Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (18.04.2023)

Mit Rainer Hasiba, es ist 8 Uhr.

Ö1, Journal um 8.

Guten Tag aus dem Journalstudio.

Wichtige Abstimmung für das Klima heute im Brüssel der Emissionshandel wird deutlich ausgedehnt.

Wichtige Räder gestern Abend von Frankreichs Präsident Macron,

er will das Land wieder aussöhnen, hat einen 100-Tage-Plan vorgelegt.

Und vermutlich wichtige Pläne von Elon Musk,

der will jetzt ein eigenes KI-Unternehmen gründen.

Musk ist ja ein Kritiker der künstliche Intelligenz,

also jedenfalls von diversen Anwendungen.

Und wichtige, weil er mal zur Abwechslung, auch gute Nachricht.

Die Grippewelle ist vorbei, sagt die Gesundheitskasser.

Und wichtig wie immer die Wettaussichten heute von Bundesschulern.

Weiterhin zu kühl und meist auch recht unbeständig.

Vom Unterintal Ostwärts heute viele Wolken ab und zu etwas regen

und oberhalb von 1300 bis 1800 Metern Schneefall.

Nur kurz im Osten Sonne.

In Unterkärnten in der südlichen Steiermark und im Südburgenland zwar mehr Sonne,

doch auch hier einige Wolken und ein paar Schauer.

In Vorarlberg im Tiroler Oberland, in Osttirol und in Oberkärnten,

wird das hingegen heute ein meist sonniger Tag.

Zum Teil macht sich lebhafter Wind aus Nordwest bis Nordost bemerkbar.

Und die Temperaturen erreichen 7 bis 17 Grad, 17 aber nur mit reichlich Sonne.

Morgen zieht eine Regenzone von Tschechien Richtung Alpen.

Von Nord nach Süd nur 4 bis 16 Grad.

In der Nacht auf Donnerstag wird es in der Westhälfte Österreichs

bis in manche Täler schneien.

Ab Freitag deutlich wärmer, doch der Frühling bleibt nur 2-3 Tage.

Im EU-Parlament in Straßburg wird heute über ein neues Emissionshandelsystem

abgestimmt. Die geplanten Reformen sind wohl das größte Klimaschutzgesetz,

das die EU jemals verabschiedet hat.

Neben Industrie und Stromerzeugern müssen künftig auch der Straßenverkehr,

so wie die Luft und Schieffahrt für den Ausstoß von CO2-Zahlen,

sogenannte Gratiszertifikate soll es auch nicht mehr geben,

berichtet das Brüssel Benedikt Feichtner.

Um den Klimawandel zu bekämpfen, setzt die EU auf Geld.

Auf das der großen Konzerne ebenso wie das der Bürgerinnen und Bürger.

Die Vergabe von sogenannten Gratiszertifikaten,

die EU-Länder an Unternehmen verteilen konnten, soll schrittweise ausgesetzt werden.

Das Emissionshandelssystem wird außerdem auf weitere Branchen ausgeweitet,

auf Müllverbrennungsanlagen, die Schieffahrt und den Flugverkehr.

Vor allem letzteres freut die EU-Abgeordnete der Neos Claudia Gamon.

Mit dieser Abstimmung schaffen wir jetzt die Grundlage dafür,

dass auch das Fliegen in Europa klimafreundlicher

oder klimagerechter werden kann.

Endlich wird euch im Flugverkehr

ein wirklich wirksamer Zertifikatehandel eingeführt,

eine de facto CO2-Bepreisung.

Wer jetzt ein verbrenner Auto oder eine neue Gas- oder Ölheizung kauft,

sollte sich das gut überlegen, denn auch das Heizen

und der Straßenverkehr werden ins Emissionssystem aufgenommen.

Die Kosten für Endverbraucherinnen und Endverbraucher

dürften sich spürbar erhöhen.

Roman Heider, EU-Parlamentarier der FPÖ,

dürfte gegen das wegweisende Klimagesetz stimmen, denn...

