Ö1 Journale: Mittagsjournal (18.03.2023)

Mit Martina Peccele im Studio und diesen Themen.

Eigentlich war die Verlängerung des Getreideabkommens zwischen Russland und Ukraine so gut wie

fix.

Jetzt stellt sich Moskau aber quer.

Die Zeit drängt, das Abkommen läuft morgen aus.

Quer gestellt hat sich auch der türkische Präsident Erdogan rund um die NATO-Beitritte

von Finnland und Schweden.

Jetzt gibt er zumindest für Finnland grünes Licht, darüber spreche ich gleich mit Katharina

Wagner in Istanbul.

Seit gestern ist die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich fix.

Nicht mehr Landesrat, aber zweiter Landtagspräsident wird Gottfried Waldhäusl.

Unser Reporter hat mit ihm gesprochen.

Im Journal zu Gast ist heute Robert Holzmann, der Gouverneur der Nationalbank, spricht über

die hartnäckige Inflation, die Turbulenzen am Bankensektor und die Reichweißenbank

international.

Wir berichten außerdem über den Tiefsee Bergbau, der zwar bei der Energiewende helfen kann,

aber der unter Wasserweltschadet.

Und unsere Kulturredaktion stellt ihnen das neue Album der irischen Rockband, U2, vor.

Das Wetter ist heute perfekt für Ausflüggekunderschuller.

In ganz Österreich bleibt es in den nächsten Stunden sonnig und es zeigen sich nur hohe

durchscheinende Wolken.

Der Wind kommt aus Ost bis Süd und Frischdien, Wien und im östlichen Niederösterreich sowie

auf manchen Bergen zeitweise lebhaft auf.

Die Temperaturen erreichen 10 bis knapp über 20 Grad, am wärmsten wird es vom Rheintal

bis zum Salzkammergut.

Zurzeit hat es in Wien 10 bis 12 Grad, Eisenstadt 12, St.

Pölten 10, Linz 13 Grad, Salzburg 16, Innsbruck 15, Bregenz 12 Grad, Elf und Klagen vor 12

Grad.

Morgens Sonntag scheint nur noch zeitweise die Sonne.

Morgen läuft das Getreideabkommen zwischen Russland und der Karine aus.

Das Abkommen ist nicht nur für die weltweite Nahrungsmittelversorgung wichtig, es ist

auch eines der wenigen Beispiele dafür, dass sich die beiden Kriegsparteien doch noch abstimmen

können.

Als Vermittlamtisch sitzen unter anderem die UNO und die Türkei.

Das Abkommen sieht eigentlich eine automatische Verlängerung von 120 Tagen vor.

Unterschreiben müssen allerdings alle Parteien und genau das ist das Problem, denn Russland

will einer Verlängerung nicht einfach so zustimmen, berichtet Ernst Kernmeier.

Was einfach sein könnte, wird in Tagen wie diesen zum diplomatischen Showdown.

Das Getreideabkommen zwischen der Ukraine und Russland, das die Lebensmittel ausfuhr

aus ukrainischen Häfen ermöglicht, könnte heute eigentlich automatisch um 120 Tage

verlängert werden, sieht der Vertragstext vor.

Allerdings nur dann, wenn keine Vertragspartei etwas dagegen hat.

Russland hat allerdings etwas dagegen.

Kremlsprecher Dmitry Peskov hat gestern noch einmal die russische Position der letzten

Wochen bestätigt.

Das Abkommen wird nur um 60 Tage verlängert, sagt er.

Keine wesentliche Änderung könnte man meinen, doch wenn sich bis Mitternacht New Yorker

Zeit daran nichts ändert, gäbe es keine automatische Verlängerung des Abkommens.

Es wäre eine Änderung, der alle anderen mit ihrer Unterschrift zustimmen müssten.

Die Ukraine und der Vermittler Türkei haben bisher gesagt, dass das Abkommen zu den bisherigen

Bedingungen verlängert werden müsse.

Das Getreideabkommen ist im Juli unter Vermittlung der UNO und der Türkei zustande gekommen.

Für Handelsschiffe ist es damit möglich, die vorher blockierten Häfen um Odessa anzulaufen.

Die UNO sagt, dass seit Sommer fast 25 Millionen Tonnen Nahrungsmittel exportiert werden konnten.

Für die Stabilisierung der Preise und die Versorgung armer Länder sei das von entscheidender

Bedeutung, bestätigte der Leiter des UNO-Büros für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten

Martin Griffis im UNO-Sicherheitsrat gestern in New York.

Doch es ist nicht die Zeit für Verständigung.

Nach dem gestrigen Haftbefehl des internationalen Strafgerichts Hofs gegen den russischen Präsidenten

Vladimir Putin wegen Kriegsverbrechen dürften Abmachungen nicht leichter werden.

Russland stellt das als weiteres Indiz dafür dar, dass der Westen Putin weghaben wolle

und Gespräche nichts bringen könnten.

Im Falle des Getreideabkommens sagt Moskau, dass russische Exporte von Nahrungsmitteln

und Dünger behindert würden und fordert eine Lockerung der Sanktionen.

Für US-UNO-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield ein vorgeschobenes Argument.

Wir wissen, dass die russischen Nahrungsmittel und Dünger-Exporte so hoch sind wie vor dem

Krieg.

Dass Russland an der Ausfuhr gehindert werde, ist einfach nicht wahr.

Das Zeitfenster schließt sich.

Gibt es in den nächsten Stunden keine Einigung, ist die weitere Ausfuhr von Lebensmitteln

aus der Ukraine ungewiss.

Von Gezere um eine Verlängerung für das Getreideabkommen jetzt zu einem anderen Gezere, den NATO-Beitreten

von Finnland und Schweden.

Diese blockiert ja die Türkei seit rund 10 Monaten oder besser gesagt hat blockiert,

zumindest was Finnland angeht.

Gestern hat Präsident Recep Tayyip Erdogan grünes Licht für den finnischen NATO-Beitritt

gegeben, nicht aber für Schweden.

Darüber spreche ich jetzt mit unserer Korrespondentin Katarina Wagner in Istanbul.

Die Türkei stimmt dem finnischen NATO-Beitritt nun so, warum jetzt auf einmal doch.

Ja, der türkische Präsident hat das gestern damit begründet, dass Finnland, die wie Erdogan

sagt, Sicherheitsbedenken seines Landes ernst genommen habe.

Welche Zuggeständnisse da konkret gemacht wurden, darüber wurde in der gemeinsamen Pressekonferenz

nicht gesprochen, aber vergangenen Sommer haben sich die Türkei, Schweden und Finnland

auf ein Memorandum geeinigt.

Darin ging es zum Beispiel um eine Verschärfung von Antiterror-Gesetzen in den skandinavischen

Ländern und etwa um das Ende eines Embargos von Waffenlieferungen an die Türkei.

Da dürfte es Schritte in Richtung Türkei gegeben haben.

Ja, und Erdogan zeigte sich gestern zuversichtlich, dass der türkische Parlament noch vor den

Wahlen in der Türkei dem NATO-Beitritt Finlands zustimmen werde.

Konkret hieße das, bis Mitte April, denn dann legt das Parlament vor den Wahlen für

einen Monat die Arbeit nieder.

Anders sieht das ganze derzeit aber für Schweden aus, was will Erdogan, um den schwedischen

Beitritt zu beliegen?

Hier ist Erdogan gestern sehr konkret gewesen, er sagt, man habe eine Liste an Schweden übermittelt

von über 120 Personen, die in der Türkei als Terroristen gelten und die Türkei fordert

von Schweden die Auslieferung dieser Personen.

