Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (28.08.2023)

ORF Ö1 ORF Ö1 8/28/23 - Episode Page - 21m - PDF Transcript

Noch einmal guten Morgen aus dem Journalstudio, ich bin Veronica Filiz.

Eine Krisensitzung des spanischen Fußballverbands gibt es heute, die ist notwendig nach dem

Übergriff des Verbandspräsidenten Luis Rubiales und weil der sich trotz Suspendierung an

seinen Posten klamot.

Eine Regierungsklausur steht in Deutschland an, da will sich die Ampel-Regierung wieder

zusammenraufen, woran es hakt, war auch Thema des Sommerinterviews mit dem Finanzminister.

Und ein kleiner Trost in Zeiten hoher Teuerung, Strom wird billiger, auch das ein Thema gleich,

nach den Wetteraussichten und Grunderschullern.

Extreme Regenmengen heute im Westen und Südwesten Österreichs und Überflutungs- und Vermurungsgefahr.

In Vorarlberg, Tirol und Salzburg intensiver Dauerregen, Streckenweise fallen 10 Liter

pro Quadratmeter und pro Stunde.

Auch im westlichen und im südlichen Oberösterreich und in der westlichen Obersteiermark regnet es

verbreitet.

Und auch in Ober- und Mittelkernten wird der Regen immer stärker und es greift jetzt

auch eine Gewitterzone von Süden über.

Östlich, einer Linie Linz, Liedsen und Klagenfurt regnet es vorerst nur stellenweise und Wolkenwechseln

mit Sonnenschein.

Zum Abend hin steigt zunächst im Südosten und später auch im Osten die Wahrscheinlichkeit

für heftige Schau- und auch Hagelgewitter.

Kräftiger Wind aus Nordost bis Ost kommt auf und groß die Temperaturunterschiede heute

im äußersten Westen stellenweise nur um 10 Grad, von Innsbruck bis St. Pölten 15 bis

25 und im Osten und Südosten 26 bis 30 Grad.

Das übergriffige Verhalten des spanischen Fußballverbands Bos Luis Rubiales sorgt also

weiter für Empörung.

Er hat eine Spielerin nach dem WM-Finale der Frauen auf den Mund geküsst, ihr den Kuss

aufgezwungen.

Ob er seinen Posten endgültig räumern muss liegt am spanischen Sportgericht.

Schon heute könnte ein wegweisendes Urteil fallen, berichtet Daniel Kolovic.

Die FIFA hat ja bereits reagiert, der Fußballweltverband hat Luis Rubiales vorläufig für 90

Tage suspendiert, es wurde ihm zudem verboten Kontakt zu Jennifer Hermoso oder den anderen

Spielerinnen aufzunehmen.

Von der UEFA Seite gab es bisher überraschenderweise gar kein Statement, kein Wunder, Rubiales

ist Vizepräsident des europäischen Fußballverbandes und auch der spanische Fußballverband ließ

derartige Konsequenzen bisher völlig vermissen, vermutlich die letzten Verbrüderungsversuche.

Doch der Druck wird größer und das spanische Sportgericht tat, könnte heute Nachmittag

ein wegweisendes Urteil aussprechen.

Die spanische Regierung mit starken Frauen in wichtigen Positionen lässt nämlich ausrichten.

Der Rubiales darf den spanischen Fußball nicht mehr anführen, sagt Spaniens Politik

etwa Finanzministerin Montero, er habe nichts verstanden im Kampf um Gleichberechtigung,

sexistische Gewalt kann nicht mehr normalisiert werden, nicht einen Tag mehr, es ist vorbei.

Sein aufgezwungener Kurs war Machtmissbrauch und sexueller Übergriff zugleich, es könnte

also der letzte Arbeitstag von Luis Rubiales als Fußballboss sein, Spaniens Sportgericht

tagt dazu ab 16 Uhr heute in Madrid.

Wegen schwerer Verstöße gegen das spanische Sportgesetz könnte Rubiales als Funktionär

zwischen zwei und 15 Jahren gesperrt werden.