Diese geplante Ausweitung des Emissionszertifikatehandels

und der CO2-Bepreisung auf den Bau- und Verkehrssektor

bringt die nächste große Teuerungswelle für Bürger und Unternehmen.

Und wenn Verbindung mit dem Verbrennerverbot

wird Mobilität damit zum Luxusgut für wenige Reiche

und für die EU-Bahnen und auch das Wohnen.

Ein unverzichtbares Grundbedürfnis wird damit immer unerschwinglicher.

Um den steigenden Kosten entgegenzuwirken,

soll ein sog. Klimasozial vor eingerichtet werden.

65 Milliarden Euro stellt die EU-Kommission dafür zur Verfügung.

Die EU-Länder wollen den Vor auf fast 90 Milliarden Euro aufstocken.

Ihre Fraktion habe sich weit aus mehr Geld gewünscht,

so die Abgeordnete der Grünen Henrike Hahn.

Um es klar zu sagen, das sind nicht genügend Mittel

für einen wirklich fairen Ausgleich in Europa.

Es ist ein Tropfen auf dem heißen Stein angesichts dessen,

der gebraucht wird.

Aber die EU sagt trotzdem unmissverständlich jetzt ganz klar,

mit dem Klimasozialfonds der Green Deal muss ein Social Deal sein.

Für zusätzliche Einnahmen soll ein Grenzausgleichsmechanismus sorgen,

eine Art Strafzoll für klimaschädliche Importe.

Das könnte etwa Stahl aus China betreffen,

der nicht nach EU-Umweltsstandards hergestellt wird.

Die heutige Abstimmung gilt als Formsache.

Ein Ergebnis wird um 13 Uhr erwartet.

Die EU-Union wollen die EU-Länder dem Paket ebenfalls zustimmen.

Erst dann treten die neuen Regeln in Kraft.

Rund dreieinhalb Jahre,

nachdem die EU-Kommission den europäischen Green Deal

erstmals vorgestellt hat.

Heute startet Bundeskanzler Karl Nehammer seine Autowoche.

Nachmittag wird das BMW-Werken-Steier-Besuchen ausgerechnet Steier,

wo in den nächsten Jahren eine Milliarde Euro

in die Produktion von Elektroantrieben investiert wird.

Die EU-Kommission will setzen und dafür einen Forschungsschwerpunkt einrichten,

um den Autostandard Österreich abzusichern.

Wir sagen, die Autoprausch selbst zieht in EU-Fuels allerdings wenig.

Zukunftspotenzial berichtet Victoria Waldegger.

Schon in zwei Jahren sollen im BMW-Werken-Steier

600.000 Elektroantriebe pro Jahr produziert werden.

Elektromobilität sei wesentlich bei den Neuwagen der Zukunft,

meint Leiter Klaus von Moltke.

Die Hälfte unserer Fahrzeuge werden bis 2030 Elektrofahrzeuge sein.

So die Schätzung des BMW-Chefs in Steier.

Auch andere Autohersteller von Mercedes bis Volkswagen

investieren stark in Elektromobilität.

Bundeskanzler Karl Nehammer wird heute die Baustelle

für die neue E-Produktion in Steier besuchen.

Er will allerdings auch stark auf E-Fuels setzen,

also auf synthetische Kraftstoffe.

Experten geben diesen E-Fuels aber wenig Chancen bei Pkw.

Auch der deutsche Autoexperte Ferdinand Studenhöfer meint,

wenn man auf Synth-Fuels setzt für Pkw,

das setzt man wirklich auf den lahmen Gaul.

Das große Geschäft werde die Batterie Österreich

sei besser beraten, dort zu forschen.

Und die Autoindustrie dabei zu unterstützen, meint der Autoexperte.

Heute wird die genaue Höhe der Inflation bekannt gegeben werden,

bis es liegt.

Eine Schnellschätzung mit 9,1% für den März vor.

