Echo der Zeit: Deutsches Heizungsgesetz vorerst gestoppt

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) 7/6/23 - 36m - PDF Transcript

Radio SRF Echo der Zeit mit Simon Hulliger.

Unsere Themen am 6. Juli.

Eine Schlappe für die Ampelregierung in Deutschland.

Das höchste Gericht stoppt vorerst das sogenannte Heizungsgesetz.

Das Problem sei, dass das Gesetz mit der heißen Nadel gestrickt wurde

und dass die soziale Nachhaltigkeit einfach nicht deutlich geworden ist.

Findet der Soziologe Klaus Dürre.

Schwimmen in Fakalien.

Die Wasserqualität in englischen Gewässern ist gesundheitsgefährdend.

Nun regt sich Widerstand.

Dann zusammengepfecht in einem kleinen Lieferwagen.

Das Kantonsgericht Nid Walten hat heute einen Schlepper

wegen Menschenschmuckel verurteilt.

Und der lange Blick zurück und die Feststellung,

dass die Gegenwart immer kürzer wird.

Es wird sich in den nächsten 100 Jahren mehr verändern,

als in den letzten 100.000 Jahren.

Ein Treffen mit dem Stanford-Historiker Ian Morris.

Im echten Jahr der Zeit.

Wir beginnen mit den Nachrichten

und Patrick Walden.

Wir beginnen mit den Nachrichten

und Patrick Walden.

Billete im öffentlichen Verkehr

sind ab dem Fahrplanwechsel im Dezember teurer,

aber weniger teuer als zuerst angekündigt.

Weil einzelne Preiserhöhungen zu Diskussionen geführt hätten,

habe man nun gewisse Anpassungen vorgenommen.

Schreibt Allianz SwissPass.

Die Preise bei der SBB und den Verkehrsverbünden

steigen nun im Durchschnitt um 3,7 % statt um 4,3 %.

Für eine Erwachsene,

wird ein GA der 2. Klasse 135 Franken teurer

und nicht wie zuerst angekündigt 220 Franken.

Und die Strecke Bern Zürich Retour

kostet mit dem Halbtagskünftig 2 Franken mehr.

Dafür soll es mehr Spabilette

für Kundinnen und Kunden der 2. Klasse geben.

Auch bei der Post werden die Preise erhöht.

A- und B-Postbriefe werden je 10 Rappen teurer,

kosten also künftig

einen Franken 20, respektive einen Franken.

Der Preis für Priority und Economy Pakete

steigt um einen Franken 50.

Laut der Post sind die Preiserhöhungen nötig,

weil weniger Briefe verschickt werden

und die Geschäfte an den Postschaltern zurückgehen.

Dazu kommen die allgemeine Teuerung.

Die Post hatte die Preise zuletzt im vergangenen Jahr erhöht.

Sollte die Gastzufuhr aus Deutschland unterbrochen sein,

kann die Schweiz Gas aus Italien beziehen.

Bundesrat Albert Rösti und sein italienischer Amtskollege

Gilberto Bicchetto Fratin

haben eine entsprechende Absichtserklärung unterschrieben.

Diese garantieren die Umsetzung eines Handelsabkommens

zwischen der Schweiz und dem italienischen Energieunternehmen Eni.

Rösti traf auch den italienischen Verkehrsminister

Matteo Salvini.

Die beiden einigten sich darauf,

dass der Zugverkehr zwischen der Schweiz

und Italien ausgebaut werden soll.

In Deutschland bleibt die Sterbehilfe gesetzlich ungeregelt.

Das deutsche Parlament hat am Morgen zwei Gesetzesentwürfe dazu abgelehnt.

Diese wollten die Voraussetzungen für das selbstbestimmte Sterben festlegen,

sowohl für Sterbewillige als auch für Ärztinnen und Ärzte.

Der eine Vorschlag wollte eine striktere Regelung

der Sterbehilfe im Strafgesetzbuch.

Der andere Entwurf hingegen wollte das Recht

für das selbstbestimmte Sterben und die Hilfe dabei gesetzlich verankern.

Begeht eine geflüchtete Person in der EU ein außerordentlich schweres Verbrechen,

kann ihr der Schutzstatus aberkannt werden,

dies wenn er oder sie auch eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt.

Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden.

Für eine Aberkennung des Flüchtlingsstatus müssten also zwei Bedingungen vorliegen.

Die Vorteilung wegen einer schweren Straftat allein reiche dafür nicht aus.

Entschieden die Richter.

Zum Tennis.

Stan Wawrinkas steht in Wimbledon in der dritten Runde.

Er besiegte den Argentinier Thomas Echevery in vier Sätzen.

Nun kommt es zum Duell mit Titelverteidiger Novak Djokovic.

Ebenfalls eine Runde weiter ist Victoria Golovic.

Sie gewann gegen die Slovakin Anna Karolina Schmidlova in zwei Sätzen.

Ausgeschieden ist hingegen Marc-Andrea Hüsler

und er lag dem Japaner Josuke Watonuki in fünf Sätzen.

