Echo der Zeit: US-Kongress verhandelt Absetzung von McCarthy

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) 10/3/23 - 41m - PDF Transcript

Radio-SRF Echo der Zeit mit Ivan Lieberher.

Unsere Themen am Dienstag, dem 3. Oktober.

Mit dem Rücken zur Wand, Kevin Matt Carthy, der republikanische Fraktionschef im US-Repräsentantenhaus,

kämpft, um sein politisches Überleben.

Die Kurden in Nordirak, die Türkei bombardiert Stellungen der verbotenen PKK und der Irak

lässt sie gewähren, auch wegen wirtschaftlicher Abhängigkeiten.

Die Türkei ist ein großer Investor in Irak, also insofern sind es eher halbherzige Verurteilungen,

die dann von irakischer Seite kommen, sagt die Journalistin.

Schnell, schneller, ultra-schnell drei Wissenschaftler, die Bewegungen von Elektronen erforschen,

erhalten den Nobelpreis für Physik.

Die Erkenntnisse können auch für die Medizin von Nutzen sein.

Und Morde an Frauen, vor allem in Lateinamerika weitverbreitet.

Chile geht nun einen neuen Weg und unterstützt die Hinterbliebenen.

Wir beginnen die Sendung mit den Nachrichten des Tages und Patrick Walter.

Die serbischen Behörden haben in Belgrad den mutmaßlichen Drahtzieher für den Angriff

in Kosovo am vorletzten Wochenende festgenommen.

Die Wohnung des Kosovo-Serbischen Politikers Milan Radocic sei durchsucht und er selbst

in Untersuchungsaft gesetzt worden, teilte das serbische Innenministerium mit.

Radocic hat die Verantwortung für den Angriff am vorletzten Wochenende im Norden Kosovo

übernommen, bewaffnete serbische Paramilitärs, hatten dort kosovarische Polizisten angegriffen,

es gab mehrere Tote.

Radocic ist ehemalige Vize-Vorsitzender der serbischen Liste der führenden Partei der

kosovarischen Serben.

Armenien soll dem Internationalen Strafgerichtshof beitreten, das hat das armenische Parlament

entschieden.

Die Mehrheit der Parlamentsmitglieder begründete den Schritt mit dem Angriff Aserbaidschans

auf die Region Bergkarabach vor zwei Wochen.

Russland kritisiert den Entscheid des ehemals verbündeten Landes, ein Beitritt zum Internationalen

Strafgerichtshof sei falsch und nicht partnerschaftlich, sagt ein Sprecher des Kreml.

Der Internationalen Strafgerichtshof hatte im Frühjahr gegen den russischen Machthaber

Vladimir Putin einen Haftbefehl erlassen.

Die Generalstaatsanwaltschaft in Kolumbien hat die zuständigen Stellen gebeten, gegen

Staatspräsident Gustavo Petro Ermittlungen einzuleiten.

Es geht dabei laut Medienberichten um den Verdacht auf Straftaten im Zusammenhang mit

der Kampagne zur Präsidentschaftswahl.

Die Staatsanwälte stürzten ihren Antrag auf Aussagen des ältesten Sohnes Petros, dieser

hatte gestanden, Geld dubiose Herkunft für den Wahlkampf seines Vaters verwendet zu haben.

Präsident Petro wirft die Generalstaatsanwaltschaft vor, ihn ins Gefängnis bringen zu wollen,

weil sie mit seiner Politik nicht einverstanden sei.

Der Bundesrat will künftig bei Gesundheitskrisen wie etwa Pandemien stärker auf die Wissenschaft

hören, bevor er eine Entscheidung trifft.

Die Landesregierung reagiert damit auf Kritik der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats,

diese hatte die Arbeit des Bundesrats im Zusammenhang mit der Corona-Krise bewertet und acht Empfehlungen

abgegeben.

Ein weiterer Punkt aufgrund der Empfehlungen, der Bundesrat will in solchen Fällen künftig

besser kommunizieren.

Die Umsetzung dieser Empfehlungen wolle erprüfen, schreibt der Bundesrat weiter und zwar in

der laufenden Revision des Epidemiengesetzes.

Die Behörden in Singapur haben einen Fall von Geldwäsche in Milliardenhöhe aufgedeckt.

Bisher wurden verschiedene Währungen, Grundstücke, Luxusautos sowie Uhren und Schmuck im Gesamtwert

von insgesamt fast zwei Milliarden Franken sichergestellt.

Das berichten Medien in Singapur und berufen sich auf Angaben der Polizei.

Zehn Personen wurden bislang festgenommen.

Die zuständige Ministerin bestätigte im Parlament die Ermittlungen, diese dauerten noch an.

Nach einem Angriff mit einer Schusswaffe in der thailändischen Hauptstadt Bangkok haben

die Behörden die Zahl der Todesopfer nach unten korrigiert.

Demnach sind zwei Personen ums Leben gekommen, zuvor war von drei Todesopfern die Rede.

Fünf Personen sollen zu dem verletzt worden sein.

Der Vorfall hat sich in einem auch bei Touristen beliebten Einkaufszentrum im Zentrum Bangkoks

ereignet.

Die Polizei hat einen 14-jährigen Jugendlichen festgenommen, der verdächtigt wird, der

Schütze zu sein.

