FALTER Radio: Die Welt des Andreas Babler - #960

Die Fall der Sommergespräche im Wienermuseumsquartier zu den heißen Themen des Jahres.

Mittwoch, den 30. August, nimmt die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler-Platt.

Es geht um die drängende Frage, wie wir die Klimawende schaffen.

Umweltministerin Leonore Gewessler im Gespräch mit Barbara Todt und Katharina Krobshofer.

Mittwoch, den 30. August und 19 Uhr auf der Bühne im großen Hof im Museumsquartier in Wien.

Der Eintritt ist frei. Schauen Sie doch vorbei.

Falta Radio, der Podcast mit Raimund Löw.

Sehr herzlich willkommen, meine Damen und Herren im Falta Radio.

In dieser Sendung geht es um die Welt des Andreas Barbara.

Das Chefbüro des neuen SPÖ-Chefs im zweiten Stock der SPÖ-Zentrale in der Wiener Löwelstraße ist noch recht spartanisch eingerichtet.

In der ahnen Galerie der österreichischen Sozialdemokratie an der Wand fehlt derzeit neben Christian Kern

noch ein Bild von Andreas Barblas Vorgängerin Pamela Rindivagna.

Der neue SPÖ-Chef selbst hat bis jetzt nur eine kleine Schneekugel auf seinem Schreibtisch stehen.

Wer die Kugel schüttelt, sieht einen verschneiten Karl-Marx-Hoff.

Die Gaskugel ist ein Geschenk des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig.

Der neue SPÖ-Chef spricht über seine Haltung zu Europa, über Koalitionsbedingungen sollte die Sozialdemokratie ganz nach vorne kommen

und wie es eine Strategie aussieht.

Dass alles und mehr haben die Falta Redakteure Nina Horacek und Josef Redl den neuen SPÖ-Chef gefragt.

Sie haben gerade das Handy in der Hand gehabt.

Wer waren die letzten drei Anrufe auf Ihrem Telefon?

Meine Frau war die letzte, um zu koordinieren, wer heute unsere Tochter von der Schule holt.

Das war der letzte Anruf.

Und wen werden Sie als Nächstes anrufen?

Die Kommunikationschefin, wo ich einen nächsten Termin am Gewerkschaftstag habe.

Was wird da passieren?

Wer eigentlich mit mir mit ist und wie das läuft.

Aber was im Gewerkschaftstag passieren wird?

Das ist eine Fraktionskonferenz.

Es ist recht groß mit Betriebsräten in Betriebsräten österreichweit.

Und da gibt es einen Wechsel vom Rheiner Wimmer auf den Rhein-Oltminder.

Also die Wagen hat eine neue.

Und die Verabschiedung zum Rheiner.

Sie haben ja auch gerade mit Sandra Breitneder und Klaus Heltenheim die neuen Bundesgeschäftsführer präsentiert.

Nach welchen Kriterien haben Sie die ausgewählt, Bekanntheit hat, was Sie nicht?

Nein, auch Fähigkeiten.

Wir haben irgendwie nachgedacht mit den anderen Teams, was sind die Aufgabenstellungen, die wir haben.

Es ist sicherlich die Löwe-Straßen zu einer aktieferen Parteizentrale zu machen.

Und du hast beiden Seiten gedacht, nämlich aus der Löwe-Straße an sich.

Und was hast du?

Bundesweite Kampagnenorientierung, Fähigkeit, Organisationsstruktur.

Und gleichzeitig auch mitzudenken, was ist die Löwe-Straßen?

Also sozusagen aus Anlaufstelle auch gegenüber den Bezirks- und Landesorganisationen.

Und aus dem heraus hat man halt einfach Paket geschnürt, wo die besten Köpfe herausgegangen sind.

Und die Bekannte, die sind nicht so, wie sie wahrscheinlich dargestellt wird.

Ich glaube, beide sind wahnsinnig gut bekannt, nämlich die dürfen wir nicht unterschätzen.

Die Sandra Breitneder und Klaus Heltenheim sind die selbe Generation von neuen Landesgeschäftsführer.

Nicht nur vom körperlichen Alter, sondern auch vom politischen Alter.

Die sind wahnsinnig gut vernetzt natürlich, aber längere Zeit.

Und haben Sie auch die, sage ich mal, Autorität, eine zerstrittene Partei zu einen?

Ich glaube, das ist fast ein bisserl auf Vergangenheitsdiskussion.

Wir haben aber politisch, praquatisch und mit einer Strategie, die die SPÖ sozusagen

gesamt wieder nach vorne bringt, jenseits dieses Lagerdenenken so ein Streit gedacht hat.

Ich glaube, das ist ja gestern auch formal in den Gremien genauso miteinander gesehen worden.

Es war überhaupt keine Diskussion in solchen Fragen in diesen alten Kategorien in den letzten Jahren zu denken.

Unser Kandidatur war auch gegen Projekt zu diesen Geschichten.

Und das ist halt jetzt so ausgegangen und viele, die unterschiedlich politische Meinungen gehabt haben,

die beste Kandidatin oder den besten Kandidatin dieser Vorwahlzeit in der Internet,

haben jetzt so ein Ergebnis sozusagen auch legitimiert.

Und nach dem richten wir uns aus natürlich.

Aber es gibt ja trotzdem, also auch wenn Sie es nicht sehen wollen, es gibt unterschiedliche Fraktionen in der SPÖ.

Es gab auch ein ganz klares Votum. Es gab zwei Blöcke.

Wie soll diese Versöhnung jetzt eigentlich konkret ausschauen?

Die Personalentscheidungen sind abgeschlossen.

Und wir sind ja alles Menschen, die Demokratinnen, sondern in einer Organisation.

Und das sind wir nicht anders, wie wenn wir es in Personen wahlen, die sich zuspitzen auf zwei.

Genauso damit umgehen, wie bei jeder Wahl in einer freiwilligen Feuerwehr.

Wenn man so ein Ergebnis gibt, dann gibt es sozusagen eine neue Führungsstruktur und so arbeiten wir ganz normal.

Und alles andere wird man auch sehen, ich glaube, dass die oberflächliche Betrachtung dieser Blöcke,

die oft da in Medien sozusagen von mir auch konsumiert ist, auch nicht wirklich gestimmt hat,

weder in Landesorganisationszuteilungen, aber es schnee von gestern.

Aber sie hat manchmal zu wenig Einblick in die Realität unserer Bewegung gehabt.

Aber Sie sprechen ja selbst oder haben auch öfters von der Versöhnung gesprochen.

Also da geht es ja auch irgendwie darum, dass wir das Menschen wieder zueinander finden müssen.

Also daher die Frage, da gibt es ja vielleicht auch gekränkte Egos.

Wie gehen Sie da jetzt auf diese Menschen zu?

Ich sah schon eigentlich wieder, überholt ich habe in der Zeit, wo ja gar nicht all diese Gremien waren,

aber einmal kurz zugezogen und habe dann Richtung Parteitag formuliert,

dass es anscheinend nicht nur politische Fragen gegangen ist,

sondern dass da viele persönliche Verwundungen und Verletzungen haben

und dass ich aber nicht Teil dieser Verwundungen und weder verletzt bin noch sonstiges.

Und natürlich sind wir auch Menschen in der Politik.

Das ist ja ganz klar und da gibt es wieder Enttäuschungen

und das hat man halt einige Tage natürlich erinnert, das muss man verstehen,

aber wir haben eigentlich ganz einen anderen Spirit, den wir auch jetzt mit diesen Entscheidungen trafen haben.

