Echo der Zeit: Israel ist in Aufruhr

Radio-SRF. Ich höre Zeit mit Matthias Gründi.

Und das beschäftigt uns am Montag, dem 24. Juli.

In Israel droht die Staatskrise.

Das Parlament hat einen Teil der hochumstritten Justizreform verabschiedet,

der die Handlungsmöglichkeiten des obersten Gerichts einschränkt.

Die Opposition will nun genau dieses oberste Gericht anrufen, um dies zu verhindern.

Dazu gleich mehr.

Dann zerstörerisches Unwetter im Neunburger Jura.

Entwurzelte Bäume, abgedeckte Dächer, ein Todesopfer und schockierte Menschen.

Schockiert.

Schockiert.

Schockiert.

Schockiert.

Schockiert.

Schockiert.

Sagt die Seinwohner von La Chotfan.

Nach den Wahlen in Spanien.

Weder das Rechte noch das linke Lager verfügt über eine Mehrheit.

Verloren haben aber vor allem die kleinen Parteien.

In diesen Zeiten der Krise scheint es so zu sein,

dass viele Spanierinnen und Spanier sich dann doch eher

wieder bei den großen Volksparteien wohlfühlen.

Sagt die freie Journalistin Julia Macher im Echo-Gespräch.

Und in Australien sollen die Aboriginal mehr Mitsprache erhalten.

Doch der Widerstand gegen das entsprechende Referendum wächst.

Echo der Zeit.

Trotz massiven Widerstand hat Israels Parlament heute

einen zentralen Teil der Justizreform verabschiedet.

Mit dem Gesetz ist es dem höchsten Gericht künftig

nicht mehr möglich entscheidende Regierung als unangemessen abzulehnen.

Die teils rechtsextreme israelische Regierung argumentiert,

das Gesetz sei nötig, um den Einfluss der nicht gewählten Richterinnen

und Richter auf die Arbeit der gewählten Volksvertreter zu verringern.

Die Opposition hingegen, die seit sieben Monaten erbittert

gegen das Vorhabenkämpf, sieht im neuen Gesetz

eine Gefahr für Israels Demokratie.

Bei mir im Studio ist nun Susan Brunner,

die das Geschehen in Israel für uns verfolgt.

Susan Brunner, die Opposition hat die heutige Abstimmung ja boykottiert

und will nun das oberste Gericht anrufen,

dessen Einflussmöglichkeiten jedoch mit dem heute verabschiedeten Gesetz

gerade beschnitten wurde. Worauf läuft das hinaus?

Ja, auf eine Staatskrise.

Denn das höchste Gericht wird das heute verabschiedete Gesetz

aller Wahrscheinlichkeit nach für ungültig erklären.

Die Regierung wird im Gegenzug das Urteil des höchsten Gerichts

für ungültig erklären, denn laut dem heute verabschiedeten Gesetz

hätte das höchste Gericht ja gar keine Rechtsgrundlage,

ein Urteil über Just dieses Gesetz zu fällen.

Dann müssten die Armeeführung, die Geheimdienste, Richterinnen und Richter,

selbst Verwaltungsbeamte entscheiden, wem sie denn folgen wollen.

Der Regierung oder dem höchsten Gericht.

Das wäre denn eine sehr ernsthafte Krise für Israel dessen Gesellschaft

jetzt schon gespalten ist wie noch nie wegen dieser Justizreform.

Sie haben es bereits angetönt.

Entscheidenden in einer solchen Staatskrise

dürfte die Position der Sicherheitskräfte sein.

Wo steht derzeit die Armeeführung?

Die Armeeführung kann natürlich nicht öffentlich sagen,

wir sind gegen die Regierung. Das geht schlicht nicht.

Sie hat Premier Netanyahu gewarnt,

dass diese Abstimmung schwerwiegende Konsequenzen habe

schon jetzt auf den Zusammenhalt der Armee.

Tausende Männer und Frauen, die nach dem obligatorischen

Militärdienst freiwillig länger im Dienst bleiben

und Teile von Reserveeinheiten haben mit Dienstverweigerung gedroht,

sollte die Justizreform kompromisslos verabschiedet werden.

Und als Verteidigungsminister Joav Galant im März

kritische Bemerkungen machen wurde er prompt entlassen

von Netanyahu mindestens temporär.

Etwas mehr gesagt hat der Mossad-Chef David Barnier.

Er sagte, er werde auf der richtigen Seite der Geschichte stehen,

wenn es zur Staatskrise komme.

Welche Seite das sein wird, Regierung oder höchstes Gericht,

hat er nicht gesagt, aber er hat Netanyahu

vorher öffentlich aufgefordert, bei der Justizreform

mindestens eine Pause einzulegen.

Kurz vor der heutigen Abstimmung drohten

ja die ultrarechten Koalitionspartner von

Ministerpräsident Netanyahu unmissverständlich.

Sollte die Reform nicht wie geplant verabschiedet werden,

würden sie die Regierung verlassen.

