Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (22.03.2023)

Ö1 – Journal um 8

Guten Morgen am Mittwoch.

Sijingping bei Putin – schöne Worte, wenige konkrete Zusagen, ob das Treffen ein Erfolg

war und wenn ja für wen, dazu ein Gespräch mit dem Politikwissenschafter G. Hartmangott.

Die SPÖ entscheidet heute über das Prozedere bei der Mitgliederbefragung, ein dritter Kandidat

wird wohl mitmachen dürfen.

Thema Trockenheit – wir verschärfen das Problem, in dem wir viel zu viel Grünland

zu betonieren, sagt der Chef der Hegelversicherung.

Dabei sind Bäume wichtig für unser Wohlbefinden, sagt die Wissenschaft, ein bisschen grün

vorm Fenster und es geht uns besser.

Außer sind die falschen Bäume und man ist allergisch, mehr dazu von Gerhard Holzinger

im Wetterbericht.

Da kommen jetzt die bisher wärmsten Tage des Jahres, der erste 20er, heute etwa auch

in Wien.

Kehrseite sind die aktuelle Trockenheit und die hohe Belastung für Poln allergiker,

in den nächsten Tagen vermehrt auch durch die Birke.

Aktuell in den Landeshauptstädten zwischen 6 Grad in Bregenz und 11 in Wien und Eisenstadt.

Die Wolken über der Osthälfte ziehen bald ab und dann bleibt es heute meist sonnig.

Bei nur schwachen bis mäßigem Wind erreichen die Temperaturen 16 bis 22 in 2000 Meter um

7 Grad.

Morgen Donnerstag sogar noch eine Spur wärmer, wenn auch zur Sonne überall etwas mehr Wolken

kommen.

Am Freitag im Osten noch warm, von Westen mit einer ersten Kaltfrontalmilchregen, Wind

und kühlere Luft.

Und nach einem wechselhaften Wochenende schaut Anfang kommender Woche in manchen Landesteilen

sogar noch einmal der Winter vorbei.

Der chinesische Präsident Xi Jinping beendet heute seinen Besuch in Moskau.

Xi und sein russischer Kollege Vladimir Putin haben die Freundschaft der beiden Länder

betont.

Putin hat von Xi Jinping nichts Kritisches über den russischen Angriff auf die Ukraine

zu hören bekommen.

Aber auch nicht viel Konkretes, auch nicht in Wirtschaftsfragen berichtet aus Moskau

Mireia Mbella.

Mit gemeinsamen Erklärungen und Abkommen haben Xi Jinping und Vladimir Putin die Zusammenarbeit

zwischen China und Russland bekräftigt.

Generell bleibt der chinesische Staatschef sowohl bei wirtschaftlichen als auch politischen

Themen sehr allgemein.

Geht es um das Blutvergießen in der Ukraine, kann Russland aber weiterhin auf den Rückhalt

Chinas setzen.

Für die umstrittener chinesische Friedensinitiative findet Vladimir Putin lobende Worte.

Viele Positionen des Friedensplans würden mit russischen Ansätzen übereinstimmen und

könnten als Grundlage für eine friedliche Lösung genommen werden, sagt der russische

Präsident.

Schon bald könnten sich die beiden Staatschefs wieder treffen, noch für dieses Jahr hat

Xi Jinping Vladimir Putin nach China eingeladen.

Und ich begrüße jetzt den Politikwissenschafter und Russlandexperten Gerhard Mangott.

Schönen guten Morgen.

Guten Morgen Herr Willi-Balt.

Herr Putin sagt, der chinesische Friedensplan würde mit russischen Ansätzen übereinstimmen.

Wie verstehen Sie das, dass Xi Putin freihandgebt in der Ukraine?

Das zwar nicht, aber es ist eine unglückliche Formulierung von Putin zu sagen, dass dieses

Positionspapier der chinesischen Seite viele russische Positionen aufnehmen.

