Inside Austria: Wird Doskozil Österreichs nächster roter Kanzler?

Ich persönlich bin überzeugt, dass man Waldenloh gewinnen kann, wenn die Themenlage passt,

wenn die Menschen glauben, dass diese Politik auch das umsetzt, was er sagt.

Seit Jahren fällt bei Österreichs Sozialdemokraten ein Mann mit Querschüssen gegen die eigene

Parteispitze auf.

Hans-Peter Doskuzil, der rote Landeschef im Burgenland und einer, der wohl gerne mehr wäre.

Spätestens seit der Übernahme von Pamela Rendi-Wagner als Chef Sozialdemokratin ist

er natürlich für seine teils extrem harsche, relativ direkte bis unfreundliche Kritik an

Pamela Rendi-Wagner bekannt geworden.

Und genau dieses Störfeuer führt dazu, dass ich heute hier in diesem Interview sitze und

über die SPÖ rede und nicht darüber, wie wir die Teuerung bekämpfen.

Die jetzige Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ist in den eigenen Reihen immer heftiger umstritten.

Diese Woche erreicht die Führungsdebatte einen neuen Höhepunkt.

Es läuft immer mehr auf eine Art Showdown heraus.

Übernimmt der Quero-Land Hans-Peter Doskuzil die Macht in der SPÖ?

Viele zahlen ihm schon Respekt und halten ihn für einen talentierten, begeisterten Politiker.

Er ist nicht unumstritten in der SPÖ.

Es gibt genügend Menschen, Funktionärinnen, Funktionäre, die das gar nicht schätzen,

wie er agiert hat auch in den vergangenen Monaten.

Könnte Doskuzil sogar Österreichs nächster Router Kanzler werden?

Und wofür steht der Mann, der gerade noch Österreichs kleinstes Bundesland regiert?

Ich bin Lucia Heisterkamp vom Spiegel und ich bin Antonia Raut vom Standard.

In dieser Folge von Inside Austria beschäftigen wir uns mit Österreichs aufmüpfigsten Sozialdemokraten.

Hans-Peter Doskuzil.

Wer ist der Mann, der seiner Bundespartei-Chefin das Leben so schwer macht?

Wäre er wirklich ein besserer Parteivorsitzender?

Und hat er tatsächlich das Potenzial, nach den Wahlen 2024 der nächste Bundeskanzler zu werden?

Letzte Woche haben wir hier im Podcast über die Landtags-Wahlen-Kärnten gesprochen.

Eigentlich regiert dort seit zehn Jahren die SPÖ.

Und der rote Landeshauptmann Peter Kaiser gilt als ziemlich beliebt.

Unsere Kolleginnen haben prophezeit, wie eigentlich die meisten politischen Analysten,

dass die Wahlen-Kärnten für die SPÖ-Kanzler

in Deutschland und für die Landtags-Wahlen-Kärnten

in Deutschland in den vergangenen Jahren

wie eigentlich die meisten politischen Analysten, dass die Wahlen-Kärnten für die SPÖ ganz okay laufen dürfte.

Ein kleines Minus, aber nichts Dramatisches.

Wir lagen falsch.

Platz eins, aber ein Sieg fühlt sich dann doch anders an.

Nach den minus 9 Prozent gestern in Kärnten.

Die Enttäuschung ist der Kärntener SPÖ gestern Abend in die Gesichter geschrieben.

Auch der Landeshauptmann muss sich die Verluste eingestehen.

Peter Kaiser hat mit dieser Wahlschlappe nicht gerechnet.

Er wollte mindestens 40 Prozent holen, was er schon als tiefgestapelt bezeichnet wurde.

Geworden sind es aber nicht einmal 39 Prozent.

In aller Deutlichkeit, dieses Ergebnis habe ich zu verantworten.

Ich bin der Landeshauptmann.

Der Kärntener Landeschef will die Schuld an den Verlusten nach der Wahl nicht bei anderen suchen, sondern bei sich selbst.

Doch viele seiner Genossen sehen das anders.

Sie glauben, dass Peter Kaiser selbst wenig dafür kann, dass er so viele Stimmen verloren hat.

Es muss einmal allen in unserer Partei bewusst sein.

Jeder Querschuss, egal von welcher Richtung er kommt, schadet insgesamt unsere Partei.

Das sagt zum Beispiel ein Nationalratsabgeordneter der SPÖ dem ORF.

Er findet, Verantwortung für das Minus in Kärnten trägt auch dieser Mann.

Ich glaube, die Diskussion in der Sozialdemokratie wird schon geben, die wird sicherlich nicht öffentlich geben.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Dosko-Ziel gilt als einer der streitbarsten Genossen Österreichs.

Der alte Sozialisten-Groß Freundschaft bleibt vielen bei ihm wohl im Hals stecken.

Denn Hans-Peter Dosko-Ziel hat sich in den letzten Jahren ein Ruf als Quero-Land innerhalb der eigenen Partei erworben.

Er ist der lauteste Kritiker der Bundespartei-Chefin Pamela Rendi-Wagner.

Und genau dieses Störfeuer führt dazu, dass ich heute hier in diesem Interview sitze, auch in diesem Interview von vielen

und über die SPÖ rede und nicht darüber, wie wir die Teuerung bekämpfen, die Lebensmittel billiger werden.

Auch im ZIP-Interview, das ist quasi die österreichische Tagesschau, geht es an dem Tag nach der Kärntenwahl eigentlich nur um ein Thema.

Dosko-Ziel. Hans-Peter Dosko-Ziel. Hans-Peter Dosko-Ziel. Hans-Peter Dosko-Ziel. Hans-Peter Dosko-Ziel.

Fangen wir damit an, wer dieser Mann eigentlich ist, der die SPÖ so aufwöhlt.

Hans-Peter Dosko-Ziel ist 52 Jahre alt und Landeshauptmann des kleinen österreichischen Bundeslandes Burgenland.

Das ist Katharina Mittelstedt, leitende Redakteurin in Politik beim Standard.

Sie beschäftigt sich viel mit der SPÖ und dementsprechend auch mit Dosko-Ziel.