Da fragt sich, wie stark ist die Stellung von Netanyahu noch?

Also nach heute sieht sie recht schwach aus.

Wer mannte Premier Netanyahu habe seine Regierung nicht im Griff,

sondern im Gegenteil, er sei im Griff von kleinen,

rechtsextremen, ultra-religiösen Kleinparteien.

Der sah sich heute bestätigt.

Und es gab auch noch ein symbolisches Bild.

Bis heute Morgen war Netanyahu noch im Spital

und musste am Herz operiert werden,

respektive einen Herzschritt machen, reinmachen lassen.

Er hatte ja gelogen, dass das war, hatte etwas anderes gesagt.

Und dann diese Parteien, die sagen, okay,

und dann wäre dann die Koalition geplatzt,

der Samen, wer eigentlich die Zügel in der Hand hat.

Die Justizreformpläne spalten die israelische Gesellschaft ja

bereits seit Monaten.

Wie zeigt sich das mittlerweile im Alltag?

Ich hatte heute Kontakt mit verschiedenen Freunden,

Freundinnen und auch Interviewpartner und Partnerinnen,

die ich getroffen hatte, erst noch im Juni.

Und was der Tenor ist, alle sind müde vom Streit,

egal wo man eigentlich steht in dieser Justizreform.

Es gibt kaum einen Schabbatessen ohne Streit.

Einige haben Kontakte zu Freunden abgebrochen, zu verwandten.

Die verwandte die nicht mehr miteinander reden.

In der Armee streiten Soldaten und Soldatinnen

innerhalb der gleichen Einheit.

Es gibt wirklich einen Wunsch nach Normalität.

Und eine Freundin von mir, die hat es so auf den Punkt gebracht,

ihr Mann wählt Netanyahu.

Sie zweifelt, ist eigentlich auch eher pro Netanyahu.

Sie hat aber Mühe mit den Demonstrationen

und gleichzeitig findet sie, was ist das für ein Staatschef,

der unsere Nation so spaltet.

Sie will einfach nur zurück zur Normalität.

Eindrückliche Informationen und Einschätzungen

von Susan Brunner von der SRF Auslandredaktion.

Sie berichtet über und aus Israel.

Und nun zu den Nachrichten und Michael Wierland.

Wir beginnen im Sudan, wo die Armee seit Mitte April

gegen die paramilitärische Gruppe RSF kämpft.

In seinen ersten 100 Tagen habe der Konflikt in Sudan

über 3 Millionen Menschen in die Flucht getrieben.

Diese Zahl hat das UNO-Flüschlingshilfswerk in Genf bekannt gegeben.

Etwa 740.000 Personen seien ins benachbarte Ausland geflüchtet.

Die Zustände in den Flüchtlingszentren in diesen Ländern

seien grauenvoll, so die UNO weiter.

UNO-Flüschlingskommissar Filippo Grandi forderte ein Ende des Konflikts

und einen besseren Schutz jener Menschen, die darunter litten.

Vor der irakischen Botschaft in Kopenhagen haben zwei Männer

ein Buch verbrannt.

Ihren Angaben zufolge soll es sich dabei um einen Koran gehandelt haben.

Die dänische Polizei konnte nicht bestätigen,

dass es sich beim Buch tatsächlich um einen Koran gehandelt hat.

Dennoch hat die Aktion zu Protesten geführt.

In Irak verurteilte das Außenministerium den Vorgang scharf

und forderte die EU-Länder auf, zu überdenken,

was unter Meinungsfreiheit und Protestrecht zu verstehen sei.

In Jemen kam es zu einer Demonstration.

Ähnliche islamfeindliche Aktionen in Schweden und Dänemark

hatten zuletzt in mehreren muslimischen Ländern

zu wütenden Protesten geführt.

In die Schweiz, da können die Stimmberechtigten

über die neuste Reform der beruflichen Vorsorge abstimmen.

Das Referendum gegen die BVG-Reform ist zustande gekommen.

Es seien knapp 78.000 gültige Unterschriften eingereicht worden,

teilt der Bund mit.

Gegen die Reform der beruflichen Vorsorge

setten sich unter anderem der Gewerkschaftsbund und die SP ein.

Sie sagen, die Reform führte zu Rentenverlusten

und mehr Kosten für Normalverdienende.

Das eidgenössische Parlament hat die Reform gutgeheißen.

Es will damit die berufliche Vorsorge finanziell stabilisieren.

Nun ist klar, wer beim Lokarner Filmfestival

auf Marco Solari folgen soll,

der im nächsten Frühling als Präsident zurücktritt.

Neue Präsidentin soll die Basler Kunstsamlerin

und Rosch-Airbin Maja Hoffmann werden.

Das teilen die Verantwortlichen des Filmfestivals mit.

Der Verwaltungsrat habe dem Vorschlag

einer Findungskommission zugestimmt.

Die Wahl von Hoffmann zur Präsidentin des Lokarner Filmfestivals

soll am 20. September erfolgen

an einer außerordentlichen Generalversammlung.

