Echo der Zeit: Bund präsentiert neue Nationale Cyberstrategie

Radio SRF, Echo der Zeit mit Christina Scheidecker.

Die Themen vom 13. April.

Mehr Schutz.

Der Bund hat seine Cyberstrategie überarbeitet.

Die wichtigsten Eckpunkte gleich als erstes bei uns.

Dann.

Offene Frage.

Aus welchem Topf kommt eigentlich das Geld für die Schweizer Ukraine-Hilfe?

Das wollten wir von Außenminister Inazio Gassis wissen.

Neue Erkenntnisse.

Ein Mitarbeiter des US-Militärs soll geheime Dokumente zum Ukraine-Krieg online veröffentlicht haben.

Gute Aussichten für den syrischen Diktator Bashar al-Assad.

Selten waren die Aussichten für ihn so gut in den letzten 12, 13 Jahren wie heute.

Sagt der Naostexperte zum aktuellen diplomatischen Tauwetter in der arabischen Welt.

Und wegen Heimweh.

Weg aus der Sonnenstube.

Ich spürte immer mehr.

Ich muss hier einfach wieder weg und zu den Leuten zurück.

Es ist jetzt blöd gesagt, aber es ist schon so.

Viele ausgewanderte Dort-Schwalzerinnen und Schwalzer wollen dem Tessin im Alter den Rücken kehren.

Ein schwieriger Entscheid.

Heckerinnen legen Unternehmen lahm oder blockieren die digitalen Kanäle von Privatpersonen.

Auch in der Schweiz vergeht kein Tag ohne Cybervorfälle.

Der Bund will deshalb Bevölkerung und kritische Infrastrukturen wie Spitäler besser schützen.

Er täute die dritte überarbeitete Strategie zum Thema veröffentlicht.

Sie soll unter anderem dabei helfen, Cyberkriminalität im Alltag abzuwähren.

Rutwitva.

Letzte Woche erhielt das nationale Zentrum für Cyber-Sicherheit fast 800 Meldungen zu Cybervorfällen.

Nicht alle Angriffe von Betrügern oder Heckern richteten einen Schaden an.

Etwa wenn sie von den Betroffenen frühzeitig erkannt und abgewirrt werden konnten.

Dafür braucht es eine Bevölkerung, die mit Cyber-Bedrohungen umzugehen weiß.

Die Bedeutung der Cyber-Sicherheit im Alltag nehme stetig zu.

Deshalb habe man die Strategie angepasst, sagt Florian Schütz.

Er ist delegierter für Cyber-Sicherheit beim Bund.

Einerseits haben wir die Strategie breiter abgestützt.

Der Fokus geht auch weiter auf Wirtschaft und Bevölkerung

und nicht mehr nur die kritischen Infrastrukturen, die in der letzten Strategie stark im Zentrum standen.

Anderseits sei die Strategie jetzt schlanker und klarer.

Ein Schwerpunkt, die digitale Fitness in der Bevölkerung soll gestärkt werden.

Durch die Sensibilisierung seien die Menschen im Alltag noch besser geschützt, sagt Schütz.

Dafür sorge die neue Strategie mit zahlreichen Maßnahmen,

unter anderem im Bereich Selbstbefähigung.

Ziel ist, dass alle einen typischen Cyber-Trick erkennen können.

Florian Schütz mit einem Beispiel.

Solche Anrufe, wo man dann überzeugt wird, eine digitale Leistung zu beziehen,

die man dann überbezahlt und eigentlich gar nichts dafür kriegt.

Wer diese Masche als Betrugsversuch erkennt,

kann sich auch entsprechend zur Wehr setzen und den Vorfall melden.

Um diese Sensibilisierung zu stärken, will der Bund auch eine Informationskampagne lansieren.

Und?

Weiter haben wir aber auch begonnen, mit Vertretern aus der Wirtschaft

konkrete Sensibilisierungsmaßnahmen, die auch Branchen spezifisch greifen sollen,

zu erruieren, damit diese Sensibilisierungsmaßnahmen

in den Betrieben dann umgesetzt werden können.

Doch es gehe nicht nur um den Schutz vor Cyber.

Kriminalität, sagt Florian Schütz.

Die Erfahrungen mit Cyberangriffen können man als Chance sehen.

So müsse die Wirtschaft sehr gute Systeme entwickeln und so...

Angriffe auf unsere Wirtschaft oder unsere Bevölkerung weniger attraktiv zu machen,

indem wir eine gute Digitalisierungsplattform haben

und die Kosten für so einen Angriff zum Beispiel größer werden.

So dass ein potentieller Hacker von diesen hohen Kosten abgeschreckt würde.

Um die Bedrohungen im digitalen Raum zu bekämpfen,

setzt der Bund auf eine breite Zusammenarbeit.

Neben dem Bund sind die Wirtschaft angesprochen, die Hochschulen und die Kantone.

GLP-Nationalrat Jörg Mäder ist Software-Entwickler.

Er findet, die neue Strategie gehe in eine gute Richtung.

Vieles ist gut angesprochen, was mir ein bisschen fällt,

ist die Frage, was machen wir, wenn es doch passiert ist.

Es wird ja Übererkennung und Abwehr geschrieben,

aber wenig darüber, wie könnte man ein System wieder aufbauen.

Zudem vermisst Mäder einen Ausblick dazu,

wie die künstliche Intelligenz die Angriffe im digitalen Raum beeinflussen wird.

Die größte Herausforderung für die neue Cyber-Strategie ist die Umsetzung.

Obwohl einige Nutzer die gängigen Betrugsversuche im Cyberbereich kennen dürften,

klicken immer noch viele auf einen unbekannten Link oder geben ihr Passwort ein.