Er ist auch selbst im Burgenland aufgewachsen in der Kleingemeinde Grafenschachen.

Seine Eltern waren beide Fabriksarbeiter.

Dosko-Ziel's beruflicher Werdegang ist schnell erzählt. Nach der Matura, also dem Abitur, geht er zur Polizei.

Mit 24 hat er aber offenbar beschlossen, dass er irgendwie auch noch mehr machen möchte, als nur Polizist zu sein und hat begonnen, nebenbei Jus zu studieren.

Jus, in Deutschland Jura.

Er hat dann im Innenministerium angeheuert als Experte für Fremdenrecht.

Schon da wird klar, Dosko-Ziel ist ziemlich ehrgeizig und er wird auch da schon politisch aktiv.

Er ist auch schon in seiner Zeit bei der Polizei für die Fraktion Sozialdemokratische Gewerkschaft auch tätig geworden und er war dann auch im Gemeinderat von Kreuseck Grafenschachen und er hat schon früh auch den Kontakt zur Landesspitze gesucht.

Das sagt Petra Stulba, die stellvertretende Chefredakteurin Standard.

Er hat ja dann auch im Büro von Hans Niesl gearbeitet im früheren Landeshauptmann des Burgenlands. Ab 2008 war das.

Bei Niesl bringt Dosko-Ziel es immerhin bis zum Büroleiter. Sein Chef erkennt schon damals sein politisches Talent.

Aber Dosko-Ziel wechselt zurück zur Polizei und wacht noch einmal einen ordentlichen Karriersprung.

2012 wird er nämlich Landespolizeidirektor des Burgenlands. In dieser Funktion kommt er dann auch unserer Kollegin zum ersten Mal unter.

Mir ist er das erste Mal aufgefallen, als diese schreckliche Flüchtlingsdrama an der Ostautobahn passiert ist. Sie erinnern sich, da ist ein LKW abgestellt worden, der voll war mit Flüchtlingen, die aus Sauerstoffmangel zu Tode gekommen sind.

Das war im Jahr 2015, noch bevor die große Fluchtbewegung in Höhepunkt erreicht hat.

Eine Mitarbeiter der ASFENAK fällt der verdächtige LKW auf. Als die Polizei eintrifft, tritt bereits Verwesungsflüssigkeit aus der Ladefläche. Was sich dann den Beamten offenbart, ist einer der schrecklichsten Funde, mit dem die heimischen Behörden je konfrontiert wurden.

Am Mittag dann berichtet die österreichische Polizei, dass 71 Tote in dem LKW gefunden wurden.

Bei diesen 71 Personen handelt es sich um 59 Männer. Es handelt sich um acht Frauen.

Das war eine wirklich schreckliche Angelegenheit. Das war noch bevor sozusagen diese große Fluchtbewegung gestartet ist. Das hat sich ja schon angekündigt, Monate vorher.

Zum ersten Mal auch neben der damaligen Innenministerin Johanna Mikl-Eitner, die damals aufgetreten ist dort, da ist DOSCOZIL neben ihr, erstmals auch einen breiteren Publikum bekannt geworden, das dort aufgetreten hat, dort grundvernünftige Dinge gesagt.

Für DOSCOZIL ist es die erste große Herausforderung als Krisenmanager in der Zeit. Aber nicht die letzte.

Denn die Fluchtbewegung fordert das Burgenland, das kleinste österreichische Bundesland, ganz besonders. Es bildet nämlich die Grenze zu Ungarn und über diese Route kommen in diesen Wochen Tausende Menschen nach Österreich.

Doch DOSCOZIL beweist in dieser Situation Führungskompetenz.

Und hat dann auch in der Folge, als diese Fluchtbewegung am Höhepunkt war, immer dafür gesorgt, dass die Polizei in Burgenland auch gut agiert hat. Das ist nie zu Übergriffen gekommen. Da war es immer so, dass die Leute anständig behandelt wurden.

Es war alles gut organisiert. Es wurde auch die Hilfsbereitschaft gut organisiert. Auch daran hatte die Polizei in Burgenland einen Anteil. Und da ist er dann auch wirklich bekannt geworden.

Unserer Kollegin Petra Stöber ist DOSCOZIL damals wirklich positiv aufgefallen, sagt sie. Aber sie hat sich auch damals schon etwas gedacht.

Dass sozusagen seine eigentliche Leidenschaft die Politik ist.

Dieser Mann will in die Politik. Das glaubte offenbar nicht nur Petra Stöber. Im Jahr 2016 ist es soweit, der Ruf aus Wien erreicht Hans-Peter DOSCOZIL.

Der hat damalige SPÖ-Bundeskanzler Werner Feimann holt ihn in die Regierung. Als Bundesminister für Landesverteidigung und Sport.

In diese Aufgabe tickert sich DOSCOZIL so richtig rein. Er verhandelt zum Beispiel für das Bundesheer ein dickes Budget-Plus heraus.

Also viel umgesetzt werden konnte aus dieser Zeit dann nicht. Aber das ist eine andere Geschichte.

In der Flüchtlingskrise inszeniert er sich jetzt allerdings als Hardliner.

Ich erinnere mich zum Beispiel im Jahr 2017, als er noch Verteidigungsminister war. Da hat er alles vorbereitet, um Panzer und Soldaten an die Brennergrenze zu Italien zu schicken.

Um quasi die Grenze gegen ankommende Flüchtlinge dicht zu machen. Das hat dann in einer handfesten diplomatischen Krise geendet, die der damalige Bundeskanzler Christian Kern ausbaden musste.

Und noch war es aus dieser Zeit, hat sich bei unserer Kollegin Katharina Mittelstedt ins Gedächtnis eingebrannt.

Etwas später, ganz knapp vor der Wahl 2017, hat er dem Standard einen Doppelinterview gegeben.

Gemeinsam mit Sebastian Kurz, der war ja bekanntermaßen der größte Kontrahent der SPÖ und von SPÖ-Chef Christian Kern damals.