Nun, die Börsendaten von 18.04, geliefert von 6, der Swiss Market Index schließt bei

10.763 Punkten minus 0,9 Prozent.

Der Dow Jones Index in New York fällt um 1,3 Prozent.

Der Euro wird zu 96 Grad und 42 gehandelt, der Dollar zu 92 Grad und 19.

Und wie wird das Wetter, Patrick Walther?

Am Abend gibt es im Norden gebietsweise Regen, dazu ist es windig.

Morgen hat es zunächst vielorts Wolkenreste, tagsüber wird es recht sonnig.

Die Temperaturen erreichen morgen um 19 Grad im Norden und um 23 Grad im Süden.

Kevin McCarthy, der Speaker des US-Repräsentantenhauses, der Fraktionschef der Republikaner, steht

mit dem Rücken zur Wand.

Er muss möglicherweise einen hohen Preis dafür bezahlen, dass er vorerst einen Shutdown

im letzten Moment abgewendet hat, also einen Stillstand der Verwaltung mit einem Übergangsbudget.

Und das mit Hilfe der Stimmen von Demokraten seht zum Ärger seiner eigenen Republikaner.

McCarthy mache gemeinsame Sache mit den Demokraten, mit Präsident Joe Biden, statt für seine eigene

Partei zu arbeiten, so die Kritik, die ihm nun entgegenschlägt.

Der radikale Republikaner Matt Gates hat einen Antrag auf Absetzung McCarthy's eingebracht,

ein äußerst ungewöhnlicher Vorgang in der Geschichte der USA.

Und das ordnen wir nun ein mit USA-Korrespondent Andrea Christen, der mir zugeschaltet ist.

Sind die Tage von Speaker Kevin McCarthy gezählt?

Noch nicht ganz.

McCarthy gibt sich kämpferisch, so wie es aussieht, will er noch heute abstimmen lassen.

Aber er ist zweifellos angezählt.

Die Republikaner haben in dieser großen Kammer im US-Parlament nur eine sehr kleine Mehrheit.

Wenn wir davon ausgehen, dass die politischen Gegner die Demokraten gegen McCarthy stimmen,

dann müssten auf der republikanischen Seite nur eine Handvoll Stimmen gegen ihn zusammenkommen.

Und dann wären seine Tage gezählt.

Ja, die Demokraten oder ein Teil von ihnen könnten natürlich für McCarthy stimmen.

Ob es aber dazu kommt, ist mehr als fraglich.

Es sieht alles in allem nicht gut aus für Kevin McCarthy.

Wenn McCarthy aufstimmen der Demokraten angewiesen wäre, um sich im Amt halten zu können,

dann würde er die Republikaner wohl weiter erzürnen.

Ja, er wäre fürs Erste zwar gerettet, aber seine Lage wäre noch prekärer.

Er hat mit den Demokraten kooperiert, um ein Übergangsbudget durchzukriegen.

Der rechte Flügel seiner Partei wollte es aber offenbar in Kauf nehmen,

dass den Bundesbehörden das Geld ausgeht und trieb McCarthy damit gewissermaßen in die Armee der Demokraten.

Und dieser rechte Flügel will McCarthy jetzt, weil er mit den Demokraten zusammenarbeitete, loswerden.

Falls die Demokraten McCarthy jetzt dabei helfen würden, seinen Posten zu behalten,

würden sie im Gegenzug wohl etwas verlangen, vielleicht Geld für die Ukraine.

Das fehlt im Übergangsbudget nämlich.

Aber nach so einem Abkommen sieht sie im Moment nicht aus.

Auch McCarthy hat wenigstens nach außen erklärt,

er wolle keine Zugeständnisse an die Demokraten machen, um sich ihre Hilfe zu sichern.

McCarthy war im Januar ins Amt gehieft worden.

Erst im 15. Wahlgang, nachdem er der radikalen Recht in seiner Fraktion Zugeständnisse machen musste.

Und u.a. wurde die Schwelle für einen Absetzungsantrag damals deutlich gesenkt.

War McCarthy also schon von Beginn weg ein Speaker auf Abruf und damit eine schwache Figur?

Ja, so eine Absetzung schwebt.

Wie ein Damokles Schwert über Kevin McCarthy, seit er seinen Speaker-Posten angetreten hat.

Dieser rechte Parteiflügel hat eine große Macht.

Er treibt McCarthy vor sich her, was diese Hardline erfordern ist vielfach chancenlos,

weil die kleine Kammer der Senat auch das weiße Haus sind in der Hand der Demokraten.

McCarthy hat versucht, diesen Parteiflügel zufrieden zu stellen,

hat etwa Untersuchungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Biden in die Wege geleitet

und trotzdem könnte er jetzt seinen Posten eben verlieren.

Bei den Republikanen treiben einige wenige radikale Leute den gesamten Politbetrieb vor sich her.

Weshalb ist deren Einfluss eigentlich so groß und welche Ziele haben sie?

Ja, bei dieser sehr knappen republikanischen Mehrheit können einzelne Gruppen,

sogar einzelne Abgeordnete dem Speaker eine Mehrheit verweigern.