Also ich glaube, da sagt man auch eine politisch-demokratische Reife als Gesamtpartei,

die sehr beeindruckend war, muss man sagen.

Weil viele Emotionen natürlich auch drinnen waren in der Zuspitzung natürlich auch auf dem Parteitag.

Aber es geht ja nicht nur um Emotionen, sondern es gab ja auch wirklich inhaltliche

oder gibt inhaltliche Unterschiede zum Beispiel beim Thema Migration.

Ich glaube, der größte Unterschied war in der Frage, wie man zu höheren Löhnen kommt,

wenn man unterschiedliche Denkmodelle kommt.

Und da habe ich Meinung vertreten, dass wir mit unseren Streukengwerkschaften

einfach auf kollektivvertraglicher Basis das verhandeln sollen

und der gesetzliche Middeslund nicht das beste Modell ist aus meiner Sicht

und aus unserer Sicht die höhere Löhne durchsetzt.

Also ich glaube, das war der einzige spürbare Unterschied mit der Aktion weiter.

Vorwahl auseinandersetzung, nicht normales Thema, muss man sagen.

Ja, aber wie heißt das zwischen Ihrer Vorstellung von Migrationspolitik

und der Vorstellung einer Migrationspolitik von Hans-Peter Toskozilis, kein Unterschied?

Ich glaube, wir haben alle eine gemeinsame Basis, die wir miteinander beide mitgetragen

und selbst mitbeschlossen haben.

Ich habe ja auch mitgestimmt bei dem Grundlagenpapier,

das ja eine gewisse Grundrichtung ausgibt.

Wissen Sie jetzt nicht, wo wir eigentlich jetzt einen Ding fest,

einen konkreten Unterschied haben, wenn wir beispielsweise die Asylgipfel bewerten

oder so, wie ich meine, nicht bekannt, wo wir da irgendwie andere Positionierungen hätten?

Dann kommen wir vielleicht ganz kurz zu einer aktuellen Frage zum Thema Asylmigration.

Sollen Frauen und Minderjährige aus Afghanistan in Österreich automatisch Asyl bekommen?

Nicht automatisch, wenn man gehört, nicht das Rechtssystem.

Man könnte auch sagen, da ist so klar, die Menschenrechtsituation für Frauen ist so furchtbar.

Trotzdem haben wir einen politischen Entscheidungsprozess, über den kann man es nicht hinwegsetzen.

Das muss man akzeptieren, wir haben politische Meinungen dazu,

was Situationen in verschiedenen Regionen dieser Länder anbelangt.

Aber es gibt dann gar einen Entscheidungsprozess, nämlich das Asylverfahren, das entscheidet darüber.

Sie haben gesagt, Sie wollen der SPÖ stolz und würde wieder zurückgeben.

Wie macht man das?

Also, wie wir es gezeigt haben in den letzten 12 Wochen,

und glaube ich, hat man ganz aus meiner persönlichen Realität abbilden,

aber sie ist sehr stark jetzt so spürbar in zigtausend Menschen,

den man einfach begeistern hat.

Es war nicht nur die Beitrittsbewegung, sondern es ist ja spürbar,

in der Situation der Mitglieder in den Bezirksgeschäftsstellen,

von den Rückmeldungen, die wir kriegen,

dass es einfach ein großes leidenschaftliche Moment wieder gibt

und ein großer Andockungspunkt ist, dass die Mitglieder des Funktionärs sind,

ganz konkret wieder was mit sich selber zu tun hat,

mit seinen eigenen Lebensrealitäten,

auch seiner Kinder, seiner Enker, seiner Eltern, die vielleicht auch Pflege brauchen.

Also ein Stück mehr als eine Mitgliedschaft, die man halt als Tradition hat

oder früher vielleicht sogar aus dem Sozialmilieu heraus einfach gekoppt hat.

Also da gibt es gerade einen wahnsinnig positiven Treiff,

dass das sozusagen eine ganz bewusste Entscheidung ist,

die sehr auf in der eigenen persönlichen Lebensrealität was zu tun hat.

Das ist eine neue Qualität, finden wir,

und das muss man auch sagen, irgendwie hat man ausgeschafft,

eine sehr große Bewegung, hätte wahrscheinlich auch nicht so viele Möglichkeiten,

innerhalb der ersten Etappe der Mitgliederbefragung von null weg zu schaffen.

Also es ist schon eine stolze Zahl, wenn man da über 30.000 Menschen hat,

die tatsächlich dann abstimmen, ohne sozusagen in der Medienkampagne fahren zu können,

ohne Apparat, ohne irgendwelchen Zugang gleichberechtigten Zutaten.

Und das haben wir halt darüber hinaus tatsächlich auch in einer delegierten Mehrheit gekoppt.

Es ist auch nicht selbstverständlich,

es ist dann doch noch mal ein anderes Publikum in der Zusammensetzung.

Und jetzt haben wir das einfach da am Tisch,

was jetzt dann während wir ihr den Podcast machen,

einfach für neue Beiträge kommen.

Und das ist einfach was Schönes, aber es sind ganz bewusste Entscheidungen.

Wie oft lassen Sie sich oder wann haben Sie sich das letzte Mal die Mitgliederzahlen sagen lassen?

Ich glaube vorgestern vor dem Partei-Gremium und nicht die Mitgliederzahlen an sich,

sondern nur die Zuwächse an Mitgliedern in den letzten sechs Tagen.

Unter wanns?

Ich glaube 1300 gestern, ja.

Jetzt ist es das Ziel, die SPÖ wieder in eine Regierung zu bringen, den Kanzler wiederzustellen.

Was sind für Sie die drei wichtigsten Projekte, die die SPÖ in einer Regierung umsetzen muss?

Ja, die Kindergrundsicherung auf jeden Fall rauszubringen,

aus Papier zu bringen, in die Umsetzung zu bringen.

Wurde Familienbeihilfe für Kinder aus ärmeren?

Das Kindergrundsicherungsmodell, das wir vorgeschlagen haben,

haben wir immer gesehen, dass diese einfach ein Faktor drei bis vielen in unseren Berechnungen

einfach gibt, was tatsächliche Kosten sind.

Und das hat gewisse Grundsicherungsmodelle,

die zumindest der Rechtsbasis aus der Kindersicht heraus auch mit formulierter Schausform

einfach gleichberechtigt haben zu können.

Das zweite wäre die Frage und Gleichstellung.

Ein zweites Thema, das ganz wichtig wäre, vorwärtszukommen,

also auch tatsächlich die gesetzliche Landransparenz einfach auf die Reihe zu bringen.

Es gibt schon fertige Modelle natürlich.

Und dann die Frage der Vermögensbesteuerung,

endlich ein Stück weit weiterzubringen, nach so vielen Jahren und nach so vielen Unterstützung,

nach so vielen ökonomischen Grundlagen.

Also ich glaube, das waren die drei wichtigsten Punkte.

Seitdem Sie über Teilchefs sind, hört man das bösständig.

Jemanden, der sagt, jedes Kind verdient ein warmes Mittagessen.

Jetzt leben wir in Österreich.

Es gibt Kinderarmut, das wissen wir.

Aber ist es jetzt wirklich so, dass die Kinder alle hungern

oder wird da nicht ein bisschen populistisch auch sein Bild gezeichnet

vom großen Hungertal Österreicher?

Also reden Sie der Österreicher uns auch ein bisschen sehr schlecht?

Ja, es ist tatsächlich dramatisch.

Und das ist vielleicht auch die sehr distanzierte Betracht.

Und die einige haben den natürlich überhaupt nicht antworten können.

