Echo der Zeit: Fifa-Affäre: Verfahren gegen Lauber soll eingestellt werden

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) 8/11/23 - 43m - PDF Transcript

Radio SRF, Echo der Zeit mit Christina Schadekka.

Unsere Themen vom 11. August.

Die FIFA-Strafuntersuchung gegen den ehemaligen Bundesanwalt Michael Lauba

soll eingestellt werden.

Die Hintergründe gleich als erstes.

Die UBS verzichtet auf die Staatsgarantien,

die sie nach der Übernahme der CS erhalten hat.

Ich bin froh, dass wir das jetzt los sind.

Sagt die Finanzministerin.

Doch was heißt das für die politische Diskussion?

Rund um die Tubek to Fail-Regulierung.

Dann, beim Ausbruch von Kriegen stehen jene im Zentrum,

die davon in die Flucht getrieben werden.

Der Fokus liegt tatsächlich meistens auf den Menschen,

die in erster Linie flüchtlingen,

aber auch Binnenvertriebene,

die innerhalb ihres Herkunftslandes auf der Flucht sind.

Was aber ist mit jenen, die bleiben?

Das Gespräch mit der Migrationsforscherin Nadine Bieler.

Und die Sonne künstlich abdunkeln, um den Klimawandel zu stoppen.

Ein Werner Forschungsteam hat die Folgen eines solchen Eingriffs untersucht.

Umstrittene Treffen mit FIFA-Präsident Gianni Infantino

standen am Anfang der FIFA-Affäre

rund um den damaligen Bundesanwalt Michael Lauber.

Die Affäre kostete ihn letztlich sein Amt.

Zumindest strafrechtlich, aber bleibt nun wohl nichts Haften an Lauber.

Die zuständigen Sondermittler wollen das Verfahren

gegen ihn und weitere beteiligte Einstellen.

Bundeshausredaktor Dominic Meier.

Dreimal soll sich Michael Lauber 2016 und 2017 als Bundesanwalt

informell mit Gianni Infantino getroffen haben,

dem FIFA-Präsidenten also.

Das ist potenziell heikel,

denn damals ermittelte die Bundesanwaltschaft

wegen Korruption im Umfeld der FIFA.

Wegen dieser Treffen sind Lauber,

Infantino und fünf weitere Beteiligte im Visier der Justiz.

Der Vorwurf im Fall von Michael Lauber

soll das Amtgeheimnis verletzt und sein Amt missbraucht haben.

Auch Begünstigung ist ihm vorgeworfen worden.

Doch nun wollen die zuständigen Sondermittler

das Verfahren einstellen.

Das haben sie Lauber gestern per Verfügung mitgeteilt.

Michael Lauber bestätigt das gegenüber Radio SRF und sagt,

selbstverständlich bin ich erleichtert,

aber als Grund meiner Kenntnis der gesamten Zusammenhänge

bin ich auch nicht in Ordnung.

Die Sondermittler, korrekt,

die außerordentlichen Bundesanwälte Ulrich Weder und Hans Maurer

erklären auf Anfrage, sie wollten sämtliche Verfahren einstellen,

also auch das gegen Gianni Infantino etwa.

Weshalb, sagen sie nicht.

Verfahren werden eingestellt,

wenn sich etwa der Verdacht nicht erhärtet

oder wenn kein Straftatbestand erfüllt ist.

Michael Lauber und einzelne weitere beschuldigte Anwälte

sollen nicht ganz schadlos davonkommen.

Die Sondermittler wollen sie einen Teil der Verfahrenskosten zahlen lassen.

Eine solche Geldforderung ist dann möglich,

wenn ein Betroffener Schuld ist an der Einleitung des Verfahrens

oder wenn er das Verfahren selbst erschwert hat.

Dieser Vorwurf stört Michael Lauber.

Ich selber habe mich immer kooperativ erraten

im gesamten Verfahren.

Ich selber habe mich auch immer gegen die Einleitung des Verfahrens

gewählt, insbesondere auch gegenüber den Kommissionen des Parlaments

betreffend meine Aufhebung der Immunität.

Er überlege sich nun, gegen die Kostenbeteiligung vorzugehen.

Im Kern der ganzen Affäre übrigens bleibt der frühere Bundesanwalt

bei früheren Aussagen.

Er habe nie Gesetze verletzt und diese Aussage wurde

und wird besonders kontrovers diskutiert.

Er habe nach wie vor keine Erinnerung ans Dritte

und letzte Treffen mit FIFA-Chefin Fantino.

Ja, ich kann mich nicht erinnern.

Es ist so und es bleibt dabei

und ich werde nicht lügen und sagen,

auf einmal ich könnte mich erinnern.

Sagt Michael Lauber.

Die Einstellung des Verfahrens ist formell noch nicht definitiv.

Erst die abschließende Verfügung wird zeigen,

warum genau die Sondermittler ihn entlasten.

Klar ist, diese Entwicklung kommt für Lauber

zu einem günstigen Zeichen.

Er steht nämlich zur Zeit im Zentrum einer weiteren Affäre.

Ein US-Parlamentsausschuss will Lauber

auf die Sanktionsliste der USA setzen.

Der Vorwurf, Lauber habe sich als Bundesanwalt

ungebührlich von Russland vereinnahmen lassen

in einem Geldwäschereif erfahren

rund um die sogenannte Magnitski-Affäre.

Die Entwicklung in der FIFA-Affäre

werde ihm helfen, auch in der Chaos am Magnitski.

Hofft jetzt Michael Lauber.

Die Ankündigung dieser Einstellung

untermauert letztlich, dass ich immer das gesagt habe,

was Sache ist und was Wahrheit ist, was ich gesagt habe,

unabhängig von Details.

Und ich bin sicher, dass das natürlich

damit auch die Glaubwürdigkeit dessen untermauert,

was ich ihm zusammen habe, ich mache nichts zu sagen habe.

Nämlich, dass er sich nichts habe zu schulden kommen lassen.