Die Börsendaten von 18.04 geliefert von 6.

Der Swiss Market Index schließt bei 10.987 Punkten minus 1,9%.

Der Down Jones Index in New York fällt um 1,3%.

Der Euro wird zu 97°48 gehandelt.

Der Dollar zu 89°61.

Und jetzt zum Wetter.

Abends gehen in den Bergen und im Süden noch stellenweise Regenschau

und Gewitter nieder.

Morgen gibt es in allen Regionen viel Sonnenschein bei 28 bis 31°C.

Trotz Quellwolken über den Bergen ist Regen unwahrscheinlich.

Der Plan war eher geizig.

Die deutsche Regierung wollte noch am allerletzten möglichen Tag

vor der parlamentarischen Sommerpause

rasch das sogenannte Heizungsgesetz durchs Parlament bringen.

Damit soll das Ende von Gas- und Ölheizungen organisiert werden.

Ein wichtiger Pfeiler bei der Klimawende.

Doch das höchste deutsche Gericht hat das Vorhaben ausgebremst.

Es hat dem Antrag eines Parlamentariers recht gegeben.

Das gehe alles zu schnell.

Damit kommt das Gesetz nun erst im September ins Parlament.

Ein großer Misserfolg für die Koalitionsregierung.

Aus Berlin, Simon Fazer.

Die Wenigsten hatten wohl damit gerechnet,

dass das Urteil aus Karlsruhe quasi mit dem Untergang

der Sonne gestern Abend kommen würde.

Nichts sagt es zum Inhalt von diesem vielleicht umstrittensten

gesetzte Antlerregierung.

Wohl aber sagt es so nicht.

Zu Art und Weise, wie die Regierung den Entwurf

in den Bundestag bringen wollte.

Nämlich im ICE.

Wobei das stimmt nicht ganz.

Der ICE ist hierzulande oft genug nicht so heiß biet wie dieses Gesetz,

wohl aber ebenso fehleranfällig.

Denn praktisch alles lief schief.

Erst wurden schon ganz früh interner an die Medien weitergegeben.

Damit war klar, dass Vertrauen zwischen FDP und Grünen

in dieser Sache war dahin.

Der Entwurf wurde mehrfach nachgebessert, schlecht kommuniziert

und selbst die Variante für die erste Lesung war bereits überholt,

als sie ins Parlament kam.

Politiker und Expertinnen mussten also eine veraltete Vorlage beurteilen.

Ein Schnellverfahren bei der zweiten und dritten Lesung

wollte CDU-Politiker Thomas Heilmann nicht hinnehmen

und das höchste deutsche Gericht hält seine Bedenken für angebracht.

Das Parlament brauche genug Zeit, eine Vorlage beraten zu können.

Die Opposition feiert das als Riesenschlappe für die Regierung.

Diese verzichtet auf eine Sondersitzung

und setzt das Thema auf die erste ordentliche Sitzung im September an.

Wochen, ja Monate lang sorgte das Hüst und Hot

rund um das Gesetz für Unsicherheit im ganzen Land,

was denn nun auf Hausbesitzerinnen und Mieter und deren Heizungen zukomme.

Eine offene Flanke für Gerüchte und falsche Informationen.

Diese Unsicherheit bleibt nun vorerst.

Kräftig gedreht an der Emotionalisierungsschraube

haben auch einige Medien der Übernahme Habex-Heizhammer zeigt,

wer hier im Zentrum der Kritik steht.

Es ist Klimaminister Robert Habeckes, sind die Grünen,

die auch Fehler zugaben.

Von der ebenfalls beteiligten SPD-Bauministerin war kaum die Rede.

Die Grünen und die FDP haben sich lange und offen gestritten,

aber am Ende haben alle drei Regierungsparteien

diesem veränderten Gesetzesentwurf zugestimmt

und auch ihn so rasch noch einzugeben,

was nun also juristisch verhindert wird.

Der Sommer lässt jetzt Zeit zum Studium der Unterlagen,

das Heizungsgesetz könnte auch mit der erzwungenen Pause

auf Anfang 2024 in Kraft treten.

Aber klar ist auch, das Gesetz wird im September genau dann viel zu reden geben,

wenn in Bayern der Wahlkampf läuft.

Denn Grünen dürfte das harzige Heizungsgesetz

noch lange um die Ohren fliegen.

Die Ampelregierung wurde also ausgebremst

mit dem sogenannten Heizungsgesetz.

Sie steckt ja in einem Dilemma.

Der Klimawandel verlangt ein rasches Handeln,

doch in der Bevölkerung erweckt Tempo Widerstände.

Den Wandel, die ökologische Transformation,

werde auch als Bedrohung wahrgenommen,

gerade von Arbeiterinnen und Arbeiten.

Dies sagte deutsche Soziologe Klaus Dürre.

Ich wollte von ihm wissen,

war dieser Tempo-Modus kontraproduktiv für die Wärmewände in Deutschland?