Und das ist wirklich ganz dramatisch.

Wir haben wirklich eine steigende Dendens.

Österreich wird zwar in Zahlen gemessen,

vor allem haben wir die Konzernergebnisse auch schon,

die Österreicher selbst in der Krise nahmen 12 Milliarden dazu,

Rekordgewinn, die noch nie da waren,

in allen kostspflichtigen Großunternehmen,

wo das wirklich sehr auszahlt.

Und auf der anderen Seite haben wir eine steigende Dendens.

Die Entwicklung der letzten zehn Jahre haben wir aber mehr Kinder,

die in Armut, die in Ausgrenzung, die armutsgefährdet sind.

Das heißt, auch hier geht diese Schere auseinander.

Und es geht auch darum, diese Realitäten auch von politisch zu vertreten.

Und da kann man nicht wegschauen.

Ein kranziges Kind darf in Armut sein.

Und das ist keine Wiederübertreibung.

Und die glauben, das ist eine Überhöhung der Diskussion.

Würde man empfehlen, auch ein bisschen anzudocken

und einzudocken und ein bisschen embatischer zu sein.

Und die Frage des wahren Mittagessen gibt schon Grund,

um die Stadt Wien auch dort vorangeht.

Man setzt nicht Maßnahmen, die nicht sein müssten.

Wenn man nicht darauf fragt, empirisch die Grundlage hat,

die tragisch genug ist.

Das ist einfach schon ein Kostenfaktor.

Ist es, dass dort noch die Mittagessenpreise entscheiden,

aber ganz dägige Schulformen auch gebildet werden,

um Kindergarten nach Mittagsbetreuung auch ermöglicht wird,

ist auch das Essen ein großer Bestandteil.

Und ich kenne ganz selber aus meiner Praxis,

als Bürgermeister-Familien,

die tatsächlich dann taktisch anfangen zu machen,

die halt dann mit den Tostscherben usw. durchkommen.

Aber das gestreitet dann niemand, dass es Kinderarmut auch gibt.

Aber die Frage ist, dass sich jedes fünfte Kind in Österreich...

Es braucht, glaube ich, kein gratis warmes Mittagessen.

Darum habe ich z.B. eine Mutti.

Nicht sozial gestaffelt.

Das mache ich ja.

Ich habe so im Dresdkirchen gezeigt,

das ist genau nach gewichteten Haushaltseinkommen,

die sich orientieren, in die größten Ordnung eindrachen.

Und an der Ordnungskonferenz, also ob diese Staffelung ganz genau ist,

deswegen auch so gemacht, in all den Bereichen,

wo wir drei Jahre lang einfach strukturell bekämpft haben.

Und wer sind, Sie sind ja dabei, Ihr Team aufzustellen.

Wer sind da die wichtigsten Berater, mit denen Sie sich austauschen?

Auf wen hören Sie?

Ja, jetzt ist es so ein Papier sozusagen,

wer jetzt meine wichtigsten Beraterinnen und Berater sind.

Also ich bin sicherlich des Dreier gespannt,

dass man im Grupp einen Parlament vertritt,

also mit dem Philipp, mit der Julia, mit der Evie

und hier im Haushaltssandre und der Klaus.

Darüber hinaus in der Gewerkschaft, glaube ich,

haben Sie ja auch, wahrscheinlich das eine oder andere, offene Ohr?

Ja, überall.

Ich habe in jeder Landesorganisation bis von der Gewerkschaft,

über die Frauenorganisationen, Jungen, Pensionistenverbände,

bis hin ins Burgenland, auf eine Eurezeit für den Jahrzehnten.

Und gute, auch persönliche Freundschaft,

damit wir nicht unterschätzen.

Ein bisschen hat mir den Eindruck bei dem Führungsteam,

dass man da so den Kader, Jahrtausendwände,

sozialistische Jugend wieder erkennt.

Sind das die neuen Leasinger?

Es ist mir erst im Nachhinein eingefallen,

und im Gegenteil, wir waren in der Essier,

ich habe das auch in der Nachbetrachtung eigentlich

erst richtig auch so visualisiert bekommen,

dass viele davon, und das stimmt ja eigentlich nicht,

wenn man die Namen gerade aufzählt haben,

es ist auch nicht alle erst der Essier,

es ist auch der Nachgleichs- und das ist das Pauschal-Hotel,

aber die, die in der Essier waren,

wir waren auch manchmal in unterschiedlichen politischen Fraktionen.

Also das wäre jetzt auch so ein altes Netzwerk,

das wir daher konstruieren können.

Das sind Leute, die positiv und progressiv

in der Sozialdemokratie gestalten wollen.

Das waren die besten Köpfe,

und so haben wir herangegangen, die Frage.

Sie sagen sehr, sehr oft wir,

und fast nie ich,

wer es mit dem wir gemeint.

Ja, wir, jetzt würde ich sagen,

die überwiegende Mehrheit der Mitglieder,

wenn ich es richtig einschätze,

so lange die gemeinsam diese Kampagne getragen haben,

ich habe das nicht unbewusst gesagt,

das ist schon ganz nett, wenn man ein cooles Video dreht

auf Instagram oder Twitter fähig,

und die große Reichweite hat auch,

die von Menschen das anschauen,

aber es hat keinen Sinn gemacht,

dass die Programmatik

irgendwie die Leidenschaft in Lernseelen gefilmt hätte

und dann rausproduziert.

Es war schon sehr stark getragen von einer Bewegung,

die auch bereit war, sozusagen sie einzubringen.

Wir haben es zehn Jahre in einer ganz anderen tollen Geschichte,

dass man einfach diese große Zahl

nicht nur der Unterstützungserklärung

in einem Anfang in ganz gefrütter Zeit gekauft haben,

die uns gefreut hat,

wo man auch nicht irgendeinen Apparat gekauft hätte,

der das organisiert hat, die von sich aus gekommen sind,

vor allem diese 400 bis 500 Menschen,

die sie dann eingetragen haben in Ehrtabers

und gesagt haben, sie wollen einfach ihre Fähigkeit bringen,

ob das jetzt eine wissenschaftlich technische,

furchtungsmäßige politische Hilfestellung war,

oder ob es einfach Leute waren, die gesagt haben,

sie können gerade irgendwas programmieren

oder coole Videos drehen

oder sonst irgendwas bei der Tour aufbauen,

verwarren oder fotografieren.

Das war eigentlich das,

was wir von mir gesprochen haben,

weil ich wusste, dass wir sonst nicht so möglich sind,

mit drei, vier Leuten zu organisieren,

weil die zum Scheitern verurteilt waren.

Das hat uns natürlich von Beginn an der Kampagne

als wir betrachten lassen.

Sandra Breiteneeder hat 2007 die Löwestraße besetzt

aus Protest gegen eine Koalition mit der ÖVP.

Wird sie das nach den nächsten Wahlen wieder machen?

Ja, das ist ein guter Aufstieg und sagt die Verbundenheit

zu dem Haus, würde ich sagen.

Was ist die Basis Demokratie für die SPÖ versprochen?

Wie sollen die aussehen?

Wie stellen Sie sich das vor?

Dass man ganz geordnet jetzt dann überlegt,

wie man die verschiedenen Positionen,

die Sorgen einfach zusammentränkt,

um zur Drittelmehrheit auf einen Parteitag herstellen zu können.

Die Demokratisierung ist wichtig,

zwar zentrale Inhalte,

auch zum Schluss eigentlich von beiden, die kandidiert haben.

Und ich glaube, es ist einfach notwendig,

eine Demokratisierungsinitiative zu starten.