Michael Lauber also feiert heute eine Reaktion

in der FIFA-Affäre, in der Magnitski-Affäre,

aber drohen ihm weiterhin einschneidende Sanktionen der USA.

Wir kommen zu den Nachrichtenmeldungen des Tages

mit Olivia Limacher.

Zuerst Thema ist Sudan.

Dort sind Millionen Menschen am Verhungern.

Mehr als 20 Millionen Menschen leiden

im Nordostafrikanischen Land an Hunger.

Das meldet das Welternährungsprogramm

der USA.

Von den Betroffenen sind demnach mehr als 6 Millionen

lebensbedrohlich unterernährt.

Grund dafür ist ein bewaffneter Konflikt in Sudan.

Seit April bekämpfen sich Soldaten der Armee

und Kämpfer einer paramilitärischen Miliz.

Der Konflikt habe sich seither immer mehr ausgebreitet

und es sei immer schwieriger geworden,

lebensrätende Nahrungsmittelhilfe an die Bevölkerung zu liefern,

so der Verantwortliche des Welternährungsbundes.

Nach dem Ausbruch der Wald- und Buschbrände

auf der US-Inselgruppe Hawaii

ist die Zahl der Toten auf mindestens 55 gestiegen.

Das melden die Behörden.

Die Such- und Rettungsaktionen gingen weiter.

Der zuständige Governeur sagte, er gehe davon aus,

dass die Feuer auf der Insel Maui bis zu 1.700 Gebäude

in der Stadt Lahaina und Umgebung zerstört hätten.

Der Sachschaden dürfte im Milliardärztag

liegen.

Die Brände auf den Insel Hawaii und Maui

brachen am Dienstag aus.

Trockenheit und starke Winde fachten die Feuer an.

In die Ukraine.

Dort hat die Regierung landesweit

alle Chefs von Wehrersatzämtern erlagt.

Hintergrund sind Bestechungsvorwürfe.

Werpflichtige Männer sollen Geld bezahlt haben,

um nicht in den Krieg eingezogen zu werden.

In Odessa zum Beispiel wird der Chef

eines Wehrersatzbüros beschuldigt,

mehrere Millionen Euro entgegengenommen

und dafür Dokumente über eine Dienstuntauglichkeit ausgestellt zu haben.

Nach einer Überprüfung aller Ämter

seien bereits 112 Strafverfahren gegen Beschäftigte

in Wehrersatzämtern eingeleitet worden,

sagte der ukrainische Präsident Volodymy Zelensky.

Klimaaktivistinnen und Aktivisten

haben heute in Basel während mehrerer Stunden

die Schifffahrt auf dem Rhein blockiert.

Am frühen Morgen salten sich mehrere Personen

von der Drei-Rosen-Brücke ab

aus Protest gegen den Transport von Öl auf dem Rhein.

Die Polizeisperte darauf den Schiffverkehr

und rund ein Dutzend Schiffe

waren laut Polizeiangaben vorübergehend blockiert.

Am Nachmittag war der Protest beendet

und der Verkehr wurde wieder freigegeben.

Das Wissmarkedindex schließt bei 11.000 und 82 Punkten

minus 0,6 Prozent.

Der Dow Jones-Index in New York steigt um 0,1 Prozent.

Der Euro wird zu 96 Rappen 0,8 gehandelt.

Der Dollar zu 87 Rappen 63.

Und noch das Wetter.

Am Abend bleibt es fast überall trocken.

Morgen ist es dann ziemlich sonnig,

besonders über den Bergen können Quellwolken lokale Schauer

und Gewitter bringen.

Es ist heiß mit Höchstwerten um 30 Grad.

Die UBS schafft Fakten.

Die Großbank verzichtet auf sämtliche staatlichen Garantien,

die im Zusammenhang stehen

mit der Übernahme der Credit Suisse diesen Frühling.

Der Bund hatte im März

ein umfangreiches Rettungspaket geschnürt,

um die Notübernahme der CS zu erleichtern.

Und nun also die UBS im Einvernehmen mit den Behörden.

Was sich konkret dadurch ändert,

in der Zusammenfassung von Wirtschaftsredaktor Jan Baumann.

Bisher hat die UBS von Garantien

in mehrstelliger Milliardenhöhe profitiert.

Da ist zum einen die Garantie des Bundes über 9 Milliarden Franken.

Sie galt für den Fall,

dass bei der CS ein habiger Verlust entstehen sollte

auf gewissen schwer zu durchschauenden Finanzgeschäften.

Lange hieß es, weder die Bank noch die Behörden wüssten,

wie riskant diese CS-Geschäfte effektiv sein.

Nun aber schlägt die UBS einen anderen Ton an.

Sie sagt, sie habe ihre Hausaufgaben gemacht,

habe alles durchgerechnet.

Und seit zum Schluss gekommen diese CS-Risiken

könne die Großbank künftig allein tragen.

Die Bundesgarantie braucht es nicht mehr.

Dann sind da zum anderen die umfangreichen Finanzhilfen

der Schweizerischen Nationalbank.

Bis zu 100 Milliarden Franken flüssige Mittel konnten CS

und UBS von der Nationalbank beanspruchen,

allein dank dieser Hilfen um stets liquide zu bleiben.

Selbst auf dem Höhepunkt der Krise,

als die Verunsicherung groß war

und die Kundschaft scharenweise sehr viel Geld

von der gescheiterten CS abzog.

Der Bund spielte dabei die Rolle des Garanten,

der für allfällige Verluste zulasten der Nationalbank

hätte gerade stehen müssen.

Auch dieser Teil des Hilfspakets ist nun hinfällig.

Die Ministerin Karin Keller Sutter

zeigte sich heute vor den Medien erfreut.

Sie verbuchte den Entscheid der UBS

zumindest als Zwischenerfolg im Krisenmanagement der Regierung.

Für die UBS ist die Kündigung der Garantien

ein großer Fortschritt.

Von nun an kann sie freier agieren.