Erdogan bezeichnete gestern Schweden zum wiederholten Male als Land, in dem Terroristen

willkommen seien, auf den Straßenstockholms, da werde gegen die Türkei protestiert, auch

wenn der türkische Präsident hier meint, das ist ganz klar vermeintlich Mitglieder

der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, die ja nicht nur in der Türkei, sondern auch

in den USA und in Europa als Terrororganisation gilt, aber es geht auch um Personen, die die

Türkei anderen kurdischen Gruppierungen zurechnet und auch solche, die mitverantwortlich gemacht

werden für den gescheiterten Putschversuch 2016.

Von schwedischer Seite betont man hier immer wieder eines, Auslieferungen von Personen sein,

keine politische Entscheidung, sondern eine juristische, wie dieser Knoten zwischen den

beiden Ländern zu lösen sein wird, das ist bisher nicht klar.

Ja, der hat NATO-Genereise-Kriterien Stoltenberg gestern Abend sich aber zuversichtlich gezeigt,

dass er sie auch bald grünes Licht für Schweden geben wird.

Aus der Türkei gibt es denn Hinweise darauf in Istanbul?

Ja klar ist eines, vor den Wahlen in der Türkei Mitte Mai wird es in Sachen NATO-Beitritt

Schwedens zu keiner Zusage mehr kommen.

Vom schwedischen Außenminister hieß es gestern in einer ersten Redaktion, den NATO-Beitritt

Schwedens von jenem Finlands zu trennen, das sei unwillkommen, aber man sei darauf vorbereitet,

ein Ziel, dass die Türkei hart und dass das anhaltende Nein zu einem NATO-Beitritt

Schwedens auch erklären könnte, sind die F-16-Kampfjets.

Im US-Kongress gibt es bisher Widerstand, diese an die Türkei zu verkaufen.

Da hat Ankara mit dem Nein zum schwedischen NATO-Beitritt weiter ein Druckmittel in der

Hand.

Ich würde sagen im Moment ist es nicht einmal sicher, dass die Ratifizierungsprozesse für

Finnland und Schweden bis zum NATO-Gipfel im Juli abgeschlossen sein werden, aber wir

dürfen eines noch nicht vergessen, in der Türkei da finden wir einen rund zwei Monaten Wahlenstart

und auch deren Ausgang könnte die Debatte noch einmal verändern.

Sie haben es gerade kurz angerissen, in knapp acht Wochen wird in der Türkei gewählt.

Ein großes Wahlkampfthema ist natürlich die Erdbebenkatastrophe Anfang Februar mit

10.000 Enttoten.

Für Erdogan und seine Regierung hagelte es scharfe Kritik, die Wahl wird wohl zukunftsweisend

für das Land.

Wie geht denn der türkische Präsident damit um?

Ja, mit Versprechen, versprechenden Wiederaufbau im Erdbebengebiet so schnell wie möglich

voranzutreiben, auch wenn es hier von vielen Seiten Kritik gibt, etwa daran, wie Überprüfungen

der Bodenbeschaffenheit stattfinden, aber auch an wen Bauaufträge vergeben werden für

diesen Wiederaufbau.

Für Erdogan wird diese Wahl tatsächlich eine mehr als große Herausforderung, umfragen,

die sehen je nach Institut einmal in Entführung dann wieder ganz klar den Kandidaten des Oppositionsbündnisses

Kemal Gelicztarolo und der größte dritte Wählerblock in der Türkei, das sind eben

die Kurdenen und Kurden im Land, da wurde jetzt die Blockade der Konten für die Wahlkampffinanzierung

der Prokurdischen Partei HDP aufgehoben, das ist zumindest in dieser Frage vorerst

eine Entspannung, aber der Partei droht nach wie vor ein Verbotsverfahren und die kurdischen

Stimmen, die werden großteils nicht an Erdogan gehen.

Berichtet uns Katharina Wagner aus Istanbul Danke und einen angenehmen Tag noch.

Alles Gute nach Wien.

Und wir kommen jetzt nach Österreich, genauer gesagt nach Niederösterreich, dort wurde

seit der Landtagswahl Ende Jänner um eine neue Koalition gerungen.

Nachdem die SPÖ für die ÖVP aus dem Ränen war, ist seit gestern schwarz-blau fix, einer

der der neuen Landesregierung aber nicht mehr angehören wird, ist Gottfried Waldhäusl,

der umstretene frühere Asyl Landesrat wird nun zweiter Landtagspräsident.

Bernd Kurschow hat mit Gottfried Waldhäusl gesprochen.

Sowohl mit seiner künftigen Funktion als auch mit dem Inhalt des Arbeitsübereinkommens

mit der ÖVP zeigt sich der scheidende freiheitliche Landesrat Gottfried Waldhäusl zufrieden.

Als für ihn wichtigen Punkt streicht er das Bekenntnis zur Umsetzung von Verkehrsinfrastruktur-Projekten

hervor.

Wie viel Grün drin ist, das haben wir in Niederösterreich jetzt wieder repariert und ich

glaube das ist das wichtigste Signal für die Bürger, für die Menschen, für die Autofahrer.

Zu seinem Wechsel vom Posten als bisher einziger freiheitlicher Landesrat in Niederösterreich

auf den Sessel des in der Realpolitik wohl weniger einflussreichen zweiten Landtagspräsidenten

sagt Waldhäusl, er sei 58 Jahre alt, sei schon Clubop-Mann und Landesrat gewesen.

Jetzt gebe es erstmals für die Freiheitlichen die Chance, einen der drei Landtagspräsidenten

zu stellen.

Wenn man das Angebot gekommen ist, das heißt auch die Chance, du könntest den Präsident

übernehmen, da haben wir dann nicht mehr sehr lange überlegen brauchen, weil da waren

sie in Wirklichkeit drei Punkte mehr Zeit für meine Familie, mehr Zeit für die Landsleute

draußen und vor allem das ist für mich das Wichtigste, mehr Zeit für mein Weithofen.

Als Landesrat kann man ein Bürgermeister werden, aber als Landtagspräsident hat man auch die

Möglichkeit hier zumindest einmal darüber stark nachzudenken.

Sie haben halt als zweiter Landtagspräsident weitaus weniger Gestaltungsspielraum wohl

als Landesrat, die Zeitung Österreich hat sogar geschrieben, Waldhäusl wird in den

niederösterreichischen Landtag abgeschoben.

Na ja, wenn man das zweithöchste Amt oder das höchste, was die FPÖ jemals kommt, oder

die Niederösterreich, wenn man das als Obstschieben bezeichnet, dann würde ich sagen, immer nie

keiner aus meiner Zeit, wo ich für Asyl zuständig war, den Begriff abschieben, ich sehe das

anders.

Und zwar, die Arbeit, die jetzt drei Regierer machen, muss ja wer draußen den Leuten persönlich

näher bringen.

Jetzt habe ich die Möglichkeit, die Politik der Regierung, aber unsere Politik generell

aus Präsidenten einfach im Land zu verbreiten, raus zu den Leuten persönlich reden.

Waldhäusl hat immer wieder für politische und auch rechtliche Turbulenzen gesorgt.

Im Zusammenhang mit dem Asylquartier für Jugendliche in Drassenhofen wurde er angeklagt und vorerst

erst instanzlich freigesprochen.

Zuletzt hat er auf die Frage einer Schülerin, dass doch viele Schülerinnen und Schüler

nicht da wären, wenn seine Vorstellungen der Asylpolitik umgesetzt worden wären, geantwortet,

dann wäre Wien noch Wien.

Auf die Frage, ob womöglich wegen solcher Turbulenzen Johanna Mikkel Leitner ihn nicht

mehr in der Landesregierung wollte, sagt Waldhäusl.

