Ö1 Journale: Morgenjournal um 7 (30.10.2023)
ORF Ö1 10/30/23 - Episode Page - 35m - PDF Transcript
Im Studio begrüßt sie Barbara Schieder.
Seit Beginn des Krieges zwischen der Hamas und Israel steigt auch in anderen Ländern
die Sorge vor antisemitischen Übergriffen, dass diese Sorge durchaus berechtigt ist,
machen Geschehnisse von heute Nacht mehr als deutlich.
Ein aufgebrachter Mopad in der russischen Teilrepublik Dagestan versucht,
eine aus Israel ankommende Passagiermaschine zu stürmen.
Zur aktuellen Lage in Israel scheiten wir dann zu unserem Korrespondenten nach Tel Aviv.
Die SPÖ will Anti-Teuerungsmaßnahmen in der Verfassung verankern
eine entsprechende Mehrheit. Dafür ist freilich unwahrscheinlich.
Die Lohnschere zwischen Männern und Frauen wird in Österreich nur in Miniaturschritten kleiner
im Vergleich zu Männern arbeiten. Frauen heuer immer noch 62 Tage gratis.
Ob eine neue EU-Richtlinie da viel bewegen kann, bespreche ich gleich mit der Ökonomin
Monika Köppel-Turina. Rheinweiblich ist dagegen die aktuelle Bienale in Trieste und
weiblich ist heute auch das Wettauk und der Schullerbitte.
Vorläufig bleiben wir in einer zum Teil kräftigen,
vönigen und vor allem recht milden Südströmung. In der Nacht trifft dann eine Kaltfront aus Westen
auf ein Tief über Oberitalien. Momentan hat es in Bad Ratkarsburg schon 18 Grad in Krimmel 17
und in Wien 6 bis 11 Grad, Eisenstadt 10, St. Pölten, Linz und Salzburg 7, Innsbruck und
Bregenz 8 und Graz und Klagen vor 10 Grad. Die Höchste hatte heute 12 bis 22 Grad,
in 2000 Meter zwischen 7 Grad in den Lien zur Dolomiten und 13 Grad am Schneeberg.
Die Sonne mischt heute nur vorübergehend mit, es gibt einiges an Nebel und Hochnebel und
nach und nach auch immer mehr Wolken. Außerdem wird es am Tirol- und Salzburger Alpenhauptkam
in Osttirol und in Kärnten zunehmend regnerisch. Am Abend beginnt es auch zwischen Bregenz
und Salzburg zu regnen. Morgen, Dienstag, zeitweise überall regen und sehr windig.
Dafür übermorgen am Feiertag viel Sonne.
In der russischen Teilrepublik Dagestan hat eine wütende Menschenmenge den Flughafen von
Machatschkalla gestürmt auf der Suche nach Israelis und Juden, die zuvor mit einer Maschine
aus Tel Aviv gelandet sind. Dagestan ist mehrheitlich muslimisch geprägt, der Flughafen wurde
vorübergehend geschlossen, bergit-schwarz berichtet.
Internationale Nachrichtenagenturen verbreiten erste Videos des Vorfalls. Man sieht eine
Menschenmenge, ausschließlich Männer, die aus der Ankunftszahle zuerst in den Sicherheitsbereich
des Flughafens vordringen und dann bis auf das Rollfeld um das Flughafendach. Zuvor hat es
auf dem Flughafen offenbar eine anti-israelische Demonstration gegeben. Gerichtet gegen Passagiere
aus Israel, die auf Flügen nach Moskau in Dagestan zwischenlanden. Auf Bildern aus dem Flughafen ist
zu sehen, wie wütende und schreiende Männer Türen eintreten und Zäune niederreißen. Sie
durchsuchen das Gebäude und versuchen Pässe von Passagieren zu kontrollieren, offenbar auf der
Suche nach Israelis und Juden. Es habe Verletzte gegeben, heißt es von Seiten des Gesundheitsministeriums,
eine Zahl wird nicht genannt. Am späten Abend meldet die russische Luftfahrtbehörde die Lage
sei wieder unter Kontrolle. Der Flughafen von Machatschkala bleibe aber bis zum 6. November
geschlossen. Israel hat nach dem Vorfall Russland dazu aufgerufen, israelische Staatsbürger zu
schützen. Die USA verurteilen die antisemitischen Proteste in Dagestan. Österreichs Außenminister
Alexander Schallenberg schreibt im Online-Dienst XEM als Twitter, Österreich bekenne sich zum Kampf
gegen Antisemitismus in all seinen Formen und lehne jede Aufstachelung zur Gewalt ab.
Antisemitische Ausschreitungen also außerhalb von Israel zur aktuellen Lage in Israel bin ich jetzt
den Tel Aviv mit Tim Kupal verbunden. Guten Morgen. Guten Morgen nach Österreich. Tim Israels
Premier Netanyahu hat am Wochenende verkündet, dass das Land in die zweite Phase des Krieges
eingetreten ist. Hat die israelische Bevölkerung eine genaue Vorstellung davon, was das bedeutet?
Was allen hier klar ist, israelische Elite-Truppen sind seit dem Wochenende in den Gaza-Panzereinheiten.