Sie wird demnächst publik machen,

welche Zukunft sie für die Credit Suisse

als Bank in der Bank noch sieht.

Und sie wird ziemlich sicher Tausende Stellen abbauen

im Inland und vor allem im Ausland

um die Kosten der neuen noch größeren UBS zu senken.

Stichwort Kosten.

Rund 700 Millionen Franken

hat das gesamte staatlich orchestrierte Hilfspaket

die UBS bislang gekostet,

wenn man die Zahlungen an die Nationalbank

für die Liquiditätsdarlehen mitrechnet.

Dank Kündigung der Garantien

muss die UBS künftig nicht weiter

hunderte von Millionen an Bund

und Nationalbank abliefern.

Stattdessen wird sie nun so rasch als möglich

die nächsten Schritte unternehmen,

um aus der CS-Übernahme eine Erfolgsgeschichte zu machen.

Damit gibt aktuell die Bank das Tempo vor,

der Bund und die Politik reagieren auf die Tatsachen,

die die UBS schafft.

Die Zusammenfassung von Wirtschaftsredaktor Jan Baumann.

Die Bank gibt also den Takt vor, die Politik hängt hinterher,

sagt er, frage jetzt an Philipp Burkhardt im Bundeshaus.

Ist das auch Ihr Eindruck?

Die Abläufe in der Politik sind,

um so das Gesetz nicht innerhalb von wenigen Monaten

geändert werden können.

Aber die UBS ist jetzt nicht einfach aus dem Schneiderpolitisch.

Zwar sind die Zusagen, die sie im Garantievertrag gemacht hat,

jetzt formell nicht mehr Kraft.

Zum Beispiel, dass sich die UBS zum Hauptsitz in der Schweiz bekannt.

Aber die UBS kann jetzt nicht einfach tun und lassen, was sie will.

Es bleibt dabei, dass sie die Kredis wissen.

Aber 19 März nur dank den Garantien des Bundes hat übernehmen können.

Das bleibt eine Verpflichtung.

Und die neue UBS ist jetzt mit Abstand die größte Bank der Schweiz,

mit entsprechenden Risiken.

Sie bleibt also unter Beobachtung der Politik.

Und vor allem auch der Finanzmarkt auf Sicht Filmar.

Ihr Genüber muss sie jederzeit volle Transparenz schaffen.

Und die Filmar kann auch Maßnahmen verfügen,

wenn sie dies für nötig hält.

Was wurde die Politik heute vielleicht auch auf dem falschen Fuß erwischt

vom Vorbrechen der UBS?

Am Tag der Kredis-Swiss-Übernahme an diesem 19. März,

da gab es ja nicht mal einen Garantievertrag zwischen dem Bund und der UBS.

Der musste zuerst ausgehandelt werden.

Die UBS konnte damals auch nur während weniger Stunden Einblick nehmen

in die Bücher der Kredis-Swiss-Übernahme, also eine Black Box.

Und man ging dann davon aus, dass das mehrere Monate dauern wird,

bis man sich überhaupt auf einen Vertrag einigen kann.

Der kam dann doch rascher als gedacht Anfang Juni.

Und damals hieß es von Seiten des Bundes, man schätze,

das Verlustrisiko als klein ein.

Das hat sich jetzt bewahrheitet.

Also spätestens seit Anfang Juni konnte die Politik damit rechnen,

dass die ganze Sache für den Bund wohl glimpflich

bzw. sogar eben mit einem Gewinn, wie wir gehört haben, ausgehen würde.

Die UBS verzichtet auf die Sicherheitsgarantien des Bundes.

Der Bund hat damit nun auch keine Einflussmöglichkeiten mehr

bei der Bank. Was passiert denn nun mit den Boni,

die der Bundesrat der obersten Führungsebene der Kredis-Swiss gestrichen

oder gekürzt hatte?

Ja, das ist eine interessante Frage.

Das Bankengesetz hält nämlich fest,

dass der Bundesrat im Falle einer Garantiemaßnahmen bei den Boni

für die Dauer der beanspruchten Unterstützung verfügen muss,

wie es wirklich heißt.

Also wenn die Garantie nicht mehr läuft,

verlangt das Gesetz eigentlich auch keine Maßnahmen im Bonibereich mehr.

Nun, wir haben das Finanzdepartement gefragt,

was der Entscheid der UBS die Garantien zu beenden.

Bedeutet uns, das Departement schreibt uns,

es analysiere derzeit die allfälligen Auswirkungen.

Das heißt, das Finanzdepartement schließt nicht aus,

dass das Ende der Garantien effektiv einen Einfluss hat

auf die Maßnahmen im Bereich der Boni,

welche wird die Analyse des Departements dann zeigen.

Nach der Notfusion von CS und UBS diesen Frühling

wurde der Ruf erneut laut nach strengeren Regeln für Banken,

haben sich diese Forderungen

mit dem Ende der Bundesgarantien erledigt.

Ja, also das Bedürfnis des Parlaments,

schärfer Regulierungen einzuführen,

das wäre sicher größer gewesen,

wenn die UBS die Staatsgarantien tatsächlich hätte beanspruchen müssen.

Aber die UBS ist, wie gesagt,

nach der Übernahme der CS noch bigger to fail als vorher,

das Thema Bankenregulierung, das bleibt auf der politischen Agenda.

Einerseits prüft der Bundesrat,

ob und welche Anpassungen nötig sind,

er wird ein Bericht dazu abliefern im nächsten Jahr.

Und vor allem wird entscheidend sein,

zu welchen Schlüssen die Parlamentarische Untersuchungskommission Puck kommt,

welche die Rolle der Behörden im Zusammenhang

mit der CS-Übernahme unter die Lupe nimmt.

Wenn sie Lücken in der Regulierung feststellt

oder sogar ein System versagen,

dann wird das sicher nicht ohne politische Konsequenzen bleiben.

Vielen Dank, Bundeshausredaktor Philipp Borkatz.

Das ist das Echo der Zeit auf Radio SRF.

