FALTER Radio: Legitimationsmuster des Austrofaschismus - #926

Die Fall der Sommergespräche im Wienermuseumsquartier zu den heißen Themen des Jahres.

Mittwoch, den 30. August, nimmt die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler-Platt.

Es geht um die drängende Frage, wie wir die Klimawende schaffen.

Umweltministerin Leonore Gewessler im Gespräch mit Barbara Todt und Katharina Krobshofer.

Mittwoch, den 30. August und 19 Uhr auf der Bühne im großen Hof im Museumsquartier in Wien.

Der Eintritt ist frei. Schauen Sie doch vorbei.

Da rief eine feine Stimme aus der Stube heraus.

Knusper, Knusper, Knäuschen, wer Knuspert an meinem Häuschen?

Also ich kenne dieses Spiel ja nur allzu gut.

Da wird ganz offensichtlich versucht, Tatsachen zu verdrängen, damit am Ende einer die ganze Schuld bekommt.

Ich kann nur sagen, es handelt sich hierbei ganz klar,

um eine mediale Hexenjagd gegen meine Person, die ganz einfach zu durchschauen ist.

Hol mich hier raus. Falter, kritischer Journalismus, jede Woche neu.

Sehr herzlich willkommen, meine Damen und Herren, im Falter Radio.

Sie hören in dieser Sendung den Historiker Wolfgang Marder-Thana in einer Wiener Vorlesung

über Legitimationsmuster des Austrophaschismus.

90 Jahre ist es her, dass die österreichische Erste Republik den Weg zur Diktatur und in den Untergang eingeschlagen hat.

Die Ausschaltung des Parlaments durch Engelbert Dolphus 1933 war die Weichenstellung.

Der Historiker Wolfgang Marder-Thana zeigt, wie sehr die fundamentale ökonomische Krise diese autoritäre Dynamik befeuert hat

und wie Engelbert Dolphus die geführte Kampagne gegen Wien zum förmlichen Finanzkrieg ausgeweitet hat.

Die politisch wie sozial ohnehin höchst fragiler erste österreichische Republik

ist in den Jahren der großen Depression weiter destabilisiert und schließlich zerstört worden.

Die tiefgreifenden ökonomischen und psychologischen Umweltzungen, jener bis dato schwersten Finanz- und Spekulationskrise,

trafen die westliche Welt in ihrem Kern.

Und sie haben zu einer wesentlichen Veränderung des politischen und kulturellen Mechanismus geführt.

In Österreich verringerte sich von 1929 bis 1933 das Protonationalprodukt um ein Viertel.

Der Produktionsindex um ein Tretau.

Die Indexsiefer des allgemeinen Geschäftsgangs fiel von 100 auf 59 Löhne und gehälter Recht nur mehr 70% ihres Niveaus von 1929.

Die industrielle Produktion fiel um bei nahe 40% in der Essenindustrie einen zentralen wirtschaftlichen Leitsektor.

War der Auftrag stand auf ganze 8% der Normalauslastung zurückgegangen.

Die Bevölkerung ganzer, ehemals blühender Gewerbe und Industrieregionen verarmte strukturelle Dauerarbeitslosigkeit wurde zur Massenerscheinung.

War die Arbeitslosigkeit in den relativ guten Konjunkturjahren 1927 bis 1929 bedurchschnittlich etwas über 8% gelegen.

So betraf sie am kulturellen, an konjunkturellen Tiefpunkt 1933 557.000 Menschen.

Das ist eine Arbeitslosenrate von etwa 26%. Andere Schätzungen gehen von 700.000 aus.

Mithin war jedenfalls ein Drittel der Gesamtarbeiterschaft ständig vom Produktionsprozess ausgeschlossen.

In den 1934 bezogen nur mehr 40% der Arbeitslosen eine reguläre oder eine Notstandsunterstützung.

Der Rest war wie es so schön hieß ausgesteuert.

Das heißt, den blanken sozialen Elend überantwortet.

Inwiegend in den ersten drei Jahren nach den konjunkturellen Einbruch von 1929 die monatliche Lohnsumme von 158 Millionen auf 112 Millionen Schilling zurückgegangen.

Das zum Wesentlichen natürlich auch in einem Rückgang der Beschäftigten von 636.000 auf 485.000 seine Begründung findet,

zu einem weiteren gewichtigen Teil aber auf allseitige Lohn- und Gehaltskürzungen zurückzuführen ist.