Bodentruppen liefern sich im Zentrum und im Norden des Küstenstreffens Gefechte mit
Hamas-Theoristen mit Unterstützung der israelischen Marine und der israelischen Luftwaffe. Ich habe
selbst an der Grenze zu Gaza in Sicht, weite der Ortschaft Beit Kanun im Gaserstreff am Wochenende
Dauergefechtslärm hören können, Rauchwolken gesehen, Panzerkanonen, Maschinengewehrsalfen,
das Bombardement durch israelische Kampfjets und auch immer noch nach wie vor den Raketenbeschuss
aus Gaser auf Israel, vor allem auf die Städte im Süden Israels. Diese Operation soll andauernd
ausgebaut werden, heißt es von der israelischen Armee. Die zweite Kriegsphase soll demnach
zumindest mehrere Wochen lang dauern. Die Ziele hat Premierminister Netanyahu Klaum
rissen, die Zerstörung der militärischen und politischen Fähigkeiten der Hamas, um zu verhindern,
dass es jemals wieder zu so einem Massaker kommen kann, wie am 7. Oktober mit 1400 brutaler
mordeten Israels. Und als zweites Ziel wird eben immer wieder die Befreiung der aus Israel
verschleppten Geiseln angegeben. Eine Zahl, die von der israelischen Armee in der Nacht weiter nach
oben korrigiert worden ist, auf knapp 240, 240 Menschen befinden sich in der Gewalt der Terrororganisation
Hamas im Gaser. Ein erklärtes Ziel ist also die Befreiung der entführten Geiseln. Da
schanne die Angehörigen der Entführten aber sehr skeptisch zu sein, oder? Genau, sie fürchten,
dass die Chance auf eine Befreiung der Geiseln, auf erfolgreiche Verhandlungen über einen Geisel
austauscht, durch diese verstärkten Militäroperationen israels deutlich geringer werden. Sie sprechen
offen aus, was sich viele denken, dass die zwei von Netanyahu genannten Kriegsziele wahrscheinlich
im Widerspruch zueinander stehen und sie fordern, dass zuerst die Geiseln befreit werden müssen,
bevor die Militäroperationen in Gaser in dieser Art und Weise fortgesetzt werden. Die Geiselfamilien
gewinnen mit dieser Botschaft immer mehr an Unterstützung. Das sichtbarste Zeichen sind
gelbe Bänder als Zeichen der Solidarität an Autos gebunden oder um den Arm, aber auch
Post und Bänder hier in der Nähe vom Büro im Altenhafen von Jaffa gibt es ein riesiges Bänder
mit der Aufschrift, bringt sie nach Hause, bring them back home, das ist der Slogan der
Geiseln Angehörigen geworden, im Ringen um das Schicksal ihre Liebsten. Ich habe zumindest das
Gefühl, dass diese Forderung hier in Israel immer mehr gehört wird. Israel hat wiederholt, die
palästinensische Zivilbevölkerung im Gaserstreifen dazu aufgerufen, den Norden zu verlassen,
bevor dieser Zugekampfzone wird, auch jetzt wieder. Immer wieder gibt es aber Berichte,
wonach die Hamas versucht das zu verhindern. Was wissen sie dann darüber? Es gibt diese Berichte
seit Tagen, dass Menschen mit Waffengewalt von Hamas-Theoristen daran gehindert werden,
den Norden des Gaserstreifens, Gaserstadt zu verlassen. Die meisten dieser Berichte stammen
von der israelischen Armee, die auch Tonbandaufnahmen dazu vorgelegt hat. Grundsätzlich halte ich
das durchaus für wahrscheinlich, weil wir wissen, dass die Hamas ihre eigene Bevölkerung immer wieder
als Schutzschild verwendet. Deshalb habe ich selbst bei meinen Gasa-Einsätzen auch sehen können,
dass Hamas-Theoristen in unmittelbarer Nähe oder in oder unter Spitälern Schulen und Moschene
im Gaserstreifen operieren, weil sie eben davon ausgehen, dort nicht bombardiert zu werden. Aber
was man auch sagen kann, viele Menschen trauen sich einfach nicht mehr, sich auf den Weg in den
Süden zu machen. Durch die Dauerangriffe und viele Menschen haben einfach Angst davor, dass sie
alles verlieren, was sie sich in ihrem Leben erarbeitet haben, wenn sie jetzt ihre Häuser und
Heimat verlassen. Auch ihm vermeintlich sicheren Süden des Gaserstreifens wird immer wieder
von Explosionen berichtet. Was hat es denn damit auf sich? Ich habe kurz vor dem Start erweiterten
israelische Militäroperation eine Österreicherin im Süden des Gaserstreifens erreichen können,
eine Ärztin von Ärzteone Grenzen, die hat sehr eindringlich von Bombardments und Gefechten auch
im Süden berichtet. Man muss sich aber mal vorstellen, der Küssenstreifen ist flächenmäßig
kleiner als Wien. Wenn im Norden israelische Bomben zum Einsatz kommen, Panzer, Artillerie,
dann ist das einfach auch nicht so weit entfernt von den Bereichen, die Israel den Menschen jetzt
als sicheres Gebiet nahegelegt. Das hat der Ermähsprecher Daniel Hagarin der Nacht übrigens
noch einmal bekräftigt, diesen Aufruf an die Bevölkerung in den Süden zu gehen. Das sei