Wir haben Erfahrungen natürlich aus den Prozessen,

die schlussendlich dann nicht durchgesetzt worden ist.

Ich war teilt auch dieser Runden damals,

sozusagen die hinwörtlich versucht,

vorzubereiten, war nicht Teil der politischen Entscheidungsgremien,

die das dann nicht umgesetzt haben.

Aber ich glaube, da gibt es einfach gute, fertige Modelle

und einfach eine Notwendigkeit an einer Demokratisierung.

Die Argumente, die Demokratisierung befürwaltend,

allerdings einige gute Kritische anmerken,

wie in der SPI Wien,

die auch andere Gesichtspunkte in der Prioritätensetzung haben,

aber die durchaus auch bereit sind.

Wie man ja gesehen hat,

jetzt in dem Wort bei der Unterkonstruktiv mitzuarbeiten,

da gibt es Menschen, die schon fertige Modelle auch verwirklicht haben

und ihre eigenen Personen betreffen, die in Oberösterreich,

die auch schon vorangegangen sind im Statutag,

die jetzt das auch schon auf euren Ebenen durchsetzen,

die richtig informiert sind.

Und wir werden ganze strukturierte Arbeitsgruppen haben,

die dann auch politische Vorbereitungen führen.

Das ist überhaupt kein anstrengender Prozess.

Wichtig ist aber die Gründung,

was für Vorräume das ist,

wie die Vorbereitungsarbeit noch zu machen.

Aber sozusagen dieses Modell,

eine Urabstimmung über den oder die Vorsitzende.

Das ist einer der Aspekte davon, logischerweise.

Das kann jetzt zum Beispiel auch zur Folge haben,

dass es immer wieder sehr anstrengende Wahlkämpfe gibt.

Es könnte auch zum Beispiel zur Folge haben,

dass die SPÖ nie wieder eine weibliche Vorsitzende hat.

Oder dass nur die lautesten gewählt werden?

Auch alles sehr.

Aber wir sind auch nicht der Letzten, die sozusagen

oder einen der wenigen,

die es eigentlich noch nicht irgendwo in dieser Demokratisierungstufe

auch vorgesehen haben.

Und ich glaube, das ist ein wichtiger Punkt.

Aber wie man sieht, die Vorbehalte.

Jemand kommt, der dann unabhängig von den Grämen ist.

Man kann gar nicht unabhängig von den Grämen sein.

Wir sind ja auch nicht aus den Grämen, um herauskandidiert.

Wir arbeiten per Teil jetzt in einer demokratischen Kultur so zusammen.

Da gibt es eine Personalentscheidung,

und mit der muss man auch politisch arbeiten.

Aber Sie legen sich da jetzt noch nicht...

Überhaupt nicht.

Es wird einmal ganz geordert,

ich habe das gestern auch in den Grämen so gesagt.

Wir legen, wie wir formal zusammenkommen können,

mehr sind eigentlich die Leute, die das vorbereiten.

Und dann wird es eine politische Diskussion geben

und eine einheitliche vorgangsweise Richtung Herbst.

Wie legen Sie Ihre Rolle jetzt im Club an?

Also Sie sind ja nicht Teil des Nationalrats,

Sie sind ja auch nicht formal, Club Obmann.

Club Vorsitzender bin in der Sozialdemokratie.

Diese Bühne fehlt Ihnen, nicht?

Das wird stimmt vom Herrn Kuchers sein.

Von einem Dreiergespann.

Ich glaube, man hat noch nicht ganz bestanden,

vielleicht oder in der Kürze dieser Präsentation.

Wir haben ein Dreierteam ganz bewusst gewählt.

Die miteinander sich auf alles auftreten von Präsidiale,

angefangen über Rednerinnen, Einteilung,

Themensetzung, Initiativanträge

und vieles andere als als Dreierkollektiv.

Das war die Grundvoraussetzung für den Philipp,

für die Eva und für die Julie.

Und warum ist beim Dreierkollektiv

die Frauen, die stellvertreter Ingeln?

Das muss man die Julie und die Eva mit fragen.

Ich glaube, besser zu beantworten.

Das heißt, die haben Sie als Erster gefragt?

Nein, wir haben miteinander ein Dreierkollektiv gesucht.

Sie haben miteinander eine Entscheidung getroffen.

Sind Sie sicher, dass sich Parteichef und Bürgermeister ausgehen?

Ja, jetzt sicherlich. Logisch.

Das ist eine Entteilungssache.

Wir haben eine ganz gute, nicht nur Verwaltungssmodernisierung,

aber auch in den letzten Jahren.

Es ändert sich sicherlich die Arbeitsweise.

Wir haben eine Diskussion der Verfeinerung.

Das ist alles gut aufgestellt mit einem breiten Thema.

Auf Perspektive träumen wir das nicht zu beantworten.

Jetzt war es natürlich eine stressige Woche.

Aber von der Arbeitsaufteilung,

also ich habe heute wieder 30 Kirchentermine

mit Wohnhauseröffnungsanlagen

und natürlich Repräsentationen,

aber auch in der Verwaltung Projektbesprechungen,

die viel stärker vorbereitet werden als vor 2-3 Jahren,

nämlich von inhaltlichen Stadträtinnen und Stadträtten.

Große Bereiche sind ja einfach gut vorbereitet,

wo ich dann zu finalen Sitzungen

oder zu strategischen Entscheidungen dazugezogen werde.

Das habe ich auch schon gemacht,

wie ich eigentlich vor allem diese 2 Wochen in Urlaub gegangen bin

oder 2 Wochen mit Urlaub genommen habe.

Ich habe tatsächlich, dass man dann im Zug oder im Auto

einfach per Videokonferenz so ist,

wie wenn man dann sitzen würde.

Und dann wird man dann im Büro in der Früh

nicht mehr unterschriften lassen muss.

Unser Interview ist ja von der Levelstraße,

erst nach 30 Kirchen verlegt worden

und dann wieder zurück.

Wie oft absolvieren Sie diese Strecke?

Gar nicht so oft, das ausschaut eigentlich.

Also wir sind gerade jetzt dabei.

Ich bin sozusagen am Tag 1,

sozusagen nach Allengremialen beschlossen,

zum 1. Neuheit in der Levelstraße

mit einer Bundesgeschäftsführung

und wir werden jetzt eine Struktur vereinbaren,

wo das dann ganz geordnet und möglichst klar ist,

dass man dann auch besser einschränken kann,

dass man jetzt nicht hin und her freut.

Also ich glaube, das ist einfach eine ganz normale

Managementfrage, die ganz leicht zu gerne ist.

Aber jetzt ist es natürlich sehr turbulent gewesen,

mit einem sehr großen Druck.

Natürlich hat Formalkremen schneller dedigen zu können

und jetzt bereitet man sich halt vorhin,

wie schaut unser Arbeitsstruktur untereinander aus?

Da kann ich ja heute nur nicht einmal vorkreifen.

Das werden wir sozusagen auch kollektiv entscheiden müssen,

wie wir miteinander auch körperlich präsent arbeiten werden.

Sie haben bei Ihrem Antritt im Gespräch zum Falter gesagt,

Sie wollen kein Papa sein,

der seine achtjährige Tochter nur sieht,

wenn sie im Einschlafen ist.

Können Sie dieses Versprechen halten?

Also so, wie Sie Ihre letzten Wochen ausgesehen haben.

Wie oft sehen Sie Ihr Kind noch?