Bei uns geht es weiter mit den Folgen des Unfalls im Gotthard-Bahntunnel,

die in den nächsten Tagen deutlich zu spüren sein werden.

Mit der FDP, die sich für den Wahlkampf ein neues Thema vorgenommen hat,

die Zuwanderung,

mit Außenminister Gassis,

der eine abgelegene Südseeinsel auf die Agenda

der Schweizer Diplomatie gesetzt hat.

Und mit einer Postkarte aus Chicago,

wo sich ein Tag am See fast so anfühlt wie ein Tag am Meer.

Fast.

Gestern ist im Gotthard-Basis-Tunnel ein Güterzug entgleist.

Heute zeigt sich, das hat schwerwiegende Folgen.

Die Schäden an Gleisen und Infrastruktur sind so groß,

dass der Tunnel voraussichtlich

bis mindestens nächsten Mittwoch komplett gesperrt bleibt.

Was massive Anschränkungen im Personen- und Güterverkehr bedeutet.

Ivan Santoro.

Die gute Nachricht zuerst.

Bei der gestrigen Zugentgleisung ist niemand verletzt worden.

Der Lokführer des Güterzugs

konnte sich rechtzeitig in Sicherheit bringen.

Die schlechte Nachricht.

Die Aufräumearbeiten sind aufwendiger zunächst angenommen,

wie Rudolf Büchie,

stellvertretender Leiter Infrastruktur SBB,

den Berlinsona vor den Medien erklärt hat.

Es sind nicht einzelne Wagen entgleist.

Von diesen 32 Wagen sind 23 Wagen entgleist insgesamt.

Das heißt, wir müssen zuerst diese Wagen,

die stehen nicht mehr auf einem Gleis.

Das geht Stunden, bis wir nur einen Wagen

aus dieser Umfallsstelle wegbringen.

Damit nicht genug.

Der Güterzug ist bei einer Weiche

zu einem sogenannten Spurwechseltor entgleist.

Wenn der Güterzug nicht mehr schließt,

oder auch das Tor beschädigt,

es lässt sich nicht mehr schließen.

Diese Verbindungstür zwischen beiden Röhren

wird nur für Unterhaltsarbeiten und Zugumleitungen geöffnet,

muss jedoch bei regulären Betrieb stets geschlossen sein.

Da die schnell fahrenden Züge enorme Luftzüge vorsachten,

welche für die Personen bei den Aufräumungsarbeiten

im Tunnel lebensgefährlich sein könnten, so Büchie.

Solange eine Schließung nicht möglich ist,

können die Röhre keine Züge fahren,

deshalb die Totalsperrung.

Immer noch unklar ist,

weshalb der Güterzug bei der Weiche entgleist ist.

Das Zugüberwachungssystem habe vor der Tunneleinfahrt

keine Mängel am Güterzug festgestellt

und deshalb grünes Licht für die Durchfahrt gegeben, so Büchie.

An der Infrastruktur können es also nicht gelegen haben.

Das Gleis ist in Ordnung.

Im Gleis liegt es nicht.

Es muss irgendetwas am Zug gewesen sein

und das ist auch der Grund,

warum die Untersuchungsbehörde diesen vorderen Zugsteil

noch nicht freigegeben hat.

Man hört es aus der Antwort des SBB-Mannes heraus,

dass alles wird dauern.

Für Passagiere von und ins Tessin oder auch nach Italien

ist also Geduld angesagt.

Die Züge verkehren bis auf weiteres

wieder über die alte Panoramastrecke.

Man müsse bis zu einer Stunde mehr Reisezeit einberechnen.

Die SBB errechnet mit einer Kapazitätseinbuße

von fast einem Drittel.

Die erste Bewährungsprobe, die komme dieses Wochenende,

sagt Büchie.

Wir haben im Zürich die Street Parade

und auf der anderen Seite sehr viele Ferienreisenden,

die natürlich jetzt auch auf der Rückreise sein werden.

Das ist der Grund, warum wir spontanen zusätzlichen Reisen

nicht empfehlen.

Noch einschneiden, da sind die Einschränkungen beim Güterverkehr.

Ein Teil kann zwar über die Bergstrecke transportiert werden,

aber beim Transit-Güterverkehr wird es problematisch.

Denn ausgerechnet jetzt ist auch die Brennerbahnstrecke,

welche Österreich mit Italien verbindet,

wegen Bauarbeiten komplett gesperrt.

Da blieben nur der Lötzsbergtunnel und die Straße,

heißt es bei SBB Cargo.

Das wiederum bedeutet, dass die bereits stark frequentierte

Gotthard Autobahn in den nächsten Tagen

und vielleicht gar Wochen zusätzlich

mit Lastwagenverkehr belastet wird.

Bricht irgendwo ein Konflikt aus, ein Krieg?

Dann hören wir schnell von den vielen Personen,

die vor der Gewalt fliehen und ihre Heimat verlassen,

temporär oder langfristig.

Weltweit betrifft das Millionen von Menschen.

Kaum Erwähnung finden hingegen jene, die bleiben,

obwohl diese Gruppe der sogenannten Stays vom Englischen Stay bleiben,

wohl die Mehrheit bildet.

Welche Faktoren führen dazu, dass Menschen bleiben,

auch wenn sie mit Kriegen und Konflikten konfrontiert sind?

Das habe ich Nadine Bieler gefragt.

Sie forscht bei der Stiftung Wissenschaft und Politik

zu den Themen Flucht und Entwicklungspolitik

und sie hat kürzlich eine Studie zum Thema veröffentlicht.

Es gibt ein ganzes Bündel von Faktoren,

die diese Entscheidung beeinflussen.

Ich habe mir die angesehen und versucht zu ordnen,

das sind individuelle Gründe relevant,

also beispielsweise, dass ältere Menschen tendenziell eher bleiben,

oft weil sie ihren Herkunftsort nicht verlassen wollen,

manchmal aber auch, weil sie beispielsweise

so gebrechlich sind für eine Flucht,

dann natürlich Einkommen und Vermögen können beeinflussen,

ob man sich eine Flucht finanziell leisten kann.

