Thema des Tages: Nikolaus Kowall: Vom Partei-Rebell zum SPÖ-Chef?
DER STANDARD 3/22/23 - Episode Page - 26m - PDF Transcript
Dieser Podcast wird unterstützt von A1. Ich bin Tobias Holub, das ist Thema des Tages,
der Nachrichten-Podcast von Standard.
Das Rennen um die SPÖ-Spitze schlägt ja schon seit Wochen große Wellen, aber seit
gestern am Dienstag ist es noch einmal spannender geworden.
Und jetzt, wo ich der dritte Kandidat bin, jetzt meine ich es aber ernst, jetzt möchte
ich das auch gewinnen.
Das ist Nikolaus Kowal und er will SPÖ-Parteischef werden, und zwar weil er weder Pamela Rendi-Wagner
noch Hans-Peter Doskozil den Job zutraut.
Aber wer ist Nikolaus Kowal und was qualifiziert ihn für die Parteispitze?
Wir sprechen heute über diese überraschende Kandidatur eines sozialdemokratischen Parteirebells
und darüber, wie er die SPÖ umkrempeln will.
Wir schauen uns an, was Kowals Antritt für seine Konkurrenz bedeutet und ob er wirklich
eine Chance auf die Parteiführung hat.
Gerald John, du beobachtest für den Standard die Führungsdebatte in der SPÖ, die sich
bisher zwischen Pamela Rendi-Wagner und Hans-Peter Doskozil abgespielt hat, aber seit gestern,
seit dem Dienstag haben wir da eben noch einen dritten Kandidaten im Rennen und den haben
vielleicht viele Menschen bis dahin gar nicht so wirklich gut gekannt.
Nikolaus Kowal heißt der, wer ist das eigentlich?
Naja, Nikolaus Kowal ist den 40-jährigen Ökonom, Doktor der Volkswirtschaften, um genau zu
sein mit dem Schwerpunkt auf politökonomische Ausregungen der Globalisierung, das unterrichtet
er auf der Zeit einen Rahmen in der AK-Stiftungsprofessur für internationale Makroökonomie
an der Fachhochschule des BFI in Wien.
Politisch hat er sich schon von jungen Jahren an in der SPÖ oder im Umfeld der SPÖ engagiert,
allerdings jetzt zunächst mit einer längeren Pause, erst seit einem halben Jahr ist er
wieder aktiv.
Er spielt da eigentlich keine große Rolle formal, sondern ist lediglich stellvertretender
Parteichefinke nicht allzu groß wie in der Bezirk Allsergrund.
Aber er hat zumindest in einer gewissen Szene zweifellose einen Namen, der über diese formale
Bedeutung hinausgeht.
Du sagst es schon, ab und zu hat man ja schon gehört von ihm in den letzten Jahren und
viele Medien bezeichnen ihn ganz konkret als einen Partei Rebellen in der SPÖ.
Da wird auch oft eine sogenannte Sektion 8 erwähnt.
Kannst du kurz erklären, was das alles bedeutet und wo das herkommt?
Ja, eine rebellische Note dürfte er schon von den jungen Jahren gehabt haben, wenn man
ihm selber zuhört, was er so erzählt.
Also er hat fustig fast in der SPÖ als Schüler und Studentenvertreter, jeweils in einem konservativen
Milieur, also einerseits im Gymnasium von Lidl, Leinfeld, im Schwarzen Niederösterreich
und an der Wiener Wirtschaftsuniversität, der ja auch kein Wort der Linke ist.
Den Einstieg hat er aber dann eben in die Politik intensiver gemasst im Jahr als Erdkusenbauer
der erste sozialdemokratische Kanzler nach Jahren der ÖVP-Domennals wurde.
Viele junge Sozialdemokraten wie er, die damals für Dürrl-Golf Oberwung des Kanzleramts
gerannt waren, waren herbentäuscht, dass sich in der rot-schwarzen Koalition nicht wirklich
eine Wende in der Politik abgezeichnet hat.
