Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (14.03.2023)
ORF Ö1 3/14/23 - Episode Page - 21m - PDF Transcript
8 Uhr.
Dienstag 14. März guten Morgen.
Aufreibender Kampf um die ostukrainische Stadt Bachmut, beide Seitenräumen hohe Verluste
ein.
Die US-Regierung genehmigt ein umstrittenes Ölbohrprojekt in Alaska, wie die hohe Inflation
in Österreich eindämmen.
Die Konsumenten selbst hätten es in der Hand, meint Wirtschaftsminister Martin Kocher.
Neuauflage des Prozesses gegen den Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Johann Fuchs und
Eva Pinkelnick sichert sich vorzeitig den Skisprung Gesamtweltkap und krönt damit
eine ungewöhnliche Sportkarriere.
Erster Programmpunkt der Blick aufs Wetter mit Grunderschulle.
Viele wollten heute nur ein paar Sonnenfenster und im Westen auch deutliche Abkühlung.
Außerdem regnet es von Vor-Arlberg bis Oberösterreich und bis Oberkernten zeitweise
intensiv.
Ein paar Regenschauer kommen auch in den Osten voran.
Die Schneefallgrenze sinkt am Nachmittag im äußersten Westen auf 900 Meter und befindet
sich sonst meist zwischen 1100 und 1700 Meter.
Die Höchste hatte meist 6 bis 13 Grad im Osten und Südosten 14 bis nahe 20 und 15 Grad hat
es jetzt bereits in Deutschlandsberg.
In der Zeit weiß es sehr windig, heute Sturmböen aus Süd können vorerst am Alpenhauptkamm
und im Süden dabei sein.
Am frühen Nachmittag greift im Westen verbreitet starker bestürmischer Westwind durch, am
späten Nachmittag dann auch in Oberösterreich und im westlichen Niederösterreich.
Am Abend und in der ersten Nacht Hälfte verlagert sich dann der Sturm immer mehr in den Osten
und in der Nacht kann es auch weit herunterschneiden.
Die Zukunft der Ukraine hängt nach Ansicht von Präsident Volodymyr Zelensky vom Ausgang
der Schlachten im Osten ab.
Beim Kampf um die Stadt Bachmut dürfte es auf beiden Seiten hohe Verluste geben.
Ukrainische Militärstrategien haben erste Zweifel an der Strategie geäußert, Bachmut
mit allen Mitteln zu verteidigen.
Fabio Poli berichtet.
Der Kampf um die Stadt Bachmut hat sich offenbar ins Stadtzentrum verlagert.
Der britische Geheimdienst, der jeden Tag Lageberichte veröffentlicht, geht davon aus, dass die Söldner
Truppe Wagner, die dort besonders engagiert ist, wegen der hohen Verluste bald Rekrutierungsschwierigkeiten
haben wird.
Der ukrainische Präsident Zelensky hingegen räumte ein, dass die Situation für die
ukrainischen Streitkräfte zunehmend schwieriger wird.
Die Situation im Osten ist sehr schwierig und schmerzhaft.
Wir müssen die militärische Macht des Feindes zerstören.
In Städten wie Bachmut wird unsere Zukunft entschieden, dort, wo für alle Ukrainer gekämpft
wird.
Ukrainische Militäranalysten halten die Gefahr für hoch, dass die ukrainischen Truppen
eingekästelt werden könnten und plädieren für einen verlustlosen Rückzug, um eine
gegenoffensive Einleitung zu können.
China soll im Indo-Pacifik nicht die Kontrolle überlassen werden.
Zu diesem Zweck haben die USA, Großbritannien und Australien schon vor eineinhalb Jahren
ein neues Bündnis mit dem Namen Ockers geschlossen.
Nun haben die drei Staaten erste Details dieser engeren Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen
im Pacific präsentiert.
Aus den USA berichtet Christoph Kohl.
Mit viel militärischem Pomp präsentieren US-Präsident Joe Biden, der britische Premier
Rishi Sunak und Australiens Premierminister Anthony Orbanese, die nächste Phase ihrer
neuen Verteidigungsalianz Ockers.