Naja, wenn man sich die dramatische Situation

bei den Folgen des Klimawandels anschaut,

dann ist alle zwingend geboten, dass die eine Seite,

die andere Seite ist aber tatsächlich,

dass das Gesetz mit der heißen Nadel gestrickt wurde

und dass die soziale Nachhaltigkeit einfach nicht deutlich geworden ist.

Also es gab keinen sozialen Ausgleich

und auch nicht entsprechend kommuniziert.

Deshalb hat es einen unglaublichen Backlash in der Bevölkerung gegeben.

Die soziale Frage wurde ja schon auch einbezogen in die Gesetzgebung,

aber das wurde schlecht kommuniziert, würden Sie sagen?

Ja, auch, aber das ist nicht das einzige Problem.

Wir müssen ja sehen, dass etwa im Gefolge des Ukrainekriegs

wir es mit einer Inflation zu tun haben.

Lebensmittel beispielsweise sind um 14% teurer geworden im letzten Jahr

und gleichzeitig ist es so, dass die untere Hälfte der Einkommensbezieher

eigentlich seit vielen Jahren immer weniger bekommt

vom nur noch langsam wachsenden Kuchen.

Und wenn jetzt noch die Inflation dazu kommt,

Heizung teurer wird, Energie teurer wird, die Lebensmittel teurer werden,

bleibt gewissermaßen für das, was man verwenden kann,

an Geld, um sich das Schöne im Leben zu leisten, immer weniger übrig.

Und das schafft eine ungeheure Unzufriedenheit.

Und wenn dann noch die Erwartungen dazukommt,

dass man gewissermaßen unter der Wärmewende,

gewissermaßen, dass man auch da noch zuzahlen muss,

obwohl man ohnehin schon den kleinsten ökologischen Fußabdruck hat

im Vergleich zu den reichen und superreichen,

dann ist es ganz schwierig für eine Regierung,

solche Gesetze überhaupt noch durchzusetzen.

Hat denn die grüne Politik in Deutschland

die Arbeiterinnen und Arbeiter bereits verloren?

Ich würde sagen zu erheblichen Teilen schon,

wobei man hinzufügen muss, dass auch in der Arbeiterschaft

die Notwendigkeit, dass man den menschengemachten Klimawandel bekämpft,

eigentlich klar ist.

Also das wird überhaupt nicht bestritten auch nach unseren Daten.

Aber es ist doch so im Westen wie im Osten,

aber insbesondere im Osten,

dass gewissermaßen die positive Wirtschaftsentwicklung,

die wir vor der Pandemie hatten, überhaupt nicht dazu geführt hat,

dass alle gleich viel vom Kuchen abbekommen.

Und man hat so das Gefühl, jetzt haben wir was erreicht,

gerade im Osten, ein bisschen was jedenfalls.

Also wir stehen gewissermaßen am Fuß eines Berges der Gerechtigkeit,

sind vielleicht sogar schon ein Stück hochgekommen.

Und jetzt werden gerade die Bereiche wieder bedroht,

die industriellen Bereiche, Auto, Zulieferindustrie,

Pharma, Chemie und so weiter von der sozial-ökologischen Transformation,

die gewissermaßen mit zu diesem wirtschaftlichen Aufschwung beigetragen haben.

Und das führt dazu, dass mit Transformation eher negatives verbunden wird.

Also man glaubt, dass man sein hart erarbeiteten Status nicht halten kann

und das schafft große Verunsicherung.

Und von dieser Verunsicherung kann die Rechte bis Rechtsextreme AfD profitieren?

In der Tat, sie schafft es tatsächlich oben unten Konflikte.

Also das, was man gewissermaßen auf der Achse zwischen Kapital und Arbeit angesiedelt hätte,

um zu definieren in den Außenkonflikte.

Also in Konflikte zwischen denen, die Anspruch auf das Volksvermögen haben

und das sind immer nur die deutschen Staatsbürgerinnen und denen, die es nicht haben.

Also Zitat diejenigen, die wir nicht gerufen haben, die nur kommen wegen eines Krieges

oder wegen einer Naturkatastrophe und so weiter.

Und da ist so das Empfinden dauernd gibt es neue Gründe,

dass wir dem Berger der Gerechtigkeit nicht weiter hochkommen

und plötzlich kommen die, die Migranten usw.

und die haben plötzlich alles.

Das wird als zutiefst ungerecht empfunden

und das macht sich die AfD zum Nutzen und radikalisiert das auch noch.

Aber Rezepte, nun zum Beispiel, wie man gegen den Klimawandel vorgehen kann,

Sie haben es gesagt, die Ängste oder die Bedenken sind ja auch in der Arbeit,

das ist aufhanden, liefert die AfD ja eigentlich keine.

Überhaupt nicht, die AfD hat nicht gegen geringsten Lösungsansatz

und ich glaube, dass das auch gewissermaßen der Schlüssel zum Verständnis ist,

wie man die radikale Rechte erfolgreich bekämpft.

