Echo der Zeit: ElCom: Die Schweiz braucht mehr Stromreserven

Radio SRF – Echo der Zeit mit Christina Scheidecker.

Die Themen vom 28. Juli.

Braucht die Schweiz zusätzliche Öl- und Gaskraftwerke?

Ja, sagt die zuständige Behörde und fordert mehr Reserven,

weil es künftig der Strom knapp werden sollte.

Wie politisiert es sich mit sattem 22-prozent Zustimmung?

Die Alternative für Deutschland zeigt sich heute an ihrem Parteitag

mit viel Selbstbewusstsein.

Wie sinnvoll ist das individuelle Recht auf Asyl,

wenn doch das aktuelle System vielerorts am Anschlag ist?

Dazu das Gespräch mit dem Migrationsforscher Bernd Parusel.

Ich denke, es wird klar werden, dass wir dieses System verbessern müssen,

aber dass wir das nicht einfach völlig über Bord werfen können.

Und Alt-Nationalrat Markus Ruf,

einst bekannt als rechter Provokateur,

ist stolz auf sein politisches Vermächtnis, den arbeitsfreien 1. August.

Als Politiker habe ich oft polarisiert.

Ich glaube aber, mit diesem 1. August für etwas durchgesetzt zu haben,

das bleibt und auch der Stärkung des Gemeinschaftsgefühls dient.

Wie ist dazu gekommen, erzählt er hier.

Im Echo der Zeit.

Wir beginnen mit der Nachrichtenübersicht.

Brian, einer der bekanntesten Strafgefangenen der Schweiz,

wird nicht aus der Sicherheitshaft entlassen.

Simon Riechle.

Das Bundesgericht hat die Sicherheitshaft für Brian bestätigt

und eine Beschwerde von ihm abgewiesen.

Brian ist seit mehreren Jahren in Haft

und anderen wegen zahlreicher Gewaltdelikte,

die er zum Teil im Gefängnis begangen hat.

Die Haftstrafe ist eigentlich abgelaufen.

Weil er aber wegen neuer Delikte angeklagt ist,

hat er die Zürcher Staatsanwaltschaft sicherheitshaft beantragt.

Dieses sei vertretbar, urteilt das Bundesgericht.

Es kritisiert aber auch, dass die neue Anklage so spät erhoben wurde.

Die Armee verlängert den Einsatz im Waldbrandgebiet bei Bitsch im Kanton Wallis.

Seit Ausbruch des Brandes vor gut 10 Tagen

unterstützt die Armee die zivilen Kräfte bei den Löscharbeiten

unter anderem mit einem Superpuma-Helikopter

sowie Spezialfahrzeugen mit Wärmebildkameras.

Ursprünglich sollte der Einsatz heute enden.

Wegen der vielen Glutnester im Waldbrandgebiet habe der Kanton Wallis

ein Gesuch auf Verlängerung gestellt, teilt die Armee mit.

Deshalb verlängere man den Einsatz um anderthalb Wochen.

In zwei Bechen im Kanton Freiburg

sind mehr als 1.000 tote Fische entdeckt worden.

Das teilt die Kantonspolizei mit.

Sie hat eine Untersuchung eingeleitet und Wasserproben entnommen.

Betroffen seien die Bäche, Siange und Diron.

Das Wasser sei durch ein bislang unbekanntes Produkt verunreinigt worden.

Die genaue Ursache sei noch unklar.

Die Verschmutzung habe Auswirkungen auf das Ökosystem der beiden Gewässer.

Neben allen Fischarten seien auch die Krebsarten betroffen.

Die Behörden empfehlen in den nächsten Wochen im betroffenen Gebiet nicht zu fischen.

Wir wechseln ins Ausland.

In Niger hat sich der Chef der Präsidentengarde selbst

zum neuen Machthaber des westafrikanischen Landes ernannt.

General Chiani sprach im nationalen Fernsehen.

Dabei wurde er als Präsident des Nationalen Rates bezeichnet.

Chiani sagte, die Armee habe die Macht übernommen,

weil sich die Sicherheitslage in Niger verschlechterte.

Der Weildrot die Europäische Union damit,

die finanzielle Hilfe für Niger einzustellen.

Man verurteile den Putsch aufs Schärfste,

teilte der EU-Außenbeauftragte Josep Borell mit.

Jeder Versturz gegen die verfassungsmäßige Ordnung

werde Konsequenzen in der Zusammenarbeit haben.

Vor zwei Tagen hatten Offiziere der Präsidentengarde

den demokratisch gewählten Präsidenten Mohammed Basoum

in seinem Palast festgesetzt und ihn für entmachtet erklärt.

Der Europarat hat Griechenland aufgefordert,

den Untergang eines Flüchtlingsschiffes aufzuklären.

Griechenland sei rechtlich verpflichtet,

das schwere Schiffsunglück vom Juni genau zu untersuchen

und die verantwortlichen Gebenenfalls zu bestrafen.

Da schreibt die Menschenrechtskommissarin des Europarats

Dunja Mediatowicz in einen Brief

an den griechischen Premierminister Kiriakos Mitsotakis.