Dieser rechter Antepartei setzt diesen Hebel ein, er will die Staatsausgaben zusammenkürzen,

will auch keine Ukraine Hilfe mehr und schaut eben nicht davor zurück,

die eigene Partei auch den Kongress ganz zu blockieren und schaut offenbar auch nicht davor zurück,

das Land in einen Shutdown zu führen, ein Shutdown, wie er eben erst und in letzter Sekunde abgewendet wurde.

Aber es ist nicht ausgeschlossen, dass es doch noch zu einem Shutdown kommen könnte.

Mit welchen politischen Folgen?

Also wenn McCarthy abgewählt wird, droht in der republikanischen Partei noch mehr Chaos, noch mehr Streit.

Genau, wie Sie sagen, zu einer Zeit, in der man ein neues Budget verabschieden sollte, um einen Shutdown zu verhindern.

Falls den Behörden das Geld ausgeht, dann dürften viele in den USA die Republikaner dafür verantwortlich machen,

eine Partei, die mit dieser kleinen Mehrheit schlicht nicht fähig scheint zu funktionieren.

Das dürfte besonders Moderaten Republikanern Sorge machen.

Sie kommen aus teils hart und kämpften Walddistrikten, müssen also um ihre Wiederwahl fürchten

und in gut einem Jahr wird das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt.

Erläutungen von USA-Korrespondent Andrea Christen, vielen Dank.

Das ist das Echo der Zeit von Radio SRF.

Hier geht es weiter unter anderem mit dem Ende einer Ära.

Die Pariser Metro nimmt Abschied vom kultigen Karton-Ticket mit Magnetsstreifen.

Mit dem Ende der Legislatur, wir bilanzieren, was die eidgenössischen Räte auf dem Gebiet der Altersvorsorge erreicht haben und was nicht.

Und mit dem Beginn einer neuen Zeit im Umgang mit Frauenmorden in Chile.

Die Hinterbliebenen werden künftig nicht mehr allein gelassen.

Nach einem Bombenanschlag in der türkischen Hauptstadt Ankara ist der Konflikt zwischen der Türkei und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK von Neuem eskaliert.

Die PKK hatte sich zum Anschlag bekannt.

Als Reaktion hat das türkische Militärziele in Nordirak angegriffen, wo die Kurdenorganisation ihr Hauptquartier hat.

Die PKK verübt immer wieder Anschläge, vor allem auf türkische Sicherheitskräfte und aus Vergeltung bombardiert das türkische Militär kurdische Gebiete im Irak und in Syrien.

Nun sei in Nordirak eine große Zahl von Terroristen getötet worden, so das türkische Verteidigungsministerium.

Die Journalistin Inga Rock verfolgt diesen türkisch-kurdischen Konflikt seit Jahren und sie kennt auch Nordirak gut.

Ich habe sie gefragt, wie groß denn die Präsenz von PKK-Kämpfern in Nordirak sei.

Die PKK hat seit mehr als 30 Jahren Basen im Nordirak und direkt im irakisch-türkischen Grenzgebiet hat sie Dutzende von Stützpunkten.

Sie müssen sich vorstellen, das ist ein extrem bergiges Gebiet und da halten sich die Kämpfer in Täler, in Höhlen versteckt.

Sie haben Höhlen gebaut, um ihre Lebensmittelvorräte dort zu bunkern, um ihre Waffen zu bunkern.

Also das ist ein sehr unzugängliches Gebiet, in dem die PKK ist.

Insgesamt im Nordirak sind es mehrere Tausend Kämpferinnen und Kämpfer, wie viele es genau sind, weiß man aber nicht, weil da macht die PKK auch keine Angaben darüber.

Der Konflikt zwischen der Türkei und den Kurden der PKK hat sich in den vergangenen Jahren in den Nordirak verschoben.

Auch die Türkei hat dort Stützpunkte errichtet, mit welchem Ziel.

So ist es die Türkei selber, hat auch jetzt nach dem Anschlag in Ankara wieder gesagt, der Kampf wird weitergehen, bis der letzte Terrorist ausgemerzt ist.

Und seitdem die Friedensverhandlungen zwischen PKK und der Türkei 2015 zusammengebrochen sind, hat die Türkei sehr erfolgreich den Konflikt in den Nordirak zum Teil auch nach Syrien verlagert.

Sie hat da Basen errichtet, sie hat die früher schon Basen, aber sie hat die Zahl der Basen massiv ausgebaut.

Inzwischen sind es mehr als 30 Basen nach Auskunft von lokalen Kennern der Situation.

Wie scheint kann sich die PKK halten trotz aller Angriffe? Was sagt das über deren militärische Stärke aus?

Es ist natürlich grundsätzlich sehr schwierig eine Guerilla-Organisation, die mit einzelnen Anschlägen operiert, in kleinen Verbünden operiert.

In einem so unzugänglichen Gebiet zu besiegen.

Aber der Hauptpunkt ist wohl die Repression gegen die Kurden in der Türkei.

Es sollen jetzt nach kurdischen Angaben nach dem Anschlag mehr als 90 Personen verhaftet worden sein.

Hunderte weitere sitzen seit Jahren im Gefängnis und das nährt natürlich die Unterstützung auch für die PKK.

Deshalb verschwindet die nicht einfach, auch wenn die Türkei das mit massiven Mitteln versucht.

