FALTER Radio: Andreas Babler über Solidarität, Mut und Empathie - #907

FALTER FALTER 3/18/23 - Episode Page - 51m - PDF Transcript

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Falter Radio, der Podcast mit Raimund Löw.

Sehr herzlich willkommen, meine Damen und Herren, im Falter Radio. Der Machtkampf zwischen den burgenländischen Landeshauptmann, DOSCO-Ziel und SPÖ-Vorsitzender, Pamela Rindivagner, geht in die nächste Runde.

Mit der bevorstehenden Mitgliederbefragung und einem schwierigen Parteiter vor dem Sommer, ob die laufende Selbstbeschädigung der Sozialdemokratie gestoppt werden kann, bleibt offen.

Just in einer Phase, in der die rechtsextreme FPÖ und Herbert Kickel sich im Höhenflug nach ganz oben befinden in der österreichischen Politik, kämpft die Linke um Orientierung.

Die Defensivsituation der SPÖ muss nicht sein, argumentiert der linke Sozialdemokrat und Bürgermeister von Dreskirchen Andreas Babler.

Dreskirchen ist eine Kleinstadt bei Wien, die vielen in Österreich durch das Erstaufnahmezentrum für Flüchtlinge bekannt ist.

Bei den letzten Landtagswahlen in Niederösterreich erhielt Babler 21.400 Vorzugsstimmen, das ist ziemlich viel.

Die SPÖ, die stark verloren hat in Niederösterreich, schickt Babler in den Bundesrat die zweite Kammer des Parlaments und überträgt ihm ein Reformprojekt für die Partei.

Im Gespräch mit Robert Miesig im Bruno-Kreis-Geforum skizziert Babler seine Vorstellungen von einem Weg der Solidarität, von Mut und Empathie in der Politik.

Es gibt wahrscheinlich viele Gründe, die gar nicht so leicht zu beantworten sind, warum wir überhaupt nicht registrieren.

Das geht ja weit über Niederösterreich hinaus, wir haben ja viele Wahl verloren, in den letzten Jahrzehnten.

Und jedes Mal hätte man glaubt, das Thema ist eigentlich aufgelegt und schreit nach sozialdemokratisch-sozialistischen Antworten.

Wir haben es nie geschafft, auch in Niederösterreich mit einer dramatischen Situation mit Preisexplosionen, Inflationen, Unmutgefährdungen, existenzbedrohenden Situationen.

Aber es ist schon langer Prozess und eigentlich, so wie immer in Niederösterreich, als Sozialdemokratie das Vertrauen nicht erhalten hat, kollektiv, dass man das verbessern kann.

So sind wir auch im Bund bei Umfrage-Ergebnissen, die überhaupt nicht packe, um das ganz offen zu sagen.

Ich glaube, so aus dem Bauch für Ausser, wenn es uns fragen würde, ohne dass wir jetzt diese Tagespolitik im Kopf haben und die täglichen Umfragen und Wöchentlichen,

müsste man vom Kühl sein, wir müssten bei 38-40 Prozent stehen, ohne dass wir jetzt super sind.

Sondern einfach aufgrund dessen, was dafür wahnsinn produziert wird und wie die Ausgangslage ist und dass die Menschen de facto in einer Verehrendungssituation,

wenn jetzt einen klassischen Begriff verwende, sie befinden und tatsächlich jetzt nur die Sozialdemokratie und sozialistische Ideen einfach garantieren können,

dass das nicht wahnsinnig dramatisch wird, nämlich in Lebensexistenzbedrohungen.

Und das ist der Zugang, also kommt später wahrscheinlich in der Bundespolitik an meine Beantwortung in die Richtung.

Ich glaube nicht, dass man gewählt wird, weil man weniger schlecht ist, weil man weniger korrupt ist, weil man weniger schlimm ist,

sondern weil man anders ist und das stellen wir seit Jahren nicht dar.

Und das ist unser Problem, das ist alternativ zu sein, für etwas gewählt zu werden und nicht, weil man weniger schlecht ist oder weil man was opfert oder was ganz schlecht ist.

Das ist so das Grundproblem, was es ist.

Dass man zwar sozialdemokratische Themen hat und eine Themenlage, die einfach angemessen wäre und das ist aber nicht gelingt da,

quasi Wind heraus in den Rücken zu bekommen oder in die Segel zu bekommen, auch deswegen, weil einem vieles davon nicht mehr zugetraut wird,

dass sozusagen auch die Glaubwürdigkeit fehlt.

Die Glaubwürdigkeit entweder, dass man es umsetzt oder die Glaubwürdigkeit, dass man tatsächlich der Anwalt, der normalen Leid ist,

dass man geerdet genug ist, um das zu repräsentieren, wie gewinnt man Glaubwürdigkeit?

Ja, leichte Frage.

Ich glaube, ihr Prinzipelt zwar Zugang dazu.

Ich glaube, dass Politik einfach auch relativ einfach sein kann.

Relativ was?

Relativ einfach sein kann, nämlich, wenn man sozusagen einen prinzipellen Zugang hat.

Also, wenn man versucht, so wie wir das heute tun, in unserem Wirkungskreis und wie es auch versucht haben, in der Kampagne darzustellen,

dann haben wir ganz konsequent, dass sie orientiert, diese Politik von unten zu machen.

Das heißt, sie immer an den finanziellen oder sozialschwächergestelltesten Menschen zu orientieren.

Da ist es wichtiger, dass man die richtigen Wörter verwendet.

Das sind nicht Leute, die sozial schwach sind, das sind Leute, die finanziell schwach sind.

Sondern sie sind schwächergestellt, das ist ein richtiger Unterschied durch die Gesellschaft, durch die Produktionsverhältnisse, durch viele andere Umstände.

Das ist ein wichtiger Umstand einmal, das Wörting auch dementsprechend zu haben.

Ich halte es ganz schwer aus, im Fernsehen immer auf Funktionärinnen und Funktionäre, Spiezenfunktionärinnen und Vorsitzenden zu hören,

die immer sprechen über die Menschen da draußen.

Das gibt eine gewisse Distanzierung, macht mir wahnsinnig aggressiv.

Sondern das sind unsere Leute, das sind wir selber.

Das sind unsere Verhältnisse.

Das heißt, diese Politik von unten zu denken, das ist ganz ein ganz wichtiges bei all der jedermasene, mit die wir machen.

Von unten im Sinne immer an die von unten.

Aber hast du jetzt nicht eigentlich auch Politik mit den Menschen unten?

So ist es.

Von unten hast du ja inklusive uns, also das ist diese Nicht-Distanzierung.

Aber das heißt ganz strukturell heran zu gehen und das ist schon schwierig.

Man lernt hier dann, wenn man kommt, in die Kommunalpolitik, dort bin ich schon sehr lange, seit 1995 als junger,

es ist je Vorsitzender der Stadtgruppe.

Meine Kämpfe waren gar keine Inhaltlichen mit meinen Vorgängern,

sondern dass ich auch nicht die Lederjaggen ausziehe beim Gemeinderat, sondern auch Gefährlichskrawatte

und sag gut zu mir, dass es bei der Gemeinderatssitzung drag.

Also ich sage mal aus diesen Geschichten heraus,

wo ich noch zu denken, bei simplen Geschichten, die eigentlich gar nicht so schwer sind,

zum Beispiel Vereinsförderungen, das ist für mich so ein Thema,

das sind wir dann nicht mehr rausnehmen, jedes Jahr nehmen wir bei diesen 90 bis 100 Weihnachtsansprachen,

die da so haben, bei jedem Verein und so weiter, wo es ja Tausende Leute erreicht, immer Schwerpunktsmutter

und manchmal nicht mehr so Budgetpolitik heran.

Das ist nicht das Leihwanz, denn normal geht man hinter dem Programm aus,

dann sagen wir, kriegt es nächste Woche eine Subvention,

dann geht man wieder, sondern wir versuchen jedes Jahr ein Inhaltlich, was vorzubereiten.

