Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (06.04.2023)

Guten Tag aus dem Journalstudium. Frankreich wird gestreikt gegen die Pensionsreform von

Präsident Macron. Unterdessen verhandelt der in China, gemeinsam mit Ursula von der Leyen mit

der chinesischen Führung über ein besseres Verhältnis und Friedensinitiativen im Ukrainekrieg.

Heute ist Erschöpfungstag jedenfalls in Österreich. Wir haben unsere Ressourcen,

die uns die Natur zur Verfügung gestellt für das heurige Jahr schon jetzt verbraucht. Und einer

der kirchlichen Höhepunkte im heurigen Jahr, die Osterfeierlichkeiten beginnen in Rom. Der Papst

wird gesundheitsbedingt, Teile der Liturgie, anderen überlassen, aber an allem teilnehmen,

verspricht der Vatican. Was das Wetter heute verspricht, weiß Jörg Stieber. Überwiegend

Sonnig geht es heute durch den grünen Donnerstag. Vielorts ist es aber noch frostig. Minus sechs

Grad sind es immer noch in Zwettel, minus vier in Frieser und Frontleiten. Aber auch in den

Landeshauptstätten gibt es teilweise noch Frost. Minus zwei Grad hat es jetzt in Salzburg. Minus

ein Grad in St. Pölten, Grad und Klagenfurt. Null Grad in Linz, ein Grad in Innsbruck, zwei in Wien.

Bis zum Nachmittag steigen die Temperaturen dann meist auf fünf bis zwölf Grad, von Vorarlberg bis

Kärnten stellenweise bis auf 14 Grad. In 2000 Meter hört es zum Mittag zwischen minus neun Grad

am Schneeberg und minus drei Grad in der Silvretta. Dazu scheint vorerst meist die Sonne. Einige Wolken

halten sich aber in Nordtihol und im südlichen Salzburg. Im laufles Tages entstehen generell

einige Quellwolken. Der sonnige Eindruck überwiegt aber größtenteils. Besonders in Oste

Österreich kommt wieder lebhafter mit untauchkräftiger Nordwestwind auf. In Frankreich rufen die

Gewerkschaften heute zu neulichen Streiks und Demonstrationen gegen die Pensionsreform auf.

Bis zu 800.000 Menschen werden bei diesen Kundgebungen erwartet, nachdem sich die Regierung

beim ersten Treff mit den Gewerkschaften seit Ausbruch der Proteste weiterhin nicht

gesprächsbereit gezeigt hat. Mehr aus Paris, von Cornelia Primosh.

In der Parise Metro macht sich der heutige Streiktag kaum bemerkbar. Nach mehr als zwei

Monaten lässt die Beteiligung an den Streiks spürbar nach. Doch gerade jetzt dürfe der

Druck der Straße nicht nachlassen. Verlangen die Gewerkschaften nach den geplatzten Verhandlungen

mit der Regierung über die Pensionsreform. Sophie Biné, die neue Chefin der Einflussreichengewerkschaft

CGT, uns ist eine radikalisierte, stumpfsinnige und realitätsferne Regierung gegenüber gesessen,

das ist eine Urweige für Millionen von Franzosen. Die Empörung über die fehlende Gesprächsbereitschaft

der Regierung könnte sich bei den heutigen Großdemos in Frankreich entladen. 11.500 Polizisten sollen

die Kundgebungen sichern, die zuletzt häufig von Gewalt und heftigen Ausschreitungen überschattet waren.

Der Heimproblem allerdings weit weg. Von daheim auch. Frankreichs Präsident Macron ist seinem

viertägigen Staatsbesuch in China eingetroffen. Heute wird der Chinas Staatschefchisch im Pehntreffen.

Die Reiser gilt ja als politisch heikel. China spätestens nach dem Besuch schießt bei Putin

als Partnerverbünder der Russlands. Macron fordert mehr Geschmack Chinas bei einer

Friedenslösung im Ukranienkrieg wie Karin Koller berichtet. Zum Auftakt der politischen Gespräche

in China hat der französische Präsident Emmanuel Macron zunächst den chinesischen

Ministerpräsidenten Li Qian getroffen. Er wurde in der großen Halle des Volkes empfangen.