Man muss ökologische und soziale Nachhaltigkeit verbinden.

Das hat sich auch in der Schweiz gezeigt.

Ich erinnere an den gescheiterten Volksentscheid 2021,

als hier auch ein Klimapaket abgelehnt wurde.

Die Schwarzer Volkspartei mit Plakaten, Fliegen und Autofahren nur noch für Reiche.

Da hat sie genau auf diesen Konflikt zwischen sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit gezielt.

Das, was nötig ist, ist, dass die Probleme klar auf den Tisch kommen,

dass man sie klar kommuniziert und deutlich macht, was sich wie ändern muss

und es muss sozusagen ein Gerechtigkeitssinn entwickelt werden.

Ein neues Staat vom Politik mit einem ausgeprägten Gerechtigkeitssinn,

der sagt, dass diejenigen, die den größten ökologischen Fußabdruck haben

und das sind immer die mit den größten Vermögen und Einkommen,

auch am umfangreichsten zu den Kosten des nötigen Wandels beizutragen haben.

Kommen wir noch mal zurück zu diesem sogenannten Heizungsgesetz.

Was würde dann das heißen in Bezug auf eben diese Wärmewende?

Was hätte denn anders laufen sollen?

Bezogen auf die Wärmewende hätte es reiner klarer Kommunikation geben müssen

und kein überaltes mit der Hand gestricktes Gesetz, das niemand so richtig kennt.

Es hätte vom Vornherein die Kommunen einbezogen werden müssen

und es hätte völlig klar sein müssen, dass diejenigen, die ohnehin schon in Not sind,

die Schwierigkeiten haben, auch nur die Mieten zu bezahlen,

dass diejenigen vollständig entlastet werden.

Die haben einfach nicht die Möglichkeit, jetzt noch zusätzlich darauf zu satteln

und all das ist die Ampel schuldig geblieben, muss man sagen

und deshalb gibt es jetzt diese enormen Widerstände in der Bevölkerung

und auch das Bundesverfassungsgericht hat ja jetzt erstmal geurteilt,

dass es so schnell dann eben doch nicht geht.

Klaus Döre, er ist Professor für Arbeitsindustrie und Wirtschaftssoziologie

an der Friedrich-Schille-Universität Jena.

Eschere Zeit auf Radio SRF, die weiteren Themen.

Baden verboten, der Zustand der Flüsse in England.

Schuldig aber bloß ein kleines Rädchen im Getriebe,

der Schlepperprozess im Kanton Niedwalten.

Dann selbstständig abrechnen mit der Krankenkasse

die durchzogene Zwischenbilanz nach dem Systemwechsel bei den Psychologinnen und Psychologinnen.

Und Geographie ist Schicksal, das Gespräch mit Historiker Ian Morris.

Schwimmen in der Ahre, der Limat oder dem Rhein gehört in der Schweiz

zum ortsüblichen Sommervergnügen.

In einigen Ländern sind Flüsse und Seen aber eine gefährliche Sperrzone.

In England zum Beispiel wird in 80% der Gewässer vom Baden dringend abgeraten,

selbst an einigen Stränden an der Küste.

Das ist nicht nur unappetitlich, sondern ärgert die Engländerinnen und Engländer immer mehr.

Eine Flussreportage aus London von Patrick Wülse.

London sonnig bei 28 Grad.

Am Ufer der Thamesen Richmond im Südwesten von London lachen Kinder,

Hundehechen und erwachsene Schwitzen.

Doch der kühlende Fluss bleibt leer.

Baden verboten ist auf einem Schild zu lesen

und wenn es Schild und Lies gelegentlich trotzdem einmal wagen,

wird es oft ziemlich unappetitlich.

Wenn die Wasserwerke ihre Überlaufrohre öffnen,

schwimmen im Fluss Fäkalien.

An den Gebüschen am Ufer bleibt Toilettenpapier hängen.

Es riecht nach Kanalisation.

Kürzlich nach einem starken Regen sind wir beim Baden

plötzlich in eine braune stinkende Strömung geraten.

Man kann es nicht anders sagen, aber man schwimmt regelmäßig im Kot.

Ein Bad in einem englischen Fluss kann krank machen.

Allein im vergangenen Jahr haben die britischen Wasserwerke

300.000 Mal ungeklärtes Avasser in die Flüsse,

Sien oder ins Meer geleitet.

Über 800 Mal pro Tag.

Nicht nur in der Provinz,

sondern selbst dort, wo die Gewässerschutzgesetze gemacht werden.

Mr. Speaker, liebe Kolleginnen und Kollegen,

ist euch bewusst, dass sogar gleich neben diesem

ihrwürdigen Parlamentsgebäude regelmäßig ungeklärtes

Abwasser mit Exkrementen in die Temse geleitet wird?

Und das ist nicht nur hier, sondern in ganz England.

Die Verschmutzung der Flüsse sei ein Skandal,

aber ebenso symbolisch für das Versagen der konservativen Regierung,

sagt der Labour-Schatten-Unmeldminister Jim McMahon,

kürzlich im Parlament.

