Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (04.04.2023)
ORF Ö1 4/4/23 - Episode Page - 21m - PDF Transcript
Eine wesentliche Rolle, mehr dazu von Ula Pilz in ca. 20 Minuten.
Jetzt zurück ins Journalstudio zu Paul Schiefer.
Es ist 8 Uhr.
Ö1-Journal um 8.
Dienstag der 4. April, guten Morgen.
Die Ukraine bekommt Unterstützung durch den internationalen Währungsfonds.
Ein erster Teil eines Kreditprogramms ist gestern überwiesen worden.
Finnland tritt heute offiziell der NATO bei.
Dazu findet eine Zeremonie am Hauptquartier der NATO in Brüssel statt.
Ex-US-Präsident Donald Trump muss heute in New York vor Gericht erscheinen.
Es geht um Schweigegeld an eine Porno-Darstellerin.
Der Wiener Polizeipräsident verteidigt das Vorgehen der Polizisten gegen Klima-Demonstranten
vor Kurzem bei der Internationalen Gaskonferenz in Wien.
Und die NASA will wieder zum Mond fliegen und hat jetzt die Mannschaft dafür vorgestellt.
Die Wetteraussichten hat Grunderschuller.
Ziemlich kalt heute den Lächern Arlberg jetzt minus 10° in St. Jakob in Ost-Tirol
minus 7° in Mönichkirchen minus 5°.
Und auch am Nachmittag werden es höchstens minus 1° bis plus 9°.
Dazu wird eisiger Nordwind.
Ganz im Westen und im Süden scheint überwiegend die Sonne und auch ganz im Osten länger sonnig
und nur verübergehend bewölkt.
Vom Unterintal bis zu den niederösterreichischen Voralpen brechen die Wolken aber nur langsam
auf.
Es kann auch etwas schneiden.
Der weitere Trend.
Da kommen wohl noch ein paar Frostnächtig auf uns zu.
Morgen und am grünen Donnerstag geht's aber sonst nur um die Frage Sonnenschein oder Wolken.
Und es bleibt trocken.
Am Karfreitag ziehen aber in den Westen Schauer herein, am Kassamstag dringen von Osten Regen
und Schnee zu uns.
Und am Oster Sonntag wahrscheinlich unbeständig mit einzelnen Regenschauern.
Die durch den Krieg finanziell angeschlagene Ukraine bekommt Hilfe vom internationalen Währungsfonds.
Am Abend ist der erste Teil eines vierjährigen Kreditprogramms überwiesen worden.
Insgesamt will der IWF das Land mit mehr als 14 Milliarden Euro unterstützen.
Es ist das erste Mal, dass der Währungsfonds einen Kredit an ein Land im Krieg auszahlt.
Hören Sie mehr von Hannah Sommersacher.
Die erste Tranche ist überwiesen, umgerechnet rund 2,5 Milliarden Euro hat der Internationale
Währungsfonds geschickt, das teilt das ukrainische Finanzministerium am Abend mit.
Erstmals finanziert der IWF ein größeres Programm für ein Land, das sich im Krieg befindet.
Es sei Teil eines internationalen Hilfspakets in Höfern insgesamt mehr als 100 Milliarden Euro.
Im Gegenzug hat sich die Ukraine unter anderem dazu verpflichtet, zu Kriegsbeginn eingeführte
steuersenkende Maßnahmen zurückzunehmen.
Ziel sei, in einem ersten Schritt ein solides Budget und die Mobilisierung von Einnahmen.
Dann soll die Ukraine ehrgeizige Struktureformen angehen, heißt es.
Der Einmarsch Russlands in die Ukraine habe weiterhin verheerende wirtschaftliche und soziale
Auswirkungen, so der IWF.
Das Programm soll laut Währungsfonds eine Politik verankern, die etwa die fiskalische
Stabilität aufrechterhalte und die wirtschaftliche Erholung unterstütze.