Von 1932 an bis 1934 fiel dann das Durchschnittseinkommen weiter um mehr als 12% in absoluten Zahlen von 112 Millionen auf 89 Millionen.

Der Massenhaften Arbeitslosigkeit und den realen Unverlusten entsprachen dramatischer,

ein drastischer Rückgang der Konsumnachfrage, auch dazu vielleicht einige Zahlen.

Obwohl sich die Arbeitsmarktentwicklung inwiegend günstiger entwickelt, der es in den Bundesländern nicht zuletzt auch aufgrund der kommunalen Wombordätigkeit,

erweist sich das Wiener Beispiel auch in dieser Hinsicht, das überaus instruktiv.

Vom Einsetzen der Krise bis ins Jahr 34 fiel hier der durchschnittliche monatliche Brennstoffverbrauch von 202.000 auf 158.000 Tonnen.

Die Zahl der von den Wiener Straßenbahnen beförderten Fahrgäste von 52 auf 37 Millionen.

Der monatliche Zuckerverbrauch von 18.000 auf 14.000 Tonnen.

Im gleichen Zeitraum ging die Stromerzeugung von 48 Millionen Kilowattstunden auf 38 Millionen zurück.

Und all diese Daten korrelieren in signifikanter Weise mit einem der wohl aussagekräftigsten Indikatoren für die sozial- und kulturellen Verwerfungen einer Krise in dieser Dimension.

Die Anzahl der lebendgeburten Sankt von 18.410 im Jahre 1929 auf 11.0022 im Jahr 1934.

Die fundamentale Krise des ökonomischen konnte nicht ohne Auswirkung auf die Sphäre des Politischen bleiben.

In einem kalten Startstreich vom März 1933 hat sich die bis dahin mit denkmöglich knappster Mehrheit von nur einer einzigen Stimme ausgestattete Regierung gleichsam absolute Regierungsgewalt angeeignet.

Und sobald Kanzler Engelbert Dolphus mit den parlamentarisch-demokratischen Rechtsprinzipien und Regierungsformen gebrochen hatte,

gerieter unter dem bestimmten Einfluss der metallienischen Faschismus ausgerichteten Heimwehren.

Unter dem Einfluss auch eines politischen Katholizismus dessen Organisations- und Vereinsgeflecht allein dem Regime eine gewisse Massenbasis zu stellen im Stande war.

Unter diesem doppelten Druck verstärkte sich die autoritäre Dynamik.

Dem politischen Idealen des Parlamentarismus der bürgerlichen Freiheiten der sozialen Demokratie wurde das Ideal eines autoritär-diktatorischen hierarchisch streng gegliederten vor modernen Ständestaats gegenübergestellt.

Von März 1933 an erließ die Regierung unter beermanenden Verfassungsbruch rund 300 Verordnungen aufgrund des kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetzes aus dem Jahr 1917.

Der Verfassungsgerichtshof wurde in diesem Zusammenhang sicherheitshalber nahmgelegt und beschlussunfähig gemacht.

Ein brillanter Jurist ausgestattet mit dem langen Gedächtnis der österreichischen Hochbürokratie instrumentalisiert ein weit hin vergessenes autokratisches Rechtsbefugnis zur Ausschaltung des Rechtsstaates.

Sektionchef Robert Hecht aus assimilierten jüdischen Milieunfrüts- und Protestantismus übergetreten, verschafft dem katholischen Kanzler die nötige Rechtsexpertise.

Es sollte vielleicht an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben, dass Hecht, der noch führend an der Ausarbeitung der austrofaschistischen Verfassung des Jahres 1934 mitgewirkt hatte,

das Hecht mit dem sogenannten Prominententransport vom 1. April 1938 nach Lach hat deportiert und eben dort zwei Monate später zu einem der ersten österreichischen Opfer des NS heraus wurde.

Die Notverordnungen, um auf unser Thema zurückzukommen, liefen auf eine Demontastage in einem Freiheitsrechte unter Sozialgesetzgebung hinaus, zerstörten ihrem Charakter auch aber möglicherweise

Ansatzpunkte einer berufsständischen Selbstverwaltung, die in rascher, serieller Form erlassenen Verordnungen sollten, den von einem religiösen Sendungsbewusstsein durch drungenen Engelbert Dolfuss als einen Kompromisslosen, als seinen resoluten Krisenmanager erscheinen lassen.

Und der einmal in gang gesetzte Autoritäre Dynamik wurde durch die Einflussnahme Mussolinis noch weiter intensiviert.