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat das blaue Vogellogo

auf seiner Plattform ersetzt durch ein schwarzes X.

Zudem wurde der Annahme des offiziellen Twitter-Profils

zu einem X geändert.

Twitter habe einen gewaltigen Eindruck hinterlassen,

schreibt Konzernchefin Linda Jacarino.

Jetzt gehe X noch einen Schritt weiter.

X schaffe einen globalen Marktplatz für Ideen,

wahren Dienstleistungen und Möglichkeiten.

Twitter-Besitzer Elon Musk hat den Vergangenheit wiederholt gesagt,

er wolle Twitter zu einer Plattform mit dem Namen X ausbauen.

Und noch zwei Meldungen vom Sport.

An der Fußballweltmeisterschaft der Frauen

hat Brasilien gegen Panama mit 4-0 gewonnen,

Deutschland schlug Marokko 6-0

und Italien besiegte Argentinien mit 1-0.

Radsport, die zweite Etappe der Tour de France der Frauen,

gewinnt die deutsche Liane Lippert.

Die Führung in der Gesamtwertung

ist die Belgierin Lotte Kopecki.

Die Börsendaten von 18.09 geliefert von 6.

Das Wissmarktindex schließt bei 11.178 Punkte minus 0,3 Prozent.

Der Dow Jones Index in New York steigt um 0,6 Prozent.

Der Euro wird zu 96°06 gehandelt, der Dollar zu 86°72.

Und wie entwickelt sich das Sommerwetter

nach den heutigen, heftigen Regenfällen, Michael Wieland?

Und in der Nacht gibt es weitere,

teils kräftige Regenschauer und Gewitter.

Morgen bleibt es im Norden wechselhaft,

mit etwas Sonne, vielen Wolken

und einigen gewitterigen Regengüssen,

die ist bei nur noch 20 Grad.

Im Süden sind die Schauer seltener

und die sonnigen Abschnitte länger bei etwa 27 Grad.

Wir bleiben gleich beim Thema.

Über den Neunburger Jura ist heute ein Unwetter

in einer Stärke hinweg geweckt,

und sie in der Schweiz nur selten registriert.

Sogar von einem Tornado war die Rede.

Das ist aber noch nicht bestätigt.

Es wurden Bäume ausgerissen, Dächer abgedeckt

und Autos auf die Seite geschleudert.

Eine Person wurde getötet, weitere verletzt.

Westschweiß-Korrespondent Andreas Stüly fasst zusammen.

Kurz vor Mittag hat sich der Himmel über Laschottfond verdunkelt

und ab halb zwölf Uhr kamen Wände in extreme Stärke auf.

Als einen eindrücklichen Sturm beschreibt

dieser Mann aus Laschottfond das Unwetter.

Impressionant.

Es ist wirklich in zwei Minuten gekommen.

Wir haben eine Wage, eine Wage von Flüten.

Es war sehr, sehr impressionant.

Auf einen Schlag sei es gekommen.

Dachziegel flogen durch die Luft, Autos kippten auf die Seite.

Die Schäden, die der Sturm an Gebäuden hinterlassen hat, sind groß.

Von einer Kirche wurde der Glockenturm abgerissen,

von einer Industriehalle ein großer Teil des Daches.

Und auch manche Wohnhäuser sind abgedeckt.

Anstatt des Giebels ist nur noch der durcheinander gewirbelte Hausrat zu sehen.

Viele hörten wegen des Sturmes aufzuarbeiten,

so wie dieser Mann, der gerade im Büro war,

als das Haus zu zittern begann.

So etwas habe er noch nie gesehen, sagt der Mann.

In der Nähe des Bahnhofs haben die Böen auch einen Kran umgewindet.

Dadurch kam eine Person ums Leben, wie die neuen Burgerpolizei, mitteilte.

Gemäß der Polizei wurden weitere 15 Personen verletzt.

Keine von ihnen schwebt in Lebensgefahr.

Die Lage blieb, angespannt am Nachmittag,

um die

Polizei neue Unwetterwarnungen herausgegeben.

Das tragische Unwetter hat viel Anteilnahme ausgelöst.

Bundespräsident Al-Aberse schrieb auf Twitter,

seine Gedanken sein bei den Betroffenen und den Rettungskräften.

Was aus meteorologischer Sicht passiert ist, ist noch unklar.

Es gebe zwei mögliche Erklärungen, sagt Sabine Balma von SRF Mithio.

Es könnte einerseits ein Tornado gewesen sein,

aber nicht bestätigt. Es wäre aber möglich.

Es könnte eine sogenannte Downburst, also Fallbühnen,

aus dieser Gewitterzelle gewesen sein,

die sehr hohe Windgeschwindigkeiten gebracht haben.

Es wurden Böen von 217 Kilometer pro Stunde gemessen.

Das ist aber noch nicht gesichert.

