Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (06.10.2023)

Mit Christine Tönigke, Frankenberger im Studio, guten Morgen.

Nach dem russischen Raketenangriff auf ein Dorf in der Ostukraine,

spricht der ukrainische Präsident von einem bewussten Schlag gegen die Zivilbevölkerung.

Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten heute über Migration und die Erweiterung der Union.

US-Präsident Biden baut weiter an der Mauer, die sein Vorgänger Trump forciert hatte und

der selbst nicht wollte.

In Österreich fordern Experten dringend Nachbesserungen beim gestern vorgelegten

Gesetzesentwurf zur Informationsfreiheit.

Und die Sanierung des Allberg-Tunnels ist vorerst abgeschlossen.

Durch Hellerin als Falt will die Ausfinag Strom sparen.

Die Wetterprognose hat Berina Schöpfer.

Heute und morgen ruhig ist ja fast schon goldenes Oktoberwetter.

Am Sonntag streift uns dann allerdings ein Wolkenband mit ein paar Schauern,

heftigen Wind und auch kühlere Luft.

Wie weit die Temperaturen da nach unten sacken, ist noch nicht ganz klar.

Zurück zu heute.

Aktuell hat es in den Landeshauptstätten zwischen plus 7 Grad in Salzburg und 13 in Klagenfurt.

Am Sonnblick auf über 3000 Meter Höhe hat es minus 1 Grad,

minus 3 Grad sogar im Freivald im Waldviertel.

Oft scheint schon die Sonne, es halten sich nur ein paar Nebelfelder in den Alpenthelern,

im Süden und teilweise auch im Donerraum.

Doch am Vormittag kann sich aber auch hier meist die Sonne durchsetzen.

Wolken sie nur verübergehend durch, meist sind es aber nur dünne Hohe.

Es wird schwacher, besmäßiger Westdient, die Höchstwerte liegen zwischen 17 und 23 Grad.

Auch morgen dann wieder recht Sonnig und sogar noch ein bisschen wärmer.

Bevor uns dann am Sonntag das Wolkenband mit Schauern, kühlere Luft und heftigen Wind erwischt.

Wir beginnen in der Ukraine.

Der Angriff der russischen Armee auf ein Dorf in der Nähe von Kharkiv im Osten des Landes

hat gestern international empörte Reaktionen hervorgerufen.

Nach ukrainischen Angaben sind dabei 51 Menschen ums Leben gekommen.

Der ukrainische Präsident Zelensky spricht von einem brutalen und absichtlichen Verbrechen,

berichtet Fabio Polly.

Als russischen Raketenterror bezeichnete die deutsche Außenministerin Anna-Lina Baerbock

den gestrigen Angriff, der ukrainische Präsident Zelensky zeigte sich in einer nächtlichen

Ansprache außer sich forzoren.

Man könne die Attacke nicht einmal einen tierischen Akt nennen, weil das den Tieren Unrecht täte,

sagte er.

Das russische Militär wusste genau, wen es da trifft, das war kein Blinder-Schuss.

So etwas machen nur absolute Teufel.

Es gab mehr als 50 Tote darunter ein sechsjähriges Kind.

In dem Dorf, westlich von Kubiansk in der Region Kharkiv, hatten sich Menschen zu

einer trauer Versammlung getroffen, als eine Rakete in einem Lebensmittelgeschäft einschlug.

Bis jetzt ist nicht klar, ob es noch Verschüttete gibt und die Zahl der Opfer noch steigen wird.

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres verurteilte die Attacke auf das schärfste UNO-Menschenrechtskommissar

Volker Türke, äußerte sich schockiert und traurig.

Und um die Ukraine wird es heute auch gehen, wenn die Staats- und Regierungschefs der

27 EU-Länder in einer Dreiviertelstunde in Granada zusammenkommen.

Auf der Agenda stehen Migration und die Aufnahme neuer Länder in die Union.

Bei der unerwünschten Migration wird der wackelnde Tunisien-Deal für Diskussionsstoff sorgen

und andere Migrationsabkommen mit Drittstaaten.

Aus Granada benetigt Feichtner.

Eine Reform der EU-Asylregeln rückt näher.