Das Bündnis habe ein Ziel, einen freien und offenen Indo-Pacifik abzusichern, so Joe Biden.
Er meint, es ist damit vor allem Chinas zunehmendes Machtstreben in der Region.
Im Zentrum des Bündnisses steht die Ausstattung Australiens mit bis zu fünf modernen U-Boten.
Dieses Abkommen stellt die größte Einzelinvestition der Geschichte in Australiens Verteidigungsfähigkeit,
erklärt der australische Premier Anthony Orbanese.
Die ersten dieser nuklear angetriebenen U-Bote sollen in rund zehn Jahren an Australien geliefert
werden.
Nach dem Pleiten der kalifornischen Silicon Valley Bank und der Signature Bank will US-Präsident
Joe Biden die Regeln für Banken verschärfen.
Einlagekunden der Banken bekommen ihre Guthaben zurück, Investoren nicht.
Die US-Börsen haben sich nach dem Kursrutsch in der vergangenen Woche wieder beruhigt,
berichtet Ellen Lemberger.
Nach den Pleiten der kalifornischen Silicon Valley Bank und der Signature Bank will US-Präsident
Joe Biden eine Untersuchung, wie es dazu gekommen ist.
Die US-Notenbank fett will zudem die Regulierung der Silicon Valley Bank und die Bankaufsicht
unter die Lupe nehmen.
Biden betont zudem, dass das US-Bankensystem sicher sei.
Geschäftsleute könnten wieder auf ihre Guthaben zugreifen.
Der Steuerzahler werde nicht zur Kasse gebeten.
Die Investoren seien hingegen nicht geschützt, sagt beiden.
Wer also etwa Aktien der Bank gekauft hat, bekommt dieses Investment nicht zurück.
An den US-Börsen hat sich die Lage nach dem Kursrutsch der letzten Woche wieder beruhigt,
der Leitindex Dow Jones schloss mit einem relativ geringen Minus von 0,3 Prozent.
Und einmal noch USA in diesem Morgenjournal, da hat die Regierung ein umstrittenes Ölbohrprojekt
in Alaska genehmigt.
Ursprünglich war es unter Präsident Trump freigegeben worden, bis ein Gericht die Pläne
auf Eis legte.
Jetzt soll eine reduzierte Variante verwirklicht werden.
Umweltorganisationen laufen dagegen Sturm.
Drei statt fünf Bohrstellen mit insgesamt 199 Bohrungen in Alaska.
So sieht das umstrittene Projekt aus, das jetzt von der amerikanischen Regierung genehmigt
wurde.
Weil Präsident Biden versprochen hat, seine Regierung werde den Kampf gegen den Klimawandel
führen, gibt es heftige Kritik an dieser Genehmigung.
Einen Tag vorher hat die Regierung noch Öl und Gasbohrungen im arktischen Ozean eingeschränkt
und in einem anderen Gebiet in Alaska überhaupt verboten, um Grizzlies, Eisbeeren, Karibus
und Zugvögel zu schützen.
Dieser Schritt wird jetzt als Ausgleich für die Genehmigung des Ölbohrprojekts angesehen.
Kirsten Monsell ist Rechtsanwälte in einem Zentrum für biologische Diversität.
Das Zentrum ist eine gemeinnützige Mitgliederorganisation, die für ihre Arbeit zum Schutzgefährdeter
Arten, unter anderem durch Klagen und für Basisaktivismus bekannt ist.
Monsell sagt zur Genehmigung der Alaska-Ölbohrung, beim Klima haben wir keine Zeit für Kompromisse
und ganz ehrlich, es ist empörtend, dass die Regierung beiden das Projekt genehmigt.
US-Innenministerin Deb Harland hat die Unterzeichnung der Genehmigung ihrem Stellvertreter überlassen,
denn als Kongressabgeordneter der Demokraten war sie noch gegen die Ölbohrungen.
Jetzt verteidigt sie sie als den richtigen, wenn auch nicht immer geradlinigen Pfad, wie
sie wörtlich sagte.
Klimaaktivisten bleiben empört, wie auch Kirsten Monsell sagt.