Dies sieht auch Florian Schütz als kritischen Punkt.

Zudem würden in der Zukunft Probleme auftauchen, die man jetzt noch nicht sehe.

Die fortschreitende Digitalisierung verlange deshalb ein stetiges Anpassen der Strategie.

Ruth Witwer. Wir kommen zur Nachrichtenübersicht mit Annalisa Achtermann.

Der Zürcher Tarmedia-Verlag zieht vor Gericht.

Wegen eines Artikels in der deutschen Zeitschrift Der Spiegel.

In einem Gastartikel hatte die Journalistin Anushka Roschani

von Sexismus und Machtmissbrauch bei Tarmedia berichtet.

In der Zeit, als sie noch beim Magazin des Zürcher Verlags gearbeitet hatte.

Tarmedia hat nun Klager eingereicht,

sowohl gegen Roschani als auch gegen den Spiegel.

Der Verlag schreibt, vor allem die sowohl durch Text als auch Bilder gemachte Anspielung,

auf den Fall HW Weinstein, sei aus Sicht von Tarmedia persönlichkeitsverletzend.

Tarmedia hatte eine externe Untersuchung in Auftrag gegeben.

Diese kam zum Schluss, dass sich ein großer Teil der Vorwürfe nicht bestätigen lasse.

Die Postfinance muss ihr Eigenkapital erhöhen, so wie von der Finanzmarktaufsicht FINMA verlangt.

Das hat das Bundesherwaltungsgericht entschieden.

Es hat eine Beschwerde der Postfinance gegen den entsprechenden Entscheid der FINMA abgewiesen.

Der FINMA-Beschluss stammt aus dem Jahr 2021.

Damals hieß es, wenn die Postfinance ihr Eigenkapital nicht erhöhe,

bestünden zu wenig Sicherheiten für die Risiken, welche die Bank eingehe.

Das Urteil kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Wer sich jetzt eine neue Mietwohnung sucht, muss sich dabei auf eine höhere Mieter einstellen.

Nachdem die Mietpreise für ausgeschriebene Wohnungen im Februar kurz gesunken sind,

sind sie im März wieder gestiegen.

Die Mieten lagen im Jahresvergleich schweizweit um 2,6 % höher,

wie der Mietindex des Immobilienportals HomeGates zeigt.

Auf kantonaler Ebene zeigt die Entwicklung in 18 Kantonen nach oben, heißt es in der Mitteilung.

Ins Ausland.

Polen will die Ukraine mit weiteren Kampfjets unterstützen.

Und zwar mit solchen, die noch aus DDR-Altbeständen stammen.

Die polnische Regierung hat die deutsche Regierung angefragt, ob sie die Jets weitergeben darf.

Und dieser hat mit Ja geantwortet.

Das gab das deutsche Verteidigungsministerium bekannt.

Jetzt geht es um Jets des Types Mik-29, die in der Sowjetunion entwickelt wurden.

Sie waren von Deutschland an Polen abgegeben worden.

Bereits Anfang Monat lieferte Polen der Ukraine erste Mik-Kampfflugzeuge.

Norwegen hat 15 Mitarbeitende der russischen Botschaft in Oslo des Landes verwiesen,

weil sie für den russischen Geheimdienst arbeiten sollen.

Die Ausweisungen seien ein wichtiger Schritt, um den russischen Geheimdienst-Aktivitäten in Norwegen entgegenzuwirken,

teilte die norwegische Außenministerin mit.

Russische Nachrichtenagenturen berichten, Russland werde auf die Ausweisungen reagieren.

Am Nachmittag hätte sie in Richtung Jupiter aufbrechen sollen,

die Raumsonde Jews der europäischen Weltraumorganisation ESA.

Doch der Staat musste kurzfristig verschoben werden.

Grund dafür seien die unsicheren Wetterbedingungen beim Weltraumbahnhof in Französisch Guyana gewesen, so die ESA.

Nun soll die Sonde morgen um 14.15 Uhr unserer Zeit starten.

Auf ihrer Mission soll sie drei Monate des Jupiters erkunden.

Die britische Modedesignerin Mary Quance ist im Alter von 93 Jahren gestorben.

Das berichtet die britische Nachrichtenagentur PA unter Berufung auf Quance-Familie.

Mary Quance stand für starke Farben und kurze Röcke und ist auch als Mutter des Minirocks bekannt.

Die Börsendaten von 1809 geliefert von 6, der Swiss Market Index schließt bei 11.259 Punkten plus 0,2%.

Der Dow Jones Index in New York steigt um 0,4%. Der Euro wird zu 98°08 gehandelt, der Dollar zu 88°78.

Und das Wetter?

Im Norden gibt es am Abend und in der Nacht noch lokale Schauer, mit Schnee bis etwa 800 Meter.

Morgen wird es zeitweise sonnig bei 12 Grad, im Süden gibt es morgen viel Sonnenschein und es wird 18 Grad warm.

Der schwarze Außenminister Ignacio Gassis wallt in Washington an der Frühlings-Tagung des internationalen Währungsfonds und der Weltbankgruppe.

Er hat dort am Ministertreffen teilgenommen und an verschiedenen Treffen unter anderem zur Ukraine Hilfe.

USA-Korrespondent Barbara Golpi hat Bundesrat Gassis gefragt, wie die Rolle der Schweiz im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau in der Ukraine wahrgenommen wurde.

Die Rolle der Schweiz wurde sehr gewürdigt in dieser Roundtable-Discussion.

Man hat sehr oft auch die Lugano-Prinzipien wiederholt, die immer als Kompass dienen für diesen riesigen Projekt, der ein Generationenprojekt ist.

