11KM: der tagesschau-Podcast: Auf rot oder grün? Halbzeit für die Ampel

Aber hey, es kann was Neues entstehen, Deutschland, hallo, darf dir noch, es kann was Neues entstehen.

Ist da eigentlich eine coole Situation?

Wir hätten gestern ein gutes Gespräch und wenn ich jetzt drei Sätze mehr sage, dann ist es nicht mehr vertrauenig.

Wir sind überzeugt nach diesen Gesprächen, dass es lange Zeit keine vergleichbare Chance gegeben hat,

Gesellschaft, Wirtschaft und Staat zu modernisieren.

Die Ampelregierung hat vor fast zwei Jahren mal sehr verliebt für ein Selfie in die Kameras geschaut.

Was ist draus geworden aus den Schmetterlingen im Bauch?

Im Moment, so sieht es zumindest aus, erst mal Streit zwischen SPD, Grünen und FDP.

Georg Schwarte hat die Ampelkoalition aber auch anders erlebt, hinter den Kulissen.

Und dahin nimmt er uns mit in dieser Folge FKM, er ist Hauptstadt-Korrespondent der ARD.

Wir ziehen mit ihm Bilanz zur Halbzeit der Ampel, hat die Regierung ihren schlechten Ruf verdient

und Georg Schwarte verrät uns, wie der Bundeskanzler drauf ist, wenn der Scholzomat mal abgestellt ist.

Ihr hört FKM, der Tagesschau-Podcast. Ein Thema in aller Tiefe.

Mein Name ist Victoria Kopmann. Heute ist Montag, der 25. September.

Georg, herzlich willkommen. Ja, hallo.

Im Dezember 2021 gab es die große Premiere in Deutschland.

Die SPD, die Grünen und die FDP regieren plötzlich zusammen im Bund.

Ich kann mich dann noch sehr gut daran erinnern an eine große Aufbruchstimmung.

Jetzt wird alles anders-Feeling, du auch?

Na ja, wo kamen wir her? Wir kamen von 16 Jahren nach Merkel.

Da fing schon mal an die Aufbruchstimmung.

Dann kam was zusammen, was eigentlich gar nicht zusammenpasst.

SPD, Grünen und FDP von Hause aus sind die komplett unterschiedlich.

Vielleicht erinnern sich viele an die ersten Aufnahmen, dieses berühmte Selfie.

Der Verkehrsminister der Spätere, Robert Habeck, Annalena Baerber,

die guckten da ganz glücklich und ein bisschen verliebt in die Kamera.

Das war der Selfie der Nation.

Das stand für diese neue Art von Politik.

Da macht eine künftige Bundesregierung Selfie.

So sehen wir aus, so sehen glückliche Sieger aus.

Partner auch aus, das war die Botschaft damals.

Ja, total.

Ich weiß noch, das ist ja auch zu Meme geworden.

Wir haben uns dann oft so animiert worden, als ob die singen würden.

Und dann wurde auch We Are Family gesungen.

Es ging auch um Eintracht und Frieden auch.

Man hat echt versucht hier in Berlin,

wir haben es ja mitbekommen, tolle Bilder zu produzieren.

Die gingen nebenan daher,

als sie ihren Koalitionsvertrag vorgestellt haben.

Die haben vorher dicht gehalten.

Wir haben hier Koalitionsverhandlungen erlebt,

ganz anders als damals bei der großen Koalition.

Die haben gesagt, ihr könnt da sitzen oder nicht.

Von uns erfahrt ihr nichts.

Und so war es dann auch.

Das war zumindest ungewöhnlich.

Und für uns Journalisten, die es beobachtet haben,

auch so der Hinweis, ganz was Neues passierte.

Das ist wirklich eine andere Art, offenbar meinen dies ernst.

So haben sie es ja auch aufgeschrieben,

wenn man sich diesen Koalitionsvertrag anschaut.

Da steht ganz vorne in der Präambel, was wollen wir?

Da steht, wir wollen eine Kultur des Respekts befördern.

Respekt für andere Meinungen, für Gegenargumente

und Streit für andere Lebenswelten und Einstellungen.

Da steht da, oben drüber steht mehr Fortschrittwagen.

Das waren alles positiv besetzte Begriffe.

Und alle dachten, aufbruch, jetzt geht hier was Neues los.

Ja, jetzt, aktuellen ARD Deutschland-Trend,

sind nur noch knapp ein Fünftel der Menschen

in Deutschland zufrieden mit der Ampel.

Das sind bittere Werte, das macht auch die Player hier

in der Koalition natürlich überhaupt nicht glücklich.

Die gucken sich das an.

Die sagen alle auch hinter den Kulissen,

auch viele Minister und Ministerinnen,

Leute, wir machen noch, wir arbeiten hier wirklich rund um die Uhr.

Das muss man denen auch zugestehen, das tun sie.

Sie arbeiten wirklich sehr viel.

Und trotzdem sind die Zustimmungswerte so, wie sie sind.

Aber warum, wie kommt das?

Die nächste, was da zusammenkommt, ist der 24. Februar.

Der Krieg, die Ukraine Krieg.

Der hat alles, was sie auf diesen 144 Seiten

in ihrem Koalitionsvertrag zusammengeschrieben haben,

erst mal in Frage gestellt.

