweiz hat es geschafft, andere Staaten nicht.

Aber wenn es keinen Weltkrieg gibt oder keinen großen Krieg, dann ist Neutralität eine gute Sicherheitsgarantie.

Also Neutralität wird auch respektiert von großen Mächten, wenn sie auch nützlich ist und auch glaube ich, die vertreten wird.

Das war der Politologe Heinz Gärtner, er lehrt an der Universität Wien und am Internationalen Institut für Frieden.

Sie hören das 6 Uhr Zeit auf Radio SRF mit diesen weiteren Themen.

Der Rücktritt von Marc Rütte nach 13 Jahren als Regierungschef der Niederlande.

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und was es bedeutet für die Asylpolitik der Schweiz.

Der Vorschlag der FDP für eine Budgetkrankenkasse und was die anderen Parteien davon halten.

Und die Insel Masik im Norden von Australien.

Sie ist weitgehend unberührt und nur 250 Menschen leben dort.

Was es bedeutet, wenn nun Touristen kommen, zeigen wir am Schluss in diesem Echerzeit.

Der niederländische Regierungschef Marc Rütte tritt nach 13 Jahren zurück.

Er will nicht mehr als Spitzenkandidat seiner Partei bei den vorgezogenen Wahlen im Herbst antreten.

Diese werden nötig, weil am Freitag die bisherige Regierungsqualition von Rütte eher überraschend auseinandergebrochen ist.

Alle fragen sich in den Niederlanden nun, was kommt jetzt? Aus Brüssel, Charles Liebherr.

Er sei in den letzten Tagen oft gefragt worden, was ihn denn eigentlich noch interessiere.

Und das enige Antwort ist Niederland.

Sein alleiniges Interesse gelte immer noch seinem Heimatland, so Premier Marc Rütte.

Erst gestern Sonntag habe er den Entscheid gefällt, zurückzutreten und nicht mehr als Spitzenkandidat

seiner rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie in die vorgezogenen Parlamentswahlen zu ziehen.

Gestern Abend habe ich beschlossen, dass ich nicht auf Neu beschrickter bin als Leistrecker von der VVD.

Sobald eine neue Regierung stehe, ziehe er sich aus der Politik zurück.

Bei den Anträden nach den Verkiezungen von dem neuen Kabinett soll ich die Politik verlassen.

Das ist eine Überraschung, denn dass es für Marc Rütte ein Leben außerhalb der Politik gibt, können sich nur wenige vorstellen.

Kein anderer Premier in den Niederlanden konnte sich so lang halten wie er,

rund 13 Jahre als Regierungschef von vier Regierungen.

Immer und immer wieder fand Rütte auch in ausweglos scheinenden politischen Krisen einen Weg an der Macht zu bleiben.

Das brachte ihm den Beinamen Teflon Rütte ein, tatsächlich alle schienen Rütte bisher abzuperlen.

Er sah es die unmöglichsten politischen Krisen einfach aus erfolgreich.

Bis zum letzten Freitag. Es lag eine turbulente Woche hinter ihm ausgelöst, ausgerechnet von seiner eigenen Partei.

Sie diktierte ihren Brümje eine Reform des Asylrechts, die er vor den Sommerferien abzuschließen hatte.

Rütte spielte Rütte, pokerte, blöffte, legte finden, versprühte Zuversicht,

ging seiner Koitionspartner hart an, um sich umgehend zu entschuldigen.

Alle wollten an den alten Rütte glauben, der so zum Ziel kommt.

Von sich aus brach er aber die Verhandlungen ab, überraschend.

Das war echt eine totale Verraschung, ich dachte echt so.

Sogar die Parteivorsitzende der stärksten Oppositionspartei, Caroline van der Plaas,

von der rechtspopulistischen Bauernbürgerbewegung war verblüfft.

Glaubte an eine Show von Brümje Rütte,

eine Show, um in eine fünfte Parlamentswahl einzusteigen,

um allen zu zeigen, dass ihr unentbehrlich bleibt.

Ich denke auch, dass das ganze Niederland, oder zumindest ein großer Teil von Niederland,

auch echt Behoefte hat an einem neuen Premier.