Die Weltbank hat die Bedürfnisse des Wiederaufbau jetzt auf etwas mehr als 400 Milliarden nur aus direkten Kosten, also nicht indirekte, nicht Verlust von Produktionskapazitäten und so weiter geschätzt.

Also wir stehen vor Zahlen, die zwischen 400 und 1100 Milliarden Franken, also eine riesige Dimension, die Schweiz, das habe ich bestätigt,

will ihre Rolle weiterführen, ihre Rolle, die zu Beginn wichtig war, soll auch wichtig beeigern während der Reise.

Wir werden uns einbringen in der Koordinationsplattform. Der Bundesrat hat letzte Woche entschieden, eben in einem ersten Schritt jetzt einen separaten Weg,

von wem separat, von der internationale Zusammenarbeit, nicht, dass man Geld wegnimmt von anderen Konflikten in der Welt.

Das ist ja nicht der einzige Krieg und dass man Geld wegnimmt von anderen Armutsbekämpfung, Projekte in der Welt.

Aber in einem ersten Schritt wird etwas Geld von der internationale Zusammenarbeit in diesem separaten Fonds gesetzt, in der Höhe von 1,8 Milliarden Franken für die nächsten 6 Jahre.

Dann soll ein Prozess entstehen mit einer Gesetzgebung, mit zusätzlichen Geldern, aber das ist jetzt der Abklärungsarbeiten laufend zurzeit.

Also das sind die Befürchtungen der Hilfsprojekte, weil es im Rahmen der internationalen Entwicklungsstrategie genommen wird,

dass dieses Geld dann in Asien oder Afrika für Projekte fehlen wird, sind diese Befürchtungen berechtigt?

Nein, die sind unbegründet. Wir bleiben meinen gleichen Budget auch für die nächsten 4 Jahre.

Das Wachstum dieses Budget, ich glaube, wenn ich mich richtig erinnere, 1,5 Prozent pro Jahr wird einfach reserviert für den Wiederaufbau der Ukraine.

Aber die Summe, die totale Summe bleibt für die normale Programme der Armutsbekämpfung und der nachhaltige Entwicklung.

Der Ukrainekrieg ging nicht spurlos an der Weltbank vorbei. Zukommen weitere Herausforderungen, Pandemie, Klimawandel.

Was wurde am Ministertreffen für Maßnahmen auch getroffen, dass die Weltbank in Zukunft gerüstet ist?

Ja, so ist es. Wir erleben zurzeit große Instabilität in der Welt und das meiste ausgesprochene Wort war Stabilität.

Stabilität als Voraussetzung für Sicherheit. Und dann ist die große Frage, welche Rolle kann die Weltbank,

das internationale Währungsfonds spielen für die Weltstabilität, weil Instabilität ist nicht nur eine finanzielle,

sondern sie ist stark geschränkt mit gesellschaftlichen, mit geopolitischen Stabilität, also doch mit Kriegen.

Und deshalb ist die Frage, was kann, was können oder welche Änderungen müssen heute diese Bradenwoods-Institutionen,

Weltbank, internationale Währungsfonds machen? Wie sollen sie sich entwickeln, damit sie diese Rolle gewachsen sind?

Zurzeit läuft ein Evolutionsprozess in der Weltbank. Eine erste Diskussion hat in diesem Spring-Meeting in Washington stattgefunden.

Die zweite wird dieses Jahr in Marrakesch in Marokko stattfinden und dort wird man zu einem Ende dieses Resultat kommen und schauen,

wie sieht die Weltbank der Zukunft?

Der Weg wurde bereitet jetzt im Konkretmaßnahmen für die Zukunft der Weltbank, also ich denke zum Beispiel auch an eine Kapitalerhöhung.

Ja, das ist natürlich ein Thema. Zuerst hat man begrüßt, dass die Schweiz jetzt noch kurzfristig für das Jahr 2023

etwa 55 Millionen eingespießern hat, vor allem in das IDA-Fonds, das ist für die ärmeste Ländern, die am meisten Hilfe benötigen.

Das wurde sehr begrüßt, weil dort hat es eine Hebelwirkung dieses Kapitals, multipliziert sich sozusagen auf den Finanzmärkten

und dann kann es einfach vermehrt ausgeschüttet werden in Projekte, die den Menschen helfen, wirklich zu überleben.

Also wir sprechen von den ärmsten Ländern der Welt und gleichzeitig ist die große Frage,

wie kann die Weltbank eine bessere Performance haben mit dem gleichen Geld, das heißt eine Effizienzsteigerung und allenfalls mit mehr Geld,

aber eben das kommt darauf an auf die Weltsituation der Ländern.

Und kurz noch, Ihr persönliches Fazit jetzt des Frühlingskongresses der Weltbank und des internationalen Wehrungsfonds?

Ich würde zwei Fazit, das Bewusstsein, dass die Weltbank sich entwickeln muss, um den neuen Bedürfnisse gerecht zu sein,

inklusiv globale Herausforderungen, ich denke an Klimaänderungen, an Pandemien

und zweitens, dass dieser Krieg in der Ukraine jetzt einen besonderen Effort braucht,

ähnlich wie der Grund, warum die Weltbank nach dem Zweiten Weltkrieg überhaupt entstanden ist.

Das sind für mich die zwei wichtige Punkte.

Außenminister Inazio Gassis, die Fragen stellte USA-Korrespondentin Barbara Golbi.

Das ist das Echo der Zeit auf Radio SRF, so geht es bei uns weiter.

Mit der gestörten Diskussionskultur in Israel, die geplante Justizreform der Regierung sorgt für tiefe Gräden in der Gesellschaft.

Mit dem syrischen Machthaber Bashar al-Assad, der langsam wieder tritt findet auf dem diplomatischen Parkett.

