Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (29.03.2023)
ORF Ö1 3/29/23 - Episode Page - 20m - PDF Transcript
Guten Morgen, Mittwoch der 29. März. Wir sind wieder da. Für den Sendeausfall in der Zeit
zwischen 6.00 Uhr und 7.15 Uhr entschuldigen wir uns noch einmal. Unsere Schlagzeilen für
dieses Morgenjournal um 8.00 Uhr, mehr und auch weniger Klimaschutz mit diesem Kompromiss
voll wieder Ruhe einkehren in die deutsche Regierungskoalition. In Israel wird über die
Justizreform verhandelt. Einmischung von außen etwa von den USA weist Premier Netanyahu Brüsk zurück.
Gegen die Durchsuchung von Social Media auf Missbrauchsbilder sprechen sich doch etwas
überraschend die österreichischen Kinderschutzzentren aus. Verdoppelt hat sich im Vorjahr der Schaden,
den die Balkenkäfer in den österreichischen Wäldern verursachen und Charles III. besucht heute
Berlin. Ob es Kaiserwetter gibt, nie kulpieren wir mit der Wetterprognose. Langsam wird es milder,
vor allem morgen. Aktuell hat es verbreitet aber noch um 0 Grad, nur im Reintal ist es schon wärmer.
In Bregen ist jetzt 7 Grad, in den übrigen Landeshauptstätten knapp über 0, in Linz leichter
Schneefall, in Innsbruck leichter Regen. Weiterhin überwiegen heute die Wolken, Sonne ist meist nur
selten dabei und zeitweise regnet es am meisten von Vorarlberg bis in die Obersteiermark.
Anfangs schneitsteilweise bis in tiefe Lagen, tagsüber steigt die Schneefallgrenze dann
gegen 2000 Meter. Weitgehend trocken bleibt es von Kärnten bis in Südburgenland,
hier geht sich auch etwas mehr Sonne aus. Die Temperaturen erreichen 6 bis 11 im Süden und
Westen bis zu 14 Grad. Morgen Donnerstag wird es deutlich milder, mit Meister 12 bis 19 Grad,
weiterhin ehe bewölkt und zeitweise Regen, oft trocken mit etwas Sonne im Süden.
In Deutschland hat sich die Ampel-Kollektion nach stundenlangen Verhandlungen wieder zusammengerauft,
rhetorisch gemeint. Im Kollektionsausschuss haben sich SPD, Grüne und FDP, die zwei
letztgenannten Waren zuletzt regelrecht ineinander verhackt, auf neue Pläne geeinigt. Am Ende war
für alle was dabei eben auch aus allen Welten mehr Klimaschutz und auch weniger mehr Bahn,
aber auch mehr Autobahn und Rehazielle berichtet. Es ist ein CS-Langesringen,
trotzdem herrscht so nach Erleichterung. SPD-Schiff Lastlingbeil, man kann zweieinhalb Tage
verhandeln, wenn man dann die garantiert, dass viele Dinge schneller laufen werden. So soll
das Schienenverkehr massiv ausgebaut werden, finanziert über eine höhere Lkw-Maut. Die
Grüne Parteichefin Ricardo Lang, das Geld, was dort neu reinkommt, wird zu 80 Prozent in eine
moderne Bahn fließen. Allerdings wird auch der Ausbau der Autobahnen beschleunigt. Der Verkehrsminister
bei den strengen CO2-Zielen entlastet. FDP-Schiff Christian Lindner, die reine Sektororientierung
überwinden wir. Dafür gibt der Finanzminister nun auch Förderungen für den Ausstieg aus privaten
Öl- und Gasheizungen. Wie genau das funktioniert, muss noch geregelt werden. Der deutsche Kanzer Olaf
Scholz gibt sich trotzdem schon begeistert. Hier wird es sogar sehr, sehr, sehr gute Ergebnisse
geben. Nach den massiven Unstimmigkeiten will der deutsche Ampel wieder harmonischer leuchten.