Wenn sich diese Windgeschwindigkeit bestätigen würde,

dann wären das die stärksten Winde,

die jemals in der Schweiz über einem Wohngebiet gemessen wurden.

Dass es solche Unwetter immer wieder im Jura gibt, ist kein Zufall.

Schon 1971 gab es im Valerijou,

im benachbarten Wadländerjura einen Tornado, 1926 in La Choutfond.

Sabine Balma führt das auch auf die geografische Lage des Juras,

ganz im Westen der Schweiz zurück.

Die kommen eben so von Frankreich her, diese warmen, feuchten Gewitterwinde.

Und das ist die Region, wo sie dann in die Schweiz auftreffen

und auch gerade der Jura führt dazu,

dass eben diese Gewittertätigkeit noch verstärkt wird.

Auch das heutige Unwetter dürfte in die Geschichte eingehen.

Sie hören da sicherer Zeit auf Radio SRF mit diesen weiteren Themen.

Rohstoffdrehscheibe Schweiz werden hierzulande

tatsächlich Sanktionen gegen Russland umgangen.

Politische Paz-Situation in Spanien

kann die Bildung einer Koalitionsregierung überhaupt noch gelingen.

Mehr Mitsprache für die Indigenen in Australien,

weshalb der Widerstand gegen dieses Vorhaben anwächst.

Und wenn vertriebene Polinen in Häusern von vertriebenen deutschen Leben

noch heute in deren Betten schlafen und aus deren Geschirr essen.

Deutsch-Polnische Vergangenheitsbewältigung

ganz am Schluss in diesem Echo der Zeit.

Die Schweiz ist eine der wichtigsten Rohstoffhandelsplätze der Welt.

Aktuell ist er im Fokus der USA.

Heute hat sich eine Delegation des US-Finanzministeriums

mit dem Branchenverband Swissnegos

und dem Staatssekretariat für Wirtschaft SECO getroffen.

Dabei ging es laut angabende SECO und Swissnegos

nur am Rande um Sanktionen gegen Russland

wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine.

Dennoch, der Schweizer Handelsplatz steht seit langem in der Kritik.

Vorgeworfen wird ihm nicht genug zu unternehmen,

dass die Sanktionen gegen Russland auch tatsächlich durchgesetzt werden.

Wirtschaftsredaktorin Nora Mauili.

Seit letzter Woche ist bekannt,

dass sich das Finanzministerium der USA

mit der Schweizer Rohstoffbranche austauschen will.

Dieses Treffen hat heute stattgefunden.

Hauptthema sei die sichere Energieversorgung in Europa gewesen.

Das schreibt der Branchenverband Swissnegos in einer Mitteilung.

Ähnlich tun das beim SECO dem Staatssekretariat für Wirtschaft.

Das SECO betont, dass es sich um Gespräche

auf technischer Ebene gehandelt habe,

die das US-Finanzministerium auch

mit mehreren anderen europäischen Staaten wühre.

Am Rande sei es allerdings auch um die Bedeutung der Sanktionen

im Bereich Rohstoffhandel gegangen.

Eben darum sei das SECO auch dabei gewesen,

denn es ist zuständig für die Umsetzung der Sanktionen.

Und die Durchsetzung der Sanktionen gegen Russland

die kritisiert die Nichtregierungsorganisation Public Eye.

Robert Bachmann von Public Eye erklärt.

Der Ansatz der Schweiz ist Selbstregulierung.

Das heißt, sie überlassen es den Unternehmen,

sich an die Sanktionen zu halten.

Und bei der Erfahrung, die wir in den letzten Jahrzehnten

mit den Rohstoffhändlern hatten, ist das schlicht und einfach nicht genug.

Das SECO erwidert, dass es konsequent

die Instrumente des Embargo-Gesetzes nutze.

Das ist also zum Beispiel auf die Auskunftspflicht

der Unternehmen im Ölhandel Poche.

Fakt ist, die Schweiz hat die Sanktionen der Europäischen Union

und der USA gegen russisches Erdöl übernommen.

Für Russland ist das schwarze Gold von enormer Bedeutung.

Vor dem Einmarsch der Russen in die Ukraine

machte der Ölverkauf rund einen Drittel

des russischen Staatshaushalts aus.

Europa war damals der größte Abnehmer russischen Öls.

Seit den Sanktionen exportiert Russland das Öl

hauptsächlich nach Asien.

Denn nach Europa und den USA darf russisches Öl

nicht mehr importiert werden.

Der Handel mit russischem Öl ist zwar nicht verboten,

aber wenn es gehandelt wird,

dann darf ein fassrussisches Öl maximal 60 Dollar kosten.

Das ist rund 20 Dollar weniger,

als der aktuelle Preis für ein Fassrohöl in Europa.

Laut Public Eye ist der Handel

seither noch weniger transparent geworden.

Denn der Handel habe sich von großen Konzernen

zu neuen, unbekannten Firmen verschoben.

Über diese ist noch weniger bekannt

als über die großen Schweizer Rohstoffhandelskonzerne.