Nach dem Untergang eines Flüchtlingsschiffes

vor Griechenland im Juni waren 80 Leichen geborgen worden,

mehrere hundert Migrantinnen und Migranten werden vermisst.

Und noch eine Meldung vom Sport an den Schwimmbeldmeisterschaften

in Japan hat der Genfer Roman Midyukov

über 200 Meter Rücken Bronze geholt

und damit die erste Schweizer Medaille.

Midyukov verbesserte den Schweizer Rekord

um fast eine halbe Sekunde.

Weltmeister über 200 Meter Rücken

wurde der Ungare Hubert Kos.

Die Börsendaten von 1805 geliefert von 6,

der Swiss Market Index schließt bei 11.318 Punkten,

minus 0,5 Prozent.

Der Dow Jones Index in New York steigt um 0,7 Prozent.

Der Euro wird zu 95 Rappen 93 gehandelt,

der Dollar zu 86 Rappen 91.

Und das Wetter?

Am Abend gibt es stellenweise Schauer oder Gewitter.

Morgen zieht Taxi über eine Front von Westerost,

die Regen oder Gewitter bringt.

Vor und nach der Front gibt es nur lokale Schauer

und teils auch Sonnenschein.

Die Temperaturen erreichen im Norden rund 24

und im Süden 27 Grad.

Es war das Schreckensgespenst letzten Herbst,

die drohende Strommangellage.

Um eine solche zu verhindern, wurde empfohlen,

zu duschen, statt zu baden,

Räume weniger stark zu halten und Hände kalt zu waschen.

Schließlich kam es dann doch nicht ganz so schlimm

wie zunächst befürchtet.

Die Schweiz kam gut durch den Winter.

Für die Zukunft aber braucht es mehr Stromreserven,

sagt heute die eidgenössische Elektrizitätskommission.

Gleichzeitig hat der Bund die erste Ausschreibung

für Reservekraftwerke nach 2026 gestartet.

Noemi Ackermann.

Letzten Herbst hat die Schweiz auf Reservekraftwerke gesetzt,

um die drohende Strommangellage abzuwenden.

Auf diese kann die Schweiz auch in Zukunft nicht verzichten,

kommt nun die L-Com zum Schluss.

Sie hat heute ihre Analyse zur mittel- und längerfristigen

Stromversorgungssicherheit veröffentlicht.

Darin kommt die L-Com,

die Elektrizitätskommission zum Schluss,

Knappheiten sei nicht auszuschließen.

Ab 2030 würden die Unsicherheiten massiv ansteigen, sagt

Werner Loganbühl, Präsident der L-Com.

In den 20er-Anfang der 30er-Jahre

erreichen weitere Kernkraftwerke in der Schweiz ihre 60 Jahre.

Wir wissen nicht, wie schnell der Zubau

bei den erneuerbaren Energien wirklich erfolgen wird.

Wir wissen nicht, wie stark der Energiebedarf,

der Strombedarf, bedingt durch die Decarbonisierung

ansteigen wird.

Und hier sind enorme Unsicherheiten drin,

auch in einer enormen Spannbreite.

Das heißt, wenn Betsnau 1 und 2 kein Strom mehr liefern,

die erneuerbaren Energien aber noch nicht ausgebaut sind,

dann könnte es knapp werden.

Die nächsten Jahre werden entscheidend sein.

Die Risiken sind groß und die Spannbreite der Risiken ist groß.

Und um die Risiken zu minimieren,

braucht es eben zusätzliche thermische Reserverkraftwerke,

solche, die mit Öl oder Gas betrieben werden,

sagt Werner Loganbühl,

Präsident der Elektrizitätskommission L-Com.

Es ist tatsächlich so, diese Reserverkraftwerke,

die würden nur gebraucht werden, Probleme entstehen.

Es ist eine Absicherungsstrategie.

Die heutigen Reserverkraftwerke haben Verträge bis im Frühling 2026.

Sie stehen in Bier, Monte und Cochno

und könnten eine Leistung von 400 MW erbringen.

Für die Zeit danach hat das Bundesamt für Energie

heute die Ausschreibung gestartet.

Diese sollen ab 2030 eine Leistung von 700 bis 1400 MW liefern können.

So, dass eben auch in Zukunft genug Energie für das Heizen und Licht vorhanden ist.

Die Politik dürfte die heutige Analyse

als wichtige Diskussionsgrundlage begrüßen.

Der angedachte Ausbau der fossilen Kraftwerke

dürfte aber durchaus umstritten sein.

Das ist das Echo der Zeit auf Radio SRF, so geht es bei uns weiter.

Mit einem Besuch am Parteitag der AfD im deutschen Markteburg,

eine Partei im Höhenflug.

Mit einer neuen Studie, die zeigt,

der Klimawandel macht extreme Wetterereignisse häufiger und intensiver als früher.

Und mit dem Streit um Berg Karabach im Südkaukasus,

der nun bei der lokalen Bevölkerung zu ernsthaften Versorgungsproblemen führt.