Dass nach starken Regenfällen Abwasser in die Temse fließt,

liegt am 150 Jahre alten Kanalisationssystem,

das noch aus der viktorianischen Zeit stammt.

Regen und Toilettenwasser fließen in die gleichen Rohre.

Diese sind längst zu klein.

Doch die Wasserwerke wurden 1989 privatisiert

und haben den Ausbau während Jahren vernachlässigt.

Damit sich das Abwasser bei starkem Regen

nicht in die Häuser zurückstaut, wird es in die Flüsse geleitet.

Eine Schande, sagt die grüne Unterhausabgeordnete

Caroline Lucas gegenüber der BBC.

Seit Jahrzehnten haben private Wasserfirmen in diesem Land

ein Monopol, machen Gewinne und investieren nichts.

Der Service, den sie der britischen Bevölkerung bieten,

ist miserabel.

Sie vergiften unsere Flüsse.

Ihre Leitungen sind so löchrig,

dass täglich die Menge von rund 900 Olympianbecken

Frischwasser im Boden versickert.

Gleichzeitig kassieren die Leute in den Chefetagen

Saläre in Millionenhöhe.

Das Experiment der Privatisierung ist gescheitert.

Wir sollten den Umweltschutz höher gewichten

als privates Gewinnstreben.

Dass die Regierung ihre regulatorische Aufsichtspflicht

über Jahre vernachlässigt hat, zeigt heute Folgen.

Über 80% der englischen Flüsse gelten als verschmutzt.

Baden ist mittlerweile selbst an einigen Orten

an der englischen Küste verboten.

Ein Jahr vor der nächsten Wahl

könnte diese unappetitliche Geschichte

die Wählergrund für die Konservativen kontaminieren.

Wohl nicht ganz zufällig überraschte deshalb

die Vorsitzende der britischen Wasserfirmen

Ruth Kelly, die britische Bevölkerung

mit der Mai mit folgender Ankündigung.

Wir möchten uns in aller Form bei der britischen Bevölkerung entschuldigen.

Wir als Wasserindustrie verstehen,

dass die Leute in diesem Land verärgert sind,

dass unsere Gewässer verschmutzt sind.

Die Wasserindustrie ist deshalb fest entschlossen,

diesen Orten umzubringen.

Wir wollen in den nächsten Jahren 12 Milliarden Franken

in die Sanierung der Abwasserinfrastruktur investieren.

Die Frage, weshalb wir nicht früher gehandelt haben, ist berechtigt.

Lassen Sie uns lieber vorwärts schauen.

Jetzt wollen wir das Problem lösen.

Bei den Leuten an der Thames in Richmond

hinterlässt die Ankündigung erst Kepsis als Freude.

Schließlich hätten die Wasserfirmen

während 30 Jahren Geld kassiert

und sich um die Umwelt fotiert,

meint der 56-jährige Fred.

Die wissen doch seit Jahren, was sie hier tun.

Diese Entschuldigung ist scheinheilig.

Nur weil wir vor den Wahlen stehen

und die Leute buchstäblich die Nase voll haben,

versucht man das Weiß zu waschen.

Unsere Flüsse sind am Sterben, die Natur, die Fische.

Und der ganze Dreck landet im Meer.

Und jetzt haben sie endlich gemerkt, dass sie schlecht ist.

Ich glaube ihnen kein Wort.

Man kann dem Mann seines Kepsis nicht ganz verübeln.

Expertinnen und Experten gehen davon aus,

dass die Sanierung des Avassernetzes

wohl eher 50, als 12 Mrd. Franken kosten wird.

Die Wasserechnungen der Britinnen

und Britensonger für in den kommenden Jahren

gut einen Drittel höher ausfallen.

Doch eine Frage werden sie leuten,

wie Fried zuvor wohl noch beantworten müssen.

Weshalb sollen die Konsumentinnen und Konsumenten

für die Unterlassungen der Wasservirmen

zur Kasse gebieten werden,

wenn diese gleichzeitig allein im vergangenen Jahr

an ihre Aktionäre Gewinne

in der Höhe von über 1,5 Mrd. Franken ausbezahlt haben?

Großbritannien-Korrespondent Patrick Wülse.

Es ist ein Fall von Menschen,

Schmuckel, der einzigartig ist für die Schweiz.

Im letzten Herbst befreite die Polizei im Kanton Niedwalten

23 Migranten aus einem kleinen Lieferwagen

ohne Fenster und Lüftung.

Sie blieben unverletzt.

Heute wurde der Schlepper vom Kantonsgericht Niedwalten

zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.

Zentralschweiz-Korrespondent Christian Oixlin.

Am frühen Morgen des 5. September 2022

passierte ein kleiner Lieferwagen aus Italien

die Schweizer Grenze im Tessin.

Am Steuer, ein 27-jähriger Mann,

seien Ziel Basel.