Und er sagt selber aus, dass die Sektionsaft dann damals aus dem Zwang der Straße herausgegründet
wurden sind.
Also mit gleichgesinken hat er eine Gruppe in der SPÖ also Grund gegründet.
Vor der Gründung hat sich der Protest gegen plaktative Wahlversprechen, die der Gussendbau
gebrochen hatte, fokussiert.
Also weder wurden die Studiengebühren abgeschafft noch die Euro weiter storniert.
Aber der Sektion aftging es schon um tiefgründige Kritik, muss man sagen, oft ökonomischer
Natur.
Also ein Kernvorwurf war, dass sich die SPÖ nie vom neoliberalen Wuster der alten schwarz-blancen
Regierung distanziert hat und emanzibiert hat, etwa die Pläne einer Schuldenbremse,
wie vom Grüttel vorgegeben verfolgt, ohne dass die Kanzler in größer Politik gemacht
haben und etwas eigenes versucht haben aufzustellen.
Das war der Vorwurf.
Und es war auch immer wieder der Vorwurf vor allem dann auch gegen Gussendbauers Nachfolger
Werner Feinmann, dass autokratisch agiert werde, also dass nicht auf die Parteibasis
gehört wäre.
Sektion aft, das waren hauptsächlich angehende Akademiker, die hatten deswegen auch den
Wurf einer intellektuellen Sektion sozusagen und haben sich schon ein bisschen als Gegengewicht
zu einer anderen Gruppe jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich damals um
den Kanzler Feinmann geschad hatten, also bekannt sind da vielleicht noch Namen wie Laura Rudersche,
dann Gubelinka.
Diese standen dann hier im Hof sich weniger mit inhaltlichem Anspruch und ideologischer
Festigkeit auseinanderzusetzen, sondern eher mit der Machttechnik an sich.
Also die Sektion aft hat sich das sicher als Gegenmodell dazu verstanden.
Du sagst gerade schon inhaltliche Anspruch, das waren jetzt alles eher so grundsätzliche
Kritiken an der Parteiausrichtung.
Hat Koval selbst in seiner politischen Arbeit auch konkrete politische Erfolge vorzuweisen
oder bestimmte Projekte umgesetzt?
Ja, und das steht vor allem ein große Erfolge ins Auge, der für ein ziemliches Aufsehen
gesorgt hat.
Also Sektion aft hat eine Kampagne gegen das sogenannte kleine Glücksspiel gefahren.
Ein kleines Glücksspiel, das sind die jene Automaten, die man früher so in tristene
Ecken irgendwelcher Cafés gesehen hat, davor irgendwelche Männer, die einen Weg Geld hineingefüttert
haben mit drüben Blick.
Vielleicht hat die Sektion aft aber auf Aufmerksamkeit gemacht, dass dort spielzüchtige ganze Existenzen
verjubelten.
Und doch die S-Böge für die Staatsregierung hat sich wenig beeindruckt gezeigt, denn es
ist ja um einiges Geld gegeben, also da ging es um Einnahmen in Millionen Höhe.
Die Sektion aft hat sich durch diesen Widerstand also nicht beirren lassen, die hat die Kampagne
weitergefahren, oder die Gipfel, die einen sehr geschickten Parteidagsrede im Parteidag
2011 der Wiener S-Böge, wo Koval ein Widerjagd gebanht hat, schon ein politisches Talent bewiesen
hat, finde ich.
Er hat einerseits an die Moral der Genossen appelliert, aber auch recht volkstümlich
auf, teilweise im Dialekt, so wenn er gesagt hat, die Zahl der Spielsüchtigen ist ja so
groß, als würde er ganz hernalsvoll, die die Automaten sitzen und hat aber das doch sehr
gut durfargumentiert auf Basis einer sozialdemokratischen Wertehaltung.
Es hat gesagt, es gehe um Leute, wo man eines gesagt hat, für diese S-Böge da in keiner
Frage sei es so glasklar, wo für die Partei zu stehen hat.