Und DOSCOZIL hat sich in diesem Interview so quasi als enger Partner in Migrationsfragen von Sebastian Kurz geriert.

Das kam zu einem extrem ungünstigen Zeitpunkt für die SPÖ. Die rot-schwarze Koalition war da nämlich bereits geplatzt.

Beziehungsweise, Sebastian Kurz hatte sie schon platzen lassen. Das muss man sich noch mal vor Augen führen.

Die Wahl steht kurz bevor und der rote Verteidigungsminister DOSCOZIL solidarisiert sich ausgerechnet mit dem ÖVP-Newcomer und Spitzenkandidaten Sebastian Kurz, der größten Gefahr für den eigenen Kanzlerkandidaten.

Ob DOSCOZIL sich damit einen Gefallen getan hat, das ist schwer zu sagen. Treue Hörerinnen von Inside Austria wissen natürlich, wie die Wahl 2017 ausgegangen ist.

Sebastian Kurz, neue Volkspartei, triumphierte damals und koalierte daraufhin mit der FPÖ. Die SPÖ landete auf der Oppositionsbank und Hans-Peter DOSCOZIL, der ging zurück ins Burgenland als Landesrat.

Vom Bundesminister zum Landesrat. Das klingt erst mal nach einem Abstieg. Aber vermutlich hat DOSCOZIL da schon einen Hintergedanken.

Dass er die Partei übernehmen kann, gut ein Jahr später ist es dann passiert. Er hat seinen Vorgänger Hans-Nissel abgelöst und hat zuerst die Burgenlandische Landespartei übernommen und kurz darauf dann auch das Amt des Landes Hauptmanns.

In dieser Funktion feiert Hans-Peter DOSCOZIL Anfang 2020 sein bisher größten politischen Erfolg.

Die SPÖ konnte dort unter seiner Führung von schon recht hohem Niveau noch einmal deutlich zulegen, nämlich auf 49,9% der Stimmen.

Man musste zu sagen, dass seit Pamela Rendi Wagner SPÖ-Chefin wurde der allerhöchste Zugewinnen der SPÖ bei jeglicher Wahl.

Und man muss sagen, 49,9% sind noch einfach ziemlich viel, auch für österreichische Verhältnisse.

Die Hälfte der Burgenländer und Burgenländerinnen haben also die SPÖ gewählt in Burgenland und seither kann Hans-Peter DOSCOZIL sein Bundesland auch mit absoluter Mehrheit in quasi Alleinherrschaft regieren.

Konkret heißt das. Hans-Peter DOSCOZIL kann in Burgenland eigentlich gerade schalten und walten, wie es ihm gefällt.

Und das sieht in einigen Punkten ziemlich anders aus als erwartet.

Eigentlich ist DOSCOZIL seit seiner Zeit als Verteidigungsminister eher als rechter Hardliner innerhalb der SPÖ bekannt.

Im Burgenland fällt er dann aber erst mal mit eher anderen Projekten auf.

Etwas überspitzt könnte man sagen, dass DOSCOZIL zwar eigentlich quasi als rechter Hardliner innerhalb der SPÖ bekannt wurde.

Im Burgenland hat er dann aber doch auch mit mehreren verschiedenen Themen klassisch linke Akzente gesetzt.

Überspitzt könnte man sagen, er hat so quasi einen Hang zur Verstaatlichung entwickelt oder in der ÖVP ist er dafür eigentlich so als quasi Kommunist verschrien.

Er steht für einen gesetzlichen Mindestlohn im öffentlichen Dienst, wodurch er sich mit der Gewerkschaft angelegt hat, die er quasi ihre Macht über die jährlichen Gehaltsverhandlungen verschwinden sehen, wenn es einen Mindestlohn gibt.

Er steht quasi für die Anstellung pflegender Angehöriger, kürzlich hat er eine Debatte darüber angezettelt, wie man mit Ärzten im Land umgehen soll und wie sie bezahlt werden.

Also er hat da durchaus linke Signale gesetzt.

In Sachen Migration tritt DOSCOZIL aber immer noch für einen harten Kurs ein, für sozialdemokratische Verhältnisse.

Sich vor schwierigen Themen, auch für die sozialdemokratische, schwierigen Themen wie die Zuwanderung, wie die Migration nicht zu drücken und auch eine klare Position zu haben, das ist wichtig.

Ich glaube immer ganz klar, auf eine konsequente Linie dieser Frage vertreten und diese Meinung werde ich auch weiterhin bleiben.

Das Burgenland ist auch nach wie vor Hotspot in Sachen Migration in Österreich.

Also im Vorjahr sind ja enorm viele Flüchtlinge nach Österreich gekommen, mehr als damals im Jahr 2015.

Man muss diese Zahlen nicht mehr relativieren, weil sehr viele Menschen auch weiter gereist sind, aber natürlich hat Hans-Peter DOSCOZIL im Burgenland da einen besonderen Druck,

wenn über die ungerischen Grenze viele vor allem ja junge Männer kommen.

Eigentlich will die SPÖ beim Thema Migration Einigkeit demonstrieren.

Sie hat deshalb ein Grundsatzpapier zusammengeschrieben, in dem Grundpfeiler in Sachen Migrationspolitik festgehalten sind und an dem sich auch DOSCOZIL beteiligt hat.

Das sind relativ viele Dinge drinnen und Lösungsvorschläge der Sozialdemokratie, wie zum Beispiel wo Asylanträge gestellt werden sollen an den europäischen Außengrenzen.

Also da geht es um all diese momentan sehr politisch relevanten Dinge.

Inhaltlich gibt es also eigentlich eine gemeinsame Linie in der Migrationspolitik und trotzdem streiten DOSCOZIL und Randy Wagner in der Öffentlichkeit plötzlich.

Ein Beispiel, beim Sommergespräch mit dem ORF im letzten Jahr will Randy Wagner das Wort Migrationskrise nicht in den Mund nehmen.

Ja, soll ich jeden Tag, wenn ein Flüchtling aufgegriffen wird, das ist ja nichts Neues, das wird immer wieder passieren.

