Echo der Zeit: Schweizer Armee richtet Fokus auf Verteidigung

Radio-SRF Echo der Zeit mit Ivan Lieberherr.

Unsere Themen am Donnerstag, dem 17. August.

Eine neue Strategie für die Schweizer Armee.

Die Landesverteidigung soll wieder im Zentrum stehen.

Als Reaktion auf eine neue Bedrohungslage.

Wir stellen fest, wieder ein vermehrtes Aufrüsten,

ein Rückkehr der Machtpolitik und damit auch eine Verschlechterung

der Sicherheitslage global, aber auch in Europa.

Sagt Armee-Chef Thomas Süßli.

Wir zeigen, was im Detail geplant ist und was die Politik dazu meint.

Mehr Sicherheit im Güterverkehr.

Möglich wär's, dank Entgleisungssensoren.

Doch es gibt auch einige Hindernisse.

Dann baggelt Krise in Tunesien.

Es ist so, dass man sich oft in vielen Orten

morgens um 6 Uhr in der Bäckerei und bis zu einer Stunde wartet,

um überhaupt ein Brot zu ergattern.

Dann ist auch meist die Anzahl rationiert.

Mehr als 4 oder 5 pro Person werden gar nicht abgegeben.

Das kann für eine größere Familie wenig sein.

Berichtet die Journalistin vor Ort.

Wir erklären, was das mit dem drohenden Staatsbankrat Tunesiens zu tun hat.

Und weniger Umsatz in der Pharmaindustrie.

Das Ende der Corona-Pandemie zeigt sich in den Unternehmensbilanzen.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist eine Zäsur.

Viele Länder überdenken ihre Militärpolitik und rüsten ihre Armeen auf.

Auch die Schweizer Armee soll sich der neuen Sicherheitslage anpassen.

Das hat Armee-Chef Thomas Süßli heute angekündigt.

Zugespitzt, weg von der Subsidiären einsetzen,

etwa dem Schutz von Personen oder Objekten,

wieder hin zu klaren Verteidigungsaufgaben.

Inland-Redaktor Tobias Gasser war dabei,

als Süßli am Nachmittag diese Pläne auf dem Waffenplatz Kloten

Bülach präsentiert hat.

Ich habe ihn gefragt, wie das Konzept im Detail aussehe.

Die Armee will konsequent auf die Verteidigung setzen.

Sie sagt, sie wolle die Fähigkeiten, Organisationen

und die Ausbildung und Infrastruktur

voll auf die Verteidigung ausrichten,

also auf die Kriegsvorbereitung.

Es gibt zum Beispiel neue Regionalisierungskonzepte,

zum Beispiel für die Luftwaffe.

Da ist auch eine Idee, dass man Kampfschätze

wieder von Autobahnen ausstarten lassen soll,

also Ideen aus dem Kalten Krieg.

Oder es wird geprüft, dass Festungsminenwerfer der Artillerie,

die eigentlich abgebaut werden sollen, wieder aktiviert werden sollen.

Es gibt auch eine neue Doktrin, die sieht zum Beispiel vor,

dass man mit weitreichenden Waffen weit über die Schweizer Landesgrenze hinaus

auch ein Gegner im Ausland bereits vernichten will,

damit er gar nicht die Schweiz angreifen kann.

Aber nicht nur bei den klassischen Aufgaben der Armee am Boden

und in der Luft soll investiert werden,

sondern auch im elektronischen Bereich,

Stichwort Cyber oder im Weltraum

und auch im sogenannten Informationsraum.

Diese verstärkte Ausrichtung auf den Verteidigungsfall,

ist das eine Abkehr von der Armee 21?

Dieses Konzept sah ja vor,

dass die Armee vermehrt subsidiäre Sicherungseinsätze leistet.

Im Gegenzug wurden da Panzertruppen abgebaut etwa.

Aus der Armee 21 und dann später auch bei der Weiterentwicklung der Armee,

der sogenannten WER, entstanden die Schlagworte,

die Armee solle kämpfen, schützen und helfen können.

Und mit den subsidiären Einsätzen, wie zum Beispiel Botschaftsschutz

oder der Einsatz bei Krisen, Katastrophen, Stichwort Pandemie,

stand vor allem das Helfen und das Schützen im Vordergrund.

Kämpfen hatte nicht Priorität.

Jetzt will aber die Armee v.a. kämpfen, wiederkämpfen können.

Das heißt, andere Aufgaben der Armee rücken in den Hintergrund,

wobei Armeechef Thomas Süßli heute betont hat,

dass sie auch weiterhin bereit sein für subsidiäre Einsätze.

Armeechef Süßli betonte auch die internationale Zusammenarbeit,

was schwebt ihm davor?

Vorbild da ist die Luftwaffe,

die heute bereits international sehr vernetzt ist

und im Ausland trainiert.

So sollen auch Bodentruppen zukünftig im Ausland,

z.B. WKs, auf ausländischen Truppenübungsplätzen,

durchgeführt werden können.

Und dann will man sich bei verschiedenen NATO-Programmen andocken.

Z.B. bei der Rüstungsbeschaffung, hier geht es um das Stichwort Interoperabilität.

Das heißt, alle Waffensysteme, aber auch Reglemente und Einsatztaktiken

sollen NATO-konform sein,

damit man im Ernstfall sofort mit den Nachbarstaaten

oder mit den NATO-Staaten arbeiten, zusammen kämpfen kann.

Aus dem Bericht geht hervor, dass die Armee doch sehr stark davon ausgeht,

dass in einem Kriegsfall die Schweiz sich nicht alleine verteidigen kann,

sondern sich eine Allianz oder mit einem Kooperationspartner zusammenschließen wird.

Was kostet die geplante Neuausrichtung der Armee?