Das war dann das, was Olaf Scholz Zeitenwende genannt hat.

Die galt auch für die Koalition, auch für das Gefüge dieser Koalition.

Und von da an ging es ein bisschen bergab,

zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung.

Das hat sich sehr dominierte,

was sie übrigens in ihrer Präambel fördern wollten.

Auch Respekt für Streit.

Streit war da positiv besetzt.

Jetzt ist Streit, wenn man drüber spricht, wenn man mit Leuten spricht.

Wie findet ihr eigentlich die Ampel? Die streiten ja nur.

Wir haben ja nur Zoff. Das ist die öffentliche Wahrnehmung.

Das ist was, was dieser Koalition jetzt im Nachhinein,

nach zwei Jahren, tatsächlich tief nachhängt.

Obwohl die Ampel insgesamt, muss man sagen, eigentlich ganz gut arbeitet.

Das kommt ja bei vielen Menschen nicht an,

dass die Regierung gute Arbeit macht, wie du sagst.

Was hat sie denn schon hinbekommen?

Lass uns mal Kassensturz machen.

Ja, der Kassensturz, den gab es gerade,

hat die Bertelsmann-Stiftungen beispielsweise auch vorgenommen.

Die Halbzeitbilanz der Regierung auf dem Papier nach Zahlen,

besser, besser als übrigens die große Koalition.

Die schneiden besser ab, die haben mehr umgesetzt.

Und das muss man sagen in diesen Zeiten.

Denn es hat wohl kaum eine Bundesregierung in Deutschland gegeben,

die so starten musste wie diese.

Mit einem Ukraine-Krieg, mit noch Corona-Nachweden,

mit dem großen Thema Klima.

Und das alles kam auf den Tisch.

Tag und Tag kamen neue Probleme dazu.

Und dazu dieser ambitionierte Koalitionsvertrag.

Und wenn man sich dann anguckt, was haben sie erreicht,

schon eine ganze Menge.

Je nach Parteisicht Mindestlohn, Bürgergeld.

Das waren so die großen Themen für die SPD,

Fachkräfte, Einwanderungsgesetz,

Planungsbeschleunigung, Wollte die FDP,

umgesetzt, Klimaschutzgesetz, umgesetzt.

Das sind große Brocken, die umgesetzt worden sind

jetzt in den ersten zwei Jahren.

Das ist alles leider, muss man sagen, aus Koalitionssicht

ein bisschen in den Hintergrund getreten,

weil dominiert, was intern eigentlich gar nicht so sehr

gespürt wird bei den Koalitionären.

Nämlich der Streit, Streit um Heizungsgesetz,

Streit um Schuldenbremsen, Streit um Kindergrundsicherung zuletzt.

Das überdeckt viel von dem, was tatsächlich erreicht ist.

Und wenn man Olaf Scholz mal fragt und sich mit ihm unterhält,

der Mann ist eigentlich grundzufrieden mit dem,

was passiert ist, mit seiner Regierung.

Und der sagt, es läuft doch alles ganz prima.

Trotzdem wird das ja eine Öffentlichkeit gar nicht so wahrgenommen.

Es heißt immer, es geht um die streitende Ampel.

Es gibt auch eine FKM-Folge,

darüber, dass die Ampel so viel streitet,

verlinken wir in den Show-Notes.

Woher kommt das eigentlich?

Diese große Diskrepanz zwischen dem öffentlichen Bild

von einer Streit statt einer Fortschrittskoalition.

Ja, das hat, glaube ich, tiefere Gründe.

Mehr Fortschrittwagen klingt positiv, ist positiv besetzt.

Durch das, was jetzt gerade auch passiert,

Thema Klimaschutz, Thema Heizungsumbau, Heizungsgesetz,

da wird Fortschritt für viele im Land zu was bedrohlichen.

Das ist der Fall.

Das ist der Fall.

Das ist der Fall.

Oh Gott, alles ändert sich.

Das ist bei den Leuten ein Overkill an Änderungen.

Der Eindruck, die wollen alles auf den Kopf stellen.

Dabei ist es ein ambitionierter Koalitionsvertrag,

der zu Anfang eigentlich von allen gut gefunden wurde.

Dann kam aber der Ukraine-Krieg.

Dann kam diese direkte Bedrohung auch für die Bevölkerung.

Dieses Gefühl, was passiert denn hier gerade?

Das ist der Fall.

Das ist der Fall.

Das ist der Fall.

In den Winter, wo man sich fragte, hat man Gas,

hat man Strom, kann ich das bezahlen?

Alle diese Themen drängten nach oben und nach vorne.

Das machte die Lebenswirklichkeit der Menschen

zu was bedrohlichem.

Dann kommt auch jemand wie Robert Habeck oder Olaf Scholz

und sagt mehr Fortschrittwagen.

Viele der Bürger unten haben das Gefühl,

dass die Menschen es nicht mehr so haben.

Wir haben das Gefühl, dass die Menschen es nicht mehr so haben.

Wir haben das Gefühl, dass die Menschen es nicht mehr so haben.

Wir haben das Gefühl, dass die Menschen es nicht mehr so haben.

Darunter leidet diese Ampel auch.

Welche Rolle haben da eigentlich die Medien?

Auch wir?