Schon bei den Begrüßungswarten spricht Macron das an, was sicherlich eines der Hauptthemen in

den Gesprächen, auch mit Staatschef Xi Jinping sein wird. Der Krieg in der Ukraine. Schon gestern

Abend hat Macron in einer Rede vor der französischen Community in Peking betont, dass China eine

weiters größere Rolle bei einer Lösung für den russischen Angriffskrieg in der Ukraine spielen

könnte. Als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat sei China dem Prinzip in der UN-Charter

verpflichtet und da gehe es vor allem um territoriale Integrität zu Macron. China hat

seine engen Beziehungen zu Moskau gerade erst kürzlich durch den Besuch von Xi Jinping in

Moskau bekräftigt. China ist auch der größte Abnehmer für russisches Öl und Gas. Ein Partner,

den Russland vor dem Hintergrund der Sanktionen gegen sein Land dringend braucht. Frankreich

hofft jetzt, dass China diesen seinen Einfluss auf Putin auch nutzt für einen Friedensprozess. Wie

groß da die konkreten Erwartungen sind, dazu hat sich der französische Präsident bisher nicht

geäußert. Macron möchte Xi Jinping zumindest da zu bewegen, endlich einmal mit dem ukrainischen

Präsidenten Zelensky zu telefonieren. Die Schweizer Regierung streicht zumindest einen Teil der

Bohne der Top-Manager der Credit Suisse. Ein historischer Beschluss für die Schweiz,

in der im Herbst das Parlament gewählt werden soll und die staatlich gewünschte Fusion von UBS

und Credit Suisse wird wohl sicher auch Thema sein, berichtet Volker Obermeier. Die Anordnung des

Bundesrats Bohne zu streichen trifft die obersten Dreiführungsebenen der Credit Suisse. Der Vorstand

muss komplett verzichten. In den beiden Ebenen darunter soll das Minus mindestens 25 % betragen.

In Summe geht es um umgerechnet bis zu 60 Millionen Euro, ein Zehntel aller Bonuszahlungen in der

Credit Suisse. Klagen der Beschäftigten sind wahrscheinlich, die Regierung sieht ihr Vorgehen

durch das Bankengesetz gedeckt. Gleichzeitig verpflichtet die Regierung die UBS ihr Vergütungssystem

von der erfolgreichen Integration der Credit Suisse abhängig zu machen. Die Eingliederung

des bisherigen Konkurrenten war das nominierende Thema bei der gestrigen Hauptversammlung der UBS

in Basel. Der Aufsichtsrat spricht von einer enormen Herausforderung. Die erste Fusion 2 global

Systemrelevante Banken bringe erhebliche Risiken mit sich. Die angestrebte Lösung sei jedoch die

beste aller verfügbaren Optionen. Mit dieser Übernahme bleibt der Finanzplatz als Pfeiler

des Schweizer Wohlstands erhalten, so Präsident Korn Kerler her. Für die gesamte Integration

der Credit Suisse werde es 3 bis 4 Jahre brauchen. Neben der Politik will auch die Finanzmarktaufsicht

den Kurs verschärfen. Sie fordert nach dem Fall der Credit Suisse mehr Kompetenzen,

so wie sie künftig auch Geldstrafen verhängen können. Die österreichische Regierung hat

am Abend das Gesetz zum Ende der Corona-Krisen-Maßnahmen in Begutachtung geschickt. Das sieht

unter anderem an Ende der Gratis-Tests für alle vor. Die Corona-Impfung bleibt aber kostenlos.

Die Covid-19-Maßnahmen sollen insgesamt mit Ende Juni auslaufen, wie Eva Hasliner berichtet.

Die kostenfreien Corona-Tests für alle sind ab Juli Geschichte. Nur mehr Menschen mit Symptomen

sollen sich bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten gratis testen lassen können,

um abzuklären, ob Covid-19-Medikamente eingesetzt werden sollen. Das betrifft vor allem Menschen,

bei denen ein erhöhtes Risiko auf einen schweren Verlauf vorliegt. Die Ausgabe von

gratis Wohnzimmertests und andere kostenfreie Testmöglichkeiten werden beendet. So sieht

das der Entwurf des Covid-19-Überführungsgesetzes vor, der am Abend in Begutachtung ging.