Und mit einem Tipp aufs Wochenende hin, die stärksten Beiträge und Gespräche aus der aktuellen Woche fassen wir in unserem Newsletter zusammen

und dem gibt es am Samstag, direkt in Ihren Mail-Account, wenn Sie mögen, abonnieren können Sie uns auf srf.ch-newsletter.

Zuerst aber zu einem der prominentesten Themen der letzten Tage.

Viel ist gerezelt worden über die Veröffentlichung mutmaßlich geheimer Dokumente,

in denen unter anderem heikle Informationen über den Ukraine-Krieg zu finden sind.

Nun gibt es Hinweise, wer verantwortlich sein könnte für das Lack.

Ein Mitarbeiter des US-Militärs habe die Dokumente im Internet publiziert, schreibt die Washington Post.

Auslandredaktor David Nauer mit den Einzelheiten.

Rund zwei Dutzend Mitglieder hatte die Chatgruppe auf der Plattform Discord.

Die meisten von ihnen Teenager oder junge Männer.

Sie interessieren sich für Videogames, Filme und Waffen, sie tauschen derbe Witze aus.

In dieser kleinen, unscheinbaren Chatgruppe hat sich mutmaßlich eines der größten Lacks der amerikanischen Militärgeschichte ereignet.

So berichtet es die Washington Post und der Berufung auf zwei Mitglieder der Chatgruppe.

Die brisanten Dokumente hochgeladen hat demnach ein Mann, der unter dem Pseudonym OG auftrat.

Der Gut 20-Jährige gab an, auf einer US-Militärbasis zu arbeiten und dort Zugang zu geheimen Informationen zu haben.

Erst postete er Abschriften der streng geheimen Dokumente, später dann fotografierte er die Papiere und lud die Bilder hoch.

Die beiden von der Washington Post befragten Mitglieder der Chatgruppe beschreiben OG

als eine Art Anführer der kleinen Internetgemeinschaft.

Er sei kein Wistelblower und er arbeite auch nicht für einen ausländischen Geheimdienst.

Vielmehr scheint OG die Geheimdokumente publiziert zu haben, um seine jungen Online-Freunde zu beeindrucken.

Zudem soll er eine düstere Einstellung zur US-Regierung haben, wie es die Washington Post formuliert.

Aufgeflogen ist der mutmaßliche Geheimnisverrat, weil ein Mitglied der Chatgruppe angefangen hat, Fotos der Militärpapiere in anderen Internetforen zu publizieren.

Der Umfang der veröffentlichten Dokumente ist beträchtlich.

Die Rede ist von hunderten Seiten, die OG hochgeladen haben soll.

Darunter sind detaillierte Angaben über den Frontverlauf in der Ukraine oder über westliche Waffenlieferungen ans ukrainische Militär.

Auch Geheimdienstinformationen über die russische Erführung und die russische Armee gehören zum Material.

Das US-Verteidigungsministerium hat das Lack als sehr hohes Sicherheitsrisiko bezeichnet.

Befürchtet wird etwa, dass Russland oder andere feindliche Staaten Rückschlüsse auf die Fähigkeiten der US-Geheimdienste ziehen könnten.

Auch könnte die erwartete Frühjahrsoffensive der Ukraine durch das Lack gefährdet werden.

Entsprechend fieberhaft fanden die amerikanischen Behörden nach dem Täter, OG dürfte zurzeit eine der meistgesuchten Männer der USA sein.

Die Zusammenfassung von David Nauer.

Discord heißt die Plattform, auf der diese Dokumente online aufgetaucht sind.

Eine Plattform, die einer breiten Öffentlichkeit deutlich weniger bekannt ist als etwa Twitter oder Facebook.

Die aber gerade bei jungen Schweizerinnen und Schweizern sehr beliebt ist.

Rund ein Viertel der unter 35-Jährigen haben da nämlich ein Konto.

Was hat es mit Discord auf sich?

Das habe ich Digitalredaktor Gido Berger gefragt.

Das ist eigentlich eine Chat-Plattform, wo man sich austauschen kann mit anderen Leuten.

150 Millionen nutzen das regelmäßig.

Und was speziell ist dann Discord ist, dass es aufgeteilt ist in Server.

Ein Server kann sich einfach mit einem bestimmten Thema befassen oder eine bestimmte Gruppe von Leuten zusammenfassen.

Es gibt 20 Millionen solcher Server. Dort tauscht man sich dann gegenseitig aus.

Das kam ursprünglich so aus der Gaming-Ecke, hat sich mittlerweile aber auch in Themenfelder ausgebreitet, die weit weg von Gaming sind.

Wie überraschend ist es, dass diese geheimen Dokumente gerade dort mutmaßlich zum ersten Mal aufgetaucht sind?

Mich hat das nicht überrascht, weil das schon vorher in anderen Foren passiert ist.

Leute geraten in einen Streit, wollen Recht haben und dann gibt es Leute, die Zugang haben zu geheimen Dokumenten

und die dann pausen als Beweis, dass sie eben Recht haben.

Bei Discord ist es so, dass sich gerade die kleineren Server häufig halt sehr privat anfühlen,

dass sie das vielleicht gar nicht sind, obwohl sie theoretisch eigentlich öffentlich zugänglich wären,

ist man unter sich und das fühlt sich dann so an und dann postet man vielleicht eher etwas Geheimes,

was man jetzt auf Twitter wahrscheinlich nicht posten würde.

Sie sagen es, es fühlt sich privat, halb privat an, man bewegt sich in kleinen Communities,

heißt auch, richtig öffentlich werden Informationen erst dann, wenn sie auf anderen Plattformen weiterverbreitet werden, auf Twitter oder Facebook.

