Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (31.08.2023)

Technik Günter Tomasch am Mikrofon war Bernhard Fellinger.

Guten Morgen aus dem Journalstudio begrüßt Sie Franz Renner unsere Schlagzeilen.

Der Hurricane Idalia hat im Südosten der USA eine Spur der Verwüstung hinterlassen.

Die gemeinnützigen Wohnbauträger bezeichnen den Mietendeckel der Bundesregierung wörtlich als Schuss ins Knie.

Ein neues Gutachten zu den Muslimbrüdern in Österreich erstellt im Auftrag der Staatsanwaltschaft bringt keine neuen Hinweise auf Terrorfinanzierung.

Auffallend und unüblich ruhig verhält sich Ungarn nach der Umschreibung seiner Geschichte in neuen russischen Schulbüchern

und wieder Zoff vom Elon Musk, US-Behörden ermitteln wegen des Verdachtshabe-Firmengeld von Tesla veruntreut.

Da sind wir gleich, wir beginnen mit der Wetterprognose und der Schuler bitte.

Frisch bleibt es heute noch, einmal scheint die Sonne, dann treffen Wolken ein

und in manchen Alpenthelern und in manchen Regionen im Süden bleibt es auch noch eine weile Nebelig.

Der Osten Österreichs kommt auf die meisten Sonnenstunden.

Auch ein paar Regenschauer sind unterwegs, wie etwa in den nächsten Stunden vom Bodensee bis zum Salzkammergut.

Am Nachmittag sind dann über ganz Österreich verteilt Schauer möglich.

An der Nordseite der Altmund im Osten kräftiger Westwind, die Höchsterte 16 bis 24 Grad.

Morgen Freitag 21 bis 27 Grad und im Westen überwiegend Sonnig.

Im Norden und Osten Anfangs Regen Wolken und Allmählich Sonne.

Und im Süden zeitweise Sonnig, aber auch Nebel und Wolken und am Nachmittag ein paar Schauer.

Am Wochenende 23 bis 29 Grad und viel Sonne.

Am Sonntag Nachmittag aber auch zunehmend Gewitträg.

Wir beginnen in den USA, wo der Hurricane Idalia mit Windspitzen von 200 kmh

über die Bundesstaaten Florida, Georgia und South Carolina hinweggefegt ist.

Mit schweren Schäden über hunderte Kilometer Küste und auch im Landesinneren.

Jetzt beginnen die Aufräume arbeiten, wie Thomas Langbaul aus den USA berichtet.

Bagaschieben schut vor einem verwüsteten Haus in Duval County in Florida.

Zusammen entlang von hunderten Kilometern Küste im Nordwesten Floridas

von Tampa Bay im Süden bis hinauf Richtung Tallahassee

beginnen die Aufräume arbeiten nach dem Hurricane Idalia.

Dass die Flut am Mittwoch-Morgen-Ortszeit mit der Ebbe zusammengefallen ist,

kann noch als glückliche Fügung bezeichnet werden.

Das Wasser, das vom Windland einwärtsgedrückt wird, wäre sonst noch höher gestiegen.

Dennoch, bis in der Nacht auf Donnerstag, sind zwei Tote in Florida gemeldet worden.

Diejenigen, die vor dem Sturm und der Flut geflohen sind, wie Herman Neely

aus Hoschow Beach berichten, es war die Hölle.

Der Wind blies mit 130 kmh.

Das Wasser hat innerhalb von 15 Minuten meinen ganzen Garten überschmeckt.

Die Überflutungen sind unglaublich.

Bayshore Boulevard ist komplett unter Wasser, sagt Bill Hall aus Tampa Bay.

In Florida toben Wirbel stürme immer um diese Jahreszeit.

Doch diesmal ist es anders, sagen übereinstimmend viele,

die das Wetter und das Klima hier gut kennen.

Gouverneur Ron DeSantis, der seine Kampagne für die Präsidentschaftskandidatur unterbrochen hat

und der sich sonst schwer tut, den Klimawandel und dessen Folgen beim Namen zu nennen,

gesteht die Außergewöhnlichkeit von Idalia ein.