Darum müssen das SECO jetzt noch genauer hinschauen,

was auf dem Rohstoffhandelsplatz Schweiz passiere.

Gemäß SECO ist es beim heutigen Treffen

mit den US-Vertretern nicht primär um die Sanktionen gegangen.

Gleichzeitig ist es aber ein offenes Geheimnis,

dass die US-Behörden schon seit längerem

auf mehr Transparenz im Schweizer Rohstoffhandel drängen.

Nach Spanien.

Das Land steht vor einer schwierigen Regierungsbildung.

Die Sozialisten konnten bei den Wahlen und Wochenende

zwar den vorausgesagten Absturz verhindern

und gewinnen gar zwei Mandate hinzu.

Aber weil gleichzeitig die linke Sammelbewegung Summar

federn lassen musste,

verpasste das linke Lager die nötige Mehrheit,

um aus eigener Kraft eine Regierung zu bilden.

Klar, am meisten Stimmen gewonnen hat der Partido Popular

die konservative Volkspartei.

Aber zusammen mit der rechtspopulistischen Volkspartei

kommt das rechte Lager nicht auf eine Mehrheit im neuen Parlament.

Das erstaunt, denn noch kurz vor den Wahlen

wurde ein rechter Wahlsieg vorausgesagt.

Ich habe die freie Journalistin Julia Macher in Barcelona gefragt,

wo die Gründe liegen,

dürften, dass der Partido Popular die absolute Mehrheit verpasst hat

und vor allem wuchs weit hinter den Erwartungen zurückblieben.

Ich glaube, das legt in erster Linie daran,

dass vielen Spanierinnen und Spaniern das Spanien,

das vor allem die rechtspopulistische Volks gezeichnet hat,

eben nicht genehm ist.

Vox ist in seinen Programmpunkten sehr radikal.

Die Partei fordert zum Beispiel die Abschaffung des staatlichen Systems

im Sinne der autonomen Region,

die vergleichbar mit den Bundesländern sind

und es hat versprochen,

die Gehersetze zum Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt zurückzunehmen,

also eine feministische Errungenschaft Spaniens,

die es bereits seit vielen Jahren gibt.

In diesem möglichen Szenario fühlen sich offensichtlich

viele Wellerinnen und Weller nicht wohl.

Die konservative Volkspartei hat nie so etwas wie Brandmauern

gegenüber den Rechtspopulisten errichtet.

Das hat offensichtlich auch einige dazu bewegt,

dann doch eher die Sozialdemokraten zu wählen,

aus Furcht vor einer möglichen Rechtskoalition.

Sie haben die Sozialdemokraten erwähnt,

schauen wir uns das linke Lager an,

wo sie in sie andere Gründe,

dass die Sozialisten besser abgeschnitten haben als erwartet.

Die Sozialisten behaupten von sich gerne,

sie wären die Partei, die Spanien am besten repräsentiert.

Tatsächlich ist es in Umfragen so,

dass die Mehrheit der Spanierinnen und Spanier sich in der Mitte

oder ganz leicht links von der Mitte positionieren.

Das ist natürlich etwas übertrieben,

was die Partei der Volkspartei in Sitzen der klare Gewinner.

Aber das Versprechen, was Pedro Sánchez mit seiner Regierung gegeben hat,

nämlich für ein modernes Spanien zu stehen,

ein Spanien, das auch ganz klar sich pro-europäisch positioniert,

das dieses Versprechen scheint verfangen zu haben.

Was auffällt bei den Wahlresultaten zugelegt haben,

die beiden großen Volksparteien, die Klein- und Kleinstparteien,

die aber mit einer Ausnahme alle verloren,

das war in den letzten Jahren ja genau umgekehrt,

fand da also eine Art Trendumkehr statt.

Eine kleine Trendumkehr scheint es da tatsächlich zu geben.

Vor allem nach der Finanzkrise hatten diese kleinen Parteien

ihre große Stunde.

Den kleinen Parteien ist es tatsächlich auch gelungen,

dann diese großen Volksparteien jeweils in ihre Richtung zu drängen.

Die PSOE ist etwas mehr nach links gerutscht,

die konservative Volkspartei ist nach rechts gerutscht.

Aber in diesen Zeiten der Krise geprägt noch von den Nachwirkungen

der Corona-Pandemie vor dem Szenario des Klimawandels,

auch vor dem Szenario des U-Kreine-Kriegs,

scheint es so zu sein, dass viele Spanierinnen und Spanier sich dann doch

eher wieder bei den großen Volksparteien wohlfühlen

und denen wieder ihre Stimme geben.

Rein rechnerisch hat nun das linke Lager die leicht besseren Karten,

um zusammen mit den Stimmen der katalanischen

und baskischen Separatisten doch noch eine knappe Mehrheit

zu bilden für eine Regierung.

Doch wie wahrscheinlich ist das?

Das ist ihnen gelingt.

Das ist zur Zeit sehr, sehr schwierig.