Für alle kostenfrei bleibt die Corona-Schutz-Impfung zumindest bis Ende März kommenden Jahres.

Ebenso kostenfrei bleiben vorerst die Medikamente gegen Covid-19. Mit Ende Juni laufen außerdem

alle Covid-19-bezogenen Verordnungen aus, somit auch sämtliche Verkehrsbeschränkungen für Infizierte.

Schon ab Mai fällt die Maskenpflicht in Spitälern, Alten- und Pflegeheimen sowie Arztpraxen.

Ebenso endet die Risikogruppenfreistellung. Sie ermöglicht es Personen vom Dienst frei zu

stellen, die nicht im Homeoffice arbeiten können und für die es keine Möglichkeit zum Schutz

am Arbeitsplatz gibt. Die Begutachtung des Gesetzesentwurfs endet am 3. Mai.

Einen Monat nach der Kärntin Landtagswahl haben gestern Landeshauptmann Peter Kaiser

von der SPÖ und ÖVP-Landeschef Martin Gruber ihren Koalitionsvertrag unterschrieben, ob

auch auf Bundesebene das Modell einer rot-schwarzen Koalition angepeilt werden sollte oder ob er

eher für eine Ampel aus SPÖ Grünen und Neos ist. Dazu sagt Landeshauptmann Peter Kaiser

im Interview mit Tanja Malle.

Ich denke, das müssen die Inhalte und die sollen vornehmlich im Fokus stehen. Letztendlich

entscheiden derzeit sind auf Bundesebene sicherlich andere Parameter einigend als es

derzeit auf der Kärntin Landsebene sind. Also ich glaube, dass andere Koalitionsformen als

sie bisher in dieser Republik Österreich waren, sicherlich eine gewisse Schamanz haben. Dafür

müssen wir aber, glaube ich, noch einiges an Arbeit in allen politischen Bereichen tun.

Da gibt es ja einerseits die Ampel, aber andererseits auch rot-blau oder blau-rot.

Solche Dinge sind alle zu prüfen. Meine Präferenzen habe ich, glaube ich, in meiner Verantwortung

deutlich gezeigt.

Schon länger versucht man die Mitgliederbefragung im Bund zu klären. Wie zufrieden oder genervt

sind Sie denn davon mittlerweile?

Ich sage ganz offen, dass ich froh bin, wenn dieser Prozess zu einem Ergebnis führt und

wird dann endlich geeint, inhaltlich arbeitend und aufeinander vertrauen, die nächsten

wichtigen Schritte in dieser Republik in Angriff nehmen.

Wen wollen Sie denn von den drei aussichtsreichsten Kandidaten unterstützen? Pamela Rende Wagner,

Hans-Peter Doskociel oder Andy Babler?

Alle drei sind gut persönliche Freundinnen und Freunde von mir. Ich werde niemanden

wie der Freund noch Freundin irgendetwas über Rundfunk und Öffentlichkeit ausrichten.

Die SPÖ-Mitglieder sind, denke ich, fähig genug zu entscheiden, für wen sie votieren.

Planen Sie eine Wahlempfehlung abzugeben?

Nein.

Nach dem dritten Juni, dem Sonderparteitag soll dann ja feststehen, wer den Vorsitz

in der SPÖ hat. Vertrauen Sie darauf, dass dann die Partei geeint an einem Strangzieht?

Ich zitiere meinen Lieblingsphilosophen Ernst Bloch. Die Hoffnung ist, in das Gelingen verliebt

und nicht in der Scheite.

Sagt Herr Kärntner, Landeshauptmann Peter Kaiser.

Kroatien wird seit Jahren kritisiert, Flüchtlingen und Migranten illegal vom Landesinneren nach

Bosnien regelrecht zurückzutreiben. Recherchen von Lighthouse Reports, dem ORF, dem Spiegel

und kratischen Medien legen jetzt nahe, dass die illegalen Pushbacks System haben und von

oben abgenickt sein könnten, wie Bernd Kuschu informiert.

