Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (02.10.2023)
ORF Ö1 10/2/23 - Episode Page - 21m - PDF Transcript
Mit Julia Schmuck im Studio, guten Morgen.
Ums Geld geht es heute bei den Metallern, heute steht die erste Lohnverhandlungsrunde
an.
Ums Geld ist es am Wochenende auch im US-Kongress gegangen, der Shutdown ist abgewendet, auf
Kosten der Ukraine, denn weitere finanzielle Hilfe gibt es vorerst nicht.
Was bedeutet das für den Krieg?
Wir analysieren das gleich mit USA-Korrespondentin in K.P.
Ums Geld geht es auch an den Universitäten, die kämpfen mit der Teuerung, heute beginnen
wieder.
Die Vorlesungen.
Gleich mehr dazu.
Davor aber noch das Wetter.
Nikola Bier-Weier bitte.
Die Nachmittage bringen viele Orts nochmal spät, homerliche Temperaturen um 25 Grad oder
auch darüber, morgen sogar bis zu 29 Grad.
Aktuell in den meisten Landeshauptstitten Heiter in Klagenfurt Hochnebel, die Temperaturen
liegen zwischen 9 Grad in Innsbruck und 14 Grad in Wien und Eisenstadt.
In den meisten Regionen scheint heute den ganzen Tag die Sonne, es sind nur ein paar
dünne Wolken dabei.
Und auch die Nebel- und Hochnebelfelder, etwa in Unterkärnten, lösen sich bis Mittag
auf.
Die Temperaturen erreichen 21 bis 27 Grad, selbst in 2000 Meter Höhe bis zu 17 Grad.
Morgen Dienstag, sehr ähnlich wie heute, meist zornig.
Die Nebelfelder werden aber ein bisschen mehr und die Temperaturen legen nochmal eine
Spur zu, erreichen 22 bis 29 Grad.
Was die Gewerkschaft der Metallbranche herausholen kann bei den Lohnverhandlungen gilt als richtungsweisend
auch für andere Branchen.
Darum schauen viele heute besonders genau hin, wenn sich die Metaller zur ersten Verhandlungsrunde
treffen.
Vorige Woche hat die Gewerkschaft ihre Forderung an die Arbeitgeberseite übergeben.
Sie wollen heuer 11,6 Prozent mehr Lohn- und Gehalt.
Eine moderate Forderung, wie Fachleute meinen.
Die Metaller verhandeln über die Löhne von rund 200.000 Beschäftigten.
Mehr von Hannah Sommersacher.
Die hohe Inflation sorgt bei den Metallern für zusätzliche Spannung.
Steigen die Löhne in den KV-Verhandlungen heuer stark, dürfte das die Teuerung weiter
anfachen.
Fiskalratschef Christoph Badelt spricht in der ORF-Sendung Hohes Haus von einem Dilemma.
Bei den Metallern seien die Löhne ein geringerer Kostenfaktor als in anderen Branchen wie
dem Dienstleistungsbereich.
Wenn man aber bedenkt, dass die Metaller Verhandlungen üblicherweise als eine Einleitung und ein
Zeichen für die Abschlüsse, die danach folgen, dienen, dann muss man hier schon viel vorsichtiger
sein.
Aber sie werden hier keine ideale Lösung finden.
Es wird heuer Kreativität brauchen.
Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher, ÖVP, kündigt seine Unterstützung in der
ORF-Pressestunde an.
Wir stehen bereit, wenn es von der Regierung gewisse Dinge braucht, um die Lohnverhandlungen
zu unterstützen.
Aber das muss von den Sozialpartnern kommen, dieser Wunsch.
Heute startet die erste Verhandlungsrunde der Metaller.
Der Konflikt zwischen der PKK und dem türkischen Staat spitzt sich gerade wieder zu.
Wenige Stunden nach einem Anschlag in Ankara haben türkische Kampfflugzeuger Luftanggriffe
im Nordirak geflogen.
Das teilte das türkische Verteidigungsministerium mit.
Markus Langer berichtet.