Er selbst klammert sich weiter an seiner Macht und seinen Job, er will seine Unschuld mit

einer Fotobildstrecke beweisen und sieht sich als Opfer einer Hetzkampagne.

Die Weltmeisterinnen und das Betreuerteam haben ihre Konsequenzen schon gezogen, solange

Rubiales im Amt ist, werden sie keine einzige Sekunde mehr für Spanien einlaufen.

In Moskau, wir wechseln das Thema, in Moskau ist der Flugverkehr in der Nacht erneut vorübergehend

ausgesetzt worden, eine offizielle Begründung dafür gibt es nicht, zuletzt haben immer

wieder ukrainische Dronanangriffe auf die russische Hauptstadt zu Unterbrechungen in der Luftfahrt

geführt, David Kriegleder berichtet.

Die zwei Moskauer Flughäfen Domodjevo und Vanukovoy waren in der Nacht zwischenzeitlich

für Staats- und Landungen geschlossen.

Der Moskauer Bürgermeister Sergei Saubian entteilt mit, dass die russische Luftabwehr

eine ukrainische Drohne im Anflug vom Himmel geholt habe.

Zwei weitere Drohnen sollen in der an der Grenze zu Ukraine gelegenen Region Bryansk

zerstört worden sein.

Apropos Luftkrieg, der ukrainische Verteidigungsminister Oleksir Resnikov geht davon aus, dass die

vom Westen zugesagten F-16-Kampfflugzeuge bereits im Frühjahr zum Einsatz kommen werden.

Die westlichen Kampfjets dürften sich als ernsthafter Game Changer im Kampf gegen die

russischen Truppen erweisen.

So Resnikov.

Und auch angesichts des Kriegs in der Ukraine müsse Europa mutiger sein, das fordern viele

auch beim europäischen Forum in Albbach.

Wie jedes Jahr, Ende August ist das Tiroler Dorf auch heuer Zentrum für internationale

Wirtschafts- und Politikgespräche.

Und am Abend ist es eben um Europas Rolle in der Welt gegangen, berichtet Nadja Hahn.

Wirtschaftswunder- und Friedensprojekt, das waren die großen Erfolge.

Aber was ist der EU in den letzten 15 Jahren gelungen?

Das fragt der Präsident des Europäischen Forums Alpach Andreas Treichli vor internationalem

Publikum auf Englisch.

Bankenunion, Währungsunion, der Green Deal, die Digitalisierung, die Erweiterung und die

Verteidigung.

Alles sei auf halber Strecke.

Europa müsse mutiger sein, so lautet auch das zentrale Thema des Forums heuer.

Aus der Ukraine ist Olha Stefani China, Ministerin für europäische Integration zugeschaltet.

Sie nützt die Bühne, um wieder zu betonen, dass der Krieg eine Gefahr für ganz Europa

sei und dass Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine noch heuer beginnen sollen.

Aus Minister Alexander Schallenberg spricht sich dafür aus, den Beitritt der Ukraine schrittweise

voranzutreiben, auch wenn man vorerst einige Bereiche wie etwa die Landwirtschaft ausnehmen

müsse.

Er erinnert daran, dass die europäische Gemeinschaft auch früher schon geholfen habe, Länder

zu stabilisieren wie etwa Griechenland oder Spanien.

Nun aber sei Europa müde geworden, sagt etwa die Präsidentin vom Kosovo, Biosa Osmani.

Auch sie wartet auf einen EU-Beitritt.

Wir sehen Fatigue, wir sehen Fatigue in den Mitgliedern der Europäischen Union, ob sie

bereit sind oder nicht, anderen Mitgliedern zu kommen.

Anzeichen von Müdigkeit, auch was den Krieg in der Ukraine angeht, sieht auch die weiß-russische

Oppositionsführerin Svetlana Tchenoskaya.

Sie appelliert, Diktatoren stärker zu isolieren und die EU soll auch ihrem Land die Türen

öffnen.

Europa sei viel zu viel mit sich selber beschäftigt, anstatt eine Rolle in der Welt einzunehmen,

Poltat Reinhardt, Büttik Hofer vom Europaparlament und erntet dafür Applaus.