Weiter nach Israel, wo man von einem Verhandlungsergebnis zu umkämpften Justizreformen
noch weit entfernt ist, aber hin, immerhin, der Konflikt ist aufs erste Einmal von der Straße
an den Verhandlungstisch verlagert worden. Wohin die Reise aber gehen kann, zeigt die Reaktion
Netanyahu auf die Aufforderung von US-Präsident Biden, die Reform ganz zurückzuziehen. Man lasse
sich vom Ausland sicher nicht unter Druck setzen, tönte Netanyahu. Informationen von Ernst Kernmeyer.
Rund eineinhalb Stunden sind Vertreter von Regierungs- und Oppositionsparteien gestern Abend
in der Residenz des israelischen Präsidenten Jetser Kerzog zusammengesessen. Der ließ verlauten,
dass die Gespräche über die Justizreform in guter Atmosphäre verlaufen seien. Noch diese
Woche soll weiterverhandelt werden. Die Rechtsregierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu will
künftige Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs mit einer einfachen Mehrheit im Parlament aufheben
können. Seit Monaten protestieren hunderttausende Menschen gegen die, wie sie sagen, drohende
Diktatur. Ungewöhnlich offen hat US-Präsident Joe Biden Netanyahu gestern aufgefordert,
die Reformpläne fallen zu lassen. Netanyahu erklärte daraufhin, dass Israel seine Entscheidungen nicht
auf Druck aus dem Ausland treffe. An seiner Reform will Netanyahu festhalten.
Nach Österreich Gesundheitsminister Johannes Rauch von den Grünen verspricht Abhilfe beim
aktuellen Medikamentenengpass. So richtig, aber erst für kommenden Winter. Dass Antibiotika
knapp sind, ist längst berichtet, aber auch Schmerzmittel fehlen, etwa für Krebspatientinnen und
Patienten. Informationen von Stefan Kappacher. Expertengespräche laufen schon länger. Gesundheitsminister
Johannes Rauch von den Grünen sieht aber licht am Ende des Tunnels. Wir sind den gesamten Spektrum
der Medikamentenversorgung und der Medikamentenbevorratung dabei, die weichen so zu stellen,
dass mangeler Scheinungen, wie wir sie jetzt haben, im nächsten Winter nicht mehr auftreten können.
Es gehe darum, die Arzneimittelproduktion in Europa anzuleiern und um neue Spielregeln
für die Pharma-Branche. Diese hat keine Erklärung, was die Engpässe bei Schmerzmitteln
aktuell ausgelöst haben könnte. Die Ursache hingegen sei klar, nämlich die Abhängigkeit
von Vorprodukten aus Asien. Opioide und Antibiotika würden zu Dumpingpreisen gehandelt und dadurch
wenig Gewinn versprechen und für Hersteller unattraktiv. Liefer Engpässe seien die logische
Folge, hatte Palliativgesellschaft und längst kritisiert. Die Europäische Kommission will,
dass die EU-Staaten ihre Maßnahmen gegen Kindesmissbrauch online intensivieren. Dafür
soll nach messenger Dienste verpflichtend auf einschlägiges Material gescannt werden. Da haben
Datenschützer schon davor gewarnt, jetzt tun das auch die österreichischen Kinderschutzzentren.
Sie befürchten, dass allzu oft Kinder und Jugendliche selbst ins Visier der Polizei geraten
könnten, Bernd Kurschow informiert. Im vergangenen Jahr war fast die Hälfte der
Angezeigten wegen des Delikts Kinderpornografie unter 18 Jahre alt. Und zumindest zum Teil liegt
das am sogenannten Sexting dem Verschicken von Intimfotos des eigenen Körpers. Zu den vielen
Anzeigen kommt es, weil Plattformen wie Facebook, Inhalte und Fotos freiwillig auf Kinderpornografie
scannen. Wenn nun alle Messenger Dienste verpflichtend gescannt würden, würden die Zahlen
weiter massiv steigen, meint Thomas Graf, Vorstandsmitglied im Bundesverband der Kinderschutzzentren.