Man habe 20 Stellungen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak bombardiert,
um terroristische Angriffe auf die türkische Bevölkerung und Ordnungskräfte zu verhindern
und die Sicherheit der Grenzen zu gewährleisten, hieß es am Abend in einer Erklärung des türkischen
Verteidigungsministeriums.
Zuvor hatte sich die PKK zu einem Bombenanschlag in der türkischen Hauptstadt Ankara bekannt.
Ein Selbstmordattentäter hatte gestern vor dem Gebäude des Innenministeriums einen
Sprengsatz gezündet, zwei Polizisten wurden leicht verletzt, ein zweiter Attentäter wurde
von der Polizei erschossen.
Im Jahr 2015 war ein Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der PKK gescheitert.
Die USA und der Krieg in der Ukraine, unser nächstes Thema, konkret geht es um das Budget
der USA.
Am Wochenende ist ein Übergangshaushalt beschlossen worden, der sogenannte Shutdown wurde verhindert.
Die Regierungsgeschäfte können zumindest für die nächsten sechs Wochen weiterlaufen.
Staatsbedienstete müssen vorerst nicht in den Zwangsurlaub, Bedienstete von Polizei und Militär
bekommen weiter.
Ein Gehalt.
Soweit die guten Nachrichten.
Die USA senden aber noch ein weiteres Signal in die Welt und vor allem in die Ukraine und
nach Russland.
Der ausverhandelte Kompromiss beim Budget enthält keine weitere finanzielle Unterstützung
für die Ukraine.
Was bedeutet das für den Krieg in der Ukraine?
Darüber habe ich vor der Sendung mit unserer Korrespondentin in Kapie gesprochen und gefragt,
ob jetzt auch keine Waffen mehr geliefert werden.
Dass in diesem Übergangshaushalt jetzt keine zusätzliche Hilfe für die Ukraine steckt,
heißt nicht, dass sofort keine Waffen, Munition und Ausrüstung mehr geliefert werden.
Das US-Verteidigungsministerium hat einen Reservetopf, in dem noch 5,6 Milliarden Dollar
liegen.
Und auch die Trainings für ukrainische Soldaten und Soldatinnen werden vorerst weiter finanziert.
Aber US-Präsident Joe Biden hat selbst gesagt, dass das Geld nicht lange reichen wird.
Er ruft den Kongress auf sich jetzt rasch auf weitere Hilfen zu einigen, um die Verteidigungs-
und Kampffähigkeit der Ukraine abzusichern.
Und Joe Biden ist bei seinem Auftritt hier in Washington sichtlich verärgert gewesen.
Er hat gesagt, er habe echt genug davon und könne nicht glauben, dass man aus politischen
Gründen noch mehr Menschen in der Ukraine unnötig sterben lassen würde.
Präsident Biden hat die Republikanin im Korress aufgefordert, weitere Hilfen für die Ukraine
zu bewilligen und da keinen Umständen dürfen.
Amerikas Unterstützung für die Regierungen in Kiew unterbrochen werden, sagt er da.
Wie wahrscheinlich ist es denn, dass er sich da durchsetzt, hat er etwas, das er den Republikanern
anbieten kann?
Ja, einiges deutet darauf hin, dass der US-Präsident das Thema zur Chefsache macht.
Er hat angemerkt, dass er schon an einem Deal mit dem Republikaner Kevin McCarthy arbeiten
würde.
Und McCarthy sagt dazu, dass er dafür sorgen wird, dass die Ukraine Unterstützung bekommt.
Aber nur, wenn ihm gegen sogar republikanische Forderungen eingegangen wird.
Er will also Zugeständnisse von den Demokraten etwa Geld für eine Mauer zu Mexiko, sagt er.
Also das werden sicher schwierige Verhandlungen, aber trotzdem rechnet man hier in Washington
schon damit, dass es früher oder später ein Kompromiss geben wird.
Aber die große Unbekannte ist, wie viel Unterstützung letztlich für die Ukraine raus schon wird und
wie lange das dann auch reichen wird.
Die USA gelten ja als wichtigster Verbündeter der Ukraine im Kampf gegen Russland.
Was ist denn das für ein Signal, dass die USA da jetzt aussenden?