Und das bestätigt dann auch eine Vertreterin aus Afrika, Obi Eze Quassili, eine Menschenrechtlerin

aus Nigeria.

Europa soll er nicht immer nach China blicken, sondern auch zum Nachbarn Afrika und dabei

nicht nur Migranten sehen, sondern auch Chancen.

Wie immer sind beim Forum Alpach junge Menschen aus aller Welt eingeladen, vor allem sie sollen

Europa und seine Beziehungen neu gestalten.

Und in einem europäischen Schwergewicht, da versucht auch die Regierung, ihre Beziehungen

neu zu gestalten, in Deutschland nämlich nach einigen Streitereien, soll bei einer Regierungsklausur

Flos Meseburg nördlich von Berlin der Neustart gelingen.

Innerhalb der sogenannten Ampere gibt es nämlich ordentliche Auffassungsunterschiede,

etwa beim Wachstumschancen gesetzt oder bei der Kindergrundsicherung.

Finanzminister Christian Lindner bremst dabei der Finanzierung.

Und der FDP-Politiker beharrt auch im ZDF-Sommerinterview auf der Schuldenbremse, berichtet Andreas

Jörle.

Die drei Ampelparteien tun sich schwer, sagt FDP-Chef Finanzminister Christian Lindner.

Nach dem anfänglichen Motto Fortschritt Wagen klingt es jetzt mehr nach an der Ampel

verzagen.

Die Koalition ist schwierig, das kann niemanden überraschen.

Die drei Parteien haben völlig unterschiedliche Programme.

Die immer öfter beschworene oder gewünschte Harmonie stellt sich nicht ein, auch nicht

vor der Ampelklausur zur Regierungshalbzeit.

Bundeskanzler Olaf Scholz will den Streit über die Kindergrundsicherung rasch beilegen,

schon diese Woche.

Finanzminister Christian Lindner dämpft diese Erwartung, spricht nur von einer grundsätzlichen

Verständigung.

Wir rechnen damit, dass wir sehr kurzfristig eine Einigung über die Eckpunkte haben,

was getan werden soll.

Aber danach gibt es ja auch sehr viel technisch, was noch geklärt werden muss, dann werden

Verbände und Länder beteiligt und dann wird es erst einen fertigen Gesetzentwurf geben.

Es hapert auch bei den Finanzen, wie viel für diese Kindergrundsicherung bezahlt wird.

Familienministerin Lisa Paus von den Grünen will bis zu 7 Milliarden Euro mehr, auch

der Kanzler verspricht mehr Geld.

Wir wollen jetzt eine Leistungsverbesserung, auch um die geht es.

Und der Finanzminister widerspricht, im Budget und im Koalitionsvertrag sei das nicht vorgesehen.

Meine Position ist eindeutig, was das Absicherungsniveau mit Geldtransfer angeht.

Haben wir das Wesentliche in Deutschland bereits getan?

In der Ampel brechen immer öfter Konflikte offen auf, etwa beim Vorschlag für günstigen

Industriestrom, bei einer Art Mietendeckel oder beim Einhalten der Schuldenbremse.

Finanzminister Christian Lindner beharrt.

Wir müssen die Inflation bekämpfen, deshalb muss die Schuldenbremse geachtet werden.

Es wird jeden Tag hart umstritten, jeden Tag kontroverse.

Der FDP-Chef stellt sogar indirekt die Koalition infrage.

Wenn wir gezwungen werden würden, die Schuldenbremse auszusetzen oder die Steuern zu erhöhen, dann

würde sich die Koalitionsfrage stellen.

Und es wäre angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung jetzt doch wirklich unklug, wir würden

noch die Steuerlast erhöhen.

Die permanenten Streitereien schlagen sich aufs Image der Koalition.

Zur Regierungshalbzeit gibt es ein ziemlich bedenkliches Zeugnis.

Nach einer aktuellen Umfrage sind fast drei Viertel der Deutschen unzufrieden mit der

Ampel.