Die Art des Vermögens kann eine Rolle spielen,

ob man Assets hat, die gut zu transportieren sind.

Da gibt es ganz unterschiedliche Gründe.

Welche Rolle spielt denn die Art des Konflikts

bei dieser Risikoabwägung bleiben oder gehen?

Der Konfliktyp spielt tatsächlich eine Rolle.

Lebe ich in dem Land, in dem die Kampfhandlungen stattfinden,

dann muss ich natürlich über eine Flucht nachdenken,

anders als wenn das Land, in dem ich lebe, zwar beteiligt ist,

aber dort keine Kampfhandlungen stattfinden.

Auch wie stark sich der Konflikt geografisch ausgedehnt hat,

ist natürlich relevant.

Wenn ich zwar im selben Land lebe, aber weit von den Kampfhandlungen entfernt,

bin ich auch vergleichsweise sicher.

Und die Art der Kriegführung spielt auch eine Rolle.

In zwischenstaatlichen Konflikten sind Zivilisten und Zivilisten

häufig weniger direkt betroffen als in irregulären Kriegen,

in denen sich Gewaltakteure auch auf die Zivilbevölkerung stützen

und sie somit unmittelbarer in die Kampfhandlung einbeziehen.

Also wenn wir ein aktuelles Beispiel machen würden,

das zum Beispiel heißen, jemand, der in der West-Ukraine beheimatet ist,

wo nicht sehr viele Kampfhandlungen stattfinden,

im Vergleich zum Osten der Ukraine, wo die Front verläuft,

dort ist die Güterabwägung eine ganz andere dort,

entscheidet man sich eher zu bleiben.

Das ist die Risikoabwägung, die man sozusagen für sich persönlich dann treffen muss.

Wie hoch man die Wahrscheinlichkeit einschätzt,

dass man von den Kampfhandlungen direkt betroffen ist, oder eben nicht?

Sie schreiben in ihrer Studie, dass man an sich relativ wenig weiß

über die Beweggründe und über diese ganze Gruppe der Stays im Allgemeinen.

Warum ist das so?

Dafür gibt es auch mehrere Gründe.

Der Fokus liegt tatsächlich meistens auf den Menschen, die mobil sind,

Flüchtlingen in erster Linie, aber auch Binnenvertriebene,

die innerhalb ihres Herkunftslandes auf der Flucht sind.

Politisch werden die einfach als relevanter eingeschätzt.

Viele Aufnahmeländer sind nicht besonders begeistert,

befürchten soziale Spannungen durch die Aufnahme von Flüchtlingen und so weiter.

Das kennen wir auch aus Europa.

Natürlich, Flucht- und Migrationsforschung beschäftigt sich auch in erster Linie

mit Menschen, die fliehen oder migrieren und daher unterwegs sind.

Dazu kommen natürlich auch noch das Menschen,

die in aktiven Gewaltkonflikten leben, schwer zu erreichen sind,

weil die Forschung da natürlich mit großen Risiken verbunden ist.

Personen, die sich entscheiden, in einem Konfliktgebiet zu bleiben,

auch da dürften die meisten Versuchen der Gewalt möglichst zu entgehen.

Was sind denn die Strategien, die diese Menschen anwenden,

um eben nicht in einem Konflikt hinangezogen zu werden?

Also tatsächlich von der Unterstützung von Gewaltakteuren und Kollaboration,

also dass man zum Beispiel Kämpferinnen und Kämpfer beherbergt

oder Informationen weiter gibt über Neutralität,

dass man sich sozial zurückzieht,

dass man durch andere Mobilitätsmuster versucht,

dem Konflikt aus dem Weg zu gehen, vorübergehend flüchtet,

in den Nachbarort flieht und dann wieder zurückkommt,

bis hin zu einer aktiven Engagement mit den Gewaltakteuren,

indem man versucht, mit ihnen ins Gespräch zu gehen,

aber auch dagegen zu protestieren.

Aus der Ukraine kennen wir Demonstrationen gegen das russische Militär,

aber auch Widerstand zu leisten.

Und dann zuletzt natürlich Selbstverteidigung.

In Kenntnis dieser Beweggründe, in Kenntnis dieser Strategien,

welche Schlüsse ergeben sich daraus für die humanitäre Hilfe

in Konfliktgebieten?

Ich glaube, für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit

ist in erster Linie wichtig,

dass sie das gesamte Mobilitätsspektrum berücksichtigen,

dass Menschen, die in Konfliktgebieten leben, einsetzen.

Das heißt, dass man darauf gefasst ist,

dass die Menschen unterschiedliche Mobilitätsstrategien haben

und dass man sie versucht, in den Strategien,

die sie anwenden, zu unterstützen.

Das bedeutet, dass man einen genauen Blick drauf wird.

Wer möchte gerne bleiben und tut das freiwillig,

welche Art von Unterstützung benötigen diese Menschen.

Aber wo sind Menschen auch unfreiwillig immobilisiert

und kann man damit Evakuierung unterstützen

oder humanitären Zugang verhandeln?

Das wären Beispiele für Aktivitäten,

für humanitäre Helfer und Entwicklungsorganisationen.

Heißt das auch, dass die Staaten andere Schwerpunkte setzen müssten,

wenn sie ihre Mittel für die Entwicklungshilfe planen?

Ich glaube, dass es keine radikale Veränderung der Aktivitäten bedarf.

Ich glaube, dass es vor allem eine veränderte Perspektive ist,

die man da einnehmen muss

und sich klarer vor Augen führen muss,

dass Zivilisten und Zivilisten Akteure sind,

dass man die als solche ernst nimmt

und in den Umgangsstrategien,

die sie mit den Gewalkonflikten finden, zu unterstützen.

Und dass man auch darauf achtet,

diese Strategien, die sie verfolgen,

nicht beabsichtigt oder unbeabsichtigt zu unterlaufen.

