Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (12.03.2023)

ORF Ö1 ORF Ö1 3/12/23 - Episode Page - 11m - PDF Transcript

Uhr 5 in Österreich 1.

Ö1, Journal um 8.

Sonntag der 12. März guten Morgen im Studio begrüßt Jutta Bergmann.

In Israel erreichen die Massenproteste gegen die Justizreform einen neuen Höhepunkt.

Mit einer Kompromisslösung will die EU doch Sanktionen gegen Diamanten aus Russland durchbringen.

10 Millionen Euro, das hat die Nachbar in Not spenden, Aktion für die Erdbeben Opferbisser gebracht

und weiter Diskussion um Zweitbeschäftigungen von Verfassungsrichtern.

Zuerst jedoch zum Wetter, Gerald Holzinger.

Feuchte Luft von Westen, länger Sonneg im Süden und Osten.

Sehr unterschiedlich verläuft der heutige Sonntag in Österreich.

Aktuell in den Landeshauptstädten in Wien und Eisenstadt, Morgensonne und Eingrad.

St. Pölten und Linz, Wolkig minus Eingrad, Salzburg stark bewölkt Null,

Innsburg leichter Schneefall Eingrad, Bregenz leichter Regen 3,

Grazheiter minus Eingrad und Klagenfurt Wolkig 3 Grad.

Eine Zone mit Schnee und Regenschauern weitet sich tagsüber von Vorarlberg

und Nordtirol ostwärts aus, erreicht zum Mittag das Salzkammergut am Nachmittag die Eisenwurzen.

Nach Osten und Süden hin bleibt es überwiegend Sonneg,

Sonnenfenster gibt es am Nachmittag auch ganz im Westen.

Hier kommt vorübergehend teils kräftiger Westwind auf,

ansonsten bleibt der Wind heute eher schwach.

Höchstwerte meist 4 bis 12 Grad, in 2000 Meter minus 6 bis 0 Grad.

Morgen Montag für einen Tag Frühling, die Temperaturen steigen kräftig auf 12 bis 20 Grad.

Mehr als eine halbe Million Menschen waren gestern in mehreren israelischen Städten

bis spät in den Abend wieder auf der Straße,

um gegen die umstrittene Justizreform zu protestieren.

Seit 10 Wochen demonstrieren sie gegen ein Gesetzesvorhaben der rechtsreligiösen Regierung

von Premier Netanyahu, dass das israelische Höchstgericht massiv schwächen würde.

David Kriegleder berichtet.

Israelische Medien sprechen vom größten Protesttag in der Geschichte des Landes.

In Tel Aviv, Heifer und anderen Städten gehen hunderttausende Menschen auf die Straßen.

Eine bunte Koalition, sie blockieren wichtige Verkehrsadern,

die Demonstrationen bleiben aber weitgehend friedlich.

Israel darf sich nicht in eine Diktatur verwandeln, sagt ein Demonstrant.

Ich misstraue der Regierung von Premier Netanyahu, meint sie.

Das Gesetzesvorhaben würde dem israelischen Parlament ermöglichen,

mit einfacher Mehrheit Entscheidungen des Höchstgerichts aufzuheben.

Auch Israels Präsident Izzak Herzog hat sich vor wenigen Tagen

erstmals gegen die Pläne der rechtsreligiösen Regierung ausgesprochen.

In der Ukraine gewinnen russische Truppen,

in der seit Wochen heftig um kämpften Stadtbachmut immer mehr anboden.

Die Söldner Truppe Wagner soll den östlichen Teil der Stadt

großteils eingenommen haben.

Dennoch will Kiev die Stadt halten, wie ausm Minister Kuleber sagt.

Der Westen feilt in dessen immer schärferen Sanktionen.

Diamanten aus Russland waren bisher ausgenommen,

vor allem Belgien hatte blockiert.

Doch das könnte sich jetzt ändern,

wie aus Antwerpen Robert Zickmont berichtet.

Der Handel mit Rohdiamanten ist ein milliardenschweres Geschäft

und das belgische Antwerpen ist seine Drehscheibe.