Mit den letzten sechs Tagen ausgeführt haben wir es schwer gewesen,

aber selbst in diesen sechs Tagen

haben wir die Zeit gefunden,

ein paar Stunden gemeinsam zu verbringen.

Das ist das Grundbedingung,

unsere Kandidatur auch da zu akzeptieren,

dass es nicht diesen Politiker-Typus gibt.

Das sieht dabei aus brandend.

Das, was Sie gesagt haben, einfach umsetzt.

Das ist das Grundbedingung meiner Bürostruktur,

auch meiner Sommertour.

Und vielmeiner anderen ist wieder auch aus diesem Gesichtspunkt heraus beleuchtet.

Ich war derjenige, der früh zuständig war,

der als Ehetzer kümmert,

was die Nachmittag anbelangt.

Das ist auch kalendermäßig.

Mit Sperrenart darauf schaut,

dass das nicht untergeht,

wenn es noch so stressig ist.

Selbst in dieser Woche würde ich das auch gewährleisten können.

Aber ist das nicht so illusorisch?

In der Spitzenpolitik haben Sie nächtelange Sitzungen,

Parlamentssitzungen und so weiter?

Ja, es mag so sein.

Ich mach mal Politik, wenn man noch als Vater präsent sein will.

Entschuldigung, meine Sograd-Sage.

Ich glaube, es ist ein bisschen eine alte Betrachtungsweise,

dass die Politik funktionieren muss.

Aber wie ist Ihre Betrachtungsweise?

Wie wollen Sie es anders machen?

Ja, auch nicht schon in der Teamaufstellung.

Ganz eine andere Breite der Teamaufstellung.

Mit einer Rollenaufstellung,

die genau auch auf die Lebensrealitäten von der EFE,

von der Julianne, von Philipp genau so darauf achten.

Ganz eine große Breite,

wenn man sich anschaut,

in der parlamentarischen, in der Knochenarbeit,

was die Juristerei und die Formalgeschichten anbelangt,

technische Fragen und strukturelle Macht.

Weil der Jörg bis jetzt allein nicht,

und jetzt haben wir ein Dreier-Team.

Allein nicht für diesen Bereich,

eine Auftälung.

Wir haben uns insgesamt vorgenommen,

wenn wir tatsächlich auch vom Stil her

etwas anders miteinander zuarbeiten.

Aber das würde gerne präsentieren,

wenn wir fertig sind, auch diesen fünf Tagen,

die ganz andere Prioritäten-Sitzungen,

um nicht nur Personalpaket zu schnieren.

Ich gehe mal ein bisschen in die Vorgabe der Aspektive.

Wie wird sich die SPÖ

außenpolitisch

unter ihnen positionieren?

Wären sie da etwas verändern?

Ja, ich glaube, ich werde die Außenpolitik

einen größeren Stellenwert haben.

Das habe ich gestern im Kreis gefahren.

Am Abenddach nochmal angekündigt

aus sehr symboldrechtiger Orte,

nicht nach dem Namen nach,

sondern weil dort zum Beispiel auch eine Ressource ist,

die immer viel stärker nutzen kann,

wo man nicht alles selber arbeiten muss.

Wir haben einfach wirklich viel außenpolitische Kompetenz

und die Sozialdemokratie

und die Gespräche, die ich geführt habe

in diesen letzten Wochen,

wo wir zusammengekommen sind mit Leuten,

die aus der Außenpolitik

wahnsinnig viel Expertise haben,

die nicht nur in der inhaltlichen Diskussion,

die wir geführt haben über ein paar Bereiche

oder Angerissen haben,

zum Jahr hat es eigentlich an der Zeit nicht gereicht.

Da haben wir festgestellt,

dass wir doch vielleicht

auch mehr auf die verhandenen SPÖ-Ressourcen

zurückgreifen können.

Einfach zu schauen, was gibt es für Ressourcen,

was sind die Runden, wo wir gemeinsam außenpolitisch

ein Forum haben,

wo wir uns beraten,

um endlich einmal so zum außenpolitischen Bereich

wieder mit einer größeren Prioritätssetzung zu haben.

Wir haben ja einfach

eine Europafraktion,

die natürlich auch viel übers Europa- und EU-Politik

anbelangt macht.

Aber wir haben ja genauso Bereiche,

diese mit der Situation in Afrika auseinandersetzen,

die auseinandersetzen mit größeren Fragen,

geopolitische Interessen

mit der zweiten Seidenstraße.

Wir haben Expertise auf.

Jetzt geht es einmal darum,

für mich im ersten Schritt

nicht die große inhaltliche Positionierung zu machen,

ohne diese Expertise einfach zu nutzen.

Das sind wahnsinnig viele Kräfte

und das ist die erste Aufgabenstellung,

die wir gestern angefangen haben,

auch schon zu terminisieren,

wie wir sozusagen auch kommen zu einer Aufstellung,

was gibt es eigentlich für Expertinnen und Experten

in unserer Partei,

und sie dann zusammenzufinden

und ich glaube, da gibt es Luft nach oben,

das sehen wir ja seit

vielen Jahren,

dass wir da einfach noch

stärker um überhaupt zu einer

politischen Positionierung kommen müssen.

Bei Männern, die Wagner war

oder ist noch Außenpolitische Sprecherin,

wer soll diesen Job übernehmen?

Auch das, weil wir diskutieren über

ein paar Milliarden neues Mandat

und wir gestern überhaupt nicht die Frage

gestellt nach Bereichsprecherinnen,

weil wir überhaupt nicht möglich gewesen sind,

aber ich glaube, die nächste auf der Liste

ist die frühere Staatssekretärin

Mona Tutzer.

Ist das auch Ihre Favoritin?

Ich bin gar nicht in der Rolle,

das zu beeinflussen.

Mit Mona habe ich noch mal darüber gesprochen,

ich habe noch mit dabei gesprochen,

wo sie ihre Funktionen, was mir anbelangt,

wo es um ihr hat es noch nicht gereicht in der Tiefe.

Aber Sie konnten sich ja was wünschen.

Ja, genau, aber ich gehe mal weg,

da sehe ich mir was wünsches

und dann nehme ich meine Dinge zur Kenntnis,

dann lade ich mir gut in Verhandlungen schieren.

Na ja, ich glaube, der erste Schritt

wäre mal mit der Opposition

und der Oppositionskräfte,

um sie zu organisieren und sie zu unterstützen.

Es war mein Zugang immer, aber

ich bin ja auch in dem Feld nicht welcher Struktur,

das gibt ihm noch festgestellt, dass eigentlich

nicht so, wie ich es auch schon

in der Vergangenheit einmal gesehen habe,

auch in der Ebert-Stiftung

und in vielen anderen Bereichen,

wo man schon

in solchen

schweren und demokratischen Ländern

sich auch ganz gezielt

bemüht haben, um positionelle Kräfte

auch einmal herauszufiltern

und sie zu unterstützen.

Ich glaube, das wäre mein wichtiger Zugang von mir.

Da ist ja Alfred Grußenbauer Spezialist,

das ist ihm ja in Kasachstan, glaube ich, recht gut gelungen.

Wird er aus dem politischen Rolle spielen?

Ja, in Kasachstan vielleicht, keine Ahnung.

Es gab ja

anhaltende Diskussionen

über ihre Aussage

zum Thema EU

und NATO.

Nerven Sie das,

dass Sie aufs Saga von früher

angesprochen werden? Ja, es gibt

angenehmere Situationen, ob sie mal

angesprochen wird, aber

ja, ich glaube, sobald

der Raum da ist, das inhaltlich zu erklären

und einzubetten, ist das dann auch wieder erledigt.