Die AfD, die in Teilen rechtsextreme Alternative für Deutschland steht,

aktuell richtig gut da und kann sich ruhig zurücklehnen,

wenn sich andere scheinbar selbst zerlegen,

wie diese Woche CDU-Chef Friedrich Merz,

der für Äußerungen zu einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD

auf kommunaler Ebene schwere Kritik einstecken musste, auch aus der eigenen Partei.

Mit 22 % Zustimmung in den Umfragen kann die AfD relativ entspannt politisieren.

Der Zuspruch ist deutschlandweit so groß wie noch nie.

Heute traf sich diese erstarkte AfD zu ihrem Bundesparteitag.

Aus Markteburg berichtet Simon Fadza.

Vor den Touren der Messe haben sich jene aufgestellt,

die unter massiven Polizeiaufgebot gut seh- und hörbar gegen rechts demonstrieren.

Friedrich, die AfD, die oft genug den Hass bewirtschaftet,

weiß, dass Friedrich und Harmonische durchaus zuwürdigen,

jedenfalls wenn es um die eigene Partei geht.

Denn das sei die Grundlage des Erfolgs, die alte Zerstrittenheit, Passé.

Mit zehn Jahren sei die Partei erwachsen geworden, so Ko-Chef Timo Krupalla.

Wir haben kein Streitmänner-Öffentlichkeit, keine Entzweihung mehr in Sachfragen,

stattdessen Harmonie und Einigkeit.

Und was wir damit erreichen können,

sehen wir in aktuellen Umfang.

Die liegen bundesweit bei 22 Prozent.

Dass die Partei jener gärige Haufen wie in ex-AFD-Chef Alexander Gauland 1 nannte,

einheitlich wirkt, hat auch damit zu tun,

dass gemäßigte Parteimitglieder nicht mehr zu hören sind.

Der ideologisch-programmatische Streit sei ausgefochten,

sagt Politologe Wolfgang Schröder.

Der rechte Vögel ist ex-Aubitant stark,

weil er alle wesentlichen Positionen entweder direkt auf die Partei

oder indirekt Personen in seinem Umfeld weiß,

die sich von ihm leiten lassen.

Das ist ein grundsätzlicher Wechsel, den wir in den letzten Jahren erlebt haben,

weil bis Mäuten gab es ja immer noch den Kampf der Giganten

um die Grundausrichtung der AfD.

Diese Debatte ist zu Ende.

Es gibt keinen Kampf mehr um die Grundlegende ausrichten,

sondern es gibt jetzt eher eine Schlacht der Beutegemeinschaft.

Der Kampf um Positionen also.

Dass der Verfassungsschutz in der Partei

das der Verfassungsschutz die Partei als in Teilen rechtsextrem beurteilt,

wird hier am AfD-Parteitag unisono als politisch motiviert abgetan.

Es gebe keine rechtsextremen in der Partei, heißt es.

Die Mokrupala sagt, die Stigmatisierung sei gebrochen.

Die Freude über den hohen Zuspruch in Umfragen

wächst noch durch die greifbare Verunsicherung der anderen Parteien.

Sehr gut zu beobachten bei der CDU diese Woche.

Und natürlich nahm der Parteichef auch Bezug auf Friedrich Merz,

der Zweifel an der Standhaftigkeit der Brandmauer gegen rechts aufkommen ließ.

Und Friedrich Merz hat es richtig erkannt.

Es war falsch, eine Brandmauer zu unserer Partei zu errichten.

Es war falsch für Deutschland und vor allen Dingen auch falsch für die CDU.

Durch die Brandmauer hat sich Merz auf Koalitionen festgelegt,

die unserem Land Schaden.

Wer Brandmauern baut, lieber Herr Merz,

bleibt ein gefangener, grüner Ideologie.

Und das merken immer mehr Menschen in diesem Land.

Die Grünen sind längst zum Hauptgegner der AfD geworden,

um nicht zu sagen zum Hassobjekt.

Die Grünen anzugreifen, lohne sich, sagt Sebastian Münzenmaier,

für Rheinland-Pfalz im Bundestag.

Wir haben eine Alleinstellungsmerkmal, wir sind die Einzigen,

die sagen, wir werden nicht mit Grünen koalieren, egal, was passiert.

Und das zahlt auf unser Kontor ein.

Und die Leute sagen, ja, wenn ich eine Alternative möchte, muss ich AfD wühlen.

Tja, die Qualitionen.

Eins sah sich die AfD noch als reine Oppositionspartei,

das tönt nun anders.

Etwa im Landesverband Brandenburg, wo die AfD schon länger besonders stark ist.

Kerstin Schotte.

Mitregieren auf jeden Fall.

Und bisher war es ja Konsens, jedenfalls in unserer Partei,

dass wir, wenn wir mitregieren, dann als Seniorpartner sozusagen,

dass wir uns also nicht einer anderen Partei

in irgendeiner Koalition unterordnen wollen.

Sie ist also zuversichtlich.

Ja, so optimistisch bin ich,

weil sonst könnte ich das jetzt hier alles in die Tonne drücken,

wenn ich meinen Optimismus verlieren würde.

Und Birgit Besin ebenfalls aus Brandenburg, wo in einem Jahr gewählt wird.