Das ist so, Discord funktioniert da anders als andere soziale Netzwerke, so Viralitätsfunktionen,

dass man etwas teilt und weiterverbreitet, das gibt es dort eigentlich nicht.

Es gibt keine Suchfunktion, wo man über die ganze Plattform hinweg Inhalte suchen kann

und das bedeutet eben, dass es etwas mehr braucht, um eine breite Öffentlichkeit zu erreichen

und das ist dann, wenn jemand etwas aus so einem Server rausnimmt und auf eine andere Plattform postet und es so weiterverbreitet.

Wird denn nun der Druck auf Discord zunehmen, auf den eigenen Servern aufzuräumen, weitere solche Lacks zu verhindern?

Wahrscheinlich wird er noch zunehmen, den gab es aber vorher auch schon, wenn zum Beispiel

rechtsextreme Server auftauchten oder Leute mit einer Nähe zu terroristischen Organisationen,

also den Druck die eigene Plattform zu moderieren, den kennt Discord bereits,

so wie jede andere große soziale Netzwerkplattform ebenfalls

und so wie alle anderen werden, dass auch die Leute bei Discord machen.

Man hat natürlich Nutzungsbedingungen, die schlimme Inhalte verbieten,

hat aber in der Regel Mühe, das dann wirklich durchzusetzen.

Also da herrscht in der Regel eine größere Willkür,

einfach aufgrund der Menge der Inhalte, der Milliarden von Konversationen,

die auf diesen Millionen von Servern geführt werden.

Also die Leaks werden sich so wahrscheinlich nicht verhindern lassen.

Im Gegenteil würde ich eher davon ausgehen, dass Organisationen wie Geheimdienste oder Armeen,

die ein Interesse daran haben, dass Informationen geheim bleiben,

wahrscheinlich solche Plattformen in Zukunft viel enger im Auge behalten müssen,

um das wenigstens schneller zu merken, wenn ihre Leute Dinge ausplaudern, die sie nicht ausplaudern sollten.

Aus unserer Digitalredaktion, Guido Berger.

In Israel hat Premier Netanyahu seine umstrittene Justizreform zwar vorläufig vertagt,

die Proteste dagegen und dafür gehen trotzdem weiter.

Die Fronten sind verhärtet, sachliche Diskussionen gibt es kaum noch.

Ein Beispiel dafür lieferte unlängst die international bekannte israelische Zeitung Haaretz.

Obwohl die Redaktion klar links steht,

engagiert sie auch rechte Kolumnisten.

Zum Beispiel den populären, neokonservativen Historiker und Politkommensator Gaditaub,

der an der renommierten Hebräischen Universität in Jerusalem lehrt.

Dieser verteidigt Netanyahus Justizreform und darf deshalb nun nicht mehr für Haaretz schreiben.

Auslandredaktorin Susan Brunner.

Zehn Jahre lang hat Gaditaub Kolumnen für Haaretz geschrieben.

Er zeigte der vornehmlich links-liberalen Deserschaft, wie das rechte Lager denkt.

Anfang Januar verkündete Premier Netanyahu seine Justizreform.

Wenige Wochen später kündigte die Zeitung dem rechten Kolumnisten.

In ihrer Begründung schrieb Haaretz, Netanyahus Justizreform sei ein Angriff auf die Demokratie.

Gaditaub unterstütze diesen demokratiefeindlichen Staatsstreich

und damit seien seine Kolumnen für die Zeitung nicht mehr ertragbar.

Der Entlassene empfindet das als Maulkorb, nicht nur für ihn persönlich.

Rund die Hälfte der Bevölkerung teilt meine Meinung.

Eine Zeitung, welche die Meinung der halben Bevölkerung nicht legitim findet,

ist ein sovietisches Propaganda-Blatt, schimpft er.

Der 59-Jährige war früher selbst ein links-liberaler, bis ihn die Realität überfallen habe, wie er sagt.

Ich unterstützte den Oslo-Friedensprozess mit den Palästinensern.

Doch dann jagten diese Busse in die Luft.

Beginnte er seine Erklärung, warum er zum Rechtskonservativen wurde.

Das Scheitern des Friedensprozesses vor mehr als 20 Jahren war für einen großen Teil der Israelis des illusionierend

und ein Wendepunkt, auch politisch.

Die Linke verlor immer mehr Wahlen.

Mit ihren Wahlverlusten habe sich die Linke nie abgefunden, sagte Historiker.

Stattdessen habe sie staatsstreichartig die Macht in der Justiz und der Verwaltung übernommen.

Die Macht der linken Elite konzentriere sich heute besonders auf das höchste Gericht, sagt Gadithaub.

In keinem westlichen Staat hätten die höchsten Richter so viel Macht.

In Israel bestimmten sie faktisch alles.

Was Premier Netanyahu wolle, sagte der Staat,

sei eine moderate Machtverschiebung zurück von der Justiz zur Legislative, also zum Parlament.

Dagegen protestierten die Eliten des Landes nun wie Wild.

Die Eliten sind einfach wild.

Und die Leute denken, dass die Demonstrationen in den Städten sind, was sie entschieden haben.

Aber die Wahrheit ist, wir hatten einen Militär-Kuh aus Sorts.

Premier Netanyahu musste seine Justizreform kürzlich vertagen.

Allerdings hätten ihn nicht die Demonstrationen dazu gezwungen,

sondern Grund dafür sei die drohende Gefahr eines Militärputschs, sagt Gadithaub,

und erklärt, wenn die rechte Mehrheit in der Knesset ihre Justizreform verabschiedet hätte,

hätte sie das höchste Gericht für verfassungswidrig erklärt.

Und dann drohten die Armeeführung die Polizei und die Geheimdienste,

sie würden eher dem höchsten Gericht als der gewählten Regierung folgen,

empört sich der entlassene Kolumnist.