Es ist ein Signal der mangelnden Schlossenheit, dass wir in dieser Form seit Russlands Angriff
auf die Ukraine vor 20 Monaten noch nicht gesehen haben.
Das schürt Befürchtungen, dass dieses sorgfältig aufgebauten Netzwerk internationaler Ukraine
Hilfen brüchig werden könnte.
Deshalb haben die USA jetzt auch so viel Erklärungsbedarf.
Einerseits gegenüber der Ukraine, die ukrainische Botschaft hier ist zwei Minuten von unserem
Büro entfernt.
Da sind tagsüber immer wieder Leute rein und rausgeeilt zu Sitzungen.
Der ukrainische Verteidigungsminister hat auch persönlich mit dem US-Verteidigungsminister
telefoniert, um sich die Bestätigung abzuholen, dass es weitere Unterstützung geben wird.
Andererseits versucht die US-Regierung jetzt auch Unsicherheit auf Seiten der Verbündeten
auszuräumen.
Der EU-Außenwehrauftrag, der Josep Orell hat ja in Kiew gestern gesagt, dass man über
überrascht worden ist von dieser Wende in Washington und man darauf hofft, dass das
noch nicht das letzte Wort ist.
Mehrere Demokraten sagen, dieses jetzt beschlossene Budget ohne Ukraine Hilfen ist ein Sieg für
Vladimir Putin.
Also das ist ganz sicher kein Signal, dass die USA gerne aussenden.
Nächstes Jahr wählt die USA die Unterstützung für die Ukraine wird brüchig, wie wir gerade
gehört haben, vor allem bei den Republikanen.
Wie sieht denn das die Bevölkerung in den USA?
Mit zunehmender Kriegsdauer macht sich eine gewisse Kriegsmüdigkeit breit.
Umfragen sie nicht immer mit Vorsicht zu genießen, aber wenn man sich die zahlreichen
Umfragen aus den vergangenen Wochen und Monaten ansieht, dann haben sie schon alleine Gemeinsamkeit.
Sie zeigen, dass der Wille die Ukraine zu unterstützen in der Bevölkerung zurückgeht.
Etwa die Hälfte der Bevölkerung spricht sich mittlerweile gegen zusätzliche finanzielle
Hilfen für die Ukraine aus und besonders groß ist der Widerstand dabei der republikanischen
Wählerschaft.
Bei den Republikanern, da hat eben eine kleine Gruppe von rechten Hardlinern, quasi die Demokraten
und auch die eigene Partei vor sich hergetrieben, weil sie eben keine finanzielle Hilfen mehr
für die Ukraine wollen, wie mächtig sind denn die internen?
Ja, das ist eine kleine, aber laute Gruppe, die ganz enge Verbindungen zu ex-WS-Präsident
Donald Trump hat und diese Gruppe schafft es sehr viel Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.
Einer von ihnen, der abgeordnete Matt Gaetz, will diese Woche sogar einen Antrag stellen
um den eigenen Vorsitzenden, den Chef des Repräsentantenhauses Kevin McCarthy aus dem
Amt zu jagen, weil McCarthy ja mit den Demokraten zusammengearbeitet hat, um den Chatton eben
abzuwenden.
Aber das bemerkenswerte ist, dass es McCarthy selbst, weil er diese Gruppe so viel Macht
verpasst hat, weil er einst einen Deal mit ihnen eingegangen ist, um überhaupt Chef des
Repräsentantenhauses zu werden.
Also die kommenden Wochen werden von verschiedensten Machtkämpfen auf verschiedensten Eben geprägt
sein.
Ja, jetzt ist das alle sechs Wochen aufgeschoben, geht die Debatte dann von vorne los?
Genau, das politische Gezerre, das wird hier einfach weitergehen, weil eben in sechs Wochen
ein neuer Bundeshaushalt stehen muss, um einen Schattern, also einen Stillstand der Regierungsgeschäfte
zu verhindern.
Also dieser Überbrückungshaushalt hat die Budgetprobleme wirklich nur aufgeschoben,
keinesfalls aufgehoben.
Der Schattern, also nur aufgeschoben in den USA, Anfang November wird das also noch einmal
spannend.