Daran hängen tausende Arbeitsplätze,

etwa ein Viertel der Diamanten kommt aus Russland.

Die meisten EU-Staaten wollen Sanktionen,

doch Belgien konnte sich bis zuletzt dagegen wehren.

Das Argument?

Diamanten sind im Gegensatz zu Gas oder Öl einfach zu transportieren

und würden über den Umweg Indien wieder auf den westlichen Märkten landen,

nur dass Europa dann Arbeitsplätze verloren gehen,

sagt Lobbysprecher Tom Nays.

Das Problem, nur in andere Teile der Welt zu verschieben, ist keine Lösung.

Damit wird der Handel mit russischen Diamanten nur verlagert.

Ein neuer Kompromiss, auf den sich die EU nun einigen könnte,

ist, dass jeder Diamant elektronisch nachverfolgebar wird.

Das Problem der Umgehung somit wegfällt.

Für Belgien wäre dies wohl ein Erfolg.

Einen Monat nach dem verheerenden Erdbeben

in der syrisch-türkischen Grenzregion

brauchen die Menschen dort noch immer dringend internationale Hilfe.

ganze Städte sind kaum mehr bewohnbar.

17 Millionen Menschen sind von der Katastrophe betroffen.

10 Millionen Euro hat die Spendenaktion des ORF

und von Nachbar in Not bis jetzt gebracht,

die kurz nach dem Beben gestartet wurde.

Corinna Kaufmann mit den Details.

Die Koordination der Spenden liegt bei den Organisationen der UNO.

Die regelt, wo und in welchen Bereichen das Geld am meisten gebraucht wird.

So Andreas Knapp, Vorsitzender von Nachbar in Not.

Die haben die Aufgabe, die Situation festzustellen.

Und da gibt es heute auch schon gute Möglichkeiten der Digitalisierung,

dass man auch dann so schnell mehr oder weniger Landkarten erzeugt

und sozusagen bildlich darstellt,

in welchen Gegenden der Bedarf am größten ist.

Neben der Grundversorgung liegt die erste Priorität

beim Wiederaufbau der kritischen Infrastruktur.

Ganz prioritären Wasserversorgung,

um sicherzustellen, dass die Menschen auch wieder

mit sauberen Wasser versorgt werden können.

Für den Wiederaufbau arbeiten die Helferinnen und Helfer von Nachbar in Not

mit den Menschen vor Ort eng zusammen.

In Syrien besteht diese Zusammenarbeit schon seit Kriegsbeginn 2011.

In der Diskussion um Zweitbeschäftigungen von Richterinnen und Richtern

am Verfassungsgerichtshof hat vergangene Woche

der Präsident des Gerichtshofs Christoph Grabenwater

mit dem Vorschlag aufhorchen lassen,

Änderungen anzudenken.

Anlass war der Fall von VfGH-Richter Michael Rami,

der als Anwalt auch für FPÖ-Politiker tätig war.

Doch eine politische Mehrheit für eine Änderung gibt es aktuell nicht

und auch innerhalb der Rechtswissenschaft sind die Ansichten unterschiedlich,

die Faslinger.

Das derzeitige System habe sich bewährt,

findet Verfassungsjurist Benjamin Kneis von der Universität Salzburg.

Dieses System gibt es seit über 100 Jahren

und das hat seine guten Gründe.

Die Richterinnen und Richter brechten die Erfahrungen

aus ihrem täglichen Leben-Mittansgericht

und sie könnten ihre Expertise aus anderen Rechtsbereichen

in ihre Tätigkeit am VfGH einfließen lassen.

Der Verfassungsgerichtshof ist für die gesamte Rechtsordnung zuständig.

Das geht von ABGB, also allgemeines bürgerliches Gesetzbuch,

bis ZW-Zustellgesetz und dazu ist es erforderlich,

dass Menschen aus allen diesen Rechtsbereichen

im Verfassungsgerichtshof vertreten sind.

Sollte es aufgrund einer anderen Tätigkeit

zu problematischen Konstellationen kommen,

dann könne das Gericht disziplinarische Mittel ergreifen, so Kneis.

