Apokalypse & Filterkaffee: Verheizungsgesetz (Mit Markus Feldenkirchen und Iris Sayram)

Diese Folge wird er präsentiert von ...

Ja, Vodafone seit über 30 Jahren.

Für dich da.

Es ist Freitag, 7. Juli.

Einen guten Morgen.

Herzlich willkommen zu Apokalypse und Filtercafé,

dem Sektfrühstück am Freitag.

Und an diesem Freitag gibt es wirklich ganz besonders viel zu besprechen

und zu sezieren, einem Tag, an dem Robert Habecks Heizungsgesetz

nicht im Bundestag verabschiedet wird.

Der Bundestag ist sich aber wiederum in die Sommerpause verabschiedet.

Und zu dieser Gelegenheit habe ich eine nicht nur gut informierte,

sondern auch sehr sympathische Fachkraft eingeladen.

Und die Kombination ist ja nicht unbedingt die Regel.

Eine tolle Kollegin vom RBB-Korrespondentin im Hauptstadtbüro.

Und sie ist, wenn es in der Hauptstadt mal wieder

ein richtiges politisches Beben gibt,

oft schon Minuten später auf Sendung in der ARD,

um darüber zu berichten.

Guten Morgen, Iris Seiram.

Hallo, guten Morgen. Schön, dass ich bei euch sein kann.

Ja, das Szenario, was ich gerade beschrieben habe,

das war ja am Mittwochabend der Fall,

als das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

für einige doch sehr überraschend,

dass ohnehin schon komplett zerzauste Heizungsgesetz

von Robert Habeck stoppte, vorerst zumindest.

Ich habe dich da später am Abend live in der Tagesschau gesehen.

Was hattest du eigentlich vorher gemacht an diesem Abend?

Oder eigentlich vorgehabt?

Ich bin sehr froh, lieber Markus, dass du mich nur,

ich glaube, ab Hüfte gesehen hast, weil alles da drunter wäre.

Ja, mehr konnte man nicht sehen.

Ja, Gott sei Dank, sag ich nur. Das will auch keiner sehen.

Weil wir waren den ganzen Tag wirklich mit dem Antragsteller,

also Thomas Heimer, in diesem CDU-Abgeordneten im Bundestag

und seinem Büro im Kontakt.

Wir haben gedacht, da müsste jetzt eigentlich,

müsste heute eigentlich die Entscheidung kommen.

Und es verdichtete sich so auf den Abend.

Aber als dann um, ich weiß nicht,

ich glaube, als um 20 Uhr immer noch nichts da war,

haben wir eigentlich gedacht, na ja, kommen wir warten noch bis 20, 30,

na war immer noch das Postfach leer.

Und dann bin ich nach Hause gegangen, hab gedacht, ich mach ein bisschen Yoga.

Und just in diesem Moment, als ich mich in meinen Yoga schlüpfe,

hier reingeschält habe, zack, kommt diese Eilmeldung.

Und dann bin ich flugs dann wieder ins Hauptstadtstudio gefahren.

Und in Yoga-Hose?

In Yoga-Hose.

Ich hatte wirklich keine Zeit, die auszuziehen.

Gott sei Dank hatte ich aber Zeit, mir immerhin noch was oben rum

drüberzuwerfen.

Und damit dem ebenso überraschend Thomas Heimer konnte ich auf dem Weg

auch noch kurz sprechen, der war nämlich auch völlig platt,

dass diese Entscheidung so gefallen ist.

Wartete dann auf das Fax, die 30 Seiten, die da ausgespuckt werden sollten,

weil da hatte echt auch keine Ahnung, dass das so ausgeht.

Danke für diesen Einblick.

Jetzt wissen wir endlich, wie es für euch da beim Fernsehen zugeht.

Und wir sind auch schon direkt im Thema.

Das jüngste Wunder des Robert Habeck.

Ja, das ist schon ein bisschen gemein, diese Rubrik.

Dauerärger ums Heizungsgesetz.

Die Ampel quält sich in den Sommer, so steht es auf spiegel.de.

Ja, die Abgeordneten, wir haben es gerade gehört im Bundestag,

können jetzt wirklich ihre Koffer für den Sommerurlaub packen,

denn die Ampel hat sich entschieden.

Es gibt keine Sondersitzung des Bundestags während der Sommerpause,

um das Heizungsgesetz doch noch vor deren Ende zu verabschieden.

Das Ganze soll dann erst Anfang September

in einer regulären Sitzungswoche verabschiedet werden.

Nötig war es geworden, weil eben Karlsruhe am Mittwoch entschieden hatte,

dass dem Parlamentarierinnen und Parlamentariern

zu wenig Zeit für die Beratung bleiben würde,

sollte das Gesetz noch vor der Sommerpause,

also jetzt in der heute ablaufenden Woche verabschiedet werden.

Das hatte die Ampel ja ursprünglich geplant.

Und ich muss ehrlich sagen, für mich ist das jetzt

ein echtes Lehrstück darüber,

wie eine eigentlich gute Sache schlechtes möglich angegangen

und damit massiv beschädigt wird.

Oder ist mein Urteil da zu hart, Iris?

Nee, ich bin da völlig bei dir.

Um dem ganzen auch noch was Positives abzugewinnen,

ich hatte auch den Eindruck, wenn man sich nicht mehr sicher ist,

wie ein Gesetzgebungsverfahren abläuft,

welche Prozesse einzuhalten sind, wer da alles involviert ist.