Wir hatten einen solchen Sturm auf so einem Pfad nicht seit den 1890er Jahren,

das ist eine wirklich große Sache.

Die ungewöhnlich hohen Wassertemperaturen im Atlantik und im Golf von Mexiko

haben den Sturm mit Energie aufgeladen, so hat er schneller als sonst üblich an Stärke zugelegt.

Neben Feuerwehr- und Rettungsdiensten ist die Nationalgarde jetzt in Florida unterwegs,

um den Betroffenen zu helfen.

Präsident Joe Biden hat Bundesmittel frei gemacht

und wird in seiner Einschätzung der Folgen des Klimawandels deutlicher.

Ich glaube, man kann die Auswirkungen der Klimakrise nicht mehr leugnen.

Historische Überschwemmungen, intensive Trockenheit, extreme Hitze, die zu Wald brennten führt,

wie wir sie noch nie gesehen haben, hier und in Kanada und in anderen Teilen der Welt.

Idalia ist über dem Festland deutlich schwächer geworden,

zieht entlang der Ostküste der USA über Georgia und die Carolinas,

Richtung Norden ab.

Doch die Hurricane-Saison hat gerade erst begonnen.

Die Einsatzkräfte und die Bagger werden heuer noch öfter gebraucht werden.

Weiter nach Spanien, wo die Außenministerinnen und Minister der EU heute in Toledo

über ein neues, noch größeres Rüstungsfinanzierungspaket für die Ukraine diskutieren,

um insgesamt 20 Milliarden Euro bis 2027 geht es.

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg

bewerte das im Morgen schon all um sieben diplomatisch als Teil eines noch größeren Pakets,

das erst zu schnüren sei.

Er betont, dass sich Österreich weiterhin nicht an der Finanzierung von Kriegsmaterial beteiligen werde.

Unabhängig vom Kriegsverlauf verspricht Schallenberg der Ukraine die Unterstützung

bis zur Befreiung aller von Russland besetzten Gebiete.

Natürlich gibt es leider Gottes oder gibt es Alternativen

und selbstverständlich bin ich der Erste der Raum für Diplomativwill.

Ich will ja, dass auch wieder Frieden herrscht, aber es kann kein von Russland diktierter Frieden sein.

Und letztlich wird es ein Kierfliegen zu entscheiden, wann dieser Schritt gesetzt wird.

Es darf keine Verhandlungen über die Ukraine, ohne die Ukraine geben.

Und ich will dann schon noch anmerken, wer hätte am 22. oder 23. Februar erwartet,

dass die Ukraine 1,5 Jahre sich verteidigen.

Das sind derartigen Mut aufweisen.

Das war doch allen Teilen wurde angenommen, das wird ein paar Wochen später,

und dann haben die Russen Kierf eingenommen und sozusagen haben wir einen militärischen Erfolg.

Die Situation ist eine ganz andere.

Also ich würde auch jetzt davor warnen, vor einige Schlüsse zu ziehen.

Für uns ist klar, wenn ein Staat A glaubt, einen Staat E einfach überfallen zu wollen und zu können,

dann müssen wir den unterstützen.

Das ist auch ein Grundprinzip des Völkerrechts nach dem zweiten Weltkrieg.

Aus Minister Alexander Schallenberg im Morgenschanal um sieben.

Nach Österreich, wo die Bundesregierung gestern einen Mietendeckel vorgestellt hat,

der überwiegend negativ kommentiert worden ist.

Auch vom Verband gemeinnütziger Bauvereinigungen kommt scharfe Kritik,

obwohl es gerade Mieterinnen und Mieter von Genaussenschaftswohnungen sind, die davon profitieren.

Der Verband bezeichnet den Mietendeckel wörtlich als Schuss ins Knie, wie Max Nikols berichtet.

Rund 1,7 Millionen Mietwohnungen gibt es in Österreich etwa 700.000 davon fallen

unter den sogenannten gemeinnützigen Wohnbau.

Der darf alle zwei Jahre die Miete an die Inflation anpassen,

die allerdings ist im Vergleich zum freien Markt gesetzlich geregelt

und mit etwa zwei Euro pro Quadratmeter ziemlich günstig.