Das hat das Herz und das hier in der Genossen offensichtlich gerührt, denn tatsächlich
fand sich ein Parteidag damals eine Mehrheit zu der Abschaffung des kleinen Kröggespiels,
also gegen die Linie eigentlich der Chefetage.
Das ist in einer näher doch recht geschlossenen bis autokratischen Partei wie der Wiener S-Böge
durchaus unüblich, denn in der Regel wird dort meistens abgenickt, was die Chefetage
vorgeht.
Dem Moment war dann der Nimbus der Partei der Bellen geboren, sie wurden von Medien immer
wieder ganz gern angerosen, besonders Kowalt, wenn es darum ging, dass jemand kritisches
über Feimern und seine Mitstreiter sagt.
Den Kohl von damals hat die Sektion Acht in der Form allerdings nicht mehr wiederholen
können.
Vor der Nationalratwahl 2013 haben sie versucht, eine Urabstimmung der Mitglieder über eine
Wiederauflage der ungelebten großen Koalition mit der ÖVP durchzusetzen, das ist aber gescheitert.
Dem Zeitpunkt habe ich gemerkt, dass hat man da Kowalt gestern erzählt, dass die Zwergenaufstände
in der S-Böge also durchaus Grenzen haben und ist deswegen so quasi in eine Auszeit gegangen,
aber sieben Jahre dann in Deutschland, um sich ein bisschen schabtliche Arbeits zu kümmern.
Und das dürfte dann auch ein Mitgrund sein, warum er jetzt eben Partei Chef werden will,
um eben da mehr durchsetzen zu können.
Aber würdest du auch sagen, dass es in dieser Background auch qualifiziert, die komplette
Bundespartei zu führen?
Naja, was man über Koal sicher sagen kann, ist, dass er ein ideologisch gefestigter
Überzeugter Sozialdemokrat ist, der das in der Safe erreichen will und dann die Gestaltungsfähigkeit
der Politik glaubt.
Also, es gibt sicher Parteimitglieder, die das vermisst haben in der Vergangenheit bei
manchen anderen Führungspersönlichkeiten.
Das hat er sicherlich bewiesen mit seinem Werdegang.
Was im Allerdings fehlt, das ist schon die Erfahrung in politischen Funktionen von einer
gewissen Relevanz.
Das finde ich ist jetzt keine Nebensächlichkeit, Politik ist nun einmal auf Handwerk.
Aus gutem Grund hat sich die Kritik an der Ansinnenhaber, den Pamela, wenn die Wagner
ja auch deshalb entzündet, weil sie eben dieses Handwerk nicht beherrschen, die ihre Kritiker
sagen.
Auch der Koal selbst hat in dieser Richtung argumentiert.
Da kann man jetzt dann schon natürlich zweifeln, ob ein relatives Greenhorn für den Job der
Richtige ist.
Koal ist durch das Elevent auf der Kamera, aber eben Oberpolitik kann, die auch in der
Kunst besteht im richtigen Moment das Richtige, so sagen, das wissen wir einfach nicht.
Er hat jetzt auch sicher keine Teamungssicherheit, eine langjährige Weggefährten, die er dann
schnell rekrutieren könnte, um dann in die Führungsposition zu gehen.
Das ist natürlich auch ein Manko, man kann ja nicht allein regieren.
Also an der praktischen Erfahrung mangelt es da wohl schon sehr.
Ein paar Fragen sind noch offen auch um ihn und um seine Kandidatur rundherum.
Aber was er auf jeden Fall in den ersten Wortmeldungen, die er jetzt seit seiner Kandidatur gestern
gebracht hat, klargestellt hat ist, dass er eben ziemlich austeilt gegen seine zwei
Konkurrentinnen, wie du auch schon angesprochen hast.
Wie begründet denn Koval jetzt konkret, dass er eben weder Rendi-Wagner noch DOSCO-Ziel
als die richtige Person für die Parteiführung sieht?
Also er sagt beide, so ist ein Argument, sei nicht in der Lage, die heran wachsende Rechte
Welle bei Wahlen aufzunehmen.