Auch wissen Sie, in die Glaskugel kann ja keiner schauen.

Wir warten erst mal ab.

Und diese ganzen Koalitionsdiskussionen, die sind sowieso absolut überflüssig gerade,

weil wir wollen unsere Politik umsetzen und das ist unser Ziel und darauf arbeiten wir halt hin.

Regierungsbeteiligungen in irgendeiner Form

schließt politologe Wolfgang Schröder allerdings vollkommen aus.

Da findet sich kein Partner.

Und was die sehr heiß diskutierte Frage angeht,

wo den Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene also ganz unten beginnt,

meint er.

In den Jahren 2014 bis 2018, wo Sie das erste Mal in den Landesparlamenten waren,

hat man eigentlich eine ganz gute Formel gefunden

und die heißt abgrenzen ohne auszugrenzen.

Und diesen Kurs müssten die Parteien stärker, pointierter formulieren.

Was, wie wir mit Herrn Merz gesehen haben, nicht der Fall ist.

Was aber, wenn man sich in Sachfragen einig ist,

wenn man also Anträge der AfD Delgale gutheißen kann.

Es kann in tausend Fällen so sein, dass man die gleiche Position hat wie die AfD,

aber es hindert keine demokratische Partei, jeweils einen eigenen Antrag,

eine eigene Begründung für dieses Vorgehen zu wählen.

Und das ist das Gebot der Stunde für alle überzeugten Demokraten.

Politologe Wolfgang Schröder hat den AfD-Parteiltag in Magdeburg direkt verfolgt,

genauso wie unserer Deutschland-Korrespondentin Simon Fazer.

Hitzewellen prägen diesen Sommer, etwa im Mittelmeerraum purzelten die Temperaturekorde.

Aber auch weltweit durfte der Juli 2023,

der bislang heißeste Monat seit Tausenden von Jahren sein,

das berichteten gestern die Weltwetterorganisation

und der Europäische Klimawandeldienst Copernicus.

Fragt sich, sind das bloß Wetterkapriolen oder ist der Klimawandel die Ursache?

Eine Studie kommt nun zum Schluss, die derzeitigen Hitzewellen wären ohne Klimawandel nahezu unmöglich.

Wissenschaftsredaktorin Felicitas Erzinger berichtet.

Mehr als 45° in Phoenix im Südwesten der USA und auf Sizilien,

mehr als 50° in der nordwestkinesischen Provinz Xinjiang zeigte das Thermometer mit der Juli dieses Jahres.

Was das mit dem Klimawandel zu tun hat?

Extrem viel, sagt Fredericke Otto, Klimaforscherin am Imperial College London an einer Medieninformation.

Der Einfluss des Klimawandels sei geradezu überwältigend.

Der Rolle des Klimawandels ist absolut überwältig.

Das zeigt eine aktuelle Studie, die Otto zusammen mit Kolleginnen und Kollegen

der World Weather Attribution einer internationalen Initiative von Forschern durchführte.

Ziel der Initiative ist es, die Rolle des Klimawandels direkt nach extremen Wetterereignissen aufzuklären.

In der aktuellen Analyse konzentrierten sie sich auf die Hitzewellen in Südauropa, in Nordamerika und in China.

Die dort auftretenden Temperaturextreme vergleichen sie mit Computersimulationen einer Welt ohne menschgemachtem Klimawandel.

Das Resultat?

Hitzewellen gab es auch schon früher, doch extrem selten.

In China käme ein solches Ereignis ohne Erderwärmung etwa einmal in 250 Jahren vor.

In Südauropa und Nordamerika wären sie sogar praktisch unmöglich gewesen.

Früher wären solch extreme Temperaturen also selten gewesen, heute aber nicht mehr, so Fredericke Otto.

In den Passen würden diese Events extrem rar sein, aber jetzt sind sie nicht rar.

Sie sind heute aber nicht nur häufig, sondern auch intensiver als früher.

2,5 Grad höher sind die Temperaturen laut Studie in Südauropa als ohne Klimawandel zu erwarten gewesen wäre.

In Nordamerika sind es 2 Grad, in China 1 Grad.

Überraschend seien die Resultate aber nicht, sagt Fredericke Otto.

Es sei genau das eingetroffen, was Klimamodelle erwarten ließen.

Das ist absolut nicht der Überfall.

Und in den Wetter-Eventsen, die wir sehen, sehen wir genau, was in den letzten Jahren projekte.

Das bestätigt auch Sonja Seneveratne, Klimawissenschaftlerin an der ETH Zürich.

Sie war selbst an der Studie nicht beteiligt, beschäftigt sich in ihrer Forschung aber ebenfalls mit Hitzewellen.

Sie sagt?

Die Ergebnisse sind nicht erst erstaunlich.

Da ist schon im letzten Weltklima-Hazbericht gut etabliert war, dass Hitzewellen und Ize-Extreme immer häufiger und auch intensiver werden.

Und das fast überall auf der Welt.

Grund dafür ist, dass die Temperaturen generell zunehmen im Mittel, aber eben auch die Extreme.