Wir alle haben eine Verpflichtung, uns um das Klima zu kümmern und wir müssen aus fossilen
Brennstoffen aussteigen.
Man könne nicht behaupten, sich um das Klima zu kümmern und gleichzeitig Ölbohrungen genehmigen.
Die Regierung verstoße damit nicht nur gegen ihre eigenen Versprechen, sondern auch gegen
das Gesetz kündigt Monsell eine weitere, mögliche Klage an.
Das ist warum wir die Biden-Administration wieder Zeit und Zeit wieder nehmen und wir
so hier auch so können.
Das milliardenschwere Projekt soll 180.000 Fass Öl pro Tag fördern, bei deren Verbrennung
über die nächsten 30 Jahre geschätzte 239 Millionen Tonnen Treibhausgase entstehen würden.
Fabio Polli hat berichtet und um 8 Minuten nach 8 nach Österreich jetzt.
Wisse erst die Inflation in Österreich Haus gemacht, je nach Sichtweise treiben die Profite
der Unternehmen die Inflation, weil manche Branchen die Preise stärker erhöht haben,
als es durch höhere, kostengerechtfertigt gewesen wäre.
Auf die Frage, ob er etwas dagegen zu Unternehmen gedenke, sagt Wirtschaftsminister Martin Kocher
ÖVP im Morgenjournal um 7.
Es geht darum, Wettbewerb in allen Bereichen sicherzustellen.
Das machen die Wettbewerbsbehörden.
Das macht nicht auch der Konsument, die Konsumentin, indem er oder sie billigere Angebote
wählt.
Gerade in der Gastronomie gibt es mehrere Angebote.
Also wenn jetzt irgendjemand die Preise stark erhöht, dann geht es darum natürlich auch
selbst zu entscheiden, dort hinzugehen, wo die Preise nicht so stark gestiegen sind.
Die hohe Teuerung und damit halt auch die hohen Preise beschäftigen die Menschen aber sehr.
Die Verhaltensökonomin Gangl vom IHS hat vorige Woche bei mir im Mittagjournal gesagt, die
Menschen sehen mittlerweile nur mehr die Teuerung, nicht die höheren Lohnabschlüsse und nicht
die Regierungshilfe.
Sie fokussieren sich auf das, was sie bezahlen müssen.
Sie haben selbst zu Verhaltensökonomie und Wirtschaftspsychologie geforscht.
Wie sinnvoll sind denn unter diesem Aspekt diese ganzen Hilfen gewesen?
Das stimmt natürlich.
Die Teuerung sieht man jeden Tag im Supermarkt, an der Tankstelle, im Lokal.
Das ist noch nicht psychologisch präsent.
Andererseits ist es ökonomisch natürlich ganz wichtig, dass gerade in den unteren Einkommensschichten
die Kaufkraft erhalten wurde.
Das ist mit den Hilfen auf jeden Fall gelungen.
Dadurch stehen wir auch im Vergleich zu vielen anderen Staaten, was die Kaufkraft betrifft,
was die Menschen leisten können, besser da.
Aber es geht jetzt darum natürlich gemeinsam mit der Geldpolitik und die ist dort führend,
die Inflation in der nächsten Zeit nach unten zu bringen, weil sie tatsächlich für alle
belastend ist.
Genau, die Österreich muss raus aus der Inflationsdynamik, raus aus diesem Automatismus, wo nach
glönen Sozialleistungen Pensionen im Ausmaß der Inflation steigen, sagt wie vor Chef Felbermeier,
man müsse auch die Nachfrage senken.
Wie?
Die Nachfrage senkt man in der Regel mit höheren Zinsen, das macht die Geldpolitik.
Und die Nachfrage senkt man mit einer weniger expansiven Fiskalpolitik, das heißt weniger
Ausgaben.
Das ist aber schon angelegt, ich unterstütze den Finanzminister da voll, dass wir natürlich
jetzt schauen müssen in der nächsten Zeit wieder, dass der Haushalt im Gleichgewicht
bleibt und damit weniger ausgegeben werden kann.
Das ist eine Balance, die einigen sagen wir machen zu wenig, die anderen sagen wir machen
zu viel.