jetzt noch dringlicher als zuvor. Also die israelische Ermäh ruft weiter dazu auf, die Bevölkerung in
den Süden zu gehen, wo schon hunderttausende Menschen warten und teilweise ohne Ausrechnendnahrung
und Trinkwasser. Angesichts der verheerenden humanitären Lage der Zivilbevölkerung im
Gaserstreifen hat Israel zuletzt zugestimmt, deutlich mehr Lebensmittellieferungen hinein zu
lassen. Weißte man da schon Konkreteres? Ja, wir wissen, es hat am abend massiven Druck aus dem
weißen Haus gegeben, wo es Präsident Joe Biden hat mit Nachdruck verstärkte Hilfslieferungen über
den ägyptischen Grenzübergang Raffach gefordert, in Telefonaten nicht nur mit Israels Regierungschef
Netanyahu, sondern auch mit Ägyptenspräsident Alsisi. Beide Netanyahu und Alsisi haben sich dann darauf
geeinigt, die Hilfslieferungen schon ab heute drastisch zu erhöhen. In den vergangenen Tagen
haben im Schnitt nur 20 Hilfs-Lkw Raffach passieren können. Laut Unhovern 40 bis 100
ProTakt notwendig, dass das technisch möglich ist. Wissen wir, weil vor dem Hamas Terror des
7. Oktober haben täglich 500 Lkw über den Grenzübergang Raffach, sind täglich 500 Lkw
nach Gaser gekommen über diesen Grenzübergang. Es geht also, wir müssen heute beobachten,
was passiert. Das werden wir und das werden Sie. Vielen Dank, Tim Kubal. Gerne, alles Gute nach
Österreich. Bei den Europawahlen im Juni nächsten Jahres werden hunderte Millionen EU-Bürger und
Bürgerinnen wahlberechtigt sein. Entsprechend hoch ist das Interesse daran, das Ergebnis dieser
Wahlen zu beeinflussen, auch mit unlauteren Mitteln, etwa Fake News, also bewusst gestreuten falsche
Informationen. Das europäische Zentrum zur Verhinderung von Hybridengefahren in Finnland
beschäftigt sich seit Jahren mit dieser Gefahr für die Demokratie und mit möglichen Gegenmaßnahmen. Auch
dort ordnet man Risiken mit Blick auf die kommende EU-Wahl und in Österreich ist ein Sachen
Schutz, demnach noch Luft nach oben, Victoria Waldecker berichtet. Bei Angriffen auf Wahlen
denken viele an gefälschte Wahlzettel oder Manipulation des Wahlergebnisses. Viel wahrscheinlicher
ist aber, dass gezielt falsche Informationen verbreitet werden. Das hätten schon die US-Wahlen
2016 gezeigt, sagt Josef Schroefel. Der Österreicher ist der Vizedirektor des Europäischen Zentrums
zur Verhinderung von Hybriden-Bedrohungen in Helsinki. Eine große Gefahr sei aktuell Russland,
glaubt Schroefel. Dass Russland einfach versucht, während der EU-Wahl ihnen willige oder ihnen
sympathische politische Parteien in Europa derart zu fördern, dass sie mehr Stimmen kriegen,
dass Europa einfach kippt in der Stimmung, die Ukraine zu unterstützen und dass man auf der
anderen Seite Politiker, die eben die Ukraine unterstützen, diskreditiert. Erste Versuche
dazu, sein in Finnland bereits zu sehen. Russische Medien würden beispielsweise gezielt verbreiten,
dass Finnland 1939 die Sowjetunion angegriffen habe. Das ist ein Versuch, die Geschichte zu ändern und
wenn da was hängen bleibt, kann man natürlich auch Wahlen beeinflussen dadurch. Das Europäische
Kompetenzzentrum zur Verhinderung von Hybriden-Gefahren bildet Teams aus, um Behörden in den EU-Ländern,
insbesondere auch Wahlbehörden, für solche Kampagnen zu sensibilisieren und auf die
Gefahren vorzubereiten. Das werde mittlerweile von immer mehr EU-Ländern genutzt, erzählt Schroefel.
Also wir haben Anforderungen von einigen Ländern. Ich kann ja nicht leider die
Länder nicht sagen, das darf ich nicht. Österreich ist nicht dabei oder noch nicht dabei.
Alle Länder müssten sich für Desinformationskampagnen wappnen nach Österreich, mein Schroefel.
Aufholbedarf gewesen ist hier aber bei den Zuständigkeiten. Das habe er eine Übung für
Verantwortungsträger der EU-Staaten gezeigt, erzählt er. Dabei wurden verschiedene Szenarien
durchgespielt. Desinformationskampagnen, Fake News, Cyberangriff, terroristische Attacken,
alle diese Beispiele von Hybriden-Attacken finden in den Ländern ihre Abnehmer bis auf
Missinformationskampagnen. In den Ländern, wo wir das bisher gespielt haben, in allen gab es nie
eine staatliche Stelle, die die Verantwortung übernommen hat, das zu bekämpfen. Das Innenministerium setzt
bei der Bekämpfung von Fake News auf den Verfassungsschutz. Dort verweist man auf Anfrage auf
den Verfassungsschutzbericht aus dem Jahr 2021. Desinformationskampagnen,
seine ernstzunehmende Bedrohung, ist dort zu lesen. Bisher habe Österreich vor allem
wirtschaftliche Einflussnahme und Einflussnahme auf bestimmte Diasporergruppen erlebt. Wie
viele Personen sich beim Verfassungsschutz mit Fake News beschäftigen, wollte man aber nicht sagen.