Vielleicht bett man das dann inhaltlich mal ein,

weil ganz ehrlich,

was Sie da gemeint haben mit der EU

und der NATO und die EU sind noch ärger

als die NATO, ich hab's

nicht verstanden.

Ich auch nicht, wenn ich nicht einmal die Zeit gehabt hab,

das selber alles noch mal einzubetten

und mal 2,5 Stunden Sendung anzuschauen.

Ich hab die Intention darüber gelesen

und Kommentare, wo das ja gekommen ist

aus einer emotionalisierten Diskussion

nach 2 Stunden 20, die ausgegangen ist

von irgendwie aus gescheiterten Asylpolitik

beim Beispiel Dresdkirchens.

So ist man erzählt worden, ja.

War das ein nüchternes Gespräch?

Ich hab keine Ahnung, ich hab das Gespräch nicht angeschaut,

aber natürlich nicht mehr, dass es nüchtern war.

Warum war der Frage,

wie Sie 1994 beim EU-Beitritt

gestimmt haben?

Das ist doch was, wenn man so ein

hochpolitischer Mensch ist, wie Sie damals schon waren,

das vergisst man nicht.

Ich weiß nur, dass wir ja

einen Beschluss gefasst haben

in der Landesvorstandssitzung,

Dresdkirchens gegen den Beitritt zu sein

und dann mal den Anseln abgestimmt haben,

aber wir waren gegen den Beitritt logischerweise weg.

Also Sie haben dagegen gestimmt?

Ich nehm ja auch nicht mehr an,

aber ich glaube schon,

dass es eine Abstimmung gegeben hat.

Sie waren damals schon Wahlberechtigt?

Nein, ich glaube nicht, ich war nicht im Vorstand da.

Ich meine, der Wahl in Österreich,

haben ja, sagen wurden ja alle,

durften ja mitstimmen, ja,

dann eine zur Volksabstimmung.

Weil der Wahlberechtigt war, nehm ich an, ja.

Also werden Sie was gestimmt haben?

Gegen den Beitritts schon nehm ich an.

Und wann war für Sie der Punkt,

dass Sie gesagt haben, ich hab meine Meinung geändert,

ich bin doch kein EU-Gegner mehr.

Ich war nie ein EU-Gegner,

also ich war nie ein Anti-Europäer,

ich war immer Gegner von nationalstaatlichen Lösungen

und da war ein schweren politischen Zugang,

kommt da für international Politik

und gegen nationalstaatliche Lösungen,

weil ich immer verstanden habe

und das kann man wahrscheinlich auch noch verstehen,

dann jetzt dann auch in den Positionierungen

und dann natürlich auch in meinen internationalen Tätigkeiten,

dass ich wusste, ob das die großen Hebel dort liegen.

Erstens in der Globalisierung,

neoliberalistischen Standards,

Logiksteppel,

in Finanzstromregulierungen,

in Kriterien

von Weltsbanken

und in den Implementation

von Social-Glasses

in die Welthandelsorganisationen,

also wir haben gewusst,

dass die großen Hebeln auch dort liegen,

dann genau so sehen wir das mit Europa ist jetzt

und das Konstrukt, wo die Hebeln liegen

für viele Maßnahmen.

Haben Sie, ich meine, Sie sind ja jetzt auch keine

Anfang 20 mehr

mit ein bisschen Abstand

und auch zur eigenen Jugend.

Gibt es in der Linken

oder gab es da

nicht auch stark seine romantische Verklärung

des Sozialismus

in...

Ja sicher, aber die sozialistische Jugend

eingebettet

natürlich in der Ausrichtung,

was sie als Sozialismus sein kann

oder was sie war gleichzeitig sehr kritisch

unsere Auseinandersetzungen

waren ja auch genau in diesem Sammelband

und auf jeden Fall war sie

nicht so einer anderen in der Partei

oder von Journalistinnen nachlesen

oder ob wir überblicken auf dieses Haus

oder sowas, die Diskussionen

in den EU-Generationalen waren

weit geführt, logischerweise

in neuen Auseinandersetzungen.

Haben Sie manchmal

so dieses Gefühl verdammt,

da gibt es sicher noch

irgendeinen Sager, den ich wirklich

reingelassen habe, der mir morgen wieder

um die Ohren gehaut wird?

Und vielen anderen, dass man sich das

schon teilen möchte, aber es ist

natürlich ein Teil meiner Organisation

auch öffentlich gesagt,

auch im Partei vollstaunen,

man muss damit leben, dass jetzt jemand kommt

und jetzt jetzt eingestiegen ist

und wer eingestiegen ist von der Baujahr

sondern aus einer linken sozialistischen Jugendorganisation kommt

und dort viele Jahre verbracht hat

mit einer damaligen Positionierung

auch der Organisation, wie die wir so da haben,

wie man das meine persönliche Privatmeinung war,

aber all diese ganzen außerborene

Aktivitäten seien getragen durch Organisationsbeschlüsse,

die natürlich ich auch mitverkörpert habe,

aber auch Teil dieser Bewegung

war logischerweise.

Die Kronenzeitung

scheint sich schon

recht gut auf sie eingeschossen zu haben.

Ist das ein Nachteil?

Ich beschäftige mich auch überhaupt nicht,

wenn man so eine ganz andere Logik an das

politischen Verständnis ist.

Ich würde jetzt die Prioritätensetzungen

die Sozialdemokratie nach außen

mit der Grammatik und mit der Scheinungsform

auch in der Emotionalität

mit Leidenschaft, sondern

die ganze Energie rein.

Ich nehme es mit, lese es mit,

aber lasse mich davon

mit unserem Team nicht beeindrucken.

Wir haben eine ganz andere Ergänzung,

dass man Sozialdemokratie so wie diese

Überschrift war,

auch tatsächlich mit diesem Stolz und Würde,

aber das sagt natürlich zu wenig aus,

aber mit einer sichtbaren

und vielleicht auch klarer formulierten

Politik

oder Programmatiker sichtbar

und spürbar macht.

Kurz aus zu den Medien.

Ihr Konkurrent

Hans-Besodosko Ziedl hat in seiner Rede

am Parteitag gesagt,

er würde einer gewissen Zeitung,

es war relativ klar

durchzuhören, dass er

Moskamp-Felden aus Österreich gemeint hat,

keine Inseratengelder geben

und auch nicht in den Studio gehen.

Sie gehen zu Fällen ein Studio?

So weit

bei

politischen Betrachtungen,

den man natürlich teilen kann

über alle verschiedenen Medien

und darum kann man auch vollziehen,

aber es war bei Pamela und bei mir

und bei Julia nichts anderes.

Wir nutzen natürlich

oder nehmen Einladungen an von Medien über den Zugang,

dass man garantieren muss,

dass man Qualitätjournalismus

einfach stärker stützen muss, ohne dass

da jetzt eine Experte in diesen Bereichen werden.

Das ist ein Besserungsbedarf,

dass Zeitungen an sich weniger kräftig

macht, weniger Inseraten

abhängig macht

oder kräftig und gekauft werden.

Das ist ein Wechselspiel, ein bisschen zu hinterfragen.

Ich glaube, da braucht es auch Regelungen.

Apropos Regelungen,

Sie haben gesagt,

dass man die Gehälter

vom ATX Vorständen

regeln musste.

Wie soll das gehen?

Das sind ja die meisten keine Staatsunternehmern,

wo man einfach reinregieren kann.

Ja, Sie fragen mir jetzt die Teilfragen am Tag 5

von den 8. Landskseitigen Überschriften,

wo ganz das mal politisch wichtig wäre.