Das Hauptquartier der PKK liegt nahe an der Grenze zu Iran.

Ist das nicht heikel für die Türkei, weil sie auch iranisches Gebiet treffen könnte bei einem Angriff?

Das ist durchaus nicht unproblematisch für die Türkei, aber sie geht bisher so vor,

dass sie das Hauptquartier, das wirklich direkt an der Grenze mit Iran liegt, nicht bombardiert hat.

Was sie tut, ist, dass sie vermehrt auch Drohneinsätze fliegt.

Wenn sie Informationen darüber hat, dass ein Kommandant oder eine Kommandante in der Region im iranisch-irakischen Grenzgebiet unterwegs ist,

dann setzt sie Drohneinsätze ein.

Das fordert immer wieder auch Tode unter der Zivilbevölkerung.

Das gleiche gilt übrigens auch für das irakisch-türkische Grenzgebiet.

Das kurdische Autonomiegebiet im Nordenirags ist ja ein Teil des irakischen Staats.

Lässt der Irak die Türkei einfach gewähren und das eigene Staatsgebiet bombardieren?

Der Irak ist hier in einer sehr schwierigen Lage, weil eben die Kurden eine sehr, sehr starke Autonomie haben.

Die Grenzen sind grundsätzlich unter irakischer Kontrolle, aber es gibt ein Abkommen zwischen der Türkei und dem Irak.

Dieses Abkommen gilt auch weiterhin.

Von irakischer Regierung, vor allen Dingen der Präsident, der protestiert dann auch immer wieder gegen die Angriffe der Türkei.

So ist es auch jetzt geschehen.

Aber im Grunde genommen kann die Regierung nichts machen.

Es kommt noch hinzu, dass es auch wirtschaftliche Abhängigkeiten gibt.

Der Irak will ein Teil seines Öls in die Türkei exportieren.

Die Türkei ist ein großer Investor im Irak.

Also insofern sind es eher halbherzige Verurteilungen, die dann von irakischer Seite kommen.

Die Kurden sind unter Druck im Nordirak ebenso wie in Nordsyrien.

Untereinander sind die Kurden zerstritten.

Was bedeutet das alles generell mit Blick auf die Autonomiebestrebungen der Kurden?

Ja, die Autonomie im Irak ist nicht gefährdet.

In Syrien ist sie das eher.

Die große Frage ist zum Beispiel jetzt nach diesem Anschlag,

wird die Türkei wieder verstärkt gegen die Kurden in Syrien vorgehen,

die ja ja ein Dorn im Auge sind.

Diese Autonomie, die die Kurden dort in den letzten Jahren sich erkämpft haben.

Aber man muss auch wissen, dass sie sagt es, die Kurden untereinander sind zerstritten,

also die syrischen Kurden und die KDP, die das Grenzgebiet zwischen Irak und der Türkei kontrolliert.

Die sind sich spinnefeind, also so der große Traum von einem kurdischen Staat.

Ja, da würde ich sagen, das ist eine Illusion.

In Irak, die Journalistin, berichtet seit Jahren über den türkisch-kurdischen Konflikt.

Die farbigen Tickets der Pariser Metro, sie sind Kult für viele Paris-Touristen und Touristinnen.

Im Zehnerpack gekauft bleiben am Ende des Besuchs meistens einige der kleinen Karten übrig

für den nächsten Besuch im Pariser Untergrund oder als Souvenir.

Die Pariser Verkehrsbetriebe haben schon lange angekündigt, dass sie diese Kartontickets

mit Magnetstreifen durch eine digitale Karte ersetzen wollen.

Als ersten Schritt haben sie nun den Verkauf des Garnes eingestellt, also den Einzeltickets im Zehnerpack.

Der erste Schritt hin zum Ende einer Ära, der Bericht von Daniel Voll.

Das Farbegeticket gehört seit je zur Pariser Metro. In den Anfängen wurde es per Hand geknipst.

So, wie sich der Billeteur vor 65 Jahren in Serge Gerns Buchs,

über die Eintönigkeit seiner Arbeit beschwert,

Paris hat eine ambivalente Beziehung zu seiner Metro.

Sie ist das Verkehrsmittel zwar effizient, aber ein Fahrvergnügen bietet sie nicht.

Schon gar nicht zur Stoßzeit.

Und ist die Belegung etwas weniger dicht, so beugen sich alle Passagiere über ihre Handys

und isolieren sich so gut wie möglich von den anderen.

Die Billetknipser gibt es schon lange nicht mehr.

Sie haben an den Eingängen der Metro-Stationen den Entwertungsautomatenplatz gemacht.

Das Metro-Ticket erhielt einen magnetischen Mittelstreifen,

das sie es am Öffnen dicht, das allerdings bis heute eine empfindliche Schwäche hat.

Wenn das Ticket im Portemonnaie mit Kreditkarten oder Münzen in Kontakt kommt, entmagnetisiert er sich.

Das Drehkreuz am Eingang bleibt blockiert.

Durchschnittlich jedes zehnte Ticket wird so entwertet.

Die sind immerhin 50 Millionen pro Jahr, den die Pariser Verkehrsbetriebe RATP

verkaufen rund eine halbe Milliarde Tickets jährlich.