Um die Unterstützung gegen das dritte Reich zu erkaufen, hatte sich Dolfuss dem italienischen Diktat regelrecht unterworfen.

In einem, in unmissverständlichen Befestungen gehaltenen Schreiben vom 1. Juli 1933 hat der Tutsche den österreichischen Kanzler nachdrücklich aufgefordert,

ein Programm von effektiven und wesentlichen internen Reformen in entschieden, faschistischem Sinne durchzuführen.

Und der Sozialdemokratie vorab in ihrer Felsenfestung Wien einen entscheidenden Schlag beizubringen.

Drei Wochen später, am 22. Juli antwortet Dolfuss, dass ganz in diesem Sinne gegen das rote Wien ohne dies ein finanzieller Feldzug geführt werde.

Man sei gegenwärtig darauf betacht, den Maxisten wie Dolfuss das ausdrückte, die finanziellen Methoden,

diese sich durch ihren übermächtigen Einfluss in der Gemeinde Wien verschafft hätten, recht einschneidend zu verringern.

Am 3. Oktober wurde er dann im Vorstand des christlich-sozialen Parlamentsklubs noch deutlicher, ich zitiere,

wir müssen der Gemeinde Wien, die auf Kosten Teilgemeinheit sich fett gefüttert hat, wir müssen ihr die ungerechten Mittel hinziehen.

Sie muss die Suppe auslöffeln, wenn sie nicht mehr können, werden wir zur Stelle sein.

Als naheliegender und überaus wirksamer Ansatzpunkt sollte sich in diesem Zusammenhang die Neubestimmung des Verteilungsstüssel im Rahmen der sogenannten Abgabenteilung

des Finanzausgleichs erweisen.

Sie war im Zuge der Verfassungsreformdiskussion von 1929 aktualisiert worden und musste, um nicht den Verfassungskompromiss

als Gesamtes zu gefährden von der Sozialdemokratie letztlich akzeptiert werden.

Unter dem Titel eines Lastenausgleichs zwischen Wien und den Ländern legte die 7. Abgabenteilungsnovelle

erstmals im Jänner 1931 der Gemeinde schwere finanzielle Bürden auf.

Bis dahin hatte das Prinzip der verbundenen Steuerwirtschaft gegolten.

Das heißt, jeden Land und jeder Gemeinde wurde jener Anteil an Steuern zuerkannt, der im Ihren Gebiet aufgebracht wurde.

Bei den Steuern, wo dies nicht eindeutig feststellbar war, galt ein ganz bestimmter Steuerschlüssel, der der tatsächlichen Wirtschaftskraft so nahe wie möglich kommen sollte.

Man folgte einem Prinzip der gemeinsamen Steuereinhebung der Verteilung nach dem örtlichen Steueraufkommen,

wobei Wien's Doppelstatus als Gemeinde und als Landserfolge hatte,

das logischerweise sowohl Landes wie auch Gemeindeertragsanteile lukriert wurden.

Bei einem Anteil von 28,5 Prozent an der Gesamtbevölkerung fing für Stadt und Land,

aus finanzhausgleich und bundeslasten ausgleich etwas über die Hälfte der gesamte österreichischen Ertragsanteile an,

also pro Kopf der Bevölkerung fast doppelt so viel Wien-Bundesturschnitt.

Allerdings musste, wie von sozialdemokratischer Seite auch immer wieder argumentiert werden,

in das Faktum in Rechnung gestellt werden, dass Wien allein 41 Prozent der österreichischen Industriebevölkerung stellte

und 60 Prozent der direkten Steuern in Österreich aufbrachte.

Mit der Abgabenteilungsnovelle von 1931 nun sank der Ertragsanteil Wien's rein rechnerisch um rund ein Viertel

gegenüber dem Vorjahr. Faktisch aber unter Einbeziehung der krisenbedingt stark rückläufigen Erträge

aus den gemeinschaftlichen Bundesabgaben, faktisch aber um rund 37 Prozent.

Die Folgen zeigten sich drastisch und mit fatalen Auswirkungen ab dem dritten Krisenjahr

und vorheben diesem Hintergrund unterzieht der österreichische Volkswert des führende

inheimische Wirtschaftsjournal den Wiener Rechnungsabschluss des Jahres 1932 einer ausführlichen Analyse.

Überraschendes Fazit, die strikt prozyklische vom zentralen Aktion des ausgeglichenen

Budgets geleitete Finanzpolitik der Gemeindeverwaltung sehr aufrechterhalten worden.