Aber jetzt natürlich eine klare Antwort

geben an der Regelung, aber Sie können nicht von mir warten,

dass ich jetzt die Verwaltungsrichtlinien

bis in die letzten gesetzlichen Vorbereitungen vorbereiten kann.

Aber die Regelung, die Stoßrichtung stimmt.

Wir haben auch in unserem Team

Expertise

von den Menschen, die das auch um jedes Jahr ausrechnen.

Das ist ein wahnsinniges Stereo

und das muss in der moralischen

und vernünftigen Verhältnis stehen

zwischen den Durchschnitts- und Medianeinkommen

der Beschäftigten

und den einzig abhebenden Bonis

bei den Dividenden

Ausschüttungen.

Das ist einfach gar nicht länger vertrittbar.

Also ich glaube, da geht es um

einen Gerechtigkeitsansatz, der irgendwo

interkursatiert werden muss.

Auf der ATX-Entwicklung in den letzten Jahren,

ich habe die Zahlen jetzt nicht mehr konkret im Kopf,

aber ich habe mir das noch gehabt.

Wir sind ja auch rausgekommen, das ist die Stoßrichtlinie,

die auch unmoralist ist.

Also wirklich, die Sozialdemokratie gefordert,

das ist ein bisschen zurecht zurück.

Ist es nicht auch unmoralisch,

dass die SPÖ

zwei Drittel Beschlüsse, gerade beim Thema

Klimaschutz, Kampf gegen Erderwärmung

blockiert derzeit?

Nein, es blockiert überhaupt nicht.

Wir haben es jetzt ganz anders,

dass die Regierung alle

Maßnahmen blockiert, die

tatsächlich von der SPÖ vorgeschlagen werden,

dass sie die Verhandlungen einfach nicht aufnehmen,

auch in den zwei Drittel Materien zu machen,

und dass sie die Verhandlungen abbrochen werden sollen.

Das finde ich demokratiepolitisch erstens bedenklich.

Und jetzt an meiner Situation,

aber wie bewerten Sie die Beschlüsse

sozusagen auch von Gremien

im Nationalratsclub auch übernommen

mit einer Strategie, wo ich nicht dabei war.

Aber wir diskutieren das natürlich auch

Tag für Tag.

Der SPÖ ist gong an, dass man endlich einmal

auf den Verhandlungstisch kommt und wirklich

so mein Maßnahmen gegen die Treuerung setzt.

Und wir haben jetzt auch mit einem Team gemacht,

dass man gestern einen offenen Brief kriegt,

den wir auch sofort beantwortet haben,

um zusammenzusitzen

und auch das fachliche und inhörtliche mal klarzulegen

und die Sozialdemokratie wird

im Club darüber beraten.

Das war ein offener Brief von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.

Genau, denn habe gestern

während dieses Tages erhalten, muss ich dazusagen,

ohne ihn zu lesen, aber immer

sozusagen auch reinhörtlich darstellen lassen

und was es geht, und haben gestern sofort

eigentlich auch in seinem Gespräch gemeint.

Und so stehen Sie die Sorgen dieser Wissenschaftlerinnen

und Wissenschaftler, dass die SPÖ da was verhindert.

Ich bin sogar die Wissenschaftlerinnen

und nicht nur die Sorge,

die ist ja Teil unserer Programmatiker in der Sozialdemokratie

und bin sogar in einen Schritt weitergegangen

und auch in der Antwort betont,

dass es

nicht nur die ökologische Katastrophe

ist, die ganz traumatisch ist, also

es ist ja das, was drüber stellt, sondern

dass es für uns auch in der soziale

Verteilungsfrage ist und als Antwort auch

als Gesprächskonstellungsverfahren.

Und ich glaube, es gibt nächste Woche schon einen Termin.

Zwei Drittel Materien

werden jetzt nicht justamentblockiert.

Das ist auch Positionierung.

Die Blockade haben wir ganz anders empfunden.

Ich glaube, die Regierung blockiert alles,

was strukturell im Ausnahmen anbelangt

und vor allem auch Verhandlungen anbelangt.

Das sind die, kann ich nur so wiedergeben,

die Eindrücke, die von unseren Menschen

die verhandelt haben. Also viel Nebrenner,

das ist eigentlich so Wahnsinn.

Die Verhandlungen sind abgebrochen, ausgesetzt,

ohne Begründung.

Also so funktioniert es natürlich nicht.

Es ist ja überraschend, finde ich,

das beobachte ich jetzt seit Wochen,

dass weder bei Ihnen noch bei Hans-Peter Tosko

zählen in der ganzen Wahlkampagne

und auch am Parteitag

das Wort Bildung vorgekommen ist.

Und was ein wirklich großes Problem ist

im Land, dass wir sehr viele haben,

die aus diesem Bildungssystem fliegen,

ohne eine gute Ausbildung zu haben,

dass sehr viel Geld ins Bildungssystem fließt,

aber der Output nicht ist.

Warum hat Bildung so wenig Stellenwerk

um ein der Sozialdemokratie?

Weil so ein Hohlstellenwert in Eulen,

den über 70 auftreten Körper,

das ist auch ein zentralen, aber rede Blöcke

über die Reform des Bildungssystems,

aber auch gedacht, das sind auch,

also ein Jahr, 40 Minuten,

eine halbe Stunde oder zweieinhalb Stunden gesprochen,

aber sozusagen ein Apropos-Rieken,

also sozusagen in einer Sitzung,

aber viele Bereiche nicht anbesprochen.

Also machen wir es jetzt ganz konkret.

Was soll sozialpolitische,

also soll demokratische Bildungspolitik sein?

Was werden die 1, 2, 3 Hebeln,

die Gesamtschule brauchen Sie uns jetzt nicht erzählen,

weil da gibt es gerade keine Mehrheit.

Was wollen Sie? Was sollte man da jetzt tun?

Also erstens, für die Gesamtschule

ist es einfach abzutun,

dass sich die Mehrheit überhaupt nicht so überdenkt,

dass es aus einer rechten Diskussion für Kinder war.

Ich habe gestern in der ersten Gespräche geführt,

nach dem Landespotelversitzenden

in der SPÖ,

was die Kinderorientierung allgemein anbelangt,

und sie ist eingebettet in einer soziale Frage.

Die Bildung ist nicht losgelöst.

Und genau das ist dazu gegangen,

das ist dann auch zum Thema Kinderrechte

aus der sozialdemokratischen Sicht.

Und da wird die Bildung einer der Punkte haben,

die jetzt mit Expertinnen und Experten mehr mehr,

viele Experten dann mehr mal schon ein paar Gespräche geführt,

die sie angeboten haben,

auch Detaillösungen auszuarbeiten.

Jetzt haben wir das mal auf der Schulgeschicht

und dann vor allem die elementar-pädagogischen Einrichtungen,

auch schon sieht,

als die erste Chance auf ein Recht aus Kindersicht heraus,

Lebensperspektive zu kriegen.

Das ist die politische Einbettung.

Das ist dann ganz konkret nachzudenken,

wie wir das auch strukturell und politisch gewährleisten können.

Wir haben in den letzten Jahren gesehen,

wer es verhindert hat.

In einigen Fortschrittsbereichen denken wir noch,

die schätzt ja aufgedacht,

sondern mit den 1,2 Milliarden,

der auch politisch aus einer Entscheidung,

sozusagen zum Nachteil der Kinder,

das im Land auch verhindert worden ist,

nicht nur der Kinder,

sondern natürlich auch der Bildungspartnerinnen,

Erziehungsberechtigten.