Das ist der Gang und Gebe.

Also der Status quo ist Usus und der Status quo ist okay für Sie.

Herr Pötzl, weil Sie sehen Sie jetzt eine Flüchtlingskrise für Österreich zukommen.

Ich glaube, ich bin eher zum Fragen da und nicht zum Antworten.

Nein, aber Sie stellen mir eine Frage, die ich so nicht wirklich in dem Kontext verstehe, weil jeder Experte und jede Experte, die Sie fragen,

Sie sagen, in dem wir sehen hier keine aktuelle Flüchtlingskrise, das ist ein innenpolitisch gemachtes Thema, die ÖVP braucht aus.

Hans-Peter DOSCOZIL widerspricht seiner Parteichefin dann aber öffentlich.

Ich glaube schon, dass man auch in der Beurteilung, vielleicht nächstes Jahr, die Dinge anders sehen wird und sagt, okay, das übersteigt 2015.

Und in der Beurteilung jetzt würde ich meinen, die Situation ist mehr als dramatisch.

Worauf Randy Wagner im Herbst einlenkt und im Interview mit OE24 sagt,

dass wir ein riesiges wachsendes Problem haben mit der irregulären Migration.

Randy Wagner selbst findet zwar nicht, dass das ein Kurswechsel ist,

doch bei vielen Wählerinnen und Wählern sorgt die Debatte für Verunsicherung, also dafür.

Dass einem als unbeteiligter Zuseher nicht mehr recht klar ist, was denn eigentlich die Ideen, Haltungen und Positionen der SBO in diesem Bereich sind.

Was stattdessen allen in Erinnerung bleibt, Randy Wagner und DOSCOZIL waren sich wieder mal nicht einig.

Hat Österreichs Politik ein Korruptionsproblem?

Wie wird der Ukraine-Krieg enden?

Und warum wird alles immer teurer?

Ich bin Tobias Holub.

Und ich bin Margit Ehrenhöfer.

Ihr stellen die brennenden Fragen unserer Zeit

und die Standardredaktion liefert Antworten.

Im Thema des Tages. Montag bis Freitag um 17 Uhr. Überall, wo es Podcasts gibt.

Nach den minus 9 Prozent gestern im Kern, stellt sich die SBO wieder dieselbe Frage.

Wie machen wir weiter und vor allem mit wem an der Spitze?

Kritik gibt es von vielen Seiten, nicht nur aus dem Burgenland, in Form von bekannten Störfeuern von Hans-Peter DOSCOZIL.

Seit Pamela Randy Wagner die SBO vor fünf Jahren übernommen hat, macht Hans-Peter DOSCOZIL ihr das Leben schwer.

Spätestens dann, seit der Übernahme von Pamela Randy Wagner als Chef Sozialdemokratin,

ist er natürlich für seine teils extrem harsche, relativ direkte bis unfreundliche Kritik an Pamela Randy Wagner bekannt geworden.

Er macht ja seit Langen überhaupt keinen Hehl daraus, dass es sie für absolut ungeeignet hält in ihrer Funktion

und fällt laufend mit Querschüssen auf, auch wenn er derzeit versprochen hat, sich etwas zurückzuhalten, was ihm zumindest mehr oder weniger gelingt.

Dass sich DOSCOZIL gerade jetzt zurückhalten soll, hat natürlich einen Grund, aber dazu kommen wir noch.

Zunächst mal, woher kommt überhaupt seine starke Aversion gegen die eigene Parteichefin?

Also ich denke nicht, dass es da ein Schlüsselerlebnis gab, durch das irgendwie diese unglaubliche Rivalität plötzlich entstanden ist.

Inhaltlich sind die beiden eigentlich gar nicht so weit voneinander entfernt.

Ich denke, es liegt viel mehr daran, dass Hans-Peter DOSCOZIL einfach ein ganz anderer Typus Politiker ist als Pamela Randy Wagner

und lange verfolgt hat, wie sie Politik und die Führung der Parteispitze anlegt und irgendwann über die Zeit beschlossen hat, so wie sie es macht, hält das nicht für richtig.

Es ist also vor allem der Führungsstil von Randy Wagner, der DOSCOZIL nicht gefällt und damit steht er auch nicht alleine da.

Viele in der SPÖ kritisieren ihre Arbeit an der Parteispitze.

Dass sie in ihren Jahren als SPÖ-Chefin schon durchaus auch Schwächen aufgewiesen hat, sei es personeller Natur, also Personalentscheidungen, die sie getroffen haben,

seien es politische Fehler, die sie vielleicht begangen hat, sei es, dass sie zu wenig auf gewisse Inhalte gesetzt hat.

Randy Wagner hält diesen Vorwürfen gerne entgegen, wie soll sie denn auch je richtig Fuß fassen in der Rolle, wenn ständig in den eigenen Reihen gemäckert wird.

Finden Sie, dass das ein solidarisches, erfolgreiches Gemeinsames an einem Strang ziehen ist?

Ein Punkt, in dem ja auch wieder Leute in der Partei zustimmen.

DOSCOZIL's Manöver spaltet die SPÖ.

Man erinnere sich noch am Wahlabend.

Der Kerntenwahl hat ihm die SPÖ-Chefin von Frau Adelberg ausgerichtet, also dass sie das vollkommen unsolidarisch findet,

was er da aufhört, dass er jedes Mal eine Diskussion um die Spitzenkandidatin vom Zaun bricht und die SPÖ damit wieder zwingt,

sich mit sich selbst zu beschäftigen, wo es doch eigentlich darum ging, sich mit der Regierung zu beschäftigen, eigene Themen aufzubauen.

Nach der Wahl in Kernten kocht die Führungsdebatte in der SPÖ jedenfalls wieder so richtig hoch.

Bei Weitem nicht zum ersten Mal, aber so ernst wie jetzt war es noch nie, sagt unsere Kollegin Katharina Mittelstadt.

Die Lage in der SPÖ spitzt sich zunehmend zu, es läuft immer mehr auf eine Art Showdown heraus, der irgendwann drohen oder folgen könnte.