In der Nacht hat sich die Ampel aber offenbar bei der Kindergrundsicherung geeinigt, Details

dazu sollen heute in Berlin vorgestellt werden.

Unmöglichen Missbrauch beim Arbeitslosengeld geht es jetzt.

Ein Erlass von Arbeitsminister Martin Kocher sitzt da mehr Kontrollen vor, speziell bei

Unternehmern die Bezieher von Arbeitslosengeld geringfügig beschäftigen.

Der Verdacht, etwa in der Gastronomie, lautet, dass sie mehr arbeiten und schwarz dazu

verdienen.

Bernd Kuschu.

Öffnungszeiten von früh bis spät hat eine Bar in Wien-5 Haus, aber nur drei Arbeitslosengeld-Bezierinnen

waren hier zuletzt als geringfügig beschäftigte Kellnerinnen gemeldet.

Das kann sich nicht ausgehen, meint AMS-Erhebungsdienstchef Christian Mach.

Also das Lokalbetritt ist die Betreiberin außerdem im Ausland.

Am Telefon erklärt er ihr, so wie sich das darstellt mit den drei geringfügigen Sieg

war nicht da.

Das ist natürlich auch Wahnsinn, das ist so jetzt seitens eines nicht akzeptierbar.

Im Lokal ist eine neue, teilzeitbeschäftigte Kellnerin, sie erklärt, warum viele Arbeitslosengeld

und geringfügige Beschäftigung kombinieren.

Die Gastronomie wird letzte Zeit sehr wenig bezahlt, die paar Leute, was kenne ich, machen

auch viel, viel über Stunden, da kriegen die auf Hand oder schwarz.

Unternehmer seien interessiert, da mit denen nichts zahlen müssen, zur Krankenkassafessicherung

usw.

Kontrollentrohnerwärter, Entzug des Arbeitslosengeldes und Anzeigen.

Die SPÖ hat ihr Modell für die Wiedereinführung einer Erbschafts- und Schenkungssteuer fertig.

Parteivorsitzender Andreas Babler will das beim Parteitag im November beschließen lassen.

Am Feier-Rey-Betrag von einer Million Euro soll sich nichts ändern, der soll überdies

und das wurde bisher nicht kommuniziert, auch für die Grunderwerbsteuer gelten.

Die gilt derzeit für alle Erbschaften und sei, so die SPÖ, die wahre Häuselbauer-Steuer.

Stefan Kappacher

Die Erbschaftssteuer soll nach dem Babler-Modell für Vermögensteile ab einer Million Euro

gelten.

Da würden 25 bis 35 Prozent Steuer gestaffelt anfallen.

Bis zu einer Million Euro würde ein sogenannter Lebensfreibetrag gelten.

Das bedeutet, dass alle Erbschaften und Schenkungen über 30 Jahre hinweg zusammengerechnet werden.

Bleibt die Summe unter einer Million, dann fällt keine Steuer an.

Überlegungen den Freibetrag noch zu erhöhen, hat man verworfen.

Dafür wird die Grunderwerbsteuer in den Freibetrag einbezogen.

Derzeit fällt diese Steuer jedes Mal an, wenn eine Immobilie vererbt wird.

Bei einem Einfamilienhaus im Wert von einer Million Euro mache das 25.000 Euro aus.

Das sei die wahre Häuselbauer-Steuer, sagt die SPÖ.

Gleich 13 Minuten nach 8 wir bleiben beim Geld, bei den Lebensmittelpreisen.

Da trifft die Teuerung viele Menschen besonders hart.

Warum die Preise vor allem für Grundnahrungsmittel so stark gestiegen sind,

das untersucht derzeit die Bundeswettbewerbsbehörde.

Das idente Lebensmittel in Deutschland oft deutlich günstiger sind als in Österreich,

das empört zudem viele.

Die Gründe dafür, die sind vielschichtig, sagt der Wettbewerbs-Experte

des Wirtschaftsforschungsinstituts Michael Böhheim im Morgenjournal.

Letztlich kommt es aber darauf an, wie reagieren die Konsumenten auf hohe Preise.