Sie können aber davon ausgehen, dass ausreichend Personal zum Einsatz gelangt.
Ob Österreich im Hinblick auf die EU-Wahl zusätzliche Maßnahmen ergreift,
wollte man ebenfalls nicht sagen, aus ermittlungstechnischen Gründen, heißt es auf Anfrage.
Morgen ist Equal Pay Day. An diesem Tag werden Männer in Österreich jenes Einkommen verdient haben
für das Frauen noch bis zum Jahresende arbeiten müssen. Anders gesagt, Frauen arbeiten heuer 62
Tage gratis. Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Verbesserung gerade einmal einen Tag. Österreich
ist in der EU seit Jahren eines der Schlusslichter in Sachen gleicher Bezahlung von Frauen und Männern.
Erst im Sommer ist eine neue EU-Richtlinie für mehr Lohntransparenz in Kraft getreten,
was diese vorsieht und was man sich davon erwartet, hat sich Hannah Somersacher angesehen.
Mehr als 5000 heimische Unternehmen sind von der EU-Richtlinie zur Lohntransparenz betroffen.
Sie müssen bald alle drei Jahre über das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen in ihrem
Betrieb berichterstatten. Knapp 1900 Unternehmen müssen das dann sogar jährlich tun, weil sie mehr
als 250 Beschäftigte haben. Diese Einkommensberichte müssen an eine nationale Überwachungsstelle
geschickt werden, erklärt Eva Maria Boerger, Leiterin der Abteilung Frauen und Familie in der
Arbeiterkammer. Diese Stelle sammelt und sie veröffentlicht die Berichte. Das bedeutet,
da entsteht über Einkommensdaten natürlich in anonymisierter Form eine Öffentlichkeit.
Dabei müssen auch zusätzliche Lohnbestandteile wie Boni oder Zuschläge berücksichtigt werden.
In Österreich gibt es schon Einkommensberichtspflichten für Unternehmen ab 150 Beschäftigten. Die
neue Richtlinie erweitert diese auf mehr Firmen und die Vorgaben werden strenger. Wird etwa
in einem Betrieb ein Lohngefälle von mehr als fünf Prozent ermittelt, ohne dass objektive,
geschlechtsneutrale Gründe vorliegen, muss das Unternehmen Maßnahmen ergreifen. Wer geschlechts
spezifische Lohndiskriminierung erfährt, kann Schadenersatz erhalten. Und Beschäftigte haben
bei ihrem Arbeitgeber einen Anspruch auf Auskunft. Das heißt, die Arbeitnehmerin wendet sich an
den Betrieb und sagt, ich möchte gerne wissen, was verdient jemand in diesem Betrieb, der eine
gleichwertige Arbeit, einen gleichwertigen Job, wie ich, verrichtet. Und der Betrieb ist dann
verpflichtet, dass durchschnittlich ein Geld an einer Vergleichsgruppe der jeweiligen Arbeitnehmerin
auch mitzuteilen. Burger ist überzeugt, mehr Lohntransparenz verringert die Lohnunterschiede
zwischen Männern und Frauen. Weil nur wenn ich weiß, dass es gesamtgesellschaftlich diese
Zahl gibt, dann weiß ich noch nicht, in welchen Branchen, in welchen Unternehmen,
mit welchen Mechanismen. Und es braucht diese Transparenz, damit im individuellen Unternehmen
auch veränderbar wird. Die EU-Mitgliedstaaten haben drei Jahre Zeit, die neuen Regeln umzusetzen.
Geht es nach der Arbeiterkammer, soll Österreich die Richtlinie bereits für Betriebe ab 25 und
nicht erst ab 100 Beschäftigten einführen. Die Wirtschaftskammer sieht das kritisch. Das
bringe erfahrungsgemäß mehr Bürokratie, aber keine Verbesserung von Fraueneinkommen, heißt es
schriftlich. Insgesamt hofft die Kammer auf möglichst wenig bürokratischen Aufwand. Man
befürwortet dagegen Maßnahmen, die an den Zitat Ursachen ansetzen, wie den Ausbau der
Kinderbetreuung und Initiativen, die mehr Mädchen für die Technik gewinnen wollen. Eine
Übererfüllung der Richtlinie sei nach derzeitigem Stand nicht geplant, heißt es aus dem
Ministerium für Arbeit und Wirtschaft. Ein Datum für die Umsetzung nennt das Ministerium nicht.
Ich bin dazu jetzt mit der Ökonomin Monika Köppelturiner,
verbunden Direktorin von ECO Austria. Guten Morgen.
Guten Morgen.