Pamela Rendi Wagner hat gerade Hans-Peter DOSCOZIL in einer E-Mail dazu aufgefordert,

dass er kommende Woche Mittwoch an einer Präsidiumssitzung teilnimmt.

DOSCOZIL hat auch schon zugesagt.

Ich kann Ihnen sagen, dass ich natürlich gern nach Wien zur Präsidiumssitzung fahren werde, weil das schon wichtig ist auch insbesondere für die Zukunft der Sozialdemokratie.

Es ist ziemlich offensichtlich, dass es bei diesem Treffen darum gehen soll, wie der interne Kampf in der SPÖ weiter ausgetragen wird.

Rendi Wagner hat bereits klargestellt, sie will von sich aus nicht zurücktreten.

Nein, darüber denke ich keine Sekunde nach.

Doch die Partei hat den ewigen Machtkampf langsam satt. Wenn Rendi Wagner und DOSCOZIL sich nicht einigen, dann könnte es sein, dass die Parteibasis sie quasi bald vor ein Ultimatum stellt.

Es steht eine Art vorgezogene Parteitag im Raum, inzwischen hat das ein Bundesland, also Oberösterreich gefordert, es hat die Jugendorganisation gefordert und dort könnte es zu einer Kampfabstimmung kommen.

Also, dass Pamela Rendi Wagner und Hans-Peter DOSCOZIL den Delegierten eines SPÖ-Parteitags quasi sich stellen und die dann entscheiden, wer von den beiden soll voranschreiten.

Man könnte meinen, alles laufe ganz nach Plan für DOSCOZIL. Immerhin versucht er schon seit Monaten, sich als der bessere Parteichef ins Gespräch zu bringen.

Das größte Argument, dass er die Leute rund um DOSCOZIL auch versuchen zu verbreiten ist, er würde bei einer Wahl besser abschneiden als Pamela Rendi Wagner.

DOSCOZIL hat genau zu dieser Frage sogar eine Umfrage durchführen lassen. Darüber haben wir schon in der letzten Folge gesprochen.

Das Ergebnis lautete, welche Überraschung, er würde mehr stimmen holen. Und wie es der Zufall will, wurde die Umfrage dann auch den Medien zugespielt.

Diese Methoden, also diese Umfrage, die Rebellion gegen die eigene Parteispitze, die erinnern ja so ein bisschen an Sebastian Kurz und seine Machtübernahme in der Volkspartei.

Der hat ja mutmaßlich, oder die Leute rund um ihn herum haben ja mutmaßlich sogar Umfragen fälschen lassen, um vor allem auch innerhalb der Partei eine Stimmung zu erzeugen,

dass man mit einem Wechsel an der Führungsspitze mehr erreichen könnte.

Das soll jetzt nicht heißen, dass DOSCOZIL die Umfragen hat fälschen lassen. Aber abgesehen davon lässt er sich wahrscheinlich gar nicht so ungern mit Kurz vergleichen.

Abseits der ganzen Skandale, die sich um Sebastian Kurz erstrickt haben, wäre Hans-Peter DOSCOZIL wohl zumindest gerne der sozialdemokratische Sebastian Kurz, der jetzt irgendwie wohl orchestriert, die Macht in der Partei übernimmt und dann zum Kanzler wird.

Ob das allerdings tatsächlich so funktioniert wie damals bei Sebastian Kurz, das ist die Frage.

Also meiner Wahrnehmung nach läuft das Planspiel von Hans-Peter DOSCOZIL nicht so ab, wie wir es etwa durch die gelegten Pläne vom Projekt Ballhausplatz rund um Sebastian Kurz kennen.

Ich glaube, er hält sich selbst für den besseren SPÖ-Chef oder zumindest Spitzenkandidaten und ist durchaus dazu bereit, auch in den Ring zu steigen, allerdings weit weniger akribisch strategisch geplant, wie das vielleicht andere schon in der Vergangenheit getan haben.

Und genau aus diesem Grund passt ihm ein vorzeitiger Parteitag mit einer direkten Konfrontation vielleicht doch nicht so recht ins Programm.

Man muss dazusagen, Hans-Peter DOSCOZIL hat sich ja bis heute noch gar nicht klar deklariert.

Also es ist zwar eigentlich allen politischen Beobachterinnen und Beobachtern klar, dass er sich für geeigneter hält, um die SPÖ in die nächste Wahl zu führen als Pamela Rendi Wagner, klar geäußert, dass er das auch tun will, hat er noch nicht.

Wahrscheinlich würde Hans-Peter DOSCOZIL lieber noch etwas auf eine Kampfabstimmung warten.

Und zwar mindestens bis Ende April. Da steht nämlich in Salzburg schon die nächste Landtagswahl an.

Dort kandidiert ein enger Verbündeter von DOSCOZIL als Spitzenkandidat.

Gut möglich, dass der bei einer Wahlschlappe offen der Bundespartei-Chefin die Schuld geben würde.

Es wäre ja auch die dritte Niederlage der SPÖ in Folge. Das schwache Plus in Tirol mitgerechnet sogar die vierte.

Und DOSCOZIL, der, könnte dann als Retter der Partei in der Stunde der Not einschreiten.

Genau deshalb wollte er sich wahrscheinlich auch mit seinen Querschüssen bis zur Salzburg-Wahl etwas zurückhalten.

Da könnte ihn jetzt quasi die Offensive von Pamela Rendi Wagner in die Parade fahren.

Jetzt steht also dieser Sonderparteitag im Raum, der allerdings natürlich noch lange nicht fix ist.

Was passiert, wenn es dort wirklich zur Kampfabstimmung käme, das ist übrigens schwer vorhersehbar.

Es gibt ja immer noch mächtige Leute in der Partei, die Rendi Wagner unterstützen.

Pamela Rendi Wagner hat bis heute die Wiener Landespartei hinter sich stehen.

Wienst Bürgermeister Michel Ludwig hat mehrfach beteuert, dass er hinter der gewählten Parteivorsitzenden, also Pamela Rendi Wagner, steht.