Und sie stellen auch Phänomene fest, dass zum Beispiel im Grenzraum zu Deutschland

Preisunterschiede bestehen, die durch eine einfache Einkaufsfahrt

noch Freilassing durch die Konsumenten umgangen werden können.

Trotzdem sind diese Preisunterschiede per Sistent und das spricht schon dafür,

dass Konsumenten auch in ihrem Einkaufsverhalten etwas rigide sind

und sich gewisse Preisunterschiede zwar gefühlt niederschlagen,

aber dann trotzdem nicht zu einer Verhaltensänderung führen.

Das wäre das eine.

Und das andere ist, dass durch diese Schrapatbicker,

durch diese Produktgruppenrapate, die es jede Woche auf unterschiedliche Produkte gibt,

natürlich auch sowas wie Smart Shopping in Österreich notwendig ist.

Also, wenn jemand gewisse Produkte antizipiert,

dass die in ein paar Wochen wieder mit 25 Prozent Rapate erhältlich sind,

dann wird da jetzt das Produkt nur kaufen, wenn das absolut braucht.

Aber sonst wird er oder sie sich in meinen Vorrat anlegen

und dadurch reduziert sich der Produktpreis auch.

Ja, also nach wie vor und gerade im Zeiten mit diesen ist Smart Shopping gefragt.

Das fordert natürlich die Konsumentinnen und Konsumenten heraus,

weil das sie nicht darauf verlassen kann, immer günstig einzukaufen.

Aber stärkt natürlich auch die Eigenverantwortung,

dass nicht der Staat dafür sorgt, dass mein Einkauf günstig ist,

sondern dass ich das schon selbst in der Hand habe.

Sagt Michael Böhheim vom Wirtschaftsforschungsinstitut,

das gesamte Gespräch können Sie über unser Online-Angebot nachhören.

Zu einer guten Nachricht, Strom wird wieder billiger.

An der europäischen Energiebörser sind die Preise zuletzt schon stark gefallen

und das wirkt sich jetzt langsam auch auf die Konsumentinnen und Konsumenten aus.

Alle Landesenergieversorger in Österreich bieten neuer Tarife an, berichtet Jürgen Pettinger.

Die zuletzt stark gefallenen Großhandelspreise bringen Bewegung in den heimischen Strommarkt.

Laut einer aktuellen Umfrage des Vergleichportals Durchblicke-AT

können zumindest vier von fünf Haushalte ihren Stromanbieter wechseln.

Das restliche Fünftel befindet sich noch in einer Vertragsbindung.

Einige Landesenergieversorger bieten dennoch einen Wechsel ihrer eigenen Kunden in einen neuen Tarif an.

Je nach Bundesland bringt das Preissenkungen zwischen 52 und 268 Euro pro Familienhaushalt.

Es lohne sich allerdings dennoch ein Blick in die Vertragsdetails.

Die neuen Tarife heißt es seien oft undurchsichtig und Konkurrenzangebote oft noch günstiger.

Die Wechselbereitschaft der Haushalte sei deshalb derzeit groß,

sechs von zehn Haushalte überlegen laut Umfrage, demnach nicht nur den Tarif, sondern gleich den Stromanbieter zu wechseln.

Und bei Kosten bleiben wir noch wegen der Teuerung ist heuer auch der Schulbeginn für viele Eltern nur schwerzustimmen.

Um 13 Prozent sind Schulartikel im Vergleich zum Vorjahr teurer geworden, das rechnet der Samaritabund vor.

Preise vergleichen, das Ratenexperten aber auch die Politik könnte helfen, fordern sie.

Barbara Ganzfuß.

Genau schauen, wo es was für die Schule am günstigsten gibt, empfiehlt der Experte der Armutskonferenz Martin Schenk.

Man muss aber dazu sagen, es ist nicht für allen und jeden möglich, da wochenlang als Eltern, Mama und Papa durch das Land zu laufen und sich den günstigsten Preis zu suchen.

Deshalb fordert er das Schulen-Schulmaterial gemeinsam einkaufen.

Das wäre deswegen klug, weil man dann vielleicht günstigere Preise mit dem Handel ausverhandeln kann.