Müssen wir uns jetzt vielleicht an die eigene Nase fassen?

Hat man da vielleicht zu kritisch hingeschaut?

Oder sich sehr oft dieses Thema streit

und vielleicht auch Heizungsgesetz konzentriert?

Oder sich in der Öffentlichkeit fetzen und bösartige Dinge

übereinander sagen?

Oder wenn beide armen Armen, wie ganz zu Anfang in Meseberg,

gewissermaßen die Männerfreundschaft begründen?

Auch diese Bilder gab es ja,

der Robert, die Anna-Leena, der Christian.

In Meseberg trifft sich die Bundesregierung regelmäßig zur Klausur.

Da besprechen die Parteien dann einfach mal ein paar Tage lang

in ruhewichtige Themen.

Das brockelte dann nach und nach.

Das ist das, was wir hier im Hauptstadtstudio in Berlin sehen.

Wo streiten Sie sich?

Wo ist denn die Differenz?

Wo gibt es die Auseinandersetzung?

Daran sind wir interessiert.

Wir müssen selbstkritisch auch sagen,

nicht alles, was wir als Zoff und Streiterei bezeichnen,

ist tatsächlich am Ende auch Zoff oder Streiterei.

Sondern das ist eine Argumentation.

Streit ist per se nicht unbedingt schlecht

in der öffentlichen Wahrnehmung.

Allerdings, wenn es nur noch darum geht,

hat auch der Bürger und die Bürgerinnen einbricht.

Das ist auch so ein bisschen die Politik von Olaf Scholz.

Der hat vieles anders machen wollen in der Ampel.

Er hat ein paar Dinge übernommen,

übrigens auch aus seiner Zeit als Bürgermeister in Hamburg.

Beispielsweise, dass das Kabinett,

wenn die sich am Mittwochmorgen hier im Kanzleramt treffen,

anders als bei Frau Merkel,

sich nicht einfach an den Kabinetts zu schützen.

Das ist auch so eine Argumentation.

Das ist auch so eine Argumentation.

Sondern die treffen sich vorher zum Frühstück.

Klingt so ein bisschen putzig,

aber da stehen sie eine Stunde oder sitzen zusammen.

Da wird dann geredet.

Das sollte dazu dienen,

genau diese Streitpunkte in einem vernünftigen Gespräch

miteinander aus der Welt zu schaffen.

Sollte eine andere Atmosphäre bringen.

Die verstehen sich eigentlich gut,

die sagen, eigentlich funktioniert das wirklich gut miteinander.

Das Problem ist, wenn einer rauskommt

und sich von einem Mikrofon stellt

und dann sozusagen die Parteibrille aufsetzt.

Frau Paus, ist denn nicht dieser Einigung jetzt auch klar,

dass das Wachstumchancengesetze am Mittwoch im Kabinett durchgeht?

Das kann nur Frau Paus beantworten.

Das ist ja nicht richtig, das kannst du nur beantworten.

Ohne dich wäre es am letzten Mal ja schon durchgegangen.

Auf Twitter Wortgefechte übers Gesetz aus der FDP heißt es,

von den 170 Seiten gehörten 120 in die Tonne.

Ein Grüner nennt die FDP eine unzuverlässige und destruktive Klicke.

Hier ist der Gesetzentwurf an die Bildzeitung.

Ich muss also unterstellen, bewusst geliebt worden,

um den Vertrauen in der Regierung zu schaden.

Wer Transparenz so interpretiert, dass der andere Leute anschwerzt,

zerstört wahrscheinlich mit Bewusstsein,

dass Vertrauen in die Regierung, das ist in diesem Fall passiert.

Wenn wir schon bei Parteibrille sind,

da gibt es eben diese drei unterschiedlichen,

die eigentlich von Hause aus überhaupt nicht zusammenpassen.

Die FDP ist eigentlich von ihrer Denkweise viel besser aufgehoben

an der Seite der Union.

Die ist aber jetzt hier mit drin

und hier prallen natürlich drei unterschiedliche

auch Weltbilder aufeinander.

Du sagst also, insgesamt ist es hinter den Kulissen,

viel friedlicher, als das so nach außen wirkt.

Und du bekommst das ja mit.

Seit wann bist du jetzt in Berlin als Hausstadt-Korrespondent?

Ich habe insgesamt jetzt elf Jahre Hauptstadt-Korrespondenten-Zeit

hinter mir, habe unterschiedliche Regierungen erlebt.

Ich habe schwarz-gelb erlebt.

Wir erinnern uns oder einige erinnern sich vielleicht,

da vielen Worte innerhalb der Koalitionen,

Gurkentruppe und Wildsäule, so hat man sich damals beschimpft.

Das gab es auch.

Ich habe die große Koalition erlebt.

Da hat man sich das schwarze und dann Fingernagel nicht gegönnt.

Die SPD saß im Maschinenraum.

Die Union kassierte sozusagen die Lorbeeren.

Und jetzt eben dieses Dreierbündnis,

wo sehr, sehr unterschiedliche Fraktionen versuchen,

miteinander klarzukommen.

Die sind zu Anfang angetreten.

Diese Wunschkonstellation, mehr Fortschrittwagen,

wir machen jetzt alles anders.