Inka P. hat die Situation in den USA und die Auswirkungen auf den Krieg in der Ukraine
analysiert.
Zum nächsten Krisenherd jetzt.
Angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo will die Nahtodizal
ihrer Friedenstruppen aufstocken.
Großbritannien hat die Entsehnung von 600 zusätzlichen Soldaten in den Kosovo angekündigt,
denn die kosovarische Regierung hat vor einem Truppenaufmarsch der serbischen Armee an
der Grenze gewarnt.
Serbians Präsident Alexander Wucic weist das allerdings zurück, David Kriegleder berichtet.
Die serbische Armee rücke von drei Seiten auf die kosovarische Grenze zu.
Mit dieser Warnung hatte die Regierung in Pristina am Samstag die Alarmglocken schrillen lassen.
Die EU und die USA haben Belgrad daraufhin zu einem Abzug seiner Truppen aus dem Grenzgebiet
aufgefordert.
Es gebe keinen Truppenaufmarsch, dass seine Lügenkampagne der USA, kontert Serbians Präsident
Alexander Wucic gestern Abend.
Großbritannien hat jetzt die Aufstockung seiner Soldaten im Rahmen der KVA Friedensmission
angekündigt.
Auslöser der neuen Spannungen war der Angriff einer schwer bewaffneten serbischen Kommandotruppe
auf kosovarische Polizisten im Norden des Landes vor einer Woche.
Pristina macht Belgrad für den Angriff verantwortlich.
Nach Großbritannien jetzt zum Auftakt des diesjährigen Parteitags der britischen Konservativen
in Manchester gerät Premierminister Rishi Sunak erneut unter Druck.
Und das aus der eigenen Partei.
Dort werden die Rufen nach Steuersenkungen immer lauter und Sunak lehnt das aber vorerst
ab, wie unser Korrespondent Jörg Winter berichtet.
Weg mit Rishi Sunak Widerstand gegen die Tories ist in Sprechkörn zu hören.
Die Proteste im Zentrum von Manchester waren erwartet worden.
In Umfragen liegen die Regierenden Tories Meilenweit hinter der oppositionellen Leberpartei zurück
und so können Rufen aus der eigenen Partei nach Steuersenkungen, die beim Wahlvollgut
ankommen, kaum überraschen.
Premierminister Sunak lehnt sie derzeit als unfinanzierbar ab.
Ich will Steuern senken, aber derzeit ist die Senkung der Inflation, unser wichtigstes
Ziel, sagt Rishi Sunak.
Dass er jüngst bei den Klimazielen zurückgerodert ist, dass es sich jetzt als Vertreter der
Autofahrer gibt und kostspielige Infrastrukturprojekte infrage stellt, das bringt ihm den Beifall
konservativer Medien ein.
Doch nach 13 Jahren an der Regierung scheint die Glaubwürdigkeit der Tories verpufft und
so könnte dieser Parteitag für Sunak der erste und gleichzeitig auch letzte als Premierminister
sein.
Wir kommen in die Slowakei, da wird heute Ex-Premier Robert Fizso den Auftrag zur Regierungsbildung
bekommen.
Er hat am Wochenende mit knapp 23 Prozent der Stimmen den ersten Platz erreicht.
Die Regierungsbildung wird allerdings schwierig, er hat nicht viele Optionen für eine Koalition
und es ist auch die Frage, wie sich das Ganze auf die EU auswirken wird.
Ziemlich euphorisch war die Reaktion aus Ungarn, Viktor Orban meinte auf Social Media, es sei
immer gut, mit einem Patrioten zusammenzuarbeiten.
Er freu es sich auf die Fortsetzung, so der ungerische Ministerpräsident, woauf sich
die EU da einstellen muss.
Das habe ich im Journal um sieben mit unserem Korrespondenten Ernst Gelex besprochen.
Was er darauf sagt, hören wir jetzt.
Wenn es Fizso gelingt, eine Regierung zu bilden, könnte es schon noch ein wenig ungemütlicher
für die EU werden, allerdings ist noch nicht klar, wie sperrig Fizso da in Brüssel auftreten
wird.