Manchmal sind so ökologische Geschichten, die manchmal schwer vermittelt worden sind,

wenn wir beispielsweise Betriebsgrund kaufen, die dann aber renaturieren,

das heißt eigentlich Geld entwerten, ein Papier,

und dann muss man halt auch Philosophie herbringen,

warum eigentlich monetäre Werte nicht so wichtig sind,

wie dass man dort strategisch in 40, 50 Jahren renaturierten Habitatsraum für Wildtiere hat,

dass man die Chance hat, dass man also den grünen Raum zonend schauft,

wenn wir einen Stadt geben und vielen anderen.

Und so was beim Budget auch, dass man den Pfaden wiederfindt,

wenn man da so Vereine durchgeht, Musikvereine bis Sportvereine und Einsatzorganisationen,

beispielsweise bei einem Sport, Basketball-Bundesliga ist eine teure Geschichte auch für die Stadt,

also ergern, dass wir das nicht für die Bundesligaspieler machen und diese Subvention in der Stadt,

sondern dass wir schauen wollen über Förderung,

dass es gleichberechtigte Möglichkeit oder gleichberechtigte Chance für alle gibt,

einzunehmen im gesellschaftlichen Leben.

Und das zeigen wir durch von der Kulturförderung, über die Kunstförderung,

bis zu den Fragen der normalen Vereinsförderung,

dass wir wollen, dass, wenn du beispielsweise in einem Pensionistenverein bist,

dass du nicht einfach als Mindestpensionistin nicht mehr mitmachen kannst,

weil die Mitgliedsbeiträge so hoch sein müssen,

damit der Verein selber sich die Mieten zahlen muss, die ganz Brustausflüge,

sondern dass wir Subventionen deswegen hergeben, damit gleichberechtigte Teilnahme möglich ist,

weil die Leute die Mitgliedsbeiträge leisten könnten,

weil sonst die Vereine beispielsweise Geld verlangen müssen, die höher sind,

um sie zu finanzieren und im Sport.

Und bei Kindern ist es natürlich noch mehr angreifbarer, wo man nachdenkt,

wenn du heute zwei Kinder hast, da du das Kind aus selber etwas tun willst,

die weiterbieten willst, da in einem Verein bist,

dass du, wenn das erste Kind an Sport macht oder Musikinstrument lernt in einer Musikschule,

das zweite Kind dann vielleicht eine Wolleball spielen will oder Basketball oder Fußball

oder sonstigen Sport machen will, und die Mitgliedsbeiträge so hoch werden,

dass du dann insgesamt schon 200, 400 Euro, 600 Euro Mitgliedsbeiträge zahlen musst.

Da sind aber noch keine Fußbeschwürre dabei, die du dazu kaufen musst,

oder keine Seiteninstrumente oder Seitendiskaufen musst für ein Guitar oder sonst was,

dass du dann eigentlich schon ausschließt, wann du nicht Subventionspolitik machst.

Also Dinge, die man normalerweise vielleicht in anderen Städten und Gemeinden nicht so diskutieren wird,

dass wir versuchen auch in den Subventionen, es sind bei uns Millionenbeträger,

die wir da freimachen, das so zu denken, immer aus dem Aspekt,

dass möglichst gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben anbelangt.

Und jetzt bei der Treuerung, glaube ich, und ich komme schon auf die Frage zurück,

wie man politikt, warum ich glaube, dass es einfach ist,

wann dieses Leitbild immer da ist, dass bei uns selbstverständlich ist,

wenn wir nachdenken, wie begegnen wir der Treuerung, dann war es zeitmäßig so,

beim ersten Mal, dass wir sehr schlöse haben, wir haben gesagt, okay,

wir machen diese Mitpreisindexierungsaussetzung.

Wir haben sehr starken Gemeindebau, wir haben tausend Gemeindebauten.

Das kostet uns bei einer Runde 400.000 Euro, also jetzt nicht wenig, ewig verloren,

sozusagen immer Fortschreibungen natürlich.

Bei der zweiten Runde, wo wir schon Zeit gehabt haben,

haben wir genau unsere Zugänge gerechnet und haben gesagt,

Mitpreisindexierung nach gewichteten Haushaltseinkommen,

sie orientieren an den Urmutskonferenz, an den Zahlen, nicht an der Ausgleichszulage,

die zwar niedrig ist, und haben gleichzeitig ein Paket gemacht,

wo wir zum ersten Mal in Niederösterreich eingeführt haben,

gerade das Kindergartenessen, gerade das Schulessen,

gerade das Nachmittagspaket in den Kinderbetreuungseinrichtungen,

für aber nicht mit der Gießkanne, sondern genau daran gemessen,

finanzielle Rechnung des eines gewichteten Haushaltseinkommens.

Und dann ist das weitergegangen und dann kommt bei uns in der Stadt Ökologie rein

und sagt, Mobilität ist auch so eine Frage.

Die wird nie diskutiert, aber Mobilität ist doch auch Frage,

ob man am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann,

ob man es leisten kann, einfach mit dem Zug in eine andere Stadt zu fahren

oder Kultur in Wien zu genießen.

Das ist ja ein großer Kostenfaktor, dass wir dann auch neun Euro Ticket,

dafür haben wir 13 Euro Ticket, auch für die finanziell schwächergestöttesten Haushalte,

so ganz umfangreich gedacht.

Und ich sage, es ist immer relativ einfach, weil der Zugang einfach schon da ist.

Also wir diskutieren von diesem Zugangausgäng, das ist eine schwere Rechengeschichte,

muss ja auch finanzieren in der Stadt, dass wir dann monatelang zusammen gesessen sind

und natürlich auch durchrechnen haben müssen.

Da geht es dann um die Hard Facts, politisches Ziel,

also Politik, sondern gedacht von denjenigen, die es am schwersten haben,

das zu bewerkstelligen und dann in alle Themenbereichen aufgegliedert.

Und ich glaube, so einfach kann Politik sein,

bei aller Schwierigkeit der technischen Umsetzung.

Und das glaube ich, ist der Schlüsseler zurück, diese Einfachheit einfach auch zu leben.

Das heißt, in anderen Worten gesprochen,

einfach grundsätzlich auf ganz gefestigte ideologische Linie zu haben.

Also das Problem, was wir jetzt haben, ist ja nicht ein Problem, das jetzt aufgedacht ist.

Und ich kenne schon die Fragen, die dann immer kommen,

ist die Parteiversitzer nicht die richtige oder muss man was täuschen?

Ja, nein, wisst man nicht, oder taktieren wir in den Antworten vielleicht manchmal

oder sagen wir mal, ja, und denken selber, trotzdem muss sich was ändern.

Also ich glaube, das ist alles zu kurz.

Ich glaube, unser Problem und ab und zu kommt man so daher wie ein Retro linker,

wenn man das sagt, aber ich glaube, ganz wichtig ist so eine Radiologisierung

der gesamten Bewegung.

Also wirklich hat diese Grundsatz treu.

Was wir ein Problem haben, wie man in der Regierung war,

haben wir ein bisschen ein Problem gehabt,

wenn wir zu viel Regierungskompromisse verkauft haben.

Weil wir ja Herzang wollten, ja, wir haben einen SPÖ-Kanzler, ja, immer damals,

und wollen das ein bisschen verkaufen, dass das eh etwas Gutes ist.

Auf die Partei haben wir ein bisschen weniger Rücksicht genommen,

das hat dazu geführt, dass die Kompromisse eigentlich als SPÖ wahrgenommen worden sind

und niemand mehr für die SPÖ kommuniziert hat stark.

Und jetzt ist es so, dass wir auch einfach tagespolitisch manchmal uns in den Meinungen drehen

und überhaupt keine gefestigte Linie haben.

Das heißt, wir sind abhängig von der Regierung.