Erstens muss man das die Landeshauptfrau fragen, aber so lange ich bei den Verhandlungen

dabei war, war es so, dass sich das Personal in der ÖVP die ÖVP aussucht und in der FPÖ

die FPÖ.

Und kann es doch sein, dass einzelne Freiheitliche im Landtag für Mikkel Leitner stimmen werden?

Glaub ich, glaube ich nicht, glaube ich nicht.

Aber das muss man die anderen fragen, aber ich denke nicht.

Für die Wahl der Landeshauptfrau reicht es, wenn sich die Freiheitlichen der Stimme enthalten.

Bernd Kurschurz mit Gottfried Waldhäusl gesprochen.

Bis 2030 will die EU 40% der grünen Technologie im Binnenmarkt herstellen.

Außerdem hat Brüssel einen Plan für kritische Rohstoffe entworfen, mit dem die EU Konkurrenzwege

werden soll.

Vor allem mit Blick auf China und die USA, wo ebenfalls die heimische Wirtschaft massiv

bevorzugt wird.

Wie Ökonomen diese neuen Industriepolitik der EU sehen, hat Robert Zickmund recherchiert.

Am Donnerstag stellte die EU Kommission zwei Vorschläge vor, die rein wirtschaftspolitisch

noch vor zehn Jahren und denkbar schienen.

Zum einen will man bei grünen Schlüssel-Technologien bis 2030 knapp die Hälfte im Binnenmarkt fertigen

und zum anderen will man sich bei kritischen Rohstoffen wie seltenen Erden von China unabhängiger

machen.

Und ja, das bedeutet tatsächlich auch staatlich vorgegebenen Importquoten.

Der frühere deutsche EU-Kommissar Günter Oettinger spricht angesichts dieser Tabu-Brüche gar

von Planwirtschaft und bezeichnet das alles als gefährlicher Entwicklung.

Und auch abseits der Mutter aller wirtschaftspolitischen Debatten, nämlich der Frage, wie viel oder

wie wenig Staat, Industrie und Wirtschaft brauchen, ist vieles an diesen Vorschlägen

bemerkenswert.

Das renommierte Bräugli-Institut beobachtet in Brüssel seit vielen Jahren wirtschaftspolitische

Trends.

Der Ökonomer ist Niklas Portier, er spricht von einer Zeizenwende.

Wir haben hier eine Zäsur in Industriepolitik.

Jetzt kommen wir zu einer Industriepolitik, wo explizit bestimmte Sektoren und bestimmte

Produktionslinien gefördert werden.

Ich denke, es ist zweifelos, dass wir Herausforderungen haben, insbesondere mit der marktbeherrschenden

Stellung, die China in einigen Sektoren hat.

Und hier braucht es auch klärere Industriepolitik, um das aufzufangen und das abzufangen und

abzufedern.

Aber einfach hier gesellschaftlich, diese Prinzipien überbohrt zu werfen ist, glaube ich, ein

Fehler.

Der Grund ist, so Portier, dass diese protektionistischen und nachgerade interventionistischen Ideen

eigentlich aus China stammen und in Zeiten multipler Krisen zuerst von den USA und nun

eben auch von der EU einfach übernommen werden mit allen Gefahren.

Je mehr China ein Wettbewerber zu den USA und Europa wurde, umso mehr kam auch in den

USA und Europa der Ruf nach mehr Industriepolitik.

Dies wurde groß aufgenommen von den Amerikanern, ihren inflationen Dachschnekt und Union wird

von den Europäern, die es auch aufgenommen und wird einen solchen Ansatz zumindest forciert.

Wir lernen hier die falschen Lehren aus der Entwicklung Chinas.

Tatsächlich ist es nicht mal mehr klar, dass für China selber die gute Politik sind.

Ein zentrales Problem sei aber auch das Beispiel, dass die Westen hier in Richtung Schwellenländersende

sind, die Bürger und die Unternehmen wirklich bereit, höhere Kosten zu tragen und höhere

Steuern zu zahlen, damit ihre Produkte aus Europa kommen.

Ich glaube, das haben wir noch nicht ganz gesehen.

Ich glaube, wir haben auch noch nicht gesehen, die Fliehkräfte, die das aussetzen kann,

nicht nur in der EU, sondern international.

Wenn die großen Ökonomien wie die EU und die USA sagen, wir sind nicht mehr interessiert

an Imporden von Entwicklungsländern und sich entwickelnden Ländern.

Für die Zukunft von Freihandelsabkommen würde dies alles nichts Gutes bedeuten, so der Experte.

Gleich 12 Uhr und 17 Minuten, wir kommen zu unserer samsteglichen Interviewreihe.

Die Pleiten der Silicon Valley Bank und der Signature Bank in den USA haben zu Turbulenzen

mit zeitweisen Kursstürzen an den Börsen weltweit geführt.

Die Verunsicherung unter Investoren ist groß, vor allem weil mit der Credit Suisse auch

eine europäische Systemrelevante Bank eine milliardenschwere Unterstützung der Schweizer

Notenbank bekommen hat.

Und noch eine schlechte Nachricht gab es diese Woche aus dem Wirtschaftssektor.

Die Inflation in Österreich bleibt weiterhin hoch, im Februar betrug sie knapp 11 Prozent.

Die Europäische Zentralbank will die Inflation weiterhin mithilfe von Zinserhöhungen bekämpfen.

Wenn Wann höhere Zinsen auch bei Sparguthaben bemerkbar sein werden, warum es nicht zu

einer Finanzkrise wie 2008 kommt und die Reifeisenbank international, diese Themen bespricht

Ellen Lemberger mit Nationalbank-Gouverneur Robert Holzmann.

Herr Gouverneur Holzmann, die EZB hatte Leitzinsen trotz US-Bankenpleiten und Börseturbulenzen

erneut um 0,5 Prozentpunkte auf 3,5 Prozent angehoben.

Wie schwierig ist diese Entscheidung gewesen?

Haben Sie dafür gestimmt?

Die Entscheidung war sehr einfach, weil es einen sehr, sehr breiten Konsens gab, dass

angesichts der hohen Inflation dieser Schritt gesetzt werden musste.

Hauptziel ist also, die Inflation zu senken, ist die hartnäckiger als gedacht?

Ja, es ist wesentlich hartnäckiger als gedacht.

Für einige überraschend, für andere weniger.

Wenig überraschend für die, die gerne ein bisschen in die Geschichte zurückschauen.

Und man sagt, wenn eine Inflation einmal 8 Prozent erreicht hat und darüber ist, dauert

es viel, viel länger als besonder.

Aber auch, wenn man sich die Inflation anschaut, dann besteht es ja ein bisschen auf zwei Bereichen,

dass eine, die durch variable Umständefuhe sind, eben Öl, Energie, Rohstoffe und Nahrungsmittel

und das andere, die darunter legenden Inflationen, die keine Inflationen und die keine Inflationen

ist noch immer sehr, sehr hoch und ist auch im letzten Monat wieder gestiegen und daher

gibt es sich einfach die Notwendigkeit hier stärker daran zu bleiben, als es uns allen

lieb ist.

Ist ja auch deshalb so hoch, weil Unternehmen die Inflationen in die Höhe treiben, indem

sie die Preise stärker anheben, als sie in Wahrheit Kosten haben?

Das wird sicherlich ein Teil davon sein, hier gibt es ja auch schon Untersuchungen, dafür

dir zeigen, dass eben dieser Gewinnzuschlag bei einigen, in einigen Branchen höher war

als es als solches Noten nicht gewesen war.

Das ist nicht unüblicher, aber hat sicherlich dazu geführt, dass es zu einer Verschiesung

der Inflation gekommen ist, aber das ist eine Aufgabe, die wir nicht lösen können,

ist eine Aufgabe der Wettbewerbsbehörde.