Darum versuchen die RATP seit Jahren, die Magnet-Ticket zu ersetzen.

Regelmäßige Passagiere benutzen mit Vorteil das digitale Monatsabu,

den sogenannten Bassnavigo, eine blau-weiße Plastikkarte.

Das traditionelle Ticket benutzen vor allem noch Touristen und gelegentliche Passagiere.

Vor einem Jahr verkündeten die RATP bereits mit dem Verkauf des Kartontickets seit zum Jahreswechsels los.

Eine Ankündigung, die sich als verfrüht erwies.

Jetzt nehme die RATP einen neuen Anlauf.

Seit kurzem werden die Kartontickets nicht mehr im Zehnapaket verkauft,

dem sogenannten Garnet, das nur noch in digitaler Form für die aufladbare Plastikkarte Easy-Navigo angeboten wird.

Das traditionelle Kartonticket gibt es künftig nur noch als Einzelkarte,

am Automaten oder zum Beispiel auch im Speisewacht des DJW für Touristen,

die sich ein langes Warten vor dem Ticketautomaten am Bahnhof in Paris ersparen wollen.

Dies soll zumindest noch bis nach den Olympischen Sommerspielen im nächsten Jahr so bleiben,

spätestens Ende 2024 soll das Mitroticket das Karton ganz verschwinden.

Eine Ära wäre dann zu Ende, doch ein Platz im Museum wäre dem Mitroticket wohl sicher.

Der Beitrag von Daniel Voll aus Paris

Die National- und Ständeratswahlen rücken näher.

Anlass für uns zurückzuschauen auf einige zentrale Themen der zuendegehenden Legislatur.

Und dazu gehört zweifellos die Altersvorsorge.

Das Parlament brachte eine Revision der staatlichen und der beruflichen Vorsorge durch,

also von AHV und BVG, zwei Meilensteine,

nachdem während Jahren und Jahrzehnten Reformen kaum gelungen waren in diesem dossier.

Es waren bürgerliche Politikerinnen und Politiker, die die Reformen nun geprägt haben.

Der politischen Linken blieb der Protest.

Bundeshausredaktorin Christine Wanner.

25. September 2022.

Ja zur AHV-Reform.

Ja zur Finanzierung der ersten Säule für die nächsten Jahre.

Ja zur Rentenalter 65 für Mann und Frau.

Mit knappen 50,5 Prozent.

Der Bundesrat nimmt das Resultat mit großer Bescheidenheit zur Kenntnis.

Dieses Resultat zeigt auch die Schwierigkeit,

mehrheitsfähige Lösungen mit Kompromisse in der Altersvorsorge zu schmieden und zu finden.

Die knapp unterlegene Minderheit müsse angehört werden.

Damit spricht Sozialminister Alan Berser auch seine eigene Partei an.

Denn die politische Linke hat das höhere Frauenrentenalter bekämpft.

Mit dem Argument zuerst müsse die Gleichstellung auch in anderen Bereichen erreicht sein.

SPK-Präsidentin Mattea Meier kann ihre Enttäuschung deshalb nicht verbergen.

Wir haben etwas gehört, die Frauen in dem Land haben etwas gehört.

Ihr Versprechen während dem Abstimmungskampf,

dass es endlich vorwärts geht in der Gleichstellung

und dass es vor allem auch endlich vorwärts geht für bessere Renten.

Hält sie noch am Tag ihrer Niederlage fest?

Am Tag darauf, spontan Kundgebung in Bern.

Diese Frage, für welche Frauen wir einstehen,

sollten sich die bürgerlichen Frauen stellen,

die Gessen von GLP bis SVP dafür eingestanden sind,

dass das Frauenrentenalter erhöht wird.

Das knappe Resultat offenbart eben auch ein Graben zwischen bürgerlichen und linken Frauen.

So sagt FDP-Nationalrätin Regina Sauter.

Mir stört es ein wenig, dass diese Frauen, die jetzt demonstrieren,

für sich in Anspruch nehmen.

Sie würden hier für alle Frauen sprechen.

Ich möchte einfach betonen, es gibt auch bürgerlich liberal denkende Frauen in diesem Land,

die diese Vorlage angenommen haben und die nun über dieses Ergebnis auch froh sind und dazu gehöre ich.

Doch die Positionen sind bezogen für die weitere Parlamentsarbeit

an der Reform der zweiten Säule.

Das ursprüngliche Versprechen, die Renten in der zweiten Säule nicht zu schmälern,

sowie tiefe Einkommen und Teilzeitangestellte mit der Reform der beruflichen Vorsorge besser zu stellen,

wird dann bei der Beratung der BVG-Reform aus Sicht der Linken aber immer weniger eingelöst.

Anfang Jahr stellt SPK-Präsidentin Maya Fest.

Die aktuelle Reform, die sie auf dem Tisch liegt, hat zur Folge,

dass wir mehr bezahlen für schlechtere Renten.

Auch für Bundesrat Perse geht die Rechnung nicht mehr auf

und er kritisiert das Parlament.

Franchement, wir brauchen die Nächste Präsion in Franses, sie kann sehr schisch.

Sehr schäbig sei das.

Zweifelnde Stimmen gibt es zwar auch bei den bürgerlichen

und dennoch findet SVP-Fraktionschef Thomas Aschi.