Bei Pamela Rendi-Wagner sagt er, sei es verbierlich quasi gewiesen, dass sie es nicht könne,
es schaffe es einfach nicht, einen nötigen Rückhalt hinter der Partei zu mobilisieren.
Er schätzt ja eher als unpolitische Person ein, die eher durch eine Truffel der Geschichte
an die Spitze gelangt ist.
Bei DOSCO-Ziel, wie der Wunsch, sieht er das Problem von einer anderen Ebene, der, so
wirft Koval im Vor, spiele selbst auf der rechtspopulistischen Gewürz pur und habe
mit Stichungstimmungsmaßheit sei es in der Flüchtlingskrise den Boden aufbereitet für
den Vormarsch der Rechten.
Du sagst schon, da wird auch ganz zentral eben eine Art Rechtsrück in Österreich angesprochen.
Würdest du sagen, Koval ist jetzt so eine Art Kandidat, der quasi das linke Erbe der
SPÖ retten wird in den nächsten Wochen und Monaten und Jahren?
Naja, das ist schwierig zu sagen, denn was ist das linke Erbe retten?
Reicht es, wenn die SPÖ die liegen fahnen, wo, hebt und der Durchhalt vielleicht bei
dem Wahnsinn ein paar Prozentpunkte gewinnt, sie will ja auch mit jemandem regieren und
man hat DOSCO-Ziel schon ein recht gutes Argument auch auf seiner Seite, wie ich finde.
Wenn es davon ausgeht, dass es in Österreich eine natürliche Mitte Rechtsmehrheit gibt,
dann folgt man dem Schluss, dass die SPÖ gerade zu versuchen muss, rechts damit zu
fischen.
Und links, liberaler Kandidat, wollt ihr ja wieder nur Bilder von den Grünen und der
Neos ab, das ist dann quasi ein Nullsommelspiel, dann geht sich die Ampel nie aus, die eine
Mehrheit abseits der Rechten, abseits der ÖVP oder der SPÖ bringen könnte.
Also ich finde, das hat schon was zu sich.
Über die inhaltliche Ausrichtung der SPÖ wird auch sicher noch sehr viel diskutiert,
werden in den nächsten Wochen.
Wir werden jetzt gleich noch ein bisschen darüber reden, wie hoch denn Koval's Chancen tatsächlich
sind auf die SPÖ-Führung und ob es vielleicht überhaupt noch ganz andere Kandidatinnen gibt
und vorher machen wir eine kurze Pause und sind gleich zurück.
Gerald, ein anderer Aspekt, den Koval in den ersten Wortmeldungen auch öfters angesprochen
ist, dass ihm auch eine ganz andere Kandidatin als Pamela Rendi-Wagner, Hans-Peter Dorsko-Ziel
oder eben auch er selbst, also nochmal jemand ganz anderer, gar nicht so unrecht wäre.
Wer könnte das denn jetzt noch sein, weil Koval war ja schon eine Art Überraschung
gestern?
Naja, das könnte nur eine weitgehend unumstrittene Person damit sozusagen sagen.
Ich meine, der Geistern ist ja schon seit vielen Monaten und Jahren immer wieder Namen
herum.
Die Spekulationen gehen bis ganz hinauf, also man trifft immer wieder auf Sozialdemokraten
das Sagen, vielleicht lasst sich der Bürgermeister Michael Ludwig aus Wien dort noch breit schlagen,
das hat uns übernimmt, wenn es gar nicht anders geht oder ÖGB-Präsident Wolfgang Katze an
oder auch andere Spitzengewerkschafter wie Widerschef Roman Hebenstreit, aber ich möchte
mich jetzt gar nicht sehr aufs Nettdropping kaprizieren, denn da werden schon zu vielen
Namen genannt und dafür ist zwar eine Initiative gegeben in die Richtung und irgendwie zeichnet
sich das alles nicht ab und die Zeit läuft langsam davon.
Ganz konkret hat Kovall ja sogar gesagt, er selbst würde seine Kandidatur wieder zurücklegen,
wenn sich ein anderer prominenter Kandidat ergeben würde, kann man den dann Nikolaus
Kovall das Kandidatur überhaupt ernst nehmen, wenn er den Job anscheinend eh nicht unbedingt
selbst machen will?