Noch ist die Inflation, wie gesagt, sehr hoch.

Im Euroraum hat es im Februar 8,5 Prozent betragen.

In Österreich war sie mit geschätzten 11 Prozent noch höher, das ist weit vom Ziel

von zwei Prozent entfernt.

Sie erwarten für heuer, aber doch eine geringere Inflation und ein stärkeres Wirtschaftswachstum,

woher nehmen Sie denn diese Zuversicht?

Nun, das Wirtschaftswachstum ist der Moderat, was wir Österreich annehmen.

Es ist nicht so gut, wie wir es hätten, aber das ergibt sich ganz einfach, weil man aus

einer solchen Situation kommt, dass die Wirtschaft ansteigt, aber erst im nächsten oder übernächsten

Jahr werden wir wieder auf der Potenzialrate sein.

Bei der Inflation, dass es runtergeht, hier ist es so, dass wir doch erhoffen, dass aus

den Zinserhöhungen Resultate kommen.

Das heißt, wir erhöhen die Zinsen nicht der Spaßes wegen, sondern eben darum, um Inflationstempfens

zu wirken und ein bisschen immer so viel Attraktivität des zu vielen Einkaufens und

des zu vielen Urlaubmachens ein bisschen einzuschränken, denn das erhöhte Nachfrage führt dann

eben zu Inflation und die versuchen wir durch die Zinssets etwas einzudämmen.

Wird's da heuer noch weitere Zinsschritte geben müssen?

Das ist die große Frage, nicht, die unter den Ökonomen sehr unterschiedlich diskutiert

wird, aber ich glaube, die Mehrzahl ist dafür oder glaubt also noch weitere Zinsschritte

geben wird.

Aber diese Festlegung machen wir in jedem Geldpolitischen Rat, also alle sechs Wochen.

Da wird's dann aufgrund der dann bestehenden neuen Daten und Einschätzungen das gemacht

werden.

Und daher ist es nicht verheersehbar, aber wo wir derzeit sind, erwarte ich doch noch

einige weitere Zinsschritte.

Aus heutiger Sicht, auf welches Level müssen denn die Zinsen rauf?

Wenn man diesen Maximalwert hernimmt, der in der Diskussion ist, das ist jener Wert,

der erreicht wird, ab dem dann wieder heruntergegangen werden kann und dieser Maximalwert, Big Value

oder Terminal Value, wie man auf Englisch sagte, dieser Wert hängt davon ab, wie hartnäckig

die Inflation ist.

Das heißt, wenn wir jetzt sehen, dass wir mit unseren Zinsschritten Erfolg haben, muss

er nicht so hoch sein, als wenn etwa die Kerninflation in sechs Monaten noch genauso

hoch ist wie jetzt, dann müsste das höher sein und dann besteht die Frage, wo liegt es

in den USA an dem Beispielfall zu nehmen, wurde diese Höchstwert von vier auf fünf

und ein halb Prozent gesetzt erhöht in der letzten Zeit dann wieder heruntergenommen.

Bei uns hoffen einige, dass er unter vier bleibt.

Ich befürchte, dass er wahrscheinlich über vier hinausgehen wird.

Wieso befürchte?

Naja, Zinserhöhung als solches weiß man es in der Unangenehm für die Ökonomie, daher

befürchte ich, dass wir einen Schritt setzen müssen, den wir als solches nicht wollen, aber

gezwungen sind, weil wir für die Preisstabilität verantwortlich sind.

Führten Sie, dass das Wirtschaftswachstum dann stärker eingepremst wird, als Sie eigentlich

gerne hätten?

Wir versuchen eben das Wachstum so weit wie möglich einzubremsen, aber die Inflation einzubremsen.

Das heißt, unser Bemühen ist immer wieder zwei Dinge zu tun, dass solches Widersprüche

sind.

Auf deiner Seite einbremsen viele der Preissetzungsmaßnahmen, aber gleichzeitig das Wirtschaftswachstum

nicht dazu behindern und auf diesen Spagat müssen wir ihn weiter fortschreiten.

Wenn Sie sagen, die Zinsen werden so plus-minus auf 4 Prozent draufgehen, werden das dann

die Menschen auch am Sparbuch spüren und nicht nur bei den Krediten?

Ja, das ist etwas, was wir alle hoffen, dass auch die Sparzinsen nachziehen.

Denn bei den Kreditsinsen haben wir so die Mindestmenge hinein, das andere können wir

nicht beeinflussen.

Das hängt eben davon auch ab, wie beweglich die Individuen sind bei ihren Sparern, nicht?

Und vielleicht finden ja auch einige Instrumente am Finanzmarkt, wo die Leute sparen könnten.

Und wenn hier einmal bei den Banken dann das Geld abgezogen werden würde, müssten die

Zinsen zu erhöhen, damit das Geld bei ihnen bleibt.

Und leider ist das in Österreich noch nicht so weit.

Sind die Banken auch durch die Anleihe-Kaufprogramme nicht angewiesen auf Gelder der breiten

Masse der Menschen?

Wären Sie erst mit den Zinsen raufgehen, wenn die Anleihe-Kaufprogramme noch weiter zurückgehen?

Sicherlich so, dass die hohe Liquidität, die die Banken haben, auch bei ihren Einlagen

dazu führen, dass sie Notwendigkeit nicht zu sehen, mit den Zinsen hinaufzugeben.

Bei den Anleiheprogrammen, die da sind in der Reduktion, wird sicherlich einen Beitrag

dazu liefern.

Aber der Hauptpunkt ist nicht, eine Bank, die versuchen würde, die Zinsen zu erhöhen

und die anderen uns nicht, ist vielleicht etwas, was dann die notwendige Dynamik auslösen

könnte.

Also Sie hoffen auf die Konkurrenz.

So ist das.

Herr Holzmann, die Pleiten der Silikranwelle Bank und der Signature Bank in den USA sorgen

aktuell für Turbulenzen, auch an den Börsen, gebeutelt sind, vor allem die Bank-Aktien.

Sehen Sie die Gefahr einer weltweiten Bankenkrise wie nach der Finanzkrise 2008?

Ehrlich gesagt, nein, nicht, denn beides, sowohl dieser Banker-Probleme, der Silikranwelle-Banker,

also jetzt, wie die Zwisser, sind eher Spezialprobleme, das ich da geboten habe, da kann man nicht

vorallgemein an, bei der Silikranwelle-Bank war es ein Geschäftsmodell, das keiner Risikoprüfung

europäischer Naturstand gehalten hätte und bei der Credit Suisse ist es eher ein länger

Anhalt des Umstrukturierungsproblems, das bestehte, mit der letzten Zeit, wir alle gelesen

haben, verbunden mit der Problemen der Datenbereitstellung und Berichtspflicht und, und, und, und.

Aber wie man gesehen hat, nicht das Eingreifen der Schweizer Zentralbank und das Angebot

Liquidität zu führen, zu stellen, heißt er nicht, dass die jetzt einen Anlei bekommen

nicht, um eine Defizit abzudecken, sondern einfach nur die Märkte beruhigen.

Also dieser Hinweis darauf sollte sicherstellen, dass das beruhigt wird und ich glaube, damit

ist das abgeschlossen.

Dass sich mit der Credit Suisse aber jetzt eine systemrelevante europäische Bank, eine

Milliardenunterstützung eben von der Nationalbank holt, sorgt doch für zusätzliches Misstrauen.

Wie kann man denn da Vertrauen wiederherstellen?