Mittlerweile nach zwei Jahren sagt übrigens auch jeder in dieser Koalition

und hat es auch mitgekriegt,

Leute, eigentlich sind wir auch nur eine stinknormale Koalition.

Wo es mal Kraft, wo es sich streibt, wo es Streit gibt.

Und wir müssen uns jetzt mal zusammenreißen.

Für alle, die jetzt nicht genau wissen,

was genau so ein Hauptstadt-Korrespondent eigentlich so jeden Tag macht.

Wie nahe kommst du denn daran?

Und wie genau machst du das als Korrespondent?

Na ja, man kommt nahe ran, indem man zu,

beispielsweise Fraktionssitzung geht im Bundestag.

Da steht man vor der Tür, kann mit Abgeordneten reden,

trifft Abgeordnete, geht in die Parteizentralen.

Man reist, wenn man das Glück hat.

In meinem Fall habe ich das beispielsweise mit den Ministern.

In meinem Fall habe ich als Ressort das Kanzleramt.

Das heißt, ich bin dann auch auf Reisen mit Olaf Scholz unterwegs.

Ich habe als Ressort das Außen-Ressort mit Annalena Baerbock.

Mit der Außenministerin auch in der Welt unterwegs.

Und das sind Gelegenheiten, bei denen man eben einem Bundeskanzler

oder auch einer Außenministerin doch ein bisschen näher kommt.

Die kommen nämlich dann, während wir da unterwegs sind,

in der Regel aus ihrem doch etwas luxuriösen Apartment vorne zu uns hinten,

ins Flugzeug, die da sitzen, die Journalisten.

Und dann gibt es die sogenannten Hintergrundgespräche.

Das ist das, was eigentlich nie an die Öffentlichkeit gelangt.

Weil man da einen, ich sage es mal so, ungefilterten Olaf Scholz erlebt,

der anders redet, als der Olaf Scholz,

der ohne große Ausschläge in den Pressekonferenzen seinen Text vorträgt

und ohne große Emotionen sich darstellt.

Ich kann nicht sehr offen über diese Hintergrundgespräche reden,

denn das darf nicht nach draußen dringen.

Das ist eine Vereinbarung, die man vorher auch trifft.

Olaf Scholz redet ungefiltert, kann sich aber darauf verlassen.

Alle, die da sitzen und zuhören,

die schreiben mit für ihren Hinterkopf,

aber das wird nirgendwo erzählt im Radio, im Fernsehen

oder auch in den Zeitungen gedruckt.

Und da erlebt man dann trotzdem, so viel kann ich sagen,

einen anderen Olaf Scholz.

Es gibt mindestens zwei Olaf Scholz, die ich kennengelernt habe.

Das ist der öffentliche Olaf, der sozusagen, wie man ihn kennt,

ohne große Amplitudenausschläge in seiner Art zu reden.

Und es gibt den Hintergrundscholz,

der durchaus auch mal emotionaler werden kann.

Emotionaler? Ja, wie ist er denn dann?

Der andere Scholz ist meinungsstark, lautstark auch manchmal.

So viel kann man sagen.

Die Öffentlichkeit hat ja auch einen kleinen Einbrück mal bekommen,

damals als Olaf Scholz zum Andritsbesuch geflogen ist nach Washington.

Ich saß da mit in der Maschine.

Da trug er ja diesen grauen, fassenmönchsartigen Pullover.

Da kommt er ja auch immer sehr entspannt dann in die Kabine.

Auch das war übrigens komplett anders als bei Merkel.

Wer mit Merkel unterwegs war, ich war auch mit der Kanzlerin unterwegs.

Und dann war er in der Kanzlerin.

Das war für mich ein ganz guter Erden.

Ich hatte halt erstens mal, Hintergrund ist Hintergrund,

Fotos verboten.

Wenn man fotografiert hätte,

hätten die auf 11.000 Meter Höhe aus dem Flugzeug geworfen.

Olaf Scholz und seine Truppe haben das erst mal geändert.

Die haben gesagt, die ersten fünf Minuten können ihr Fotos machen,

dürfte sogar mitschneiden.

Man wollte offen sein, man wollte neu sein.

Man wollte sozusagen Transparenz dokumentieren.

Wenn man auf die Füße zu viel Offenheit ist,

dann vielleicht auch nicht richtig.

Da wird übrigens auch reflektiert über unsere Arbeit.

Das heißt, er redet nicht nur über das, was er macht,

sondern redet auch über das, was wir machen,

aus seiner Sicht meistens nicht immer richtig.

Wenn er doch so locker sein kann und diese lockere Art hat,

warum gibt er sich dann in der Öffentlichkeit

eher so ein bisschen hölzern?

Er hat sich ja auch so einen Spitznamen verdient,

dass er so robotterartig interpretiert wurde.

Auf jeden Fall nicht besonders leger und locker.

Scholz und Martin stammten aus seiner Zeit als Generalsekretär,

aber ist ein bisschen hängen geblieben an ihm

und manche in der Fraktion leiden tatsächlich darunter,

dass dieser Olaf Scholz nicht mal aus sich rausgeht.

Auch das hat es ja gegeben.

In der Rolle als Generalsekretär war das nicht so angebracht.

Das ist eher eine diplomatische Rolle.

Also hat sich Scholz das da vielleicht ein bisschen antrainiert.