Das ist das perfekte Lehrstück,

was alles schiefgehen kann an einem Gesetzesvorhaben.

Und das ist wirklich so krass dazuzugucken,

das ist teilweise wie zwei Züge, die aufeinander zufahren,

in Zeitlupe, und gestern hat es eben richtig geknallt.

Es sind ja wirklich alle Schuld daran.

Erst mal diese, Entschuldigung, gottverdammte Vorgänger-Regierungen,

muss man ja schon sagen, die über Jahre nichts getan haben,

nicht umgesteuert haben, sich über Wärmewände,

also der Begriff tauchte noch nichtmals auf.

Und dadurch natürlich für die aktuelle Regierung,

das muss man fairerweise sagen,

ein wirklich so knappes Zeitfenster geschaffen haben,

dass Hektik entsteht, dass auch Raum für Reibung und Streit

natürlich wahrscheinlicher geworden ist.

Dann kommen die Grünen und vor allem das Ministerium von Robert Habeck

mit einem ersten Entwurf um die Ecke,

wo einfach sehr, sehr viel Wichtiges für die Akzeptanz

eines solchen Gesetzes nicht bedacht war.

Dann die FDP, die die Chance sieht, sich zu profilieren,

durchaus sinnvolle Hinweise gibt, auch auf Veränderungen drängt

und trotzdem offenbar so eine richtige Lust an der Verzögerung hat

und auch die Grünen in die Bedruhle zu bringen.

Dann Teile der Medien, die zum Teil Unwahrheiten berichten

und maximal gegen das Projekt hetzen.

Und dann noch ein Bundeskanzler, der ewig lange zusieht,

als Habeer Freude am Schlammketchen.

So ist es.

Ich weiß nicht, ob ich dir zustimmen würde bei dem Punkt,

dass in den letzten 20 Jahren nichts passiert sei.

Keine Ahnung, aber egal. Lass uns einfach mal gucken,

ich noch mal in den Februar reinspringen,

weil ab da bin ich nämlich völlig bei dir, was dann passiert ist.

Wo man auch so ein bisschen, also eine eigene Zunft sich da so denkt,

so, hm, was passiert da?

Oder mit welcher Lust da eben auch man

wirklich Dinge missverstehen möchte.

An was denkst du konkret?

Naja, ich denk da tatsächlich so was wie Heizungsstasi, Heizungshammer.

Und ich weiß es nicht.

Und Habeck, der in die Keller reingeht

und die Ölheizungen oder noch funktionierenden Heizungen da rausreißt.

Also Dinge, die eigentlich auch so in dem Ursprungsentwurf,

wenn man mal ehrlich ist, so ja auch wirklich nicht drin gestanden haben.

Ich meine sogar, dass Wortechnologieoffenheit in diesem Entwurf

auch gelesen zu haben, bin mir jetzt nicht mehr so ganz sicher,

ehrlich zu sein, waren wirklich ein bis paar viele Entwürfe.

Aber ganz so dramatisch, dieses Weltend-Szenario,

das da skizziert wurde von einigen Kollegen in der Boulevardpresse,

das fand ich schon auch ganz schön hart, muss ich sagen.

So, jetzt blicken wir aber nach vorne.

Jetzt ist also die nächsten Wochen nichts.

Dann soll im September quasi diese zweite und dritte Lesung,

die es nun noch mal brauchte im Bundestag quasi kommen.

Was glaubst du, wird das dann einfach beräuschlos

über die Bühne gehen und verabschiedet werden

oder nutzen die ganzen Gegner ja auch innerhalb der Koalition,

namentlich von der FDP, die Chance, das Ding doch noch mal zu verändern?

Ja, das ist ja gerade das Krasse, ne?

Wenn man irgendwie bedenkt, so Leute, ihr guckt jetzt alle in den Abgrund.

Für euch steht hier wirklich eine Menge auf dem Spiel,

weil das, glaube ich, hätten sie eigentlich lernen müssen,

dass der FDP vielleicht so ein bisschen anfangs

in dieser Konflikt genutzt hat.

Die waren ja gerade so im April,

waren ja relativ nah an der Todeszone dran

und sind aus einem Parlament nach dem anderen rausgeflogen.

Also da haben sie sich vielleicht ein bisschen stabilisiert.

Aber ich glaube, das war es dann auch schon mehr, ist da nicht drin.

Wenn die Koalition platzt, dann gehen die alle drei Baden aber so richtig.

Es müssten sie eigentlich verstanden haben.

Und trotzdem kriegen sie es nicht auf die Reihe.

Selbst wirklich im Angesichts des Abgrundes

sich irgendwie zusammenzureißen

und zumindest in den letzten Tagen so eine Art von Einigkeit zu demonstrieren.

Also um das abschließend zu sagen,

es wäre wirklich nie und nimmer nötig gewesen,

das so auf den letzten Drücker durch den Bundestag zu prügeln.

Das war wirklich der Plan dieser Regierung.

Man hätte das viel vorher sich einigen und auf den Weg bringen können.

Und so, wie der Plan war,

da muss man dem Verfassungsgericht auch recht geben,

war es tatsächlich eine völlige Missachtung des Parlaments.

Und deren Geflogenheiten zu beraten.

Und insofern ist es dann auch richtig, dass so was gestoppt wurde.