Das schwächt eigentlich die Glaubwürdigkeit dieses Plans der chinesischen Führung.

Es ist aber tatsächlich so, dass China in diesem Wagenpositionspapier von vor einigen

Wochen sowohl der ukrainischen als auch der russischen Seite ebenst Dinge sagt, die sie

hören möchte, der ukrainischen Seite nämlich, dass die territorial Integrität eines Staates,

also auch der Ukraine unbedingt geschützt werden müsse und den Russen wird gesagt,

dass man verstehe, dass der Westen russische Sicherheitsinteressen verletzt habe.

Hat Putin mehr bekommen als Worte, die für ihn zumindest einmal aufs Erste hinhören,

schön klingen mögen?

Man an Worten war diese Begegnung wirklich reich.

Xi sprach sogar davon, dass die chinesische russische Beziehung lebenswichtig für die

gesamte Menschheit sei.

Aber in konkreten ist einiges ausgeblieben, vor allem die von Russland angestrebte Einigung

über den Bau einer neuen Gasleitung aus Nordwest-Sibirien, über die Mongolei nach China, ist noch immer

nicht unter Dach und Facht, da hört man, dass es erhebliche Differenzen gebe, um den

Preis, den China für dieses Gas zu zahlen, bereit ist.

Aber grundsätzlich stimmt es schon, China hat eingewilligter ökonomische Rettungsschirm

für Russland zu sein, dass eben durch die westliche Sanktionen schwerwiegende Erfolgen

zu tragen hat.

Das will China leisten, wenn auch nicht die militärischen Bereiche.

Putin hat auch bekommen, dass er sich darstellen kann, als nicht isoliert, nicht geächtet und

dass China eben in der Grundsatzfrage der Sicherheit in Europa auf russischer Seite steht.

Sie haben ja schon den Nutzen für Putin herausgestellt, der liegt ja eher auf der Hand.

Aber was ist der konkrete Nutzen für China, sich doch so klar auf die Seite eines Kriegstreibers

zu stellen?

Die chinesische Seite hat deutlich gemacht, dass es sich in den Beziehungen mit Russland

nicht um eine militärisch-politische Allianz handelt.

Also man hat schon auch deutlich gemacht, wo die Grenzen dieser Zusammenarbeit sind.

Aber durch die Sanktionen des Westens gegen Russland profitiert China wirtschaftlich,

weil Russland vor allem Energieträger, Öl, Gas, Kohle, aber auch Oranbrennstoff zu sehr

vergünstigen Preisen nach China exportieren muss, was der chinesischen Wirtschaft dabei

hilft, wieder stärker zu wachsen.

China profitiert eben auch davon, dass Russland als Junior-Bardner fest an der Seite Chinas

ist in der Ablehnung westlicher Dominanz, vor allem als der Dominanz der Vereinigten

Staaten in der internationalen Ordnung.

Das ist für China wichtig.

Und Xi konnte sich in Russland, obwohl er nichts Konkretes gesagt hat, als Friedensbringer

inszenieren.

Das ist ein neues Leitmotiv der chinesischen Außenpolitik, global als Friedensvermittler

aufzutreten und zu erscheinen.

Sie haben es angesprochen, einig sind sich die beiden, dass sie die Vormachtstellung,

vor allem der USA, eben nicht akzeptieren.

Ist das ein Punkt, der im Westen immer noch unterschätzt wird, wie groß da die Abneigung

jetzt auf Seiten Russlands und Chinas gegenüber den USA gegenüber der Europäischen Union ist

und dass dieser Kit eigentlich diese beiden Staaten so eng aneinander bindet?

Ich denke, das wird tatsächlich unterschätzt.

Man spricht immer noch von einer Zweckgemeinschaft oder man spricht von den Grenzen in den Beziehungen

zwischen den beiden Staaten, aber dennoch gehen diese Beziehungen sehr, sehr weit.