Frau Dr. Köppelturiner, Verteilungsfragen zählen zu ihren Farschungsschwerpunkten. Bleibt es bei
diesem Tempo, dann wird die aktuelle Generation nicht mehr von der Lohngleichheit profitieren,
denn bis dahin werden es bei einer Verbesserung von einem Tag pro Jahr noch gute 62 Jahre. Ist
das nicht frustrierend? Das ist sehr frustrierend, aber wir müssen uns natürlich fragen, was die
Gründe dafür sind. Und die würden auch zum Teil im Beitrag genannt, die Tatsache, dass Österreich
schlusslich bei diesem Thema ist, ist zum Teil sehr konservativer, sehr streng konservativer
gesellschaftliche Normen darüber, welche Arbeit von welchem Geschlecht gemacht werden soll,
auch Familienarbeit, und dann eben auch Kinderbetreuung, das tatsächlich noch immer nicht
und zu reichend verfügbar ist und führt dazu, dass die Frauen dann wieder in Teilzeit arbeiten
oder sie müssen sich auch selbst bei Vollzeitjobs für die Stellen entscheiden, wo mehr Flexibilität
möglich ist, um sich auch gleichzeitig um die Kinder zu kümmern. Aber es heißt immer wieder,
dass selbst, wenn man eben die Zahlen bereinigt, um diese Umstände der Abstand zwischen den
Gehältern immer noch recht groß ist. Ja, das stimmt. Hier haben wir auch eine Reihe an
strukturellen Gründen. Erstens, die Frauen tatsächlich entscheiden sich auf das für schlechte
bezahlte Berufe. Da muss man vielmehr, glaube ich, in die Initiativen angreifen, wo kleine Mädchen
bereits schon in den kleinen Jahren für Berufe begeistert werden, die tatsächlich mit besseren
Bezahlung verbunden sind. Es gibt auch Unterschiede in den Entlohnungen zwischen größeren und kleineren
Unternehmen, kleine Unternehmern zahlen schlechte im Schnitt. Da sind auch öfters Frauen zu finden.
Die Frauen sind schlecht, öfters im Niedriglungssektor zu finden. Das ist aber auch etwas, was man
tatsächlich mit diesem Lohntransparenzgesetz nicht wirklich ansprechen kann. Und dann eben selbst bei
Frauen in ähnlichen Ausbildungswege. Es gibt Forschungsgegebnisse und Claudia Goldin, die hat
sogar dafür einen Nobelpreis gewonnen, die zeigt, dass die Frauen dann eh in der Jobs zu finden sind,
die flexibler sind, weil sie eben nach wie vor fast zu 100 Prozent die Kinderbetreuung übernehmen,
selbst wenn sie Vollzeit arbeiten. Und diese Gründe müssen tatsächlich, die Ursachen müssen hier
tatsächlich angegangen werden. Sie haben jetzt eine Reihe von Faktoren genannt. Es gibt unabhängig von
der neuen EU-Richtlinie, von der wir im Beitrag gehört haben, schon eine nationale Richtlinie,
die Unternehmen zu Einkommensberichten verpflichtet hat diese bisher viel gebracht? Nein, leider,
diese gibt es tatsächlich schon seit 2011, die wurde sukzessive auf mehr und mehr Unternehmen
erweitert. Und es gibt auch schon zwei, drei Studien, die Ergebnisse evaluieren diese Richtlinien. Und
sie zeigen, dass das Genderpegap hat sich de facto dadurch nicht verändert. Es hält sich unter
einem Prozentpunkt die Veränderung durch dieses Lohntransparenzgesetz, weil es eben so ist,
dass die Strukturelkunde dahinter mit so einem Lohntransparenz nicht wirklich beseitigt werden
können. Aber setzen Sie dennoch Hoffnungen in die EU-Richtlinie, wie im Beitrag gehört, soll
diese ja strengere Vorgaben beinhalten? Ja, also selbst die die die EU-Richtlinie sieht vor, dass
es auch etwa Sanktionierungen gibt, die gab es bisher tatsächlich nicht in der Einkommensberichte,
die Einkommensberichte mussten auch bisher nicht wirklich so groß veröffentlich werden. Das heißt,
natürlich hier kann ein bisschen mehr noch Bewusstheit geschaffen werden für die Arbeitnehmerinnen,
die vielleicht den Verhandlungsmacht besser ausüben können. Das ist tatsächlich neu an dem
Gesetz. Aber ich denke dennoch, dass wenn wir nicht weiter mit der Kinderbetreuung ausbauen,
mit der besseren Verteilung der unbezahlten Arbeit, der Familienarbeit verantreiben,
werden sich die Ergebnisse auch hier in Grenzen halten. Schadenersatz bei geschlechtsspezifischer
Lohndiskriminierung. Für wie realistisch halten Sie so etwas denn und wie leicht?
Beziehungsweise schwer wird es denn, das nachzuweisen? Das ist eben tatsächlich sehr schwierig. Das ist
auch warum die Forscherinnen sich so schwer tun, diese Gefälle überhaupt zu messen,
weil es gibt so viele Faktoren, die hier Einfluss haben, Erfahrung im Beruf,
Firmengröße, da wird es natürlich sehr schwierig sein, Diskriminierung vorzuweisen. Es ist
schwierig, die zu messen in der Forschung, da wird genauso schwierig, die vorzuweisen vor dem Gericht.