Das war die Migrationsforscherin Nadine Bieler

von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Sie hat es im Gespräch erwähnt.

Die Politik beschäftigt sich vor allem mit jenen Menschen,

die ihre Heimat verlassen.

In der Schweiz ist es vor allem die SVP,

die mit Zuwanderungs- und Migrationsthemen Wahlkampf macht.

Doch nun hat auch die FDP das Thema aufgegriffen

und heute ihre Forderungen

für eine freisinnige Migrationspolitik präsentiert.

Offenbar will die Partei das Thema Migration

nicht einfach der SVP überlassen.

Das ist allerdings nicht ohne Risiko.

Im Wahlkampf 2019 lohnte sich ein ähnliches Manöver

für die Freisinnigen nicht.

In Landredaktor Raphael von Matt.

Die FDP müsse bei allen wichtigen Themen mitreden,

also auch bei der Zuwanderung,

sagte FDP-Präsident Thierry Burkhardt heute vor den Medien.

Es gibt kein Thema,

das nur von einer Partei bearbeitet werden dürfte.

In diesem Sinne schauen wir bei den Positionen für uns

auf uns, auf unsere Werte, auf unser Fundament

und auf keine andere Partei.

Hart aber fair soll sie sein, die freisinnige Migrationspolitik.

Das heißt, Wegweisungen bei negativen Asylentscheiden

müssten konsequent umgesetzt werden.

Auf der anderen Seite dürfe aber die Personenfreizügigkeit

auf keinen Fall aufgekündigt werden.

Damit unterscheide sich die Position der Freisinnigen

von jenen der anderen Parteien.

Dass die FDP, die sich vor allem als Wirtschaftspartei profiliert,

jetzt gut zwei Monate vor den Wahlen

auf ein zusätzliches Thema setzt,

dies erinnert an das Wahljahr 2019.

Bereits vor vier Jahren war die FDP auf einen fahrenden Zug

aufgesprungen und wollte ein Thema für den eigenen Wahlkampf nutzen.

Damals war es das Klima.

In Sommer 2019 verabschiedete die Partei

ein Umwelt- und Klimapapier

und hängte sich kurz vor den Wahlen,

sozusagen ein grünes Mäntelchen um.

Doch die Rechnung ging nicht auf.

Viele Wählerinnen und Wähler wählten zwar grün,

aber die FDP verlor bei den nationalen Wahlen 2019.

Was aktuell passiere,

komme ihm gerade vor wie ein Déjà-vu,

sagt jetzt Politgeograph Michael Herrmann.

Ich sehe tatsächlich parallel zu dieser Situation 2019.

Auch da war es so, es gab einen Druck,

das Klima-Thema war sehr dominant, die FDP wollte

und musste sich positionieren.

Was sie dann aber vor allem erreicht hat,

ist, dass man noch mehr über Klima gesprochen hat

und am Schluss dann aber doch am ehesten die Parteien gewonnen haben,

die dieses Thema noch stärker, noch klarer besetzen.

Das ist im Falle der FDP vor allem ihre Konkurrenz, die GLP gewesen.

Dass am Ende andere Parteien profitieren,

diese Gefahr sieht FDP-Fraktionspräsident Damier Gotier nicht.

Wir haben keine neue Linie durch eine andere Linie.

Wir wollen einfach ganz klar in der politischen

und in der demokratischen Diskussion unsere Lösungen

und unsere Ideen vorstellen,

aber nichts Neues und keine Änderung der Meinung.

Bei der SVP, jener Partei, die schon lange auf das Thema Migration setzt,

reagiert man gelassen auf die neue Konkurrenz.

SVP-Präsident Marco Cheser sagt zur FDP.

Jetzt wollen Sie etwas Neues machen.

Wir sind bereit, diese Neumassnahmen zu evaluieren

und auch unterstützen, wenn sie vernünftig sind.

Aber wir brauchen jetzt Lösungen in dieser Bereichung.

Bis jetzt habe ich nichts gehört.

Cheser weiß, dass die Haltung seiner Partei

bei vielen Wählerinnen und Wählern etabliert ist.

Für die FDP hingegen sei es ein Wagnis, auf die Zuwanderung zu setzen,

sagt Politbeobachter Michael Herrmann.

Die FDP möchte sich auch ein bisschen abgrenzen

von der Positionierung der SVP, da auch die Unterschiede aufzuzeigen.

Aber am Schluss ist es natürlich immer ein Risiko,

weil die Leute unterscheiden nicht so genau.

Und wenn man es besetzt, dann kriegt das Thema noch mehr Gewicht

und dann profitiert am Ende häufig die Partei,

die am meisten damit in Verbindung gebracht wird

und das ist in der Schweiz die SVP.

Dieses Jahr könnte sich also wiederholen, was 2019 geschah,

dass die FDP im Wahlkampf auf neue Themen setzt,

davon aber nicht profitieren kann.

In Zeiten von Extremwetterereignissen wie Stürmen,

Überschwemmungen und Waldbränden tönt die Idee verlockend.

Gäbe es nicht eine Art Notbremse, um den Klimawandel aufzuhalten.

Zum Beispiel, indem man kleine Teile in die Atmosphäre bringt

und so die Sonne künstlich abdunkelt.

Forschende der Universität Bern haben nun zum ersten Mal untersucht,

welche Auswirkungen so eine Maßnahme hätte,

konkret auf das Abschmelzen des westantarktischen Eises.

Wissenschaftsredaktor Christian von Burg.

Es tönt wie in einem Science-Fiction-Film.

Eine ganze Flotte von extrem hochfliegenden Flugzeugen

müsste Millionen Tonnen von reflektierenden Kleinstpartikeln

in der Stratosphäre ausbringen, und zwar über Jahrhunderte hinweg.

Damit würden, wie nach einem Fulkanausbruch,

die Sonnenstrahlen an diesen sogenannten Aerosolen gespiegelt

und verstärkt ins All zurückgeworfen.