Klaus Baringer, Vorstand des österreichischen Verbandsgemeinnütziger Bauvereinigungen.

Also aus der Sicht des Verbands der gemeinnützigen Bauträger Österreichs muss ich festhalten,

dass diese Maßnahme der österreichischen Bundesregierung ein paar Radebeispiele dafür ist,

wie man dem österreichischen Herzeigemodell des Leistbahnwohnens zielsicher ins Knie schießen kann.

Den gemeinnützigen würden durch den Deckel im nächsten Jahr 160 Millionen Euro fehlen,

rechnet Baringer vor, Geld, das eigentlich für die Instandhaltung

und den Neubau von gemeinnützigen Wohnprojekten vorgesehen ist.

Zu einer anderen Ankündigung der Bundesregierung,

100 neue Kassenarztstellen bis zum Jahresende hat sie für einen Monat versprochen.

Diese neuen Stellen unter Startbonus von jeweils 100.000 Euro soll für die Fächer

Allgemeinmedizin, Gynäkologie sowie Kinder- und Jugendheilkunde gelten.

Einige Bundesländer sehen den Bedarf aber in anderen Fächern.

So oder so, überall steht die grundsätzliche Frage im Raum, woher die Ärzte überhaupt nehmen.

Victoria Waldiger berichtet.

In Kärnten sieht man durch die 100 zusätzlichen Kassenstellen keine Erleichterung.

Denn bereits jetzt könnten freie Kassenstellen nur enorm schwer besetzt werden.

Und auch die vorgegebenen Bereiche der Regierung seien die falschen für Kärnten.

Auch in weiteren Bundesländern sieht man den Bedarf an anderer Stelle.

Augenärztinnen, Chirurgen und Psychiater, speziell auch für Kinder und Jugendliche,

werden darauf Nachfrage immer wieder genannt.

Generell sei zwar jede zusätzliche Stelle zu begrüßen,

sagt Vorarlbergs Gesundheitslandesretin Martina Rüscher von der ÖVP.

Aber die Kassenstellen, die jetzt gekommen sind,

können eigentlich nur an Tropfen auf den heißen Stein sein.

Große Bedenken haben die Bundesländer auch,

ob sich für die neu geschaffenen Kassenstellen überhaupt Ärztinnen und Ärzte finden.

Allein in Oberösterreich gibt es aktuell ohnehin bereits 70 unbesetzte Kassenstellen.

Fast drei Jahre ist sie her, die Operation Luxor gegen mutmaßlich terrorverdächtige Muslimbrüder in Österreich.

Drei Jahre danach ist rund die Hälfte der Verfahren bereits wieder eingestellt, mangels konkreter Beweise.

Dass es noch keine Anklage gibt, hat auch damit zu tun,

dass die ursprünglich betrauten Sachverständigen wegen Befangenheit abgesetzt worden sind.

Jetzt liegt ein neues Gutachten vor, verfasst von dem deutschen Islamwissenschafter Guido Scheinberg.

Die Smoking Gun, also konkrete Belege für die Verwicklung der Muslimbrüder

in die Finanzierung islamistischen Terrors, finden sich auch darin nicht.

Aber viele Hintergrundinformationen zu den Muslimbrüdern in Österreich und zu ihrer Geschichte.

Medienwirksam finden im November 2020 nur Tage nach dem Terroranschlag von Wien in ganz Österreich Razzien statt.

Bei mutmaßlichen Anhängern der Muslimbruderschaft.

Kotname damals Operation Luxor.

Die Vorwürfe wiegen schwerer Reichen von Terrorfinanzierung bis hin zu Bildung oder Mitgliedschaft einer terroristischen Vereinigung.

Alle schwer nachzuweisen, da die Muslimbruderschaft selbst nicht illegal ist.

Allerdings gibt es eine große Nähe zur palästinensischen Terrororganisation Hamas.

In seinem neuen Gutachten schreibt der Islamwissenschaftler Guido Scheinberg, Zitat

Auch in Österreich gibt es im Muslimbruderschafts-Milieu eine Unterstützerszene für die Hamas.