Gleichzeitig gibt es natürlich auch in Wien viele Kritiker und Kritikerinnen von Pamela Rendi Wagner.

Ganz klar hinter sich gestellt haben sich zuletzt auch die SPÖ Frauen, also die Frauenvorsitzende der österreichischen Sozialdemokraten.

Doch auch die Kräfte, die Hans-Peter Dosko-Zil lieber an der Spitze sehen würden, sind nicht zu unterschätzen.

Dazu gehört in jedem Fall natürlich das Burgenland, eh klar.

Dazu gehören aber auch Salzburg mit dem Spitzenkandidaten David Ecker, der jetzt dann eine Wahl zu schlagen hat.

Die Anhänger von Hans-Peter Dosko-Zil vermuten, dass womöglich auch Tirol und Tiroler,

SPÖ-Chef Georg Dornauer hinter ihm stehen könnte, wenn es zu einem klaren Duell käme.

Und in Niederösterreich haben sich zuletzt ein paar Dinge ereignet, die dafür sprechen könnten, dass Niederösterreich tendenziell auch Hans-Peter Dosko-Zil zu geneigt wäre.

Was außerdem noch wichtig ist, eine Kampfabstimmung am Parteitag wird als geheime Wahl durchgeführt.

Das heißt, es ist alles andere als sicher, dass dann tatsächlich jeder Genosse und jede Genosse so abstimmt, wie es die jeweilige Landes- oder Partei-Unterorganisation empfiehlt.

Am Ende wird also wohl entscheidend, trauen es die SPÖ-Parteimitglieder, Hans-Peter Dosko-Zil eher zu, die SPÖ wieder auf Erfolgskurs zu bringen.

Also ich denke, es ist in jeder Partei das allergrößte Anliegen, dass man Wahlen gewinnt.

Denn alle Funktionärinnen und Funktionäre wollen in erster Linie ihre Funktionen behalten oder Funktionen dazugewinnen, wo sie sich vielleicht selbst etwas erhoffen.

Der Ausgang einer solchen Kampfabstimmung, wenn es denn soweit kommt, ist also noch völlig offen.

Sollte Hans-Peter Dosko-Zil die Partei tatsächlich übernehmen, würde es aber auch danach bestimmt nicht so einfach für ihn.

Was Hans-Peter Dosko-Zil grundsätzlich gut kann, ist glaube ich schon so ein bisschen Basisarbeit und mit den Leuten zu reden und die Leute heran zu ziehen.

Er gilt nicht das abgehoben, er gilt das sehr bodenständig.

Was ich glaube, ist, er müsste sehr, sehr viel Bodenarbeit leisten, weil er ist nicht unumstritten in der SPÖ.

Es gibt genügend Menschen, Funktionärinnen und Funktionäre, die das gar nicht schätzen, wie er agiert hat, auch in den vergangenen Monaten.

Natürlich haben sich unsere Kolleginnen Petra Struber und Katharina Mittelstedtmal bei den SPÖ-Mitgliedern umgehört.

Und da haben sie mitbekommen, vielen ist seine angriffslustige Art auch ziemlich unsympathisch.

Viele zahlen ihm schon Respekt und halten ihn für einen talentierten, begeisterten Politiker.

Sehr vielen geht er aber gleichzeitig auch mit seinen Querschüssen schon ordentlich auf die Nerven.

Manche halten ihn auch schlichtweg für einen unmöglichen Typen, weil er die Parteichefin ständig so quasi aus der Hecke herausschießt.

DOSCO-Ziel müsste also als Allererstes beweisen, dass er mehr kann als spalten.

Und da geht es nicht nur ums innerparteiliche Klima.

Entscheidend ist natürlich auch, welche Vision er für Österreich hat.

Hans-Bette DOSCO-Ziel würde eine Politik des Links-Rechtspopulismus machen, würde ich mal fast so sagen.

Das klingt jetzt aufs erste einmal nach einem Widerspruch.

Links-Rechtspopulismus.

Aber im Endeffekt liefe es wohl auf eine Kombination aus den beiden politischen Rollen hinaus,

in denen wir DOSCO-Ziel bereits erlebt haben.

Also dem migrationskritischen Verteidigungsminister und dem schon fast linkspopulistischen Landeshauptmann.

Er ist einer, der in der Sicherheitspolitik sehr rechts tickt und damit auch letztlich in der Ausländerpolitik.

Da trifft er sich gut mit Teilen der Gewerkschaft, die das auch eher so sehen.

Er ist aber gleichzeitig einer, der sozusagen quasi das soziale Herz, das Sozialdemokratie sehr offen vor sich her trägt.

Wer konkrete Beispiele sucht, muss nur ins Burgenland schauen.

Er steht für Mindestlohn, er hat ihn auch eingeführt und gleich zu einem sehr hohen Ausmaß eigentlich im Burgenland für Landesbedienstete.

Er hat dafür gesorgt, dass Pflegepersonal im Burgenland viel mehr Geld bekommt, er hat dafür gesorgt, dass Ärztinnen und Ärzte im Landesdienst viel mehr Geld bekommen.

Das ist ausgesprochen linke Sozialpolitik.

Man kann sich gut vorstellen, dass DOSCO-Ziel vieles davon auf die Bundespolitik übersetzen würde oder es zumindest versuchen könnte.

Die andere Frage ist, wenn man in den Liese, was wird es bedeuten, seine Politik auf ganz Österreich umzulegen.

Das ist der springende Punkt geht, das überhaupt und was würde das alles kosten?

Damit DOSCO-Ziel seine Politik auch umsetzen kann, müsste die SPÖ natürlich zuallererst wieder in die Regierung kommen und das wäre für ihn wohl auch wirklich eindeutig das oberste Ziel.

Hans-Peter DOSCO-Ziel tritt bestimmt nicht an, um in der Opposition zu bleiben.

Der macht das schon, weil er eine klare Perspektive hat, er möchte in die Regierung und er kann sich gut vorstellen zu regieren.