In Zukunft dürfte das so weitergehen.

Was genau wir erleben, hänge aber stark davon ab, was wir jetzt entscheiden, sagt Sonja Seneveratne.

Wenn wir schaffen, die Globalen CO2-Missionen bis 2030 zu halbieren und bis spätestens 2040 oder 2050 auf Not zu bringen,

dann hätten wir eine Chance, die Globaler Wärmung auf etwa 1,5 Grad zu begrenzen.

In diesem Fall hätten wir trotzdem noch heißere Bedingungen als jetzt, aber trotzdem wären diese Verhältnisse noch relativ nahe zu, was wir im Moment noch erleben.

Wenn wir es nicht schaffen, dann wären die Konsequenzen viel schlimmer.

Das ist ein Problem, den schon heute führen Hitzewellen dazu, dass im Sommer mehr Menschen sterben.

Auch Tiere leiden unter der Hitze, es kommt zu Ernteausfällen und Waldbränden.

Schäden von Hitzewellen seien dabei viel stärker als erwartet, sagt die Studienautorin Frederique Otto.

Genau darum seien Studien wie die aktuelle für die Gesellschaft von großer Bedeutung,

denn sie zeigen, wie stark der Klimawandel das beeinflusst, was wir derzeit erleben.

Hohe Flüchtlingszahlen, illegale Pushbacks, lebensgefährliche Migrationsrouten.

In verschiedenen Ländern Europas wird derzeit kontrovers darüber diskutiert, ob das Asylrecht in seiner aktuellen Form noch zeitgemäß ist.

Etwa in Großbritannien, Dänemark, nicht zuletzt auch in Deutschland.

Im Zentrum der Debatte steht das individuelle Recht auf Asyl,

also, dass jemand in einem fremden Land einen Antrag auf Aufnahme stellen darf.

Dieses Recht müsse abgeschafft werden, fordert etwa der deutsche CDU-Politiker Thorsten Frey

und schlägt als Alternative eine Art Kontingentslösung vor,

bei der Flüchtlinge direkt aus Herkunfts- oder Transitländern aufgenommen würden.

Der schwedisch-deutsche Politik-Wissenschafter Bernd Paru Sell ist Fachmann für Fragen der internationalen Migration,

erforscht beim Schwedischen Institut für europapolitische Studien.

Er sagt klar, es braucht nach wie vor ein individuelles Recht auf Asyl.

Ja, das braucht es schon noch.

Ich denke, dass die Vorschläge, die hier zurzeit wieder diskutiert werden

und die auch häufiger schon diskutiert wurden, dass die zu weit gehen und das Problem auch gar nicht wirklich lösen.

Aufnahmekontingente, die können sehr gut funktionieren und sind auch sehr wichtig als komplementäre Systeme,

also zusätzlich zu dem, was wir mit dem Asylsystem haben,

aber ich glaube nicht, dass solche Systeme im Asylsystem wirklich ersetzen können.

Wir schauen uns die Argumente da gleich noch etwas genauer an,

vielleicht zuerst eine Frage zu den Grundlagen.

Was ist denn eigentlich die juristische Basis für dieses Recht auf Asyl in Europa?

Ja, ich verstehe eigentlich nicht wirklich, warum man der Meinung ist, dass das überholt ist heute.

Also einfach nur, weil dieses Recht mittlerweile relativ alt ist.

Man kann ja auch so argumentieren, dass es dieses Recht jetzt schon sehr lange gibt

und das auch zeigt, dass es seinen Wert hat.

Das wurde ja geschaffen, damit Leute, die also vertrieben werden,

die politisch verfolgt werden, dass die in anderen Ländern Schutz finden müssen.

Das gibt es ja heute noch genauso.

Ich meine, die Konflikte, vor denen Menschen fliehen, ändern sich natürlich.

Aber dieses Grundprinzip, dass es eben darum geht, Menschen Schutz vor Verfolgung zu bieten,

das ist heute genauso noch der Fall, wie es das früher war.

Kritische Stimmen aber sagen ja etwa, dass europäische Asylrechts, so wie es jetzt funktioniert,

fordere mehr Menschenleben, als dass es rette und meinen damit etwa,

dass viele auf dem Weg Richtung Europa ums Leben kommen, weil es schlicht zu gefährlich ist.

Da würde ja aber eine solche Kontingenzlösung, wie sie im Raum steht, abhilfe schaffen.

Teilweise, also ich sehe das Problem schon auch.

Also das finde ich auch ganz richtig, dass das angesprochen wird,

wie schwierig und wie gefährlich das eben ist für Schutzbedürftige Menschen,

heute noch überhaupt nach Europa zu kommen.

Und da über Alternativen nachzudenken, das finde ich natürlich ausgesprochen relevant.

Nur man muss da nicht gleich den radikalen Schritt machen

und deswegen das ganze Asylrecht abschaffen, sondern es gibt ja heute auch schon verschiedene Konzepte,

die ja auch in kleinem Maßstab umgesetzt werden, also Resettlementflüchtlinge aufzunehmen,

zum Beispiel andere humanitäre Aufnahmeprogramme zu schaffen.