Naja, das ist natürlich eine gewisse Argumentative verlinkt.
Der erzählt, er habe viel herunter die von den letzten Tagen auszuloten, ob sich da nicht
jemand finde, irgendjemand prominent sei, ob die Landeshauptleute von Wien oder Kärnten
nicht wenig aufstellen würde, leider mit negativen Ergebnis, sondern hat gesagt, na dann
macht das halt selber und meint er ist quasi seine eigene Notlösung.
Willt man so jemanden?
Naja, das werden sich manchmal die Genossen sicherlich fragen, ja, also auch wenn er jetzt
sagt, jetzt was keinen anderen gibt, will er es auf jeden Fall machen oder nimmt das
ganz ernst.
Die Frage ist nur, ob man ihm das dann so abnimmt, dass er für die Sache auch wirklich brennt.
Wenn er hat auch durchgegangen, wartet das ihm durchaus, um ein anderes Ziel geht, abgesehen
vom Chef.
Sessel nämlich um einen Präzidentsfall, dass er will auf erreichen, dass die kürde Person
der Spitze der SPÖ künftig niemals eine ordentliche Mitgliederwahl erfolgt, dass
er hofft, dass er als dritte Person es antritt, sei die Partei gezwungen mit einem Modusfest
zu legen, der dann aber für 20 Jahre gilt.
Jetzt mal abgesehen von diesen ganzen organisatorischen Details, rundherum um eine Mitgliederbefragung,
eine Wahl, wenn Koval jetzt auf einem Wahlzettel für die SPÖ Spitze stehen würde, wie hoch
schätzt du denn die Chancen ein, dass er tatsächlich SPÖ Chef wird?
Naja, wenn du mich jetzt da talk fragst, das ist all der Logik heraus eher gering, wenn
er wird das Problem haben, dass in viele der Mitglieder, die im Schnitt 63 Jahre alt sind,
vielleicht nicht kennen, er will auch nicht das Geld haben für eine riesen Kampagne
und sich bekannt zu machen, er hat zweifellos eine gewisse Popularität in links-urbanen
Kreisen, was man schon an den zahlreichen Standards-Bostings zu ihm erkennt, doch darüber
hinaus ist sicher noch sehr viel Luft nach oben.
Aber ja, es ist wirklich sehr viel im Fluss in der Partei momentan, also die Dynamik
der Ereignisse lässt sich wirklich schwer abschätzen, also deswegen würde ich ihn nicht
von vorhin ein völlig abschreiben, denn eines gibt es zweibelos, also eine Nachfrage nach
einer dritten Alternative zu Rengi Wagen und DOSCO-Zehl.
Man trifft immer wieder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die das Vertrauen einerseits
in Rengi verloren haben, weil sie einfach nicht glauben, dass man mit der nochmal auf die
Volksspur zurückfinden könnte, andererseits misstrauen sie aber aus dem DOSCO-Zehl, sei
es wegen seiner Signale in Asylpolitik, sei es wegen seiner dauernden Querschüsse zum
umpassungs- und Zeitpunkt, die ihn irgendwie als unzuverlässigen Kandidaten darstellen
lassen.
Gerald, jetzt habe ich noch eine hypothetische Frage für dich, wo wir ein, zwei Ecken noch
überspringen müssen, wenn Nikolaus Kowal, SPÖ-Chef wäre, denkst du, dass die SPÖ dann mit
ihm auch bei den nächsten Nationalratswahlen gut abschneiden würde, möglicherweise die
Wahl gewinnen könnte?
Also es ist wirklich sehr kompliziert und ein bisschen zu weit weg, um zu beantworten,
muss ich sagen.
Ja, es ist schwer zu sagen, er steht natürlich derzeit mal nur für eine Nische, wie gesagt,
es ist nicht glaubbar, dass Handwerk der Politik beherrscht, also da sind sehr viele Fragezeichen
noch.