In den kommenden Tagen dürfte die finale Verhandlungsrunde mit dem EU-Parlament beginnen.

Doch funktionieren wird das neue System nur, wenn Personen ohne Bleiberecht in ihre Herkunftsländer

rückgeführt werden können.

Gerade deshalb sei die Zusammenarbeit mit Drittstaaten wichtig, sagt der niederländische

Ministerpräsident Mark Rütte.

So viele Themen sind zu groß, dass die EU alleine lösen könnte, vor allem im Bereich

der Migration.

Wie schwierig das ist, zeigt die Umsetzung einer im Juli unterzeichneten Absichtserklärung

mit Tunisien.

Leerzeit stocken die Gespräche, nachdem Tunisien eine Zahlung der EU-Kommission abgelehnt hat.

Nicht weniger schwierig, das Thema Erweiterung.

Bis 2030 soll die EU neue Mitglieder erhalten, doch davor braucht es Reformen, nicht nur

bei den Beitrittskandidaten, sondern auch in der EU selbst.

Die Notwendigkeit von Reformen zeigt es sich etwa daran, dass Ungarn derzeit mit seinem

Veto die Aufstockung von Hilfsgeldern für die Ukraine blockiere, so die ethnische Prämeministerin

Kaya Kallas.

Das ist eine sehr besorgniserregende Entwicklung.

Wir können nichts entscheiden, denn wir befinden uns in Geiselhaft.

Wir brauchen ein neues System, wo jeder gehört wird, aber niemand sein Veto-Recht missbrauchen

kann, um alles zu blockieren.

Bundeskanzler Kalnehammer nimmt krankheitsbedingt nicht am heutigen EU-Gipfelteil.

Er wird vom Niederländer Mark Rütte vertreten.

In der norwegischen Hauptstadt Oslo wird heute um 11 Uhr der diesjährige Friedensnovellpreisträger

bekannt gegeben.

Angesichts des Ukrainekrieges und der Klimakrise gibt es heuer besonders viele Kandidatinnen

und Kandidaten.

Fabio Poli.

Mehr als 350 Namen von Personen und Organisationen sollen heuer auf der Liste des Friedensnovellpreiskomitees

stehen.

Das ist angeblich die zweithöchste Zahl, die jemals erreicht wurde.

Wer tatsächlich unter den Nominierten ist oder war, wird vom Nobelkomitee allerdings

50 Jahre lang geheim gehalten.

Das führt jedes Jahr vor der Vergabe zu zahlreichen Spekulationen, wer ihn erhalten

könnte.

Der Friedensnovellpreis gilt als die wichtigste politische Auszeichnung, die es gibt.

Im vergangenen Jahr gab es drei Preisträger aus dem Bereich Menschenrechte aus Belarus,

Russland und der Ukraine.

Folgt man verschiedenen Spekulationen, könnte es heuer auch einen Friedensnovellpreis aus

dem Bereich Klimaschutz geben.

Genau wissen wird man das aber erst um 11 Uhr, wenn das Nobelpreiskomitee, den oder

die Preisträger bekannt gibt.

Der Friedensnovellpreis ist mit umgerechnet etwa 950.000 Euro dotiert.

Berichtet ihnen Paul Krisei.

US-Beamte haben allein im August mehr als 180.000 Versuche von illegalen Grenzübertreten

registriert.

Angesichts der seit langem Anhaltenthohen zahlen Migranten, Flüchtlingen und Asylsuchenden,

die über die US-Südgrenze in die USA gelangen wollen, will die US-Regierung nun neue Barrieren

an der Grenze zu Mexiko errichten.

Es ist eine politische Kehrtwende des demokratischen Präsidenten Joe Biden, berichtet aus Washington

in Kapi.

Im Wahlkampf hatte Joe Biden versprochen, dass er nicht einen weiteren Fußmauer bauen

würde.

Doch angesichts wachsender Migrationsströme genehmigt die US-Regierung nun doch eine

Grenzschutzbarriere.

Sie soll in Star County in Texas, wo besonders viele Menschen über die Grenze kommen, errichtet

werben.

Der US-Präsident versucht, seine politische Kehrtwende nun zu verteidigen.