Man könnte mit humanitären Visa arbeiten, die die Menschen schon im Herkunftsland oder in Transitländern beantragen können,

um halt zu versuchen, die irreguläre und riskante Immigration umzusteuern auf legale Wege.

Aber ich glaube halt, dass man sich wahrscheinlich was vormacht, wenn man denkt,

wenn man das Asylrecht ganz abschafft und nur solche Aufnahmeprogramme hat,

dann würde das das Problem lösen.

Ich glaube, dass Menschen auch weiterhin versuchen werden, spontan nach Europa zu kommen,

solange diese legalen Zugangswege nicht groß genug sind.

Und dann hätten wir also weiterhin Menschen in Europa, die hier dann kein Asylrecht mehr bekommen könnten,

aber die, wenn wir, solange wir es noch irgendwie ernst meinen,

mit den Menschenrechten trotzdem nicht zurückschieben könnten.

Das würde dann heißen, Sie sagen, es müsste eine Parallelstruktur geben von individuellen Asylrecht,

Menschen, die kommen und hier Asyl suchen gleichzeitig eine Art Kontingenzlösung humanitäre Visa.

Wird es dann heißen, es gibt beides? Würde es heißen, höhere Asylzahlen in Europa?

Ja, ich weiß es nicht, ob es das zwangsläufig bedeuten muss.

Ganz genau lässt sich das natürlich nicht quantifizieren.

Also ich würde sagen, bevor man jetzt den drastischen Schritt geht, das Asylrecht abzuschaffen,

würde ich erst mal erwarten, dass man systematisch damit arbeitet,

überhaupt Alternativen erst mal anzubieten.

Es gibt die ja, aber die meisten dieser Programme sind eben sehr, sehr klein.

Die werden mal etwas ausgebaut.

Und dann, wenn der politische Wille wieder schwindet, werden sie wieder zurückgestuft.

Also diese Programme funktionieren einfach nicht besonders gut.

Und da müsste man erst mal daran arbeiten, die auszubauen und verlässlicher zu machen,

bevor man den Weg geht, das Asylrecht abzuschaffen.

Warum geschieht das nicht, haben Sie das Gefühl?

Viele in der Politik wollen keine hohen Asylzahlen, weil sie die politischen Konsequenzen fürchten.

Ist das das Problem?

Ja, ich denke schon, das Grundproblem ist sicherlich schon,

dass es wird nicht so sein, dass die Migration vollkommen aufhört,

dass der Schutzbedarf von Menschen aufhört.

Und wir sehen ja, also ich meine, es ist nach wie vor so,

dass es nicht die europäischen Staaten sind, die die meisten Flüchtlinge aufnehmen auf der Welt,

sondern die meisten bleiben in ihren Herkunftsregionen.

Nur ein Bruchteil kommt nach Europa und ich glaube, wir werden also keine wirklich gute Lösung finden,

wenn wir nicht bereit sind, in Minimum an Flüchtlingen in Europa aufzunehmen.

Reicht ein Minimum?

Es muss schon ein verlässliches System sein, das auch entsprechend ausgebaut wird,

damit das als Ergänzung zum Asylsystem funktionieren kann.

Also dann wird nicht einfach die Flüchtlingszahlen immer weiter zurückdrängen können.

Wo sehen Sie denn Bewegungsspielraum? Was wäre politisch durchsetzbar?

Also in Europa geht es ja viel auch um die Frage,

dass man vielleicht ein gerechteres System auch schafft, in dem sich alle Länder beteiligen.

Also das finde ich zum Beispiel auch einen wichtigen Aspekt,

dass man nicht diese Lage hat, in der manche Länder viele Menschen aufnehmen

und andere versuchen, möglichst weniger aufzunehmen oder gar keine,

sondern dass wir irgendwie eine Verteilung in Europa hinbekommen.

Das würde dann auch die Möglichkeiten schaffen, solche legalen Zugangswege auszubauen.

Es ist ja auch so, dass es in fast allen Ländern in Europa

einen Bedarf gibt, weil wir demografische Veränderungen haben.

Sie verfolgen als Wissenschaftler die Debatte um dieses individuelle Recht auf Asyl relativ nah.

Wie sehen Sie das? Gibt es dieses individuelle Recht auf Asyl in einem Jahrzehnt noch?

Ja, das denke ich. Ich glaube wirklich, dass es nicht dazu kommen wird, dass das abgeschafft wird.

Auch weil, glaube ich, irgendwann die Einsicht kommt, dass selbst wenn das abgeschafft werden würde,

hätten wir trotzdem noch das Problem der regulären Migration.

Also dass Menschen sich auf den Weg nach Europa machen,

die wir dann auch nicht, solange wir es noch ernst meinen, mit den Menschenrechten auch nicht zurückschieben können.

Also ich denke, es wird klar werden, dass wir dieses System verbessern müssen,

aber dass wir das nicht einfach völlig über Bord werfen können.

Das sagt Bernd Parousel, der schwedisch-deutsche Politikwissenschafter Forst,

schwerpunktmäßig zu fragen, internationaler Migration.