Fotos von großen Gruppen festgenommener Flüchtlinge und Migranten, die auf dem Bauch am Waldboden

liegen, stammen aus der WhatsApp-Gruppe in den Jets 30 kroatische Polizisten, der Grenzpolizei-Chef

und Ministeriumssprecherinnen. Ein Polizist schreibt vor drei Jahren aus einem Ort eineinhalb

Autostunden von der Bosnischen Grenze. Für 80 Migranten sind Wagen bestellt zu Extransport

und Abhalten. Aber europarechtlich ist Abhalten nur an der Grenze möglich, Migranten Richtung

Bosnien zu führen und über die grüne Grenze zurück zu zwingen, ist illegal, sagen ämneste

International und der Migrationsexperte Bodo Weber.

Diese Chats, insbesondere der eine, sind eine Art Smoking Gun, das beweist es der systematischen

illegalen Praxis Pushbacks. Zum ersten Mal ein schriftliches Dokument, das wie These,

das handele sich um Einzelfälle, widerlegt.

Das kroatische Innenministerium bestätigt die gelegten Inhalte nicht und nennt Pushbacks

weiterhin Einzelfälle.

Und das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl in Österreich droht einer deutschen Studentin

aus Graz mit Ausweisung und Aufenthaltsverbot. Die junge Frau hat nämlich an den Protesten

gegen fehlende Maßnahmen gegen den Klimakollabsteil genommen. Rechtsexperten sprechen von einem

unverständlichen und aussichtslosen Vorgehendebehörde. Die Studentin von einem Einschüchterungsversuch

heute Vormittag muss die junge Frau zur Einvernahme erscheinen, berichtet Jürgen Pettinger.

Ladung zur Einvernahme hinsichtlich Prüfung einer Aufenthaltsbeendenen Maßnahme steht

in einem Brief des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl an Anja Windl. Die Studentin aus Deutschland

lebt in Graz, hat zuletzt an mehreren Klimaklebeaktionen teilgenommen und dafür auch mehrere Verwaltungsstrafen

erhalten.

Also von den Verwaltungsübertretungen ist noch nix in irgendeiner Art und Weise rechtskräftig,

sprich die sind alle einzeln beansprucht und da kann man dann warten bis es wirklich zu

einem Gerichtsprozess kommt.

Sagt Anja Windl, für die also die Unschuldsvermutung gilt. Die Ladung der Studentin vor das Bundesamt

für Fremdenwesen und Asyl ist für Walter Obwächser, Europarechtsprofessor an der Universität

Innsbruck daher unverständlich. Bloße Verwaltungsübertretungen, selbst wenn sie rechtskräftig

sind, seien bei weitem kein Grund eine EU-Bürgerin auszuweisen, sagt er.

Das bedeutet, so eine Person darf nicht ausgewiesen werden und ihr Aufenthaltsrecht darf nach

Unionsrecht nicht beendet werden.

Was bräuchte es, damit Österreich eine deutsche Staatsbürgerin ausweisen kann?

Da bräuchte es zunächst einmal eine schwere Straftat, zum Beispiel eine ganz schwere Körperverletzung

oder Raubüberfall oder einen Mord und dann auch noch die Gefahr, dass eine weitere Straftat

begangen wird. Nur eine schwere Straftat begangen zu haben und dafür rechtskräftig verurteilt

worden zu sein. Ohne Gefahr, dass eine weitere Straftat begangen wird reicht für eine Ausweisung

ebenfalls nicht aus.

Weder das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, noch das zuständige Innenministerium

äußern sich aus datenschutzrechtlichen Gründen zu dem Fall. In einer schriftlichen Stellungnahme

heißt es nur, wir können versichern, dass es in jedem Einzelfall zu einer sehr genauen

Prüfung des Sachverhalts kommt.

Der Rechtsanwalt Markus Hoenecker spricht von einem Einschüchterungsversuch. Er vertritt

mehrere Klimaaktivistinnen, dass sich jetzt auch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl

einschaltet, ist für ihn aber neu.

