Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (20.09.2023)

Es folgen Informationen aus aller Welt. Es ist 8 Uhr.

Im Studio begrüßt sie Barbara Schieder.

Im Süd-Kaukesl-Straut der Konflikt, um die Region Bergkarabach wieder einmal zu eskalieren.

Mit harten Bandagen wird in der Slowakei zehn Tage vor der Parlamentswahl gekämpft

und zwar im wahrsten Sinne des Wortes, wir schalten gleich zu unserem Korrespondenten.

Bei verbalen Schlagabtäuschen wird es heute hoffentlich in der ersten Sitzung des Nationalrats nach der Sommerpause bleiben.

Eine neue Preisgestaltung bei Medikamenten lässt die Apothekerkammer zusätzliche Engpässe befürchten

und ein würdiger Empfang soll King Charles III. heute in Paris bereitet werden,

nachdem dessen ursprünglich im März geplanter Besuch wegen Unruhen in Frankreich abgesagt werden musste.

Angesagt ist jetzt jedenfalls einmal der Wetterausblick und der Schulerbitter.

Sehr warm wird es heute und nach und nach in weiten Teilen Österreich sonnig.

Das heißt, sämtliche Nebel- und Hochnebelfelder sollten sich bis Mittag lichten.

In den Alpen und im Süden können jedoch am Nachmittag auch ab und zu etwas mehr Wolken dabei sein

und in Tirol, Kärnten und in der Obersteier mag auch einzelne kurze Schauer.

Wind aus Ost bis Süd kommt auf und wird auf den Bergen und im östlichen Flachland zum Teil lebhaft, in manchen Täler noch vönig.

Die Temperaturen erreichen 20 bis 28 Grad in 2000 Meter 11 bis 15.

Morgen Donnerstag an der Nordseite der Alpen und im Osten erst Nebel, dann viel Sonne und zum Teil kräftiger Südvöln.

Nach Südwesten zu aber Regenwolken. Zwischen 17 Grad in Ost Tirol und bis zum 29 in Ober- und Niederösterreich.

Am Freitag im Westen am Wochenende in ganz Österreich deutliche Abkühlung.

Der jahrzehntelange Konflikt zwischen Armenien und Azerbaijan um die Region Bergkarabach droht wieder zu eskalieren.

Gestern hat Azerbaijan eine Militäraktion gestartet, bei der bereits 27 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt worden sein sollen.

David Kriegleder fasst die jüngsten Ereignisse zusammen.

Der Verteidigungsminister Azerbaijan berichtet heute früh von erfolgreichen Schlägen gegen militärische Ziele in Bergkarabach.

Die Antiterror-Operation werde so lange andauern, bis die armenische Führung in der Region die Waffen niedergelegt habe.

Rund 7.000 Zivilisten aus 16 Gemeinden sollen seit gestern aus den betroffenen Gebieten evakuiert worden sein.

Ein schwieriges Unterfangen, denn die von ethnischen Armenien bewohnte Region leidet nach einer monatelangen Blockade durch Azerbaijan unter Treibstoffmangel.

Die traditionelle Schutzmacht Armeniens Russland fordert ein Ende der Kampfhandlungen, auch die USA rufen zum Dialog auf.

Am Donnerstag soll sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Konflikt befassen, der seit Jahrzehnten immer wieder hochkocht.

Die Slowakei wählt in 10 Tagen ein neues Parlament und das unter schwierigen Vorzeichen.

Eine völlig zerstrittene Vierparteienkoalition ist im vergangenen Dezember durch ein Misstrauensvotum gestürzt und schließlich durch ein Beamtenkabinett ersetzt worden.

Der aktuelle Wahlkampf wird außerordentlich aggressiv ausgetragen und hat zuletzt sogar in einer Prügelei zwischen ehemaligen Regierungsmitgliedern gegipelt.

Ernst Gelex berichtet.

Der Tiefpunkt des bisherigen Wahlkampfers in der Slowakei ist derzeit im Internet zu sehen.

Videos zeigen, wie sich Igor Matovic, ehemaliger Premierminister, dann Finanzminister und Chef der von ihm gegründeten konservativen Partei Olano,

mit dem Sozialdemokraten und früher Innenminister Robert Kalinak prügelt.

Der Politologe und Stekan an der Wirtschaftsuniversität Bratislava, Radoslav Stefan Cik, ist entsetzt.

Ich würde sagen, wir sind am Anfang der Demokratie. Das kann man die Politik nicht so machen.

Die Prügelei wird Matovic wohl nicht helfen, die Gunst der Wähler zurück zu gewinnen.