Die Inflation ist in Österreich deutlich höher als im Euro-Raumschnitt.

Jetzt kann man nicht alle Länder so einfach vergleichen,

sagt Wirtschaftsforsch und IHS-Direktor Klaus Neuss.

Aber Österreich und Deutschland schon.

Und da hat Deutschland die eindeutig besseren Werte.

Der Hauptgrund liegt bei der Gastronomie.

Den haben Sie schon im Beitrag, glaube ich, erwähnt.

Einerseits ist das Gewicht in Deutschland wesentlich höher als in Österreich.

Entschuldigung, niedriger als in Österreich,

etwa doppelt so hoch in Österreich als in Deutschland.

Und zweitens sind die Preissteigerungen in Österreich

in der Gastronomie wesentlich höher als in Deutschland.

Beides zusammen erklärt ungefähr die Hälfte der Differenz

zu Deutschland.

Daneben gibt es noch zwei andere Faktoren,

die man vielleicht herausheben kann.

Das sind Möbel und Neuwagen, die auch bei uns stärker steigen.

Die Preise stärker steigen als in Deutschland.

Bleiben wir noch bei der Gastronomie?

Warum wird die bei uns so viel teurer als in Deutschland?

Ich glaube, das ist sowohl ein Nachfrage wie ein Angebotsfaktor.

Von der Nachfrageseite haben wir den Tourismus,

der relativ gut läuft.

Wo eben dann die Nachfrage auch in der Gastro entsprechend hoch ist.

Und damit die Preise nach oben treibt.

Auf der anderen Seite gibt es eben auch beim Angebot gewisse Knappheiten,

also beim Personal zum Beispiel.

Aber auch zum Beispiel am Land sperren auch viele Gasthäuser zu,

sodass dann eben auch das Angebot entsprechend niedrig ist.

Soweit IHS-Drektor Klaus Neuse,

morgen schon nachzuhören natürlich in unserem Nachherangebot von UNZ.

Die Windischkaserne Klagenfurt bekommt einen neuen Namen.

Das steht seit Herbst des vergangenen Jahres fest,

dass der Nationalrat seinen Beschluss dazu gefasst hat.

Jetzt ist die Entscheidung über den Namen gefallen.

Die Kaserne soll nach Oberst, Georg, Goers benannt werden.

Dass mit Goers ein Bundesheorophizier der zweiten Republik ausgewählt wurde,

ist ein Signal, berichtet Stefan Karpacher.

Die Verteidigungsministerin folgt mit ihrer Entscheidung,

die sie gestern im Parlament kundgetan hat,

einem Vorschlag der dazu berufenen Militärhistorischen Denkmalkommission.

Der bisherige Namensgeber der Klagenfurt der Kaserne, Alice Windisch,

war Generalmajor in der Deutschen Wehrmacht

und am Balkan in Kriegsverbrechen verwickelt.

Dieter Binder, Vorsitzender der Denkmalkommission,

spricht von Zitat,

massiv unterlegten Vorwürfen, die zur Verurteilung von Windisch geführt hatten.

Die Benennung der Kaserne nach dem verurteilten Kriegsverbrecher

seit der damaligen Zeit zuzuschreiben,

als das Bundesheor von Männern geprägt wurde,

die selber noch in der Wehrmacht gedient hätten.

Die Benennung der Kaserne nach Oberst Georg Goess

soll hier auch einen symbolischen Schlussstrich ziehen.

Die Kommission Hartwie vom Vorsitzenden Dieter Binder

angekündigt eine Lösung gefunden,

die der gelebten Tradition im Her entspricht

und einen Bezug zum Bundesheer der 2. Republik hat.

Das anerkennt Florian Wenninger vom Institut

für Historische Sozialforschung.

Es wird ein republikanischer Minimalkonsens erfüllt,

später aber doch, das halte ich für positiv,

ich halte es für positiv, dass man einmal nicht

nach einem offizierter KOK-Armee irgendetwas benannt hat,

aber man hätte deutlichere Zeichen setzen können.