Markus, darf ich einen Flachwitz machen?

Bitte.

Ich bin ein großer Freund von Flachwitzen.

Du weißt ja, was der eigentliche Name des Heizungsgesetzes,

das Gebäude-Energie-Gesetz, wird ja abgekürzt als G-I-G, ne?

Gag.

Das finde ich sehr schön, in dem Zusammenhang.

The Running Gag.

Er bleibt uns erhalten, glaube ich.

Bitte empören Sie sich jetzt.

Elterngeld.

Streichung für Gutverdiener geplant.

Petition kämpft dagegen.

So steht es in der Berliner Morgenpost,

um die Sparpläne von Christian Lindner umzusetzen.

Hat ja Bundesfamilienministerin Lisa Paus entschieden,

rund 60.000 Familien das Elterngeld komplett zu streichen.

Und zwar denen, die mehr als 150.000 Euro

zu Versteuern des Jahreseinkommens verdienen.

Das sind so mindestens 180.000 Brutto.

Im Jahr Pauspläne sorgen aber für Unmut.

Die Unternehmerin Verena Paus, da will mit ihrer Petition

nein zur Elterngeld-Streichung die Absenkung der Einkommensgrenze verhindern.

Mehr als 500.000 Unterzeichnerinnen hat die Petition aktuell.

Ich finde es tatsächlich so ein bisschen Wahnsinn, diese Empörung.

Also, wer finde ich zumindest, wenn auch als Paar,

ein solch hohes Einkommen zur Verfügung hat?

Ich finde, der braucht den Staat nicht, nicht, um Kinder zu bekommen,

nicht, um sie groß zu ziehen, nicht, um zu überleben.

Nicht mal, um die Chance auf ein glücklicheres Leben zu erhöhen.

Und ich fand in diesem Zusammenhang sehr lustig,

was Peter Wittkamp twittert.

Er twitterte einen Aufwuchs.

Heute große Demo gegen die Elterngeld-Beschränkungen.

Ab 150.000 Euro am Kurfürsten Damm.

Hier noch die letzten Infos.

Da kommt's.

Wir starten um 15 Uhr vor dem Apple-Store.

Getränke bitte nur im Recap.

Wir bitten die Teilnehmerinnen mit SUV,

ein wenig auf die mit E-Lastenrad zu achten.

Sehr schön.

Wie stehst du zu diesen Plänen, Iris?

Du hast ja hier jemanden eingeladen, der so was von Lichtjahre entfernt ist.

Also, ich selber komme ja aus einem Haushalt.

Wir haben von Transferleistungen natürlich auch gelebt,

teilweise, manchmal auch die Stromrechnung nicht zahlen konnten.

Und wir das Essen auf so einem Campingkocher zubereitet haben.

Also, so nah bin ich im Campingurlaub,

nie wieder in meinem ganzen Leben gekommen.

Wie zu Hause.

Im Dunkeln mit Kerzen.

Und irgendwann sind wir aber auf die Idee gekommen,

irgendwo ein bisschen Strom abzuzwacken vom Dachgeschoss,

was nicht so ganz legal war.

Wo war das, Iris? Nimm uns mal mit.

Das war bei mir zu Hause in Köln.

Vom Friesenwald.

Und das war damals noch nicht so eine schicke Gegend.

Mhm.

Das war eine sehr ruffe Gegend,

also, wo es auch wirklich viel Kriminalität gab.

Mein Papa war einer der ersten Gastarbeiter aus der Türkei,

aber hat dann irgendwie die Kurve nicht so richtig gekriegt

und hatte ganz andere Träume und Vorstellungen von dem,

was er aus seinem Leben macht.

Dinge laufen halt dann manchmal irgendwie ganz schön schief.

Und dann gerät man dann so eine Situation rein.

Und wenn da noch Kinder im Haushalt sind,

dann ist das irgendwie Doppelscheiße, wenn kein Geld da ist.

Also, deswegen, wenn ich das so höre, dieses Jahreseinkommen,

ich hab mich ja so ein bisschen darausgerobt.

Ich hab ja jetzt immerhin einen Arbeitsvertrag.

Mein Erster, glaub ich, so richtig.

Ach, du je.

Egal.

Jedenfalls hab ich da auch erst mal geschluckt.

Weil da geht ja irgendwie sowas von auseinander, ne?

Die Vorstellung, was ist reich?

Und ich erinnere mich da noch an, oder weißt du,

vielleicht auch noch als Scholz, das gefragt wurde.

Und auch Merz, die haben ja auch allen Ernstes gesagt,

sie wären irgendwie mittelstand, oder was hatten die damals gesagt?

Ich krieg's gar nicht mehr so richtig zusammen.

Gehobene Mittelschicht.

Hat für dich Merz seine Lebensumstände beschrieben.

Das macht mich sprachlos.

Ich weiß gar nicht, was ich darauf antworten soll.

Es macht mich wirklich so ein bisschen sprachlos.

Aber auch, wie krass das ist, was du für eine Wirkungsmacht hast.

Wie viele Leute haben die Petition schon unterschrieben?

Was hattest du gerade für eine Zahl genannt?

500.000.

500.000.

Das sind also weit mehr als quasi geschädigt.

Genau.

Das muss man sich aber mal vorstellen,

was für eine Power dahinter steckt, was für ein Netzwerk.