Im Fensterlosen Laderaum befinden sich 23 Migranten

aus verschiedenen Ländern ohne gültige Ausweise.

Die Männer im Alter von 20 bis 50 Jahren

stehen eng zusammengepfercht.

Je länger die Fahrt dauert,

desto mehr macht der Sauerstoffmangel den Migranten zu schaffen.

Sie klopfen gegen die Fahrerkabine

und rufen dem Schlepper zu, er solle sie befreien.

Der Schlepper ignoriert sie

und fährt auf der Autobahn weiter Richtung Norden.

Bei der Autobahnausfahrt Hergis Wiel im Kanton Niedwalten

muss er jedoch anhalten.

Die Kantonspolizei Niedwalten führt eine Kontrolle durch.

Sie befreit die 23 Migranten.

Diese sind extrem erschöpft und halb benommen,

bleiben aber unverletzt.

Der Schlepper wird festgenommen und kommt in Untersuchungshaft.

Die Polizei habe im Kampf gegen Schlepper

die Nadel im Heuhaufen gefunden,

sagte die Staatsanwältin heute vor Gericht.

Der 27-Jährige war Teil eines Schleppernetzwerks,

das regelmäßig Menschen von Italien nach Basel befördert.

Von dort werden die Menschen dann weiter nach Frankreich

und Deutschland gebracht.

Die Fahrt am 5. September war nicht die erste des Schleppers.

Bereits neunmal hatte er die Strecke absolviert.

Es sei ihm nicht bewusst gewesen,

dass die Menschen hätten sterben können,

erklärte der Mann am Prozess.

Er habe nicht gewusst, wie viele Personen er transportierte.

Von seinen Auftraggebern habe er den Befehl erhalten,

nicht anzuhalten.

Laut der Verteidigerin erhielt der Beschuldigte

für die Fahrten 100 bis 200 Euro.

Er sei dringend auf das Geld angewiesen gewesen,

weil eines seiner beiden Kinder chronisch krank sei.

Auch die Staatsanwältin gestand dem Beschuldigten zu,

dass er nur ein kleines Rädchen in der Organisation gewesen sei

und für wenig Geld ein großes Risiko auf sich genommen habe.

Trotzdem sei sein Verschulden kein leichtes.

Das Kantonsgericht verurteilte ihn wegen Freiheitsberaubung

und Wiederhandlung gegen das Ausländergesetz.

Er erhält eine Freiheitsstrafe von drei Jahren.

Die Hälfte davon muss er absitzen.

Zudem wird der Gambier, der in Italien wohnt,

für zehn Jahre des Landes verwiesen.

Der Schlepper hatte den Strafantrag der Staatsanwaltschaft akzeptiert.

Der Prozess wurde deshalb im abgekürzten Verfahren durchgeführt.

Das Urteil ist recht kräftig.

Die Nachfrage nach psychologischer Unterstützung ist groß.

Damit Patientinnen und Patienten leichter Zugang zu einer Therapie finden,

hat der Bund vor einem Jahr einen Systemwechsel vollzogen.

Psychologinnen und Psychologinnen mit entsprechender Weiterbildung

dürfen direkt über die Grundversicherung abrechnen.

Früher mussten sie dafür bei einem Psychiater oder einer Psychiaterin angestellt sein.

Doch beteiligte und betroffene ziehen heute eine gemischte Bilanz dieses Systemwechsels.

Der Bund habe überhastet gehandelt, so die Kritik,

dass Nachsehren hätten die Patientinnen und Patienten.

Bundsasetaktorin Christine Wanne.

Seit rund einem Jahr können Hausärztinnen und Hausärzte

eine Psychotherapie anordnen, ähnlich wie bei der Physiotherapie.

Die Krankenkasse übernimmt die Kosten.

Sind mehr als 30 Therapiesetzungen nötig, braucht es das OK eines Psychiaters oder einer Psychiaterin.

Vor dem Wechsel übernahm die Grundversicherung die Therapien von Psychologinnen und Psychologen nur dann,

wenn sie in einer Praxis einer Psychiaterin oder eines Psychiaters angestellt waren.

Wie ist der Wechsel angelaufen?

Patientinnen, die keinen Therapieplatz finden,

oder Patienten, die für Psychopharmaka auf gut Glück Psychiater kontaktieren,

solche Beispiele kursieren, um zu belegen,

dass sich die Situation nicht zum Besseren verändert hat.

Philipp Luchsinger, Präsident der Haus- und Kinderärzte,

begleitet die Umsetzung des Wechsels in einer Arbeitsgruppe.

Aus seiner Praxis kennt er keine solchen Beispiele.

Er sagt, wir haben mehr Plätze, wir haben besseren Zugang.

Die Problematik besteht aber darin, dass der aktuelle Zugang nicht reicht.

Der Bedarf an Plätzen ist weiterhin sehr viel größer als das Angebot trotz der Erweiterung, trotz mehr Therapeutinnen.