Armeechef Thomas Süßli sprach heute von 50 Milliarden Franken Investitionen,

die es braucht, um die Armee neu aufzustellen.

Das Verhältnis bei der Armee zwischen Investitionen und Betrieb

ist immer etwas auf 40 zu 60.

Das heißt, wenn man das Ganze dann zusammenrechnet,

kommt man auf eine 100 Milliarden Frankenarme.

Die Frage ist dann immer, über welchen Zeitraum man dieses Geld ausgibt

und dann politisch ob das Parlament da auch mitmacht.

Das Ziel des Bundesrates ist ja, das hat er bereits gesagt, angekündigt,

dass eine Erhöhung des Armee-Büchers bis 2035

auf ein Prozent des Bruttoinlandproduktes stattfinden soll.

Das ist eine ziemliche Aufstockung der Armeefinanzen,

die da in den nächsten Jahren umgesetzt wird.

Die Schweizer Armee soll also vermehrt wieder auf den Verteidigungsfall ausgerichtet werden.

Wie reagieren Politikerinnen und Politiker?

Tobias Gasser hat erste Reaktionen gesammelt. Hören wir uns die mal an.

Viel Kritik kommt von längs.

Die grüne Nationalrätin Mariona Schlatter

findet die Stoßrichtung seit zu einseitig auf ein unwahrscheinliches Szenario ausgerichtet.

Alle Berichte benennen ganz klar,

dass das Risiko eines bewaffneten Angriffs auf die Schweiz extrem unwahrscheinlich bleibt

und trotzdem scheint man hier bei der Armee alle Ressourcen darauf zu konzentrieren.

Die Armee habe weitere Aufträge nicht nur die Verteidigung.

Auch rechts kritisiert konkret die SVP, nämlich Nationalrat Thomas Fuhrter.

Was mich stört ist, dass man aus diesem Bericht lesen kann,

dass eigentlich die Armee in einem Kriegsfall gar nicht mehr frei ist,

die Verteidigung selber zu übernehmen, sodass man eigentlich international Hilfe benötigt.

Er findet es falsch, dass bei einem militärischen Angriff sofort die Zusammenarbeit

mit der NATO gesucht werden soll und die Neutralität aufgegeben werden.

Darum werdet Hurtet den Bericht auch als Hilfe ruf der Armee an Politik und Öffentlichkeit.

Er unterstützt aber grundsätzlich, dass die Armee die Landesverteidigung priorisieren wollen.

Bei der bürgerlichen Mitte und FDP klingt es weit versöhnlicher.

FDP-Ständerat Josef Dittli findet, dass Papier sei besser herausgekommen, als er erwartet habe.

Endlich macht die Armee diesen Schritt.

Es wird deutlich aufgezeigt, wie die Verteidigungsfähigkeit gestärkt werden soll.

Ich finde diesen Bericht gut.

Wo er noch Fragezeichen habe, sei bei der Struktur der Armee,

wie sich die Armee zukünftig organisieren wollen.

Auch die Mittelstände redet in Andrea Knoehr-Schönenberger,

begrüßt die Stoßrichtung des Konzeptes und fordert eine schnelle Umsetzung.

Ich bin im Grundsatz mit diesem Bericht einverstanden.

Ich möchte jetzt, dass wir das möglichst rasch überall bei der Armee umsetzen.

Und da ist es eben wichtig, dass das Geld eben auch so handelt.

Zurück zu den Kritikerinnen und Kritikern.

Die SP hat ein grundsätzliches Problem mit diesem Armee-Papier,

nämlich mit dem Absender Sag-National-Rätin Priska Seiler-Graf.

Ich war ehrlich gesagt ein bisschen überrascht,

dass die Armee so vorbrechen darf und einfach ihren Wunschkatalog

ungefiltert präsentieren darf,

ohne jegliche politische Einschätzung und Gewichtung.

Seiler-Graf ist der Meinung,

eigentlich hätte zuerst der Gesamtbundesrat dieses Konzept diskutieren

und beschließen müssen, bevor es an die Öffentlichkeit gehe.

Der Bundesrat hätte das Konzept zuerst diskutieren sollen, sagt Priska Seiler-Graf.

Tobias Gasser schafft Armee-Chef Thomas Süßli hier einfach mal Fakten.

So lautet die Kritik von links.

Vielleicht hat sie auch ein politisches Vakuum genutzt.

Sicherheitspolitisch gibt es immerhin viele Diskussionen,

wie sich die Schweiz positionieren soll.

Der Bundesrat hat auch eine Studiengruppe beauftragt

unter der Leitung des ehemaligen Arbeitgeberpräsidenten Valentin Vogt,

einen Bericht zur Sicherheitspolitik zu erstellen.

Der kommt in einem Jahr.

Jetzt kommt die Armee hier selbst mit Vorschlägen,

die Prima Vesta mal militärisch-operationell tönen,

sind aber auch von strategischer Natur, von politischer Natur,

zum Beispiel im Neutralitätsfragen, Kooperation mit dem Ausland.

Die Armee geht hier damit ein Risiko ein,

dass hier die Politik dann vielleicht nicht folgt.

Es kann aber auch gut sein, dass sie hier Themen setzen kann,

Ziele vorgeben kann, die dann die armeefreundlichen Teile

der Schweizer Politik dann auch unterstützen werden.

Sagt Inland Redaktor Tobias Gassop,

zugeschaltet vom Waffenplatz Kloten-Büllach.

Nun weitere wichtige Nachrichten des Tages mit Livia Schmid.

Im zweiten Quartal dieses Jahres hat in der Schweiz

so viele Menschen eine bezahlte Arbeit wie noch nie.

Etwas mehr als 5,3 Millionen Menschen waren im zweiten Quartal

erwerbstätig wie die Zahlen des Bundeszeigen.