Lange haben im Südkaukasus Armenien und Azerbaijan um das Gebiet Berg-Karabakh gerungen.

Nun möchte Azerbaijan Fakten schaffen und die umstrittene Region ganz unter Kontrolle bringen.

Doch die armenische Bevölkerung von Berg-Karabakh wehrt sich mit Händen und Füßen dagegen.

Der Widerstand hat allerdings Konsequenzen.

Die Versorgungslage hat sich in den letzten Wochen und Monaten stetig verschlechtert.

Nun schlägt das IKRK das Internationale Komitee vom Rotenkreuz Alarm.

Die Organisation könne keine lebenswichtigen Güter mehr in das Gebiet bringen.

Denn die Zugangstraße von Armenien nach Berg-Karabakh wird von Azerbaijan blockiert.

Auslandredaktorin Judith Huber.

Das IKRK leistet in dem blutigen und höchst politisierten Konflikt um Berg-Karabakh

seit Jahren wichtige humanitäre Arbeit.

Obwohl der Zugang zur Region seit sieben Monaten von Azerbaijan weitgehend blockiert wird,

hat es die neutrale Organisation geschafft, immer wieder humanitäre Güter nach Berg-Karabakh zu transportieren.

Doch seit ein paar Wochen ist das nicht mehr möglich.

Der sogenannte Lajin-Korridor, die Verbindungsstraße von Armenien nach Berg-Karabakh,

ist nun auch für das IKRK zu.

Die Organisation teilte deshalb diese Woche mit,

Zehntausende Menschen in Berg-Karabakh seien auf Hilfe angewiesen.

Ihnen fehle es an lebensrettenden Medikamenten, Hygieneartikeln und Babynahrung.

Obst, Gemüse und Brot seien knapp.

Milchprodukte, Fisch und Hühnerfleisch gar nicht erhältlich.

Der Journalist Marut Vanyan, der in Berg-Karabakh lebt,

schildert die Lage vor Ort in einem Podcast wie folgt.

Sobald man am Morgen aufstehe, sei man mit zahlreichen Problemen konfrontiert.

Wegen fehlenden Stroms könne man sich keinen Kaffee machen.

In den Straßen der Hauptstadt Stepanakert seien viele Menschen unterwegs,

die versuchten, Nahrungsmittel zu finden oder Geld abzuheben.

Die Läden seien leer.

Frauen versuchten, über Social Media Waschpulver, Öl, Zucker aufzutreiben

oder sogar Speisesalz.

Auch Benzin ist knapp.

Lokalangebautes Obst und Gemüse kann nicht in die Stadt gebracht werden.

Der Verkehr steht weitgehend still, die Menschen sind zu Fuß unterwegs.

Eine dramatische Situation.

In Azerbaijan stellt man die Situation ganz anders dar.

Die Behörden in Baku sagen, man habe der Bevölkerung der Region die Lieferung

von humanitärer Hilfe angeboten, jedoch über einen Zugang aus Azerbaijan.

Doch die armenische Seite habe das abgelehnt.

Diese Route nach Berg-Karabakh würde über die Stadt Agdam führen.

Über eine aserbajanische Stadt, die im Ersten Krieg um Berg-Karabakh Anfang 90er Jahre

von den damals siegreichen Armenien vollständig zerstört worden war

und die Erstzeit der Rückroberung durch Azerbaijan 2019 wieder aufgebaut wird.

Das IKRK wäre bereit, diese Route zu benutzen, aber auch da kommen ihre Güter nicht durch.

Offenbar hat die armenische Bevölkerung Hindernisse errichtet und die Straße blockiert.

Das sagt auch Journalist Vanyan.

Die Haltung dahinter

Die Versorgungskrise sei von Azerbaijan künstlich geschaffen worden, das nun als Wohltäte auftrete.

Das lehne man ab.

Denn zu akzeptieren, dass man künftig an Azerbaijan angebunden ist statt an Armenien,

das käme für die Karabakh-Armenier einem Eingeständnis gleich, dass das Gebiet zu Azerbaijan gehört.

Und genau das ist es, was die Regierung in Baku wohl erreichen will mit ihrer Blockadepolitik,

dass die armenische Bevölkerung ihren Widerstand gegen die Eingliederung von Berg-Karabakh

in den aserbajanischen Staat aufgibt.

Mitte Woche hat Armenien einen Lastwagen-Konvoi mit rund 400 Tonnen Nahrung und Medizin

in Richtung Berg-Karabakh losgeschickt.

Die Lastwagen stecken zur Stunde offenbar am Checkpoint fest,

den Azerbaijan an der Lachin-Verbindungsstraße errichtet hat.

Diesen Konvoi loszuschicken sei eine Provokation, ließ Baku verlauten.

Die Lage ist angespannt und zurzeit wird offenbar heftig verhandelt.

Der Ausgang ist ungewiss.

Am 1. August haben die meisten in der Schweiz frei, können ausschlafen vor der großen Grillade am Abend.

Doch das war nicht immer so.

Erst vor bald 30 Jahren hat das Stimmvolk die Initiative für einen arbeitsfreien Bundesfeiertag

Haus hoch angenommen.