Im vergangenen Jahr ist der Haushalt der Ukraine mit 35 Milliarden Euro aus dem Ausland unterstützt
worden.
Etwa die Hälfte des ukrainischen Budgets wird durch Fremdmittel finanziert.
Für Heuer hofft Kiev auf ähnlich umfangreiche Hilfe von außen.
Dem Milliarden schweren Hilfsprogramm sind monatelange Verhandlungen vorausgegangen.
Der IWF hat zuletzt seine Regeln geändert, um Kredite für Länder zu ermöglichen, die
mit – Zitat – außergewöhnlich hoher Unsicherheit konfrontiert sind.
Es hat durchaus etwas länger gedauert, aber heute tritt Finnland offiziell der NATO bei.
Bei einer feierlichen Zeremonie vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel wird Finnland am Nachmittag
als volles Mitglied in das westliche Militärbündnis aufgenommen.
Hören Sie mehr von Verena Sofimair.
Erstmals wird heute vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel feierlich die finische Flagge
gehisst.
Es ist eine historische Woche, hat Generalsekretär Jens Doltenberg gestern erklärt, als ein
31. Mitglittritt Finnland dem westlichen Militärbündnis bei.
Der Beitrittsprozess hat nicht einmal ein Jahr gedauert, er ist ein Erfolger des russischen
Angriffs auf die Ukraine.
Doch Finnlands Beitritt verdoppelt sich jetzt die direkte Grenze zwischen der NATO und Russland.
Doch er lässt auch eine Lücke, eigentlich war der Schritt gemeinsam mit Schweden geplant.
Finnlands Beitritt wird auch Schweden sicherer machen und weiter in die NATO integrieren,
sagt Generalsekretär Stoltenberg.
Man will er nicht den Eindruck erwecken, Schweden wird er alleine gelassen.
Denn die Türkei und Ungarn haben dem schwedischen Beitritt noch kein grünes Licht gegeben.
Ex-US-Präsident Donald Trump muss heute in New York vor Gericht erscheinen, er ist dafür
aus Florida angereist.
Es geht um schweige Geld an eine Prono-Darstellerin.
Trump soll dieses Geld wissentlich falsch verbucht haben und damit die Regeln für die Wahlkampfkosten
gebrochen haben.
Er selbst zieht sich als unschuldig und als Opfer eines politisch motivierten Staatsanwalts.
Aus den USA berichtet Thomas Langpaul.
Unter dem Jubel seiner Anhänger verlässt Donald Trump Montag Mittag sein Anwesen in
Mar-a-Lago in Florida, um nach New York zu fliegen.
Das sogenannte Arrainment sieht vor, dass der Beschuldigte gefragt wird, ob er sich schuldig
oder nicht schuldig bekennt.
Danach werden Polizeifotos gemacht, Fingerabdrücke genommen.
Zu diesem Zeitpunkt muss Staatsanwalt Alvin Bragg auch bekannt geben, was genau in der
Anklageschrift steht, welche Delikte genau dem ehemaligen Präsidenten zur Last gelegt
werden.
Weil es sich bei dem Vorwürfemum kein Gewaltdelikt handelt, wird Trump dann auf freien Fuß gesetzt
werden, Kaution wird nicht verlangt werden.
Noch heute Abend will Trump New York wieder verlassen und nach Florida zurückkehren.
Dort dürfte er weiter versuchen, Kapital aus dem Trubel um ihn zu schlagen, nicht nur
politisch, sondern auch finanziell mit Spenden aufrufen an seine Anhänger.
Wenn es ihnen wegen all der Dinge, die ich getan habe, gut geht, wäre es wirklich
großartig, wenn sie zu unserer Kampagne beitragen könnten, sie wissen, wie das geht.
Ihr Beitrag wird der Linken zeigen, dass nichts die größte politische Bewegung der Geschichte
zerstören kann.
Und unterstützt wird er dabei von wesentlichen Teilen der republikanischen Partei, etwa
von Senator Lindsey Graham aus South Carolina.