Der 1938 geborene und 2015 verstaubene Georg Goess

war ein allseits respektierter, fachlich versierter

und weitsichtiger Militär,

wie die Kargenquellen zu seiner Person bescheinigen.

Für Florian Wenninger hätte die Entscheidung mutiger ausfallen können,

indem man etwa militärisch widerständige Tätigkeiten würdigte.

So haben die Grünen, die die Entscheidung für Goess deshalb

mit einem weinenden Auge mittragen durften,

schon 2020 dafür plädiert, die Klagen von der Kaserne

nach dem Wehrmachtsdessertör Richard Vardani zu benennen.

Der Historiker Wenninger dazu...

Richard Vardani hat durch die Tatsache,

dass er aus der Wehrmacht übergelaufen ist zu den Alliierten

und dann auf Seiten der Alliierten für die Befreiung Österreich gekämpft hat,

ganz sicher eine Persönlichkeit gewesen,

die es von Hintergrund ihres Verdienstes verdienen würde.

Ich glaube, es gibt ja auch weiterhin Gelegenheiten, das zu tun,

die es verdient hätte, ausgezeichnet zu werden.

Im konkreten Fall spreche wohl auch dagegen,

dass Vardani keinen Bezug zu kernten Aufweise.

Aber so Florian Wenninger, es habe durchaus auch kernten

Wehrmachtsdessertöre gegeben, die man hätte würdigen können.

Berichtet Stefan Kappacher.

Mit etwas Einsicht und einem 100-Tage-Plan will Frankreichs

Präsident Macron sein Land befrieden.

In einer Fernsehansprache hat er erstmals eingeräumt,

dass für seine Pensionsreform in der Bevölkerung der Rückhalt fehlt.

Sein Auftritt wurde aber auch vielfach als Provokation gesehen.

Und jetzt kann ich der Primarchas Paris.

Topf schlagen gegen Präsident Macron.

Das Rathaus des zehnten Pariserrendissements

ist nur einer der vielen Orte in Frankreich,

womit Hilfe von Küchenwerkzeug lautstark gegen den Fernsehauftritt

des Präsidenten protestiert wird.

Zugehört wird ihm hier nicht.

Aber es ist er, der den Pop öffnet.

Eher Macron sei es schließlich,

der sich weigert, seinem Volk zuzuhören.

Aber danach ist es ein

Erfurt.

Alles, was er sagt, schimpft eine Kindergartenbädagogin.

Macron möge weder sein Land noch die Franzosen.

Umgekehrt ist dies nachweislich der Fall.

Damit sind seine Zustimmungswerte so niedrig, wie zuletzt während der Gelbwesten-Proteste

vor vier Jahren.

Nun, nach dem Durchboxen der unbeliebten Pensionsreform, gilt es, das Ruder herumzureißen.

Im Manuel Macron nützt die Fernsehansprache, um seine Reform zu verteidigen, er schlägt

jedoch auch sanftere Töne an.

Wird diese Reform akzeptiert? Nein, antwortet er.

Er bedauere, dass trotz monatelanger Verhandlungen kein Konsens erzielt werden konnte.

Die Wut und die Proteste habe er sehr wohl wahrgenommen.

Niemand und schon gar nicht.

Er könne sich taub stellen angesichts der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit und

demokratischer Erneuerung.

Macron beteuert, dass er mit den Sozialpartnern nach Lösungen suchen wolle, wie schon in

vergangenen Krisen gibt, er sich geläutert und verspricht, das Land zu versöhnen.

Vor uns liegen hundert Tage der Versöhnung, der Einheit und ambitionierte Taten im Sinne

Frankreichs.

Neben viel Patos liefert Macron auch klare Vorstellungen.

In den Bereichen Sicherheit, Bildung und Gesundheitsfragen werde seine Regierung Verbesserungen

liefern.

Doch Macron fällt es immer schwerer Mehrheiten, für seine Vorhaben zu organisieren.