Es sind vielen politischen Punkten einer Meinung, was sich auch im Abstimmungsverhalten

im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zeigt, man ist gegen die westliche internationale

Ordnung, gegen die Dominanz der USA, man ist gegen sogenannte humanitäre Interventionen.

Des Westens man betont die Souveränität von Staaten und weiß das Prinzip der Einmischung

in die inneren Angelegenheiten eines Staates zurück.

Also hier geht die politisch-diplomatische Zusammenarbeit schon sehr, sehr weit und das

darf nicht unterschätzt werden, zumal die konfrontative Linie zwischen den USA und China

dazu führt, dass beide Staaten Russland und China einander verstärkt brauchen werden

in den kommenden Jahren und Jahrzehnten.

Wenn wir jetzt die Bilder gesehen haben, Putin hat Xi Jinping näher an sich herangelassen

als üblicherweise Staatsgäste, manche haben ihn sogar als unterwürfig wahrgenommen.

Wissen Sie, das ist klar geworden, wer von den beiden der Mächtiger ist?

Ja, ganz deutlich.

In der Gästekindynamik von Putin hat man gesehen, dass es sich eigentlich etwas unsicher

gefüllt an der Seite von Xi, obwohl die beiden proklamierte Freunde sind.

Also es ist deutlich geworden, wie sehr Putin Xi, wie sehr Russland-Kina braucht, das war

schon sehr symptomatisch für diesen Besuch und es ist tatsächlich so, Russland braucht

China im Augenblick mehr als umgekehrten, ohne China, ohne die Technologie-Exporte aus

China nach Russland, ohne die Maschinen-Exporte, ohne Elektronik-Exporte, würde die russische

Wirtschaft sehr, sehr schlecht darstellen.

Also es ist schon ganz klar geworden, dass anders als vor 30 oder 40 Jahren jetzt nicht

mehr Russland der große Partner ist, sondern umgekehrt China dominiert, aber gleichzeitig

muss man sagen, China will Russland nicht unbedingt spüren lassen, dass es der schwächere

Partner ist, denn was China fürchtet ist, dass nach einem möglichen Umsturz in Russland

nach Westen abdriftet und sich dann mit dem Westen gemeinsam gegen China stellt, deswegen

auch das große Interesse der Volksrepublik China, dass Putin an der Macht bleibt und

dass Russland in diesem Krieg in der Ukraine nicht zu sehr geschwächt wird.

Ein Interessensgemeinschaft also zwischen Putin und Xi Jinping, Einschätzungen waren

das von Gerhard Mangott, heute früh vielen Dank.

Sehr gerne.

Die Ukraine, die bekommt inzwischen Unterstützung vom internationalen Währungsfonds.

Der IWF gibt Kredite von knapp 15 Milliarden Euro frei.

Es ist das erste Mal, dass der IWF ein solches Finanzierungspaket einem Land gewährt, dass

sich in Krieg befindet, Birgit Schwarz berichtet.

Der IWF hat zuletzt seine Regeln geändert, um Kreditprogramme für Länder zu ermöglichen,

die mit, wie es heißt, außergewöhnlich hoher Unsicherheit konfrontiert sind.

Neben den schrecklichen humanitären Folgen habe der Einmarsch Russland sind die Ukraine

verheerende Auswirkungen auf die Wirtschaft, heißt es in der vom IWF in der Nacht veröffentlichten

Erklärung.

Das Kreditprogramm soll einen Laufzeit von vier Jahren haben.

Ziel ist es, laut IWF die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität der Ukraine aufrecht

zu erhalten und langfristiges Wachstum im Zuge eines Wiederaufbaus nach dem Krieg zu

sichern.

Mit den Krediten will der IWF außerdem die Reformbemühungen der Ukraine unterstützen

und damit ihren Weg in die EU-Ebnen.

Die Vereinbarung ist ein sogenanntes Staff-Level-Agreement auf Expertenebene und muss noch vom

Exekutivdirektorium des IWF genehmigt werden.