Diese Balance müssen wir halten, aber es geht darum natürlich jetzt zu schauen, dass
die Inflation nach unten geht.
Sagt Wirtschaftsminister Martin Kocher im Morgenjournal um 7, das ganze Gespräch können
Sie im Ö1-Journal online an Gebot nachhören.
Der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Johann Fuchs, steht heute in Innsbruck neuerlich
vor Gericht.
Fuchs hatte gegen seine Verurteilung in erster Instanz zu einer hohen Geldstrafeberufung
eingelegt und im Dezember beim Oberlandesgericht recht bekommen, ihm wird unter anderem Verletzung
des Amtsgeheimnisses vorgeworfen.
Nun muss der Fall neuerlich verhandelt werden, Petra Pichler berichtet.
Die Staatsanwaltschaft Innsbruck wirft dem Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Johann Fuchs,
Verrat eines Amtsgeheimnisses und falsche Zeugenaussage vor dem Ibiza-Uhrschuss vor.
Zur Erinnerung, laut Anklage soll Fuchs 2020 Aktenteile über eine Anzeige von WKSDA-Staatsanwelten
gegen die damalige Presseredakteurin Anna Thalhammer an den damaligen Justizsektionchef
Christian Pilnercek weitergegeben und ihn über die Einstellung des Verfahrens durch
die Staatsanwaltschaft Wien informiert haben, obwohl das nicht mehr in Pilnerceks Zuständigkeit
gefallen ist.
Beim Vorwurf der Falschaussage geht es um Fuchs Auftritt im Ibiza-Uhrschuss, dort hatte
der Osterchef angegeben, er könne sich nicht erinnern, Aktenteile an Pilnercek weitergegeben
zu haben.
Vorwürfe, die Fuchs stets bestritten hat.
Beim ersten Prozess am Landesgericht Innsbruck schenkte ihm das Gericht keinen Glauben und
verurteilte Fuchs zu einer saftigen, unbedingt Geldstrafe in Höhe von rund 72.000 Euro.
Fuchs legte gegen das Urteilberufung ein und bekam beim Oberlandesgericht Innsbruck
recht.
Hier ortete man Feststellungs- und Begründungsmängel im Urteil des Erstgerichts.
Beim Punkt Verrate eines Amtsgeheimnisses sah das OLG die Verurteilung nicht ausreichend
begründet.
Bei der falschen Zeugenaussage im Urschuss folgte das Oberlandesgericht Fuchs Argumentation
– es sei ein Aussagenotstand vorgelegen, weil der Gegenstand des Urschusses ihn selbst
betroffen habe.
Bei der Neuauflage des Prozesses heute muss nun etwa geklärt werden, warum Fuchs falsch
ausgesagt hat.
Bei der heutigen Verhandlung ist nur die Einvernahme von Fuchs geplant, Pilnercek,
der im ersten Prozess als Zeuge geladen war, hatte bereits damals wegen laufender Mietlungen
die Aussage vor Gericht verweigert.
In weniger als zwei Stunden mit der Bahn von Wien nach Graz, der Semmering-Basis-Tunnel
soll das bis zum Jahr 2030 möglich machen.
3,9 Milliarden Euro sind für den 27 Kilometer langen, doppelröhrigen Tunnel zwischen Glocknitz
und Mürzzuschlag nötig.
Für Politik und Wirtschaft stehen die Bedeutung des Mammutprojekts außer Frage, wie Bundesministerin
Leonore Gewessler von den Grünen und ÖBB-Chef Andreas Mathe gestern bei einem Lokalaugenschein
in 400 Meter Tiefe betont haben, Gregor Waltel berichtet.
Noch fehlen 2,3 Kilometer, um Niederösterreich und die Steiermark miteinander unter Tag zu
verbinden.
Dies soll zwar nächstes Jahr soweit sein, bis zur Fertigstellung dauert es aber noch
weitere sechs Jahre.
Für die zuständige Bundesministerin Leonore Gewessler ist aber spätestens dann ein Meilenstein
geschafft.
Die immer wieder auftretenden Probleme und Verzögerungen wie durch mehrmalige Wassereinbrüche
erklärt die ÖBB mit der schwierigen Geologie des Semmerings.