Er sagt, das Geld für die Barriere sei schon unter seinem Vorgänger Trump für diesen

Zweck festgeschrieben worden.

Das hätte er nicht blockieren können.

Auf die Frage, ob er glaube, dass Grenzmauer wirksam sein, sagt der US-Präsident, nein.

Donald Trump reagiert sofort hemmisch auf die Neuigkeit und schreibt beiden Beweister

mit, dass ich recht hatte, als ich eine nagelneue, wunderschöne Grenzmauer errichtet habe.

Klar ist, dass die Einwanderungspolitik eine ganz zentrale Rolle im Präsidentschaftswahlkampf

spielen wird.

In Österreich liegen die Wirtschaftsforschungsinstitute WIVO und IHS heute ihre Herbstprognosenform.

Erwartet wird, dass das Wirtschaftswachstum weiter zurückgeht.

Österreichs wichtigster Handelspartner Deutschland befindet sich bereits in der Rezession und

auch weltweit dürfte das Wirtschaftswachstum mittelfristig schwach bleiben.

Erwartet der internationale Währungsfonds Ellen Lemberger.

Die Wirtschaft schwächelt und das weltweit.

Der internationale Währungsfonds rechnet weiter mit einem schwachen Wirtschaftswachstum.

Obwohl sich die Weltwirtschaft als bemerkenswert Widerstandsweg erwiesen habe und die Nachfrage

nach Dienstleistungen stark sei, bleibt das globale Wirtschaftstempo recht schwach,

sagt IWF-Chefin Kristalina Georgieva.

Es liegt deutlich unter 3,8 Prozent.

Das war das jährliche durchschnittliche Wachstum seit dem Jahr 2000 bis zur Corona-Pandemie.

Seit 2020 habe die Welt rund 3,5 Billionen Euro an Wirtschaftsleistung verloren.

Auch mittelfristig hätten sich die Wachstumsaussichten verschlechtert, sagt Georgieva.

Dabei gäbe es regional große Unterschiede.

Besser sehe ich es etwa in den USA und Indien aus, schlechter in China.

Die ärmsten Länder treffe es am heftigsten.

In Europa befindet sich Österreichs wichtigster Handelspartner Deutschland bereits in der

Rezession, hat also ein negatives Wirtschaftswachstum.

Experten erwarten, dass Deutschland als Konjunkturlokumotive, wie es oft genannt wird,

österreichwirtschaftlich ebenfalls weiter nach unten zieht.

Die Wirtschaftsforschungsinstitute WIFO und IHS legen dazu heute vor, mit tagjere Herbstprognosen vor.

Trotz der schwächelnden Wirtschaft hat laut dem Währungsfonds weiterhin die Bekämpfung

der hohen Inflation-Priorität.

Nach jahrelangen Verhandlungen hat die Regierung gestern einen gemeinsamen Gesetzesentwurf

zur Informationsfreiheit präsentiert.

Über nächstes Jahr soll damit das Amtsgeheimnis abgeschafft werden.

Für Bürgerinnen und Bürger bringt es ein Recht auf Information.

Fachleute sehen dennoch dringenden Nachbesserungsbedarf, berichtet Victoria Waldecker.

Grundsätzlich sei es gut, dass mit dem Gesetzesentwurf wieder mehr Fokus auf die Transparenz der Behörden gelegt werde,

sagt Matthias Hutter vom Forum für Informationsfreiheit.

Dieses Informationsfreizgesetz, wenn es denn kommt, bringt ein neues Grundrecht für die Österreicherinnen und Österreicher.

Es gibt dann ein neues Recht auf Zugang zu staatlichen Dokumenten für alle Bürgerinnen und Bürger.

Und das gab es bislang nicht.

Der Teufel liege aber im Detail.

Sorgen mache Hutter die sogenannte Ewigkeitsklausel im Entwurf.

Das Gesetz kann künftig nur reformiert werden, wenn alle Bundesländer zustimmen.

Realpolitisch ist das in Österreich sehr, sehr schwer möglich, vielleicht ein Ding der Unmöglichkeit.

Auch Verfassungsjurist Heinz Meier sieht den Entwurf kritisch.

Er ist eine große Enttäuschung.