Es ist zehn Minuten nach acht, das Präsidium der SPÖ entscheidet heute, wie die Mitgliederbefragung

um den Parteivorsitz funktionieren soll.

Eine Frage, die komplizierte geworden ist, seit gestern Nikolas Kowal von der Wiener

SPÖ erklärt hat, er wolle ebenfalls antreten, weil er nämlich weder Pamela Rendi Wagner

noch Hans-Peter Dosko-Zilfe geeignet hält.

Ober zugelassen wird, ist eine da offenen Frage Niklas Lärcher.

Aus einem Duell um die SPÖ-Führung könnte ein Dreikampf werden, neben Parteichefin Pamela

Rendi Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Dosko-Zil will nun auch ein krasser

Außenseiter kandidieren.

Ob der Partei Linke Nikolas Kowal bei der Befragung am Stimmzettel steht, entscheidet das Präsidium.

Selma Yildirim ist Präsidiums Mitglied und dafür mehr als zwei Kandidaten zuzulassen.

Mein Zugang ist, dass es offen sein muss bei dieser Befragung tatsächlich mehrere

Interessenten abzufragen.

Diskussionen dürfte es auch um den Vorsitzenden der Wahlkommission geben.

Harry Kopitz ist tieferwurzelt in der Wiener SPÖ.

Das Dosko-Zillager soll Zweifel an seiner Unabhängigkeit haben.

Thema ist auch der weitere Fahrplan.

Wien's Bürgermeister Michael Ludwig ist für einen Start der Befragung nach der Salzburg-Wahl Ende April.

Das Präsidium muss also entscheiden, ob es weitere Kandidaten zulässt.

Es muss dafür Kriterien geben, sagt Präsidiumsmitglied Franz Schnabel, scheidender Chef der SPÖ Niederösterreich.

Prinzipiell ablehnen werde man aber weitere Kandidaten oder Kandidatinnen nicht können.

Ich bin grundsätzlich schon sehr positiv, was weitere Kandidatinnen und Kandidaten betrifft.

Würde das ganze Verfahren halt in die Länge ziehen?

Ja, darum geht es ja heute, das auch so zu definieren, dass wir im Zeitrahmen tatsächlich auch das vernünftig, aber auch demokratisch und transparent gestalten können.

Aber anders gesagt, Sie sind schon der Meinung, man kann jetzt plassiblerweise eigentlich niemanden wirklich ausschließen, wenn er sich da bewerben möchte.

Ich bin Ergebnis offen und von vornherein ausschließen, das würde ich nicht.

Franz Schnabel vor dem SPÖ Präsidium im Morgenjournal um sieben, das gesamte Gespräch können Sie in unseren Online-Angeboten nachhören.

Die EU-Staaten streiten seit Wochen, ob ab 2035 Autos mit Verbrennungsmotoren neu zugelassen werden dürfen.

Darauf hatten sich die Staaten eigentlich schon geeinigt, bis der deutsche Verkehrsminister drauf gekommen ist, dass er das doch nicht will.

Verbrennerautos könnten ja mit eFuels fahren, nun wird über einen Kompromissvorschlag der Kommission debattiert,

denn soll der deutsche Verkehrsminister war auch schon abgelehnt haben, die Kommission weiß aber gar nichts von so einem Vorschlag, die Hintergründe von Max Nikols.

Im Streit rund um das Thema eFuels zeichnet sich auch einen Tag vor, beginnt das EU-Gipfels keine Lösung ab.

Eher wird die Diskussion, die nie einfach war, jetzt auch kompliziert.

Deutschland besteht ja darauf, dass auch nach dem Jahr 2035, ab dem die EU eigentlich das Aus für Verbrenner fixiert hat, Autos mit eFuels angetrieben werden können.