Laut Umfragen liegt seine Partei Olano, das ist eine Slowakische Abkürzung für gewöhnliche Leute und unabhängige Personen,

bei nur 5% also unter der Hürde für den Wiedereinzug ins Parlament.

Bei der letzten Wahl feierte Matovic mit seiner Olano mit 25% einen überraschenden Wahlsieg.

Matovic war die Ministerpräsident, doch ein Erfolgloser, wie der Politologe Radoslav Stefan Cik meint.

Igor Matovic war früher vielleicht ein guter Politiker in die Opposition, aber überhaupt kein guter Politiker in die Regierung.

Er löste keine wichtigsten Probleme des Volkes oder der Bevölkerung

und er führte verschiedene Streitigkeiten mit seinen eigenen Regierungspartnern.

Die Regierung Igor Matovic, später Eduard Heger, bestand aus einer konservativ populistischen 4 Parteienkoalition,

die von einem Chaos ins nächste schlitterte und im vergangenen Dezember nicht einmal mehr ein Misstrauensvotum im Parlament überstand.

Nutznieser ist ein politisch bereits totgesagter, nämlich der Sozialdemokrat Robert Fizzo.

Obwohl mit zahlreichen Korruptionsförwürfen konfrontiert, liegt Fizzo in allen Umfragen mit gut 20% in Führung

und steht vor einem Comeback als Premierminister.

Er ist gegen Migration, gegen eine militärische Unterstützung für die Ukraine und für den Ausbau des Sozialstaates.

Dazu der Politologe Stefan Cik.

Fizzo ist ein typischer, populistischer Politiker.

Die Schwierigkeit für Fizzo wird sein, dass er mindestens zwei Koalitionspartner braucht, um eine Regierung bilden zu können,

doch kaum jemand will mit Fizzo Sozialdemokraten koalieren.

Der Slowakei stehen politisch turbulente Zeiten bevor.

Und Ernst Gelex ist im Vorfeld dieser Wahl bereits in der Slowakei, wo ich ihn jetzt begrüßen darf, nämlich in Bratislava. Guten Morgen.

Schöne guten Morgen.

Ja, Robert Fizzo, wir haben es gerade gehört, scheint wieder im Aufwind zu sein, kaum zu glauben.

Eigentlich, er musste ja nach dem aussehnerigenden Mord an dem Investigativ-Journalisten Jan Kuziak und dessen Verlobter 2018 als Premier abdanken.

Die darauf folgende Koalition war dann auch von Populismus und Chaos geprägt, bis nach dozenten Rücktritten eine Expertenregierung eingesetzt wurde.

Wie desillusioniert ist denn die Slowakische Bevölkerung?

Ich habe schon das Gefühl, dass bereits viele in der Bevölker frustriert von der Politik und ihren Repräsentanten sind.

Das erklärt ja auch, warum die konservative Partei Olano die letzte Parlamentswahl noch mit 25 Prozent gewonnen hat.

Und heute darum kämpfen muss, überhaupt ins Parlament zu kommen.

Also, wenn man so mit den Leuten spricht, hört man, dass viele Wählerinnen und Wähler Parteien und die, die einen neuen Stil repräsentieren.

Man wünscht sich Besonernheit, Ruhe, Ordnung und wer das bieten kann, der wird gewählt.

Und wer dann enttäuscht, wird nicht mehr gewählt.

Und genau das ist Olano passiert.

Man hatte große Erwartungen an den Parteichef Matovic, das aber nicht erfüllt hat und eben jetzt ums politische Umkämpfe.

Auffallend ist auch, dass viele ein zunehmendes Misstrauen gegen die Institutionen des Staates hegen.

Es tobt ja derzeit einen Machtkampf bei der Polizei und der Justiz.

Parteichefs und Staatsanwälte beschuldigen einander, gegenseitig korrupt zu sein, sich gegenseitig verhaften.

Also, es ist ein Schauspiel, von dem sich die Bevölkerung eher angewidert abwendet.

Ja, all das frustriert natürlich viele und das zeigt sich dann vermutlich auch in der Wahlbeteiligung.

Sieht derzeit also nicht nach Ruhe aus, inwiefern spielt denn auch der Ukrainekrieg bei diesen Wahlen eine Rolle?

Der Ukrainekrieg ist zwar ein Thema, allerdings nicht das Wichtigste im Wahlkampf.

Viel wichtiger ist die Inflationsbekämpfung.

Die Slowakei hat ja in der Eurozone mit rund 10 Prozent eine der höchsten Inflationsraten.

Ein wichtiges Thema ist auch das Gesundheitswesen, wo nicht viel weitergeht.