Wenn man einen Haufen misst, 34 mal durchmischt, ist es immer noch ein Haufen misst.
Sie versuchen ihm was anzuhängen, das ist juristisches Voodoo.
An alle die zuhören und glauben, dass er schlecht behandelt wird, beten sie für unser
Land, beten sie für ihn und gehen sie auf die Website und spenden sie für ihn, damit
er sich verteidigen kann.
Doch nicht alle in der Partei teilen die Begeisterung für den ehemaligen Präsidenten, der auch wieder
der Nächste werden will und als erster republikaner seine Kandidatur für das Jahr 2024 angekündigt
hat.
Die Fähigkeit, die eigene Basis zu mobilisieren, wird wohl gesehen, gleichzeitig aber auch
die abschreckende Wirkung auf gemäßigte Wähler und solche, die sich als von beiden
Parteien unabhängig deklarieren.
Der frühere Gouverneur von New Jersey Chris Christie, dem selbst Ambitionen auf eine
Präsidentschaftskandidatur im kommenden Jahr nachgesagt werden, bringt es auf den Punkt.
Wir verlieren immer weiter und weiter und der Grund dafür ist, dass Donald Trump sich
selbst vor alle anderen setzt.
Im Rennen um die Nominierung seiner Partei ist Trump allerdings noch lange nicht geschlagen,
doch der nächste Kampf ist kein Politischer, er wird vor Gericht ausgetragen werden.
Donald Trump sorgt in den USA also wieder für Aufregung, er muss heute vor Gerichter
scheinen.
Thomas Langpaul hat aus Washington berichtet.
Die Staatsanwaltschaft in Österreich ermittelt gegen Eva und Christoph Dichand, die Herausgeber
von heute und der Kronenzeitung.
Letzte Woche hat es eine Haustuchssuche gegeben und die WKSDA hat schon davor einiges
zusammengetragen.
Der Akt hat mittlerweile 1500 Zeiten und ist dem ORF zugespielt worden.
Das möchte ich jetzt mit Bernd Koschou aus unserer Kronig-Redaktion besprechen.
Welche Details finden sich denn in diesem umfangreichen Akt?
Unter anderem drei neue Einvernahme-Protokolle von Thomas Schmidt, da skizzierter wie er
kurz vor der Machtübernahme in der ÖVP durch Sebastian Kurz ein erstes Treffen von Kurz
mit den Dichands organisiert hat und wir unmittelbar davor Gespräche geführt hat, Richtung
mehr Inserate für heute und für eine von Eva Dichand gewünschte Reform des Privatstiftungsrechts.
Die WKSDA belegt, dass mit Jets, so schreibt Eva Dichand vor dem Treffen mit Kurz, nehme
vielleicht Stiftungssache mit Smiley, gemeind offenbar entsprechende Unterlagen.
Wobei Schmidt spricht von einem stillschweigenden Commitment zwischen ihm und Eva Dichand,
nämlich wohlwollende Berichterstattung durch Krone und heute für mehr Inserate und Stiftungsoffensive.
Und was sagen Sebastian Kurz und die Dichands zu den Vorwürfen?
Eva Dichands Anwalt sagt zwar, dass sie auf Ersuchen des Stiftungsverbandes einen Termin
im Finanzministerium angeregt hat, aber sie hätte bei einer Stiftungsreform gar nicht
profitiert und sei auch nie mit Sebastian Kurz wandern gewesen.
Eine Anspielung auf Christoph Dichand, der war mit Kurz wandern, sagt aber mit dem Stiftungsthema
habe er nichts zu tun, der Inseratenvorwurf sei eine Fantasie.
Von Sebastian Kurz heißt einmal mehr, Schmiederhebe falsche Vorwürfe um Kronenzeuge zu werden.
Vielen Dank, Bernd Koschou, für diese Informationen rund um die Ermittlungen, was die Tageszeitung
heute und die Tageszeitung Kronenzeitung betrifft.