Anders beurteilt das Verfassungsrechtsexperte Heinz Meier.

Für ihn gibt es gute Gründe dafür,

dass VfGH-Mitglieder keine anderen Tätigkeit nachgehen sollten.

Das eine ist, eine tatsächliche Befangenheit ist gegeben,

die vielleicht von außen gar nicht so leicht erkennbar ist.

Zum anderen könne es problematisch sein,

wenn VfGH-Mitglieder in der Öffentlichkeit als Anwälte auftreten

und dort keine objektiven Positionen einnehmen,

sondern die Interessen ihrer Mandanten vertreten.

Wenn Anwalt ist in den Klienten verbunden

und nicht im Verfassungsgerichtshof,

wenn politische Parteien zum Beispiel

einen Parteianwalt in den Verfassungsgerichtshof schicken,

dann ist das ganz schlimm.

Dadurch könnten Zweifel an der Unabhängigkeit des Gerichtes

entstehen, so Meier.

Weiter warten heißt es für Bankkunden auf höhere Spazinsen.

Seit dem letzten Weltspartag vergangenen Oktober

versprechen die Banken höhere Zinsen auf Sparguthaben.

Bei täglich fälligen Einlagen trifft das jedoch kaum zu.

Mehr Zinsen gibt es lediglich für Geld, das länger angelegt wird.

Ein Lemberger mit den Details.

Für jederzeit verfügbare Spaprodukte gibt es nach wie vor

knapp über 0% Zinsen, sagt Bernd Lausiker

vom Verein für Konsumenteninformation.

Da tut sich so gut wie nichts.

Mein Eindruck ist eher, dass es einzelne Neukunden-Werbungsaktionen gibt.

Wer sein Geld etwa sechs Monate lang fix anlegt,

bekommt etwa 1,8% pro Jahr bei der Santander-Konsumerbank.

Bei der Erste Bank sind es nur 0,4%.

Für eine Bindungsfrist von zwei Jahren bekommt man bei der Reifeisenbank

Wels derzeit 3% Zinsen pro Jahr.

Die Angebote der Banken zu vergleichen, sei nicht einfach, sagt Lausiker.

Wenn man die Homepage durchschaut, hat man oft sehr Mühe,

wirkliche Vergleiche anzustellen, ist da eher nicht möglich.

Einfacher sein Vergleiche auf Plattformen wie dem Bankenrechner

oder beim VKI, sagt Lausiker.

Zum 95. Mal werden in der kommenden Nacht in Los Angeles die Auskass vergeben.

Großer Favorit ist das Science-Fiction-Abenteuer.

Everything, everywhere, all at once.

Und mit Monica Willi findet sich in der Kategorie bester Schnitt

auch eine Österreich, Österreicherin im nominierten Feld,

bei einer Fechter.

Everything, everywhere, all at once,

ist der schrillste Kandidat im Favoritenfeld.

Führt dieses mit elf Nominierungen an

und hat in den wichtigsten Kategorien die größten Siegchancen.

Was hab ich?

Michel Jo spielt darin eine Waschsalon-Betreiberin,

die nicht nur ihre Ihe, sondern gleich mehrere Welten retten muss.

Jo, konkurriert unter anderem mit Kate Blanchett um den Schauspiel Oscar,

dient Tar, eine Star-Dirigentin vercarpert.

Für den Schnitt des Films zeichnet Monica Willi verantwortlich.

Schon die Nominierung sei für sie eine Auszeichnung gewesen.

Ich bin eine große Unbekannte, vor allem in dem nordamerikanischen Bereich.

Und insofern ist es wirklich ein Statement für den Film.

Was ist dein Favorit?

Zum engeren Favoritenkreis zählen auch Steven Spielbergs The Fablemans,

sowie die Neuverfilmung von im Westen nichts Neues mit Felix Kammerer.

Das war das Schanal um acht,

einen schönen und erholsamen Sonntag wünscht Ihnen noch Uta Bergmann.

Es ist jetzt gleich acht Uhr und zehn Minuten.

Österreich 1.

Über Down-Syndrom zu reden, über Behinderung zu reden, muss nicht bedrückend sein.

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