In den letzten Jahren haben wir nicht angehören, die natürlich die Themenlage vorgeben.

Wir sind gefangen, dass wir glauben, wir müssen uns nur auf die parlamentarische Debatte führen.

Wir haben überhaupt kein außerparlamentarisches Bewegungskonzept mehr,

was es heißt, außerparlamentarisch Druck aufzubauen.

Und wir haben überhaupt kein Konzept mehr, was es heißt, Offensivthemen selber länger zu fahren,

als zwei Tage vor einer Parlamentsitzung, während der drei Tage Parlament

und dann vielleicht drei Tage nach dem Nachhalt.

Und dann kommt schon das nächste Thema der Regierung.

Und dann haben wir wieder diese fünf Tage.

Also wir halten ja überhaupt kein Thema.

Ich war halt zufällig beim Ferdinand-Latzinand, haben genau diese Geschichte diskutiert,

aus einer längeren Zeitepoche heraus, dass das jetzt schon ein großes Problem ist,

dass wir überhaupt selbst keine, was ich vorher gesagt habe,

keine Programme sozusagen durchfahren können, für die wir stehen.

Und so verlieren wir natürlich auch Glaubwürdigkeit in diesen Fragen.

Also da sind wir echt weit weg, dass uns Leute zutrauen, dass wir etwas verändern.

Und ja, das ist glaube ich der erste Punkt.

Der Zweite ist mir immer wichtig, da tue ich mir ein bisschen leichter in diesem Haus.

Aber viele von euch wissen es, wo ich schon mal referieren war,

in einer Sektion oder in einer Wartesorganisation, die am Land ist.

Ich habe immer eine Priorität am Anfang,

eine Besonderheit der Sozialdemokratie herauszufügen, die mir wichtig ist

und die mich prägt hat, nämlich dass wir eine internationale Bewegung sind.

Eine ganz große Besonderheit der Sozialdemokratie, wo ich das Gefühl habe,

dass wir das politisch nicht mehr als Stärke begreifen und politisch einsetzen.

Ich war als SELA auch immer kritisch.

Und wie in der USA, also in der Weltjugend internationalen Aktivzeit,

habe ich damals auch schon gehört über viele Regierungsgeschäfte, Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

Wenn sie auf ein SI-Council oder auf ein internationale Kongress Referatik halten,

aber dann denken wir dann vor zwei Wochen später,

sitzt es am G7-Gipfel und vertritt es ganz andere Positionen.

Aber trotzdem, also diese Re-Internationalisierung auch zum Begreifen

und mir ist immer wichtig, dass wir ein der Wartesorganisation wissen,

wenn wir nicht so finde was, wenn wir nicht beleidigt sind,

aber wenn wir nicht in Böhm-Kirchen referieren,

dann muss es uns quasi sein, dass es sein kann, wenn wir in Böhm-Kirchen zusammensitzen da,

bei einer Art Versammlung, dass zeitgleich, also stundenmäßig halt versetzt in den Zeitzonen,

aber auch in Santiago de Chile Leute zusammensitzen können

und in anderen Kontinenten, die genau die selben Grunderangehensweisen an die Politik haben,

die genau die selben Grundprinzipien haben.

Manchmal in verschärften Lagen, manchmal in ähnlichen Lagen, in vergleichbaren,

aber bringt sie bei den selben Zugänge haben,

nämlich Zugang zu Lebensmittel, Zugang zu Wasser,

das ist nicht bei uns ja die Privatisierungsdebatte,

sondern Zugang zu Bildung, als Recht für die Kinder,

Zugang, dass Wohnungen leistbar sein, dass wir überhaupt ein Tag über den Kopf halten

und sie das leisten können, Zugang zu Energie, was jetzt in den letzten Jahren waren.

Also wir haben alle diese selben und das ist uns überhaupt nicht bewusst.

Also das ist auch eine Stärke, ist eine Sozialdemokratie

und dass viele der Dinge, die wir besprechen und deren Auswirkungen

wir auch in der österreichischen Politik gegenüberstehen,

auch vor internationalen Themen sein.

Und das kommt internationales in den sozialdemokratischen Gremienarbeiten,

Wurste, Bundes-, Landes- oder Bezirksortsgruppen überhaupt nicht vor.

Und ich finde das so ein Wahnsinn.

Und das ist auch nicht unsere größten Niederlagen, die wir haben,

dass wir das zugelassen haben, alle miteinander oder zu schwach waren, das einzufordern.

Und das ist, glaube ich, der zweite Zugang zu dem Einfachung technisch.

Und das ist, wenn man Grundwerte hat, das Einfachpolitik abzuleiten davon,

wenn man so ganz Grundwerte orientiert ist.

Und das zweite ist das Fehlen des internationalen Gefühls.

Das macht mir wirklich manchmal eine sehr frustrierte Situation.

Also wenn ich das sozusagen auch in anderen Worten nochmal zusammenfassen darf,

weil das eher so sehe, ist, dass es ja auch ein extremes Diskussionsdefizit gibt.

Weil das eine ist sozusagen Grundwerte zu haben und ein Programm zu haben,

aber was anderes ist ja sozusagen programmatische und werteorientierten Debatten zu führen

und auch die Debatten darüber, was da jetzt daraus folgt, was die bessere Maßnahme ist

in der ökonomischen Hinsicht, in der ökologischen Hinsicht, wie man Ballons macht.

Aber solche Debatten werden ja heutzutage nicht mehr geführt.

Und jetzt eigentlich auch schon, muss man dazu sagen, mindestens 16, 17 Jahre mit leichten Unterbrechungen.

Und man kann auch niemanden einen großen Vorwurf machen.

Maviana Feynman war als Kanzler und hat nur Probleme gehabt.

Und das war sicherlich nicht seine erste Impulse.

Die jetzige Parteivorsitzende, ob sie die richtige oder falsche ist,

ist vor allem auch jede Woche damit beschäftigt, primär zu erklären,

dass sie nicht gestürzt wird und dass man da keine Energie hat, solche Debatten anzuschieben,

ist ja auch logisch.

Aber die Folge ist, wenn man nach 14 Jahren auch eine Art von Skerotisierung,

die dann natürlich, natürlich fehlt einem etwas, weil man Glaubwürdigkeit haben würde wollen.

Jetzt komme ich zur nächsten Frage.

Du bist ja ein akzentuierter Linker, weil es so ist ja auch bekannt.

Und manche über, manche über, manche über, manche in Zeitungen,

Stabel oder der Schaneri würden heute links, links schreiben.

Seit 100 Jahren würden wir links, links schreiben.

Und dennoch bist du populär.

Nicht nur populär, sondern gewinnst nach Wahlen, 73 Prozent, 71 Prozent haben wir gesprochen.

Das ist ja jetzt nicht eine ganz triviale Feststellung,

weil viele würden ja auch sagen, na ja, wenn man sozusagen so pronunciert, links ist,

läuft man Gefahr, die Mitte zu verlieren,

ein Babel an der Spitze der SPÖ würde die Mitte verlieren,

da muss man aufpassen und so weiter.

Ist das wahr?

Ja, das funktioniert, das ist nur deswegen gut,

weil es in einer Stadt von einem Bürgermeister ist

und da geht man dann als einer von uns

und das ist noch klein genug,

dass die jeder auf der Straße sieht, zumindest zweimal im Jahr,

dass das was anders ist als sozusagen,

wenn man quasi rein medial agieren müsste

und das wäre dann wahrscheinlich schon in Niederösterreich so,

oder ist es ja gar keine Frage von links und rechts.

Dein Podcast macht kurz Pause.

Es ist zu Hate Speech, die online scheinbar immer lauter wird.

Es sind etwa fünf Prozent der Menschen, die online Hass verbreiten.

Lasst uns dagegen gemeinsam lauter sein.

Wenn Liebe laut ist, hat Hass keine Chance.

Werde Teil der Initiative gegen Hass im Netz

der Deutschen Telekom und Ihren Partnern.