Das Amtsgeheimnis werde damit zwar aus dem Gesetz gestrichen,

alle Geheimhaltungsgründe bleiben aber aufrecht kritisiert Meier.

Und es bleibt vor allem, und das ist das Schlimmste, der Behörde überlassen, über die Informationen verfügt.

Darüber zu entscheiden, ob eine Verschwiegenheitsverpflichtung vorliegt oder nicht.

Und das ist natürlich auch übel.

Für große Gemeinden soll künftig eine aktive Veröffentlichungspflicht gelten.

Das heißt, sie müssen relevante Informationen, wie etwa Gutachten für Umwidmungen,

aktiv und von sich aus veröffentlichen.

Wenn das nicht passiert, gibt es allerdings keine Sanktionen.

Und auch eine unabhängige Kontrollstelle, wie etwa die Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland,

sind nicht vorgesehen.

Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern müssen zwar auf Anfragen reagieren,

die aktive Veröffentlichungspflicht gilt für sie aber nicht.

Über 1.800 Gemeinden mit insgesamt mehr als 3,4 Millionen Einwohnern sind davon also ausgenommen.

Studierende aus der Ukraine könnten in Österreich demnächst vor dem Aus an ihren Unis stehen.

Die Bundesregierung hat angekündigt, dass Ernst Marsch die Bende, um nicht mehr weiterzuführen.

Eine Sonderförderung, die als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine ins Leben gerufen wurde.

Um vertriebenen Ukrainerinnen und Ukrainern die Fortführung ihres Studiums in Österreich zu ermöglichen.

Jürgen Pettinger.

715 Euro bekommen Studierende aus der Ukraine pro Monat aus dem Ernstmachtopf des Bildungsministeriums,

benannt nach einem 1938 geborenen österreichischen Physiker und Philosophen.

So wie es derzeit aussieht, läuft das Stipendium nach dem gerade erst begonnenen Wintersemester aus,

ärgert sich der Soziologieprofessor Johann Bachar von der Johannes Keppler Universität in Linz.

Das Auslaufen des Stipendiums bedeutet, dass diese Studierenden ab Sommersemester 23 keine Finanzierung mehr ihre Studiums haben.

Das würde bedeuten, dass sie Trittstaatenzugehörige sind und wenn das Ministerium nicht die Studienbeiträge erlässt,

müssten sie die doppelten Studienbeiträge pro Semester bezahlen.

Studierende aus Trittstaaten, also aus Nicht-EU-Ländern wie eben der Ukraine,

zahlen derzeit 727 Euro pro Semester an Studiengebühren.

Für die knapp 1100 Ernstmachtstipendiaten könnte es ab kommenden März eng werden.

Es kommt dazu noch, dass die Verpflegungunterkunft auch noch zu bezahlen ist.

Z.B. die Grundversorgung sieht in Oberösterreich für die Unterkunft 165 Euro vor.

Die Studentenheimplätze gibt es ab 300 Euro.

Viele der betroffenen Ernstmachtstipendiaten seien sogenannte High Potentials,

sagt der Linzer Uni-Professor aus dem naturwissenschaftlichen oder dem technischen Bereich.

Sollten sie ihr Studium in Österreich aufgeben müssen, wäre da sind Zeiten des akuten Fachkräftemangels

ein verheerendes Zeichen, auch für die österreichische Wirtschaft,

meint Migrationsforscherin Judith Kolenberger von der Wirtschaftsuni in Wien.

Auf der einen Seite wird der Ruf nach qualifizierter Zuwanderung immer lauter,

zuletzt auch von Seiten des Integrationsministeriums.

Andererseits macht man es jetzt aber bereits qualifizierten

und sich weiter qualifizierenden ukrainischen Vertriebenen sehr schwer

auch wirklich diese Qualifikationen hier einzubringen.

Für ein neutrales Land wie Österreich, das die Ukraine zum Beispiel nicht mit Kriegsgerät

oder ähnlichem unterstützen kann und will, wäre die Fortführung des Ernstmachtstipendiums

zudem ein relativ kostengünstiger Weg, humanitäre Hilfe zu leisten.