Aber wahrscheinlich sei Rütte nun tatsächlich zur Einsicht gekommen,

dass die Zeit reif sei für einen neuen Premier,

meinte van der Plaas im niederländischen Fernsehen.

Ich bin blij, dass sie das auch selbst hat eingesehen,

und dass er nicht mehr der Mann ist, die in dem folgenden Kabinett Premier muss worden.

Die Partei von van der Plaas hat die besten Aussichten,

nach den klar gewonnenen Regionalwahlen im Frühjahr, auch im Herbst,

die vorgezogenen Parlamentswahlen zu dominieren.

Politisch droht damit die totale Zersplitterung in der niederländischen Politik.

Dieser Trend hält schon länger an.

Seit Jahren wird mit jeder Neuwahl die Regierungsbildung komplizierter

und jedes Regierungsbündnis fragiler.

In der Vergangenheit spielte das Rütte in die Hände,

weil er dieses Ringen um Kompromisse perfekt beherrschte.

Diesmal wird er es aus der Distanz beobachten,

und dann wolle er sich neuem zuwenden.

Kaum zu denken, dass das nichts zu tun hat mit Politik.

Zwei Aufgaben warten im kommenden Jahr im Nahen Brüssel darauf, besetzt zu werden.

Die EU sucht einen neuen Präsidenten des Europäischen Rates

und die NATO endlich einen Nachfolger für Generalsekretär Jens Doltenberg.

Beide Posten wären auf Mark Rütte zugeschnitten, noch winkt er ab.

Der alte Politfuchs weiß, dass das zum Spiel gehört.

In die Schweiz.

Wie steht es hierzulande um die rechte vorläufig aufgenommener Flüchtlinge?

Dürfen Sie beispielsweise Ihre Familie zu sich holen?

Genau diese Fragen befassen sich vor kurzem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Konkret ging es um den Fall eines Geflüchteten,

der seine Familie nicht in die Schweiz holen durfte.

Dies wurde ihm verweigert mit der Begründung,

dass seine Familie möglicherweise von der Sozialhilfe leben müsste.

Der Europäische Gerichtshof befand mit diesem Entscheid

habe die Schweiz die Menschenrechtskonvention verletzt.

Muss die Schweiz ihre Praxis also anpassen?

Antworten von Livia Midendorp.

Es brauche ganz klar einen Richtungswechsel in der Schweiz.

Nach diesem Urteil, sagt die Anwältin und Menschenrechtsexpertin Stefanie Mutz.

Und zwar wird es von jetzt an notwendig sein,

jeden einzelnen Fall genau von Anfang an zu prüfen

und nicht auf formelle Kriterien abzustellen.

Demes Schweizer Recht dürfen vorläufig aufgenommener Ihre Familie

nämlich nur dann in die Schweiz nachziehen,

wenn sie damit nicht riskieren von der Sozialhilfe abhängig zu werden.

Diese Regelung ist laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

in einigen Fällen aber unzulässig,

dann nämlich, wenn die Geflüchteten alles in ihrer Macht stehende tun,

um finanziell unabhängig zu sein.

Und das sei bei den vom Urteil betroffenen eindeutig der Fall gewesen,

erklärt Stefanie Mutz.

Es war ein Familienvater, der einen sogenannten Working-Pur war,

der nicht genug verdienen konnte.

Und es war auch eine alleinerziehende Mutter dabei,

die mit drei Kindern wiederum nicht Vollzeit arbeiten konnte

und daher auch nicht genug verdienen konnte.

Und es war eine Frau dabei, die als hundertprozent arbeitsunfähig

für IV-Rente erklärt worden war.

Der Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg habe bei diesen Fällen genau hingesehen,

sagt Stefanie Mutz.

Die Schweiz sei europaweit ein Sonderfall.

Sie unterscheidet zwischen anerkannten Flüchtlingen.

Sie können ihre Familien in jedem Fall nachziehen

und vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen.

Hier sind die Regeln für den Familiennachzug stricter.