Inzwischen rechnen ein paar tausend psychologische Psychotherapeutinnen und Therapeuten direkt über die Krankenkassen ab.

Ein größeres Angebot bedeutet auch mehr Kosten.

Damit war zu rechnen.

Noch sorgt sich der Krankenkassenverband Santisvis jetzt schon wegen des klaren Kostenanstiegs.

Beim Bundesamt für Gesundheit will Vizedirektor Thomas Christen zwar nicht von einer überhasteten Einführung sprechen,

beschönigt aber nicht.

Der Wechsel zum Anordnungsmodell ist wirklich ein großer Einschnitt

und deshalb auch verbunden mit verschiedenen Schwierigkeiten.

Erste Schwierigkeit – verschiedene Krankenkassen des Verbandes Santisvis weigerten sich,

die Leistungen von Angestellten zu bezahlen, die noch in Weiterbildung sind.

Das Bundesamt für Gesundheit intervenierte.

Bei einem Systemwechsel dauere es immer eine gewisse Zeit, bis alles geklärt sei,

stellt beim anderen Krankenkassenverband Kura Futura, Direktor Pius Zengerle fest.

Es läuft sicher gut, dass wir auf unserer Seite die Psychologinnen und Psychologinnen in Weiterbildung akzeptieren und bezahlen.

Es gibt noch viele Arbeit vor uns, aber es läuft, so wie wir denken, muss es zu Beginn laufen.

Zweite Schwierigkeit – wer macht die Beurteilung nach 30 Sitzungen?

Der Verband der Psychologinnen und Psychologen kritisiert,

seine Mitglieder finden keine Psychiaterinnen und Psychiater dafür.

Yvick Adler, Co-Leiterin des Berufsverbandes FSP, möchte deshalb ganz darauf verzichten.

Aus unserer Sicht ist das eine größere Hürde, gerade für chronische und schwere Erkrankungen.

Aus unserer Sicht ist es fachlich unnötig und verursacht noch mehr Kosten

und ist vor allen Dingen wegen des Psychiatermangels eben nicht praktikabel.

Einspruch heißt es beim Berufsverband der Psychiaterinnen und Psychiater, der schriftlich antwortet.

Es treffe nicht zu, dass sich niemand finden ließe und Zitat.

Dabei wird nie berücksichtigt, dass eine psychologische Psychotherapie längst nicht immer ausreicht

und gerade bei schwereren Erkrankungen, medizinisches Wissen und andere Behandlungsformen als eine Psychotherapie notwendig sind.

Auch das Berge will diese Fallprüfung beibehalten.

Die Rollenteilung vor dem Wechsel hatte den Nachteil, dass der Zugang zu einer Psychotherapie beschränkt war.

Sie hatte aber den Vorteil, dass die Fachleute von Psychologie und Psychiatrie in der Praxis eng zusammenarbeiteten.

Philipp Luchsinger von den Haus- und Kinderärztinnen und Ärzten will hier anknüpfen.

Das wichtigste ist, dass wir Netzwerke bilden und zwar sei es von den Grundversorgenden, von den Hausärztinnen, von den Kinderärztinnen,

mit den Psychologinnen und mit den zuständigen Psychiaterinnen.

Dieses Netzwerk müssen wir aufbauen, das steht noch nicht, daran arbeiten wir.

So, dass die Patientinnen und Patienten dann ohne Rivalitäten der Beteiligten tatsächlich eine gute Versorgung für die psychische Gesundheit erhalten.

Die Historiker Ian Morris schaut weit zurück, auch um zu verstehen, was heute passiert.

Die gebürtige Engländer lehrt und forscht an der Universität Stanford in Kalifornien.

In der Geschichte der letzten Jahrtausende suchte Muster, die uns Hinweise auf unsere Zukunft liefern.

Seinen Fokus legte dabei auch auf die Geografie, auf die räumliche Umwelt, die unser Leben beeinflusst.

Da der Pelosi hat Ian Morris in Interlaken zum Gespräch getroffen.

Geografie ist Destiny, Geografie shapes History.

Geografie ist Schicksal, Geografie prägt die Geschichte.

Das ist der Denkansatz von Ian Morris.

Aber das sei keine Einbahnstraße, erklärt der große schlanke Mann mit vollem weißen Haar.

Wir Menschen könnten mit unserem Handeln durchaus die Geografie beeinflussen

und damit mitbestimmen, wie sich die Gesellschaft entwickelt.

So aber die Kohle im Boden gerußt Britannien den Aufstieg zur Weltmacht ermöglicht.

Nun sinke dieser Nutzen ebenso der Einfluss seines Heimatlandes auf die Welt.

Soche Muster gebe es auch in der Schweizer Geschichte.

Ian Morris zeigt durchs Fenster auf die imposante Kette der Berner Alpen.

Die Berge hätten die Schweiz geprägt.

Die Berge hätten aber auch motiviert, ein dichtes Eisenbahnnetz zu bauen,

Berge zu überwinden, um sich so aus Binnenland Zugang zu den Weltmeeren zu verschaffen.