Wir erwarten nicht, dass wir die Linken noch ins Boot holen können.

Ziel muss es sein, dass die vier bürgerlichen Parteien

gemeinsam einen Kompromiss schmieden können.

Daran haben wir ja seit Monaten intensiv gearbeitet

und ich hoffe und bin zuversichtlich, dass uns das an der nächsten Sitzung gelingen wird.

Im Frühling ist es soweit. Die Nachrichten von Radio SRF melden.

Sowohl der National als auch der Ständerat haben der BVG-Reform definitiv zugestimmt

in der Schlussabstimmung. Allerdings dürfte es zu einer Volksabstimmung kommen.

So hat die SP mitgeteilt, dass sie zusammen mit den Gewerkschaften

das Referendum ergreifen werde.

Somit beschäftigt uns dieses Thema auch im nächsten Jahr,

wenn die Reform der beruflichen Vorsorge zur Abstimmung kommt.

Ob sich die bürgerlichen Kräfte wie schon bei der AHV-Reform durchsetzen werden,

ist aber fraglich, denn Zweifel gibt es sogar in den eigenen Reihen.

Nächstes Jahr werden wir noch zwei weitere Male an der ONE

über die Zukunft der Altersvorsorge entscheiden.

Zwei Volksinitiativen kommen zur Abstimmung.

Die Forderung des Gewerkschaftsbundes für eine 13. AHV-Rente

sowie die Renteninitiative der Jungfreisinnigen,

die das Rentenalter an die Lebenserwartung koppeln

und schrittweise anheben will.

Meine Damen und Herren, es ist nicht gelöst.

Das Thema ist wieder da. Wir müssen uns damit befassen.

Auch wenn Sozialminister Bersse dies schon vor vier Jahren

zu Beginn der Legislatur gesagt hat, so gilt diese Aussage auch zu deren Abschluss.

Nur darf sich künftig ein anderes Mitglied der Landesregierung

mit dem Thema abmühen.

Christine Wanner

Das ist das Echo der Zeit am Dienstagabend.

In den nächsten Minuten haben wir es von drei Teilchenforschenden,

die mit dem Physiknobelpreis geehrt werden,

weil sie uns helfen, die Welt der Elektronen besser zu verstehen

und von Morden an Frauen, sogenannten Femiziden,

in Chile sollen hinterbliebene Baldunterstützung vom Staat erhalten.

Ein revolutionäres Gesetz tritt in Kraft.

Sie haben ein Auge auf äußerst quirlige Winzlinge

in der Welt der Elementarteilchen geworfen

und werden dafür nun ganz groß belohnt.

An Lulie, Pierre Agostini und Ferenz Kraus erhalten

den Nobelpreis für Physik 2023,

weil sie blitzschnelle Prozesse von Elektronen

mit extrem schnell getakteter Lasertechnologie

sichtbar machen und manipulieren können.

Wissenschaftsredaktorin Katharina Bochsler

über eine winzig kleine Welt,

die um ein Vielfaches schneller ist als ein Wimpernschlag.

Es ist eine Zeitreise der besonderen Art.

Schnell, schneller, ultraschnell.

Wer sehen will, wie Elektronen sich bewegen

oder Atome und Moleküle ihrer Energie verändern,

muss Gas geben bzw. Technologien entwickeln,

die messen, was der Mensch nicht wahrnehmen kann.

An Lulie, Pierre Agostini und Ferenz Kraus

haben genau das getan.

Die Werkzeuge, die sie entwickelt haben, sind fantastisch

und der Preis, den es dafür gibt, ist es auch.

An Lulie hat bereits in den 1980er Jahren

den ersten technologischen Durchbruch,

Agostini und Kraus, später in den Nullerjahren.

Die drei entwickeln Technologien,

die mit extrem kurzen Lichtimpulsen

die Welt der Elektronen auszuleuchten, vermügen.

Da geht es nicht mehr um Sekunden,

sondern um Atosekunden.

Eine unvorstellbar kurze Zeiteinheit.

E verolsen Vorsitzende des Nobelpreiskomitees für Physik

rechnet heute an der Verkündigung vor.

Eine Atosekunde ist so kurz wie eine Sekunde,

die sechs Mal nacheinander durch tausend geteilt wird.

Die

10 hoch minus 18 Sekunden, das ist der Takt,

in dem Elektronen tanzen.

Heute sichtbar, dank der von den drei Nobelpreisgewinnern

entwickelten experimentellen Methode,

der Atosekundenspektroskopie.

Dieses ultraschnell gepulste, stroboskopartige Laserlicht

lässt uns Elektronen bei der Arbeit zuschauen

und bei chemischen Reaktionen nicht nur den Ausgangszustand

und den Endzustand beobachten,

sondern auch die Übergangszustände dazwischen.

Eine kanntenmechanische Offenbarung

für Physiker Matthias Hengsberger,

der an der Universität Zürich

mit den Methoden der Nobelpreisgewinner arbeitet.

Man arbeitet mit einer stroboskopartigen Technik,

um diese Prozesse zu messen.

Daher ist man Methoden, die diesen Prozess

nicht nur vom Anfang und vom Ende her messen können,

sondern auch sämtliche Zwischenschritte.