Zur Erinnerung, gemeint sind damit synthetische Kraftstoffe, die mit Strom aus erneuerbaren Quellen hergestellt werden können, deren Klimafreundlichkeit und Effizienz aber ziemlich heftig diskutiert werden.

Der Plan der EU, eFuels sollen vor allem für Schiffe oder Flugzeuge eingesetzt werden, die nicht direkt mit Strom betrieben werden können.

Um Deutschland aber entgegenzukommen, habe die EU zuletzt einen Kompromissvorschlag gemacht, hieß es in Nachrichtenagenturen.

Es soll eine eigene Fahrzeugkategorie für eFuels geben, die Autos müssten aber erkennen können, wenn sie mit Benzin oder Diesel betankt werden und dann automatisch abschalten.

Wie das Nachrichtenmagazin der Spiegel berichtet hat, hat der deutsche Verkehrsminister Volker Wissing diesen Vorschlag der Kommission aber bereits abgelehnt.

Auf Nachfrage der deutschen ARD heißt es allerdings von der EU-Kommission, es gebe überhaupt keinen neuen Vorschlag. Kommissionssprecher Tim McFay.

Es dürfte also am Morgen beginnende EU-Gipfel einiges zu besprechen geben.

Verbrennerautos vielleicht doch länger zulassen der Klimaschutz, einmal mehr Thema für politisches Gizere, dabei sind die Folgen längst offensichtlich Wassermangel zum Beispiel, in weiten Teilen Europas auch bei uns.

Und täglich tragen wir dazu bei, dass es schlimmer wird meint Kurt Weinberger Vorstand der Hagelversicherung, indem wir nämlich das ganze Land zubauen und viel zu viel Boden verbrauchen.

Während wir in den 80er-90er-Jahren 10 Hitzedage in Wien hatten, also Tage mit Temperaturen, größer 30 Grad Celsius, haben wir mittlerweile 30 solcher Tage, also das Dreifache.

Das heißt, hier tut sich etwas im Bereich der Atmosphäre und wir müssen hier sehr, sehr rasch umdenken, nicht nur global, sondern auch national.

Also was heißt das konkret für unseren Umgang mit Wasser? Also das, was ja bei uns üblich ist, dass man mit Trinkwasser, Autos wäscht, das Klo runterspült und Swimming Puls befüllt, muss damit Schluss sein?

Ich denke, die Sensibilität brauchen wir, dass Wasser wir zum Leben brauchen und daher auch sehr vorsichtig mit diesem Gut umgehen müssen.

Der Wasserspeicher im Jahr beträgt 3.000 Milliarden Liter, davon werden 70 Prozent für die Industrie verwendet, der Rest führen Gewerbein, Haushalt und 4 Prozent für die Landwirtschaft.

Das heißt, bewusst machen, dass das ein Mittel ist, das wir zum Leben brauchen.

Sagt Kurt Weinberger im Morgenjournal um sieben, auch dieses Gespräch nachzuhören, im Ö1-Podcast.

Den Klimawandel können wir im besten Fall in einem erträglichen Rahmen halten, verhindern können wir ihn nicht mehr, umso wichtiger ist es mit den Folgen der Erhitzung umzugehen.

Konkret heißt das zum Beispiel, Städte zu begrünen. Bäume in der Stadt können die Hitze mildern und sind generell gut für Gesundheit und Wohlbefinden, berichtet Julian Nagila.

Drei ausgewachsene Bäume vor dem Fenster, 30 Prozent Baumkronen auf der Fläche jedes Stadtviertels und in einer Distanz von 300 Metern eine öffentliche Grünfläche.

So lautet die Faustformel für eine gute städtische Begrünung. Der Zugang zu Bäumen, Wäldern und Grünflächen ist gesund und zwar für alle Altersgruppen, sagt Cecil Cogniainen-Dyke von der University of British Columbia.

At all life stages, there's a strong link between us, forests and trees, when it comes to health and well-being.