Und das ist aber viel zu schwach,

und die ganze Frage,

wenn die Richtung wird es gehen,

aus der Kinderrechte Sicht heraus,

als Bildung, als die Chance auf Lebensperspektive zu begreifen,

dann ganz strukturell noch zu denken.

Was heißt das eigentlich?

Aus der Kindersicht heraus,

weniger Druck aufzubauen

und mehr Chancen aufzubauen.

Und da werden wir mit den Expertinnen und Experten

vieles machen.

Ich glaube, dass die Positionierung

der gemeinsamen Schule bis 14,

also die AML,

im Bildungsbereich,

weil man sicherlich mit ganz konkreten Forderungen

so weit sein kann, dass man was präsentieren kann.

Aber heißt das die SPÖ planen,

eine Kinderrechtskampagne?

Das ist der Grundthema natürlich,

nicht nur Kinderrechts.

Also jetzt werden wir mal kurz einmal

auch die Benko-Situation nutzen,

um darzustellen, was Korruption,

was greifliche und gekaufte Politik

und Begünstigungen sind.

Ich glaube, das ist jetzt gerade das größte Thema,

natürlich auch noch mal aufzuzeigen.

In der Republik geht es um

die Vermögenssteuerung

und die Ungerechtigkeiten, die bestehen.

Es geht um die nicht strukturierten

Treuerungsmaßnahmen, die wir seit Monaten

auch darstellen, um das alles zu verdichten

und Bildung ist genauso ein Bereich

und die morgen gar nicht werden.

Wir werden jetzt einfach auch sichtbarer machen,

dass es eine breite Sportbarik gibt

von Themen und welche Priorität,

wenn eine Woche wir eine Aktion dazu starten,

wäre jetzt einfach zu früh.

Aber was heißt Aktionen?

Aktivistinnen und Aktivistenpartei?

Das würde ich nicht sagen, wenn es schwerfertig diskutiert

haben, finde ich das ganz gut.

Am Tag 2 in der Löwe Straße

im Büro, gerne Holz hätten von mir,

würde ich ja keine beantworten können.

Sie haben sich ja schon mal von einem Schornstein

abgeseilt, also sie sind natürlich

raus für Aktivismus zu haben.

Ja, ja.

Steffans Dormenthemen? Ja, alles gut.

Außerdem haben wir nicht abgeseilt,

so bin ich raufgekrexelt.

Das war eigentlich die Aktionismus.

Da aufsteck war das spannend,

die Aktion.

Muss ich aber nicht lieber machen.

Nicht so easy wie sonst.

Das haben wir da oben enthüllt,

das war die Aktion,

auf diesen 380,

84 Meter, aber auch nicht mehr.

Es ist schon ein Challenge gewesen.

Auf diesem Sturm muss ich nicht unbedingt steigen.

Ich würde gerne jedem mal empfehlen,

das nachzumachen, der nicht so kette

auf jeden ist, war schon ein Challenge.

Wie gut ist eigentlich Ihr Gesprächs-

Draht zu den Freiheitlichen?

Ja, hat sich beschränkt,

bis jetzt, sondern auf wenige

Begegnungen in meinem Leben,

die überregend angewiesen werden.

Und zum einen auf

eine Frosenkranze,

was in der Zustände war,

für Asyl,

in Talkshows,

auf damalige noch Funktionäre,

wie Stadler,

und Mölzer.

Das ist alles Geschichte.

Das ist aber in der FPÖ,

wo auch so sein wird,

dass irgendwelche Leute immer Geschichte sein werden.

Auf der lokalen Ebene

gibt es weiter Begegnungen mit der regionalen

Abgeordneten.

Natürlich mit dem Waldhäusel

gibt es auch

eine strukturelle Notwendigkeit,

auch zu reden,

was Niederösterreich und Asyl anbelangt.

Werden Sie Herbert Kickel auf den Kaffee treffen?

Ich habe mir aber Priorität,

nämlich mir um die Sozialdemokratie zu kümmern,

um es ganz locker zu sagen.

Aber im Parlament wird die Opposition

ja auch irgendwie in Kontakt reden.

Wird es so, da ihnen als Parteichefs

gemeinsame Anträge

mit den Freiheitlichen geben?

So wie wir es jetzt gehandhabt haben,

und die Entscheidung liegt jetzt einfach

bei Julia, bei der FPÖ,

beim Philipp, bei Nesterlinien,

das auszufahren, was parlamentarisch-

nationaler als dargespolitische Diskussion ist.

Salzburg

gab es einen starken

kommunistischen Partei, auch in Graz.

Ist es für Sie

ein

Signal für Optimismus,

dass man mit linker Politik

erfolgreich sein kann?

Oder ist es ein bisschen

eine Sorge,

dass es da Konkurrenz gibt

auf dem Schäden?

Das ist ein starkes Signal, es hat

Kalknäcker-Zeiten immer stärker

und sie verdichtend,

dass die Situationen einfach

wieder weilengebunden werden können.

Gleichzeitig haben wir auch in Graz erlebt,

wie das ein Wechselgefäß war,

was die Sozialdemokratie anbelangt hat.

Wir haben ja aus einer Zeit, wo der Stingel

der Bürgermeister war, sozialdemokratisch.

Ich habe das dann auch miterlebt

mit einer gar sozial ausgerichteten

und sehr stark grantigen

sozialdemokratischen Politik,

wie es in Graz formuliert worden ist,

weil das Weihprogramm dann

in Erinnerung rufen von den Überschriften

als sehr stark wohnungsgesteuert

gewesen in Graz.

Ich glaube, was da schließlich

Überwohnungen dominiert

und aber ein bisschen Transparenz dazu

aber das waren glaube ich so die Punkte, die mir überblieben sind,

aber eben nicht im Detail mit der Kampagne,

aber vom Gefühl her.

Ich glaube, es ist

ein Rückkehr von einer gar

sozial ausgerichteten

sozialdemokratischen Politik,

die wirklich an den Realitäten

anknüpft.

Das ist ein Thema,

unter was für Bedingungen man Wohnungen kriegt

und wie die Leisbauer bleiben

und wer eigentlich irgendwie spekuliert

und einfach was die Mechanismen sind,

die Wohnungspreise in der Höhe hat.

Ich glaube, das ist einfach ein reales Thema,

das hat man gut gesehen

und Graz war natürlich damals schon ein Thema,

was aus dem Wohnungsbereich

und beim Ernest-Graten-Näcker ausgedacht

dann ist Hotel-Gekass fortgeführt, würde ich sagen.

Haben Sie Angst, dass die Ihnen jetzt

bei der nächsten Nationalratswahl

überhaupt keine Angst, also ich bin eher positiv,

wie wir jetzt in den letzten Monaten gesehen haben,

wie stark und

wie selbstbewusster die sozialdemokratie

wieder funktionieren kann.

Danke für das Gespräch.

Vielen Dank.

Sie hat ein Interview mit SPÖ-Chef Andreas Barbla,

das Nina Horacek und Josef Redl geführt haben.

Ich verabschiede mich von

allen, die uns auf UKW hören.

Aktuelles aus Österreichs Innenpolitik

gibt es jede Woche im Falter.

Daher lege ich Ihnen

ein Abonnement des Falter ans Herzen.

Alle Informationen

finden Sie im Internet unter der Adresse

abo.falter.at

Ursula Winterauer

hat die Signation gestaltet.

Philipp Dietrich betreut die Audio-Technik im Falter.

Ich darf mich in Namen

des gesamten Teams verabschieden.

Bis zur nächsten Sendung.

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