Die Wirtschaftskammer fürchtet sich vor zu viel Bürokratie, aber wie viel Bürokratie kann es
schon sein, alle drei Jahre einmal die Gehälter der Beschäftigten offen zu legen?
Ja, ich glaube, da können sich tatsächlich die Bürokratien grenzen. Wir haben alle Lohnverrechnungen,
natürlich elektronisch hier Durchschnitte auszurechnen, so wie es bisher vorgesehen war,
in den Einkommensberechnungen ist wahrscheinlich kein großer Aufwand, allerdings eben auch
wahrscheinlich bringt nicht so viel. Das heißt, es ist die Tatsache, ob tatsächlich diese
Bürokratie berechtigt ist. Diese Frage stellt sich, ob nicht besser wäre, vielleicht anderen
Schrauben zu drehen und dass sich die Gründe dafür zu erfassen. Die EU-Mitgliedstaaten haben
jetzt drei Jahre Zeit, die EU-Richtlinie umzusetzen. Sie sind ja auch Mitglied des Rats für neue
Arbeitswelten beim Bundesministerium verarbeitet. Wie schnell wird das denn, denken Sie, in Österreich
gehen? Boah, das ist natürlich ein Gesetzgebungsprozess, das in Österreich tendenziell dauern,
länger. Wie gesagt, wichtig wäre, dass es in diesen drei Jahren nicht nur dieser Gesetzgebung durch
diese Gesetzgebung zustande kommt, sondern auch, wie die Bundesregierung sich vorgenommen hat,
bis 2030 gewisse Ziele in der Maus vor der Kinderbetreuung zu treffen. Dafür darf ich wirklich
das prioritisieren, weil da wissen wir tatsächlich aus der Forschung, dass das viel, viel mehr
Einfluss auf die Situation der Frauen bezüglich des Gehaltes haben wird. Vielen Dank, Frau
Körpel-Tourina. Wir werden sehen, wie viel sich da tut. Danke für das Gespräch. Vielen Dank.
Wenn es um Verfassungsbestimmungen geht, geht es in Österreich mitunter kreativ zu. Im Sommer
ist auf Drenge der ÖVP viel über eine Verankerung des Bargelds in der Verfassung diskutiert worden.
Jetzt hat die SPÖ eine neue Idee. Sie will die Bekämpfung der Inflation verfassungsrechtlich
verankern und auf diese Weise zukünftige Regierungen zu Antiteuerungsmaßnahmen verpflichten. Eva
Haslinger und Felix Nowak berichten. Konkret geht es der SPÖ um Preisstabilität für Güter des
täglichen Bedarfs, wie sie es nennt. Ein Leitantrag für den Parteitag im November sieht vor,
diese Stabilität als Staatsziel in die Verfassung zu schreiben. Wenn die Teuerung in einem Jahr
etwa bei Lebensmitteln, Mieten, Immobilienkrediten und Energie mehr als zwei Prozent ausmacht,
werde die Regierung zum Handeln gezwungen, sagt SPÖ-Bundespartei Chef Andreas Babler.
Wir wollen inrücklich festlegen, dass wir nie wieder so eine Regierung bekommen, wie wir es jetzt
gehabt haben, die die Preissteigerungen durchraschen und lassen.
Babler hat auch schon Vorstellungen, wie solche Antiteuerungsmaßnahmen aussehen sollen. Es
handelt sich dabei im Großen und Ganzen um bekannte sozialdemokratische Forderungen.
Ein früherer Mieten bis Ende 2025 und dann maximal zwei Prozent steigen im Jahr. Temporäres
Aussätzen in so einer Hochinflationszeit bei der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel des täglichen
Bedarfs. Einsetzungen einer schlagkräftigen Antiteuerungskommission. Endlich die Sicherstädte,
dass das auch an die Konsumentinnen weitergegeben werden. Die Regulierung vom Energiemarkt,
der Zinsregulierungsgesetz, den Hochhöchstzinsatz vorschreibt und viele andere Bereiche.
Bisher gibt es in der Verfassung eine Reihe an relativ allgemein formulierten Staatszielen
von der Landesverteidigung über den Umweltschutz bis zur Gleichbehandlung von Menschen mit
Behinderung. Sie müssen zwar von den staatlichen Organen berücksichtigt werden, subjektive
Rechte von Einzelpersonen ergeben sich daraus aber nicht. Um eine Regierung konkrete Maßnahmen
vorzuschreiben, wie das die SBO vorhat, bräuchte es wohl mehr als nur das Staatszielpreisstabilität.