Zumal die Gewerkschaften weitere Proteste ankündigen und am 1.

Mai das gesamte Land auf die Straßen rufen.

Eine Sprung über das Mittelmeer nach Tunesien, da hat die Verhaftungswelle von oppositionell

einen neuen Höhepunkt erreicht.

Gestern Abend wurde auch der prominenteste Gegner von Präsident Saayet, der Chef der

chlamistischen Naderpartei Kanutschi festgenommen, die Zentrale der Partei wurde von der Polizei

gestürmt.

Präsident Saayet reist in dem Land, das noch vor kurzem als einzige Demokratie in Nordafrika

gegolten hat, die Macht Schritt für Schritt an sich, wie Christian Leninger berichtet.

Es ist nicht das erste Mal, dass Rashid Kanutschi, der bei weitem prominenteste Oppositionspolitiker

Tunesiens von der Polizei festgenommen wird.

Doch diesmal, zum einen seine Anhänger, ist es ernst, da ist in der Vergangenheit keine

Vorladung zu einer Einvernahme, sondern ein Sturm der Polizei seines Hauses am Abend

und gleichzeitig auch eine Durchsuchung des Hauptquadiers seiner islamistischen Naderpartei.

Der 81-Jährige frühere Parlamentspräsident soll in ein Gefängnis im Osten der Hauptstadt

Tunes gebracht worden sein.

Die islamistische Nader, die sich in den letzten zehn Jahren in die politische Mitte bewegt

hatte und Koalitionen mit zäkularen Parteien eingegangen war, fürchtet jedenfalls verboten

zu werden.

Für Präsident Kai Saayet wäre das ein weiterer Schritt, um die Macht in Tunesien vollständiger

an sich zu reißen.

Das Parlament hat seit Jahr bereits 2021 aufgelöst, auch andere Oppositionelle wurden bereits

verhaftet.

Informationen von Christian Lininger waren das.

Der US-Miliar der Elon Musk hat schon mehrfach vor den Risiken von künstliche Intelligenz,

also von KI, gewarnt, so sieht Musk etwa die Anwendung JET, GPT kritisch, die anhand

weniger Stichworte, komplette Texte verfassen kann.

In einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News hat Musk am Abend nun die Gründung eines

eigenen neuen KI-Unternehmens angekündigt, sozusagen als Konkurrenz zu JET, GPT.

Musk geht es dabei gleich um die maximale Wahrheitssuche, wie Manuel Marold berichtet.

Im Gespräch mit Fox News weiß Tesla Gründer Elon Musk einmal mehr auf die Gefahren künstlicher

Intelligenz hin.

KI habe das Potenzial zur Zerstörung der Zivilisation und zur Manipulation der öffentlichen Meinung,

Elon Musk, das von Microsoft unterstützte Unternehmen OpenAI, trainiere sein Programm

JET-GBT gezielt darauf zu lügen.

Fox News Moderator Tucker Carlson, bekannt für seine Verschwörungstheorien, gibt Musk

daraufhin recht.

Musk wollte daher ein eigenes Unternehmen zur Entwicklung künstlicher Intelligenz

gründen.

Das Unternehmen nenne er Truth-GBT, dabei gehe es um maximale Wahrheitssuche und darum,

das Universum zu verstehen, so Musk.

Ein maximaler Truth-seeking AI, der versucht, die Natur der Welt zu verstehen.

Denn eine KI, die nur daran interessiert sei, das Universum zu verstehen, werde sich nicht

gegen die Menschheit wenden.

Zumal die Menschheit ja ein hoffentlich interessanter Teil des Universums sei, so Musk.

Ein AI, das über das Universum zu verstehen ist ungewöhnlich zu verabschieden, weil wir

ein interessierter Teil der Universum sind, hoffentlich.

Musk war Mitbegründer des JET-GBT-Herstellers, zog sich aber später aus dem Vorstand zurück.