Ich glaube auch, dass man die Mechanismen genau aufzeigt, da legt nicht und das hoffentlich

auch einen Beitrag dazu und B sagt, bei uns in der europäischen Bankenaufsicht, so wie

sie geführt wird, ist, wenn es ein Fall auftrete, ein identischer Menigmus da, wir können Geld

zu verfügen stellen, falls so etwas auftritt und daher das, was 2008 passiert ist, wird

jetzt in dieser Form nicht mehr stattfinden können.

Damals gab es keine Bankenaufsicht, so wie sie jetzt haben.

Wir haben sie jetzt sehr engmaschig, sehr gut gemacht, immer mit dem Staat im Hintergrund,

daher braucht sich keiner um seine Anlagen in österreichischen und europäischen Banken

Sorgen machen.

Müssen sich Österreicherinnen und Österreicher Sorgen machen, ob das seine negativen Dominoeffekt

auf andere Banken eventuell auch in Österreich haben könnte?

Nein, absolut nicht.

Nicht mit Verlusten oder Liquiditätsproblemen, sondern ganz im Gegenteil mit hohen Gewinnen,

allerdings in Russland ist die Reifessenbank international im Geräte, die Grünen befürchten

einen Image-Schaden für den Finanzplatz Österreich, sehen Sie das auch so?

Wir haben es hier mit einem sehr heiklen Thema zu tun, denn auf der einen Seite gibt es

die eindümende Essen der Reifessenbank international auch in Russland, auf der anderen Seite gibt

es die moralischen Bedenken mit Russland weiter Beziehungen zu machen, dass man sagt, wie

kann eine Unternehmensgruppe noch da sein, wenn da ein Krieg ist?

Wo es jetzt dabei geht, ist eine Lösung zu finden, juristisch-ökonomischer, aber ich

sehe da sehr viele Herausforderungen, aber durchaus Möglichkeiten, dass man zu einer

Lösung kommt.

Wie sehen Sie denn eine Lösung, was könnte man da machen?

Bei allen Punkten nicht, sehr transparent zu verhandeln.

Sie kommen ja auch international viel herum, auch innerhalb der EZB, ist die RBI dort

ein Thema?

Die RBI ist überall ein Thema, weil sie einfach eine sehr große Bank ist, eine sehr große

Bank in Europa, eine sehr große Bank in Russland und aufgrund der besonderen Beziehungen

Europa mit Russland ein Diskussionsstoff darstellt.

Herr Holzmann, in den USA flüchten Investoren derzeit vielfach von mittleren Banken zu

Großbanken, ist das eine Gefahr für die Stabilität des Finanzmarktes in den USA?

Solche Flucht schaffen immer Instabilitäten dabei, wobei diese Flucht, wenn man so will,

einem Ereignis gestundet ist, das es in der Vergangenheit 2008 nicht gab, das ist gestundet,

der Geschwindigkeit, mit deren Überweisung ermachen kann.

Nicht, dass er früher, wenn man von einer Bank zu anderen wollte, nicht, dann musste

man sich dort anstellen, einen Vortrag ausfüllen nicht und dann wurde das überwiesen und so

weiter.

Heutzutage, wenn man von der einen zu anderen Bank möchte, nicht, geht man den Computer,

macht eine Überweisung.

Warum erzähle ich das so?

Weil das etwas ist, weil ich auch die Möglichkeit ist, wo man regionale Banken dann sofort unter

Druck bringen kann, das ist etwas ganz Neues in der Bankgeschichte, das kannten wir noch

nicht, da müssen wir uns umgehen dabei, warum es dabei geht ist im Wesentlichen, wir müssen

wie diese Banken welche Sicherheiten das anbieten und in welcher Weise, welche Geschwindigkeit

man Geld abziehen kann, ganz genau untersuchen, das ist ein neues Phänomen, bei uns wird es

ein bisschen anders ausschauen, aber die Frage der Geschwindigkeit ist abführend, aber auch,

was kann man anbieten, damit das nicht passiert, um hier nicht plötzlich einen Bankrun zu haben,

denn nichts mit der Glaubhaftigkeit einer Regionalbank zu tun haben, macht ein bisschen

Angst und Bedarf entsprechender Antworten, aber das wäre zu viel verlangt, weil ich Ihnen

schon alle Antworten geben könnte.

Ist die Pleite der Silikonwellebank auch ein Versagen der Aufsicht?

Ja, aber und nein, denn diese Aufsicht wurde ja erst vor vier Jahren gelockert, das wurde

damals vom Trump durchaus mit demokratisch Unterstützung zurückgenommen, das war nicht

gut, da sieht man jetzt einen dabei, haben wir in Europa nicht, wie wir in Europa nicht

passieren dabei, aber ich weiß darauf hin, dass auf Sicht etwas sehr dynamisches ist,

wo man sehr besagt nicht, also warum brauchen wir das nicht, und letzten Endes erweist

sich das als notwendig nicht, wir haben in Österreich schon ein ähnliches Phänomen

nicht, wo Banken sagen, die Kim-Verordnung, das ist viel zu streng nicht, wir wissen das

alles nicht, und letzten Endes kann sich es sinnvoller weisen, dass es solche Rahmenbedienungen

gibt, damit es nicht so eine Überbordung von Leistungen kommt oder von Handlungen kommt,

die dann nicht nachhaltig sind.

Die österreichische Nationalbank hat im Vorjahr zwei Milliarden Euro Verluste durch Auflösung

von Risikorückstellungen ausgeglichen, spekuliert die Nationalbank, wie die SBO kritisiert hat?

Nein, wir spekulieren nicht, denn was passiert ist nicht im letzten Jahr, das war das Jahr,

das Superbärenjahr, wo sowohl die Anleinmärkte als auch die Aktiemärkte, die normalerweise

ein bisschen so genklig sind, beide tief im Süden waren, dem konnte man nicht im Gehen,

was immer man auch tat, und daher ist hier ein Verlust entstanden, aber diese Verlust

wurden mit Guthaben aus den guten Zeiten, die angehäuft wurden, abgedeckt dabei, und

nachdem man schon so viel verloren hat von Heuer geht es nun mal bergauf.

Herr Holzmann, nächste Woche entscheidet die US-Notenbank Fed über weitere Zinsschritte,

soll sie die strikte Geldpolitik in den USA angesichts der Bankenbleiten vorerst beenden?

Sie wollen das sich in den Sternen lesen, nicht der Jay Powell, da wird sicherlich genau

anschauen, was wir jetzt gemacht haben, wie hoch die Zinssatzsteigung ist, die kann ich

nicht bugglustizieren.

Danke, Herr Gouverneur Holzmann.

Tod der Turbulenzen, zuletzt sieht der Gouverneur der Nationalbank Robert Holzmann keine Gefahr

für eine Bankenkrise wie 2008, das gesamte Gespräch können sie wie gewohnt in unseren

Onlineangeboten nachhören.

Seit fast vier Monaten hat das Bundesverwaltungsgericht immerhin das größte Gericht Österreichs

keine Chefin, keinen Schiff.

Der langjährige Präsident Harald Perl ist seit Anfang Dezember in Pension, aber trotz

Ausschreibung und Hearings vor Weihnachten und einer bereits erst gereiten tut sich bei

der Neupesetzung nichts, Barbara Gansfuß berichtet.

Ende November des Vorjahres absolviert der damalige Präsident des Bundesverwaltungsgerichts

Harald Perl seine letzten Arbeitstage.

In seinem letzten Interview in dieser Funktion sagt er, er hätte sich eine persönliche

Übergabe an seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin gewünscht, aber das sei leider

nicht möglich.

Ich glaube, man kann die Erfahrung daraus ziehen, dass man bei derartigen Funktionen

noch frühzeitiger wird eine Ausschreibung in die Wege leiten müssen.