Die knapp 4 Milliarden Baukosten sollen sich laut ÖBB-Chef Andreas Mathe aber auf mehreren
Wegen und auf das bis zu fünf Fache diese enormen Summe bezahlt machen.
Weil hier die Infrastruktur relativ schwach und alt war und durch diese moderne Infrastruktur
mehr an Erreichbarkeit entsteht, das heißt mehr an Arbeitsplätzen geschaffen werden können.
Hier wurde analysiert, dass rund 12.000 Arbeitsplätze nachhaltig hier geschaffen sind.
Die immer wieder berichteten Umweltschäden und befürchteten negativen Folgewirkungen
sind für die Infrastruktur und Umweltministerin ein berechenbares Risiko.
Selbstverständlich müssen diese Projekte gut und umweltenaturverträglich abgewickelt
werden, aber wir bauen hier wirklich an der Infrastruktur der Zukunft.
In sieben Jahren also sollen die ersten Personen und schweren Güterzüge in 15 Minuten von
Glocken jetzt nach Mützzuschlag und damit auch in einer Stunde 50 zwischen Wien und
Graz fahren.
Eine Berufspflicht für Medizinabsolventinnen und Absolventen um dem Ärztemangel etwa
sind gegenzusetzen, das hat Bundeskanzler Karl Nehammer von der ÖVP bei seiner Rede
zur Zukunft Österreichs ins Spiel gebracht.
Europarechtlich gibt es laut Experten keine Bedenken für eine solche Regelung, der grüne
Koalitionspartner winkt dennoch ab, Niklas Lacher berichtet.
Gegen den Ärztemangel schwebt Kanzler Karl Nehammer von der ÖVP eine Berufspflicht für
alle vor, die in Österreich ein Medizinstudium abschließen.
Europarechtlich sei das möglich, ist EU-Rechtsexperte Walter Obwexer überzeugt, Österreich müsste
zeigen, dass es für Ärzte allgemein oder aber für bestimmte Fachärzte einen Mangel
gibt.
Das ÖVP geführte Wissenschaftsministerium war bis zur Kanzler Rede noch gegen eine
Berufspflicht für Medizinstudierende, nun prüfe man die Möglichkeit, heißt es.
Beim Koalitionspartner löst der Vorschlag jedoch wenig Begeisterung aus, zielführender
sei, die Arbeitsbedingungen für Jungmedizinerinnen und Mediziner zu verbessern, sagt Ralf Schallmeiner
von den Grünen.
Das will ebenso mehr Medizinerinnen und Mediziner wieder ins Kassensystem hineinbringen.
Etwa durch den geplanten Ausbau der Primärversorgungszentren.
Eva Pinkelnick steht als Gesamtweltkap-Siegerin im Skispringen fest.
In Lillehammer in Norwegen hat gestern ein 11er Platz gereicht.
Die 34er vor Albergerin steht auf dem Höhepunkt ihrer Karrier, eine Karrier, die nach schweren
Stürzen mit lebensgefährlichen Verletzungen schon vor dem Ausstand.
Wolfgang Eichinger berichtet.
Es war ein Kampf auf Leben und Tod.
Eva Pinkelnick ist beim Training in Seefeld vor gut zwei Jahren schwer gestürzt.
Milzeris hoher Blutverlust, dank einer perfekten Rettungskette, ist zum Glück alles gut gegangen.
Wo Mami Igli vertat den Seefeld, Notoperation Eva, es muss jetzt alles schnell gehen,
weil es sind schon 1,2 Liter Blut im Bauchraum.
Und das war nur einer von drei schweren Stürzen von Eva Pinkelnick.
Die sportliche Karriere der Vorarlbergerin ist in allen Facetten ungewöhnlich.
Mit 24 Jahren hat sie ihren Job als Kindererzieherin aufgegeben, um sich den Traum vom Skispringen
zu erfüllen.
Ich habe dann einfach gesagt, bei der Kindheitstraum 100 Meter zu springen, habe Gas gegeben
und jetzt ist so viel drüber.