In ein jahres Frist ergibt das seine Zunahme von fast 3%.

Mehr Erwerbstätige gab es sowohl bei den Schweizerinnen und Schweizern

als auch bei Personen aus dem Ausland.

Gleichzeitig ging die Quote der Erwerbslosen zurück auf 3,7%.

Im ersten halben Jahr hat die Zahl der in der Schweiz lebenden

Ausländerinnen und Ausländern zugenommen um rund 47.000 Personen.

Gegenüber dem Vorjahr ist dies ein Plus von ca. 14%.

Der Bund begründet dies mit der starken Nachfrage

auf dem Arbeitsmarkt und der strukturell niedrigen Arbeitslosigkeit.

Rund die Hälfte der Eingewanderten, die in der Schweiz eine Stelle fanden,

sind Deutsche, französische, italienische und portugiesische Staatsangehörige.

Das Bundesgericht hat ein Urteil gegen einen Werter des Gefängnisses Lenzburg bestätigt.

Dieser habe den durch die Medien bekannt gewordenen Straftäter Brian

unnötig geschlagen und sein Amt missbraut.

Es sei zwar unbestritten, dass Brian aggressiv gewesen sei,

so das Gericht, der Werter habe ihn aber auch dann noch geschlagen,

als er bereits am Boden lag und festgehalten wurde.

Der Gefängnisseswerter wurde zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt.

Du musst eine Genugtung von 1.000 Franken zahlen.

Brian sitzt seit mehreren Jahren wegen zahlreicher Gewaltdelikte in Haft.

Gut, drei Wochen nach den Wahlen in Spanien hat sich in Madrid

das neue Parlament zur ersten Sitzung getroffen.

Dabei erzielten der amtierende Regierungschef Pedro Sanchez

und seine sozialistische Partei einen Etappensieg.

Die sozialistische Kandidatin Franzina Armengol

wurde in der ersten Runde zur Parlamentspräsidentin gewählt,

mit der Unterstützung kleinerer Regionalparteien.

Darunter ist auch Schund des katalanischen Separatistenführers

Carles Butz-Stehmann.

Damit Pedro Sanchez seine linke Regierung fortführen kann,

ist er ebenfalls auf die Stimmen dieser Partei angewiesen.

Bei den Wahlen Ende Juli kamen weder das Rechte noch das linke Lager auf eine Mehrheit.

In den nächsten Tagen wird nun Spaniens Staatsoberhaupt

einen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen.

Israel darf ein Raketenabwehrsystem im Wert von rund 4 Milliarden Dollar

an Deutschland liefern.

Man habe dafür die Erlaubnis der USA erhalten,

teilte das israelische Verteidigungsdepartement mit.

Das Raketenabwehrsystem soll ab 2030 einsatzfähig sein.

Der Verkauf ist das größte Rüstungsgeschäft in der israelischen Geschichte.

In Schweden gilt neu die zweithöchste Terrorwarnstufe.

Das bedeutet, dass die schwedischen Behörden von einer hohen Bedrohung ausgehen.

Regierungschef Ulf Christa schon sagte,

man wisse, dass geplante Anschläge verhindert worden seien.

Hintergrund sind die Drohungen aus dem Ausland,

nachdem in Schweden mehrmals Ausgaben des Koran in der Öffentlichkeit verbrannt wurden.

Der Modekonzern H&M will seine Zusammenarbeit mit Zulieferfirmen

aus Myanmar schrittweise einstellen.

Grundsagen vermehrte Meldungen über Arbeitnehmende,

deren Rechte verletzt worden seien,

erklärte der Konzern der Nachrichtenagentur Reuters.

Auslöser ist ein Bericht einer Nicht-Regierungsorganisation.

Dieser listet Missbrauchsfälle in 124 Firmen in Myanmar auf,

die auch H&M beliefern.

Mitarbeiter hätten etwa zu wenig oder gar keinen Lohn erhalten.

Die Börsendaten von 18.03 geliefert von 6.

Das Swiss Market Index schließt bei 10.885 Punkten, minus 1%.

Der Dow Jones Index in New York fällt um 0,1%.

Der Euro wird zu 95°64 gehandelt.

Der Dollar zu 87°94.

Zum Wetter nun, es wird heiß am Wochenende.

Der Bund hat deswegen eine Warnung ausgesprochen.

Der Bund rechnet ab Samstag mit lokal bis zu 35°C.

Bis Mitte Nächsterwoche gilt unterhalb von 800 Metern

die Gefahrenstufe 3-5.

3 von 5 Padders zu den Aussichten.

Heute Abend wird es aus Westen zunehmend sonnig und trocken.

Es gibt stellenweise aber noch Schauer oder Gewitter.

Morgen gibt es viel Sonnenschein bei rund 33°C.

Der Gotthard-Basis-Tunnel bleibt voraussichtlich

bis Ende Jahr teilweise gesperrt.

Die Schäden nach der Entgleisung eines Güterzugs

sind größer als zunächst erwartet.

Die Schäden sind so groß, weil der Lokomotivführer nicht bemerkte,

dass ein Güterwagen entgleist war und noch 8 km weiter vor.

Dabei gäbe es Sensoren,

die bei einer Entgleisung automatisch eine Vollbremsung einleiten.

Doch die wenigsten Güterzüge sind mit solchen Sensoren ausgerüstet.

Und das dürfte vor der Hand auch so bleiben,

wie in Landredaktor Raphael von Matt berichtet.

Ganze 8 km wurde der entgleiste Güterwagen

weiter durch den Gotthard-Basis-Tunnel gezogen,

obwohl er schon aus den Schienen gesprungen war.

Dies haben die ersten Untersuchungen der Unfallstelle gezeigt.

Hätte der Lokführer die Entgleisung nur früher bemerkt,

meint Banexperte Ruhe die Beutler.