Füchterlich unterfinanziert, schlecht bezahlte Ärzte, die scharenweise nicht mehr laufen.

Das sind die wichtigen Themen.

Aber in Sachen Ukraine war es bisher so, dass die Regierung, die für eine militärische Unterstützung der Ukraine eingetreten ist

und das eigentlich gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung, die nämlich Angst hat, in einen Konflikt hineingezogen zu werden,

aus dem sie dann nicht mehr rauskommt.

Eine Mehrheit in der Slowakei befürwortet zwar humanitäre Hilfe, ist aber gegen eine militärische Hilfe.

Und Robert Vizo, Chef der Sozialdemokraten, der in allen Umfragen führt, hat die Mehrheitsmeinung übernommen

und versucht jetzt dadurch zu punkten, sollte er wieder eine Regierungskoalition anführen, dann dürfte sich die Ukrainekrieg das Slowakei ändern.

Ich möchte mich für die kurzen Aussetzer in unserer Leitungsverbindung entschuldigen.

Versuchen wir es aber trotzdem weiter.

Inwiefern ist diese Parlamentswahl auch über die Slowakei hinaus eine Richtungswahl mit Blick auf EU und NATO?

Es ist auf alle Fälle eine Richtungsentscheidung, und zwar zwischen linkspopulisten und rechtspopulisten.

Und dazwischen stehen eine liberale Partei namens progressive Slowakei, die ganz gute Chancen hat,

und zahlreiche kleinen Parteien, die dann bei der Regierungsbildung das Zündchen an der Waage sein könnten.

Also laut Umfragen schaffen zwischen vier und neun Parteien den Sprung 5 % höher ins Parlament.

Und je mehr Parteien im Parlament vertreten, desto schwieriger wird dann natürlich die Bildung einer tragfähigen Regierung.

Also ich würde sagen, man kann derzeit nicht wirklich voraussagen, in welche politische Richtung die Slowakei nach der Wahl gehen wird

und welche Auswirkungen das auf die EU und NATO haben wird.

Im Beitrag war vom Anfang vom Ende der Demokratie die Rede, würden Sie das auch so anschätzen?

Also das waren drastische Worte eines Politologen, der damit schildern wollte, wie tief dieser Wahlkampf gesunken ist.

Also ich würde es jetzt einmal nicht so sehen, aber es ist schon bezeichnend, wenn sich ein ehemaliger Prämiminin,

Minister da einen Faustkampf liefern auf offener Straße, also das hat sie in der westeuropäischen Demokratie,

innerhalb der europäischen Union, ein bisschen noch nicht gegeben meines Wissens.

Ernst Gelex war das aus Bratislava. Vielen Dank für Ihre Einschätzungen.

Bitte gerne.

Damit nach Österreich der Nationalrat startet, heute mit seiner ersten Sitzung in den neue Parlamentsaison,

quasi der erste Schultag im Hohen Haus.

Das Programm ist dicht gedrängt von der Reform der Elternkarrenz bis zur Abschaffung der Altersteilzeit.

Schon im Vorfeld hat außerdem die SPÖ einen Misstrauensantrag gegen die Regierung angekündigt,

weil die Koalition im Kampf gegen die Teuerung versagt habe, wie es heißt.

Verena Brouha blickt auf einen wohl ereignisreichen Auftakt voraus.

Am Beginn des heutigen Plenums stehen gleich zwei aktuelle Stunden.

Zuerst macht die ÖVP die 4,5 Milliarden Euro, die sie zusätzlich in die Kinderbetreuung stecken will zum Thema.

Die SPÖ nutzt dann die aktuelle Europa-Stunde, um den Kampf gegen die Teuerung zu thematisieren.

Die Regierung hält man ja Versagen vor und will deshalb einen Misstrauensantrag einbringen.

Wichtiger Tagesordnungspunkt ist heute außerdem die Neuriegelung der Elternkarrenz.

Künftig müssen beide Eltern mindestens zwei Monate in Karrenz gehen.

Bleibt nur Mutter oder nur Vater zu Hause, verfallen zwei Monate.

Eine Ausnahme gibt es für Alleinerziehende.

Auch der Familienzeitbonus wird erhöht.

Väter, die sich direkt nach der Geburt der Familie widmen, sollen künftig rund 48 Euro pro Tag bekommen,

also das Doppelte des bisherigen Betrags.

Außerdem wird mit dem heutigen Tag die geblockte Altersteilzeit zum Auslaufmodell.

Eine beliebte Form, frühzeitig in den Ruhestand zu gehen, bis 2029 soll die Regelung schrittweise abgeschafft werden.