Jetzt, zehn Jahre später, ist Eva Pinkelnick am sportlichen Höhepunkt, Gesamt-Weltkap-Siegerin,
genau dort, wo sie im Dezember 2014 erstmals im Weltkap aufgetaucht ist.
Da, jetzt in Lille, haben wir alles angefangen, wo ich mich in erster Welt kapmach, dann auf
der kleinen Chance, ein paar Jahre später, Gesamt-Weltkap-Siegerin, mit allem, was ich
zwischendrin erleben habe, müssen.
Sechsiege, 17 Podestplätze und zwei WM-Silbermedaillen, das ist die Bilanz dieser herausragenden
Saison.
Das ist wie ein Traum, also zückt mich glaube ich, Wahnsinn, das wäre ein Wunderbar, danke.
Und Eva Pinkelnick will sich jetzt noch einen ganz großen Traum erfüllen, den vom Fliegen.
Am Wochenende gibt es für die Frauen auf der größten Chance der Welt, in Wickersöhn
den Norwegen, den ersten Bewerb im Skifligen.
Möge die Übung gelingen, die Nachrichten, Martin Balder.
Fast die Hälfte der Österreicherinnen und Österreicher empfindet die Wohnkosten derzeit
als belastend.
Ein Fünftel fühlt sich sehr belastet, das geht aus einer Umfrage des Marktforschungsinstituts
integral hervor.
Am stärksten betroffen sind Mieterinnen und Mieter, vor allem jene von Gemeindewohnungen.
Mehr als ein Viertel der Befragten geben zwischen 30 und 50 Prozent des Haushaltsbudgets für
das Wohnen aus 16 Prozent sogar mehr als 50 Prozent.
Russland hat nach eigenen Angaben einer Verlängerung des Getreideabkommens zugestimmt.
Laut einer Mitteilung des Außenministeriums in Moskau wurde mit Vertretern der UNO vereinbart,
dass die Exporte von ukrainischem Getreide über drei Schwarzmehrhiven vorerst für weitere
60 Tage fortgesetzt werden.
Durch die Vereinbarung sind bisher rund 23 Millionen Tonnen Getreide auf den Weltmarkt
gekommen.
In Israel hat das Parlament die umstrittenen Justizreform weiter vorangetrieben.
In der Nacht stimmten in der Knesset 61 der 120 Abgeordneten für die Gesetzesänderungen,
die es unter anderem vorsehen, das Entscheidungen des Höchstgericht vom Parlament mit einfacher
Mehrheit aufgehoben werden können.
Für ein entkrafttretendes Gesetzes sind noch zwei weitere Lesungen nötig.
China will nach den Corona-Regeln nun auch einen Großteil der Visereinschränkungen aufheben.
Ab morgen sollen alle Arten von Einreisegenehmigungen ausgestellt und die Grenzen für Touristen
erstmals seit drei Jahren wieder geöffnet werden.
Auch Viser, die vor Beginn der Pandemie ausgestellt wurden und noch gültig sind, werden wieder
akzeptiert.
2019 wurden in China fast 66 Millionen internationale Besucher gezählt.
Der Truppensturm Freddy, der sich am 6.
Februar vor Australien gebildet hat, dürfte der ausdauerndste Wirbelsturm seit Beginn
der Aufzeichnungen werden.
Das meldet die Welt mit die Urologie-Organisation.
Freddy ist in einer seltenen Schleifenbahn gleich zweimal über Madagaskar, Mozambique
und Malabi hinweggezogen.
Mehr als 100 Menschen kamen ums Leben.
Im Laufe der Woche dürfte der Wirbelsturm wieder aufs Meer hinausziehen.
Das Wetter heute viele Wolken und im Westen und Südwesten zeitweise intensiver Regen.
Ein paar Regenschauer auch im Osten, zum Teil stürmisch.
Die Höchstwerte heute meist nur 6 bis 13, im Osten und Südosten 14 bis 19 Grad.
Das war's für heute aus dem Morgenschanal-Studio.
Alexander Schäenold, Christian Willewald und Helene Seelmann, ihr Team heute früh sagt
Danke für Interesse.
Es ist gleich 8.20 Uhr.
Das war's für heute.
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