Geo-Engineering nennt man solche künstlichen Eingriffe

des Menschen ins Klimasystem.

Dass man in der Wissenschaft über solche Ideen,

unterdessen ernsthaft diskutiert, hat damit zu tun,

dass es wirklich schlecht steht ums Klima.

Das sagt Johannes Sutter vom ÖSCHKA-Zentrum

für Klimaforschung der Universität Bern.

Die Hauptmotivation der Studie ist im Grunde der Mangeland-Ambition

in der Klimapolitik darauf hindeutend,

dass wir in nächster Zeit ein Kipppunkt

in der Westantarktis überschreiben könnten.

Wird dieser Kipppunkt überschritten, fließt das Eis der Westantarktis

immer schneller ins Meer und schmilzt.

Der Prozess ließ es sich nicht mehr stoppen

und der Meeresspiegel würde sich im Verlauf der nächsten 3 Jahrhunderte

allein durchs Eis der Westantarktis um 3,5 Meter erhöhen.

Zusammen mit dem anderen abgeschmolzenen Eis

vom Rest der Antarktis und von der Arktis

könnte der Meeresspiegel bis 2300 gemäß den Extremszenarien

des Weltklimarates um bis zu 15 Meter steigen.

Mit Hilfe von Modellierungen haben die Berner Forschern

und zum ersten Mal untersucht,

wie sich das Geo-Engineering mit künstlich ausgesprühten Aerosolen

auf das besonders sensible westantarktische Eisschild auswirken würde.

Wird kein Klimaschutz betrieben, so das Resultat,

lässt sich der Kollaps des Eisschildes nur leicht hinauszögern,

aber nicht verhindern.

Setzen die Staaten in einem mittleren Szenario immerhin das um,

was sie bisher in Sachen Klimaschutz angekündigt haben,

sieht das anders aus.

Beim mittleren Szenario ist es durchaus so,

dass der Rückzug der Ersatz verzögert werden kann.

Geo-Engineering wäre ein zitat effektives Werkzeug,

um das Kollabieren des Eisschildes zu verlangsamen

oder zu verhindern.

Dabei müssten wir aber starke Nebenwirkungen in Kauf nehmen,

sagt Johannes Sutter.

Insbesondere die wichtigen Monsunregen könnten sich stark verändern.

Die Niederschlagsmuster regional werden sich ändern.

Sehr schwer vorherzusagen.

Und würden die Flugzeuge mal nicht mehr fliegen

und massiv Aerosole in die Stratosphäre bringen,

dann würden die Temperaturen auf der Erde sprunghaft ansteigen,

weil die Treibhausgase in der Atmosphäre ja nicht verschwunden wären.

Für Klimawissenschaftler Thomas Stocker, ebenfalls von der Uni Bern,

ist deshalb klar, Geo-Engineering soll zwar diskutiert

und auch wissenschaftlich modelliert werden, aber ihre Studie zeige...

Hier hilft effektiv nur ein rasches, absenkende Remissionen,

so wie das vorgesehen ist vom Netto-Null-Ziel.

Ein konsequenter, schneller Klimaschutz also ist gemäss Stocker die einzige Lösung.

Das sieht übrigens auch Johannes Sutter so.

Sie hören das Echo der Zeit mit einem Abstecher in die Südsee gleich

und mit einem ans Ufer des Lake Michigan in Chicago.

Die Insel Niue im Südpazifik liegt am anderen Ende der Welt

und steht derzeit doch im Zentrum der diplomatischen Bemühungen der Schweiz.

Konkret, die Schweiz und Niue nehmen diplomatische Beziehungen auf.

Bundesrat Ignacio Gassis hat zum Abschluss seiner Reise durch Südostasien und in Pazifik

eine entsprechende Absichtserklärung unterschrieben.

Die Schweiz zeige damit verstärkt Präsenz in einer Region, die schon in wenigen Jahren

die wichtigste der Welt sein könnte, so der schwarze Außenminister Urs Weltalin berichtet.

Es ist ein historischer Moment von Niue.

Mona Einu, die Außenministerin der kleinen Pazifikinsel,

hat so eben mit Bundesrat Ignacio Gassis ein Abkommen über die Aufnahme

diplomatischer Beziehungen mit der Schweiz unterzeichnet.

Einu ist sichtlich gerührt, aber nicht wegen des Abkommens, das seltenheitswert hat.

Nur wenige Länder suchen die Zusammenarbeit mit der unabhängigen,

mit Neuseelamb assortierten Insel.

Vielmehr wird die Ministerin emotional, als sie von einer Unterhaltung

mit ihrer zwölfjährigen Tochter erzählt.

Sie war mit ihr jüngst auf dem Meer fischen und jagen so,

wie sie und die rund 1.700 Bewohnerinnen und Bewohner Neues es jeden Tag täten.

Seit Jahrhunderten.

Ihre Tochter habe sie gefragt, weshalb es plötzlich viele Meeresfrüchte

und Fische nicht mehr gebe, weshalb die Korallen tot sein.

Ihre Antwort, große Industrienationen pumpen Klimagase in die Umwelt,

das erhöhe die Wassertemperaturen.

Das zerstöre die Lebensgrundlage von Meereszieren,

von denen sie sich normalerweise ernähren würden.

Es ist kaum wahrscheinlich, dass das Abkommen mit der Schweiz

die Sorgen der Menschen von Neue über ihre Zukunft lindern wird.

Aber es gibt ihnen Hoffnung, dass ihnen endlich jemand zuhört.

Genau das sei ein Grund für den langen Flug ans andere Ende der Welt gewesen,

sagt Außenminister Gassis, am Ende seiner neuntägigen Reise

durch Südostasien und den Pazifik.

Neben dem Zelebrieren der langjährigen Freundschaften

mit Australien und Neuseeland, sei er vor allem gekommen,

um zuzuhören und umzulehren.