Denn der Rechtsblock kommt auf 169 Sitze,

könnte allenfalls noch mit einer Stimme von den Kanaren rechnen.

Es fehlen dann noch sechs zur absoluten Mehrheit.

Der Linksblock oder die regierende Linkskoalition

kommt zusammen mit den regionalen Parteien,

wie Premier Sanchez bis Herr Stützen, auf 172.

Da fehlen noch vier.

Und zum Zünglern an der Waage könnte jetzt eben ausgerechnet

die Partei des katalanischen Separatistenführers

Carlos Puigdemont werden, werden Juns.

Und die hat ihren Preis bereits festgesetzt.

Sie sagt, wir wollen Amnesty und Referendum,

aber dieses Referendum über die Unabhängigkeit Katalonis,

das haben sowohl die Sozialisten wie auch das Linksbündnis ausgeschlossen.

Die Stimmen dieser Partei sind goldwert.

Angesichts der Bedingungen, die Sie stellen,

scheint es aber zumindest derzeit unmöglich,

dass Sie letztlich der Linkskoalition Ihr Votum geben.

Also quasi eine Partsituation derzeit.

Wissen Sie nun, dass weitere vorgehen?

Am 17. August wird das Spanische Parlament zusammentreten.

Ab dann kann die Suche nach einem Kandidaten beginnen.

Und das kann sich hinziehen, denn Frist dafür gibt es nicht.

Der Kandidat wird dann vom König dem Parlament vorgeschlagen.

Findet dieser Kandidat keine Mehrheiten.

Absolut im ersten, einfach im zweiten Wahlgang.

Dann müssen innerhalb von zwei Monaten Neuwahlen ausgerufen werden.

Aber diese Zeitspanne kann sich noch sehr lange hinziehen.

Das waren Informationen der freien Spanien-Korrespondentin Julia Macher.

Und jetzt nach Australien, wo im Herbst über ein Referendum abgestimmt wird.

Wird es angenommen, würden die Aboriginal die ersten Bewohner des Kontinents

erstmals in der Verfassung erwähnt.

Zudem würde ein neues Kremium für die Aboriginal geschaffen.

Dieses soll Regierung und Parlament künftig beraten in Fragen,

die die indigene Bevölkerung besonders betreffen.

Zum Beispiel in der Gesundheitsversorgung oder beim Wohnungsbau.

Die Schaffung dieser sogenannten Voice to Parliament ist zunehmend umstritten.

Vor allem unter den Nicht-Indigenen wächst die Opposition dagegen.

Und als Welterlin.

Chris Holt hat einen Traumjob.

Der Schoffer verdreisende aus der ganzen Welt zu einem der Wahrzeichen des roten Kontinents.

Der Muluru, früher Ayers Rock, genannt.

Seit Zehntausenden von Jahren leben die Menschen vom Stamm der Anano Aboriginal

im Schatten des Orangenbergs.

Es sei schon weit über 50 Jahre alt gewesen,

als er das erste Mal nach Zentralaustralien gereist

und dort in Kontakt mit den indigenen Bewohnern gekommen sei,

sagt er heute 69-Jährige.

Chris Holt ist ein typischer weißer Astralier.

Typischer geht es kaum.

Seine Vorfahren kamen 1788 als Streftlinge

mit der ersten britischen Flotte auf den Kontinent.

Doch Holt ist auch untypisch.

Denn obwohl er, wie die meisten Astralier, in einer Großstadt aufgewachsen ist,

hat er einen Bezug zu den Ureinwohnern.

Die meisten Australierinnen und Australier kennen Aboriginal nur aus dem Fernsehen,

haben nie wirklich direkten Kontakt.

Seine Begegnungen mit den Ureinwohnern damals

habe es ein Verständnis für deren Probleme geschärft, meint Holt.

Um jemanden zu verstehen, müsse man in dessen Haut stecken,

habe er als Kind gelernt.

Das könne er im Fall der Aboriginal aber nicht.

Ich habe mich nie von meiner Kultur, der Englischung,

von mir entfernt.

Und ich habe mich nie von einem täglichen Basis geführt.

Denn seine Vorfahren seien schließlich nicht ermordet worden.

Seine Kultur, seine Sprache und sein Land seien ihm nicht genommen worden.

Sagt Holt mit Blick auf die koloniale Geschichte Australiens.

Und er leide auch nicht unter dem alltäglichen Rassismus.

Man muss im Vorfeld der Abstimmung über die Schaffung eines Beratergremiums

für Indigene lange suchen, um im weißen oder präziser gesagt

im nicht-indigenen Australien solches Verständnis für die Ureinwohner zu finden.

Konservative Kräfte nutzen das Mangel der Wissen und Bewusstsein in der Bevölkerung,

um mit Fehlinformationen und Halbwahrheiten Stimmung gegen die Vorlage zu machen.

Mit Erfolg. Noch vor zwei Monaten wäre die Abstimmung wohl durchgekommen,

würde sie heute durchgeführt, hätte sie, laut Umfragen, keine Chance.