Wenn das Sexting einvernehmlich passiert, ist halt unsere Befürchtung, dass hier Jugendliche
so unrecht kriminalisiert werden, auch beide gedacht werden, ein Foto zum Zellke medizinischer
Diagnostik oder wenn ich Fotos von mir selber in meinem Therapeuten meiner Therapeuten schick,
kann sowas dann, wenn breit anlasslos, auch diese verschlüsselten Kommunikationsdienste,
sei es jetzt WhatsApp oder was immer gescannt wird, davon kriminalisiert werden.
Zweitens befürchten die Kinderschutzzentren Datenschutzprobleme.
Und drittens sei die Polizei in Österreich mit den vielen aus den USA geschickten Verdachtsmeldungen,
bei denen das Offenbau oft nur um Sexting gehe, überfordert.
Es gehe einfach zu weit, was die EU und speziell auch die Thorn Stiftung um den Schauspieler
ersten Kutscher nun vorhabe, so die Sicht der Kinderschutzzentren.
Die Arbeitsgemeinschaft zum Schutz vor sexueller Ausbeutung Eckpatting gegen ist für die EU-Pläne,
Geschäftsführerin Astrid Winkler skizziert sie so.
Demnach müssten auch Messengerdienste wie Signal oder Telegram auf Missbrauchsfotos und
Kommunikationskennen, wenn sie es nicht freiwillig tun, würden die Behörden aktiv.
Die Bundesregierung hat sich bisher übrigens gegen diesen Teil der EU-Antimissbrauchspläne
ausgesprochen und hat dafür nun die Unterstützung der Kinderschutzzentren.
Nach einem mehr als zwei Jahre dauernden Interregnum ist mit dem deutschen Ökonomen Holger Bonin,
der neue Chef des Instituts für höhere Studien, vorgestellt worden.
Es ist nach dem WIFO das zweitgrößte Wirtschaftsforschungsinstitut Österreichs.
In der Diskussion um die Mietpreisbremse positioniert sich Bonin schon einmal anders als etwa sein
Kollege vom WIFO.
Ein zentrales Problem ist sicherlich die zielgenaue Förderung und da ist es noch nicht sehr gelungen,
sehr zielgenau zu fördern.
Deshalb sind allgemeine Lösungen wie eine allgemeine Mietpreisbremse zum Beispiel ein
sehr ineffizientes Instrument, es wäre besser Menschen, die tatsächlich sozial betroffen
sind, gezielt zu fördern mit Einkommenszuschüssen, als dass man die Mieten in den Mietmarkt
eingreift.
Der Staat hat wenig Möglichkeiten die Inflation hat sich zu bekämpfen, es gibt Barmöglichkeiten,
wo man sich aber etwas struktureller Gedanken machen muss, wenn wir das Beispiel wohnen
nehmen.
Wir verteuern wohnen zum Beispiel sehr stark durch Vorschriften, durch Baustandards, wenn
wir versuchen eben auf diesem Wege strukturelle Entlastungen hinzubekommen, dann könnten
wir eben die Dinge, die sich ergeben durch eine starke Energiepreisentwicklung eben möglicherweise
vorübergehend auffahren.
Sagt der neue IHS-Chef Holger Bonin.
Auf den Westbalkan jetzt, wo gerade Bundespräsident Alexander van der Bellen und Justizministerin
Alma Sadeitsch auf Auslandsreise unterwegs sind, beziehungsweise Warnen, Albanien und
Nordmazedonien.
Beide Länder würden gerne rasch in die EU aufgenommen werden im Bereich der Rechtsstaatlichkeit
und der Bekämpfung von Geldwäsche und Korruption gibt es aber noch viel Aufholbedarf, wie Astrid
Petermann berichtet.