Also wir können natürlich nicht wissen, wie sich der Krieg in der Ukraine weiterentwickeln

und selbst wenn einige dieser Studierenden irgendwann wieder zurückkehren würden,

dann wäre das ein wichtiger Beitrag, den Österreich leistet für Fachkräfte,

die in der Ukraine dann tätig sein können, die beim Wiederaufbau unterstützen

und die auch dafür sorgen, dass das Laden sich wirtschaftlich wieder gut aufstellen kann.

Das zuständige Bildungsministerium bleibt auf Nachfrage dabei.

Das Ernstmachtstipendium für Studierende aus der Ukraine

ist bis 4. März kommenden Jahres befristet.

Vorerst heißt es allerdings in einer schriftlichen Stellungnahme,

mögliche weitere Maßnahmen würden geprüft.

Demnach ist das letzte Wort damit nicht gesprochen.

Im Innviertel in Oberösterreich ist am Abend ein 82-Jähriger Pensionist getötet worden

und der Verdacht steht die Pflegerin des Mannes.

Sie ist festgenommen worden.

Über die Hintergründe der Tat ist nichts bekannt.

Was man weiß, fast Robert Fürst zusammen.

Die Bluttat hat sich gegen 19 Uhr im Wohnhaus des Mannes in Geretsberg

im Bezirk Braunau ereignet.

Eine 24-jährige Slovakien, die als Pflegerin für den betagten Mann arbeitete,

soll ihm mehrere Messerstiche in Bauch und Brust versetzt haben.

Danach hat sie nach ersten Informationen der Polizei

selbst die Stiefdochter des Pensionisten angerufen.

Diese alarmierte die Rettung.

Doch die Wiederbelebungsversuche für den 82-jährigen blieben erfolglos.

Die Polizei nahm die Pflegerin fest.

Über die Hintergründe des Falles oder ein mögliches Motiv der Frau ist derzeit nichts bekannt.

Eine ausführliche Einvernahme soll es am Vormittag geben.

Die Staatsanwaltschaft hat eine Obduktion der Leiche angeordnet.

Nach sechs Monaten Sperre ist der Allberg-Tunnel zwischen Tirol und Vorallberg

ab neun Uhr wieder offen, rechtzeitig vor der Wintersaison.

Im kommenden Sommer steht es dann die zweite Sperre bevor.

Vielen wird bei der Fahrt ein neuer Hellerer Asphalt auffallen.

Er soll beim Stromsparenhilfen, berichtet Wolfgang Bömer.

80% der Stromkosten der Asfenack gehen in die Beleuchtung von Dundelstrecke.

Ist der Belag heller, reflektiert er Licht besser.

Man muss somit weniger künstlich beleuchten, um es trotzdem gleich hell zu haben.

Im Allberg-Tunnel ist das Fall jetzt so nicht mehr schwarz, sondern helle grau,

sagt Projektmanager Mario Patikler.

Wir sparen uns mit diesem neuen Belag,

circa 210.000 Kilowattstunden pro Jahr.

Das sind ungefähr ungerechnet 40 Haushalte, die pro Jahr mit Energie versorgt werden können.

In anderen Galerien oder Dundleanlagen gibt es ähnliche Projekte,

wie zum Beispiel der Simmeringalorie bei Mötz.

Hier liegt jetzt rötliche Asphalt, der das Lichtstärke reflektiert

und die Aufmerksamkeit der Lenker und Lenkerinnen hebt,

sagt Asfenack Baustellenleiterin Elisabeth Meier.

Autofahrer nehmen das bewusst wahr,

das heißt, Sie haben auch schon eine gewisse Signalwirkung, wenn Sie in den Tunnel einfahren.

Die neuen Farben werden bei allen künftigen Tunnelsanierungen der Asfenack angewendet.

Ein Hinweis auf das Ö1-Programm am Vormittag jetzt.

Im Wirtschaftsmagazin Saldo geht es heute um Digitalisierung

und künstliche Intelligenz in der Landwirtschaft.

Drohnen, selbstfahrende Landmaschinen oder elektronische Überwachung im Stall

sind Beispiele wie Bauern, neue Technologien einsetzen.

Saldo um 9.42 Uhr hier auf Ö1.