Und nicht auszuschließen, dass sich so jemals in einen halben Jahren als riesiges politisches
Planet entpuppt.
Wunderaus, ja.
Aber wie schon gesagt, er geht nicht rein und der Sieg bei der Wahl, sondern welche
Mehrheit.
Und da hat er, wie gesagt, ein bisschen sein Problem, also er wollte ja nie die große
Koalition haben.
Aber die Ampel ist halt ein bisschen fragelt mit den Kandidaten der Vielleichtvergründung
Nios, wie er auch attraktiv ist, aber sonst möglicherweise nicht, weil dann wechseln
im besten Fall ein paar linke Wähler hin und her, aber die Mehrheit geht sich nicht aus.
Also müsste sich auf jeden Fall versuchen, viel breiter aufzustellen.
Wie du gesagt hast, ist das ja auch wirklich eine theoretische Zukunftsüberlegung.
Reden wir also noch mal über die akuteren Fragen.
Zum Beispiel die, was diese Kandidatur von Koval für den Parteivorsitz bedeutet, für
seine beiden Konkurrentinnen, fischt der, was die Unterstützerinnen angeht, jetzt eher
im Pool von Randy Wagner oder von DOSCO-Ziel, also wem schadet Koval das Kandidatur mehr
oder wem nützt sie möglicherweise mehr?
Nach der Papierform fischt, wobei er eindeutig immer redende, für Wagnersteig, also von
der politischen Anwaltung her zählt er zum linken liberalen Urbahnflügel, eben dort,
wo Randy anzusetzen und sehen, also ich rede jetzt immer noch vom Eingriff, weil das ist
ja nicht so einfach, die Leute zu kategorisieren, wenn man sich den DOSCO-Ziel anschaut, der
hat so den Ruf als rechter Flügel, weil er eben in der Sylpolitik so ein paar Signale
gesetzt hat, aber was der im Burgenland macht, das ist keine rechte Politik, das rutet so
und da ist sogar sozialistisch an, zum Teil ja, also ein starker Fokus auf Verstaatlichungen
eigentlich.
Ob das jetzt wirklich dann zu Trage kommt, denkt aber auf sehr von den Modellitäten ab,
die ja heute am Nachmittag ja beschlossen werden, sollen in der SBO, also angenommen
der Koval, darf antreten, was ja noch gar nicht so sicher ist und es bleibt bei drei
Kandidaten.
Wenn sie sich darauf einigen in der SBO, dass es dann, wenn Henner der Kandidaten mehr
als 50% hat, eine Stichwahl gibt, dann ist es egal, ob der Koval Randy Wagner Stimmen
weggenommen hat oder nicht, weil bei der Stichwahl drückt dann wahrscheinlich der Randy Wagner
gegen den DOSCO-Ziel an und da tanzt sich die Stimmen wieder zurück.
Wenn ein Winner-Dexit All-Prinzip gilt, dass darauf hinausläuft, auch wenn einer nur
33% hat, reicht das schon, damit der Parteiche werden kann, dann kann das schon entscheidend
sein natürlich, wenn der Koval Stimmen weggenimmt.
Du sprichst es schon an, dass ja heute Mittwoch sehr viel entschieden werden soll, was diesen
Wahlvorgang bei der SBO angeht.
Wir haben jetzt Mittwoch Mittag, Redaktionsschluss für diesen Podcast, ist 14 Uhr, kannst du
uns mal beschreiben, was da heute an diesem Mittwoch jetzt alles abläuft und was entschieden
werden soll?
Also muss ich fast alle Bedingungen jetzt beschlossen werden, also die SBO hat sich
nochmal festgelegt und morgen nicht Mitglieder befragt haben, aber das Wie und Warn steht
überhaupt noch nicht fest.
Also zuerst mal spannend, ob Koval überhaupt bei dieser Wahl antreten darf, die SBO könnte
auch sagen, wir haben das extra so designed, dass es nur für Randy Wagner und DOSCO-Ziel
gilt.