Der Schaden wäre viel kleiner gewesen.

Doch der Lokomotivführer merkte es nicht,

weil die Güterwagen keine Entgleisungsdetektoren hatten,

also keine entsprechenden Sensoren.

Beutler erklärt, wie die mechanischen Sensoren funktionieren.

Die stellen fest, dass es rüttelt im Zug,

also ein entgleister Wagen, der schlägt an der Schwelle auf.

Und dieses Rütteln, das führt dann sofort zu einer Bremsung

und der Zug hält nach wenigen 100 m an.

Der entgleiste Wagen hätte so definitiv

weniger große Schäden angerichtet.

Doch gemäß dem Bundesamt für Verkehr, BAV,

sind solche Entgleisungs-Sensoren bei Güterwagen nicht vorgeschrieben.

BAV-Sprecher Michael Müller sagt,

die Bahn habe vor 20 Jahren Versuche gemacht

mit solchen mechanischen Sensoren.

Doch diese seien zu sensibel gewesen.

Die haben zu extrem vielen Fehlbremsungen geführt,

so dass es Verspätungen gab und die Wagenhalter

und die Transporteure gar nicht glücklich waren,

insbesondere auch im Ausland.

Darum ist man eigentlich heute davon abgekommen,

solche Entgleisungsdetektoren einzubauen.

Doch jetzt zeigt sich,

welch langwierige und teure Folgen diese Entscheidung haben kann.

Dass der wichtige Basistunnel über Monate teilweise gesperrt bleibt,

dies beschäftigt deshalb nun auch die Politik.

John Pultz präsidiert die Verkehrskommission des Nationalrats.

Glücklicherweise sei beim Unfall niemand verletzt worden,

sagt der SP-Nationalrat.

Allerdings wäre es schon im Interesse der Wirtschaft

und aller Beteiligten und der Sicherheit,

dass auch im Güterverkehr die Sicherheitsländer noch höher würden,

insofern ist das sicher, dass man analysieren muss

im Nachgang zu diesem Umfall.

Wenn die genaue Ursache geklärt sei,

werde seine Kommission den Unfall im Detail besprechen

und auch prüfen, ob sie im Güterverkehr

eine Pflicht für Entgleisungssensoren vorschlagen wolle.

Was die Sache aber kompliziert mache,

der Schienen-Güterverkehr ist international.

Die meisten Güterzüge, die durch die Schweiz fahren,

kommen aus dem Ausland.

Eine nationale Lösung würde deshalb nur wenig bringen.

Es bräuchte eine europäische Lösung.

Wenig von einer politischen Lösung hält Hans Wickey.

Er ist Präsident der Verkehrskommission des Ständerats.

Auch er ist überrascht von den großen Auswirkungen des Bahnunfalls.

Dennoch sieht der FDP-Ständerat keinen politischen Handlungsbedarf.

Ich bin der Meinung, der Unternehmer ist jetzt gefragt,

der Betreiber ist jetzt gefragt,

solle das Risiko eines weiteren Umfalls im Gotthard-Bas

nun allein gehen, ja oder nein.

Und nicht die Politik muss hier das Regelwerk machen.

Politischen Druck auf den Schienen-Güterverkehr wegen der Sensoren

gibt es demnach kaum.

Hingegen gibt es auf europäischer Ebene ein größeres Projekt,

das auch das Problem der fehlenden Sensoren lösen würde.

Denn heute sind Güterwagen noch nicht im digitalen Zeitzahl zu angekommen.

Sie sind nicht einmal am Strom angeschlossen.

Künftig sollen Güterwagen jedoch durch Datenleitungen

mit der Lokomotive verbunden werden.

Dann könnte man auch digitale Entgleisungs-Sensoren einbauen,

sagt Michael Müller vom Bundesamt für Verkehr.

Es gibt auch Versuchszüge, die eben die Digitalisierung erlauben.

Es ist halt einfach ein sehr großes Unterfangen

und es ist nicht möglich, dass nur ein einziges Land

die Digitalisierung vorantreibt.

Da müssen eben alle miteinander am gleichen Strang ziehen

und das dauert halt dann eben seine Zeit.

Mittelfristig dürfte folglich die Sicherheitsausstattung

im Güterverkehr steigen.

Doch kurzfristig bleiben noch Defizite.

Das ist das Echo der Zeit von Radio SRF.

Hier geht es weiter mit folgenden Themen,

Tunesien und der drohende Staatsbankrott,

wie das Land versucht, einen Notkredit des Währungsfonds zu erhalten.

Die Pharmaindustrie und Corona,

wie sich das Ende der Pandemie auf die Konzernumsätze auswirkt.

Und die Landwirtschaft und der Klimawandel,

wie Bauern verhindern wollen,

dass Starkoregen ihr Land und damit ihre Erträge wegspült.

Zuerst in die USA.

Viermal wurde Donald Trump angeklagt,

ein ehemaliger Präsident, einer, der wiederkandidiert.

Die letzte Anklage kam aus Georgia,

wo Trump versuchte, das Wahlresultat von 2020 umzustoßen,

mit der falschen Behauptung, es sei zu Wahlbetrug gekommen.

Wenn es nach der zuständigen Staatsanwältin Fanny Willis geht,

soll der Prozess am 4. März beginnen.

Mitten im Wahljahr 2024 nur einen Tag vor dem Super Tuesday,

also dem Tag, an dem Demokraten und Republikaner

in vielen Bundesstaaten ihre Präsidentschaftskandidaten wählen.

Die US-Justiz betritt Neuland und viele Fragen sind noch offen,

etwa wann die Prozesse beginnen und wann sie zu einem Ende kommen.

USA-Korrespondent Andrea Christian hat Antworten gesucht.