Allerdings, ausgeschrieben wurde die Funktion schon vergangenen Sommer und davor wurde

ein Seitleiter bekannt, wonach sich ÖVP und Grüne das Nominierungsrecht für Spitzenpositionen

in der Justiz aufgeteilt hätten und die ÖVP das Nominierungsrecht für das Bundesverwaltungsgericht

habe.

Es bewerben sich zwölf Personen und es folgt ein Auswahlverfahren inklusive Besetzungskommission

und Hearings, aus dem eine Erstgereite hervorgeht.

Sabine Matejka, derzeit Präsidentin der Richtervereinigung und Vorstärin des Bezirksgerichts Floridsdorf.

Matejka bestätigt das auch gegenüber dem Ö1-Journal, dass sie Erstgereite nach dem

Verfahren ist und das auch schon mitgeteilt bekommen hat.

Darüber hinaus möchte sie sich derzeit dazu nicht äußern.

Seither ist nichts passiert, am Bundesverwaltungsgericht selbst ist von Unverständnis und Unmut zu

hören, dass die Leitungsfunktion des Größten Gerichts Österreichs so lange unbesetzt bleibt,

auch von Respektlosigkeit gegenüber der Gerichtsbarkeit.

Mittlerweile haben am Gericht auch schon Umstrukturierungen stattgefunden, kann man

wurden neu organisiert und auch personell neu besetzt, allerdings nur interimistisch, um

die künftige Chefin oder den Chef nicht vor vollendete Tatsachen zu stellen, wie es heißt.

Geleitet wird das Bundesverwaltungsgericht derzeit vom Vizepräsidenten Michael Sachs

ebenfalls interimistisch.

Der hat sich auch für die Leitung der Bundeswettbewerbsbehörde beworben und gilt als ÖVP-Mann, die Grünen

lehnen ihn als für diese Position ungeeignet ab.

Das nährt die Spekulationen, dass hinter den Kulissen ein Koalitionsgezerre um die Besetzung

der beiden Behörden abläuft.

Die Stellungnahme aus dem zuständigen Ministerium von Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen

entkräftet diesen Eindruck nicht, dort heißt es, der Ministerratsvortrag wurde dem Koalitionspartner

vor Wochen übermittelt und könnte nach positiver Rückmeldung jederzeit im Ministerrat beschlossen

werden.

Aus dem Bundeskanzleramt gibt es bisher keine Reaktion.

In Österreich herrscht weiterhin ein Medikamentenengpass.

Rund 600 Arzneimittel, darunter Antibiotika, Schmerzmittel oder Krebsmedikamente sind derzeit

nicht oder nur eingeschränkt verfügbar.

Das Versorgungsproblem trifft aber nicht nur Österreich und Europa, sondern vor allem

Länder des globalen Südens.

Das müsste aber nicht so sein, sagt Markus Bachmann von Ärzte ohne Grenzen.

Er kritisiert das extreme Gewinnstreben der Pharmaindustrie und vermisst Lenkungsmaßnahmen

von Seiten der Regierenden.

Tanja Malde berichtet.

Ein aktuelles Beispiel vorweg, der Pharma-Gigant Pfizer, hat 2022 den Gewinn um 43 Prozent

auf 31,3 Milliarden Dollar gesteigert.

Vor allem dank seiner Corona-Impfstoffe.

Die Gewinnspanne ist enorm, so Markus Bachmann von Ärzte ohne Grenzen.

Man kann durchaus schätzen, dass die Herstellung einer Dosis eines mRNA-Impfstoffs nicht viel

mehr als einen Euro kostet.

Wenn der aber im Schnitt nach den durchgesicherten Zahlen um 20 Euro verkauft wird, dann sieht

man, dass da eine enorme Marge drauf sitzt.

Das wirke sich nun verzerrend auf den gesamten Pharma-Sektor aus.

Die Anteilseigner, die Eigentümer anderer Pharma-Unternehmen erhöhen jetzt den Druck, mehr an Ertrag herauszuholen.

So Bachmann, der jahrelang in der Pharma-Branche gearbeitet hat und aktuell bei Ärzte ohne

Grenzen, Vertreter für humanitäre Angelegenheiten ist.

Pfizer geht mit seinem Gewinn nun auf Einkaufstour im Pharma-Sektor, entsprechend dem Branchen-Trend

der vergangenen Jahre.

In der Pharma-Branche kam es in den vergangenen Jahren zu einem beispiellosen Konzentrationsprozess.

Mittlerweile dominieren einige wenige Großunternehmern den globalen Markt, 80 Prozent der Medikamente

werden in China und Indien hergestellt.

Die Folge.

Es gibt statt mehr Werke weltweit, die einen Wirkstoff oder Medikamente herstellten, oft

nur eines oder zwei.

Und da ist es natürlich klar, dass dieses herausnehmen der Redundanz, die natürlich

auch etwas kostet, auf Kosten der Resilienz, also der Widerstandskraft des Systemes geht.

Und dann reichen kleinere Unregelmäßigkeiten, um globale Lieferketten zu verzögern.

Es braucht eine weltweite Diversifizierung der Produktionsstätten, so Bachmann, ein

weiterer Punkt, den wissenschaftlichen und später wirtschaftlichen Erfolg von Impfstoffen

Arzneien und Diagnostiker ermöglicht überwiegend die öffentliche Hand durch hohe Förderungen.

Was aber eine vergebene Chance ist, dass die öffentliche Hand die Geldgeber nicht steuernd

eingreifen.

Förderungen sollten künftig in eine seriöse Preispolitik und eine allgemein gute Verfügbarkeit

gebunden werden, so Bachmann.

Denn Pharmaunternehmen würden gerne in extrem gewinnbringende neue Medikamente investieren.

Ein Grund, warum etwa die Entwicklung und Herstellung von neuen Antibiotika auf der Strecke bleibt.

Und hier müsste man ansetzen und sagen, wenn hier Milliarden von Steuergeldern hineinfließen,

dann muss es auch klare Bedingungen geben.

Teile der Politik dürften in das Handlungsbedarf erkannt haben, so viel Deutschland künftig

bei Ausschreibungen der Krankenkassen den Anteil der Wirkstoffproduktion in der EU berücksichtigen.

Und die EU-Kommission entwickelt nun eine neue Pharmastrategie.

Die Crux, die Verhandlungen, verlaufen sehr intransparent.

Mit den jetzigen Stand der Informationen, die offizielle Informationen sind extrem limitiert,

ist es seriöserweise gar nicht möglich, hier eine Aussage und eine Bewertung vornehmen zu können.

So Markus Bachmann von Ärzte ohne Grenzen.

Nächstes Thema in diesem Mittagsschannel, die Luftfahrt.

Die hat unter der Corona-Pandemie besonders gelitten.

Er lebt jetzt, aber nachdem fast alle Reisebeschränkungen wieder aufgehoben worden sind, wieder einen Aufschwung.

Vor allem der asiatische Raum.

So hat zum Beispiel die indische Nationalfluglinie Air India fast 500 neue Flugzeuge bestellt

und sie stellt tausende neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein.

Mittlerweile fliegt Air India auch wieder nach Wien, mehr von Manuel Marold.

Indien ist in wirtschaftlicher Hinsicht ein Wachstumsmotor, das spiegelt sich auch im Luftverkehr wieder.

Seit dem Ende der Null-COVID-Politik in China können wieder mehr Flüge im asiatischen Raum durchgeführt werden

und auch in Indien selbst gebe es großes Potenzial für neue Fluggäste, sagt Ronald Baug,

Leiter der Unternehmenskommunikation bei Air India.

Von unseren 1,4 Milliarden Einwohnern sind erst 3% jemals in einem Flugzeug gereist.

Mit der aufstrebenden Mittelschicht im Land steigt die Reiselust massiv.