Aber eigentlich, sagst du, ist ja gar nicht so.

Der kann das. Der kann auch anders dieser Olaf Scholz.

Die Öffentlichkeit hat das jetzt mittlerweile 2-mal erlebt,

im Bundestag beispielsweise bei einer Generaldebatte.

Da war ein Friedrich Merz, der Oppositionsführer, der CDU-Chef,

der hat vor Olaf Scholz geredet

und der hat es da geschafft, 2-mal diesen Olaf Scholz so zu reizen

und ihm so auf die Nerven zu gehen,

dass Olaf Scholz dann bei der Gelegenheit

das Manuskript mal für 5 Minuten zur Seite gelegt hat.

Sie haben einen merkwürdigen Leistungsträgerbegriff.

Ich glaube, der fängt erst ab 120.000 Euro im Jahr an.

Und Leute, die arbeiten und jeden Tag berufstätig sind

und 40 Stunden, 45 Stunden die Woche arbeiten,

zählen bei Ihnen nicht dazu.

Deshalb haben Sie hier mal so schlank weg vorgeschlagen,

dass Leute, die viele jahrzehnte Berufstätig waren,

nicht mehr ein paar Jahre früher ohne Abschläge in Rente gehen können.

Das finden Sie, eine Bedrohung für ein Zusammenleben in Deutschland,

dass so fleißige Leute diese Möglichkeit haben.

Was für ein Leistungsbegriff ist das bei Ihnen?

Herr Merz, das musste jetzt sein, weil Ihr Popans so groß waren.

Das war jetzt erst im September bei der Haushaltsdebatte.

Und wenn Olaf Scholz ohne Manuskript redet,

sind es immer die besten 5 Minuten seiner Rede,

weil der Mann das tatsächlich kann.

Da wurde er emotional, da wurde er laut.

Da versuchte er, anzugreifen zu erklären,

da wurde er auch empathisch.

Das ist all das, was auch viele Sozialdemokraten

so ein bisschen vermissen und sagen,

Mensch, Olaf, du kannst das doch.

Denn das ist es, was auch in dieser Regierung ein bisschen fehlt,

zumindest vor allen Dingen beim Kanzler,

eine empathische Erzählung.

Jemand, der die Leute, die Bürgerinnen und Bürger

auch in dieser Situation an die Hand nimmt

und sagt, Leute, so und so ist das.

Und ich erkläre euch das jetzt mal.

Das geht Olaf Scholz ab.

Dafür hat er bis vor Kurzem, und er hat ihn ja immer noch,

ich nenne ihn dann immer den Vizekanzlerphilosophen

Robert Habeck gehabt,

der in einem ungleich besserer Kommunikator ist,

einen Erklärer, einen Geschichtenerzähler.

Und der das zu Beginn auch nach dem Ukrainekrieg

sehr, sehr gut für das Gefühl der meisten Beobachter gemacht hat,

der eben der empathische Erzähler war,

der anders war als dieser Olaf Scholz.

So anders, dass sie manchmal bei der SPD

schon ein bisschen neidisch auf diesen Habeck guckten

und nach dem Motto, was macht der denn da?

Wieso kann der das und warum macht das nicht der Kanzler?

Weil Olaf Scholz im Grunde auch eben so ist,

wie er ist, ziemlich unaufgeregt die meiste Zeit.

Jetzt bist du ja nicht nur an Olaf Scholz nah dran.

Du erlebst als Berlin-Korrespondent ja auch andere Bundespolitiker,

auch wenn das Mikromal aus ist.

Du hattest zum Beispiel kürzlich erst ein ganz besonderes Erlebnis

mit Annalena Baerbock, der Außenministerin,

Stichwort Pannenflieger.

Ja, ich meine, das war natürlich eine komplett bizarre Situation.

Man fliegt mit der Flugbereitschaft.

Der Bundeswehr ist übrigens ja auch nicht das erste Mal,

dass es da Pannen gegeben hat.

Annalena Baerbock hat sich in der Vergangenheit schon drüber aufgeregt

und gesagt, meine Güte, warum passiert dann mir auch immer das?

Und die ist einmal beinah zu spät zu der UN-Generalversammlung

bzw. zu einer Debatte bekommen.

Einfach, weil das Flugzeug nicht rechtzeitig fertig war

und man noch eine Zwischenlandung machen musste in Island

und ihr Vorredner bei der UN dann so lange reden musste,

bis sie endlich da war.

Diesmal waren die Startklappen, Landeklappen,

die beim Start ausgefahren wurden bei diesem Airbus A340,

die ließen sich auf einer Höhe von 3.000 Metern.

Normalerweise würden die wieder eingefahren,

die ließen sich nicht mehr einfahren.

Die Kiste war ranvoll betankt.

Wir waren auf dem Weg von Abu Dhabi,

da gab es die Zwischenlandung nach Australien.

Das war eine extrem wichtige Reise für diese Außenministerin.

Die redet immer über die Indochiner Strategie der Bundesregierung.

Sie war aber noch nie in der Region.

Und jetzt war nach monatelangen Vorbereitungen

eine Reise nach Australien, Neuseeland und Fitschi geplant.

Und zwar mit ganz, ganz viel Programm.

Und dann das.