Für die Bäuerin Julia McKay ist klar, dass sie ein Nein in die Urne legen wird.

Sie denken nicht, dass eine Gruppe von Menschen einzig aufgrund ihrer Rasse

besondere Vorzüge haben sollte.

McKay ist Mitglied der konservativen liberalen Partei,

die gegen die sogenannte Stimme für Aboriginal argumentiert,

Kern der Kritik der konservativen ist.

Die Ureinwohner wollten sich quasi eine eigene Kammer im Parlament schaffen

oder sie würden einen Zugang zu Politik und Politikern haben,

den andere Randgruppen nicht hätten.

Das ist nicht korrekt.

Laut Vorlage hätte das Gremium keine gesetzgebende Rolle.

Regierung und Parlament können auf seinen Rat hören oder auch nicht.

Sie sei zwar für die Nennung der Ureinwohner in der Verfassung,

sagt Julia McKay, aber sie fürchte die üblichen, eloquenten führenden

Persönlichkeiten der Indigenen, würden ein Beratergremium dominieren,

Vertreter der Aboriginal-Industrie, wie sie sie nennt.

Dem hält die sozialdemokratische Regierung entgegen,

dass die Mitglieder des Gremiums aus einzelnen Gemeinden kommen würden,

also von der Basis bestimmt werden.

Julia McKay bleibt skeptisch.

Sie sieht die Harmonie zwischen Indigenen und Nicht-Indigenen-Gemeinden

durch eine solche Körperschaft bedroht.

Der Befürworter Chris Hold dagegen sieht genau das Gegenteil.

Ein Jahr im Herbst ist für ihn ein Muss,

damit die dunkle Vergangenheit aufgearbeitet werden

und ein Prozess der Versöhnung beginnen könne.

Ein Jahr gebe den Ureinwohnern Hoffnung und zeige,

dass sich Australien vielleicht sogar um sie sorge.

Ein Nein dagegen würde zeigen,

dass die ersten Bewohner des Kontinents,

den Australierinnen und Australiern, schlicht nicht wichtig seien.

Millionen von Deutschen mussten nach dem Zweiten Weltkrieg Richtung Westen ziehen,

denn nach Kriegsende gehörte ihre einstige Heimat nicht mehr zu Deutschland,

sondern zu Polen.

Diese Vertriebenen mussten in Westpolen vieles zurücklassen,

von Häusern samt Einrichtungen über Geschäfte und Tatsache,

die nicht mehr zu Deutschland, sondern zu Polen.

Diese Vertriebenen mussten in Westpolen vieles zurücklassen,

von Häusern samt Einrichtungen über Geschäfte und Betriebe,

bis zu Spielzeug oder deutschen Büchern.

All diese Gegenstände und Besitztümer wurden darauf von Polen Besitz genommen,

die zum Teil selber vom Osten in die ehemals deutschen Gebiete

im Westen Polens Zwangs umgesiedelt wurden.

Was es hieß und immer noch heißt,

mit diesem fremden deutschen Erbe zu leben,

darüber hat die westpolnische Autorin Karolina Kuscik

mit vielen Menschen gesprochen und ein Buch geschrieben.

Nun ist sie mit dem schwierigen Thema auch in Deutschland auf Lesetour.

Simon Pfadze hat Karolina Kuscik in Görlitz,

also direkt an der deutsch-polnischen Grenze getroffen.

In der prächtigen Synagoge liest Karolina Kuscik vor vollen Reihen aus ihrem Buch.

Die Idee dazu entstand,

als ihr deutscher Mann beim Abwaschen in Polen erstaunt,

ein kleines Hakenkreuz auf der Unterseite der Salatschüssel entdeckte,

erzählt sie später.

Es ist mir früher nicht aufgefallen.

Ich weiß nicht, warum, ob wir das verdrängt haben,

ob mir diese Schüssel einfach nicht wichtig genug war.

Wir haben sie halt immer wieder benutzt, sie ist sehr praktisch.

Wir haben sie immer noch und sie wird ganz normal benutzt.

Sie begann zu forschen, erst in ihrer eigenen Erinnerung.

Nur einen Katzensprung von Görlitz aufgewachsenen Niederschlesien

kannte sie als Kind keine Deutschen,

wuchs aber mit deren alten Gegenständen auf, ohne es zu wissen.

Ich kann mich an so einer Szene erinnern aus meiner Kindheit,

wie ich mit meinem Großvater in den Keller gehe.

Dort lag ein Aschenbecher mit deutscher Aufschrift.

Sie konnte noch kein Deutsch und fragte, was das sei.

Ich hatte nur, dass es noch den deutschen übrig geblieben hat,

aber nichts weiter erklärt.

Irgendwie wusste ich, dass es vielleicht nicht so gut wäre,

weitere Fragen zu stellen,

denn wahrscheinlich werde ich nur diffuse Antworten bekommen.

Das Thema war früher nicht salonfähig, man hat nicht darüber gesprochen.