Und was du damit erreichen kannst,

wenn du halt in, sag ich mal, solchen Verhältnissen stehst.

Das finde ich erstaunlich, muss ich sagen.

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Und plötzlich fällt euch ein, ich spreche die Sprache ja gar nicht.

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Gucken mal, wer da spricht.

Perücken, Pässe und Patronen.

So lebt Söldnerchef Yevgeny Prigoshin.

Das berichtet der Tagesspiegel.

Lange gab es großes Rätselraten über den Verbleib des Chefs

der Söldnergruppe Wagner Yevgeny Prigoshin.

Nach dem Scheitern des Putsches oder was immer das sein sollte,

sollte er sich angeblich nach Belarus abgesetzt haben.

Jetzt sagte der Belarusische Präsident Lukaschenko allerdings,

Prigoshin befinde sich in St. Petersburg, also in Russland.

Wie das Anwesen aussieht, in dem dieser Prigoshin früher gelebt hat,

also vor dem versuchten Putsch.

Das lässt sich jetzt anhand von Fotos und Videos ganz gut nachvollziehen,

die kremelnahe Medien wiederum veröffentlicht haben.

Neben einem klassischen Luxus, der da zu sehen ist,

also dem Luxus der Superreichen mit Indorpool, Fitnessstudio,

Hubschrauberlandeplatz, was halt so dazugehört,

sind da aber auch Dinge aufgetaucht,

die man eben eher bei einem Warlord vermutet.

Viele Waffen samt Munition, Säcke, mit Bargeld,

mehrere Perücken und Reisepässe,

außerdem Fotos von abgetrennten Köpfen.

Ich meine, Prigoshins Kämpfer wurden ja wirklich wiederholt,

Übergriffe, Hinrichtungen und Folter vorgeworfen.

Ja, Iris, was machen wir nun mit erstens der Info,

dass Prigoshin angeblich wieder in Russland sein soll?

Und zweitens, dass der Kremel jetzt zumindest öffentlich Stimmung

gegen Prigoshin macht mit der Veröffentlichung

solcher sehr privaten Fotos, die ihn natürlich auch bloßstellen soll.

Ich weiß gar nicht, was ich dazu sagen soll.

Also, ich meine, ich frage mich, was ist da los?

Was passiert da?

Ich finde schon alleine diese Sachen mit dem Vorschlaghammer,

die erzeugen ja so krasse Bilder bei einem im Kopf,

das hatte ich zuletzt nur bei dieser Knochen-Säge,

in dem Fall Kachogi.

Da wurde eben auch ein Vorschlaghammer,

der ein Metallkopf und den Schriftzug

bei wichtigen Verhandlungen gefunden.

Und das ist ja eines der Symbole der Wagner-Gruppe,

die Truppe erklärt, diese Waffe zu benutzen,

um ihre Feinde hinzurichten oder zu foltern.

Also klar, das ist mega gruselig.

Total, also das hätte sich irgendwie

ein Horrorfilm-Regisseur nicht besser ausdenken können.

Da läuft mir kein Rücken runter,

das kennt man nur noch irgendwie von dieser Knochensäge,

damals im Fall Kachogi, in der saudischen Botschaft.

In der Türkei, ja, in Ankara.

Das hinterlässt einem echt sprachlos.

Also, nur das mit den Perücken, mit der Verkleidung

habe ich nicht so richtig verstanden.

Also, für mich als Kölner, ich habe da gewisse Sympathien,

wenn sich jemand verkleiden möchte.

Aber da hört es dann auch ganz schnell auf.

Es sind sehr, sehr hässliche Verkleidung, muss man sagen.

Das würde ich jetzt nicht unbedingt für den Karneval anraten.

Aber es sind, für mich passt es nicht ganz zusammen,

weil Prigoshin, der, wenn er wirklich zu Recht,

wovon viele ausgehen, die Rache Vladimir Putin zu fürchten hat,

was macht er dann in Russland selbst?

Warum ist er dann nicht im Belarus?

Andererseits, warum verbreiten russische Medien

diese privaten Aufnahmen aus Prigoshins Villa

jetzt gezielt genauso eben wie die Selfies?

Das macht keinen Sinn.

Dieses Komplott, was ist dort passiert,

welches Verhältnis haben die beiden noch zueinander?

Das ist, glaube ich, noch nicht aufgeklärt.

Da ist noch eine Menge zu heben, glaube ich.

Prigoshin selbst hat jetzt übrigens auch die Veröffentlichung

von Filmmaterial angekündigt.

Demnach behauptet er, dass russische Sicherheitskräfte

wertvolle Gegenstände und Geld aus seinem Haus gestohlen hätten.

Versteckte Überwachungskameras hätten dies aufgezeichnet.

Und er wolle das Material bald veröffentlichen.

Also lehnen wir uns zurück.

So traurig diese Posse in Russland ist, es geht weiter.

Komm, nächstes Thema.

Herr oder Frau Ganove.

So lautet die Überschrift im Spiegel das Selbstbestimmungsgesetz.

Sollte im Juni das Kabinett passieren,

doch das Innenministerium bremste.

Die Sorge, Gangster könnten das Gesetz nutzen,

um unterzutauchen.

Ja, also das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz,

dass die Änderung des Geschlechzeintrags

künftig einfach vereinfachen soll,

auch die Namensänderung vereinfachen soll.