Allerdings denke ich mal schon, das lässt sich schwer kommentieren, da andere Kandidaten
einfach auszuschließen, denn was werden das für eine Form der Demokratie möglich ist,
dass es eine Hürde gibt, dass wir eine bestimmte Zahl von Stimmensammeln muss, um antreten
zu dürfen, eben wie weit wir reden, mal so 5%, das wären bei 140.000 Mitglieder, dann 7.000
Stimmen, gut, ich denke, wenn man Partei schon werden will, sollte man das schaffen müssen.
Dann die anderen Bedingungen, die auch verstehen, wann muss man Mitglied gewesen sein, aber
mit Stimmen zu können.
Wenn da steht die SBO natürlich ein bisschen vor dem Dilever, denn wenn man jetzt den Berichten
glauben will, dass die Aussicht auf eine Basisdemokratie in der SBO neu Mitglieder
anlockt, und das ist zu hören, dann würde man denen natürlich ganz gern gleich etwas
bieten.
Weil das ist natürlich sehr heikel, denn es ist ja nicht ausgeschlossen, dass sie Konkurrenzparteien
oder andere Kopen, Manipulation versuchen, indem sie einfach irgendwelche Leute einschleusen
und dann mitstimmen lassen, und für den schlechteren Kandidaten hat ein Stimmelaster sozusagen.
Also dann läuft eher wohl darauf, dass NEO-Mitglieder wohl leer nicht mitstimmen können, vermutlich
oder vielleicht muss man ein Ja oder was Mitglied sein, um damit macht zu dürfen.
Eine gewisse Streitfrage ist auch, wer die Wahl abwickelt, der Vorsitzender der Wahlkommission
ist Tarek Kopitz, das ist ein Urgestein der BINA SBO, dem vernehmen wir nach, inoffiziell
stößt die alle Dinge auf sehr große Skepsis im Dosko-Zinnlager.
Wird man schauen, ob man sich da wie einen gemeinsamen Einigte findet, die SBO wäre
sehr gut beraten, wenn sie all diese Schamützel, diese vermeinten Dinge möglichst reibungslos
löst, weil das schadet nur in der Öffentlichkeit deutlich.
Also die SBO wäre gut beraten, jetzt einen Wahlkampf zu führen, aber der muss inhaltlich
passiert sein und darf nicht auf Eiterkeiten oder irgendwelche Grabenkämpfe passieren.
Und klar, der Zeitpunkt steht auch noch nicht fest, also es wird wohl jedenfalls nach dem
21. April der Salzbagger Landtagswahl sein.
Wie diese Modalitäten also wirklich ausschauen, das sollte dann am Mittwoch-Nachmittagabend
feststehen und das Ergebnis, die aktuellsten Infos, liest man immer auf der Standard.at
am besten nach.
Ja, das ist auf jeden Fall viel noch in Bewegung, was den Kampf um die SBO-Parteispitze angeht.
Auf jeden Fall hat allein die Ankündigung einer Kandidatur von Nikolaus Kowaldai schon
einiges durcheinander gebracht dieser Tage.
Also danke dir, Geraltion, dass du das für uns alles eingeordnet hast.
Gerne.
Wir sprechen dann jetzt in unserer Meldungsübersicht gleich noch darüber, warum die Mietpreisbremse
in Österreich im April jetzt doch nicht kommen dürfte.
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Jetzt aber dranbleiben, wir sind gleich wieder da.
Schaffen wir es noch, die Erderhitzung zu stoppen?
Wie verändert künstliche Intelligenz unser Leben?
Wie werden wir in einer heißeren Welt leben, arbeiten, urlauben?
Und wann fahren Autos autonom?
Ich bin Alicia Prager und ich bin Florian Koch.
Um solche und viele weitere Fragen geht es im Podcast Ideen Zukunft und Ideen Zukunft
Klimafragen.
Wir sprechen mit Expertinnen und Experten und diskutieren Lösungen für die Welt von
morgen.
Jeden Freitag gibt es eine neue Folge.
Und hier ist, was Sie heute sonst noch wissen müssen.