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe kritisiert die unterschiedlichen Bedingungen

für die beiden Flüchtlingsgruppen schon lange.

Sie fordert, dass vorläufig aufgenommene gleiche Rechte erhalten sollen

wie anerkannte Flüchtlinge.

Das sei wichtig, damit sich auch vorläufig aufgenommen integrieren können,

sagt Elian Engeler von der Schweizerischen Flüchtlingshilfe.

Weil vorläufig aufgenommene längerfristig in der Schweiz bleiben,

brauchen auch den Schutz der Schweiz.

Sie können nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden,

weil ihnen dort eben etwa Folter oder andere grobe Menschenrechtsverletzungen drohen

oder weil dort eben Krieg herrscht.

Für die Schweizerische Flüchtlingshilfe ist daher ebenfalls klar,

dass das Urteil folgen muss.

Vom Staatssekretariat für Migration SEM heißt es auf Anfrage,

es werde dieses Urteil des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

nun prüfen müssen und allfällige Konsequenzen ableiten.

Sprecher Lukas Riedersack, das Parlament,

habe bereits Mitte der Nullerjahre entschieden,

dass vorläufig aufgenommene Personen nicht von der Sozialhilfe abhängig sein sollen.

Das ist eines von verschiedenen Kriterien, die es alle kumulativ zu erfüllen gilt.

Wichtig dabei ist, dass der Grundsatz der verhältnismässig immer geachtet werden muss,

gerade in Bezug auf die Einschränkung des Grundrechts auf ein Familienleben.

Sprich, ein Familiennachzug aufgrund von Sozialhilfeabhängigkeit

kann nur dann abgelehnt werden, wenn er verhältnismässig ist.

Auch das Staatssekretariat für Migration spricht also von einem Ermessensspielraum.

Geht es nach der Menschenrechtsexpertin und der Flüchtlingshilfe,

müsste dieser künftig deutlich häufiger zu Gunsten der Geflüchteten genutzt werden,

die ihre Familien nachziehen möchten.

Livia-Mittendorp.

Die Krankenkassenprämien werden für immer mehr Menschen in der Schweiz zum finanziellen Problem.

Denn in den letzten 20 Jahren haben sie sich praktisch verdoppelt

und für den kommenden Herbst wird erneut ein starker Prämienanstieg erwartet.

Da ist die Politik gefordert.

Nun macht die FDP einen brisanten Vorschlag.

Sie will ein Budgetkrankenkassenmodell einführen

und in diesem würden die Krankenkassen nicht mehr alle medizinischen Leistungen vergüten.

Im Gegenzug wären aber die Prämien günstiger.

Doch bei den anderen Parteien kommt diese Idee nicht gut an.

Wasser statt Champagner.

Auf dieser Formel bringt FDP-Vizepräsident André Silberschmidt die Idee seiner Partei.

Heute bezahlten alle Prämienzahlerinnen und zahler für das ganze medizinische Menü.

Viele wollten aber gar nicht alles nutzen, so Silberschmidt.

Wer also Abstriche in Kauf nehme,

solle dafür bei der Krankenkassenprämie deutlich sparen können.

Beim Budgetmodell wäre dann die Franchise höher,

das elektronische Patientendossierpflicht

und man könnte Mehrjahresverträge mit einer Krankenkasse abschließen.

Die Prämie, also über mehrere Jahre fixieren, sagt Silberschmidt.

Einerseits kommen sich für Mehrjahresverträge entscheidend,

andererseits zum Beispiel aber auch für eine Genelikapflicht.

Das heißt, dass dort, wo bei Originalmedikamenten auch Genelika zur Verfügung stehen,

dass ich mich dafür entscheide, dass nur Genelika von der Krankenkasse vergütet wird,

so können wir Kosten im Gesundheitssystem dämpfen.

Tiefere Kosten, gleich tiefere Prämien.

So geht das Modell für die Krankenkassen und für die Prämienzahler auf.

Doch bei den Parteien des Mitte-Links-Lagers leuten die Alarmglocken.

Denn heute finanzieren die Gesunden das System für die Kranken mit.

SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen, Mitglied der Gesundheitskommission im Parlament,

hält die Idee der FDP deshalb für gefährlich.

Sie bricht mit dem Solidaritätsgedanken im System.

Krankheit kann alle treffen und es ist in diesem System nicht geeignet,

wenn man einzelne Gruppen aus der Solidarität entlässt

und somit auch die Finanzierung aufbricht.

Und da würden sich chronisch kranke, ältere Menschen stark darunter leiden.

Die FDP wolle eine besondere Krankenversicherung für Wohlhabende.

Diese könnten Prämien sparen, sich im Notfall eine medizinische Behandlung,

aber trotzdem leisten.

Weniger Begüteter könnten dies nicht.

Kritisiert auch Mitte-Nationalrat Christian Loer, ebenfalls Mitglied der Gesundheitskommission.

Der Vorschlag der Freisinnigen führt zu mehr Ungleichheit.

Es darf nie in die Richtung gehen, dass wir eine Zwei-Klassen-Gesellschaft daraus machen.

Den Vorwurf der Zwei-Klassen-Medizin lässt Andri Silberschmidt von der FDP aber nicht gelten.

Diese Kritik ergibt für mich überhaupt keinen Sinn,

denn es ist heute bereits möglich dank alternativen Versicherungsmodellen

gewisse Abstriche in Kauf zu nehmen, aber deshalb einen Rabatt auf die Prämien zu erhalten.

Wir fordern nur eine Ausweitung dieser Praxis.

Ein Beispiel ist das Hausarztmodell.

Die FDP will auf diesem Weg nun einen Schritt weitergehen.

Die Reaktionen der anderen Parteien zeigen jedoch, dass dieser Weg steinig wird.

Denn nicht einmal auf der rechten Seite findet der FDP Vorschlag Unterstützung.

SVP-Ständerat Hannes Germann sagt dazu,

Der Ballon ist wohl mit vielsommerischer Heißluft in die Höhe gestiegen,

wird sich aber im Herbst sehr rasch abkühlen.

Ein Versuchsballon im Valia.

Dies macht deutlich, die steigenden Krankenkassenprämien werden immer stärker zum Politikum

und sporren die Parteien zu Lösungsansätzen an.

Schließlich wollen sie ihren Wählerinnen und Wählern beweisen,

dass sie sich für ihre Anliegen einsetzen.

Die SP und die Mitte haben je eine Initiative zum Thema lansiert,

die Prämienentlastungsinitiative und die Kostentremseinitiative.

Beide Vorlagen hat das Parlament klar abgelehnt, arbeitet jetzt aber an zwei Gegenvorschlägen.

Fazit, große Würfe haben es schwer in der Schweizer Gesundheitspolitik.

Australien ist für Millionen Europäerinnen und Europäer eine Traumferien-Destination.

Gerade Schweizerinnen und Schweizer wollen aber mehr sehen

als das Open House in Sydney oder den Berg Uluru im Zentrum des Kontinents.

Sie drängen in neue Gebiete vor, liebsten dorthin, wo bisher noch kein Tourist war.

Was heißt das für die Einheimischen dort

und wie schützen sich intigene Menschen vor einer Überkommerzialisierung

ihrer Kultur und ihrer Lebensweise?

Dieser Frage ging aus Welterlin nach.

Im hohen Norden Australiens besuchte er eine Insel, die sich erst langsam Besuchern öffnet.

Es ist eine idyllische Welt hier auf der Insel Masik,

paradiesisch fast auf dem Grill putzenfrisch gefangene Langusten,

im Hintergrund Musik, das Rauschen der Wellen des Pazifik.

Dass er ganz normal hier, sagt Fraser May, ganz normaler Alltag auf seiner Insel.

Jetzt wolle er genau diesen Alltag, diese Kultur auch der Welt zugänglich machen,

sagt nein, ein wuchtig gebauter Mann mit Rasterfrisur.

Die Insel ist so abgelegen, dass selbst die meisten Australierinnen

und Australier nicht wissen, dass es sie gibt.

Masik liegt in der sogenannten Torres Meeresstraße

zwischen dem Australisch in Festland und Papua Neuginea.