Und da spielen Elektronen eben eine ganz entscheidende Rolle.

Elektronen sind so etwas wie die Arbeiterklasse,

die Working-Class Heroes der Quantenwelt in der Atome

und noch kleinere Strukturen,

wie eben die Elektronen wirken und werken.

Diese Elektronen machen im Prinzip im alltäglichen Leben quasi alles.

Die absorbieren das sichtbare Licht.

Die Elektronen sind für chemische Bindungen verantwortlich.

Das heißt, sie machen die ganze Chemie.

Es sind irgendwelche Elektronen, die verschoben werden.

Das heißt, die ganze Chemie, die Reaktions eigentlich,

vor allem Verschiebung von Elektronen.

Elektronen sind immer dabei,

wenn in der Welt der Physik und Chemie etwas läuft.

Sie bestimmen, ob ein Material transparent oder undurchsichtig ist,

ob eine Oberfläche Licht reflektiert,

ob ein Material Wärme leitet, ob es hart ist oder spröd

oder wie Materie auf Wärme, Licht, Sauerstoff und vieles mehr reagiert.

Wer ihr Verhalten studiert und versteht,

kann Elektronen, diese kleinen Satelliten,

die um jeden Atomkernrasen manipulieren und nach Wunsch arbeiten lassen.

Etwa um der einst sehr viel schnellere elektronische Bauteile zu konstruieren

oder molekulare Veränderungen im Körper entdecken

und damit Krankheiten zu diagnostizieren.

Das ist High-Tech mit allerfeinsten Gespür für allerkleinste Zeitsprünge.

Fast schon eine Ironie des Schicksals,

dass das Nobelpreiskomitee heute technische Probleme hatte

beim simplen Telefonanruf bei Anne Lyet.

Geschlechter, spezifischer Mord, Femizid.

Das ist die extremste Form von Gewalt gegen Frauen,

meist begangen durch den Lebenspartner oder Ehemann,

zu Hause in den eigenen Vierwänden.

Solche Morde werden überall verübt, weltweit.

Es gibt aber eine Region, in der Femizid besonders oft vorkommt,

in Lateinamerika.

Es gibt aber eine Region,

in der Femizid besonders oft vorkommt,

in Lateinamerika.

Dort sterben jeden Tag zwölf Frauen

als Folge eines Femizids, also rund 4.400 Frauen im Jahr.

Das zeigen Zahlen der Vereinten Nationen.

Zurückschneiden zerstörte Familien und Kinder,

die plötzlich halbweisen sind.

In Chile soll es für sie neue Unterstützung geben.

Das Land beschreitet seinen eigenen Weg mit einem neuen Gesetz.

Aus Santiago, die Reportage von Teresa Delgado.

Es ist eine kleine Gruppe, die sich heute trifft,

in La Cisterna,

einem Arbeiterviertel im Süden von Chile's Hauptstadt Santiago.

Vier Frauen und ein Mann sind es, die sich gerade begrüßen.

Ihr Umgang ist warm und herzlich, fast familiär.

Setzt euch, sagt Gastdieberin und Aktivistin Julieta Rivera.

Auf dem Tisch heißen Tee, Brötchen, Aufschnitt.

Alles, was es für die chilenische Brotzeit genannt,

umse, braucht.

Es ist so schön, dich zu sehen, sagt Julieta.

Die Mitreißigerin Garol nickt und lächelt.

Zusammengebracht hat die Runde Femizid.

Über das Erlebte zu sprechen, fällt bis heute schwer.

Ich heiße Nancy und bin die Mutter von Paula Alvarado.

Sie wurde 2018 ermordet.

Ihr Körper wurde nie gefunden.

Deshalb suche ich meine Tochter bis heute.

Paulas Mörder, ein Mann, mit dem sich die Alleinerziehende

gegen Geld traf, ist geständig.

Doch wo Paula ist, sagt er bis heute nicht.

Ich bin die Mutter von Paula Alvarado.

Sie wurde 2018 ermordet.

Ihr Körper wurde nie gefunden.

Doch wo Paula ist, sagt er bis heute nicht.

Sie haben eine klitzekleine Blutspur meiner Tochter auf ihm gefunden.

Deshalb bekam er 14 Jahre.

Paula hinterließ einen Sohn.

Er war 17, als sie verschwand.

Jetzt ist er 21 und studiert.

Ich bin für ihn die Mutter, der Vater, die Oma.

Alles.

Sagt Nancy.

Sie, Garol, Julieta und 11 andere Frauen und Männer

bilden zusammen den Verein von Familienangehörigen

und Femizid-Opfern in Chile.

Obwohl die Gruppe klein ist, erreicht hat sie Großes.

Zusammen mit anderen Aktivisten und unterstützt

durch die kommunistische Parlamentarierin Garol Gariola

lobiierte die Gruppe in Chile für ein neues Gesetz.

Es tritt demnächst in Kraft.

Das Gesetz ist in vielerlei Hinsicht revolutionär.

Erstmals gibt es nun in Chile Reparationsdienst.

Das Gesetz ist in vielerlei Hinsicht revolutionär.

Es gibt es nun in Chile Reparationszahlungen

für die Hinterbliebenen von Femizid-Opfern.

Es sind Unterstützungsgelder für die Kinder der getöteten Frauen.