Also üblicherweise außer der harte Kritik im eigenen Land in Brüssel ist er dann bisher
immer eher moderater aufgetreten.
Aber natürlich im Windscharten von Viktor Orban könnte Fizso sicher härter und mutiger auftreten
und Orban dürfte ihn dazu auch ermutigen.
Das hat man ja gestern gesehen, wie herzlich der Rechtspopulist Orban dem Linkspopulisten
Fizso gratuliert hat.
Das zeigt auch deutlich, wie isoliert Orban in der EU ist und wie sehnlich er sich einen
Unterstützer und Mitkämpfer wünscht, wenn er wieder gegen die EU wettert, indem er behauptet,
dass die EU breche alle Gesetze und Missbrauch ihre Macht.
Ernst Gellix war das aus Bratislava über den Wahlausgang in der Slowakei.
Wissenschaft jetzt.
Für zahlreiche Forscherinnen und Forscher weltweit wird es in dieser Woche wieder
spannend, denn ab heute werden die drei naturwissenschaftlichen Nobelpreise vergeben.
Erste Listen mit Favoriten gibt es bereits, aus Österreich ist niemand darunter, Elke Ziegler
berichtet.
Heute geht es los mit der Medizin, am Dienstag und Mittwoch werden dann die Nobelpreise für
Physik und Chemie bekannt gegeben.
Das Unternehmen Clarivate, das weltweit Daten zu Wissenschaft und Forschung sammelt, hat
bereits eine erste Liste mit 21 Favoriten und zwei Favoritinnen veröffentlicht.
Geht es danach, werden die Auszeichnungen vor allem in die USA und Japan gehen, aus
Europa finden sich Großbritannien, Frankreich und Deutschland auf der Liste, Österreich
ist nicht darunter, war es allerdings auch im Vorjahr nicht, als dann der Quantenphysiker
Anton Seilinger den Physik-Nobelpreis bekommen hat.
In seiner ersten Reaktion danach hat er sich dann auch sprachlos gezeigt.
Ich war ein bisschen lecker, ich weiß nicht, was ich sage.
Mit dem Nobelpreis bekommen die Gewinnerinnen und Gewinner heuer 11 Millionen schwedische
Kronenpreisgeld, eine Million mehr als in den Vorjahren, umgerechnet sind das ca.
950.000 Euro Geld, über das sich die Universitäten in Österreich sicher freuen würden.
Da starten heute wieder die Vorlesungen und wie auch anderswo kämpfen Studierende
und Universitäten mit der Teuerung.
Wolfgang Böhmer hat sich an der zweitgrößten Uni in Innsbruck umgehört.
Unibudgets werden alle drei Jahre verhandelt und bei den letzten Verhandlungen waren die
Energiekosten noch überschaubar, ebenso die Inflation und allein der Uni Innsbruck fehlen
so heuer nach wie vor 30 Millionen Euro, aber noch mehr Kopfzerbrechen bereitet der neuen
Rektorin in Innsbruck, Veronica Sechsel, das nächste Budget.
Wir wissen alle, dass die Situation in Österreich angespannt ist und wir hoffen aber, dass wir
den noch für die Jahre 25 bis 27 ausreichend finanziert werden können und ich kann immer
nur betonen, wir sind essentiell für den Staat Österreich.
Nicht wissen, was kommt, wie das Budgetloch auch in der kleinen Geldtasche stopfen, ist
auch bei vielen der 35.000 Studierenden das beherrschende Thema, sagt ÖH-Vorsitzende
Sophia Nessler.
Ein Zimmer kostet ca. 500 Euro, wenn ich geringfügig arbeite, habe ich genau 500 Euro und davon
sollte ich auch noch leben können.
Viele müssen dann wirklich nach Hause und da kann ich mir schon vorstellen, dass viele
das studieren lassen müssen.
So die ÖH-Vorsitzende Jens Innsbruck.
Heute startet das neue und österreichweit einheitliche öffentliche Gripfe-Impfprogramm
Influencer.
Die Influencer-Impfung wird laut österreichischem Impfplan allgemein empfohlen vorhin an Personen
ab 60 und den Risikogruppen.