Denn wenn er nicht die realistische Chance sieht, Kanzler zu werden, dann würde DOSCO-Ziel vermutlich das Burgenland gar nicht verlassen, wo er ja immerhin mit absoluter Mehrheit ziemlich bequem regiert.

Ich denke, das ist auch der Grund, warum Hans-Peter DOSCO-Ziel sich bis jetzt noch nicht deklariert hat.

Nach allem, wie ich ihn und sein Umfeld bisher verstanden habe, hat er ja wenig Interesse daran, dass er jetzt akut die Partei übernimmt und quasi Oppositionsführer wird.

Vielmehr möchte er als Spitzenkandidat und wahrscheinlich auch als Landeshauptmann und Spitzenkandidat in die kommende Wahl gehen und dann könnte natürlich ein theoretischer Output sein, dass er womöglich die SPÖ an die erste Stelle bringt und Bundeskanzler wird.

Dann glaube ich, würde das als definitiv dem besseren Job noch ansehen, als der Landeshauptmann im Burgenland zu bleiben.

Gehen wir jetzt mal tatsächlich davon aus, DOSCO-Ziel übernimmt die SPÖ. Im Herbst 2024 stehen dann die nächsten Nationalratswahlen in Österreich an.

Kann DOSCO-Ziel wirklich die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher überzeugen?

Ich glaube, dass er vor allem dieses klassische etwas ältere SPÖ-Stammwähler-Publikum ansprechen kann. Ich glaube auch bei den Frauen, älteren Frauen, die SPÖ auf ihn sind, tendenziell, dass er da punkten kann.

Aber natürlich kann er auch möglicherweise ein bisschen Fischen im FPÖ-Wählerinnen und Wählerteich, weil er eben so harte sicherheitspolitische Ansagen zum Teil macht.

Aber was ist mit der jüngeren Bevölkerung? Wenn wir uns DOSCO-Ziel so anschauen, Mittelalter, Weisermann, klassische linke Sozialthemen, kann das auch Menschen unter 35 ansprechen?

Das wird davon abhängen, was er denen verspricht oder was er für die macht. Er wirkt schon ein bisschen so wie ein sehr traditioneller Politiker.

Also ich sehe jetzt sozusagen den modernen Approach, der vor allem junge Wählerinnen und Wähler anziehen könnte, wie das etwa bei Sebastian Kurz, Zweifel-Loster-Fall war, den sehe ich bei DOSCO-Ziel momentan nicht.

Aber zur Wahrheit gehört natürlich auch, dass die ältere Wählerinenschaft in Österreich, so wie auch in Deutschland, wesentlich größer ist als die Jüngere.

Am Ende kommt es auf die Jungen also gar nicht so sehr an.

Dann gibt es aber noch etwas, dass DOSCO-Ziel womöglich zum Problem werden könnte. Darüber haben wir bisher noch nicht gesprochen, seine Stimme.

Vielleicht ist es Ihnen schon aufgefallen, er klingt immer ziemlich heißer und das hat einen ernsthaften medizinischen Hintergrund. Wegen einer Erkrankung des Kehlkopf, musste er sich schon mehreren Operationen unterziehen.

Auf der politischen Bühne könnte das natürlich ein Nachteil sein. In einem Interview im Nachrichtenmagazin Profil räumt er zum Beispiel selbst kürzlich ein, dass er etwa in einem Bier zählt. Probleme hat sich mit Wählerinnen zu unterhalten.

Und Bundeswahlkämpfe, das ist nun mal harte politische Realität, werden ja in der Regel besonders laut geführt.

Man muss dauernd irgendwo auftreten, irgendetwas sagen, sich äußern, auch mit seiner Stimme arbeiten. Er sagt, er traut sich das zu, das kann man ihm glauben, dass er das so sieht.

Das ist aber allerdings schon eine Frage, die sich die SPÖ natürlich auch stellt. Auch wenn das vielleicht nicht laut gesagt wird, aber natürlich die Parteigranten überlegen sich das ja gut, ob das nicht hinterlich sein könnte.

Insgesamt glaubt unsere Kollegin Petra Stülber trotzdem, dass Hans-Peter Doskocil zumindest das Potenzial hat, um Kanzler zu werden.

Das heißt noch nicht, dass er es auch wirklich schafft. Da muss er einiges tun, Überzeugungsarbeit leisten, in der Partei vor allem, damit die mit ihm gemeinsam mitgehen und damit ihm auch die Teile, die ihn dafür gerade gar nicht gut leiden können, wie er mit Pamela Rende Wagner umspringt, dass die ihm das verzeihen.

Wenn ihm das gelingt, dann muss er einfach sofort schauen, dass er möglichst breite Wählerschichten anspricht, aber ich denke, die Chance ist gegeben.

Dann hätte Österreich in anderthalb Jahren einen sozialdemokratischen Kanzler. Genau wie wir in Deutschland.

Auch Deutschland ist im Licht der Zeitenwände widerstandsfähiger geworden. Am deutlichsten wird das, wenn man auf die Bundeswehr blickt.

Wir machen Schluss. Wir machen Schluss. Du weißt, irgendwas läuft furchtbar schief, wenn bei einer Rede von Olaf Scholz gelacht wird.

Nicht nur in der ZDF-Heute-Show wundert man sich da etwas über das Lachen bei einer Rede des Deutschen Bundeskanzlers.

Und auch in diesem Fall liegt es wohl eher nicht am Humor von Olaf Scholz, für den ist er nämlich ebenso wenig bekannt, wie für kantige Worte.

Olaf Scholz ist meiner Ansicht nach das krasse Gegenteil von Hansbitter Doskotil. Er versucht genau nicht populistisch zu agieren.

Er wirkt eher Spröder. Er ist einer, der sehr, sehr lange nachdenkt und eher zögerlich wirkt.

Olaf Scholz wird oft für seine bürokratische Art kritisiert. Dafür, dass er jemand ist, der das Land eher verwaltet und zwar nicht unbedingt leidenschaftlich.

Aber genau das soll ja bei vielen Deutschen gut ankommen.