Die Landeklappen lassen sie nicht einfahren.

Kerosin ablassen über Abu Dhabi, über dem Meer.

Ich meine, da sitzt eine grüne Außenministerin

und guckt aus dem Fenster und sieht,

wie da 120 Tonnen Kerosin abgelassen werden müssen,

weil dieses Ding ranvoll betankt war.

Das war schon ärgerlich genug.

Aber dann ging es am nächsten Tag noch mal los

und der Fehler wiederholte sich.

Abu Dhabi schon wieder.

Außenministerin Baerbock schaut mäßig begeistert,

als sie nach nur zwei Stunden wieder auf dem Flughafen des Emirats landet.

Wir werden sich mittlerweile an meine Stimme gewöhnt haben.

Und wir haben wirklich leider das gleiche Problem,

was wir jetzt am Abend hier haben.

Am Boden bleiben das Flugzeug ein bisschen

zum Sinnbild für ein ganzes Land

und das Wort Flugscham bekommt eine ganz neue Bedeutung.

Spätestens da war bei der grünen Außenministerin

auch die Gudumine zum bösen Spiel verschwunden.

Die kam dann nach hinten und war Fuchs-Teufels-Welt.

Die war wirklich wütend, weil das eine Reise war,

an der ihr sehr viel gelegen war.

Und das ist natürlich auch ein Bild,

eine Bundesregierung, die es nicht mal schafft,

die Außenministerin nach Australien zu bringen.

War so ein bisschen sinnbildlich für den Laden,

der eben nicht richtig abheben kann

und keinen Wind unter die Flügel kriegt.

Sowohl das wahrgenommen so,

das ist natürlich das Bild, was seitdem diskutiert wird.

Ist das als Symbol für die Regierung begreifbar?

Ist das überhaupt fair?

Nein, das ist natürlich nicht fair.

Diese Flugbereitschaft,

über die man übrigens ja auch immer schimpft,

ist auch nicht fair.

Die machen tatsächlich einen guten Job.

Aber so ein Bild bleibt natürlich hängen

und das Interesse war auch riesig.

Nach dem Motto, mein Gott, wie blöd kann man sein?

Zweimal klappt das nicht.

Und was ist denn da los?

Das war ein bisschen das Image,

Made in Germany ist wohl nicht mehr so gut.

Man sah die feigsten Beamten da unten vor Ort,

aus Abu Dhabi, die da standen und uns angucken

und sagten, welcome again.

Die uns in Empfang nahmen und sagten nach Deutschland,

ist wohl doch nicht so doll, die Luftwaffe.

Das war von der Außenwirkung ja natürlich fatal.

Fair ist das nicht, da kann man nicht sagen,

die gesamte Bundesregierung ist genauso wie der A340,

kriegt die Landeklappen nicht ausgefahren und wieder eingefahren.

Aber das waren Dinge,

die ihnen natürlich dann auf die Füße fallen

und echt keinen Spaß machen für diejenigen, die da arbeiten.

Ich habe es zu Anfang gesagt, die arbeiten wirklich nicht zu knapp.

Und da muss man auch ein bisschen Respekt davor haben.

Wir sprachen drüber Reisen mit Olaf Scholz.

Das ist schon wahnsinnig anstrengend,

weil der Typ auch sich unglaublich viel zumutet.

Ich bin mit dem nach Afrika geflogen.

72 Stunden Brutto, die Reise insgesamt.

Niger, Senegal, Südafrika.

Davon saßen wir 48 Stunden im Flugzeug.

Zwischen Pressekonferenzen, Ausflügenlauch mit einem Flugzeug

in einen Militärlager in Niger, in die Wüste.

Dann wieder Pressekonferenzen.

Am Ende lassen wir völlig fertig,

wir Journalisten im Flugzeug und Flogen zurück aus Südafrika.

Der Einzige, der, muss man so sagen, wie ein Dura-Zell-Häschen,

dann zu uns nach hinten kam, das war der Kanzler Olaf Scholz,

der fit war.

Und der uns dann in einem Hintergrundgespräch nochmal erklärte,

was er da gerade alles erlebt hat.

Und nach der Landung in Schönefeld aus dem Flugzeug klettert

und zur Kabinettssitzung ins Kanzleramt fuhr, nahtlos.

Das ist ja viel.

Und wenn dann so ein Flieger liegen bleibt, blöd.

Jetzt war ja letztens im August die Kabinettsklausur,

also Treffen der Bundesregierung in Miseberg.

Vor allem Wirtschaft und Digitalisierung stand da auf dem Plan.

Was konnte man da sehen, wie es aussieht gerade in der Ampel

und wie es vielleicht auch weitergeht ab jetzt?

Na ja, man konnte, wenn man wollte,

ein paar desillusionierte Ampelpolitiker erleben.

Hubertus Heil.

Der hat dann in Miseberg fast ein bisschen genervt gesagt,

als dann gefragt wurde, ja, und wie ist denn jetzt die Stimmung?

Wie geht es denn jetzt und ist der Streit vorbei

und habt ihr euch alle wieder lieb?

Da hat er nur ganz nüchtern gesagt, hier geht es nicht um esoterik,

hier geht es um harte Arbeit.

Und das ist so ein bisschen die Grundstimmung

nach der letzten Klausur in Miseberg.