Naja, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ist ja bekanntlich mit den Erledigungen

massiv im Rückstand und wenn man schon mit den normalen und wirklich vom Gesetzeswegen

zu bearbeitenden Dingen überlastet ist, kann man es nicht nachvollziehen, warum man dann

solche Dinge auch noch sich aufhalst, außer wenn da eben ein politischer Druck dahinter steht

und dass es den gibt, das wissen wir.

Mehrere Politikerinnen und Politiker haben die Klimaaktivistinnen zuletzt als Klimaterroristinnen

bezeichnet.

Für mich ist es ein Repressionsversuch am Ende des Tages und es ist halt Wahnsinn, dass

so was passiert, einfach bloß auf Basis von unangemeldeten Versammlungen. Es ist ein Wahnsinn,

das probiert wird, das Ganze auf der Ebene durchzusetzen.

Hania Windl selbst hofft, den Sachverhalt heute bei ihrer Einvernahme am Bundesamt für Fremdenwesen

und Asyl klären zu können.

Berichtet Jürgen Pettinger und Österreich begeht schon heute seinen Erschöpfungstag. Österreich

hat wie das andere Land auf dieser Welt ein gewisses errechnetes Kontingent an Ressourcen

und die hat Österreich, also haben wir heute schon aufgebraucht. Österreich hat damit eine

besonders schlechte Bilanz, berichtet Veronica Filiz.

In drei Monaten, ganz genau in 96 Tagen, hat Österreich seine Ressourcen verbraucht, also

die, die die Erde im gesamten Jahr regenerieren kann. In 365 Tagen also. Damit liegt Österreich

deutlich über dem weltweiten Durchschnitt. Negativer Spitzenreiter im weltweiten Ländervergleich

ist das arabischer Emirat Qatar, das bereits am 10. Februar seine jährlichen Ressourcen

verbraucht hat. Nur vier Tage später folgt Luxemburg, Deutschland kommt bis 4. Mai aus,

China sogar bis 2. Juni und am besten macht es der kleine Karibikstadt Jamaika, der mit

seinen Ressourcen bis 20. Dezember auskommt. Insgesamt überlasten laut Umweltschützern,

vor allem 56 der reichsten Industrieländer die Erde, darunter ganz Europa, mit ihrem

Flächenverbrauch für Städte, den Anbau von Nahrungsmitteln oder industrielle Produktion.

Den Materialverbrauch reduzieren, das ist aber gar nicht so einfach. Straßen müssten

sozusagen Experten nicht neu gebaut, sondern zurückgebaut werden und auch Häuser sollten

eher saniert als neu errichtet werden. Und nun zum Gegenteil quasi die Pläne des Technologienunternehmens

Microsoft sich in Niederösterreich anzusiedeln nehmen Formen an. Konkret soll ja ein Rechenzentrum

entstehen, das auf drei Standorte aufgeteilt ist aus Sicherheitsgründen. Wer es heißt,

die Vorbereitungen laufen jedenfalls wie Claudia Schubert berichtet.

Bisher hat Microsoft in Österreich kein Rechenzentrum, das Data Center Vienna ist in

Schwächertacher und Fößendorf wird das Erste sein. Laut dem Unternehmen geht es darum,

Kunden etwa aus der Industrie besonders schnelle Antwortzeiten in der Datenverarbeitung anzubieten.

Für die Steuerung von Maschinen beispielsweise sei das besonders wichtig. Mit Details zur

Inbetriebnahme hält man sich bei Microsoft bedeckt, auch die Standorte will man offiziell

nicht bestätigen. Der Bürgermeister von Achao im Bezirk Mödling Johannes Würstel sagt,

dass in seiner Gemeinde die Vorbereitungen für den Bau des Rechenzentrums laufen, für

die Gemeinde sei die Ansiedlung von großem Interesse. So entsteht etwa ein neues Umspann

wirksam Stromversorgungsleitung, davon profitiere man so Würstel. In Fößendorf ist das Projekt

Laut Bürgermeister Hannes Koser. Derzeit in der Genehmigungsphase mit dem Baubeginn rechnet

man im kommenden Jahr. Heute beginnt die Intensivphase der Osterfeierlichkeiten in Rom. Papst