Babler dazu. Da braucht es an konkrete Gesetze, aber das Staatsziel zwingt schon, Regierungen
künftig zu handeln. Was es dafür wiederum braucht, ist eine
Zweitrittelmehrheit im Nationalrat. Leicht wird das nicht. Die ÖVP als aktuell größte
Partei hat sich etwa gegenüber den angesprochenen Maßnahmen mehr als skeptisch gezeigt. Mit
wem also Babler das Vorhaben umsetzen will. Jetzt haben wir eine Periode erlebt, wo ganz
wenige sie mit SMS ihre Regierungspolitik gewünschen haben, in Regierungen, in Kabinetts
direkt das gewährleistet hat. Und jetzt geht es eigentlich darum, mal auch einen anderen
Anspruch in die Politik zu kriegen und das an alle politischen Parteienmitrauffordert
ist, das tatsächlich erst zu nehmen. Welche Parteien sich die SBO konkret als Partner vorstellen
kann, bleibt also offen. Wenn Russland eine Zukunft haben will, muss es zu einem anderen
Land werden, so der russische Schriftsteller Sergey Lebedev. Seit 2018 lebte in Deutschland
die Mexil und verarbeitet in seinen Romanen die russische Zeitgeschichte. Sein neuer Erzählband
Titan oder die Gespenster der Vergangenheit arbeitet auf ungewöhnliche Weise die postsovietischen
Traumata auf. Die Empfindung des heranannten Ende seiner
Epoche erweckt stets das Mystische zum Leben, schreibt Sergey Lebedev im Vorwort seines
Erzählbands Titan. Und er bezieht sich damit auf das Ende des Sowjetimperiums als aller
orts eine merkwürdige mystische Stimmung nach oben drängte, Klopfgeister und verwunschtene
Orte inklusive. Ich fand, dass diese Neofolklore ein guter
Ausgangspunkt war, um eine Horrorgeschichte zu schreiben. Wenn man den Aberglauben als
psychologisches Phänomen betrachtet, merkt man, wie das öffentliche Bewusstsein anhand
dieser Fantasien versucht hat, über die in der Sowjetzeit ausgelöschten Leben hinweg
zu kommen. Die unzähligen Menschen, die in den Sibirischen
Gulags ihr Leben verloren haben, lässt Sergey Lebedev in seiner Geschichte hell war die
Nacht, als eine Armee von Untoten auf den Kreml zu marschieren. Ganz anders die dem Band
den Titel gebende Geschichte Titan. Da geht es um einen Schriftsteller, auf dessen KGB-Akte
Sergey Lebedev in einem Archiv im Litauischen Vilnius gestoßen war.
Als ich die Akten las, war ich überrascht, welche Bedeutung der KGB diesem Schriftsteller
gegeben hat. Er kam aus seiner Haft in einem Sibirischen Straflager nach Hause und der
KGB vermutete natürlich, dass er jetzt über seine Erfahrungen dort schreiben würde. Das
war der auch und der KGB ließ darauf hin, dessen Wohnung in Flammen aufgehen. Das zweite
Manuskript stahlen sie und schließlich ließen sie ihn so verprügeln, dass er nicht mehr
schreiben konnte. Sogar als er hoch betagt, ins Koma fiel, glaubte der KGB an eine Enttäuschung
und überwachte ihn weiter.
So wie Sergey Lebedev seine Quellenfunde verwebt, glaubt man, einen Zeithistoriker
vor sich zu haben, tatsächlich hat er Geologie studiert. Eine magische Wissenschaft so Lebedev,
weil sie lehrt, die Vergangenheit anhand ganz weniger Beweissstücke zu rekonstruieren.
This magical science can give you an idea how to reveal what actually was going on with
the very few pieces of real evidence.
Ich kann keinem Ukrainer in die Augen sehen, ohne große Schande zu empfinden, sagte der
seit 2018 in Potsdam lebende Sergey Lebedev kürzlich in einem Interview mit der Financial
Times.
Die russischen Schriftsteller haben viele Jahre lang die brennenden Fragen der Gegenwart
ignoriert, dass der russische Imperialismus nie untergegangen ist, zeigte sich schon 1994
mit dem ersten Chechenienkrieg. Und wir haben verabseumt, darüber zu schreiben.
Ein studierter Geologe, der die verschiedenen Schichten des russischen Bewusstseins freileckt.
Das hört sich nicht nur nach einem ungewöhnlichen Schriftsteller an, sondern sorgt auch für
eine ungewöhnliche Literatur, ungewöhnlich prägnant von Franziska Zwerg ins deutsche
übertragen. Titan oder die Gespenster der Vergangenheit, ein Erzählband über die russische Gegenwart,
der so manches Sachbuch ersetzt.
Wolfgang Pop hat berichtet, wer Biennale hört, denkt vielleicht unwillkürlich an Venedig,
aber auch Trieste hat seine Biennale, die Redest von der Frauen-Biennale, die Wiedernahme
schon sagt, ausschließlich Künstlerinnen, zeigt Cornelia Wospanik berichtet.
Das Lagerhaus 26 im Alten Hafen von Trieste ist eines der wenigen Magazini, die schon
saniert sind. Und seit diesem Wochenende gibt es wieder einen Vorgeschmack auf das, was
dieses Viertel einmal werden soll. Ein neuer und, wenn möglich, Hiper-Stadtteil.
Zum vierten Mal ist die Frauen-Biennale hier eingezogen. Es ist ein Projekt mit öffentlicher
Unterstützung, das sich von einem zentral europäischen Fokus immer weiter internationalisiert. Heuer
sind auch Künstlerinnen aus Asien oder Israel vertreten. Atmen mit der Welt ist Heuer das
Motto in Anlehnung an Rainer Maria Rilke, der unweit von hier in Duino gedichtet hat, die
Hongkonger Kuratorin Eunice Chang erklärt.