Die interpazifische Region, die für die Schweiz war weit weg,

aber die Bedeutung auch kleiner Inselstaaten, nehme schnell zu.

Viele davon sind Staaten, die auch ein Stimmrecht bei der UNO haben

und das hilft natürlich auch,

Mehrheiten für demokratische Länder zu haben.

Denn die Demokratie sei in Gefahr, auch in Pazifik.

Hier schafft China unter den klein und kleinsten Staaten

immer mehr Abhängigkeiten,

mit dem Bau von Infrastruktur über die Vergabe von billigen Krediten,

wie Beobachter warnen.

Das Ergebnis ist,

dass sich mehr und mehr Inselstaaten politisch auf die Seite Pekings schlagen.

Seine Gespräche in der Region hätten gezeigt,

dass geopolitische Spannungen zu Oberstafterliste der Sorgen

der Pazifikländer stünden, so Gassis.

Demokratieförderung werde in der Schweizer Außenpolitik

generell bald eine wesentlich größere Rolle spielen als bisher.

Die Welt ist weniger demokratisch, die Welt ist weniger westlich.

Demokratisch steht unter Druck,

wir dürfen in Deutschland,

nicht davon ausgehen, dass Demokratie Gott gegeben ist.

Wir müssen uns tagtäglich engagieren für Demokratie

und das tun wir nur gemeinsam stärker,

auch mit Australien, Neuseelern und den Pazifischen Inseln.

Gassis will auch in Zukunft globale Probleme

primär multilateral angehen,

also im Rahmen der UNO

und anderen internationalen Organisationen.

Denn so könnten globale Lösungen sein.

Trotzdem spielten auch bilaterale Abkommen,

wie das mit Neue, eine wichtige Rolle.

Auch Projekte seien wichtig Unterstützung,

Hilfe zur Selbsthilfe.

So baut die Schweiz in Papua Neuginea

eine Schule für Mädchen.

In Vanuatu wird künftig

Schweizer Technologie vor Erdrutschen warnen.

Und auf der Insel Nauru

da fahren Pöstler mit Schweizer Elektrorollern.

Aber die Schweizer Technologie

mit Pöstlern mit Schweizer Elektrorollern.

Aber das sind nicht weltbewegende Projekte.

Das sind vor allem Projekte,

die das Ziel haben, Vertrauen zu schaffen

für die bilaterale Beziehungen.

Vertrauen. Alleine die Tatsache,

dass die Schweiz den Austausch suchen,

schaffen Vertrauen, meint Mona Einu.

Aber wenn nun erst verhandelt werden muss,

wie die Zusammenarbeit zwischen Bern und Neue

genau aussehen soll,

für die Außenministerin gibt es eine klare Priorität.

Den Kampf gegen die schon heute

existenzbetrohenden Folgen der Klimaveränderung

vom Anstieg des Meeresspiegels

bis zur Zerstörung der Lebensgrundlagen.

Die Lakefront.

Das Seeufer in Chicago

ist ein beliebtes Naherholungsgebiet.

Mit Blick auf die beeindruckende Skyline

der drittgrößten Stadt der USA

am Ufer des Lake Michigan,

einem der weltweit größten Seen.

Sogar Sandstrände gibt es dort.

Wie am Meer, findet unser Korrespondent

Andrea Christen, der in Chicago liebt.

Passt.

Er hat uns eine Postkarte

vom Stadtstrand geschickt.

Es hört sich an wie am Meer.

Und es sieht auch aus wie am Meer.

Feiner Sand, Muscheln, spielende Kinder,

Wasser bis an den Horizont.

Wenn auch salzlos, kühl und heute ziemlich klar.

Der Third Coast, die dritte Küste wird das hier genannt,

zwischen Atlantik und Pazifikküste.

Eine Küste für alle, schwarz und weiß,

kommen am Wasser zusammen.

Längst vorbei ist die Zeit der nach hautfarbe getrennten Strände.

Grills sind auf dem Sand verboten.

Das mahnt eine strenge Verbotstafel.

Aber wer etwas auf sich hält, bringt Klappstühle mit.

Ein Zelt, eine Musikanlage vielleicht.

Und viel Plastik.

Ein Teil davon liegt unter den Böschen neben dem Strand.

Abfall.

Wer auf den See blickt, die Füße im Wasser,

wer den Wolken kratz an den Rücken zukehrt,

die Sonne im Gesicht, könnte das alles ignorieren.

Fast.

Man müsste nämlich taub sein.

Sie rennen Heulen in der Stadt.

Vielleicht wieder eine Schießerei.

Bademeisterinnen und Meisterweisen schreiend die Schwimmenden zurecht.

Sie haben sich im Hüft hohen Wasser zu weit vorgewagt.

Eine Mutter kommandiert ihr Kind mit einem kleinen Megafon.

Eine Obsession mit der Sicherheit.

Wenigstens kann man fürs Erste wieder durchatmen.

Der Rauch von den kanadischen Waldbränden hat sich verzogen.

Und auch das Abwasser hat sich verflüchtigt.

Es war notfallmäßig in den See geleitet worden,

als der Starkregen die Kanalisation überforderte.

Der Klimawandel bedroht Chicago.

Aber das kann man heute verdrängen.

Einzig die Monster im See sind schwer zu vergessen.

Sie haben sehr neue Augen.

Allähnliche kieferlose Wirbeltiere mit vielen Zähnen.

Sie hängen sich an Fische, saugen sie aus

und haben sich in letzter Zeit invasiv vermehrt.

Echter Stoff für einen Horrorfilm.

Aber vom Schwimmen scheint es niemandem abzuhalten.

Denn hier ist es wie am Meer.

Fast.

Das war's auch fast vom Echo der Zeit für heute.

Mit Redaktionsschluss um 18 Uhr 42

bleibt noch die Vorstellung des Personals.

Verantwortlich für die Sendung war Lukas Schneider.

Für die Nachrichten Corina Heinzmann.

Für die Technik Harald Kapp.

Am Mikrofon Christina Scheidecker.

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