Und kommen wir jetzt noch zum Sport,

die von der FIFA-Spitze am Mittwoch beschlossene Austragung der WM 2030

in sechs Ländern auf drei Kontinenten hat auch den österreichischen Fußballbund ÖFB

unvorbereitet getroffen.

Zu den vielen Kritikern gehört auch ÖFB-Präsident Klaus Mitterdorfer.

Gerhard Prohaska berichtet.

Die Idee mit diesem Turnier Länder und Kontinente zu verbinden sei zwar löblich,

aber ein falsches Signal Richtung Klima- und Umweltschutz.

Wir sind dann unzählige Menschen, unzählige Flugkilometer hinter sich bringen.

Also ich glaube, das sind schon alles Themen, die man genauer sich anschauen muss

und genau hinterfragen muss.

Noch keine die Verbände, allerdings nicht die konkreten Pläne der FIFA,

wie man diese WM logistisch bewerkstelligen will,

aber in jedem Fall passt es nicht zu dem Bekenntnis der Verbände

zu den Plänen der Vereinten Nationen.

Da geht es schon um nachhaltige Entwicklungen in allen Lebensbereichen

für die Menschen, für die wir da sein, dass wir auch darauf zu schauen haben

und dass das eine ganz wesentliche Aufgabe ist, um so zu wirken.

Für die FIFA war diese umstrittene Vergabe wohl auch eine strategische,

den Damage einster Weg frei zu sein für die WM 2034 in Saudi-Arabien

und auch da ist Kritik vorprogrammiert.

Und weiter geht es mit den Meldungen Tom Brandenberger, bitte.

Mit dem September hat eine große Mehrheit der Gläubiger dem angebotenen Sanierungsplan

für die Möbelkette Kika Leiner zugestimmt.

Jetzt ist das Insolvenzverfahren so gut wie abgeschlossen.

Der Möbelhändler will sich neu aufstellen,

das Sortiment wird günstiger und der Markenauftritt einheitlich.

Wien an eines Jahres soll Kika Leiner wieder in den Schwarzen Zahlen sein,

die verbliebenen rund 2000 Mitarbeiter sollen erhalten bleiben.

Bei dem Donenangriff auf eine Militärakademie im Zentrum Syrien

sind nach jüngsten Angaben von Aktivisten mehr als 110 Menschen getötet

und 120 weitere verletzt worden.

Laut der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte

erfolgte der Angriff in der Stadt Homs,

als in der Akademie gerade Offiziere ernannt wurden.

Bisher bekannte sich niemand.

Die syrische Armee hat in einer ersten Reaktion

Ziele in der Region Idlib bombardiert.

Der frühere US-Präsident Donald Trump soll nach dem Ende seiner Amtszeit

geheime Informationen über Atomu-Brute

mit einem australischen Geschäftsmann geteilt haben.

Das berichten mehrere US-amerikanische Medien.

Trump hat die Details demnach bei einem Abendessen

in seinem Privatanwesen im US-Bundestadt Florida erzählt,

darunter etwa die Anzahl der Atomsprengköpfe am Bord der U-Boote

und wie nahe sich diese an russische Boote heran bewegen können,

ohne entdeckt zu werden.

Der australische Milliardär soll mittlerweile

auch von der Staatsanwaltschaft befragt worden sein.

Extremweiter Verhältnisse im Zusammenhang mit der Klimakrise

haben in den vergangenen Jahren

Millionen Minderjährige zu Vertriebenen gemacht.

Nach Angaben des Kinderhilfswerks UNICEF

mussten zwischen 2016 und 2021 mehr als 43 Millionen Kinder

und Jugendliche aufgrund von Überschwemmungen, Stürmern, Dürren

und Waldbränden ihr zu Hause verlassen,

zu den am stärksten betroffenen Ländern,

Zinnenkina und die Philippinen.

Und das Wetter heute in Österreich ist recht sonnig.

Anfangs noch etwas Frühnebel, tagsüber gibt es nur wenige Wolken.

Es wird mäßiger Wind und die Höchstwerte heute meist zwischen 16

und 23 Grad.

Ihr Journalteam Christian Bilibald-Rigis,

Rainer Blohberger Technik und Christine Tönige-Frankenberger

sagt Danke für ihr Interesse und wünscht Ihnen

einen schönen Tag des Lächelins.

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