Baugräne und Gerüste in Tirana, die Bautätigkeit ist Dräge in der albanischen Hauptstadt.
Sie ist ein Zeichen für die wirtschaftliche Aktivität, aber auch ein Hinweis auf Gelder
aus dunklen Kanälen, wie der organisierten Kriminalität und dem Drogenhandel.
Stichwort Geldwäsche.
Viel Aufholbedarf gibt es hier bei Reformen. Reformen, die Österreich unterstützen will,
sagt Justizministerin Alma Sadeitsch von den Grünen.
Es gebe noch einiges zu tun, aber...
In den Nordmazedonien und Albanien ist sehr viel passiert in der Vergangenheit.
Sie haben viele Reformvorhaben umgesetzt.
Nur leider haben wir als Europäische Union auch in den letzten Jahren diesen Bereich
und insbesondere Westbalkan nicht unterstützt auch bei den Vorhaben in die Europäische Union
zu kommen und ich glaube, es ist jetzt an der Zeit dieser Verantwortung gerecht zu werden.
Eine Pring schuld quasi auf beiden Seiten, sieht Justizministerin.
Einbringen will sich Österreich etwa bei der Stärkung von Transparenz.
Schon seit knapp fünf Jahren läuft in Albanien ein spezielles Überprüfungsverfahren für
Richterinnen und Staatsanwälte.
Passen die Vermögensverhältnisse mit dem offiziellen Einkommen zusammen oder fließen
Gelder in Extrakassen.
Das Ergebnis bisher – knapp 60 Prozent der Untersuchten haben ihre Ämter freiwillig
geräumt oder wurden entfernt.
Viele Stellen müssen nachbesetzt werden.
Eine Herausforderung, wie der albanische Justizminister Ulsimania zugibt.
Denn es geht nicht nur um Fragen der Ausbildung, sondern auch um die Einstellung und das Rechtsbewusstsein.
Vor knapp acht Monaten hat die EU offiziell Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien
aufgenommen – freilich ohne Erfolgsgarantie, zeithorizont, unbekannt.
Die EU scheint jedenfalls von Beitrittswünschen überfordert und zerrissen.
Ist es da nicht Spiegelfechterei, überhaupt mit Verhandlungen zu beginnen?
Justizministerin Alma Sardic.
Das ist genau der Punkt.
Es ist ein weißer Fleck auf der europäischen Karte und wir müssen alles daransetzen, dass
diese Länder in die Europäische Union kommen, das ist geopolitisch einfach extrem wichtig
und daher ist es unsere Verantwortung, eine glaubwürdige Perspektive diesen Ländern zu bieten.
Um Sardic im globalen Machtgefüge Russland nicht in die Hände zu spielen.
Zum Gott sei bei uns der heimischen Fastwürde- und Waldbesitzer zum Parkenkäfer.
In normalen Jahren schon eine Seiche hat sich der Schaden, den der nur wenige Millimeter
große Käfer im Vorjahr verursacht hat, fast verdoppelt, wie Wolfgang Bömer berichtet.
Würde man diese Menge Holz auf einer Fläche eines Fußballplatzes übereinanderstapeln,
dann wäre der Turm 450 Meter hoch.
Die größten Zuwächse gibt es dabei in Tirol und Oberkärnten.
Hier hat sich die Menge am befallenen Holz versechsfacht, im stärks betroffenen Gebiet
in Lienz in Osterol sogar verzehnfacht.
Was ist der Grund für die Explosion der Befallszahlen?
Gernot Hoch vom Bundesforschungszentrum für Wald.
Auslöser dieser Massenvermehrung waren die großen Windwürfe im Herbst 2018 und in der Folge
dann zwei wie hinter mit recht hohen Schneeprugschäden.
Das hat sich dann weiter dramatisch entwickelt und zu diesem sehr starken Anstieg geführt.
Jetzt muss so schnell wie möglich aufgearbeitet werden, was teils auch geschieht, einfach
um eine Weitrevermehrung des Käfers einzudämmen.