Renny Wagner, Drosko, Zyl Barbla, das sind die Namen, die derzeit die Führungsskursion
in der SBO dominieren und rund um diese Namen formieren, sich vor der Mitgliederbefragung
schon die Lager in der Partei.
Immer mehr Parteimitglieder wagen sich aus der Deckung und deklarieren sich.
Hören Sie mehr von Eva Haslinger.
Die aktuelle Partei-Vorsitzende Pamela Renny Wagner hat Unterstützungserklärungen von 100
weiblichen Mitgliedern erhalten.
Eine davon ist die ehemalige Siemenschefin Brigitte Edera.
Weil sie den Vorsitz übernommen hat in einer ganz schwierigen Zeit und dabei Standhaftigkeit
und Charakter bewiesen hat.
Insgesamt über 400 Unterstützungserklärungen hat der burgenländische Landeshauptmann Hans
Peter Dosko Zyl gesammelt, unter anderem vom ehemaligen Bundesgeschäftsführer Max Lercher.
Hans Peter Dosko Zyl ist meiner Meinung nach der einzige, der eine Mehrheit von schwarz-blau
verhindern kann.
Der Treißkirchner Bürgermeister Andreas Babler hat rund 2000 Unterstützungserklärungen
eingereicht.
Eine davon kam vom ehemaligen Sozialminister Erwin Buchinger.
Ich traue dem an und zu, die Partei wieder so zu einem, dass alle an einem Strang ziehen
können.
Renny Wagner und Dosko Zyl traue er das nicht mehr zu, so Buchinger.
Der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl verteidigt das Vorgehen der Polizeikritik
hat es zuletzt daran gegeben, wie die Polizisten gegen Klimademonstranten vorgegangen sind
bei der Internationalen Gaskonferenz in Wien.
Diese Kritik kommt unter anderem von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International.
Gerhard Pürstl sagt jetzt, die Polizei unterscheidet nicht, ob jemand gegen Corona oder für
das Klima demonstriert.
Die Grundgebung in Wien sei aber nicht friedlich gewesen.
Das waren Leute, die sich zusammengefunden haben, bereits die Fingerkuppen verklebt,
damit man keine Fingerabdrücke nehmen kann.
Die haben sich dann in der U-Bahn getroffen, sind dort zu den Kameras, haben die abgedeckt,
um sich einfach vermummern zu können, umziehen zu können, um nicht erkannt zu werden und
sind dann bereits mit Schutzbrillen, gegen Reizgas, mit Regenschirmern auf eine Speerkette
getroffen, sind dort mit Durchbruchsversuchen gestartet und sind davon abgehalten worden.
Da frage ich mich, was man von diesen Menschen halten soll, also friedlich war da überhaupt
nichts.
Sagt der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl zum Vorgehen der Polizei bei der
Internationalen Gaskonferenz in Wien.
Immer mehr Firmen aus China drängen an die Schweizer Börse, die Regierung in Peking
ermuntert sie zur Kapitalaufnahme im Ausland.
Elfkinesische Unternehmen sind bereits an der Schweizer Börse 6, mit ihren Wertpapieren
vertreten, weitere befinden sich in der Warteschleife.
Marion Pflatzmeser berichtet.
Frankfurt, London und Zürich Die Schweizer Börse 6 gehört zu den drei Börsen
in Europa, bei denen chinesische Firmen vorstellig geworden sind.
Pressesprecher Jürg Schneider begründet das Interesse aus China.
Ich glaube, global gesehen ist der Schweizer Finanzplatz immer noch ein oder wichtigsten
Finanzplätze weltweit.
In der Schweiz gibt es sehr viele internationale Unternehmen, Banken, wir haben auch Investoren.
Dazu kommt es auch noch, dass es in der Schweiz sehr, sehr sogenannte tiefe Liquiditätspuls
gibt.