Darüber hinaus finden jedes Jahr auch Solidaritätsveranstaltungen für Gaza und die Palästinenser statt.

All das sei aber noch lange nicht strafbar, sagt der Politikwissenschaftler Thomas Schmiedinger.

Wenn man keinerlei Belege oder vielleicht nicht einmal Indizien dafür findet,

dass einer der beschuldigten Geld direkt an die Hamas überwiesen hat,

dann wird es wahrscheinlich schwer werden, hier eine Finanzierung von Terrorismus irgendwie nachzuweisen.

Etwas dieser Art entnehm ich auch dem neuen Gutacht nicht.

Die Grazer Staatsanwaltschaft beschäftigt vor allem auch die Frage,

ob die Muslimbrüder in Österreich Demokratie oder Staatsgefährden sind.

Laut Gutachten ist ihr erklärtes Ziel zwar langfristig ein islamischer Staat, allerdings eher im Nahen Osten.

Es wäre zweifelsohne keine Demokratie mit Menschenrechten oder Rechten für LGBT-Community so ein ähnliches.

Aber es ist auch nicht gleichzusetzen mit dem Modell IS.

In Wirklichkeit sind die Staatsvorstellungen der Muslimbruderschaft relativ diffus.

In Europa, sagt Thomas Schmiedinger, versuche die Muslimbruderschaft vor allem in bestehenden muslimischen Communities Fuß zu fassen,

um dort ihre Vorstellungen zu verbreiten.

Die Islamwissenschaftler Guido Steinberg bestätigt das in seinem Gerichtskudachten.

Die Ziele der Muslimbruderschaft in Europa und Österreich sind etwas bescheidener.

Über eine Vielzahl an Aktivitäten arbeiten sie daraufhin, eine starke islamische Identität in Europa zu warnen.

Österreich sei für die Muslimbrüder wichtiger, als die geringe Größe des Landes vermuten ließe, heißt es in dem Gutachten weiter.

Guido Steinberg nennt das Beispiel eines Grazer Imamen, der 2012 Berater des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi wurde

und seitdem Militärput statt als Muslimbruder im Gefängnis sitzt.

Ob den aktuell noch gut 60 Beschuldigten im Muslimbruderverfahren in Österreich strafbare Handlungen nachgewiesen werden können,

bleibt auch mit dem neuen Gutachten allerdings abzuwarten.

In den letzten drei Jahren hat es zwar viele Verfahrenseinstellungen gegeben, angeklagt, wurde aber bis heute niemand.

Nach Ungarn jetzt, wo sich wieder einmal zeigt, dass Schweigen die lauteste und aussagekräftigste Reaktion sein kann.

Was ist passiert?

In neuen russischen Schulbüchern ist der Aufstand 1956 in Ungarn als gescheiterte Revolution der Faschisten bezeichnet worden.

Nichts widerspricht dem ungarischen Nationalmythos mehr, wer so etwas macht, muss üblicherweise mit heftigsten diplomatischen Protesten rechnen.

Diesmal aber Schweigen.

Viktor Orban stellt die Freundschaft zu.

Vladimir Putin offenbar sogar über die ungarische Geschichte aus Budapest, Ernst Geleks.

Die Sympathie des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban für den russischen Präsidenten Vladimir Putin

scheint grenzenlos zu sein.

Anders ist nicht zu erklären, warum Orban auf diplomatischer Ebene keinen Protest erhebt.

Die Regierung in Budapest nimmt diese Haarsträubende Geschichtsglitterung,

wonach der Volksaufstand der Ungarn 1956 ein Aufstand von Faschisten gewesen sei, einfach so zur Kenntnis.

Lediglich Thomas Menzer, ein Staatssekretär im Aussenamt, hat auf Anfrage wörtlich gesagt,

1956 haben sich die Ungarn gegen die kommunistische Diktatur aufgelehnt.

Das ist eine Tatsache und keine Diskussionsfrage.

Jede gegenteilige Aussage ist falsch.

Was geschehen ist, ist dermaßen eindeutig, dass wir darüber mit niemandem diskutieren.