Leute, jetzt lasst mal diesen ganzen Quatsch mit Miseberg

und Wohlfühlatmosphäre und wir haben uns alle wieder lieb.

Also die sind jetzt echt angekommen, weil sie auch merken,

wir können uns allzu viele Sachen öffentlich nicht mehr leisten.

Christian Linden hat es versucht mit dem schönen Bild.

Na ja, wir arbeiten ja ganz viel und da wird es auch schon mal laut.

Wir sind eine Regierung, wo gehämmert, geschraubt wird.

Das führt zu Geräuschen, wie Sie schon festgestellt haben.

Aber es kommt eben auch was raus.

Der Kanzer Scholz stand daneben für seine Begriffe.

Relativ spontan griff er das auch.

Wir werden hemmern und klopfen, aber mit Schalldämpfer.

Er hat sogar offen angesprochen, die Kommunikationsstrategie.

Alle sollte sich vielleicht doch ein bisschen ändern,

also erst miteinander reden und dann nach draußen gehen.

Frommer Wunsch möchte ich mal sagen,

wir haben ja noch zwei Jahre vor uns, wir haben die Halbzeit.

Aber zumindest, die Gefahr ist vielleicht erkannt.

Also zumindest gibt es ja eine Einsicht

und anscheinend auch ein Wunsch zur Besserung.

Dass man nicht mehr nur als streitende Koalition wahrgenommen wird,

ist das jetzt auch was, was vielleicht umgesetzt wird?

Dass das vielleicht so eine Wende ist jetzt nach Meseberg?

Diese demonstrative Harmonie?

Kann man der trauen?

Nein.

Klar, die Antworten, nein.

Wir haben es erlebt, Kindergrundsicherung.

Da haben Sie sich gezockt, Frau Paus und Herr Lindner.

Und zwar ganz heftig auch öffentlich, der Streit war da.

Es geht um eine Differenz von etwa 10 Milliarden Euro.

Sie steht derzeit zwischen Bundesfinanzminister Lindner

von der FDP und Familienministerin Paus von den Grünen.

Bei der im Bundeshaushalt 2024

veranschlagten Höhe für die Kindergrundsicherung.

Denn Lindners Finanzplanung sieht dafür 2 Milliarden Euro vor.

Paus jedoch hält 12 Milliarden für nötig.

Und jetzt möchte ich gerne diskutieren

mit Ihnen, mit der geschätzten Kollegin,

mit der Öffentlichkeit, der Wissenschaft,

wie helfe ich am besten den Kindern und Jugendlichen?

Hilft man Ihnen am besten dadurch,

dass man den Eltern mehr Geld aufs Konto überweist?

Auch er weiß, was der Koalitionsvertrag unterschrieben hat.

Und er weiß auch, dass wir eine Gesamtverantwortung haben.

Dann kam Meseberg, dann kam dieser Appell-Kommunikationsstrategie.

Es ging gleich nahtlos weiter

und geht auch nahtlos weiter.

Strompreisbremse, da gibt es den Streit zwischen SPD,

zwischen Grünen und FDP.

Die haben grundsätzlich andere Vorstellungen bei diesem Thema.

Da wird es dann weitergehen.

Und ich muss ganz ehrlich sagen,

wir haben jetzt halbzeit 2 Jahre stehen noch aus.

Das sind nicht unbedingt die beiden Jahre, wo es dann entspannter wird.

Jetzt gerade im Oktober kommen Landtagswahlen in Bayern

und in Hessen.

Und je nachdem, wie das da ausgeht,

auch mit Blick beispielsweise auf den kleinsten Koalitionspartner,

die FDP, die jetzt schon ein bisschen auf Kraball gebürstet waren,

die immer dagegen partei waren,

und die haben ja häufig jedenfalls,

die vieles verhindert haben,

vieles auch nach außen getragen haben an Streit.

Wenn diese Landtagswahlen nicht gut ausgehen für die FDP,

dann muss man mal abwarten,

wie der Ton in dieser Koalition wird.

Im nächsten Jahr haben wir Landtagswahlen

in drei ostdeutschen Bundesländern.

Und da werfe ich nur mal in den Raum das kleine Stichwort AfD.

Auch das übrigens ein Job für diese Bundesregierung,

die mit dem Phänomen AfD

und dem Aufstieg dieser Partei

wie umgehen müssen, sollten die Wahlergebnisse

auch nur annähernd die Umfrageergebnisse

von heute dann widerspiegeln,

dann wird das sehr, sehr ungemütlich in dieser Ampelregierung.

Und je näher man dann an eine nächste Bundeswahl ranrückt,

desto mehr erinnert sich dann auch jeder der drei Koalitionsparteien

daran, dass sie ja, ach Gottchen, wir sind ja eine Partei,

dann wird auch die SPD, die bisher sehr, sehr ruhig war, aufwachen,

weil jeder der Abgeordneten in dieser Fraktion auch an sich denken muss

und sagen, ich möchte ehrlich gesagt ja auch wieder gewählt werden.

Und wenn ich jetzt hier die Augen zumache und sagen,

Ola wird schon richten, dann komme ich nicht so weit

mit meinem eigenen Mandat.