Besuchen Kinder eine Schule in Grünlage fördert, dass ihre kognitive und emotionale Entwicklung, eine Grünfläche vor der Haustür motiviert, alle Altersgruppen zu mehr Bewegung,

weshalb das Risiko für Diabetes und Herzkreislauferkrankungen sinkt. Zudem ist der Aufenthalt im Grünen gut für die mentale Gesundheit und auch ältere Menschen profitieren.

Sie leben länger und leiden seltener an Demänzerkrankungen, wenn sie in der Nähe von Wäldern oder Parks wohnen.

In Stockholm stimmt das Parlament über den geplanten Beitritt Schwedens zur NATO ab. Zuvor ist eine Debatte im Reichstag angesetzt.

Für einen Beitritt zum Militärbündnis sind zwei Gesetzesänderungen notwendig. Erwartet wird, dass eine Mehrheit der Abgeordneten zustimmt.

Bei Protesten gegen die Pensionsreform in Frankreich ist eine erneut zur Ausschreitungen gekommen.

In Paris gingen am Abend Tausende auf die Straße. Medien berichteten von einer aufgeheizten Stimmung, die Polizei soll Tränengas eingesetzt haben.

46 Demonstranten wurden festgenommen. Laut Reform wird das Pensionsantrittsalter schrittweise auf 64 Jahre angehoben.

Die Gewerkschaften planen morgen einen weiteren Aktionstag.

Am heutigen Welttag des Wassers beginnt bei der UNO in New York die Weltwasserkonferenz. Seit 2010 ist das Recht auf Wasser offiziell ein Menschenrecht.

Etwa ein Viertel der Weltbevölkerung hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Die UNO beklagt einen so wörtlich vampierhaften Überkonsum von Wasser.

Durch Verschmutzung und Klimawandel werde das Problem immer größer.

Nach der Zugkatastrophe mit 57 Toten und den dadurch ausgelösten Protesten will die griechische Regierung die Parlamentswahlen im Mai abhalten.

Das kündigte Ministerpräsident Mitsotakis in einem Fernsehinterview an. Medien berichten zufolge war der Urnengang eigentlich bereits im April geplant.

Afghanistan und Pakistan sind von einem Erdbeben der Stärke 6,5 erschüttert worden. Es war auch in Indien und Kasachstan zu spüren.

In der nordpakistanischen Provinz Raipa kamen mindestens 9 Menschen ums Leben in Afghanistan 4. Mehr als 90 Menschen wurden in den betroffenen Regionen verletzt.

Das genaue Schaden aus Maß ist noch unklar.

Im ostafrikanischen Uganda drohen Homo- und transsexuellen Menschen künftig bis zu 10 Jahre Gefängnis.

Selbst wenn beispielsweise jemand eine Wohnung an ein schwules Paar vermietet, muss mit einer Haftstrafe rechnen.

Ein entsprechendes Gesetz hat das Parlament von Uganda gestern verabschiedet und damit die bereits bestehenden Regelungen nochmals verschärft.

US-Präsident Biden hat zahlreiche Künstlerinnen und Künstler mit der bedeutendsten Kulturauszeichnung der amerikanischen Regierung geehrt der National Medal of Arts.

Ausgezeichnet wurden unter anderem der Musiker Bruce Springsteen und die Mode-Designerin Vera Wang.

Das Wetter, heute viel Sonne, nur zu Beginn in der Osthälfte noch ausgedehnte Wolkenfelder, eher wenig Wind und am Nachmittag warm mit 16 bis 22 Grad in 2000 Meter Höhe 3 bis 7 Grad.

Vielen Dank, Bernhard Ottmeier, Franz Renner und Christian Williwald.

Das ist Ihr Morgenschannel-Team an diesem Mittwoch, den 22. März. Wir wünschen einen angenehmen Tag mit dem Programm von Österreich 1. Es ist gleich 8 Uhr und 20 Minuten.

Machine-generated transcript that may contain inaccuracies.