Der Anstoß dafür kam vom damaligen Berner Nationalrat Markus Ruf.

Jetzt, zum 30-Jubiläum, erinnert er sich an seinen größten politischen Erfolg.

Bundeshausredaktorin Ruth Witwer.

Als Markus Ruf im Bundeshausein und ausging, da war der Bundesplatz in Bern noch ein großer Parkplatz.

Der junge Nationalrat politisierte am rechten Rand, in der nationalen Aktion für Volk und Heimat.

Die Partei änderte später den Namen zu Schweizer Demokraten.

Markus Ruf provozierte gerne, teilte kräftig aus, vor allem gegen den Bundesrat.

Und er wierte sich gegen zu viele Ausländer in der Schweiz.

Genauso hat Neckich aber weniger polemisch, setzte sich Markus Ruf hingegen für einen

schweizweit arbeitsfreien 1. August ein.

Ein erster Anlauf im Parlament scheiterte.

Man wollte der Opposition und insbesondere mir als manchmal provokativen Politiker keinen Erfolg können.

Doch er ließ nicht locker.

Ich habe damals nicht eingesehen, weshalb wir der Schweiz nur einen Bundesfeiertag 2. Klasse gönnen sollten.

Wenn Sie rachten, muss die Schweiz das Licht nicht scheuen, man darf sie auch feiern.

Damals war der Nationalfeiertag erst in einigen Kantonen arbeitsfrei.

In anderen Kantonen durfte man zumindest am Mittagfeierabend machen oder um 16 Uhr.

Markus Ruf lancierte deshalb mit den Schweizer Demokraten eine Volksinitiative für eine nationale Regelung.

Ich habe dazu den Initiativtext geschrieben, ich habe auch Monate lang selber Unterschriften gesammelt, sehr viele Unterschriften.

Und diesmal war ihr Siegessicher.

Ja, man wusste natürlich, dass die Volksinitiative angenommen werden würde.

Das war ein sehr populäres Begehren, das schon lange in der Luft lag.

Schließlich stimmten im September 1993 fast 84 Prozent für den arbeitsfreien 1. August.

Bis heute ist der 1. August der einzige landesweite vom Volk abgesegnete Feiertag.

Noch heute werde er darauf angesprochen, sagt Markus Ruf und das freue ihn.

Aus meiner Zeit im Parlament ist das der größte Erfolg und ich hoffe,

dass man, wenn man sich an mich erinnert, auch an diesen Erfolg noch denkt.

Dass die meisten Schweizerinnen und Schweizer am 1. August frei haben,

ist für den 64-jährigen Rechtsanwalt immer noch von großer Bedeutung.

Er ist mindestens so wichtig wie damals, wenn nicht noch wichtiger.

Wegen der Globalisierung, wo die Gefahr besteht, dass man die eigenen Wurzeln vergisst.

Doch für viele Menschen dürfte es nach 30 Jahren auch ziemlich normal sein,

dass sie am Bundesfeiertag nicht früh aufstehen müssen.

Normals schon, sagt Markus Ruf, aber nicht selbstverständlich.

Vom Wunsch, auch der 2. August, möge ein arbeitsfreier Tag sein,

damit man nach ausgiebigen Partys ausschlafen könnte, hält Markus Ruf nichts.

An diesem 2. August würde dann auch wieder gefeiert und dann müsste man am 3. August ausschlafen.

Und dasselbe bei jedem anderen Feiertag, wenn man das konsequent fortführen wollte,

würde man das ganze Jahr nur noch feiern und das kann es wohl nicht sein.

Markus Rufs Politkarriere endete in den späten 1990er-Jahren.

Seine Partei setzte ihn nicht mehr auf ihre Wahlliste für die Nationalrat.

Er sei zu zahm geworden, ließen die Schweizer Demokraten damals verlauten.

Zwar versuchte er es noch auf der Liste der damaligen Mittepartei L.D.U., wurde jedoch nicht gewählt.

Dass man sich im Laufe der Jahre verändere sei normal, sagt Markus Ruf.

Ich denke, es ist normal, dass man mit zunehmendem Alter auch ruhiger wird, aber ich bin ja auch kein Politiker mehr.

Weitere Fragen zu seinen heutigen Ansichten will Markus Ruf nicht beantworten.

Ihr betont lieber, dass er mit dem arbeitsfreien 1. August etwas Verbindendes geschaffen habe.

Als Politiker habe ich oft polarisiert.

Ich glaube, aber mit diesem 1. August wird etwas durchgesetzt zu haben, das bleibt und auch der Stärkung des Gemeinschaftsgefühls dient.

Im Rückblick auf seine Politkarriere betont er also die Gemeinschaft, nicht die Ausgrenzung.

Was für ein Schlusswort für das Echer der Zeit. Wir arbeiten dann übrigens auch am 1. August.

Heute ist Redaktionsschluss um 18.36 Uhr.

Verantwortlich Matthias Kündig für die Nachrichten Fabian Wütrich am Mikrofon Christina Schadecker.

Machine-generated transcript that may contain inaccuracies.