Auf der Tagesordnung stehen im Nationalrat heute außerdem noch Länderzuschüsse mit 150 Millionen Euro.

Soll verhindert werden, dass die Kommunen ihre Gebühren für Müll und Wasser gemäß der vollen Inflation anpassen.

Und es werden neben einiger anderer Punkte auch noch zehn Berichte des Rechnungshofs thematisiert,

wobei der Bericht zur Finanzierungsagentur für Corona-Hilfen Kurtz Kofack

voraussichtlich die längste Redezeit in Anspruch nehmen wird.

Nicht lieferbar ist es schon jetzt.

Bei vielen Medikamenten im Winter könnte sich die Situation durch einen neuen Faktor noch verschärfen,

warnt die Apothekerkammer.

Ab Oktober tritt nämlich eine Neufassung des sogenannten Preisbandes in Kraft.

Es regelt, wie der Name schon vermuten lässt, die Preise.

Konkret jener Medikamente deren Kosten von den Kassen übernommen werden

und da soll künftig weniger erstattet werden als bisher.

Veronica Mauler mit den Einzelheiten.

Wenn das Patent für ein Medikament ausgelaufen ist, bringen in der Regel in den darauf folgenden Jahren

andere Hersteller wirkstoffgleiche Präparate auf den Markt.

Für diese Generiker gilt in Österreich seit 2017 das sogenannte Preisband.

Demnach darf das teuerste Produkt, das von den Kassen übernommen wird,

höchstens 30% teurer sein als das Billigste.

Ab Oktober darf der Unterschied nur mehr 20% betragen.

Das verringere den Wettbewerbsspielraum für die Hersteller dramatisch,

sagt Apothekerkammerpräsidentin Ulrike Mosch-Edelmeier.

Und ein Unternehmen, ein Hersteller reagiert darauf, indem er prüft und sagt, das Produkt rentiert sich nicht.

Die Herstellung ist unwirtschaftlich und das Produkt wird vom Markt genommen.

Und wir leben in einer Zeit von liefern besten Liefer-Schwierigkeiten aller Worte.

Und wir gehen davon aus, dass die Situation weiter verschärfen wird.

Auch der Wiener Patientenanwalt Gerhard Jeleneck sieht eine ernstzunehmende Gefahr,

dass es im Winter zu einem Medikamentenengpass kommen könnte.

Es ist jetzt schon die Liste der nicht lieferbaren Medikamente sehr, sehr lange und groß.

Und es ist für mich logisch durchaus nachvollziehbar, wenn jetzt der Preisdruck noch einmal steigt,

dass das dann dazu führt, dass Produzenten der österreichischen Markt eben meiden werden.

Insgesamt sind 151 Wirkstoffe in 284 Stärken- und Darreichungsformen vom neuen Preisband betroffen,

sagt Jan Patzurek vom Dachverband der Sozialversicherungsträger.

Er kann die Aufregung nicht nachvollziehen, immerhin sei das Preisband ursprünglich

eine Idee der pharmazeutischen Industrie gewesen. Es sorge für eine Anbieter Vielfalt.

Das unterscheidet uns von anderen Ländern, die durch Ausschreibungsverfahren

bei wirkstoffgleichen Produkten schlicht beim Billigsten einkaufen.

Also das ist ein Schutz für die, sozusagen, die halt nicht die Billigsten sind.

Kritiker verweisen aber auf andere Länder wie etwa Deutschland,

die auf Lieferengpässe mit Anhebungen der Arzneimittelpreise reagieren.

Jan Patzurek konntert, Deutschland habe, was die neue Preisgestaltung angeht, von Österreich abgeschaut.

Und selbst mit der deutschen neuen gesetzlichen Regelung sind dort die generischen Produkte

noch immer billiger, wie in Österreich fell Österreich ist,

in Bezug auf nicht patentgeschützte Produkte ein Hochpreisland.

Im Gesundheitsministerium betont man, dass Österreich über dem europäischen Durchschnitt liege,

außerdem seien Medikamente die weniger als 6,85 Euro kosten,

also deren Preis unter der Rezeptgebühr liegt, nicht von den Preissenkungen betroffen.

Und ab nächstem Jahr gibt es übrigens kein Preisband mehr,

dann können die Sozialversicherung einzelne Medikamente

auf ihre pharmaökonomische Sinnhaftigkeit überprüfen

und gegebenenfalls aus dem Erstattungskodex streichen, heißt es aus dem Gesundheitsministerium.

Es ist der zweite Anlauf der britische König Charles III.

holt heute seinen ursprünglich für März geplanten Staatsbesuch in Frankreich nach.