In den USA entscheiden die Richterinnen und Richter über den Zeitplan,

auch in Georgia.

Dort scheint Staatsanwältin Fanny Willis sehr ambitioniert.

Sie hat eine detaillreiche, eine komplexe Anklageschrift vorgelegt,

mit 19 Angeklagten darunter Donald Trump.

Willis stützt sich auf ein Gesetz,

das ursprünglich gegen Mafia-Bosse eingesetzt wurde.

Ein Prozess auftagt, in gut einem halben Jahr

sei mit einer derartigen Anklage, unwahrscheinlich,

sagt Sheryl Bader, Rechtsprofessorin an der Fordham University.

Es gibt mehrere Angeklagte, alle mit ihren eigenen Anwälten,

die alle Beweisesichten müssen.

Sie werden Anträge stellen, könnten etwa verlangen,

dass ihren Klienten getrennt von anderen Angeklagten

der Prozess gemacht wird.

Sechs Monate sind schlicht sehr wenig Zeit.

Das gilt besonders, wenn man bedenkt, wer angeklagt ist.

Donald Trump.

Seine Taktik und die seiner Anwälte sei oft dieselbe,

sagt Bader, eine Expertin für Strafrecht.

Verzögern, verzögern, verzögern.

Trump könnte etwa verlangen, dass der Fall in Georgia

in ein Gericht auf Bundesebene verlegt wird.

Solche Anträge kosten Zeit.

Und es ist fraglich, ob der Prozess in Georgia

zu einem Ende kommt vor der Präsidentschaftswahl

im November 2024.

Doch Trump ist auch auf Bundesebene angeklagt,

weil er versuchte, das Wahlresultat von 2020 zu kippen.

Diese Anklage von Sonderstaatsanwalt Jack Smith

führe wahrscheinlich früher zu einem Prozess als jene in Georgia.

Jack Smith hat die Anklage schlank gehalten,

hat nur Trump angeklagt, obwohl aus der Anklageschrift

klar wird, dass er auch andere Personen anklagen könnte.

Das war eine schlaue Taktik, um rascher vorwärts zu kommen.

Darum glaube ich, dass die Anklage auf Bundesebene

zuerst zu einem Prozess führt.

Jack Smith will, dass Trump Anfang 2024 der Prozess gemacht wird.

Zumindest vorläufig festgelegt sind die Termine

für zwei weitere Prozesse.

Jena im Bundesstaat New York.

Rund um eine Schweigegeldzahlung für einen Pornostar.

Er soll im März beginnen.

Und auf Mai ist ein Prozess auf Bundesebene angesetzt.

Jena um Geheimdokumente,

die Trump aus dem Weißen Haus mitnahm.

Insgesamt also vier Anklagen, vier Prozesse.

In einem Wahljahr, in dem der republikanische Kandidat

vielleicht wieder Donald Trump heißt.

Das ist juristisches Neuland.

Bei Strafprozessen müssen die Anklagen selbst im Gerichtsaal sitzen.

Was Donald Trump davon abhalten könnte, Wahlkampf zu betreiben.

Eine Herausforderung für Richterinnen und Richter.

Richter können den Terminplan von Angeklagten berücksichtigen.

Trump ist hier sicher privilegiert.

Die Richterinnen werden nicht den Anschein erwecken wollen,

dass sie sich in eine Wahl einmischen.

Sie wollen aber auch nicht einer Strafverfolgung im Weg stehen.

Wo möglich sprechen sich die Richterinnen und Richter

terminlich ab.

Vielleicht auch die Staatsanwälte.

Sicher ist, schon jetzt werden sie heftig abgestiegen.

Sie seien parteiisch.

Es gehe ihnen darum, seine Wahl zu verhindern.

Die große Frage ist, wird überhaupt einer dieser Fälle abgeschlossen sein,

bevor im Januar 2025 ein Präsident eingesporen wird.

Trump könnte Urteile weiterziehen.

Und es ist in seinem Interesse, wo immer möglich zu verzögern.

Würde er wieder gewählt, könnte er argumentieren,

ein Präsident sei immun gegen jede Strafverfolgung.

Die Verfahren auf Bundesebene können er selbst abwürgen

oder sich selbst begnadigen.

Ob die US-Verfassung es zulässt, dass sich ein Präsident begnadigt,

ist allerdings eine unbeantwortete Frage.

Das wäre Neuland, wie so vieles, wenn es um Donald Trump geht.

Tunesien, das Land steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise.

Der Staatsbankrat droht.

Die tunesische Währung, der Dina schwächelt,

das verteuert die Importe, auf die das Land angewiesen ist.

Gerade auch bei lebenswichtigen Gütern, wie Mail.

Diese sind oft staatlich subventioniert,

doch anscheinend fließen diese Subventionen nicht mehr.

Das hat nun Bäcker auf die Straße getrieben.

Sie protestierten vor dem Handelsministerium in Tunis.

Es ist die Rede von einer Baguette-Krise.

In Anlehnung an die große Bedeutung dieses Brots in Tunesien.

Wie dramatisch ist es,

diese Baguette-Krise?

Das habe ich Sarah Merch gefragt.

Sie arbeitet als Journalistin in Tunisien.

Es ist so, dass man sich oft in vielen Orten

morgens um sechs Uhr an die Schlange stellen muss

in der Bäckerei und bis zu einer Stunde wartet,

um überhaupt ein Brot zu ergattern.

Und dann ist auch meistens die Anzahl rationiert.

Mehr als vier oder fünf pro Person werden gar nicht abgegeben.

Das kann für eine größere Familie durchaus wenig sein.

Es ist so, dass der Bereich für Mehl ganz abgeschafft wurde.

Da stehen jetzt andere Produkte.

Beim Zucker ist es ähnlich.

Die Situation hat sich schon sehr verschärft in den letzten Wochen.