Ohne die Intervention in der Bundesregierung hätte der Haushalt bei einem aktuellen Gebachungsabgang

von neun Millionen Schilling sogar einen Überschuss erbracht.

Diesfreilich habe nur um den enormen Preis einer gewaltigen Einschränkung der Investitionsausgaben

erreicht werden können. Investitionsausgaben, die auf die Hälfte ihres Vorjahreswertes zurückgenommen wurden

und seit 1930 waren damit die Investitionen überhaupt um drei Viertel ihres ursprünglichen Volumens reduziert worden.

Während aber das Wohlfahrtswesen und die soziale Verwaltung in Zeiten der fortgesetzten Krise

noch keine wesentlichen Budgetgrützungen erfahren hatten, waren im Wohnbau substanzielle Einbrüche zu verzeichnen.

Das Problem, mit dem wir 1932 konfrontiert sind, ist, dass die Investitionen, das heißt die Ausgaben für den sozialen Wohnbau

um mehr als die Hälfte reduziert werden mussten und zitiere noch einmal den Volkswirt,

der es überaus bedauerlich findet, dass die Gemeinde dieser Art verzichten müsste.

Ein wertwärtliches Zitat, die gehäufte Arbeitslosigkeit der Großstadt in der bisherigen Weise zu bekämpfen.

Überaus positiv bewertet der Volkswirt demgegenüber das Faktum, dass im Gegensatz zu etwa zum Bund

bei einem Etat von immerhin 400 Millionen Schilling Schuldendienstzinsen,

Kreditrückzahlungen praktisch nicht anfielen, womit Wien eine wohl einzigartige Sonderstellungen nahm.

Während nämlich die Mehrzahl der deutschen Großstädte im dritten Krisenjahr bereits zahlungsunfähig geworden war,

hatte beispielsweise Prag bei einem nur halb so grossen Etat wie Wien einen zehnmal zu hohen Schuldendienst zu lesen.

Mit der Suspendierung der Demokratie und dem Umschwenken auf einen autoritären Notverordnungskurs ab März 1933

nahmen die Eingriffe der Bundesregierung dann aber den Charakter eines bewussten und strategisch angelegten finanziellen Vernichtungsfeldzuges an.

Mit einer stakatoartig angelegten Serie von insgesamt 16 einschlägigen Notverordnungen

wurde der Finanzhaushalt der Gemeinde planmäßig und nachhaltig destabilisiert.

Am Tag der Abreise von Dolphus zum Treffen mit Mussolini in Regione, dem 18. August 1933,

wurde rückwirkend mit ersten Jänner Wien für dieses und das folgende Jahr zur Zahlung eines Lastenausgleichs

in der Höhe von jeweils 36 Millionen Schilling verpflichtet.

Ein Podcast macht kurz Pause. Hate Speech dagegen hört nicht so einfach auf.

Wer hat dir überhaupt erlaubt zu Reden schlampe? Verziehe dich in die Küche, bevor ich herausfinde, wo du wohnst und dir...

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Diese Lastenabgabe, der Wegfall, der eigentlich verfassungsmäßig garantierten Ausfallhaftung der Bundesregierung,

die Übernahme der Einhebung der Bundessteuern in Wien durch den Bund selbst,

die Befreiung der Bundestheater und der Rawak von der Lustbarkeitsabgabe,

die Mehrbelastung der Gemeinde durch das Neu-Kranken-Anstalt-Gesetz,

die Aufhebung der Nahrungs- und Genussmittelabgabe und was dergleichen mehr ist,

all diese Maßnahmen ließen ein finanzielles Gleichgewicht, ein ausgeglichenes Budget,

ja schlicht einen geordneten Betrieb im Finanzhaushalt nicht weiter möglich erscheinen.

Für das Jahr 34, wie ist der Voranschlag der Gemeinde,

einen Abgang von 24 Millionen Schilling aus, die Kassenbestände,

einst eisene Reserve, deren noch 1931 in der Höhe von 14,7 Millionen Schilling veranschlagt.

Diese Kassenbestände waren in einem Ausmaß zurückgegangen,

das der Personalaufwand nur noch für zwei Wochen im Voraus gedeckt war.

Insgesamt hat sich gegenüber 1929 dem Jahr mit dem größten Budgetvolumen

haben sich die Ertragsanteile Wiens 1933 auf ein Drittel ihres ursprünglichen Wertes reduziert,

die allein in diesem Jahr durch das Vorgehen der Bundesregierung entstandenen Verluste

entsprachen einem Viertel der gesamten Budgetausgaben.