Sie sind das ja auch schon gewohnt von Angela Merkel, die ja eigentlich die Jahrzehnte ihrer Regierung damit verbracht hat, bedächtigt zu sein.

Und Olaf Scholz setzt diesen Kurs fort. Ich denke, dass Doskotil während der Macht das doch ganz anders angehen würde.

Da kann man sich natürlich fragen, was finden die Deutschen eigentlich so sehr an bürokratischen Langweilern?

Und wieso kommen in Österreich provokante Menschen mit einem Hang zu Populismus, wie Doskotil oder Sebastian Kurz, anscheinend so viel besser an?

Ich weiß nicht, ob es etwas mit Mentalitätsfragen zu tun hat. Ich hatte den Eindruck, als in Österreich Sebastian Kurz zur Seite getreten und dann endgültig zurückgetreten ist und Karl Neama Platz gemacht hat,

dass die Leute schätzen, dass er jetzt ein bisschen weniger Showpolitik gemacht wird.

Ob sich die Mehrheit in Österreich politisch schrillere Töne zurückwünscht, das sei also mal noch dahingestellt.

Was man allerdings dazusagen muss, Österreich hat natürlich eine andere Stellung in der Welt als Deutschland.

Wir sind ein viel kleineres Land, das noch dazu politisch neutral ist.

Deutschland ist ein Staat, der jetzt sozusagen zulässt, dass auch deutsche Panzer an die Ukraine geliefert werden. Die Außenpolitik ist sehr markant und man kann ja auch viel falsch machen in so einer Situation.

Und da wird das Bedechtige sehr geschätzt. Ich denke, dass da Österreich schon mal in einer anderen Position ist. Wir spielen da als neutraler Staat, nicht wirklich eine Rolle.

Etwas zugespitzt kann man vielleicht sagen, egal wer in Österreich an der Spitze steht, die Folgen für die Weltpolitik sind wahrscheinlich eher überschaubar.

Ich denke, dass man da möglicherweise eher der Versuchung erliegt, zu sagen, da ist einmal einer, da sagt es denen rein oder da ist einmal einer, der macht tolle Ansagen,

weil die Konsequenzen nicht so gravierend sind wie in Deutschland. Vielleicht liegt es daran, aber ich kann mich auch irren.

Springen wir mal ein bisschen in die Zukunft. Sollte DOSCO-Ziel tatsächlich nächster Bundeskanzler werden, fragt sich, in welcher Konstellation eigentlich?

Immerhin ist in den bundesweiten Umfragen in Österreich ja gerade die FPÖ die stärkste Kraft.

Wer also eine Koalition mit den freiheitlichen denkbaren? Berührungsängste mit den Rechtspopulisten hat DOSCO-Ziel jedenfalls keine.

Im Bunkland hat er nämlich schon mal mit der FPÖ regiert. Auf die Frage, ob er sich so eine Koalition auch auf Bundesebene vorstellen könnte, reagiert er bisher eher ablehnend.

Aber ob er im Ernstfall bei einem Nein zu Kickel in der Regierung bleiben würde?

Ich glaube ja nie an diese Ansagen SPÖ, NEOS, Grüne, also eine Dreierkoalition. Jeder der in der Politik arbeitet weiß, gerade in Deutschland weiß man, dass wie schwierig das sein kann.

Da werden unsere deutschen Hörerinnen wahrscheinlich zustimmen. Die Ampel in Berlin gibt wohl im Moment durch die ständigen Streitigkeiten wohl eher kein allzu attraktives Vorbild für Österreich ab.

Eine Zweierkonstellation mit der FPÖ als Juniorpartner wäre da für einen potenziellen Kanzler-DOSCO-Ziel vermutlich noch bequemer.

Sein Wunschpartner für eine Koalition wäre aber wohl ein anderer.

Ich glaube das Erste, was Hans-Bitter-DOSCO-Ziel versuchen würde, sollte er Spitzenkandidat der SPÖ werden, sollte er bei einer Wahl tatsächlich reagieren, dass er versuchen wird, sich mit der ÖVP auf einen Koalitionspark zu einigen.

Ja, das ist glaube ich einmal die Lieblingsvariante und ich könnte mir vorstellen, dass das mit einer Nähhammer-ÖVP, sofern es sie dann auch noch gäbe, durchaus machbar wäre.

Jetzt sind wir schon ziemlich weit in der hypothetischen Zukunft gelandet, wenn es in der SPÖ zu einem Machtwechsel kommt.

Wenn DOSCO-Ziel Pamela Rendi Wagner nachfolgt, wenn er die Wahl gewinnt, wenn er Kanzler wird.

Pamela Rendi Wagner stellt es oft so dar, als würde diese ewige Führungsdebatte und all dieses was wäre, wenn nur durch uns Medien kreiert.

Doch es deckt natürlich mehr dahinter.

Wenn eine sozialdemokratische Partei in Zeiten von Inflation und sozialen Krisen eine Wahl nach der anderen verliert, dann muss man sich fragen, woran das liegt.

Hans-Peter DOSCO-Ziel stellt diese Frage und beantwortet sie dann gerne selbst damit, dass die Parteichefin schuld sei.

Gleichzeitig kommen sein politischer Kurs im Burgenland und seine Haltung in Sachen Migration offenbar bei vielen Wählerinnen gut an.

DOSCO-Ziel verkörpert mit seinem Rechts-Links-Populismus einen ganz eigenen Typus von Sozialdemokrat, quasi das Gegenmodell zu Olaf Scholz in Deutschland und kann offenbar gerade mit seiner kantigen, provokanten Art punkten.

Was man allerdings auch fragen kann, hängt die Krise der SPÖ nicht gerade auch mit den internen Streitigkeiten zusammen und ist DOSCO-Ziel mit seinen Angriffen selbst Teil des Problems, das er gern lösen will oder wäre er tatsächlich der bessere Parteichef?

Sollte es tatsächlich zu einem Showdown zwischen DOSCO-Ziel und Rendi Wagner kommen, wird jeder SPÖ-Delegierte diese Frage wohl für sich selbst beantworten müssen.

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