Zitat Ende.

Vor sieben Jahren hat die Orban-Regierung in einem ähnlichen Fall noch ganz anders reagiert.

2016 hat das russische Staatsfernsehen eine Dokumentation über den Volksaufstand in Ungarn mit gravierenden Falschaussagen gesendet.

Damals hat der nach wie vor am Tieren der Außenminister Peter Siató sofort beim russischen Botschafter protestiert.

Überhaupt ist die Orban-Regierung immer sehr schnell Botschafter eines Landes ins Außenamt zu zitieren.

2019 musste der spanische Botschafter antanzen, weil Madrid Kritik an den Demokratie-Defiziten in Ungarn übte.

2020 dann der holländische, weil Ministerpräsident Margrüte die mangelnde Rechtsstaatlichkeit in Ungarn erwähnte.

2021 musste auch der deutsche Botschafter eine Kopfwäsche über sich ergehen lassen,

weil der deutsche Fußball-Bundesliga-Club Hertha BSC den ungerischen Trainer Schold Petri entlassen hat.

Petri hat ganz im Sinne Ungarns Kritik an der westeuropäischen Migrationspolitik geübt

und den in Deutschland engagierten ungerischen Tormann Peter Gulaci für sein Eintreten für Regenbogenfamilien verurteilt.

Voriges Jahr musste auch der österreichische Botschafter ins Ungerische Außenamt,

weil ein leitender ORF-Mitarbeiter auf seiner privaten Facebook-Seite einen Herzinfarkt Orbans als eine faire Sache bezeichnete.

Der ORF-Mitarbeiter hat den Eintrag gelöscht und sich dafür entschuldigt.

Und auch der ukrainische Botschafter musste ins Außenamt, weil in einer ukrainischen Stadt mit großer ungerischer Minderheit

die Statue des ungerischen Sagenvogels Turol entfernt wurde.

Im Vergleich zu all den genannten Botschafter-Einbestellungen

ist das jetzige Schweigen der Orban-Regierung zur Geschichtsfälschung in russischen Schulbüchern mehr als erstaunlich.

Noch einmal in die USA in diesem Morgenjournal, wo es wieder einmal ordentlich Wirbel gibt um Elon Musk und den Tesla-Konzern.

Laut Wall Street Journal ermitteln Justiz und Börsenaufsicht wegen des Verdachts

Musk habe Firmengelder veruntreut und für private Zwecke verwendet. Informationen von Manuel Marold.

Wie das Wall Street Journal unter Berufung auf Insider berichtet, wird Tesla-Chef Elon Musk vorgeworfen.

Er habe sich mit Firmengeldern ein extravagantes Glashaus in der Nähe von Austin im Bundesstaat Texas bauen lassen.

In Austin befindet sich auch der Firmensitz von Tesla.

Bereits im Juli wurde berichtet, Tesla-Mitarbeiter hätten festgestellt,

dass das Unternehmen Wände aus speziellem Glas für mehrere Millionen Dollar bestellt habe.

Damals hat es geheißen der Tesla-Vorstandprüfe, ob Firmengelder für das Projekt verwendet wurden.

Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Börsenaufsicht gegen Musk befinden sich noch in einem frühen Stadium

und müssten nicht zwingend zur Anklage führen, heißt es in dem Zeitungsbericht.

Gegenstand der Ermittlungen sei übrigens auch die Reichweite der Tesla-Fahrzeuge,

die oft viel geringer sei als in der Werbung angegeben.

Sport jetzt noch eine Abschiedsmeldung gewissermaßen.

Dominic Thiem und Sebastian Ofner haben sich in der Nacht von den US Open in New York verabschiedet.

Beide waren alles andere, den Fit in ihre zweite Runden Spiele gegangen.

Thiem musste gegen den US-Amerikaner Ben Shelton nach dem ersten Satz aufgeben,

wegen Magenproblemen, die ihn schon länger plagen.

Daniel Kulowitz informiert.

Dominic Thiem konnte seine Bauchschmerzen in New York leider nicht abschütteln

und musste gegen Ben Shelton nach nur einem Satz aufgeben,

kein Statement danach vom Niederösterreicher.