Das sollte ja Ende Juni im Bundeskabinett verabschiedet werden.

Dann, aber kurz vor der entscheidenden Sitzung,

meldete das Innenministerium Bedenken an.

Was, wenn Kriminelle das Selbstbestimmungsgesetz ausnutzen,

um sich Strafverfolgern zu entziehen?

Also, wenn sich jetzt nur mal so, um ein Beispiel zu nennen,

so war wohl die Befürchtung,

wenn sich ein Klarnchef wie Arafat Abu Chakr in, sagen wir,

Annegret Abu Chakr umbenennen ließe,

um dann seine Identität zu verschleiern.

Die Entscheidung im Kabinett wurde aufgrund dieses Einwands

tatsächlich vertagt, erst mal nur um eine Woche,

dann auf unbestimmte Zeit.

Und ich frage dich jetzt, Iris,

gehen mit den Herrschaften dort quasi, geht da die Fantasie durch?

Oder ist das ein berechtigter Einwand gegen dieses Gesetz,

weil es tatsächlich auch Ganovin und Ganoven missbrauchen können?

Also, ich hab das Gesetzesvorhaben so ein bisschen verfolgt.

Und es gab tatsächlich immer so auch die Sorge,

dass man das missbräuchlich verwenden könnte,

aber eher nicht in diesem kriminellen Kontext,

sondern in so einem Spanner hinterher,

weil es so jemanden Auflauerkontext, diese Befürchtung, war da.

Das haben die aber mit so einem Link ausgeräumt,

den ich nicht ganz unproblematisch finde,

weil die haben dann ins Gesetz reingeschrieben,

dass Hausrecht nach wie vor gilt.

Also, wenn du eben wie von dir zitierte Sauna-Betreiber bist,

dann liegt es an dir zu sagen, so, nee, hier gilt aber noch,

dass, keine Ahnung, das Geburtsgeschlecht,

oder ich weiß nicht, wie so eine Formulierung dann lauten könnte.

Ich glaube, das ist schon auch konfliktreich.

Also, dass dann halt eben einfach sich so in Sport stetten

oder in Saunen, umkleidekabinen,

dass sich da durchaus dann doch noch mal Diskussionen,

also, dass die da entstehen könnten.

Also, ich fand das jetzt nicht so ganz so easy.

Es gab auch die Sorge,

dass sich Männer auf diese Art und Weise vor dem Dienst an der Waffe,

nämlich im Verteidigungsfall quasi drücken würden.

Und da wurde auch schon die Vorsichtsmaßnahme ins Gesetz

mit aufgenommen, dass der Geschlechzeintrag der Neue nicht gültig sei,

wenn sie in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang

mit der Feststellung eines Verteidigungsfalles erfolgt.

Ja, also, es ist schon irre,

was die da alles bedacht haben in diesem Gesetz.

Man muss mal auf der Pro-Seite sagen,

das ist mal ein Vorhaben zwischen Grünen und FDP,

dass die beiden immerhin im Konsens vereinbart haben.

Oh ja, das stimmt.

Das ist seltene Einigkeit.

Und man sieht sich hier ja auch als gesellschaftliche Fortschrittskoalition.

Da ist er.

Auf diesem Terrain der Liberalisierung gehört man schon eher zusammen,

wenn da nicht die störende Innenministerin und deren Beamten wären,

die nämlich auch, und das will ich hier auch noch sagen,

die noch etwas anderes umtreibt,

auch abgelehnte Asylbewerber, denen eine Abschiebung droht,

könnten auf dumme oder schlaue Gedanken kommen, steht dort.

Die Befürchtung auf dem Papier

könnten sie sich zu einer neuen Person erklären.

Danach würden sich ihre Herkunftsländer,

womöglich verweigern, sie zurückzunehmen.

In den Datenbanken dieser Staaten existiert diese neue Person schließlich nicht.

Total interessant.

Bevor man mich nach Afghanistan, Syrien oder was weiß ich,

wohin abschiebt,

da würden mir, glaube ich, auch 1.000 Sachen lieber einfallen.

Um das mal klar zu sagen,

wir reden hier wirklich über irgendwelche Verdächtigungen

und Nischenfälle.

Und ich glaube, es gerät da auch im Bundesinnenministerium

in diesen Tagen so ein bisschen aus dem Fokus,

was das für die betroffenen Menschen tatsächlich bedeutet,

welche Erleichterung es für ihren Alltag mit sich bringt.

Und das wiegt zumindest für mich persönlich schwerer

als all die Bedenken, die man in Einzelfällen da finden mag.

Ich darf mein Schwein pfeift.

Bund zahlt 243 Millionen Euro Schadensersatz.

Der Versager und seine Helfer.

So heißt ein ziemlich deftiger Kommentar von Klaus Ott

in der süddeutschen Zeitung.

Und er betrifft wen?

Andi Scheuer.

Andi Scheuer, da ist er wieder.

Scheuers Maud Debakel wird uns Steuerzahler 243 Millionen kosten.

Und das, so schreibt es Klaus Ott,

ist nicht das einzige, was der CDU-Mann verbockt hat.

Zur Millionenentschädigung kommt eine marode Bahn,

die der ehemalige Bundesverkehrsminister in seiner Amtszeit

nicht auf Vordermann bringen konnte.

Die CSU hat lange an Scheuer festgehalten,

obwohl der immer schon mehr Sprücheklopfer als Sachpolitiker war.