Telekom.com slash gegen Hass im Netz.

Für mich ist es immer eine Frage von links und rechts.

Kann man als Linker die Mitte auch gewinnen,

vielleicht leichter als mancher Mitte-Mensch?

Ja, glaube ich schon.

Wir sind beide mal da und haben über den Viktor Adler gesprochen

und da sind Leute aus der Mitte gekommen.

Die verizierten Familiengeschichten, aber selbstverständlich.

Ich glaube, viele von Menschen, die uns wählen,

auf das uns wieder, aber natürlich ein Spitzenkandidat

oder auch diese Kampagne bei den Vorzugsstimmen hat es gesagt.

Ich glaube, wenn man mal zwei Wochen mehr und 20.000 Euro mehr gehabt hätte,

hätte man wahrscheinlich auch noch mehr bewegen können.

Ich habe keine Chance gehabt, dass ich im Mail geschwärbs

oder weit hoffen darf, dass es schwerer bekannt macht,

dass ich überhaupt wählbar bin.

Jetzt beiseite, das ist schon ein Thema,

das ich glaube, dass man überhaupt nicht die Mitte verliert

mit einer Kleinhaltung und Gegenteil.

Man braucht hier eine Anschauung, wer uns wählt mit diesen Etikett-Links.

Links ist ja also verkürzt worden.

Ich komme aus einer ökonomischen Tradition.

Wissenschaftlich, sozialistisch, marxistisch ausgebildet worden.

Da ist es sehr, wenn man mit links und rechts

immer eine Frage der Eigentumsverhältnisse

und auch der Verfügungsgewalt über Wissenschaft, Forschung, Technik

zu den Eigentums- und Produktionsmitteln.

Aber ich würde sagen, in der öffentlichen Debatte

wird links und rechts oft nur mehr diskutiert,

ob man für den Gegenflüchtern der ist

oder Menschen mit Migrationshintergrund,

für den der Schwachsinn.

Wie ist das eine Frage von Humanismus und von Menschlichkeit?

Die Frage ist, ob man links oder rechts,

das ist eine humanistische Frage.

Wie man Respekt gegenüber Menschen hat.

Ganz einfach, egal woher sie kommen.

Dass kein Mensch illegal ist, ist eine der Grundsätze,

den ich verhinderlich habe.

Und der hat gar nicht so viel damit zu tun,

ob jemand links oder rechts ist.

Bei Link ist eine Grundverhaussetzung, würde ich jetzt mal sagen.

Aber es geht über Linke hinaus.

Es ist eine Frage des Respekts gegenüber Menschen.

Und ich kenne viele Menschen, die nicht sich selbst nie als links bezeichnen würden.

Die ökonomischen gar nicht links stecken,

aber die aus irgendeinem Motiv,

sei es die christlichen Nächstenliebe

oder einfach aus Solidaritätsgründen,

aus helfenden Gründen,

einfach oder weise Armut auch irgendwie was beistuern wollen,

um Armut zu bekämpfen,

wirklich auch Respekt gegenüber allen Menschen haben.

Und das ist keine Frage von links oder rechts.

Ökonomisch gebe ich da recht.

Ich glaube, es ist ganz klar für mich,

was für eine Seite man steht, aber es schließt nicht aus.

Es war, glaube ich, immer schon so,

dass Menschen, die auch Verantwortung nehmen,

positionieren, sind auch ein Respekt aus der Mitte erfohren.

Es gibt unterschiedliche Konzepte.

Bei Kreisgrill war es wahrscheinlich so,

dass er eine gute Mischung gemacht hat,

also zwischen Bruder und anderen.

Eine gute Mischung, um weit über das SW-Spektrum zu wirken im Team.

Aber das ist eine Frage der Programmatik.

Und wenn der hätte ausgesagt,

dass du ein kleines Programm hast,

dass du schaust, dass du sozusagen auch ein Gesellschaftspult wüsst,

dass nicht gespalten wird, dann ist das auch im Interesse der Mitte.

Dass es einfach keine künstlichen, erzeugten Gruppen gibt,

sie einfach keine Chance haben, in dieser Gesellschaft teilzunehmen.

Es gibt ja viele Desen dazu, aber man will das einfach auch nicht.

Und deswegen wird man auch gewählt,

und man schaut, dass man gesellschaftlich

einfach Menschen immer die gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht.

Und wenn ich felsenfest davon überzeugt,

und man sieht, dass man von der Mitte gewählt wird,

dann würden sie unsere Ergebnisse, die wir jetzt gemacht haben,

und wenn man sich dann detailliert anschaut, wo man Stimmen gemacht hat,

und was die sonst für Wahlergebnisse haben,

was bei uns in der Kampagne angedockt sind,

da waren irrsinnig viele Leute, die haben einfach 30, 40 Jahre ÖVP gewählt,

und zum ersten Mal sozusagen in unserer Kampagne

zum ersten Mal jemand eine andere Stimme gegeben.

Kannst du das messen anhand vom Gretzler-Gretzler-Ergebnis?

Kannst du auch ein paar Gemeinden,

das Problem ist ein bisschen in Niederlösterich,

das ist alles ein biogratisch, auch gemeindere Ergebnisse,

und wie man zu seinen eigenen Stimmen kommt.

Man kann also in bürgerlichen Gemeinden und Städten

aber über Durchschnitte abgeschnitten,

und das waren nicht Nios und Grünwähler, wie man vermuten würde,

sondern eigentlich sehr viele ÖVP-Wähler,

die an dieser recht populistischen Kurs und diese Anbieterungen,

oder das Überholen-Wollens-Dreif-Bö,

da sind schon sehr viele Stimmen gekommen,

die auf einmal uns in der Kampagne unterstützt haben,

und viele haben es verschriftlich,

mit zum Teil einer sehr berührenden Familiengeschichte dazu,

muss man auch sagen, aber wir waren ein bisschen erstaunt,

wie viele es sind, die uns sogar schreiben.

Man kann sie immer noch hochschätzen an,

man kann ja nicht die Zahl greifen, aber insofern ja.

Man sieht, wie wir auch schwanken in der Stadt,

es gibt unterschiedliche Wählermärkte,

jetzt haben wir 46 Prozent gemacht,

bei einer Landtagswahl, das sind Ergebnisse,

die wir eigentlich in die 80er-Jahres letzten Mal gehabt haben,

und dann sieht man natürlich die Fahrzeugstimmenorientierung,

da kann man für eine interpretieren,

aber ich habe im Bezirk über 6.700 gebraucht,

also das ist der einzige Bezirk,

wo jemand den Landkreuz auch wieder schlagen kann,

und das sind schon Stimmen, die auch von Leuten kommen,

die sich aus Mitte sehen, 100 Prozent, geht gar nicht anders.

Jetzt lasst mir, es ist eh schon immer gefallen,

die Frage von einer prononzierten Oppositionspolitik,

klare Oppositionspolitik gegen die herrschenden Verhältnisse,

und auf der anderen Seite aber auch die Frage,

wie stellt man etwas Positiveres dar?

In den nächsten 2 Fragen sollen immer das gehen,

ich bleibe jetzt mal bei der negativen Seite,

wenn man da sagt, das ist natürlich die Aufgabe

von Sozialdemokratie, das was falsch rennt,

anzubringen mit einer, wie man es so nennt,

kantigen Oppositionspolitik,

da ist man ja natürlich in einer sozusagen Konkurrentsituation

mit der FPÖ, die sozusagen so grundsätzlich

immer gegen alles dagegen ist, und alle Unzufriedenheiten,

welche Art es auch immer sein mögen,

von Lockdown bis Impfen, aber auch Ungerechtigkeiten,

und nicht gesehen werden der normalen,

einfachen Leute, das Gefühl haben wir es repräsentiert,

also all diese Unzufriedenheiten kanalisiert sie,

verwandelt sie in Wut, verstärkt sie damit auch noch,

aber kann man, hat man sozusagen in dieser Konkurrenz

einfach immer schon verloren, weil so negativistisch

und so viel Zorn und Wut triggend wie die kann man ja nicht sein?