Wie erklären Sie sich das?

Es ist so, dass Tunisien seit langen Jahren

in einer tiefen Wirtschafts- und Finanzkrise steckt,

die sich in den letzten zwei, drei Jahren massiv verschärft hat.

Der Staatsschlichtprobleme hat seinen Bedarf

an Mehl, an Weizen überhaupt zu importieren.

Er muss mehr als drei Viertel davon importieren.

Und das ist natürlich sehr teuer auch bei steigenden Weltmarktpreisen.

Und gleichzeitig ist die tunisische Währung eben zunehmend gefallen.

Das heißt Teile der Bäckereien.

Es gibt ein System mit zwei verschiedenen Arten von Bäckereien in Tunisien.

Einige haben nur das subventionierte Brot,

andere haben auch den Anrecht auf ein anderes.

Aber insgesamt steht einfach weniger Geld zur Verfügung,

um Getreide zu importieren und damit auch weniger Mehl,

um überhaupt diese Brote herzustellen.

Und nun heißt es, dass Präsident Kajsa jetzt

die Subventionen nicht mehr Überweise für Brot und Mehl.

Stimmt das?

Also der Staat überweist noch an den ebenfalls staatlichen Zentraleinkauf,

der das Getreide importiert und dann an die Bäckereien

und an die Mühlen weiterverkauft.

Er überweist schon noch Geld, aber das ist zurückgegangen.

Das heißt, sie haben weniger zur Verfügung,

als überhaupt im Haushalt vorgesehen ist.

Und entsprechend wollen dann die Banken auch keine Kredite mehr geben.

Und das heißt, die sind de facto immer kurz vor der Zahlungsunfähigkeit.

Es ist auch mehrfach schon passiert,

dass die Europäische Union dann eingesprungen ist

und kurzfristig Geld locker gemacht hat,

damit überhaupt Wahrungen von Schiffen gelöscht werden konnten,

die vor dem Hafen lagen,

weil es sonst überhaupt kein Getreide mitgeben hätte im Land.

Solche Subventionen sind ja der große Streitpunkt

zwischen Tunisien und dem internationalen Währungsfonds.

Tunisien ist auf IWF Geld angewiesen,

damit immer 9 Milliarden Dollar stehen zur Debatte.

Aber eben der Währungsfonds verlangt Reformen,

die Abschaffung von Subventionen.

Wie weit ist man da?

Nicht besonders weit.

Der Präsident hat sich in der Öffentlichkeit immer sehr deutlich

und mehrfach entgegengestellt,

obwohl es ja seine eigene Regierung und der Chef der Zentralbank waren,

die dieses Abkommen mit dem IWF verhandelt haben.

Dort stehen aber so Dinge drin,

bevor es zu einem endgültigen Abschluss kommt,

müsste beispielsweise die Reform der Staatsunternehmen angegangen werden,

die oft hochverschuldet sind

und die Benzinpreise müssten monatlich erhöht werden.

Das ist bis jetzt nicht passiert

und die Verhandlungen sind schon fast ein Jahr alt.

Seitdem haben sich die Rahmenbedingungen verändert,

die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Landes sind schlechter geworden.

Das heißt, es ist überhaupt nicht mehr die gleiche Basis,

wie zur Zeit der Verhandlungen.

Insofern wird es je länger das dauert,

um unwahrscheinlicher, dass dieser Kredit je zustande kommt in dieser Form.

Kann Präsident seitdem überhaupt die Forderungen des Währungsfonds erfüllen,

ohne Unruhen zu riskieren?

Im Moment streiken ja einzelne Bäcker bereits.

Das ist eine gute Frage, die sich auch in Tunesien viele stellen.

Es gab ja durchaus Zusagen von anderen Staaten

dann auch Tunesien zu unterstützen,

so von europäischen Staaten als auch beispielsweise aus den arabischen Golfstaaten.

Aber diese warten eben auch alle auf das Abkommen mit dem IWF

und das heißt, solange das nicht zustande kommt,

ist es unwahrscheinlich, dass sich da etwas tut

und die Situation verschärft sich zusehends, die wirtschaftliche Situation.

Gleichzeitig gibt der Präsident immer Spekulanten die Schuld daran,

dass es überhaupt zu diesem Mangel an Brot und so weiter kommt

und dieser Diskurs scheint bei einem Teil der Bevölkerung

zumindest nach wie vor auf offene Ohren zu stoßen

und das ist sehr, sehr schwer einzuschätzen,

wie viel Rückhalt der Präsident in der Bevölkerung wirklich hat,

weil es einfach überhaupt keine verlässlichen Umfragen gibt.

Aber es ist nicht absehbar, dass das Geld des Währungsfonds bald fließt.

Tunesien steuert auf einen Staatsbankrat zu.

Das sieht so aus, ja.

Also das Land hält sich nach wie vor irgendwie über Wasser.

Es kommen dann immer mal an der einen oder anderen Stelle aus dem Ausland

Soforthilfen, so dass es nicht völlig kippt,

aber die Tendenz ist negativ, ja.

Was läuft denn grundsätzlich falsch in der tunesischen Wirtschaft?

Das Land ist auf Importe vom lebenswichtigen Gütern angewiesen,

exportiert selber aber große Mengen Oliven oder Erdbeeren beispielsweise.

Müsste nicht die Eigenversorgung gefördert werden?

Genau das fordern viele Expertinnen und Experten hier in Tunesien seit vielen Jahren.

Das wird aber nicht oder zumindest nur in Ansätzen umgesetzt.

Es gibt beispielsweise vom Landwirtschaftsministerium durchaus erste Anbaupläne,

wo eben der Anbau von beispielsweise wasserintensiven Kulturen wie Erdbeeren

oder Wassermelonen und Ähnlichem für den Export eingeschränkt werden soll

und mehr für den lokalen Markt produziert werden soll.