Und die Geografie sei der Grund, weshalb die Schweiz ein neutrales Land sei.

Ein cleverer politischer Schachzug findet der Historiker.

In einem kleinen Land mitten in Europa habe man sich fragen müssen,

wie man diese Lage nutzen könne, um sich gegen die bedrohlichen Nachbarn Frankreich und Deutschland

mit ihren großen Armeen zu behaupten.

Man habe dann festgestellt, wenn man gute Dienste anbieten könne,

als neutraler Staat sei das für alle Parteien nützlicher,

als das man stets mit einer Eroberung rechnen müsse.

Das sei für die Nachbarn der Schweiz ehrlichskant gewesen.

Einerseits gegen die Berge, andererseits weil die Eidgenossen z.B. durch ihre internen Kämpfe

von Protestanten gegen Katholiken kam der Brut gewesen sein.

Doch heute sei die Bedrohungslage eine andere und auch die Neutralität auf dem Prüfstand.

Auch die Schweiz wird es sich wohl entdecken,

ob sich zu China oder den USA stehe.

Und da sei die westliche Allianz wohl sinnvoller.

Die Welt ist im Umbruch und die Geschichte lehren, sagt Morris,

dass ein grundlegender Wandel der Kräfterverhältnisse

stets mit einem massiven Einsatz von Gewalt einhergeht.

Doch einen neuen Weltkrieg vom Zaum zu reisen

sei mittlerweile eine Gefahr für die ganze Menschheit,

spätestens seit der Erfindung der Atombombe.

Dass seit dem Konflikt Parteien bewusst,

das zeigt ein Rückblick, dass die Menschen in der Welt

seit dem Konflikt Parteien bewusst,

das zeigt ein Rückblick in die Zeit des Kalten Krieges.

Hätte er vor 60 Jahren auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges

in einem Interview gesagt, dass sich Russland eines Tages

dem Kommunismus entsagen würde, kein Atomkrieg drohen würde,

man hätte ihn für verrückt gehalten.

Selbst jetzt die Mukaene Kriegsein,

dass die Mukaene Parteien deutlich vorsichtiger,

um nicht innerhalb von Minuten

ähnlich viele Millionen Menschenleben auszulöschen,

wie in den sechs Jahren des Zweiten Weltkriegs.

Doch das geltende Machtgefüge der Welt

werde überholt, sagt Historiker Morris.

Ostasiatische Staaten, vor allem China,

werden immer wichtigerer Spieler auf dem geopolitischen Parkett

und da stelle sich auch die Frage,

ob in dieser Welt unser bewährtes westliches Modell

mit demokratischen Staaten noch eine Zukunft hat.

Man müsste sich fragen, ob Demokratie auch künftig

noch die effektivste Art sei ein Land zu führen,

in Konkurrenz mit nicht demokratischen Staaten.

Demokratie funktioniert in einer westlich geprägten Welt,

gibt Ihr Morris zu bedenken.

Künftig werde die Welt wohl multipolarer sein.

Das sei vergleichbar mit den Empires des 19. Jahrhunderts,

dem russischen, preußischen oder osmanischen Reich.

Oder man bewege sich in eine Welt,

die von Technologie so verändert und internationalisiert wird,

dass Landesgrenzen oder Konzepte von Ost und West

ihre Bedeutung verlieren.

In einer digitalen Welt erhalte Geografie eine neue Bedeutung.

Die Geografie präge auch künftig die Geschichte,

ist Historiker Ian Morris überzeugt.

Künftig verstärkt im Weltraum oder eben in virtuellen Räumen.

Und Maschinen würden künftig in einer Sekunden

die Recherchearbeit machen, für die er als Historiker

Jahrzehnte gebraucht habe.

Wir müssten lernen, mit diesen Maschinen zu kooperieren,

die richtigen Schlüsse aus den Datenbergen zu ziehen.

Ian Morris zeichnet ein ambivalentes Bild der Zukunft.

Dürft der Blick in die Geschichte, also für die Zukunft,

statt Antworten, vor allem Fragen auf.

Der Historiker überlegt, lächelt und sagt an.

In den nächsten 100 Jahren wird es mehr Wandel geben

als in den vergangenen 100.000 Jahren.

Das sei sicher.

Das ist Ian SRF.

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Die deutsche Regierung wollte das Heizgesetz noch vor der parlamentarischen Sommerpause durch den Bundestag bringen. Doch das höchste deutsche Gericht hat dieses Vorhaben ausgebremst. Nun kommt das Gesetz erst im September ins Parlament. Weitere Themen: (05:17) Deutsches Heizungsgesetz vorerst gestoppt - (08:19) Die Ampelregierung im Dilemma - (15:18) Badeverbot für Grossbritanniens Gewässer - (22:03) Kantonsgericht Nidwalden verurteilt Menschenschmuggler - (24:59) Wenig Begeisterung über Psychotherapie in der Grundversicherung - (30:01) So könnte die Zukunft aussehen