Vor etwa 10.000 Jahren, als der Meeresspiegel viel tiefer war,

konnten sich die Menschen noch zu Fuß besuchen.

Zum Handeln, zum Jagen, zum Heiraten.

Der Austausch zwischen den Bewohnern auf dem Kontinent, den man heute Australien nennt

und den Inseln von Papua hält bis heute an.

Und er macht die Kultur in der Torres Meeresstraße einzigartig.

Ob Kunst oder kulturelle Riten, sie unterscheidet sich

in vielen von den Kulturen der Aboriginal auf dem Australischen Festland.

Das ist nach Meinung von Fraser May etwas wert, doller und sens.

Er hat begonnen, Besucherinnen und Besucher nach Masik zu bringen.

Die Torres Meeresstraße ist vielleicht die letzte Front für den Tourismus in Australien.

Vor der Covid-Pandemie kamen pro Jahr rund 9 Millionen Touristinnen und Touristen nach Australien

und drinnen auch 57.600 Schweizerinnen und Schweizer.

Die meisten besuchen die bekannten Sehenswürdigkeiten,

den Berg Uluru im Landesinn an das große Bergeriff Sydney.

Gerade aber Schweizerinnen und Schweizer wollen die ausgetretenen Pfade verlassen

und Neues entdecken.

Doch der Expansion des fremden Verkehrs in kaum erschlossene Gebiete

folgt nur allzu oft eine Erosion der Kultur.

Das zeigen Beispiele auf der ganzen Welt.

Die Kommerzialisierung alter Traditionen, sein Problem, sagt Fraser May.

Von Anfang an habe er sich vorgenommen, seine Kultur nicht zu missbrauchen.

Stattdessen wolle er den Tourismus nutzen, um sie zu stärken.

Tourismus müsse respektvoll sein gegenüber den Bewohnern.

Denn nur so könnten auch die wirtschaftlichen Ziele erreicht und Arbeitsplätze geschaffen werden.

Nei sieht eine geradezu perfekte Ehe zwischen dem Schutz von Traditionen

und wirtschaftlichen Möglichkeiten.

Die Menschen könnten gleichzeitig zu ihrer Insel schauen, stolz auf sie sein

und dabei etwas verdienen.

51 Menschen leben auf Masik.

Viele mehr sind aber aufs Festland, ausgewandert dort gibt es Arbeit.

Fischen und Langusten fangen auf der Insel reicht nicht.

Vor allem junge Menschen haben kaum Hoffnung auf einen Job.

Es dauerte zwei Jahre, bis Fraser May die Bewohner seiner Insel überzeugen konnte,

dass die Menschen auf Masik von Tourismus profitieren können.

Ned Mosby ist nicht nur Stammeseltester, er ist Polizist, Sozialarbeiter

und ein sehr fröhliches Mitglied der lokalen Kirche.

Robert den Herr sagt Mosby fast nach jedem Satz.

Tourismus könne nicht gestoppt werden, aber er müsse unter der Kontrolle der Urbewohner der Insel liegen.

So darf per Monat nur eine kleine Zahl von Reisenden kommen.

Alle Besucher müssen sich verpflichten, sich an bestimmte Regeln zu halten.

So müssen sie sich sofort nach der Ankunft auf der Gemeinde Kanzlei registrieren.

Das wichtigste für ihn aber sei, dass die Besucherinnen und Besucher

die Traditionen und Kultur der Insel respektierten, sagt Ned Mosby.

Es ist eine Forderung, die für den Stammeseltesten von geradezu existenzieller Wichtigkeit ist.

Als Stammeseltester von Masik sei er ein Teil dieses Landes.

Und dieses Land sei ein Teil von ihm.

Das Rauschen und ein Sonnenuntergang zum Schluss dieser 6. Zeit,

am heutigen Montag, den 10. Juli, mit der Redaktionsschluss um 18.36 Uhr.

Verantwortung für die Sendung ist Markus Hofmann, für die Nachrichten Roger Brändlin.

Mein Name Matthias Kündig.

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