Nikola Koratzer berichtet.
Idealerweise wird die Influencer-Impfung laut Impfplan Ende Oktober Anfang November
verabreicht.
Früher ist es in den vier ÖGK-Gesundheitszentren ohnehin nicht möglich, so gut wie alle Termine
in den nächsten drei Wochen sind vergeben.
Die Gripbe-Impfung wird heuer erstmals österreichweit zu einem Selbstbehalt von 7 Euro angeboten.
Gratis ist sie für Personen, die Rezeptgebühren befreit sind und für unter 18-Jährige.
Laut ÖGK kann man sich auch in jeder beliebigen Ordination impfen lassen, die ein Programm
teilnimmt, unabhängig davon, ob man im Quartal schon woanders die I-Card gesteckt hat.
Die echte Gripbe ist eine schwere Infektionskrankheit, Personen über 60 wird die Impfung vorrangig
empfohlen, auch etwa Schwangeren und Kleinkindern.
Eine kombinierte Covid-Influencer-Impfung ist möglich.
Beim Einsturz eines Kirchendachs sind im Nordosten von Mexiko mindestens 9 Menschen ums Leben
gekommen, 50 weitere wurden verletzt, ins Krankenhaus gebracht.
David Krieglieder berichtet.
Das Unglück ereignete sich in der Küstenstadt Ciudad Madero am Golf von Mexiko.
In der Santa Cruz-Kirche wurde laut Medienberichten gerade eine Tauffeier abgehalten, als das
Dach einstürzte.
Mindestens 9 Menschen kommen ums Leben, darunter mehrere Kinder.
Dutzende weitere werden schwer verletzt, ins Spital gebracht.
Kirchgänger, Anreiner und Sicherheitskräfte versuchen seit Stunden, über Lebende zu
bergen.
Nach Angabe örtlicher Medien sollen noch rund 30 Personen unter den Trümmern eingeklemmt
sein.
Die Ursache für den Einsturz ist noch nicht bekannt, laut Behörden wurde zum Zeitpunkt
des Unglücks keine Erdbebenaktivität verzeichnet.
Weiter geht es mit Martin Balder im Nachrichtenstudio.
In New York beginnt heute ein Prozess gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump
wegen Finanzbetrugs.
Trump sei ein Söhnen und leitenden Mitarbeitern wird vorgeworfen, denn Firmen wird der Trump-Organisation
jahrelang manipuliert zu haben, um angünstigere Konditionen für Kredite und Versicherungen
zu kommen.
In dem Zivilprozess drohen Trump Geldstrafen, aber kein Gefängnis.
Die kalifornische Politikerin und Aktivistin Lafonsa Butler soll Nachfolgerin der vorige
Woche 90-jährig verstorbenen Senaturin Diane Feinstein werden.
Kalifornians Gouverneur Gavin Newsom wird sie laut Medienberichten noch heute nominieren.
Butler war Wahlkampfberaterin der heutigen Vizepräsidentin Kamala Harris, derzeit ist
sie Vorsitzende einer Organisation, die demokratische Abgeordnete politisch unterstützt, die sich
für das Recht auf Abtreibung einsetzen.
Griechenland und die Türkei planen eine engere Zusammenarbeit in der Migrationspolitik.
Laut griechischen Medien streben Regierungschef Kiryakos Mitsotakis und der türkische Staatschef
Recep Tayyp Erdogan eine Vereinbarung über eine engere Zusammenarbeit der Küstenwachen
und die Sicherung der Landesgrenzen an.
Heuer sind laut der Regierung Nathein schon fast 20.000 Menschen ohne gültige Papiere
aus der Türkei auf den griechischen Inseln angekommen.
Das Wetter hat den meisten den ganzen Tag sonnig nur stellenweise zunächst Nebel oder
Hochnebel etwa in Unterkärmten.
Sie erwarten für die Jahreszeit mit Höchstwerten von 22 bis 27 Grad.
Das war das Journal um 8.
Rainer Hasiba, Gerard Domian und Julia Schmuck, ihr Team heute sagt Danke fürs Interesse.
Hier geht es weiter mit dem Pastizio.
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