Es gibt sehr viel Geld, das investiert werden kann und das macht sich ja die Schweiz für
diverse Investoren sehr interessant.
Elfunternehmen sind bereits in Zürich kotiert.
Ihre Wertpapiere sind zum Börsenhandel zugelassen, rund 40 weitere wollen folgen.
Seit einigen Jahren sind die Hürden für chinesische Firmen an den US-Börsen höher.
Das wird wohl auch dazu beigetragen haben, dass es sich anderen Zielen zuwenden, sagt
Volkswirtschaftsprofessor Matthias Binswanger.
Ja, das liegt daran sicher, dass es schwieriger geworden ist an der amerikanischen Börse
jetzt eben tät zu sein, dass sie mehr auflagen und deshalb versucht, weil jetzt verstärkt
in Europa auch aktiv zu werden.
Und da ist die Schweiz dann doch eine der wichtigsten Finanzplätze, die Schweizer Börse.
Und hinzu kommt wahrscheinlich auch, dass mit der Schweiz sehr lange gute diplomatische
Beziehungen bestehen.
Der Regierung in Peking ist es dem Vernehmen nach nur Recht, dass chinesische Firmen in
Europa nach frischem Kapital suchen.
Jörg Schneider.
Das sind viele Firmen, die im Bereich von Batterien, Batterieherstellung, aber auch Recycling
tätig sind und in China ziemlich groß sind.
Hier in der Schweiz oder in Europa sind sie auch noch ziemlich unbekannt.
Noch ist das Interesse der Investoren und Investorinnen allerdings verhalten.
Die Firmen sind möglicherweise zu unbekannt, vermutet der Mediensprecher der Schweizer Börse.
Und Volkswirtschaftsprofessor Matthias Binswanger ergänzt.
Ja, tatsächlich denke ich, dass der Einfluss wichtiger ist, als das Geld.
Das Impresse ist ja bisher auch gar nicht besonders groß gewesen, jetzt da diese chinesischen
Unternehmen zu finanzieren.
Aber es geht sicher verstärkt, um die Einflussnahme auch präsent zu sein an den europäischen
Börsen.
Mit dem im Ausland aufgenommenen Kapital wollen die Unternehmen international expandieren,
neue Fabriken in Europa bauen.
Viele Firmen glauben, dass sie mit mehreren Standorten weltweit besser gegen mögliche
Probleme bei den Lieferketten gewappnet sind.
Elektrisch betriebene Leiroller in den Städten regen viele Menschen auf, das hat sich jetzt
auch in Paris gezeigt, da hat sich eine deutliche Mehrheit in einer Befragung dafür ausgesprochen,
diese Gefährte abzuschaffen und die Bürgermeisterin will das jetzt auch umsetzen, auch wenn nur
knapp 8 Prozent der Bewohner an dieser Befragung teilgenommen haben.
Auch in anderen Städten sind die Roller umstritten und teilweise kommen jetzt auch schärfere Regeln,
auch in Wien, Jürgen Pettinger.
Ab Mai sollen herumstehende oder liegende E-Scooter auf Winske steigen Vergangenheit sein.
Derzeit werden eigene Abstellflächen gebaut, jeder Roller muss dann mit elektronischem
Nummernschild und GPS ausgestattet sein, sagt die zuständige Wiener SPÖ-Stadtretin Uli
Sima.
Das macht uns natürlich die Nachverfolgbarkeit von Problemfällen wesentlich einfacher, die
wir dann auch entsprechend abstellen können.
Die Scooter sollen zudem alle mit einer zweiten Bremse einer Glocke und einem Blinker ausgestattet
werden.
Klaus Robatsch vom Kuratorium für Verkehrssicherheit würde sogar noch einen Schritt weitergehen.
In Deutschland und der Schweiz liegt auch die Altersgrenze für E-Scooter deutlich höher
bei 14 bzw. 16 Jahren in Österreich bei nur 12.
Die NASA bereitet wieder eine Mond-Mission vor.