Aber das steckt noch in den Kinderschuhen

und ist längst noch nicht soweit, dass sich das Land selber finanzieren könnte.

Und diese wirtschaftlichen Strukturen sind über Jahrzehnte gewachsen,

Tunesien produziert seit den 70er Jahren hauptsächlich für den Export

in verschiedenen Bereichen und das findet sehr, sehr wenig Wertschöpfung im Landstart.

Und mit dieser aktuellen politischen und wirtschaftlichen Krise

trauen sich natürlich auch viele Investoren nicht mehr, sich jetzt hier anzusiedeln

und weiter in die tunesische Wirtschaft zu investieren.

Sagt Sarah Merch, Journalistin in Tunesien.

Die Corona-Pandemie hat alle überrascht.

Es war nicht einfach, sie zu bewältigen, in mancherlei Hinsicht.

Unter anderem auch, weil Impfstoffe fehlten.

Mit großem Tempo haben dann Pharmafirmen solche entwickelt

und ihre Produktionslinien ausgebaut.

Die Corona-Pandemie war für einige Pharmaunternehmen ein sehr lukratives Geschäft.

Wow, denn die Zeit der Rekordverkäufe ist vorbei.

Das zeigt sich deutlich bei den sinkenden Umsätzen

der Impfstoffentwickler Pfizer Biotech und Moderna.

Was bedeutet das nun?

Das war auch für jene Schweizer Unternehmen, die an der Herstellung

und der Produktion beteiligt waren.

Wirtschaftsredaktorin Lutschia Tyler.

Während der Corona-Pandemie haben die großen Impfstofffirmen Pfizer

und Moderna Unternehmen aus der ganzen Welt eingespannt,

um die Impfdosen zu produzieren und auszuliefern.

Die Schweizer Landseite hat zum Beispiel Wirkstoffe hergestellt.

Die Aargauer Siegfried hat den Impfstoff in Flächen gefüllt.

Ein komplexer Prozess,

weil die Impfdosen absolut keimfrei in den Arztpraxen ankommen müssten.

Beide Unternehmen haben für diese Zulieferarbeit

neue Produktionsanlagen gebaut und Personal eingestellt.

Die investierten Millionen sind aber nicht verloren.

Unter dem Strich geht die Rechnung auf.

Die Marschen der Corona-Produkte seien sehr hoch gewesen,

sagt Analystin Siebill-Bischofberger von der Bank von Tubbel.

Zudem setzen Pharmazulieferer nicht nur auf Corona.

Die Umsatzrückgänge seien darum verkraftbar.

Es ist nicht dramatisch.

Zumal es meistens etwa 5, 6, 7% des Umsatzers sind.

Wenn das wegfällt, kann man das kompensieren mittelfristig

mit anderen Medikamenten, die dann hergestellt werden.

Tatsächlich, das Unternehmen Siegfried beispielsweise

hat den Umsatz im letzten halben Jahr sogar gesteigert,

wie es heute mitteilt.

Man habe das Auslaufen der Corona-Aufträge kompensieren können,

schreibt Siegfried.

Das tönt allerdings einfacher als es ist.

Denn die Firmen können Produktionsanlagen nicht von heute auf morgen

für ein ganz anderes Medikament einsetzen.

Es braucht Anpassungen, Schulungen, die Behörden

müssen die Anlagen prüften.

Das dauert Monate.

Doch gerade während der Pandemie hätten die Schweizer Zulieferer

ihre Flexibilität unter Beweis gestellt,

sagt Analystin Bischofberger.

Ein interessanter Aspekt ist sicher, dass Unternehmen gesehen haben,

wie sich die Welt schnell verändern kann

und dass sie flexibel auf Veränderungen reagieren müssen

und dass dann erst noch ein positiver Imagegewinn

daraus ässeltieren kann, was jetzt bei den Schweizer Zuliefern

dieser Medikamentenhersteller auf jeden Fall passiert ist.

Das hohe Tempo während der Pandemie von der Erforschung

bis zur Verfügbarkeit der fertigen Impfstoffe

ist auch der Zusammenarbeit mit den Zulassungsbehörden zu verdanken.

Eine positive Erfahrung für die ganze Branche,

sagt Jörg Grammer vom Branchenverband Science Industries.

Für vielleicht wieder auftretende Herausforderungen

kann man auf solche Erfahrungen zurückgreifen.

Auch ihr sagt, Auftragsschwankungen seien an sich nichts außergewöhnliches.

Hier mag es insofern spezieller sein,

weil man in sehr kurzen Zeit sehr starke Nachfrage hatte

und jetzt halt in relativ kurzer Zeit die Nachfrage

auch wieder entsprechend stark zurückgeht.

Soweit so gut, schwankende Umsatzzahlen und Marschen,

das sind also Alltagssorgen.

Das viel größere Problem orte die Branche

in den politischen Rahmenbedingungen.

Fast die Hälfte aller Exporte geht in die EU.

Doch wie die Rahmenbedingungen künftig aussehen, ist ungewiss.

Das treibt den Unternehmen Sorgenfalten ins Gesicht,

denn sie Unsicherheit betrifft zahlreiche Aspekte.

In jeglicher Hinsicht, also auch für Produktion,

aber auch für die Beteiligung an Forschungsprogrammen,

für Lösungen im Kontext der Energie

und letztlich aber auch für den Zugang zu Fachkräften.

In anderen Worten, ohne eine definitive Klärung des Verhältnisses zur EU,

bleibt es schwierig, da kann die Branche noch so flexibel fleißig und erfinderisch sein.

Trockene Böden, die kaum mehr Wasser aufnehmen und starke Regenfälle.