In einer Demokratie ist die Polizei doch gewählten Ministern unterstellt, sagt Gadithaub.

In einer Demokratie ist die Polizei subordinate zu den Elected-Officials.

Minister, wie der rechtsextreme Ben Gvir, passten ihm zwar auch nicht.

Ich würde ein größeres Koalition mit mehr moderater Elemente haben.

Aber die mehr moderater Elemente sind alle Boycotting-Bibi.

Also, warum sind sie verabschiedet?

Die linken Unidozenten wäre eine gemäßigere Regierungskoalition lieber.

Mit ihrem Boycott hätten die linken Netanyau geradezu in eine Koalition

mit den ultra-religiösen und rechten gezwungen.

Die linken schürten zudem bei den gut gebildeten Bevölkerungseliten

rassistisch gefärbte Ängste vor eine Machtübernahme der ungebildeten konservativen Massen.

Konservative Likudwähler sind traditionell.

Meist Jüdinnen und Juden aus arabischen Ländern

während die Eliten aus Europa stammen und den Einfall der Hunnen befürchten,

sagt Gadithaub.

Um sein Land macht er sich große Sorgen.

Weil er auf beiden Seiten des politischen Spektrums eine Führungskrise wahrnimmt.

Weil die Wut über einen Abbruch der Reform bei der Rechten immens wäre.

Und weil aus seiner Sicht die linken Eliten die meinungsbildenden Medien kontrollierten.

Durch ihre eindrückliche Informationskontrolle haben sie es geschafft,

den Leuten einzureden, Israel werde eine Diktatur,

sagt der langjährige rechte Kolumnist Gadithaub.

Bei der linken Tageszeitung Haaretz darf er solches nicht mehr schreiben.

Thema jetzt, das diplomatische Tauwetter rund um Syrien,

nach Jahren der politischen Isolation des Assad-Regimes.

Mit Beginn des brutalen Bürgerkriegs 2011 haben sich viele Staaten

in der Region von Präsident Bashar al-Assad distanziert

und die diplomatischen Beziehungen abgebrochen.

Nun aber war gestern der syrische Außenminister auf Besuch in Saudi-Arabien.

Und Tunesien hat ebenfalls gestern angekündigt,

dass es in Syrien wieder eine Botschaft eröffnen will.

Gido Steinberg ist Experte für den mittleren Osten und Nordafrika

bei der deutschen Stiftung für Wissenschaft und Politik.

Ich wollte von ihm wissen, was für ein Prozess läuft da gerade ab.

Wir erleben gerade die Rehabilitierung von Bashar al-Assad in der arabischen Welt.

Das ist ein Prozess, der nicht so ganz neu ist.

Schon vor zwei, drei Jahren haben die Vereinigten arabischen Emirate

wieder Beziehungen zu Syrien aufgenommen.

Das Neue jetzt ist allerdings vor allem,

dass mit Saudi-Arabien die Führungsmacht der arabischen Welt wieder auf Syrien zugeht

und das nach einer diplomatischen Eiszeit.

Das ist tatsächlich eine ganz, ganz wichtige Neuerung für die Regionalpolitik.

Und warum akzentuiert sich diese Entwicklung gerade jetzt

nach Jahren, in denen die allermeisten Staaten und eben auch Saudi-Arabien

auf Distanz gegangen sind zu Syrien und dem Assad-Regime?

Ja, ich denke, das sind mehrere Entwicklungen, die da eine Rolle spielen.

Zunächst einmal reagieren die Regionalstaaten damit auf die faktische Situation in Syrien.

Saudi-Arabien und andere hatten lange Zeit die Hoffnung,

dass Bashar al-Assad gestürzt werden könnte.

Das ist allerdings schon seit 2016 nicht mehr realistisch.

Und sie ziehen jetzt die Konsequenz und sie errichten wieder

neue diplomatische Beziehungen zu einem Herrscher,

mit dem sie wahrscheinlich noch sehr lange leben müssen.

Hinzu kommt allerdings in den letzten Monaten eine ganz neue Saudi-Arabische Außenpolitik.

Saudi-Arabien geht ja nicht nur auf Syrien zu,

sondern geht auch auf Syrians verbündeten Iran zu.

In gewisser Weise versucht Saudi-Arabien da so eine Politik zu führen,

wie das Qatar und die Türkei in der Vergangenheit gemacht haben.

Sie setzen auf eine enge Beziehung zu den USA, auf den Schutz durch die USA,

aber auch auf möglichst gute Beziehungen zu den Gegnern der USA,

vor allem Iran und Saudi-Arabien.

Warum überhaupt ist in Syrien wichtig für diese Länder,

für Tunesien für Saudi-Arabien?

Syrien ist ein wichtiges Land in der arabischen Welt

und Länder wie Saudi-Arabien, wie Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate

denken oft in dieser Kategorie.

Sie sprechen von einer arabischen Region.

Unter den Ländern dort gilt Syrien traditionell als wichtiges Land.

Das ist natürlich heute nicht mehr so wahr,

wie das vielleicht vor 10 oder 15 Jahren war.

Syrien ist mittlerweile eines der ärmsten Länder der Region,

vor allem aufgrund des Bürgerkrieges.

Aber es ist doch von großer strategischer Bedeutung.

Und wenn man in Saudi-Arabien im Moment nachfragt,

wieso macht ihr denn das, wieso geht ihr auf die Syrer zu,

obwohl sich dort nichts verändert hat,

dann wird ganz häufig gesagt, naja,

wir möchten dieses Land nicht vollständig den Iranern überlassen

und versuchen dann in dem Land etwas Einfluss auszuüben,

also in dem Land, das nicht nur für den Libanon ganz wichtig ist,

sondern auch für den israelisch-arabischen Konflikt

und für einige über andere Nachbarländer.