Das große Handicap gerade in den jetzt betroffenen Alpinanregionen ist die oft sehr schwere Zugänglichkeit
der Fläche und auch nicht ausreichende Verfügbarkeit von Arbeitskräften und Transportlogistik.
Ganz wichtiger Ansatzpunkt dabei ist, dass man die Flächen, in denen man eingreift, priorisiert,
dort drauf konzentriert, wo es noch möglich ist, den weiteren Befall einzudämmen.
Aber es ist ein Rettlauf mit der Zeit.
Nach der Ausblick auf dieses Jahr ist wenig Rosig, auch die Windwürfe in den heimischen
Wäldern haben sich verdoppelt.
Das ist dann wieder ideales zusätzliches Brutmaterial für den Käfer, so die Experten.
Was wir feststellen mussten in den betroffenen Regionen ist, dass in den letzten Jahren die
Witterung immer so war, dass auch in großen Höhen zwei Generationen pro Jahr möglich
waren, dass in Regionen, wo früher nur eine Generation war, das heißt, das Vermehrungspotenzial
der Boltenkäfer ist aufgrund der höheren Temperaturen deutlich gestiegen im Vergleich
zu früheren Jahrzehnten.
Sagt Gernot Hoch vom Bundeswahrschungszentrum für Wald.
Zum Essen auf Rädern und da quitscht es in der Branche ja immer wieder, der Essenslieferdienst
Miam soll ab Mitte April Futura heißen, wieder, muss man sagen, die beiden Marken waren ja
vor vier Jahren miteinander verschmolzen.
Neben dem Markenwechsel gebe es seit Februar auch ein neues Bezahlmodell für die 2600 Fahrradkurriere
heißt es.
Sie werden nun um 10 Prozent mehr verdienen, wie Max Nikols berichtet.
Ein Fahrradboote mit freiem Dienstvertrag bekomme seit Februar pro Bestellung 4,40 Euro
davor waren es 4 Euro, weil ein Boote pro Stunde etwa drei Bestellungen schaffe, komme
eh oder sie damit auf einen Stundenlohn von etwa 13,20 Euro exklusive Trinkgeld.
Die Zahlen stammen vom Miam, das ab Mitte April wieder Futura heißen wird.
Die beiden Marken waren ja 2019 miteinander verschmolzen.
Künftig soll es außerdem eine Premium-Version der Futura App geben, gegen eine monatliche
Zahlung sollen Kunden Ermäßigungen bei den Bestellungen erhalten.
Booten wiederum will Futura Lebensmittelgutscheine Strom oder Freizeit-Aktivitäten vergünstigt
anbieten, Deutschkurse soll es kostenlos geben.
Wenig ändern wird der neue Markenname an den Untersuchungen der Bundeswettbewerbsbehörde,
die hat ja im März bekannt gegeben, die liefert Dienst im Miam und Lieferando wegen des Verdachts
auf Marktkonzentration zu untersuchen.
God Save the King wird das Staatsoffiziell heute in Berlin heißen, König Charles besucht
auf seiner ersten Auslandsreise als König Berlin in Begleitung von Queen Concert Camilla.
Mit 21 Salutschüssen und militärischen Ehren am Brandenburger Tor wird King Charles der
dritte heute Nachmittag in Berlin empfangen.
Eine besondere Ehre für einen besonderen Gast, sagt der deutsche Bundespräsident Frank
Walter Steinmeier.
Immerhin ist es die erste Auslandsreise des neuen Monarchen und das sogar vor seiner
offiziellen Krönung im Mai.
Dieser frühe Besuch unterstreicht die enge und herzliche Freundschaft zwischen unseren
Ländern und unseren Bürgerinnen und Bürgern.
Die betont auch Charles immer wieder.
Als Thronfolger hat der Deutschland schon mehr als 30-mal besucht, zuletzt 2020.
Wir werden immer Freunde, Partner und Verbündete sein.