Ja, Turing, aber ich glaube, man darf es ja,

auch als Sozialdemokratie, nach diesen über 130 Jahren

unserer Geschichte, nicht ein Stück unserer DNA nehmen lassen,

wir sind nicht einfach nur Regierungspartei,

natürlich haben wir den Anspruch, aber wir sind in unserer DNA

auch Partezbewegung gewesen.

Ich mag es an einer Frage, wo ich das vorher gesagt habe,

mit diesem Tiefgang und mit dieser Rediologisierung,

was mir so wichtig ist.

Im Kinderbereich haben wir vielleicht einige von euch

diesen Ausschnitt gesehen, von irgendeiner Parteitagsrede

oder was, wo ihr versucht, aber mit den Unterschiede

auch festzumachen.

Wenn wir darüber sprechen, beispielsweise,

ich komme jetzt ein bisschen ins kleinere,

kommt dann wieder ins große, keine Angst drüber,

aber in der Frage, dass man bessere

Nachmittagsbedrohungs-Einrichtungen fährt.

Natürlich fährt das die Neosauer und die Grünen auch

und jetzt die ÖVP waren wollen sein, machen auch alles

sozusagen im Papier.

Aber der Unterschied, den die Sozialdemokratie zum Beispiel

in dieser Frage hört, ist nicht nur, dass die Frage

der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, wie es früher so

geht, eigentlich geht es ja um Frauen, wie wir wissen,

zu 80 Prozent, die heute im Teilzeit sein,

manchmal in zwei Jobs sein und die nix zeigen,

dann sagen wir, nix tagespolitisch ist das so,

wie wir die gestern oder vorgestern gehört haben.

Aber eigentlich geht es auch darum, dass wir das aus der Sicht

der Kinder denken.

Jedes Kind hat das Recht auf die beste Bildung,

das heißt, die beste Nachmittagsbedrohung

verschränkte Ganztagsklassenformen.

Freiraum, Druck weg, um diesen Wahnsinn von Lernen

heute irgendwie vorarbeiten zu können in einer kurzen Zeit

und die besten Bildung zu haben.

Das unterscheidet uns.

Die Neos wollen, dass 247 Kinderbedrohungsangebote

da sind, dass die Kassierinnen und Kassierinnen im Supermarkt,

jetzt nehmen wir sie gleich scheehaft, am liebsten dann bis

halber 9, halber 10 und am Samstag Sonntag anerufen

haben können, dass durch keine Kinderbedrohung da ist,

dass die Wirtschaft funktioniert mit ihren Arbeitsgrenzen.

Auch ein bisschen überspitzen, ein bisschen umführen,

aber in dieser Richtung.

Aber diese qualitativen Unterschiede, die wir haben,

sind nicht im Kinderbedrohungsbereich.

Ich sage, wir haben das Manko beispielsweise,

wenn wir über die Frage sprechen, ob Menschen, die seit

langen in Österreich wohnen und Kaualrecht haben,

dann ist die Forderung richtig, das Sozialdemokratie.

Übrigens haben wir dann auch wieder nach vier Tagen

großartigen Einstiegs in diese Debatte stehbleben,

verpufft diese Diskussion, nicht weitergemacht.

Aber wenn ich es jetzt einmal klassisch formuliere,

es ist auch eine Klassenfrage.

Das sind 60 Prozent der Arbeiterinnen und Arbeiter

nicht wallberechtigt.

Ich meine, für die Sozialdemokratie, das Triebelement,

und wir kommen ja darüber hinaus, also wir kommen aus einer

Bewegung, die um Rechte gekämpft hat.

Das ist recht dieser Menschen, nämlich auch von Arbeiterinnen

weiter am Weg gehen zu dürfen.

Das ist ja nicht der Frage der Tagespolitik,

und dann sagen wir, die sind schon 20 Jahre da,

und wann das ist, sondern wir haben ganz tiefgründig

eigentlich aus unserem Klassenstandpunkt von früher

und auch aus den ökonomischen Verhältnissen,

aus der Stellung im Produktionsprozess,

ganz einfach einen tiefgründigen Grund.

Und so zieht sich das halt durch, durch diese Bereiche,

wo du, glaube ich, einfach die Unterscheidbarkeit machst.

Die Massivität, wo du sagst, wo du auflegst,

das war das, was ich vorher angesprochen habe,

dass man sich halt reduziert auf das tagespolitische Geschäft.

Ich war bitter enttäuscht von unserer Bewegung.

Ich nehme mich selber mit einer, wie die Verschlechterung

der Waldbedingungen gekommen ist,

dass man halt diese sogenannte 60-Stunden-Woche eingeführt hat.

Das heißt, dass man nur mehr Stunden kriegt,

schon über Stunden, und eigentlich eine verrückte Situation.

Nach 137 Jahren Kampf damals zum ersten Mal

die Arbeitszeit de facto zu verlängern,

oder zumindest unbezahlter oder schlecht bezahlter zu verlängern,

um es korrekt zu sagen.

Das heißt, jedes Mal, wenn wir Kraft haben,

da war es das von Viktor Adler in den ersten Ausgaben,

die ersten Zeitungen, wo es gerade beim Debierkutscher

vorher gegangen ist, also wir haben immer versucht,

immer Stück um Stück diese Wochenarbeitszeit

von der 60-Stunden auf die 8.40, auf die 40,

auf die 5. Urlaub-Suchen-Einführung,

auf die 8. 30,5 Stunden, und dann gibt es weiterhin

Modernisierung, technischen Fortschritt,

Produktivitätsteigerungen, und dann kommt eine Regierung,

die perverserweise diese Arbeitszeiten rückgängig macht,

anstatt sozusagen diesen technischen Fortschritt

den Menschen zu verfügen, zu stellen,

nämlich den arbeitenden Menschen.

Also wie pervers, das ist nicht nur sozusagen

nicht weiter zu verkürzen, was eigentlich vorgerichtig wäre

in den größten Bereichen am Hochbau,

sondern wirklich das umzutrennen.

Und dann haben die Enttäuschungen, die ansprechen will,

ist, wir haben wahnsinnig eine starke Bewegung geschafft,

300.000 Leute in Wien auf dem parlamentarischen Kampf,

und haben gesagt, wie schlimm das ist,

und wie entrüstet wir sind, aber das war es.

Ende halbes Jahr Basel, dann haben wir ein bisschen angefangen

zum Streit in der Internet, haben wir für 4 Tage Woche

gesagt, oder für im Hintergrund, also wenn ich mich

noch so erinnern kann, aber nicht zu zeigen,

okay, wir sind die Sozialdemokratie,

wir haben eigentlich 35, 32 Wochenstunden,

vor allem Lohnausgleich, als Programm.

Das ist möglich, das ist Grundforderung,

mehr Zeit über alle möglichen

Technologisierungen, über den technischen Fortschritt,

über weitere technische Revolutionen,

einfach die Menschen zur Verfügung zu stehen.

Und das ist diese Passivität, die ich mir denke.

Und in Corona bin ich irgendwie dann schon eh schon für alles

zuständig gewesen und bin immer vorkommen

als kleiner Bürgermeister zu Themen,

dann nicht nur Migration und Flucht,

dann bin ich dann angefragt worden,

bei dieser Bildungsdebatte ist es nicht nur

aus den Schutzgeschichten, dass es für uns

selbstverständlich sind, ohne alles zu wissen,

über dieses neuartige Virus damals,

einfach alles zu tun und promillmäßig zu schauen,

dass man Menschen schützt.

Das war einfach unser Zugang,

und wo das jetzt die Luftfilter waren,

ich war nicht gewusst, ob die 98% füttern

oder 96% füttern und wie groß die sein müssen.