Sie sprechen die Nachbarländer auch an

und eben auch internationale Mächte wie Iran.

Tatsächlich gibt es viele Länder,

die in Syrien Interessen haben, die sie vertreten haben möchten.

Was bedeutet denn diese Wiedereinbindung Syrians

im arabischen Raum in der Region für die internationale Geopolitik?

Diese neue Saudi-Arabische Politik gegenüber Syrien,

vor allem aber auch gegenüber Iran,

ist ein großes Problem für vor allem zwei Staaten.

Das sind die Freienigten Staaten und Israel.

Die USA und Israel, die ja weiterhin ein großes Problem

mit dem iranischen Atomprogramm haben,

die sehen jetzt eine ganz neue Situation in der Region vor sich.

Das wird sicherlich ihre Kalkulation beeinflussen,

wenn es um die Frage geht,

wie gehen wir dann mit einer Nuklearmacht Iran um?

Das ist jetzt eine Frage, die ganz anders beantwortet werden muss

als vielleicht noch vor einigen Jahren.

Mit dieser syrischen Rehabilitation der Saudi-Arabischen Ambivalenz dieser Neuen,

Ihre Einschätzung Gido Sternberg, wie geht es nun weiter?

Nun, ich denke, dass die große regionalpolitische Frage gar nicht so sehr

eine zwischen Saudi-Arabien und Syrien oder eine zwischen Saudi-Arabien und Iran ist.

Das ist die Frage, wie gehen denn Länder wie die USA und auch Israel

mit der Tatsache um, dass Iran schon innerhalb von wenigen Monaten

eine Nuklearmacht sein könnte.

Und ich denke, dass es dann für die Saudis schwierig werden wird,

weil sie sich ganz einfach entscheiden werden müssen.

Israel hat immer wieder angekündigt,

dass es auf eine nukleare Bewaffnung Iranes mit einem Militärschlag reagiert.

Saudi-Arabien wird wahrscheinlich versuchen, neutral zu bleiben

in einem solchen Szenario, ob die Iraner das akzeptieren.

Das ist eine ganz, ganz große Frage.

Aber ansonsten ist die Regionalpolitik sehr viel komplizierter geworden.

Die beiden großen Blöcke, also Iran und Verbündete andererseits,

Saudi-Arabien andererseits, die sind aufgebrochen.

Die Saudi-Arabisch-Israelische Annäherung, die wir in den letzten Jahren gesehen haben,

die ist jetzt etwas gestoppt.

Also die Regionalpolitik wird noch etwas komplizierter, als sie das ohnehin schon war.

Und Bashar al-Assad, Präsident Syrians, ist einer der Profitüre dieser Situation?

Ja, ganz sicher. Es wird sich zeigen, inwieweit sich diese Annäherung

an Saudi-Arabien auch wirtschaftlich auswirkt.

Aber wenn er eine Chance auf eine Stabilisierung seines Herrschaftsgebietes in Syrien hat,

man muss ja immer dazusagen, er kontrolliert nur einen Teil,

wenn er auch den weit aus wichtigsten Teil des Landes.

Wenn er diese Chance hat, dann liegt er vor allem in Investitionen aus Saudi-Arabien,

aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, aus einer Rehabilitierung.

Ich bin mir noch nicht so ganz sicher, ob Saudi-Arabien wirklich Geld

in ein solches Land hineinstecken will.

Aber er hat jetzt wieder eine Chance, sein Herrschaftsgebiet zu stabilisieren

und dort auch die Wirtschaftslage etwas zu verbessern.

Selten waren die Aussichten für ihn so gut in den letzten 12, 13 Jahren wie heute.

Das Tessin ist für viele Deutschschweizer und Deutschschweizerinnen

ein Sehnsuchtsort für kurze oder längere Ferien wie zuletzt über Ostern oder auch, um zu bleiben,

um einen Neuanfang zu wagen, die wärmeren Temperaturen zu genießen.

Es gibt aber auch die Gegenbewegung.

Viele zieht es nach Jahren und Jahrzehnten wieder zurück über den Gotthard, gerade im Alter.

Doch der Entscheid, in die Deutschschweiz zurückzukehren, ist ein schwieriger,

auch weil viele existenzielle Fragen damit verbunden sind.

Die bald 70-jährige Monika Kmür ist vor 15 Jahren ins Tessin gekommen.

Sie hat einen Bad and Breakfast-Betrieb gekauft und geführt.

Nun hat sie entschieden, diesen zu verkaufen und überlegt, ob sie in die Deutschschweiz zurück soll.

Weil mir fehlt zum Beispiel das kulturelle Angebot in Zürich.

Meine ersten, zwei Drittel meines Lebens, die habe ich in der Deutschschweiz verbracht,

immer noch ein gewisses soziales Umfeld, das mir bis jetzt nicht gefällt hat,

weil die Leute sind zu mir in den Urlaub gekommen, das ist wunderbar.

Aber das wird dann nicht mehr der Fall sein. Ja, das fehlt mir.

Ich bin hier im Tessin zwar akzeptiert, aber ich komme nicht rein in die Gesellschaft der Tessiner ein.

Die sind sehr italienisch orientiert, Familie über alles und nicht mehr.

Ähnliche Erfahrungen hat die 70-jährige Susanna Tossun gemacht.

Sie wohnt seit 14 Jahren im Tessin und sie hat sich bereits entschieden.

Sie will nur eins weg.

Ich hätte nie gedacht, also wirklich nie, dass ich jeweils wieder weggehe von hier.

Und das hat sich eben langsam aber sicher gewandelt.

Also ich spürte immer mehr.