Dem trägt die Expansionspolitik von Air India Rechnung.

470 neue Flugzeuge hat die Airline bei den Herstellern Airbus und Boeing in Auftrag gegeben.

Es ist die größte Bestellung einer einzelnen Fluglinie in der Luftfahrtgeschichte.

Aber auch das Thema Klimaschutz bzw. Reduktion von CO2-Emissionen wird in Indien immer wichtiger,

sagt Ronald Baug von Air India.

In puncto Klimaschutz wird Indien mehr und mehr vom Westen inspiriert.

So hat sich die indische Luftfahrtindustrie nun verpflichtet, ihren Emissionsausstoß bis zum Jahr 2050 auf Null zu senken.

Ein Ziel, das ja auch die EU verfolgt.

So gibt es auch bei Air India kein Einwegplastik mehr und der Einsatz synthetischer Kraftstoffe wird diskutiert.

Nach einer coronabedingten Pause fliegt Air India seit kurzem wieder zwischen Wien und Delhi.

Wien sei eine spannende Destination für indische Touristinnen und Touristen.

Umgekehrt wolle man aber auch österreichische Fluggäste nach Delhi locken,

auch deshalb, weil es von dort aus zahlreiche internationale Anschlussverbindungen gibt,

etwa nach Australien, Singapur, Japan oder Südkorea.

Man könnte auch Verbindungen nach Australien, Melbourne, Sydney, Singapur, Tokio und Südkorea fliegen.

In Konkurrenz zu den Austrian Airlines, die ja auch einige Langstreckenverbindungen ab Wien anbieten,

sehe man sich dabei nicht.

Wir sind ein Mitglied des Luftfahrtbündnisses Star Alliance und Austrian Airlines.

Wir arbeiten mehr wie Partner, als Konpetition.

Wir sind Mitglied des Luftfahrtbündnisses Star Alliance und Austrian Airlines ist das auch.

Wir sehen uns also als Partner und nicht als Konkurrenten.

Die Aua bietet Verbindungen, die es bei uns nicht gibt und vice versa.

Wir ergänzen einander gut und arbeiten gut zusammen.

Sagt er India-Sprecher Ronit Bauck.

Weiter geht's jetzt nach Kassachstan.

Dort finden morgen Parlamentswahlen statt.

Fast 12 Millionen Menschen sind stimmberechtigt.

Zwar dürfen einige unabhängige Kandidaten antreten.

Der Sieger steht allerdings schon fest, die Partei des autoritär regierenden Präsidenten Kassem Shomad Tokayev.

Der hat der Bevölkerung nach den brutal niedergeschlagenen Protesten im Jänner 2022 große Reformen versprochen.

Bis heute heilen die Ereignisse aber nachberichtet. Miriam Bell aus Kassachstan.

Das Rathaus von Almaty ist ein massiver Betonbau aus den 70er-Jahren

und dominiert den Hauptplatz der kassachischen Wirtschaftsmetropole.

Doch Bauarbeiter sind nach den tödlichen Unruhen im Jänner vergangenen Jahres immer noch damit beschäftigt,

die Spuren der Zerstörung zu beseitigen.

Der Politologe Dosim Sattbayev führt uns über den Hauptplatz.

Auf diesem Platz war viel zerstört, man kann auch noch einige Einschusslöcher in den Wänden sehen.

Der Platz ist ein Teil unserer Geschichte geworden.

Und dieser Platz ist eine Teil unserer Geschichte.

Entzündet hatten sich die Proteste im Jänner 2022 an Preiserhöhungen an Tankstellen.

Die große allgemeine Unzufriedenheit trieb schnell Menschen in ganz Kassachstan auf die Straße.

Unter die friedlichen Demonstranten mischten sich in Almaty politische Gruppierungen,

die die Proteste für einen internen Machtkampf nutzen wollten.

Mit Waffengewalt wurden die Proteste niedergeschlagen, allein in Almaty stammen mehr als 160 Menschen.

Eine Aufarbeitung der Gewalt fehlt bis heute, sagt Dosim Sattbayev.

Leider haben die Behörden nach einem Jahr immer noch nicht offen gelegt,

wer den Befehl zum Erschießen von Zivilisten gegeben hat und wie die Untersuchungen ablaufen.

Herr Präsident Kasim Shamat Tukayev spricht von einem versuchten Staatsstreich

und hat seinen Vorgänger den Langzeithärscher Nurzulter Nasabayev und dessen Gefolge entmachtet.

Tukayev verspricht der kasachischen Bevölkerung nichts weniger als ein neues Kassachstan,

in dem das Parlament gestärkt und die Fetter- und Korruption der Nasabayev-Ära abgeschafft werden soll.

An eine Änderung des Systems glauben Kritiker wie der Wahlexperte Dimash Alshanov aber nicht.

Begeht es überhaupt nicht um Demokratie, das autoritäre System bleibt das, was man eine

personalistische Herrschaft nennt. Vorher war es direkt mit Nasabayev verbunden, jetzt mit Tukayev.

Er hat zwar über eine Verfassungsreform abstimmen lassen, aber wenn man den geänderten Text liest,

dann sieht man, dass das System genau dasselbe bleibt.

Neben den einzelnen unabhängigen Kandidaten treten bei diesen Parlamentsfallen sieben Parteien an.

Alle sieben gelten als regierungsnah. Von einem politischen Wettbewerb ist wenig zu spüren, sagt Wahlexperte Alshanov.

Die Kandidaten haben Tukayev nicht kritisiert. Es gab keine Kritik an seiner Politik, keine Kritik an der Verfassungsreform.

Kurz vor der Wahl hat Präsident Tukayev ein Gesetz unterzeichnet, mit dem die Haftstrafen für sogenannte Aufrufe

zum Massenunruhen auf sieben Jahre erhöht werden. Ein Vorgehen, das als Warnung für möglichen Protesten

verstanden werden kann und das mehr nach dem Alten als nach dem viel versprochenen neuen Kasachstan klingt.

Über die Energiewende und wie sie geschafft werden könnte, wurde schon viel gesagt.

Dabei helfen könnten Bodenschätze die Tausende Meter unter dem Meer lagern.

Gewonnen werden die Rohstoffe, die vor allem für Batterien, etwa für Elektroauto, so das Smartphones nützlich sind,

vor allem durch den kommerziellen Tiefseebergbau. Doch genau der schadet der Unterwasserwelt.

Wieder mit Umgehen darüber berät diese Woche die internationale Meeresbodenbehörde Barbara Reichmann berichtet.

Kupfer, Kobalt oder Lithium, diese wertvollen Rohstoffe sind in den sogenannten Mangankneuen enthalten in dunklen Gesteinsklumpen, die tief am Meeresgrund liegen.

Private Bergbauunternehmen stehen in den Startlöchern. Sie haben ein hohes Interesse, diese Knollen mit Maschinen einzusammeln oder abzusaugen,

denn für sie sind sie wie eine Batterie in einem Stein, wie es in einem Statement heißt.

Doch der Tiefseebergbau hätte weitreichende Folgen für Tausende Tier- und Pflanzenarten, die in den betroffenen Regionen leben,

sagt Meeresbiologin Sabine Goldner vom Niederländischen Institut für Meeresforschung.

Für Tiere, die sich darauf festsetzen können, wachsen können, zum Beispiel Anemonen, also Blumentiere, aber auch Korallen und Schwämme.

Und wenn jetzt quasi so eine Knolle weggenommen wird von der Tiefsee, bedeutet das auch, dass das Leben, dass die Knollen nötig hat, auch nicht mehr zurückkommen kann, an der Stelle, wo die Knolle weggenommen worden ist.