In den sogenannt wiedergewonnen Gebieten im Westen Polens

war das zurückgelassene deutsche Erbe allgegenwärtig

und doch unsichtbar.

Erst in den 90er-Jahren wurde die Geschichte aufgearbeitet,

jenes Kapitel über die vielen deutschen Alltagsgegenstände

hat nun Karolina Kussek hinzugefügt.

Ein Leser hat einen schönen Satz gesagt,

er hat gesagt, das war nicht erwünscht, deutsche Sachen schön zu finden.

Und wir haben das heimlich gemacht.

Viele in Westpolen waren selbst Zwangsumgesiedelte aus dem Osten.

Sie konnten in dem fremden Gebiet kaum Wurzeln schlagen,

aber es verbindet sie das ehemals Deutsche.

Dafür gibt es sogar einen eigenen polnischen Ausdruck, Poniemiecki.

Für die Jungen heißt das heute bloß noch alt.

Die Mutter von Karolina Kussek hatte als Kind

noch in den verlassenen Häusern nach Schätzen gesucht.

Sie selbst, Jahrgang 1977,

sei quasi auf verlassenen deutschen Friedhöfen aufgewachsen.

Das war spannend, das war geheimnisvoll.

Wir haben dort Indiana Jones gespielt,

manche haben sogar etwas mitgenommen,

irgendwelche alten Engelsfigurchen.

Es tut mir leid, dass du sagst, aber das war irgendwie auch erlaubt.

Denn das war fremd, das war nicht polnisch, niemand hat sich darum gekümmert.

Solch zusammengetragene Geschichten zu veröffentlichen

ist sehr dankbar aufgenommen worden.

Das hätten die Lesungen in Westpolen gezeigt.

Aber die Lesungen in Deutschland waren etwas anderes.

Ich hatte ehrlich gesagt etwas Angst,

denn ich wusste überhaupt nicht,

wie die Deutschen auf dieses Buch reagieren werden.

Es ist ein höchst emotionales Thema für beide Seiten.

Doch dann?

Sie sagen zuerst, vielen Dank für dieses Buch.

Es hat mir die Augen geöffnet und wir haben das alles nicht gewusst.

Und wie schön, dass diese Gegenstande von früher,

dass jemand sie benutzt hat, dass sie nicht vernichtet wurden

und dass sie weiter ein Teil des Alltags waren

von den Neuankömmlingen.

Es zeigt sich in Görlitz,

auch die Deutschen wollen ihre Geschichte erzählen.

Die Leute sagen, kommen Sie rein.

Er sagt, ja, ich habe hier einen Kind herverwacht.

Den Besuch in den Häusern ihrer Vorfahren.

Hat um sich geguckt, das Haus war unverändert.

Ganze Einrichtungen belassen wie Ende der 1940er-Jahre

waren kein Einzelfall.

Eine Deutsche erzählte Karolina Kuschik,

wie sie im Haus ihrer Kindheit im ehemals deutschen Osten

noch ihr Kinderbett und selbst ihre alte Tasse vorwand.

Und die ältere Frau, die dort gewohnt hat,

hat ihnen das alles präsentiert.

Sie hat die Schränke geöffnet und gezeigt, dass alles noch da ist.

Das war ein schwieriger Moment für beide Seiten.

Tränen sind geflossen natürlich.

Und die ältere Frau hat auch gesagt,

wenn du die Tasse haben möchtest, dann nimm sie bitte,

nimm sie bitte mal mit.

Und die Tasse ist dann in der Wohnung dort doch geblieben.

Aber irgendwann hat die deutsche Familie auch das Bedürfnis gehabt,

zu sagen, nein, ist gut, das gehört jetzt alles ihnen.

Und das musste auch gesagt werden.

Gerade Vertriebene aus Ostpolen hätten besonders Sorge getragen.

Sie mussten ihre eigenen Sachen ja auch zurücklassen.

Die Deutschen würden beinahe euphorisch reagieren.

Das zeugt für mich davon, dass die deutsche Gesellschaft auch

einen bestimmten Weg gegangen ist.

Und ich kann das jetzt nicht sehr gut in Worte fassen,

aber das zeugt von Reife und auch von Offenheit.

Darüber bin ich sehr froh.

Und mehr noch, zieht Carolina Kuschig den Schluss.

Die positive Resonanz sowohl in Polen als auch in Deutschland

überzeugen mich, dass wir als Völker auf gutem Weg sind,

ungeachtet dessen, wie die politische Wetterlage momentan ist.

Zuversichtliche Worte der polnischen Autorin Carolina Kuschig

im Beitrag von Deutschland-Korrespondentin Simon Pfadzer.

Das war der 6. Zeit am Montag, 24. Juli,

mit der Redaktionsschluss um 18.35 Uhr.

Verantwortung für die Sendung ist Anna Drexel,

für die Nachrichten Patrick Seider, mein Name Matthias Kündig.

Das war ein Podcast von SRF.

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