Damals haben das die heftigen Proteste gegen die Pensionsreform vereitelt.

Mittlerweile hat sich die Lage in Frankreich beruhigt

und Paris-Wildem-König einen würdigen Empfang bereiten.

Paris putzt sich heraus für den royalen Besuch.

Am Blumenmarkt auf der Ildula-Cité,

eine der Stationen von König Charles und seiner Frau Camilla,

werden Bäume gestutzt und das Herbstlaub entfernt.

Vor neun Jahren wurde hier zu Letzt Queen Elizabeth von den Floristen begrüßt.

Als seine Mutter hier war, wurde laut Hochlebe die Königin gejubelt.

Ich frage mich, ob diesmal auch so viele Fans kommen.

Wir freuen uns, dass er kommt, er sollte uns häufiger besuchen,

dann werden hier öfter die Straßen gekehrt und die Bäume geschnitten.

Paris machte es König Charles nicht einfach.

Schon sein Antrittsbesuch im März musste abgesagt werden.

Aus Protest gegen die Pensionsreform kam es zu wochenlangen Demonstrationen und Streiks.

Auch die Pariser Müllabfuhr war im Ausstand.

Im zweiten Anlauf will Präsident Emmanuel Macron

dem britischen Monarchen einen eindrucksvollen Empfang bereiten.

Mit einer Parade auf den Champs-Elysées beginnt heute Nachmittag der Staatsbesuch,

gefolgt von einem pompösen Bankett auf Schloss Versailles.

Obwohl der König morgen auch im Senat vor französischen Abgeordneten sprechen wird,

ist die politische Dimension dieses Besuchs zweitrangig.

Vor allem erneuern die beiden Nachbarländer mittels royaler Softpower

wieder ihre Beziehungen, die seit dem Brexit belastet waren

und sich erst seit einigen Monaten allmählich entspannen.

Cornelia Primosh hat berichtet und weitere aktuelle Meldungen hat jetzt noch Marta Georgiev.

Russland hat auch in der vergangenen Nacht die Ukraine wieder mit Drohnen angegriffen.

Wieder ukrainische Generalstab mitteilt sein 17 von 24 Drohnen abgeschossen worden.

Einen Einschlag gab es in der Region Poltava in der Zentralukraine.

Dort ist ein Feuer in einer Ölrafinerie ausgebrochen.

UNO-Generalsekretär Antonio Guterresch kritisiert eine Geschlechterungleichheit

bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York, die gerade läuft.

Erst nach sechs Stunden und 15 Männern auf dem Podium war die erste Frau an der Reihe,

nämlich Ungarns Präsidentin Novak. Nur sieben der ersten 70 Redner sind weiblich.

Konsumentinnen und Konsumenten in der EU sollen künftig besser erkennen können,

ob ein Produkt nachhaltig ist und wie leicht es sich reparieren lässt.

Darauf haben sich Unterhändler von Europaparlament und EU-Staaten geeinigt.

Demnach müssen Händler einen Reparaturindex angeben,

etwa wie lange Ersatzteile verfügbar sind und zu welchem Preis.

Einen Großbrand hat es am Abend in der Bösendorfer Klavierfabrik in Wiener Neustadt gegeben.

100 Feuerwehrleute mit 15 Fahrzeugen waren im Lösch-Einsatz.

Das Feuer ist im Dachstuhl eines Nebengebäudes ausgebrochen, die Produktionshalle war nicht betroffen.

Personen wurden keine verletzt.

Neuseeland ist heute früh von einem starken Erdbeben erschüttert worden.

Das Beben hatte eine Stärke von 6,0.

Das Epizentrum lag südlich der Großstadt Christchurch.

Berichter überschäden gibt es laut Katastrophenschutz bisher nicht.

In Mexiko ist jetzt der Güterverkehr teilweise eingestellt worden,

um Unfälle von Migranten zu verhindern, die sich in Zügen verstecken.

In den vergangenen Tagen sind mehrere Menschen auf den Strecken in Richtung US-Grenze getötet oder verletzt worden.

Rund 4.000 Migranten sollen sich nach Angaben des größten Transportunternehmens Mexikos in Frachzügen befinden.

Und das Wetter heute ist zunächst bewirkt.

Von Salzburg-Ostwärts etwas Regen, später kommt die Sonne heraus.

Es ist wärmer mit Höchstwerten von 20 bis 26 Grad.

Vielen Dank. Im Namen des gesamten Teams, Julia Schmuck-Regie und Dietmar Nürrik Technik verabschiedet sich Barbara Schieder.

Wir wünschen noch einen schönen Tag.

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