Denn ist die Mutter tot und der Vater als Mörder im Gefängnis,

landen die Kinder oft bei den Großeltern.

Umgerechnet 170 Franken im Monat

soll es für die Kinder in diesem Fall geben.

Bis zum 18. Lebensjahr.

Das entspricht in Chile dem Drittel eines durchschnittlichen Monatslohns.

Erstmals werden mit dem neuen Gesetz,

neben den getöteten Frauen, auch Familienangehörige,

als Opfer definiert.

Ein Status, der ihnen einen besonderen Schutz einräumt.

Ein Kündigungsschutz etwa, für Mütter wie Nancy,

deren Sucharbeit und Gerichtstermine viel Zeit beanspruchen.

Der Opferstatus sei wichtig, sagt auch Walter Rurive Troncosso,

der einzige Mann in der Runde.

Auch ich bin Opfer eines Femizids

und ich stehe dazu.

Deshalb nennen wir uns

Verein der Familienangehörigen und Femizidopfer Chile.

Das ist keine Victimisierung,

sondern einfach eine Anerkennung.

Dieser Tag verändert alles.

Was passierte, war schlimmer als ein Erdbeben.

Es brachte unsere ganze Familie durcheinander.

55 Jahre alt war Walters Schwester,

die Religionslehrerin Elizabeth Rurive,

als ihr Mann sehr stark.

In unserer patriarchalen Gesellschaft

ist es vielen egal, wenn Frauen sterben.

Die Strafen für Femizide seien zu Lasch, sagt Walter,

und spricht den in Südamerika noch immer weit verbreiteten

Machismo an.

Von den 25 Ländern mit den höchsten Femizidraten weltweit

befinden sich 14 in Lateinamerika und der Karibik.

Und die Zahl der Femizide in Lateinamerika

hat in den letzten Jahren sogar zugenommen.

Das ergab eine Studie der Frauenorganisation

der Vereinten Nationen.

Auch in Chile nehmen Femizidfälle zu.

Garols kleine Schwester, Doris Andauer,

war Sanitäterin von Beruf.

Sie starb mit 24 durch einen Kopfschuss.

Abgefeuert von der Dienstwaffe ihres Partners,

er, ein Polizist.

Ja, ich habe sie umgebracht, na und,

habe er später zu ihr gesagt, sagt Garol.

Er wurde freigesprochen.

Die gesamte Polizei hat ihn geschützt.

Meine Schwester stellten sie in den Medien als verrückt da.

Die Anwaltskosten des mutmaßlichen Mörders

übernahm seinen Arbeitgeber, die chilenische Polizei.

Inzwischen sei er wieder als Polizist

im Einsatz auf der Straße, sagt Garol.

Sie studiert nun Rechtswissenschaften,

half mit bei der Ausarbeitung des neuen Gesetzes.

Wir haben unsere Frauen schon verloren.

Wir werden sie leider nie wieder sehen.

Aber vielleicht können wir künftiges Leid mindern.

Das ist so schrecklich und hinterlässt eine Lehre in deiner Seele.

Da ist Kälte.

Wenn du einen geliebten Menschen durch Krankheit

oder einen Unfall verlierst, akzeptierst du,

dass es schmerzt, aber irgendwo zum Leben gehört.

Aber wenn dein geliebter Mensch umgebracht wird,

fällt es schwer, das zu verstehen.

Du stehst unter Schock,

nicht du selbst funktionierst wie auf Autopilot.

Und das Einzige, was ich wollte, war,

dass das niemals jemand anderem passiert.

Familienangehörige, die sich selbst überlassen sind.

Staatliche Institutionen, die Täter schützen.

Und zulasche Strafen.

Garol, Walter und Nancy erheben schwerwiegende Vorwürfe.

Nimmt die chilenische Justiz das Thema Femizid zu wenig ernst?

Gegenüber Radio SRF sagt Justizminister

Luis Guardero,

das neue Gesetz ist ein bedeutender Vortritt für Chile.

Es gibt auch noch viel zu tun,

was geschlechterspezifische Gewalt angeht.

Aber dass dieses Gesetz überhaupt durchkam im Parlament,

zeigt, dass die Bereitschaft da ist, unser Rechtssystem zu verbessern.

Die chilenische Regierung versucht,

die Bevölkerung mit Präventionskampagnen für das Thema Gewalt gegen Frauen

zu sensibilisieren.

Und führt im ganzen Land auch Schulungen durch.

Für Jugendliche ab 14 Jahren.

Dennoch, rund um Femizid gibt es in Chile

noch immer viele ungelöste rechtliche Fragen.

Für Garol, Walter, Nancy und die anderen vom Verein

der Familienangehörigen und Femizidopfer

ist das neue Gesetz erst der Anfang.

Sie wollen weiterkämpfen gegen Femizide.

In Erinnerung an Paula, Elisabeth und Doris.

Das war Teresa Delgado aus Chile.

Und das war das Echo der Zeit vom Dienstag,

dem 3. Oktober, mit Redaktionsschluss um 18.40 Uhr.

Verantwortlich für diese Ausgabe Anna Trechsel,

für die Nachrichten Patrick Seiler.

Und am Mikrofon war Ivan Lieberherr.

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