Ja, wenn sie nur 60% filtern von wirern,

dann hätten wir einfach eine Wahrscheinlichkeit geschafft,

dass Kinder nicht, uns bei der Google nicht krank werden.

Und auf einmal war ich an einer Debatte drin

und ich war nie Bildungsexperte in meiner Bewegung,

aber auch darüber nachzudenken, wie dann gesprochen worden ist.

Ja, jetzt haben wir ein Monat verloren, zwei ein Monat,

die verlieren jetzt ein Jahr und die verlieren jetzt

eine Bildungszeit und das ist nicht mehr einholbar,

aber auch nachzudenken, wie kann man dieses Bildungssystem

offensiv anders darstellen?

Also, mit der Sonja Hammerschmitte,

ich war damals noch zuständig am Anfang der Pandemie,

ein paar Mal gesprochen,

ich sage, warum sind wir eigentlich so defensiv?

Warum diskutieren wir nicht auch aus vielerlei Gründen,

aber vor allem aus der Kindersicht, außer gedacht,

warum geben wir nicht einfach einmal ein Schuljahr dazu,

nach so vielen Jahren Fuß senden,

auf ein Jahrzehnte alten System mit diesen neuen Pflichtschuljahren.

Vergleicht es doch einmal,

weil wir das 50 Jahre gelachen haben,

aber bei mir ist das jetzt an 44 Jahre her,

das in der Frühksche war.

Und wenn ich heute meine Tochter ist acht

und geht in die zweite Klasse Frühksche,

die muss in diesen vier Jahren Frühksche

das selber lernen, was ich damals lernen muss,

plus aber noch mit 30, 40 Prozent von Dingen

neu dazugekommen über die Jahrzehnte

in derselben Zeit, in den selben vier Jahren.

Das ist Druck für die Kinder.

Und das ist Druck aber auch für die Pädagoginnen

und Pädagogen, die in diesen vier Jahren

diesen wahnsinnig mehr in der selben Zeit

eine drucken müssen.

Es ist Druck für die Bildungspartnerinnen,

sprich für die Eltern,

wenn sie sozusagen dann immer zeitiger

anfangen müssen, Nachhilfestunden zu bezahlen.

Schaut sich die Statistik in der Arbeit, da kann man auch,

es wird immer früher, wenn Kinder Nachhilfe brauchen.

Es wird immer teurer und unläsbarer,

die Kinder Nachhilfe zu zahlen,

weil es das einfach alles nicht schaffen kann.

Also ein Win-win-Win-Situation,

und da vermisse ich ein bisschen das auch

in diesem Bereich anzusprechen,

dass wir eigentlich auch darstellen müssen,

was wir sozusagen aus der Kinder, Pädagoginnen

und Eltern sich einfach auch wollen,

Druck zu nehmen, besser auszuböden,

bessere Chancen zu geben.

Und gleichzeitig das, was ich vorher erzählt haben,

als Druck darin dafür zu sagen,

dass das allen Kindern wirklich wird.

Also allen Kindern alle Rechte zu garantieren.

Und die nächste Frage ist die Ökologie.

Manchmal ist es aber wohl gefährlich,

dass in wen zu diskutieren,

weil oft damit konfrontiert wird,

Entschuldigung,

wir kommen aus einer Organisation,

die sich immer darauf eingesetzt hat,

die Lebensbedingungen und die Arbeitsbedingungen

für Menschen zu verbessern.

Die ersten Betriebskassen eigentlich,

die ersten Gesundheitsmechanismen,

die ersten Gesundheitskassen eigentlich,

waren es eingeführt mit den Betrieben.

Ich habe die utopischen Sozialisten

nun ein ganz wichtiger Programmpunkt, den wir gehabt haben.

Es ist genauso wichtig,

es in der Erderhitzung zu schauen,

dass die Lebensgrundlage für uns Menschen

einfach mit aller Radikalität geschützt wird.

Das bringt ja nichts,

weil wir für die Arbeitsbedingungen weiterraufen.

Und weil wir wissen, dass das in 40, 50, 60 Jahren

alles kollabiert und die Lebensgrundlage nicht da ist.

Dass es keinen für einem Wasser geben muss,

dass all das, was wir heute diskutieren,

über Flüchtende,

die tragisch genug aus Kriegsgebieten kommen

oder einfach vertrieben werden

oder einfach jetzt schon keine Existenzberechtigung mehr finden

in ihrer ökonomischen Situation

in den Ländern,

dann wird das öfter gesagt,

aber das Wort passt wahrscheinlich,

dann ist das echt dieser Lehrhausschaus,

was uns da erwarten wird,

weil du gar nicht mehr die Chance hast,

auch bei gerechtere Bedingungen,

vielleicht in manchen Ländern,

die sie entwickeln könnten,

du kannst nicht mehr aufbauen und produzieren werden.

Du musst Flüchten vor dieser Erderhitzung,

die die gesamte Lebensgrundlage dann nimmt.

Und ich kenne schon jetzt die Auseinandersetzungen

in vielen leider tragisch berühmten Fällen,

auch zu kriegen,

geführt haben und solche Jahrzehnte langen kriegen,

geführt haben, das wird sie einfach

gebaart mit dem Privatisierungsdruck,

das ist halt nur mehr Reiche,

dann das Wasser einfach dann ein Profit machen,

wenn da mit, die kämpfen wir aus

aus dem amerikanischen Kontinent,

dass sie das einfach so verschärfen wird,

dass man Leid einfach zwingt

in einer großen Dimension.

Also das ist sozusagen das beibeläufige,

aber unser Position muss sein,

dass unsere Geschichte raus in den Betrieben,

in der Wohnsituation, im Gesundheitsbereich

verbessert,

dann muss man auch die allgemeine

Lebensgrundlage sichern,

weil die letzten Reichen, die werden immer

immer in einer anderen Anlage haben

und andere werden millionenfach auf der Flucht sein müssen.

Und das ist das sozusagen bildlich gesprochen

und ein bisschen geschehehaft gesprochen,

das große Problem, das wir haben.

Also Radikalität in der Erderhitzungsbekämpfungsmaßnahme

ist eines der wichtigsten

und wird von uns eigentlich total negiert

in der Dimension negiert.

Also nicht inhaltlich wird schon diskutiert drüber

und sogar zur Stadt Wien.

Da gibt es auch immer zwei Geschichten.

Das diskutieren alle über lobanen Städte

oder Stadtstrasse.

Aber ich muss sagen, ich habe mir selber viel abgeschaut

auch von den Magistratsgeschichten.

Also da waren die ja auch schon jahrelang voraus,

wie sie dann Kretzel-Klima und so weiter angeschaut haben.

Also so ist es auch nicht, dass ein Wind wird da aufgemacht.

Aber ich glaube, in der allgemeinen Politik

auch in unserer Bewegung fehlt also

diese entschlossene Kampf gegen Erderhitzung total.

Und da ist zum Teil auch die Rhetorik

in die andere falsche Richtung gegangen.

Selbst wenn man das Richtige tut,

dass man dann da irgendwie die Jungen sich entfremdet,

nur ein wenig in einer Straßel,

ist jetzt auch nicht zugeschickt.

Aber der Andi hat es viel Wichtiges gesagt,

aber es hat sich ja lange dauert.

Deswegen erinnere ich nochmal an meine Frage,

nämlich die hat gehandelt

um die Thematik des Protests.

Und du hast ganz am Anfang bei deiner Antwort ja auch gesagt,

dass man, auch wenn man lang regiert, nie vergessen sollte,

was die DNA ist, einer solchen Bewegung,

nämlich auch Protest zu sein.

Protest gegen sozusagen kritikwürdige Umstände im Allgemeinen,

was viel schiefrennt bei einer Regierungspolitik,

aber auch gegen ein System selbst,

das sozusagen immer noch so gebaut ist,

dass es Menschen knächtet auf Ungleichheit und Ungerechtigkeit

und damit auch letztendlich auch sogar auf Gewalt zu gründen.