Ja, also diese Maud, das ist wirklich eine der Sachen.

Ich meine, wenn wir lange Politik beobachten,

dann ist man an Sachen gewöhnt und dann sagen wir,

hat man vielleicht auch mehr Verständnis,

als Leute, die da nicht täglich hingucken.

Aber dieses Maud Debakel ist wirklich etwas, was mich bis heute

aufregt.

Und jetzt gab es eben diese Klage der potenziellen Betreibergesellschaften,

die schon damals darauf hingewiesen hatten,

lassen sie uns den Vertrag doch ruhig noch mal ein bisschen abwarten,

bis es eine Zustimmung vom Europäischen Gerichtshof für diese Maud gab.

Und Scheuer hat aber sehr draufgedreht.

Lass uns das jetzt schon unterschreiben, das wird gut gehen.

Und dadurch sind Ansprüche entstanden.

Das kostet jetzt alle 250 Millionen Euro,

die sicherlich sinnvoll investiert hätten sein können

von Seiten des Bundes zum Beispiel gegen Kinderarmut.

Und man muss sich noch mal vergegenwärtigen,

was der Hintergrund dieser absurden Maud war.

Die Landtagswahl 2013, da hat der damalige CSU-Ministerpräsident

Horst Seehofer einen sogenannten Bayernplan vorgestellt,

mit der zentralen Forderung eine Autobahnmaut,

und zwar nur für Ausländer.

Also es sollte auch diesen latent ausländerfeindlichen Connex

irgendwie in diesem Versprechen geben.

Es hat absolut funktioniert.

Es gab damals eine absolute Mehrheit für die CSU, für Horst Seehofer.

Und dann musste dieser Unsinn tatsächlich von den Handlangen in Berlin,

und das ist nicht Andreas Scheuers alleiniges Schuld, umgesetzt werden.

Also alle mussten dafür Bluten für dieses Wahlversprechen,

das nur noch mal der historische Rückblick.

Ja, Freifahrt für Deutsche, das war sehr schön mit anzusehen.

Aber da waren einige CSU-Politiker,

die da so richtige feuchte Augen bekommen haben,

bei dem Gedannten, damit so ein richtig Kasse zu machen.

Obwohl die wahrnungen, juristischen Warnungen von vornherein ja da waren.

Und kannst du dich neu erinnern, das war Dobrindt,

der erst diesen, diesen kongenialen Plan geschmiedet hat,

das Ganze irgendwie ja so zu umgehen,

dass alle diese Maut zahlen sollten,

nur die Deutschen, das dann über die Kfz-Steuer zurückbekommen sollten.

Das ist den aber auch schon noch auf die Füße gefallen.

Und Scheuer, ich kann es mir gar nicht anders erklären,

dass der einfach nur dachte, ich mach das Ding jetzt,

ich zieh es jetzt durch, alle haben es nicht gepackt,

aber ich, der Anni, aber gut.

Du hast es mitbekommen.

Vor Kurzem hat Dr. Angela Merkel in Bayern von Markus Söder

das bayerische Verdienstkreuz irgendwie für besondere Verdienste

um Bayern und so bekommen.

Und es ist mittlerweile auch total klar, warum,

weil sie einfach diese drei Bundesverkehrsminister

in ihre Kabinette von der CSU integriert hat,

Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt, dann Andi Scheuer.

Und so wurden über Jahre wirklich Millionen an Bau- und Fördergeldern

aus dem Tropf des Bundesministeriums nach Bayern gelenkt überproportional,

das ist nachgewiesen.

Und dann ...

Also ich glaub, der Wahlkreis von Andi Scheuer soll sehr schöne Straßen haben.

Unbedingt, unbedingt, es muss herrlich sein.

Und dann wurde halt noch über dieses Bundesministerium,

dieses wirklich Hirnrissige und mit, wie gesagt,

ausländerfeindlichem Subtext, versehene Wahlversprechen

dieser Pekamewemaut organisiert.

Schöne Posse, aber ein bisschen teuer.

Wäre schöner gewesen.

Wären nicht so viele Nullen da hinten dran.

Gericht, Umbenennung der Berliner Mohrenstraße ist zulässig.

So steht es in einer Reportage der Berliner Zeitung,

das Berliner Verwaltungsgericht hat gestern entschieden,

die Berliner Mohrenstraße darf unbenannt werden.

Sechs Anwohner hatten gegen diese Umbenennung geklagt.

Darunter der Historiker Götz Ali,

der Beschluss zur Umbenennung der Mohrenstraße sei, Zitat,

überstürzt und wenig begründet, sagt er.

Sein Widerspruch habe das Bezirksamt nicht inhaltlich geprüft.

Das Gericht hat nun die Umbenennung bestätigt.

Die Straße heißt seit Mai 2021 Anton Wilhelm Amo Straße,

nach dem ersten gelehrten afrikanischer Herkunft

an einer preußischen Universität.

Mir fehlt da so ein bisschen die Lust an der Empörung.

Ich glaube, mir wäre nichts mehr egal,

als wie die Straße heißt, in der ich wohne.

Vor allen Dingen, ich habe jetzt auch nicht so ein Fehl zu stellen.

Ich denke, das muss jetzt unbenannt werden,

das ist ein blöder Name oder so, das ist bei mir nicht so angelegt.

Aber wenn sich da Leute dran stören, so what?