Im kommenden Jahr will man den Mond umrunden, das Projekt trägt den Namen Artemis 2.
Gestern hat die NASA die Besatzung präsentiert, sie besteht aus drei Männern und einer Frau.
Und bei einem weiteren Flug zum Mond sollen dann zum ersten Mal eine Frau und eine nicht
weiße Person auf dem Mond landen, berichtet Verena Sophie Meyer.
Im blauen NASA-Overalls werden drei Astronauten und eine Astronautin im Johnson Space Center
in Houston, Texas in einer großen Show vorgestellt.
Die Artemis 2 Crew stehe für tausende Menschen, die unermüdlich arbeiten, um uns zu den Sternen
zu bringen.
Das ist ihre Crew, das ist unsere Crew, das ist die Crew der Menschheit.
Verkündet NASA-Chef Bill Nelson.
Mit Christina Koch ist erstmals eine Frau Teil einer Mond-Mission der NASA.
Und mit Victor Glover erstmals ein Afroamerikaner, die Besatzung kompliziert, der Amerikaner
Reed Wiseman und der Kanadier Jeremy Hansen.
Zehn Tage lang werden die vier in der Orion Raumkapsel den Mond umrunden, geplant ist
die Mission für November 2024.
Sie sind dann die ersten Menschen in der Nähe des Mondes, seit den historischen Apollo-Missionen.
In weiterer Folge sollen im Rahmen von Artemis 3 die Astronauten wieder den Mond betreten
und das Fernziel bleibt eine Reise zum Mars.
Die Mellung hat jetzt Marta Georgiew.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Frankreichspräsident Macron reisen heute
nach China, dort treffen sie Staatschef Xi Jinping.
Mit dem Besuch will Brüssel das Verhältnis zu China, insbesondere die Handelsbeziehungen,
verbessern.
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben in der Nacht ein Dutzend russische Drohnenangriffe
abgewährt.
Es habe sich um iranische Kamikaze-Drohnen gehandelt.
In der Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer kam es zu Explosionen, dabei sein Gebäude
beschädigt worden, Opfer soll es keine geben.
Raketen-Einschläge werden auch weiterhin aus der Heftigum kämpften Stadt Bachmut
im Osten gemeldet.
In den Niederlanden ist es heute früh ein Personenzug entgleist, mindestens eine Person
ist ums Leben gekommen, 30 Menschen sind verletzt.
Der Nachzug war nach Angaben der Behörden auf der Strecke zwischen Leiden und den Haag
unterwegs, als er mit einem Baucran zusammen stieß und in einem Feld landete.
Zunächst hieß es, der Personenzug sei mit einem Güterzug kollidiert.
Der chinesische Beobachtungsballon, der vor zwei Monaten von den USA über dem Atlantik
abgeschossen worden ist, soll Informationen über Militärstandorte gesammelt haben.
Die Daten seien dann in Echtzeit nach Peking übermittelt worden.
Das berichten die US-Medien, CNN und NBC und der Berufung auf Regierungsbeamte.
Das weiße Haus hat die Berichte aber nicht bestätigt.
Erst mal seit Jahrzehnten ist in Großbritannien wieder ein neuer Kopf auf den regulären Briefmarken
zu sehen.
Ab heute werden Briefmarken mit dem Porträt von König Charles III.
Verkauft, sowie die verstorbene, grüne Elizabeth, ist Charles im Profil zu sehen, neu ist aber,
dass Charles keine Krone trägt.
Diese Demut passe besser in den Geist der modernen Zeit, schreibt die Royal Mail.
Und ein Blick aufs Wetter.
Heute ist es kalt dafür meist Sonneck, außerdem eisiger Nordwind.
Die Höchstwerte 1 bis 9 Grad.
Das war das Morgen schon all um 8.
Veronica Filiets, Günter Thomas und Paul Schiefer waren ihr Frühteam.
Es ist in wenigen Sekunden 8 Uhr und 20 Minuten.
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