Von Anfang März bis Anfang November 1933 wurden in Wien

etwa über 100 Millionen Schilling durch den Bund entzogen.

Die Nettoeinnahmen aus dem Lastenausgleich betrugen hingegen lediglich 11 Millionen.

Zur gleichen Zeit, der Volkswirt resumiert,

wie ich unter diesen Umständen vor einer Aufgabe,

ich zitiere noch einmal, wie sie wohl noch kaum in einem Gemeinwesen gestellt war,

zu eben dieser Zeit zog ein Ministerrat bilanz über den Ertrag dieser Notverordnungsmaßnahmen.

Es geriet ist zu einer eigenwillig ambivalenten Bilanz.

Könnte doch, wie Finanzminister Bures ausführte, ein weiteres Zuschaffes vorgehen,

die Gemeinde nötigen, die Verwaltung zurückzulegen

und den Bund zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt zwingen, die Führung der Geschäfte selbst zu übernehmen.

Zu dem baue das Bundesbudget auf dem Lastenbeitrag von 36 Millionen auf,

von dem Nachlage der Dinge aber 22 Millionen unbedeckt blieben.

Der Bundesminister für soziale Verwaltung, Richard Schmitz,

aller Wahrscheinlichkeit schon seit dem Treffen in Regionen zum künftigen Bürgermeister bestimmt,

Richard Schmitz vermeinte allerdings auch erzieherisch gute Wirkungen zu erkennen unter dem Druck,

des Geldmangels habe die Gemeinde verschiedene, wie er es nannte, sozialistische Maxime aufgeben müssen.

In der Satz war der soziale Wohnbau unter dem Einfluss der autoritären finanzpolitischen Interventionen zusammengebrochen.

Die Wohnbausteuer ihrer Zweckgebundenheit entgleitet und zu ungefähr 50 Prozent dazu herangezogen,

dem definitiven Zusammenbruch der Gemeinde Finanzen abzuwenden.

Auch die Gemeinde Bediensteten waren mit radikalen Eingriffen bei Gehältern und Pensionen konfundiert.

Der Gemeindehaushalt, so der Finanzminister zusammenfassend, sei allen Anzeichen nach ins Wanken gekommen.

Nicht nur das.

Die materielle, kulturelle, letztlich soziale Basis eines faszinierenden und im europäischen Vergleich einzigartigen

kommunalpolitischen Experiments war entschieden ausgehöhlt.

Eine Entwicklung, die konsequenterweise und in gewisser Hinsicht unausweichlich

in den Bürgerkriegsereignissen des Februar 34 kulminierte.

Der große Elias Canetti Literatur-Nobelpreisträger des Jahres 1989 erinnert sich

und ich darf das abschließend zitieren.

Man fand sich in einer alten Kapitale, die keine mehr war,

aber die Augen der Welts durch Kühne wohl durchdachte soziale Pläne auf sich gezogen hatte.

Es waren Dinge geschehen, die neu und vorbildlich waren.

Sie waren ohne Gewalt geschehen, man konnte stolz auf sie sein und lebte in der Illusion,

dass sie sich halten würden, während nebenbei in Deutschland die große Besessenheit um sich griff.

Nun aber war im Februar 34 die Macht der Gemeinde Wien gebrochen worden unter denen,

die sie getragen hatten, erste Niedergeschlagenheit.

Es war, als sei alles umsonst gewesen, diese, die neue Besonderheit Wien war ausgelöscht.

Sie hörten eine Wiener Vorlesung des Historikers Wolfgang Mardatana vom 9. März 2023.

Bei den Veranstaltern der Gemeinde Wien bedanke ich mich sehr herzlich für die Zusammenarbeit.

Ich verabschiede mich von allen, die uns auf UKW hören.

Historisches Bewusstsein wachzuhalten, das versuchte regelmäßig der Falter.

Im Akumon des Falters ist eine gute Idee.

Alle Informationen gibt es im Internet unter der Adresse www.avo.falter.at

Ursula Winterauer, Designation gestaltet, Philipp Drittrich betreut, die Audio-Technik im Falter.

Ich verabschiede mich, bis zur nächsten Folge.

Sondern direkt mit eurer Zielgruppe sprechen könnt.

Also werdet jetzt Teil des individuellen Hörerlebnisses mit Podcastwerbung bei Acast.

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