Das ist halt eine Gewalt, die wir leugnen.

Aber es ist natürlich gewalttätig,

wenn eine Klassengesellschaft so ist,

dass auf die anderen Arbeit geschaut wird

und dass es sich demütig um einen Gefallen lassen müssen,

bis hin, dass mein Döblingsfahrer da auch zuhört

und in der Brigitte auf 75,

da ist Ungleichheit ein Euphemismus.

Also sozusagen diese Protestgeschichte,

die aber natürlich sich dann immer auch starten

auf die negativen Verhältnisse.

Und das hat natürlich die Sozialdemokratie auch wieder

um auch immer fast genial geschafft,

gegen diese Verhältnisse zu protestieren,

aber das trotzdem in eine Verbesserungsenergie zu verwenden.

Und gleichzeitig auch aber nicht so nur hinter den Rückentaktoren,

sondern diese Allenerhetorik zu tun,

nämlich sozusagen die Hoffnung zu geben,

eine optimistische Idee zu haben auf Verbesserung.

Und du hast das ja jetzt auch schon ganz am Anfang,

das habe ich mal gemerkt,

weil es zu dieser Frage gut passt, der angeschnitten,

das Kanagworte wird deswegen,

weil er sagt, wir sind nicht ganz so schlecht wie die anderen

und wir sind nicht ganz so bläd

und wir sind nicht ganz so verfilzt,

sondern man muss anders sein als die anderen.

Und jetzt kann man sagen,

das ist die Aufgabe der Sozialdemokratie,

nur es ist jetzt auch ein bisschen appellativ,

weil wir ja als Gesellschaft des Ganzes

in so einer depressiven Grundstimmung ja auch sein.

Also es hat ja die Gesellschaft des Ganzes,

diese Haltung, naja, das Besser wird,

können wir uns eigentlich nicht vorstellen,

sind wir schon froh, wenn es nicht schlechter wird.

Wie kann man da in dieser Situation,

in dieser Grundstimmung zu einer Politik der Hoffnung wiederfinden?

Es ist ja keine Entschlossenheit.

Also das ist das Wort Entschlossenheit.

Also ich lasse mir da auch so zu sagen,

für mich selber nicht eine Reise.

Also ich bin ja eher frustig, wenn ich über die SPÖ nachdenke,

fruste ich mich viel mehr in der Früh, wenn ich aufstehe.

Also beschäftigt mir halt einfach im Leben,

dass man sich über die Ereignheit viel mehr eigert

und viel kritischer ist als über viele andere Geschichten,

wo man es eher erwarten wird.

Entschuldigung, ich fruste jetzt nicht,

wenn da Nehammer oder die Frau Edstadler

oder irgendetwas Wahnsinniges Sorge oder Köstinger

war überhaupt der Expertin für diese Geschichten.

Aber ja, da habe ich eine gewisse Erwartungshaltung.

Das ist nicht lustig,

weil die Auswirkungen dann auch kommen sein von diesen Sätzen,

aber natürlich ist man viel kritischer.

Ich glaube, Entschlossenheit ist es.

Und das, was du ansprichst so zwischen

diese beiden Dinge, die wir brauchen,

ist einfach Protest und Vision.

So würde ich es jetzt einmal sagen,

weil mir jetzt kein besseres Wort hat,

aber jetzt vielleicht ein einschlecht Protest und Vision.

Also Protest mit aller unserer Härte

und die Vision sozusagen auch zu transportieren,

was anders sein könnte.

Und jetzt habe ich ein paar Bereiche aufgestellt,

wie man es vorstellt, wie man das auch argumentiert,

was für Stimmung man produziert.

Politik ist nicht nur immer die Hard Facts.

Natürlich könnte man sagen,

20 bis 25 Milliarden Vermögenszuwärks weltweite

in den letzten 2 Jahren Pandemie

wieder Konzentration der Superrechten dazu.

Man kann das alles mit zeugen,

aber es geht um Stimmung.

Und der Stimmung produzierst du natürlich auch,

wenn du den Anspruch hast,

mit Beispielen auch zu verbildlichen,

in was für Richtung es geht.

Das ist auch beim Protest so.

Der muss uns ja auch unterscheidbar machen,

logischerweise.

Nur zu protestieren ist wenig.

Es werden viele machen und viele lauter machen

und wie man sie da erfolgreich machen,

sondern den Protest muss eingebettet sein

in eine gewisse Grundhaltung in den Folgen.

Und ich glaube,

so wird es da heute nicht reichen,

dass man alle Themen durchgeht

bei der Frage von Migrantinnen und Migranten.

Ist es genauso,

das Thema

auch selber diese Entschlossenheit

zu zeigen zwischen Protest

und bei mir nichts anderes.

Ich protestiere, wie man Menschen

in Österreich behandelt,

wenn sie da kommen.

Und gleichzeitig versuche ich mir,

eine Vision auch zu geben,

was das sozusagen weit drüber steht,

nämlich das hohe Gut zu helfen

und das hohe, gute Respekt gegenüber Menschen zu haben.

Das ist eines der höchsten Güter,

die wir haben, und dann auch der Respekt

für jeden anderen Menschen.

Und das, was dann immer kommt

und so oft ein Slogan in Bewegungen kommt,

ist einfach zu verinnerlichen

und dazu zu stehen.

Wir haben auch oft gefragt,

wann das Thema über flüchtende Menschen

wieder hochgekocht wird.

Kann ich auch nicht tote erzählen,

die leider sehr tragisch ist,

weil es bewiesen hat,

das, was ich behauptet habe,

vor einigen Monaten einfach wiedergestimmt.

Wir haben jetzt seit der Landtagswahl

800 Menschen weniger im Flüchtlingslager,

bei den selben zwei in den letzten zwei Monaten.

Warum?

Weil es kein Thema, aber es ist so schäbig,

wie das ist.

Und das muss man einfach,

unsere Strategie ist relativ einfach,

wiederzuhören einfach, was die Strategie ist,

dass da mit Menschen gespürt wird,

auch mit der Stadt mitgespürt

oder auch mit Menschen gespürt wird

und dass das schäbig ist.

Das ist losgelöst, das ist von Notwendigkeiten,

von irgendwelchen Krisen,

die da produziert werden.

Und dazu kommt, und das war der Frage,

vielleicht in der ersten Runde,

es ist nicht einfach,

bei jeder Gelegenheit,

vor allem in internen Diskussionen,

in Parteikremen,

es ist nicht so einfach, wie man immer tut,

und ich bin da auch nicht so locker,

und das berührt mich auch oft,

das fordert mich auch für mich,

wenn du da sitzt, dann kann man sich sicher sein,

da kann man humanistisch einfach

ganz locker ein paar Sprüche loslassen.

Aber ich muss die selben Sprüche

und die selbe Sprache auch sprechen,

wenn ich in meinem Wirkungsbereich,

irgendwo eine Diskussion führe

und früher hätte man gesagt,

dann stammt die ich mit dem Wirtsar.

Ich sage jetzt immer, das sind diese Tankstellencafe,

städtische, ja, das hat sich da verlagert,

beim Wirtsar sterben.

Aber ich weiß es aus meiner Erfahrung,

dass es für Menschen,

beispielsweise politisch vertrauen

und mir als Person vertrauen,

weil sie vielleicht am Anfang

dieses Gespräches eigentlich auf Konfrontation gängern

und auch eingebettet im Polyvas sagen,

das sind alles zu viel

und man kann ja aussehen, grenzen die,

festdrucken und was weiß ich,

was alles dann noch übernommen wird.

Und die aber dann akzeptieren,

weil wir dich als Person auch akzeptieren.

Und das ist auch eine Frage,

die ist nicht leicht überzustehen,

aber die kriegt man dann als Feedback

und die gibt es nicht für Kraft.