In dieser wirklich interessanten Reportage

von dem Gerichtsprozess gestern,

da taucht dann eine Frau auf, eine Klägerin,

die dort in der Straße wohnt

und dann erzählt, dass sie am Institut für europäische Ethnologie arbeitet,

dass sich eben in der Mohrenstraße Nummer 40 befindet.

Eine Adresse, an der sie nicht länger ihre Studenten

und internationalen Gäste empfangen möchte.

Deshalb hat sie sich für die Umbenennung eingesetzt

und das kann ich dann, ehrlich gesagt, schon sehr gut verstehen.

Kann ich total gut verstehen.

Also sind wirklich gute Argumente und dann lässt man es einfach gehen.

Also ich weiß nicht, warum man sich da so an auffängen kann.

Also ich kann es wiederum verstehen, bei Axel Springer,

kannst du dich erinnern, als sie durchgesetzt haben,

dass dieser kleine Teilbereich so Rudi Dutschke Straße unbenannt wurde?

Ich kann das nicht verstehen. Warum nicht?

Warum nicht Rudi Dutschke Straße?

Welche Straße ihres würdest du denn gerne mal umbenennen?

Ich hab's nicht so mit Straßennahmen,

es ist nicht so mein Ding, wobei ich letztens eine kleine Rattur gemacht hab

durch Panko und dann bin ich an der Hans-Jürgen-Straße vorbeigekommen.

Da dachte ich, guck, Hans-Jürgen, könnte auch Hans-Dieter heißen.

Hans-Dieter-Straße 14, why not?

Ja, das ist nicht so spektakulär.

Und welche Straßennahmen fehlen dir in Berlin oder in deiner Umgebung?

Ich hab da wirklich nicht so mehr Gedanken gemacht,

dass auch die Straße XY viel besser anders heißen könnte.

Es geht das völlig an mir vorbei.

Ich hab da überhaupt keine Aktien in diesen Diskussionen mit drin,

was Straßennahmen angeht.

Ich meine, wenn es wie in diesem Falle natürlich so ist,

wie es auch mal die bezirksverordneten Versammlungen

in ihrem Antrag auf Umbenennung dokumentiert hat,

dass nach heutigem Demokratieverständnis

der bestehende rassistische Kern des Namens belastend ist

und dem internationalen Ansehen Berlin schadet,

ich persönlich kann es verstehen.

Götz Ali wiederum sagt, also Umbenennungen

hätten immer etwas Totalitäres.

Deshalb sei er da dagegen, selbst wenn er natürlich total versteht.

Er geht gerade als Forscher der Bücher über den Nationalsozialismus

und den deutschen Kolonialismus geschrieben hat,

wie belastend das für andere Menschen wiederum sein kann.

Ich versuch mal, so ein bisschen seine Argumentation aufzunehmen.

Was ich zum Beispiel nicht so richtig gut finde,

ist, wenn man Dinge, die in der Geschichte passiert sind,

einfach aus dem Stadtbild entfernt.

Ich bin ein großer Verfechter des Palastes der Republik gewesen.

Der wurde gespringt.

Und ich fand es echt blöd,

weil das gehört auch zur Geschichte der Stadt.

Dann machst du die einfach weg und setzt da eben

dieses Phantasialand hin, so ein Schloss wie ein Disney World.

Also, das gefällt mir überhaupt nicht.

Also, das kann ich nachvollziehen,

aber bei einem Straßennamen finde ich,

den du ja eben wirklich auf Briefe drauf schreibst,

und wenn der einer jedes Mal wieder im Kopf hat,

was er damit verbindet,

finde ich das auch völlig in Ordnung, dagegen vorzugehen.

Und kann das nicht so richtig nachvollziehen,

diesen alten Namen beibehalten zu wollen.

Da kann ich es echt nicht verstehen.

Das ist ja drollig.

Justin Trudeau bittet Taylor Swift um Konzerte in Kanada.

So steht es in der FAZ.

Ein guter Politiker muss ein offenes Ohr für Krisen

aller Art in seiner Bevölkerung haben.

Mögen sie noch so klein erscheinen?

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau kümmert sich

dieser Tage etwa um die Taylor Swift-Anhänger in seinem Land.

Unter den Fans der Sängerin macht sich derzeit Verzweiflung breit,

weil die 33-Jährige noch immer keine Konzerttermine

für Kanada bekannt gegeben hat.

Ja, sie ist zurzeit auf großer Tour, die Eras-Tour.

Sie hat begonnen und 130 Auftritte auf fünf Kontinenten

sind geplant und bekannt gegeben worden.

Unter anderem kommt sie in die USA, Brasilien, Japan, Australien

und auch nach Deutschland, aber eben nicht nach Kanada.

Und Trudeau schreibt nun, ich kenne Orte in Kanada,

die sich über deinen Besuch freuen würden.

Halte uns nicht noch einen grausamen Sommer lang hin.

Wir hoffen, wir sehen dich hier bald.

Das schrieb er an Swift gerichtet.

Sie reagierte bislang nicht.

Anderswo wird Swift hingegen gleich dreimal zu sehen sein.

In Gelsenkirchen.

Dort wurden zwei Zusatzkonzerte bekannt gegeben.

Weitere Zusatzkonzerte gibt es auch in Hamburg und München.

In Deutschland wird Swift dann nächstes Jahr

insgesamt sieben Konzerte spielen.