Ich muss hier einfach wieder weg und zu den Leuten zurück.

Also das ist jetzt blöd gesagt, aber ja, das ist schon so.

Zu den Leuten zurück heißt, in die Nähe ihrer Freundinnen in der Deutschschweiz.

Viele der Deutschschweizer und Deutschschweizerinnen, zu denen sie Kontakt hatte,

seien bereits zurückgekehrt oder gestorben.

Tossun hat als Animatörin in einem Altersheim gearbeitet.

Wie auch Kmür vermisst sie das kulturelle Leben einer Deutschschweizer Großstadt.

Wehmütig gleitet ihr Blick aus dem Fenster über den Lago Maggiore.

Ich weiß, diese Wohnung hier, das kann ich gar nicht zahlen in der Deutschschweiz.

Das kommt auch noch dazu.

Und die Aussicht, die ich hier habe, ist einfach atemberaubend.

Und das zu finden, wird schwierig werden.

Seit drei Monaten ist sie nun auf Wohnungssuche.

Es sei anstrengend regelmäßig und oft kurzfristig,

im Raum Ahrau Wohnungen zu besichtigen.

Noch aber habe sie dazu die Energie.

Jetzt bin ich noch fit, was ist in zehn Jahren.

Kann ich dann da noch den ganzen Umzug machen?

Habe ich überhaupt noch das Geld dazu?

Ja, das ist auch ein Punkt, oder?

Weil mein Geld wird ja auch immer weniger.

Generell sind die Mieten in der Deutschschweiz höher als im Tessin.

Wie vielen Menschen es, wie Susanna Tossun geht, ist schwierig zu sagen.

Was die Zahlen vom Tessiner Statistikamt aber zeigen ist,

dass mit zunehmendem Alter deutlich mehr Deutschschweizer und Deutschschweizerinnen

Wegwandern vom Tessin als hierher kommen.

Eine dieser Personen, die sich über diesen möglichen Schritt

jeden Tag dann Kopf zerbricht, ist die 82-jährige Monika Thor.

Sie ist vor über 60 Jahren ins Tessin gekommen.

Seit 20 Jahren ist sie Witwe und Mutter zweier erwachsener Kinder.

Und Kinder sind da geboren. Es sind natürlich wenig Möglichkeiten im Tessin.

Vorerst groß sind beide in Deutschschweiz.

Jetzt auf mir die alte Tag ist natürlich der Gedanke entnöchig vor der Kinderzirm.

Aber da ich überhaupt keine Wurzeln hätte,

und halb in die Freunde da im Tessin sind, das heißt, sie sind.

Die meisten sind leider nicht alles bedingt, nicht mehr da.

Jetzt ist die große Entscheidung da, lieber oder doch in Deutschschweiz.

Im Tessinblieber möchte ich eigentlich nie unbedingt ins Altersheim im Tessin.

Denn ich kann relativ gut italienisch,

kann aber nie richtig Kontakt überkommen zu der ich heimischer.

Sie sind sehr, sehr zurückgezogen.

Und da sitze ich jetzt in der Beläge, jeder Tag was Neues soll ich, soll ich nicht.

Jennifer Kerner arbeitet seit 10 Jahren

als Sozialarbeiterin bei Proseneck Tutte.

Sie kennt viele Menschen wie Munika Thor.

Ein Thema, das wir in unserer Konsolenz sozial sehen, ist das,

wir erleben häufig, dass die Menschen, wenn sie bedürftiger werden

und merken, dass sie nicht mehr alleine zu Hause leben können,

den Wunsch haben, nahe bei ihren Familien zu sein.

Dazu kommt der Wunsch, viele alter Menschen,

ihre Muttersprache zu sprechen.

Auch darum kehren sie zurück in die Deutschschweiz.

Der Schritt zurückzukehren falle vielen aber nicht nur einfach,

denn das Tessin sei ihnen auch ans Herz gewachsen.

Sehr schwierig werde es, wenn eine Person mit wenig Geld

direkt von der eigenen Wohnung im Tessin in ein Altersheim

in der Deutschschweiz ziehen wolle.

Bezieht die betreffende Person Ergänzungsleistungen,

kann das möglicherweise sehr schwierig werden,

und zwar darum, weil die Kosten für Altersheime von Kanton

zu Kanton unterschiedlich sind.

Ein direkter Wechsel von der eigenen Wohnung

in ein Altersheim außerhalb des Kantons hat zur Folge,

dass die Berechnung der Ergänzungsleistung

weiterhin durch den Kanton Tessin erfolgt.

Die Parameter sich aber von denen anderer Kantone

stark unterscheiden.

So ist es fast unmöglich,

direkt aus der eigenen Wohnung im Tessin in ein Altersheim

in der Nähe der Kinder in Zürich zu ziehen.

Ekonometrisch wird es nicht möglich,

diese Späse der Casanzianen in Zürich zu unterstützen.

Jennifer Kerner und ihre Kolleginnen des Sozialdienstes

der Tessiner Prosenectute versuchen darum,

diejenigen Deutschweizer und Deutschweizerinnen,

die nicht wissen, ob sie gehen oder bleiben sollen,

frühzeitig für diese Problematik zu sensibilisieren.

Idealerweise kehren diese in die Deutschweiz zurück,

bevor sie gebrechlich werden,

so dass sie noch ein paar Jahre in der Deutschweiz

in einer eigenen Wohnung leben können

und nicht allein in einem Altersheim im Tessin leben müssen.

Das war das Echo der Zeit

mit Redaktionsschluss um 18.43 Uhr.

Verantwortlich für die Sendung Markus Hofmann,

für die Nachrichten Gorsin Kavietzel am Mikrofon

Christina Scheidecker.

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