Besonders die Themen Energiewende und Nachhaltigkeit liegen dem britischen König am Herzen.
Geplant sind deshalb neben einem Empfang mit Forschern auch der Besuch eines Ökodorfes
und des Hamburger Hafens.
Morgen wird Charles der dritte außerdem eine Rede vor dem Deutschen Bundestag halten
als erster Monarch überhaupt.
Und unser Mann im Nachrichtenstudio ist Anselm Peher, bitte.
Im Süden der Ukraine haben ukrainische Truppen laut russischen Medienberichten die Stadt
Melitopol unter Beschuss genommen.
Sie wird seit einem Jahr von russischen Truppen besetzt.
Das Stromversorgungssystem sei beschädigt worden, auch ein Zugdepot soll zerstört worden
sein.
Der Domitopol liegt rund 120 Kilometer südöstlich des Atomkraftwerks Saporizia, dort wird heute
der Chef der internationalen Atomenergiebehörde Rafael Grossi erwartet.
In Russland sind mehr Unternehmen aus Österreich tätig als aus vielen anderen Ländern.
Während seit Beginn des Angriffs Krieges gegen die Ukraine weltweit gesehen rund 60
Prozent der Firmen in Russland geschäft eingeschränkt haben, dachten das nur 35 Prozent der österreichischen
Firmen.
Sie sind in einer Analyse des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche.
Bei neuen Demonstrationen gegen die Pensionsreform in Frankreich ist es auch gestern wieder
zu Ausschreitungen gekommen.
Die Behörden zählten mehr als 740.000 Demonstrantinnen und Demonstranten, die Gewerkschaften sprechen
von mehr als 2 Millionen.
In mehreren französischen Städten gab es Krawale und Sachbeschädigungen, die Polizei
setzte Wasserwerfer und Tränengas ein, 175 Polizisten wurden verletzt, es gab 200
Bestnahmen.
Im Nationalrat wird heute der Wohnkostenzuschuss beschlossen, mit dem die Regierung die steigenden
Mieten abfedern will.
Mit einem Teil der insgesamt zusätzlich 250 Millionen Euro vom Bund wird auch der sogenannte
Wohnschirm aufgestockt, der vor Deloschierungen schützen soll.
Bundeskanzler Karl Niehammer startet heute eine zweitägige Reise nach Schweden und Dänemark.
Die Bundesregierung will etwa in Migrationsfragen mit den beiden Ländern enger zusammenarbeiten.
Dänemark hatte zuletzt auch einen Ausbau des Grenzschutzes an der Außengrenze der EU
gefordert.
Weiteres Thema ist der Umgang mit Sozialleistungen.
Bei der Auerdrond zu Ostern streikst das Kabinen- und Badpersonal hat bei der Betriebsversammlung
gestern das Angebot des Auermanagements im Tarifstreit einstimmig abgelehnt.
Sollte bis 6. April keine Einigung gelingen, könnten über die Osterfahrtage weitere Flugstreichungen
anstehen.
Wegen der Betriebsversammlung sind gestern 110 Auerflüge ausgefallen.
Der Klimawandel setzt nicht nur den Tiroler Fichtenwäldern, sondern auch dem Wienerwald
zu.
Wegen der anhaltenden Trockenheit wird das auch für die Buchen kritisch während des
Wiener Forstamt.
Da fehlen den Niederschlag Schwäche, die Bäume, dadurch vermehre sich auch in Wien,
der Borkenkäfer exponentiell, die Förster der Stadt Wien versuchen, gegenzusteuern,
indem das Wachstum von hitzeresistenten Baumarten gefördert wird.
Das Wetter heute überwiegend bewölkt und zeitweise regen, anfangs auch Schneefall,
am meisten im Westen, länger sonnig im Süden, mäßiger Wind, anfangs oft Frostig, am Nachmittag
6 bis 11, im Westen und Süden bis zu 14 Grad.
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