Ich bin ziemlich sicher, dass wir jetzt nicht in ruhigeres Fahrwasser

kommen, sondern dass es mit nahendem Bundesdachswahlkampf

dann doch eher ungemütlicher wird.

Also würdest du sagen, diese nächsten zwei Jahre,

die werden ähnlich turbulent und neu und anders

wie diese ersten beiden.

Und man kann einfach nicht genau sagen, was daraus wird.

Ich meine, da steht ja noch ein bisschen was an.

Sie haben sich noch was vorgenommen.

Digitalpakt für die Schulen.

Die wollen 400.000 Wohnungen im Jahr bauen, unrealistisch.

Aber das steht im Koalitionsvertrag.

Die wollen die Kindergrundsicherung umsetzen.

Da sind sie dabei.

Das soll im September jetzt noch passieren.

Großes Fragezeichen.

Cannabis-Freigabe, um mal was Berauschendes zu sagen,

war eigentlich ursprünglich auch mal vorgesehen.

Strompreis brennt sich,

das ist ein Problem.

Das ist ein Problem.

Das ist ein Problem.

Darüber streiten sie sich.

Heizungsgesetz kommt noch.

Schuldenbremse, großes Thema.

Christian Nintner sitzt auf dem Geldsack.

Der sagt, die Schuldenbremse wird eingehalten.

Olaf Scholz ist eigentlich von Hause aus eben auch aus der

Finanzabteilung kommt eher an der Seite von Christian Nintner.

Die Grünen aber auch die SPD sagen,

nee, in der jetzigen Jahre raus mit dem Geld.

Da ist Streitpotenzial da.

Das ist ein Problem.

Das geht.

Was können Sie dann beweisen?

Georg, vielen Dank für deine Einschätzung.

Sehr gerne.

Die Ampel-Regierung hat Halbzeit.

Das war 11 km.

Der Tagesschau-Podcast.

Diesmal mit Georg Schwarte,

der für die AID den Politbetrieb in Berlin beobachtet.

Und die Bundespolitiker auch mal sehr persönlich kennenlernt.

Und auch morgen geht es bei FKM um die Bundesregierung.

Dieses Mal mit Blick auf die vergessenen Versprechen

gegenüber afghanischen Ortskräften.

Autor dieser Folge FKM ist Moritz Ferle.

Mitgearbeitet hat Katharina Hübel.

Produktion Christiane Gerhäuser-Kamp,

Jürgen Kopp, Victor Verresch und Eva Erhardt.

Redaktionsleitung Lena Gürtler und Fumiko Lipp.

11 km ist eine Produktion von BR24 und NDR Info.

Mein Name ist Victoria Kopmann.

Wir hören uns morgen wieder.

Und noch ein Hörtipp.

Populistische Bewegungen haben in den letzten Jahren

die politische Landschaft verändert.

Die Journalistin Annika Schusterius,

Margareta Kosmol und Leonie Hartke fragen sich,

wie es weitergeht.

Wir freuen uns auf ihre Aufruhr über Wut,

Demos und Zusammenhalt.

Ihr findet den Podcast in der ARD Audio-Tek.

Im Dritten Reich hat man die Bücher verbrannt.

Das war die Wahrheit.

Und jetzt wird gesperrt.

Ich würde mich hier mit jedem hinstellen,

wenn es für die richtige Sache ist.

Wir haben nur unsere Meinung. Wir haben einfach extrem Recht.

Es ist Frühling 2023.

Wir stehen unter einer großen Deutschlandflage am Hafen in Wolgast.

Um uns herum die wöchentliche Demo gegen die Regierung, gegen den Krieg,

gegen die Corona-Maßnahmen, gegen das LNG-Terminal, gegen Geflüchtete.

Nicht nur hier, auch in vielen anderen Teilen Vorpombans, ist man ziemlich doll dagegen.

Uns hört schon lange keiner mehr zu und da wird einfach über unsere Köpfe weg entschieden.

Woher kommt diese Unzufriedenheit?

Wir sind ins Auto gestiegen. Wir, das sind Aniko, Magareta und Leonie.

Und in unserem neuen Podcast nehmen wir euch mit auf eine Reise durch Vorpommern.

Eine Reise über Demos und Wut.

Dafür haben wir mit vielen unterschiedlichen Menschen in Vorpommern gesprochen.

Mit Politikern, verschiedenen Experten, Initiatoren lokaler Projekte und vielen Demonstranten.

Wir sind an die Orte gefahren, in denen Menschen immer noch auf die Straße gehen.

Auch nach Corona. Wolgast, Termin, Greifswald.

Wir finden eine Gruppe Menschen, die es so ähnlich wohl in vielen Regionen Deutschlands gibt.

Vielleicht sogar Europas, Menschen, die wütend sind und die nach Gemeinschaft suchen,

die sie auf den Demos finden.

Und dort legt uns auch eine Welle an Rassismus, Antisemitismus und Verschwirrungsideologien entgegen.

Wir haben einen Aufruhr gefunden.

Wer sind diese Menschen, die auf die Straßen gehen?

Was hat sie dazu gebracht? Und vor allem, was jetzt?

Wie kommen wir wieder zusammen?

Den NDR im V-Podcast Aufruhr über Wut, Demos und Zusammenhalt

könnt ihr in der ARD Audiothek hören.

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