Gegner Ben Shelton hingegen spendet, trost, schlimm, wenn man jemanden so leiden sieht.

Wir hatten einen unterhaltsamen ersten Satz.

Rätselraten in der Teamfamilie, was da los sein könnte,

in Österreich wird man jetzt einen Ganzkörper-Check durchführen, um alles abzuklären.

Doch Sebastian Ofner wird einen ärztlichen Check brauchen,

Schulterprobleme beim Mürztaler.

Und daher hatte er keine Chance gegen den Nummer 10 der WF.

Ich bin zweimal aufgebracht nach dem ersten Match,

weil ich es gefühlt habe, dass meine Finger dreimal so groß sind.

Es war natürlich ein bisschen irritierend, aber mit dem muss man leben als Sportler.

Die nächsten Auftritte für Thiem und Ofner

wären eigentlich Mitte September beim Davis Cup gegen Portugal geplant.

Weitere aktuelle Meldungen jetzt noch.

Auto 3 nachher bitte.

In der südafrikanischen Metropole Johannesburg

sind bei einem Großbrand mindestens 58 Menschen ums Leben gekommen.

Mehr als 40 wurden bei dem Feuer in einem fünfstöckigen Gebäude verletzt.

Das teilt die Stadtverwaltung vor Kurzem mit.

Demnach könnte die Opferzahl noch steigen,

da an dem Gebäude bis zu 200 Menschen wohnten.

Die Brandursache ist noch unklar.

Nordkorea hat erneut zweipalistische Kurzstreckenraketen

Richtung Japanisches Meer abgefeuert.

Damit soll er ein nuklearer Angriff auf den Süden simuliert werden,

erklärt er das nordkoreanische Militär.

Der Raketenstart gilt als Reaktion auf gemeinsame Militärübungen

der USA und Südkoreas.

Beide Staaten warnen seit Monaten,

dass Nordkorea in naher Zukunft

einen Atomwaffentest in der Region ausführen könne.

Bundespräsident Van der Bellen hat beim Europäischen Forum Alpach

in Tirol vor wachsendem Populismus in Europa gewarnt.

Er bezeichnete Europa als konstruktive und wohlwollende Weltmacht,

die alles verteidigen müsse, was unsere Position schwächen könnte.

Van der Bellen sprach sich klar für einen Beitritt Österreichs

zum europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield aus.

Im Norden von Italien ist es in der Nacht zu einem schweren Zugunglück gekommen.

Auf der Strecke zwischen Mailand und Turin

sind fünf Menschen von einem Zug erfasst und getötet worden.

Zwei weitere wurden verletzt.

Bei den Opfern handelte es sich um Mitarbeiter eines Unternehmens,

das Erwartungsarbeiten an den Gleisen durchführte.

Wie es zu dem Umfall in der Gemeinde Brandizzo gekommen ist,

wird jetzt untersucht.

Nach der Blockade der Westautobahn bei St. Pölten

durch Klimaaktivisten der letzten Generation

prüft die Justiz jetzt strafrechtliche Konsequenzen.

Dabei geht es um den Vorwurf der Nötigung

sowie der Gefährdung der körperlichen Sicherheit.

Es drohen Haftstrafen bis zu einem Jahr.

Die Europäische Arzneimittelagentur hat grünes Licht

für einen angepassten Corona-Impfstoff gegeben.

Sie hat das Präparat von Bayern der Pfaiser

gegen die dominante Omikron-Variante XBB15 zugelassen.

Jetzt muss noch mal die EU-Kommission zustimmen.

Das Wetter heute, frisch und wechselhaft,

zeitweise Sonne, aber auch Wolken, Nebel und ein paar Schauer.

Zum Teil kräftiger Westwind, höchstwerte 16 bis 24 Grad.

Danke, Otto Drainacher.

Das war's für heute mit den Morgenjournalen

für das Journalteam mit Christian Willewald,

Regie und Gerhard Thomion Technik.

Verabschiedet sich Franz Renner.

Genießen Sie den Tag.

Das geht gut mit der UNZ, hier folgt das Pastizia.

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