Heuer im März hat Musk eine Firma namens XAI Corporation im Bundesstaat Nevada registrieren

lassen und dem Vernehmen nach dafür bereits KI-Experten von Google abgeworben.

Richtet Manuel Marold und jetzt noch zur guten Nachricht, die Österreichische Gesundheitskasse

hat die heurige Grippewelle für beendet erklärt.

Die registrierten Fälle bei den Erwerbstätigen werden immer weniger und mit den warmen Temperaturen

werden dann die Neuinfektionen gegen Null gehen, wie Britta Bauer berichtet.

Derzeit werden in Tirol noch 33 echte Grippepatienten registriert.

Vor gut einem Monat waren sieben Mal mehr Menschen vom Grippe-Virus betroffen.

Allerdings ist die Zahl jener Patientinnen und Patienten, die an Grippaleninfekten leiden,

mit mehr als 3000 derzeit noch relativ hoch.

Aber auch hier gibt es eine sichtbar sinkenden Tendenz.

Auch das Coronavirus ist immer noch Thema in Tirol, derzeit sind 313 Menschen darin erkrankt.

Gezählt werden von der Gesundheitskasse nur die Erwerbstätigen, Kinder und Pensionisten

nicht mitgerechnet.

Die Gesundheitskasse empfiehlt weiterhin eine Maske zu tragen, vor allem wenn man sich

unter vielen Menschen aufhält.

Und damit noch ins nachlichen Studio, zu Martina Kovler.

Die Wahl von Johanna Mikkel Leitner zur Landeshauptfrau von Niederösterreich könnte rechtlich

ungültig zustande gekommen sein.

Der Verfassungsjurist Karl Stöger bezeichnet eine mögliche Anfechtung der Wahl als chancenreich,

ebenso die von Mikkel Leitner stellvertreter Udo Landbauer von der FPÖ.

Es sei rechtlich unklar, ob die gültigen Stimmen tatsächlich ausgereicht hätten,

so Stöger.

Mehrere Umweltschutzorganisationen haben beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die

sogenannte Daxonomie eingereicht, in der Gas- und Atomkraftwerke von der EU als klimafreundlich

eingestuft werden.

Beim Verbrennen von Gas werde klimaschädliches CO2 ausgestoßen, bei der Nutzung von Atomenergie

entstehe radioaktiver Müll, so die Kritik.

Die Außenminister und Ministerinnen der G7 haben zum Abschluss ihres Treffens in Japan

China zur Einhaltung internationaler Regeln aufgefordert.

Peking müsse sich an die Grundsätze der Karte der Vereinten Nationen halten und auf Drohungen,

Einschüchterung und Gewalt verzichten, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

Im Sudan dauern die Gefechte zwischen der Armee und der rivalisierenden RSF-Miliz an.

Auch Krankenhäuser und Wohngebiete werden beschossen.

Seit Samstag sind bereits 185 Menschen getötet worden, etwa 1.800 wurden verletzt.

Der Start der neuen Mondrakete der privaten Raumfahrt-Agentur SpaceX ist auf Donnerstag

verschoben worden.

Gestern musste der Start von einer Basis in Texas wegen eines eingefrorenen Ventils

abgebrochen werden. Die Rakete soll Ende 2025 erstmals seit mehr als 50 Jahren wieder Menschen

zum Mond bringen.

Noch ein Blick auf das Wetter, es wird heute größtenteils bewölkt, ab und zu regnet ist.

Viel Sonne gibt es dagegen von Vorarlberg bis Oberkärnten und die Höchstwerte erreichen

heute 7 bis 17 Grad.

Und mit diesen Nachrichten von Martina Kofler endet das Journal um 8, heute am 18.

April.

Rainer Plubberger Technik, Helene Silmann, Regie und André Wahn, ihr Journalteam heute

früh.

Wir wünschen Ihnen allen einen interessanten Vormittag Mitte 1, und zwar jetzt gleich

mit dem Pasticcio.

Auf top!

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