Der Atem sei Symbol für das Verstehen, auch wenn man nicht dieselbe Sprache spreche. Man
hört allerdings viel Deutsch hier. Gleich sieben Künstlerinnen aus Österreich sind vertreten.
Biennale Teilnehmerin Barbara Höller findet ganz und gar nicht schlecht, dass Männer hier
nicht zugelassen sind.
Ich denke, nach dem Jahrtausende lang Männer ausgestellt wurden, kann es nie genug weibliche
Kunst gezeigt werden. Und so war ich auch sehr froh, dass ich hier eingeladen wurde und diese
Arbeit hier vor Ort produzieren konnte.
Die studierte Mathematikerin Höller präsentiert exakte Linien. Ulrike Asamer hingegen eine
Installation aus Geflächten.
Ich denke, dass es großartig ist, dass es die Biennale für Frauen gibt und dass es einen Platz
gibt, bei dem speziell nur weibliche Künstlerinnen präsentiert werden. Ansonsten, wie man weiß,
ist die Quote nicht ganz 50-50. Deswegen finde ich es toll, dass es diese Veranstaltungen gibt
und ich auch hier dabei sein darf.
Machen Sie und Ihre Kolleginnen weibliche Kunst? Und wenn ja, wie definiert man die? Daran scheiden
sich die Geister. Die Linzer Keramikerin und Bildhauerin Gabriele Epp sieht sehr wohl einen
Unterschied zwischen männlicher und weiblicher Kunst.
Ich glaube, dass Frauenkunft holistischer ist, ganzheitlicher und in den Arbeiten mehr Aspekte
einfließen, auf einmal.
Objektkünstlerin Nora Bachel antwortet mit einem Zitat.
Die sehr interessante Künstlerin Meret Oppenheim hat schon vor ungefähr 50 Jahren gesagt, es gibt
keine männliche Kunst und keine weibliche Kunst, es gibt nur gute oder schlechte Kunst.
Die Frauenbiennale kann noch bis jener Donnerstags an Wochenenden und Feiertagen besucht werden.
Neben dem Schauplatz im Altenhafen werden Veranstaltungen in der Stadt geboten. Letztlich geht es aber auch hier
um das beste Kunstwerk. Gewählt werden soll das nicht von einer Jury, sondern vom Publikum.
Im Magazin aus 26 kann man nicht nur die Ausstellung besichtigen, sondern auch abstimmen.
Prämiert wird im Dezember.
Aktuelle Meldungen hat jetzt noch Martin Balder.
In Russland ist es wegen des Kriegs in Gaserstreifen zu anti-Jüdischen Ausschreitungen gekommen.
In der überwiegend muslimischen Teilrepublik Dagestan hat ein Mob wegen der Ankunft einer
Maschine aus Tel Aviv den Hauptstadtflughafen gestürmt.
Die Angreifer verschafften sich gewaltsam Zugang zum Terminal und zum Rollfeld und suchten
nach israelischen Staatsbürgern. Laut Behörden wurden rund 60 Personen verhaftet, der Flughafen
wurde vorübergehend geschlossen.
Israel hat unterdessen zugesagt die Versorgung der Zivilbevölkerung im Gaserstreifen dramatisch
zu verbessern. Gestern hatten 33 Lkw-Hilfsgüter in den Gaserstreifen gebracht, heute soll
es schon rund 100 werden.
In der russisch besetzten ukrainischen Stadt Volnovachas sind laut Behördenangaben 9 Zivilisten
erschossen, aufgefunden worden, darunter zwei Kinder. Der mutmaßliche Täter sei ein russischer
Soldat aus Chechenien, so das staatliche Ermittlungskomitee Russlands. Die vierköpfige Familie
und fünf Gäste hätten sich zu einer Geburtstagsfeier versammelt.
Die Ukraine will ab 2025 kein russisches Erdgas in den Westen weiterleiten, das sagte der
Chef des staatlichen Energiekonzerns Naftogas Oleksid Cernischov. Der Transitvertrag mit
dem russischen Gasprom-Konzern laufe Ende nächsten Jahres aus. Die Ukraine wird auch schon früher
aussteigen, weil Gasprom die vereinbarten Transitgebühren nicht zahle, so Cernischov. Die
Lieferungen würden nur aufrechterhalten, weil mehrere europäische Länder auf russisches Gas
angewiesen seien.
Das Wetter heute mild aber nur vorübergehend sonnig und einiges an Nebel, Hochnebel und
Wolken im Süden Regen. Vönig und Höchstwerte vom 12 bis 22 Grad.
Vielen Dank auf Wiederhand beim Morgenjournal um 8, da schalten wir dann nach den Ausschreitungen
in Dagestan zu unserer Korrespondentin nach Russland. Jetzt gleich, sagt aber Raphael,
saß wieder. Guten Morgen mit Ö1.
Ja, so ist es. Mit einer verspielten Klarinette weckt uns Jörg Wittmann jetzt auf, gemeinsam
mit dem Irish Chamber Orchestra, Karol Maria von Weber's Klarinettenquintet in B-Dur, in
einer Neubearbeitung der dritte Satz.
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