Erstens.
In Österreich wird es im April keine Mietpreisbremse geben.
Darauf haben sich ÖVP und Grüne heute am Mittwoch geeinigt.
Stattdessen soll der Wohnkostenzuschuss, den es bereits gibt, um 250 Millionen Euro aufgestockt
werden.
Der Zuschuss soll Menschen mit geringem Einkommen bei der Finanzierung der Wohnkosten helfen,
er muss extra beantragt werden und wird von den Bundesländern abgewickelt.
Bereits im Voraus hat der Präsident des Fiskalrates eine Erhöhung dieses Zuschusses als prinzipiell
sinnvoll eingeschätzt, allerdings würde diese Maßnahme als wesentlich später Wirkung
zeigen als geringere Mieten direkt im April.
Die Mietpreisbremse wurde von den Grünen gefordert, die ÖVP wollte im Gegenzug Vorteile für
Immobilien-EigentümerInnen durchsetzen.
Die Erhöhung des Wohnzuschusses dürfte jetzt eine Kompromissmösung sein.
Zweitens, der chinesische Präsident Xi Jinping hat bei seinem Besuch in Moskau ein Abkommen
zum Bau einer neuen Gas-Pipeline zwischen Russland und China unterzeichnet.
Überhaupt sollen die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern ausgebaut werden,
wie auch der russische Präsident Vladimir Putin sagte.
Was den Ukraine-Krieg angeht, dreht China weiterhin auf eine Verhandlungslösung zu
Kunst in Russland.
Es steht auch eine sogenannte militärisch-technische Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking
im Raum, ob damit konkrete Waffenlieferungen gemeint sind, das wurde noch nicht klargestellt.
Die Führung der Ukraine fordert jetzt auch ihrerseits Gespräche mit Chinas Präsident,
bisher habe diese aber nicht auf Anfragen reagiert, heißt es aus Kiev.
Und drittens, die Temperaturen steigen aktuell in großen Teilen Österreichs an und damit
wie jedes Jahr auch die Pollenbelastung.
Am häufigsten werden Allergien ja bei Kindern festgestellt, aber auch ein Viertel der erwachsenen
Österreicherinnen hat eine Allergie.
Tatsächlich fallen die mit höherem Alter auch teilweise öfters auf, zum Beispiel, weil
das Immunsystem mit der Zeit schlechter wird.
Wer jetzt gerade mit Allergien kämpft, kann etwa auf einige Dinge verzichten, zum Beispiel
Alkohol, Kaffee oder scharfes Essen, denn all das enthält Histamin und das wiederum
verstärkt die Symptome von Allergien.
Wer ja ganz konkret gegen Pollen allergeschisst, kann sich bei einer App des österreichischen
Pollenwahndienstes informieren, welche Arten dieses Jahr denn besonders aktiv sind und
zu viel vorweg, die Birkenpollenbelastung dürfte dieses Jahr geringer sein.
Einen Link zur App und mehr Details zur diesjährigen Pollenbelastung lesen Sie auf der Standardpunkt
AT und dort finden Sie auch alles weitere wichtige zum aktuellen Weltgeschehen.
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Ich bin Tobias Holup, danke auch fürs Zuhören und bis zum nächsten Mal.
Ich bin Doris Priching und ich bin Michael Steingruber und gemeinsam sind wir serienreif.
Das ist der Standard-Podcast über die spannende Welt der Serien.
Genau, bei uns erfahren Sie faszinierende Details über House of the Dragon und die Ringe der
Macht und restlos alles über satanische Spiele in Stranger Things.
Wir widmen uns Seriengrößen von Obi-Wan Kenobi bis zu RuPaul und zerlegen die neueste Marvel-Serie
wenn nötig.
Bis Serienreif, euer Streaming-Podcast jedenzeiten Donnerstag, eine neue Folge.
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SPÖ-Underdog Nikolaus Kowall will die Parteiführung übernehmen. Rendi-Wagner und Doskozil traut er den Job nicht zu. Was qualifiziert ihn, und hat er eine Chance?
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