Und Justin Trudeau fragt sich vermutlich,

what the fuck ist Gelsenkirchen?

Kannst du ihn verstehen, Iris, den Trudeau?

Bist du auch ein Taylor Swift-Fan?

Nee, eigentlich nicht so.

Obwohl, ich find, weil ihr halt manchmal so ganz witzig,

die macht manchmal so ganz andere Schlagzeilen.

Nicht nur so mit ihrer Musik, sondern die ist ja auch pfiffig.

Die hat sich auch mal mit Spotify angelegt.

Dann hat sie auch mal geklagt,

weil irgendein Rapper wohl ein Bite aus ihrem Song rausgeklaut hat

und so.

Und ich so als kleiner Urheber rechts ...

Ich find das vor dem Hintergrund so manchmal spannend.

Das ist weniger die Musik.

Das tut mir total leid für den Abend Justin Trudeau

und für die ganzen Kanadier.

Aber Gelsenkirchen, Hymmer, das bei Köln.

Liebe Kanadier, kommt doch einfach alle nach Gelsenkirchen.

Bekommt einen sehr guten Eindruck von Deutschland.

Und vielleicht zum kleinen Trost für Justin Trudeau.

Vielleicht hat er noch nicht gehört,

dass Taylor Swift angeblich mit ihren Konzerten an den Orten,

wo sie auftritt, ja, die Inflation in die Höhe treibt.

Also, da gab's wohl Untersuchungen.

Es wird immer noch unter den Inflationsexperten dieser Erde gestritten.

Wie seriös die waren.

Aber am Beispiel von einzelnen Konzerten

dachten einige festgestellt zu haben,

dass dort, wo sie ist, tatsächlich die Inflation steigt,

wegen dem hohen Konsum, Restaurants, Ticketpreise,

Hotels, etc.

Okay, dann gnaden Gott, Gelsenkirchen.

Richtig.

Die End ist nir.

Was ist denn da schief gelaufen?

Adele, mahnt Publikum, hört auf, Dinge auf Künstler zu werfen.

So steht es bei GMX.de.

Bei einem Auftritt im Ceaseless Palace in Las Vegas

hat die Sängerin Adele die Konzertbesuche aufgefordert,

keine Gegenstände auf Musiker zu werfen.

Mit einer T-Shirt-Pistole in der Hand,

mit der sie als Teil ihrer Performance gerne

Merchandising-Artikel ins Publikum schießt, fragte Adele.

Ihr Publikum habt ihr bemerkt,

dass die Leute im Moment die verdammte Show-Ithikette vergessen.

Die Leute werfen einfach Mist auf die Bühne.

Habt ihr das gesehen?

Hintergrund dieser Ansage ist.

Hier wird es jetzt wirklich kurios,

dass ein Fan bei einem Konzert der Sängerin Pink

in London ein Tütchen auf die Bühne geworfen hat,

dass die Asche seiner Mutter enthielt.

Verletzt wurde bei der Aktion niemand.

Was ist da bitte los?

Wie sehr muss man Fan sein,

um die Asche seiner eigenen Mutter auf die Bühne zu werfen?

Das klingt wirklich nach einem richtigen Hardcore-Fan.

Ich kann's mir nicht anders erklären.

Wobei die Frage jetzt schon bleibt,

war die Mutter überhaupt Pink-Fan?

Also nicht da auf die Bühne flog,

sondern die Person, die sie auf die Bühne geschmissen hat.

Man kann sie ja leider nicht mehr fragen.

Schade.

Was hat Pink wohl mit dem Tütchen gemacht?

Brauchen kann man's nicht.

Hat noch keiner versucht, oder?

Ich glaube, jetzt driften wir hier ein bisschen ab.

Iris, es war so gehaltvoll, es war so schön.

Wir sollten es, bevor das jetzt weitergeht,

dabei belassen und gratulieren an dieser Stelle

noch allen Gewinnerinnen und Gewinnern

und selbst den Kollegen des anderen großen Nachrichten-Podcasts

von The Pioneer Briefing von und mit Gabor Steingart,

die den Publikumspreis gewonnen haben,

den und allen anderen.

Herzlichen Glückwunsch.

Und bei dir, Iris, bedanke ich mich sehr.

Für deine Zeit, für deine Gedanken, für deinen Lachen.

Die Politik geht in die Sommerpause.

Worauf freust du dich denn am meisten in diesem Sommer?

Ich freu mich wirklich nicht mehr

über das Heizungsgesetz berichten zu müssen.

Also, zumindest ein paar Wochen.

Du bist optimistisch.

Ja, dieser Running-Gag für mich doch eine kleine Sommerpause.

Aber ich befürchte, da wird vielleicht nichts draus.

Ich gönne es dir und mir und sage einfach einen schönen Sommer.

Vielen Dank, dass du da warst und komm den nächsten Mal wieder.

Vielen Dank, dass ich da sein durfte.

Ich komme sehr gern wieder.

Apokalypse und Filtercafé ist eine Studio-Boomensproduktion

mit freundlicher Unterstützung der Florida Entertainment.

Redaktion Lina Schulze-Frenking.

Executive Producer Tobias Baukage.

Produktion Hannah Marahil.

Ton und Schnitt Lara Schneider.

Neue Episoden gibt es täglich.

Überall, wo es Podcasts gibt.

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