Der Klimawandel ist für die Bäuerinnen und Bauern eine Herausforderung.

Ist es zu trocken, müssen sie um ihre Erträge fürchten.

Regnet es zu stark, spült das ihr Land weg.

Hier setzt das Projekt Slowwater ein,

ein Pilotprojekt in der Region Basel und im Kanton Luzern.

Das Ziel vermehrt Wasser in den Böden Speichern

und so die Landwirtschaft widerstandsfähiger machen gegen Klimaextreme.

Marlen Sondra hat einen Bauern besucht,

der seinen Boden ganz bewusst schonender behandeln will.

Der Mais von Robin Fischer wächst am Hang im Mostal oberhalb der Gemeinde Rien.

Im letzten Sommer schwämmt er starker Regen,

Erde über sein Feld runter ins Dorf erinnert sich der junge Bauer.

Da müssen wir jetzt gerade stehen neben meinem Shop.

Der ist leider in der Flucht von dieser Senke.

Dann hat man gefüllt unter anderem und natürlich auch im Dorf viel verheerender.

Die Schmutzung hat es auch gegeben in Strassen und Garagen.

Wasser und Erde füllten Garagen und Keller im Dorf.

Das sei der Auslöser gewesen, um nun zu handeln

und mit Hilfe von Experten des Ebenreinzentrums für Landwirtschaft, Natur und Ernährung

den Boden anders zu bearbeiten.

Dass wir hier irgendwelche Bremsen einbauen können,

dass wir das Dorf schützen können.

Für mich als Landwirt ist es primär wichtig,

dass der Hummus dort bleibt, den ich brauchen kann.

Und das ist nicht in den Keller der Nachbarn.

Der Fischer hat darum, am Rand des Weges, der ins Tal führt,

zwei breite Grasstreifen am Rand des Maisfeldes stehen lassen,

das helfe das Wasser bei starkem Regen zu Bremsen.

Aber er habe dieses Jahr auch den Boden anders bearbeitet.

Statt ihn tief umzugraben,

habe er nur die oberste Schicht gelockert vor dem Ansehen,

um die Feuchtigkeit besser im Boden zu halten.

Bisher wachse der Mais gut.

Oben am Waldrand zeigt Lukas Kircher,

Leiter des Ebenreinzentrums für Landwirtschaft,

auf die Landschaft weiter unten.

Große Felder, dazwischen ein paar alte knorrige Hochstammbäume.

Früher seien hier kleine Parzellen gewiesen.

Mit der Technisierung der Landwirtschaft

und den großen Maschinen habe man die großen Felder angelegt,

Bäche zugedeckt, Drennagen im Boden verlegt,

um das Wasser abzuleiten.

Schnell abzuleiten.

Heute müsse man umdenken in der Landwirtschaft

und das Abfließen des Wassers verlangsamen,

sagt agronom Lukas Kircher.

Slowwater ist eine 180-Grad-Umkehr des bisherigen Denkens.

Dies fange schon oben im Wald an,

wo das Bachwasser auf breitere Flächen geleitet werde,

um zu versickern.

Bei der Unten wolle man mehr Bäume pflanzen und hecken,

deren Wurzeln das Wasser im Boden aufnehmen

und speichern.

Auf halber Höhe könne man Wasser in Auffangbecken speichern

und ganz unten den Bach wieder freilegen.

Das Projekt Slowwater startet offiziell im nächsten Jahr,

in der Region Basel im Oberbaselbiet

und in mehreren Gemeinden im Kanton Luzern.

Sechs Jahre lang wolle man in diesen Einzugsgebieten

sogenannte Retentionsmaßnahmen

zum Zurückhalten von Wasser in den Böden erarbeiten,

erklärt Lukas Kircher.

Dabei arbeiten Fachleute eng zusammen

mit Bauern und Bäuerinnen und den Gemeinden.

In jedem Einzugsgebiet wollen wir herausfinden,

welches ist die beste Retention-Strategie,

die aber auch in der Praxis von den Landwirtinnen

und Landwirten angenommen wird.

Dabei gäbe es Zielkonflikte.

Zum Beispiel seien die Landwirte in Rien, im Mostal,

im Moment noch dagegen, dass der Bach freigelegt wird,

weil das das Bearbeiten ihrer Felder erschweren würde.

Das sei verständlich, aber wenn man in der Landwirtschaft

einfach weitermachen wie bisher, habe das folgen.

Dann erleben die halt beim nächsten Starkniederschlag

wieder eine Erosion und die neue Saat,

wie wir das letzten Sommer erlebt haben,

wird dann abgeschwemmt mit dem Starkniederschlag.

Und der Ertrag ist dahin.

Für Robin Fischer, den Bauer im Mostal ist klar,

einfach weitermachen wie bisher, funktioniert er nicht.

Ich bin auch nicht so alt und ich möchte meine Karriere

als Landwirte durchziehen.

Das heisst, dass man einfach mit der Natur aufnimmt

und versucht, hier nicht die Gegend anzukämpfen,

sondern einfach mitzumachen.

So gut es geht, das Wetter kann niemand beeinflussen.

Das Projekt Slow Water soll vom Bundesamt

für Landwirtschaft finanziert werden.

Wissenschaftlich wird es von der Universität Basel

begleitet und ausgewertet.

Ziel ist es, die Erkenntnisse in die Agrarpolitik

der Schweiz einfließen zu lassen,

um die Landwirtschaft anzupassen an den Klimawandel.

Der Bericht von Marlen Sondrand.

Das war das Echo der Zeit vom Donnerstag,

dem 17. August, mit Redaktionsschluss um 18.40 Uhr.

Verantwortlich für diese Ausgabe Damian Rast,

für die Nachrichten Mario Sturni

und am Mikrofon war Ivan Lieberherr.

Das war ein Podcast von SRF.

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