Das müsste das Ministerium machen oder die Bildungsdirektion.

Jedenfalls wäre es gerade in der Teuerung eine interessante und gute Maßnahme.

1.400 Euro kostet ein Schuljahr in Volksschule und Unterstufe und auch dieses Jahr gibt es wieder Unterstützungen.

105 Euro Schulstadtgeld, das automatisch aufs Konto kommt und zweimal 150 Euro für Kinder in Familien mit wenig Einkommen.

Zusätzliche Angebote gibt es auch bei den NGOs.

In der Oststeiermark ermittelt die Polizei nach Mord und Selbstmord.

In Altenmarkt bei Fürstenfeld ist die Leiche einer Frau gefunden worden.

Wenig später wurde in der Nähe ihr Lebensgefährte tot aufgefunden.

Die Hintergründer sind noch unklar berichtet, Peter Karna.

Am Nachmittag ist in einer Wohnung in Altenmarkt bei Fürstenfeld die Leiche der 42 Jahre alten Österreicherin gefunden worden.

Die Frau wies mehrere Messerstiche im Brustbereich auf, so die Polizei.

Vom Lebensgefährten der 42-Jährigen gab es noch keine Spur.

Der 55-Jährige Mann wurde dann wenig später tot auf einem Anwesen ganz in der Nähe des Tatorts gefunden.

Er dürfte sich erschossen haben.

Die Ermittlungen des Landeskriminalamts sind noch nicht abgeschlossen.

Unklar ist, ob es vor der Bluttat zu einem Streit zwischen dem Paar gekommen ist.

Noch heute soll das Obduktionsergebnis vorliegen.

Es handelt sich bereits um den 18. Femizid in diesem Jahr in Österreich.

Zu Paul Kaker und den Nachrichten.

In mehreren Bundesländern droht Hochwasser.

In Kirol besteht wegen des starken Regens Hochwassergefahr am Innen vom Ober- bis ins Unterland,

sowie bei den Zubringerflüssen Sanna, Pizze und Öztaler Ache fast 50 Feuerwehreinsätze laufen gehört hat.

Wegen einer Mure ist der Zugverkehr zwischen Steinach und dem Brenner zumindest bis 11 Uhr gesperrt.

In Veralberg ist die Nacht trotz starken Regensriller die Früh verlaufen, die Feuerwehr ist zu einigen Einsätzen ausgerückt.

In Kärnten hat sich der Landeskrisenstab seit gestern auf Regenfälle und Überschwemmungen vorbereitet.

Es könnten Muren abgehen oder Hänge rutschen.

Die BWB, die Bundeswettbewerbsbehörde, fordert mehr Kompetenzen.

Behörden-Laterin Nathalie Harstorff-Borsche erklärt, die BWB könne derzeit zum Beispiel nur aufzeigen,

ob der Wettbewerber Lebensmittelpreisen gestört sei.

Die Behörde könne aber nicht angreifen.

Die BWB führt derzeit die größte Branche und untersucht ihre Geschichte durch.

Sie untersucht die hohen Lebensmittelpreise.

Frankreich plant ein Verbot sogenannte Abayas, islamischer Übergewänder in Schulen.

Bildungsminister Gabriel Attallen sagt an solches Verbot sei notwendig und gerecht.

Abayas sind lange und luftige Übergewänder und gelten als traditionelles islamisches Kleidungsstück.

Da fast 30 Jahre an gilt in Frankreich das Gesetz, dass in Schulen nur diskrete religiöse Sympole erlaubt sind.

Daher sind zum Beispiel Kopftücher verboten.

Das Wetter.

Heute in der Westhälfte Österreichs intensiver Regen und Überflutungs- und Vermurungsgefahr.

In der Osthälfte länger trocken und etwas Sonne zum Abend hin auch hier heftige Gewitter.

10 bis 30 Grad.

Das waren die Morgensternale für heute mit Helene Seelmann, Sacha Schenold, mein Name ist Veronica Filiz.

Wir sagen Danke für ihr Interesse.

Haben einen guten Start in die Woche.

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