Franziskus war ja noch bis Samstag wegen einer Brunchitis in Spitalsbehandlung, will aber an

den gesamten Feierlichkeiten teilnehmen, denn Ostern ohne Papst ist unverstellbar. Berichtet

Alexander Hecht aus Rom. Bis jetzt bleibt der Vatikan dabei. Papst Franziskus wird an

allen Gottesdiensten und sonstigen wichtigen Terminen während der Osterfeierlichkeiten

teilnehmen. Trotz schlechter Wetterprognose und seiner eben erst überstandenen Brunchitis.

Für die Gottesdienste gilt, Papst Franziskus hat den Vorsitz inne und predigt die meisten

liturgischen Handlungen überlässt er einem oder mehreren Kardinelen. Für die traditionelle Fußwaschung

geht Franziskus heute Nachmittag in ein Jugendgefängnis. Auch beim Karfreitagskreuzweg

morgen Abend will der Papst dabei sein. Wie jedes Jahr wird der Papst am Ostersonntag um 12 Uhr den

Segen Urube et Orbe der Stadt und dem Erdkreis spenden. Auch wenn viele darüber besorgt sind,

wie schnell Franziskus die Amtsgeschäfte wieder aufgenommen hat, Ostern ohne Papst ist kaum

vorstellbar. Und damit noch ins Nachrichtenstudio zu Christina Kreuz. Am Tempelberg in Jerusalem

ist es heute Nacht erneut zu zusammenstößen zwischen israelischen Sicherheitskräften und

Palästinensern gekommen. Gruppen junger Palästinenser sollen am späten Abend Feuerwerkskörper und

Steine auf Polizisten geworfen haben und versucht haben, sich in der Al-Aqsa Moschee zu fabricatieren,

bereits in der Nacht zu Vorgabes Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und Sicherheitskräften

in der Al-Aqsa Moschee. In Bachmut im Osten der Ukraine haben sich russische Angreifer und

ukrainische Verteidiger erbitterte Häuserkämpfe vor allem in Industriegebieten geliefert. Trotz

einer personellen Übermachtzeit, den russischen Einheiten kein Durchbruch gelungen hieß es.

In Bachmut kämpft auf Seiten Russlands die Söldner Truppe Wagner. Diese hatte gestern erklärt,

sie hätten Bachmut rechtlich eingenommen, dass sie die Gebäude der Stadtverwaltung kontrollieren.

Die Ukraine weiß das zurück. Beim Absturz seines Touristenhubschraubers über der

weltberühmten Hallong-Bucht im Nordosten Vietnams sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen,

zwei weitere werden noch vermisst. In dem Helikopter des Typs Bell 505 befanden sich laut

dem Rettungsdienst vier viertnimesische Touristen und der Pilot. Die Hallong-Bucht ist für erst mal

Raktgrünes Wasser und zahlreiche vom Regenwald bedeckte Kalkstein-Inseln bekannt. Der Neffe des

ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy hat seine Bewerbung um die Präsidentschaft

Kandidatur in den USA eingereicht. Der erklärte Impfgegner will für die demokratische

Partei von Amtsinhaber Joe Biden ins Rennen gehen. Der 69-Jährige ist der zweite demokratische

Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur. In Peking sind heute die Außenminister der

beiden rivalisierenden Länder Iran und Saudi Arabien zusammengetroffen. Das heutige Treffen war

die erste Zusammenkunft dieser Art seit mehr als sieben Jahren. China hatte hinter den Kulissen

einen Neubeginn zwischen den beiden Kontrahenten vermittelt. Und das Wetter heute zunächst

größtenteils sehr frostig, aber auch sonnig. Im Laufe des Tages dann zur Sonne auch einige

Quellwolken, besonders im Osten wieder windig. Höchstwerte heute fünf bis 14 Grad. Mit den

Nachrichten von Christina Krenze ändert das heutige Journal um acht mit Günter Thomas Technik und

Veronica Phyllis Regis. Und andere waren ja schon halt hier mit einem interessanten Vormittag mit Jens.

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