Darum erzähle ich sie auch so oft.

Es zahlt sich aus,

auch gegen diesen Wirtsar Swind

manchmal auch sich nicht zu drehen,

einfach diese Haltung zu haben,

aber vielleicht bin ich heute noch im U4

oder das das Publikum auch nicht hat,

aber morgen am Dankstellencafé

dann auch dieselben Sprachen

und dieselben Argumente zu haben.

Das rechnen die Menschen wirklich

auch politisch tätigen Leute hoch an.

Es gibt da gewisse Sehnsucht,

die ist manchmal stärker

als manche politischen Argumente

nach Menschen, die sie nicht trauen.

Erster Punkt.

Zweiter Punkt ist, dass man eben auch versucht,

die ein bisschen am Blick über den Teller ran zu haben,

die Rolle sind auch einmal,

sondern ein bisschen zu erklären,

warum das passiert

und dann, wie Vorjahr gesagt,

ein bisschen an internationale Aspekte reinzubringen.

Das ist schon wichtig

und einfach diese Haltung zu haben.

Beantwortet es nur im Fluchtbereich

in der Protestform.

Eine andere Geschichte im Protest ist,

diese war nicht von der Flucht

noch ein Stück,

ein paar Minuten haben wir noch,

über weiter geht,

wirklich diesen Widerspruch

des Helfens dazu erlassen.

Das ging da auch bei mir schon

als Stehsatz.

Aber das sind natürlich

aufgegter Älfer.

Normalerweise nehmen sie sich engagiert

für flüchtende Menschen

oder überhaupt

für Leute von Wohandas kommen

und Migrantinnen sind

Gastarbeiter, Generationen.

Die sagen, ja, das macht nur was

für die Schulen, wie früher gesagt,

das war ein Fingermeister,

aber als Erlebt, sozusagen ein FPÖ-Propaganda,

auch in meinem Wirkungskreis,

sehr stark und sehr massiv

und längst linkes gesehen,

schaut nur für die Schulen und nicht auf unsere Leute.

Und das funktioniert halt nicht,

weil wir heute auf alle Schaden.

Also das ist ganz, da hat der FPÖ

kein Meter bei uns,

die könnten das nie behaupten,

weil es sich so weit entfernen würde,

nämlich von allen Leuten, die das mitkriegen,

wo wir wirken, dass das einfach nicht greift.

Das sind ganz wichtige Punkte

in den Diskussionen.

Ja, und es gibt viele Zahlen

von Geschichten, die uns dann

auf möglichen Ebenen einfallen würde,

aber ich würde sagen, das sind so die wichtigsten.

Also diese Rediologisierung,

Bewusstsein auf internationales,

raus aus der Passivität,

nämlich so herzuzeigen,

offensiver zu sein

und ein ganz wichtiger Aspekt.

Und der ist gar nicht so schwierig,

weil er mir beschäftigt ist auch,

mit einem mittel- und kleinen Stock

mit 20.000, da werden es mir bald

mal alle persönlich kennen, glaube ich,

oder zumindest einen Eindruck kommen,

und wie ist das dann, wenn man

nur mal indirekt kommunizieren muss,

über Medien transportiert und so weit das beschäftigt mir auch.

Aber ich glaube, du hast ja auch

eine Chance in den Medien,

auch in Formaten,

vorallem auch beispielsweise

diese Vermenschlichung, wie ich es immer ganz sage.

Jetzt in der Teuerungsdebatte,

diese Teuerung

in der Protestphase sozusagen

einmal zu erklären, was du einfach hast,

wenn du

einfach am Monat sein,

wenn du nur mal die 30 Euro überhast

und nimm mal die 100 Euro,

wenn du mal in der Spension Estin warst

und noch eine Chance gehabt hast.

Und dann dazu heißt halt der Geschichten,

und ich glaube, dass so Geschichten auch wichtig sind,

um sozusagen anknüpfen zu können

und die große Politik.

Wie dazu meine Familiengeschichte dazu immer,

dass meine Oma aus dem Südburgen,

immer werbslandwürde, Bauhofarbeiter,

mein Großvater

und wie gesagt,

da waren halt einige dann von meinen Cousinen

und Cousins da, und das war halt einfach Tradition,

sie zu Weihnachten zu treffen,

dann ein Geburtstagsfeier,

wo man selber Geburtstag gehabt hat

und dann noch zu Ostern zu kommen.

Und die Oma hat an jedem von uns damals noch ein Schilling,

später ein Euro, einfach die 50 Schilling geben

und dann bombardieren, bei vielen.

Und die hat auch nicht viel gehabt.

Und diese Möglichkeit

für die Mindestbensionistinnen

und ich finde,

das ist einfach so eine Respektfrage gegenüber

auch dieser Mindestbensionistinnen,

die es gibt,

diese Möglichkeit,

sozusagen auch diese Garnen

Geschenke zu kaufen,

diese Garnen Wertschätzung gegenüber ihren

einzelnen Enkeln herzugeben.

Also dass man so vermenschlicht,

was das jetzt hast,

die jetzt dann einfach nichts mehr hat.

Die kann jetzt einfach ihren Enkeln

mit einem inflationärer 20 Euro

kann sie nicht mehr geben,

mit einer Toffe Schokolade, dieses Recht nimmt man ja.

Und ich glaube auf dieser Ebene zu diskutieren,

was es heißt, wie dramatisch die Situation jetzt ist.

Und gerade in finanziell schwächer gestötteten

Familien hätte es echt gehaßen,

dass die taktisch auf ihre Kinder

vom warmen Essen abmelden.

Und das heißt nichts gut,

dass bei vielen Familien, die es selber

sozusagen ein bisschen geschehen haben,

aber auch kennen persönlich,

die sitzen halt dann mit den Chips

immer mit den Dankstellen,

die komischerweise natürlich die Anometerien sind.

Aber man hat natürlich auch das Bild von,

und wir wollen die Kinder sozusagen

eine Chance geben, auch gerade aus diesen Familien.

Das heißt aber mindestens Kinderbetreuungsmöglichkeit,

dass sie länger an der Schule bleiben können

oder im Kindergarten kennen,

dass für einer super Historien

und natürlich auch zu garantieren,

dass am einen Tag aber am Essen haben.

Aber genau um diese Geschichten geht es.

Und das ist das, glaube ich, was es braucht bei uns.

Also einfache Politik

mit der Orientierung abgeleitet,

strukturell gedacht,

ökonomisch nicht zu vergessen,

dass die Hauptursache nicht fast allen Politikfördern,

weil das sozusagen

ein ökonomisch orientierter politischer Mensch macht.

Und dann gleichzeitig

auch das zu personifizieren,

dass da immer Menschen gehen.

Sie hat ein Gespräch mit dem 30-Kirchener Bürgermeister Andreas Babler,

das Robert Miesig

im Bruno-Kreis-Geforum

am 16.02.2023 geführt hat.

Beim Kreisgeforum

danke ich mich sehr herzlich für die Zusammenarbeit.

Ich verabschiede mich von allen,

die uns auf UKW hören.

Aktuelles aus der bewegten

Innenpolitik Österreichs lesen sie

jede Woche im Falter.

Ich empfehle ein Abonnement des Falters,

damit sie keine Wendung verpassen.

Alle Informationen gibt es im Internet unter der Adresse

abo.falter.at

Ursula Winterauer

hat die Signation gestaltet.

Philipp Dietrich betreut

die Audio-Technik im Falter.

Bis zur nächsten Folge.

Machine-generated transcript that may contain inaccuracies.

Andreas Babler, der Bürgermeister von Traiskirchen, zeichnet einen Weg von Solidarität, Mut und Empathie für sozialdemokratische Politik. Zur gegenwärtig praktizierten Selbstzerstörung der SPÖ sieht Babler eine Alternative. Ein Gespräch mit Robert Misik im Bruno Kreisky Forum.

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