Verschwinden bestimmte Organismen hat das nicht abschätzbare Auswirkungen auf das gesamte Ökosystem.

Vor allem könnte es auch bedeuten, dass manche Arten einen solchen Eingriff gar nicht überleben, sagt Matthias Heckel,

Biogeochemiker am Geomah Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung im Kiel.

Wir reden auf jeden Fall über langfristige Schädigungen, viel länger als das bei Land-Ökosystem der Fall ist, die man auch wieder aufforsten kann.

Und dann nach 20, 30 Jahren haben wir wieder im Regenwald ein neues Ökosystem.

So wird das in der Tiefsee nicht sein. Das sind auf jeden Fall viele Jahrhunderte bis Jahrtausende, die das dauern wird.

Deshalb wäre es wichtig, Schutzgebiete einzurichten, die negative Effekte des Tiefseebergbaus abpuffern könnten.

Die betroffenen Regionen müssten sozusagen gemanagt werden. Und genau das ist die Aufgabe der Meeresbodenbehörde.

Weil es aber noch viel zu wenige Daten über die Ökosysteme in der Tiefsee gibt, ist es nach Einschätzung von Sabine Gollner jetzt noch zu früh dafür, mit dem Bergbau unter Wasser zu beginnen.

Wir wissen als wissenschaftliche Gemeinschaft, dass wir aufgrund der derzeitigen Datenlage kann man Tiefseebergbau nicht managen auf eine Art und Weise, dass es nicht schädig wäre für die Umwelt.

Eine nicht unwesentliche Frage sei auch, ob die bis jetzt so begehrten Metalle in Zukunft überhaupt noch eine so große Bedeutung haben.

Denn die technische Entwicklung ist schon wieder viel weiter, sagt Andreas Mannhardt vom Öko-Institut in Freiburg.

Wir haben in den letzten Jahren gesehen, dass Elektroautos ohne Kobalt und Nickel gebaut werden können.

Die Batterien, selbst Tesla ist aufgrund relativ hoher Rohstoffpreise, in vielen Fahrzeugen auf, Batterien umgestiegen, die weder Kobalt noch Nickel enthalten.

Also wir brauchen das Kobalt vom Meeresboden nicht, um weiterhin Elektroautos zu bauen.

Und es gibt uns eigentlich Luft.

Luft, um in Ruhe zu analysieren, welche Folgen ein solcher Abbau von Rohstoffen in der Tiefsee hätte und wie man die negativen Auswirkungen abfedern könnte.

Die irische Rockband U2 hat vor allem in den 80er-Jahren große Erfolge gefeiert.

170 Millionen Alben hat die Band rund um Senga Bono verkauft, 22 Grammy Awards gewonnen.

Jetzt interpretiert die Band 40 Songs ihrer langen Karrieren neu und meldet sich mit Songs of Surrender zurück.

Seit Jahren schon weiß man es nicht so genau.

Sind U2 nun noch aktiv, in kreativer Alters-Teilzeit oder schon in Pensionen?

Die Band selbst schien unsicher.

Irgendwann erreiche man eben die junge Generation nicht mehr, mein Sänger Bono.

Der Songwriter will immer zu den Jüngeren, aber an einem bestimmten Punkt den Jüngeren nicht zurückzuholen.

U2's Antwort, keine weitere Anti-Aging-Kur, sondern eine Rückbesinnung.

Eine Neuinzenierung der alten Erfolgstücke.

Drei Stunden dauert die Surrender-Retro-Show.

Angestoßen wurde das Projekt von Gitarist The Edge.

Ja und Bono stehen hier für U2.

Das Motto der Aufnahmen, nichts ist heilig, kein Evergreen unantastbar.

Das funktioniert bei einem Song wie One, der hier aus dem Schatten des Originals heraustritt.

Berührend ist wie behutsam die Band das eigene Frühwerk neu sichtet.

Getrebene Songs der frühen 80er wie Stories for Boys blühen hier gereift, noch einmal auf.

Hymnen wie Pride bleiben, was sie sind und strahlen im Arena-Outfit eindeutig heller.

Dafür profitieren Songs wie Red Hill Mining Town von 45 Jahren Berufserfahrung.

Früher sei seine Stimme, während Vulkan ausgebrochen meint Bono, heute habe er mehr Ausdruckskraft.

Wenn du zu der ersten Rekorde hörst, ist es ein vulkanisches Ding.

Ich singe aus meinem Körper, aber die Instrumentation ist jetzt mehr expressiv.

Wir schlafen die Erde, dann haben wir den Schall zu den Skien gefeiert.

Wir stupen so hoch, um so hoch zu kommen.

Surrender klingt, als ob Bono und The Edge ihren Enkelkindern die Songs vorspielen, die sie berühmt gemacht haben.

Ein bisschen gerührt von sich selbst und für die Kleinen viel zu lang.

Vielleicht wollten sich die beiden aber auch einfach nur selbst hören,

um sich zu vergewissern, wer sie heute mit über 60 wirklich sind.

Und David Baldinger hat sich die neuen alten Songs von YouTube für uns angehört.

Jetzt ist es Zeit für die Nachrichten. Paul Kaker, bitte.

Der Schweizer Marko Udomath übertrifft den 23 Jahre alten Ski-Weltkap-Bunkte-Rekord des Österreichers Hermann Meier.

Udomath gewinnt den Riesentorlauf beim Weltkap-Finale in Soldeo im Kleinstadt Andorra seit 13.Sieg in dieser Saison.

Der Schweizer kommt er mit dem Gesamtweltkap auf 2022 Punkte und übertrifft er mit Hermann Meier, der im Jahr 2000 2000 Punkte erreicht hatte.

Udomath hat in dieser Saison jedes zweite Weltkap-Rena gewonnen.

Um eine Verlängerung des Getreideabkommens zwischen Russland und der Ukraine wird weitergerungen.

Russland fährt dort, der Westen müsse wieder unbeschränkt zulassen, dass Russland Landwirtschaftsgüter ausführt.

Derzeit machen es die Sanktionen Russland indirekt unmöglich, Schiffe mit Lebensmitteln und Dünger zu beladen und die Ladung zu versichern.

Das Getreideabkommen erlaubt der Ukraine Lebensmittel aus drei Schwarzmeerhefen auszuführen.

Das Abkommen würde an sich morgen automatisch um vier Monate verlängern, allerdings müssen die Ukraine und Russland die Verlängerung unterschreiben.

Russland besteht darauf, das Abkommen nur um zwei Monate zu erstrecken.

US-Präsident Joe Biden unterstützt den Haftbefehl des internationalen Strafgerichts Hofs gegen den russischen Präsidenten Vladimir Putin.

Biden erklärt, der Haftbefehl wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine sei gerechtfertigt.

Es ist allerdings extrem unwahrscheinlich, dass Putin vor das Gericht kommt.

Der Internationale Strafgericht Hof wird weder von Russland noch den USA anerkannt.

Der umstrittene bisherige Landesrat in Niederösterreich Gottfried Waltheusel zeigt sich zufrieden über sein neues Amt.

Waltheusel sagt, als zweiter Landtagspräsident würde er mehr Zeit für seine Familie haben, für die Menschen in Niederösterreich und für seine Stadt Weithofen.

Der bisherige Asyl Landesrat würde überraschen, der neuen Landesregierung in Niederösterreich nicht mehr angehören.

Nationalbank-Gouverneur Robert Holzmann rechnet nach eigenen Angaben noch mit einem langen Kampf gegen die hohe Inflation.

Holzmann sagt, die Inflation sei hartnäckiger als gedacht, daher müsse man sie durch Zinserhöhungen länger bekämpfen als einem Liebsein.

Im Februar ist die Inflation in Österreich bei 10,9% gelegen.

Die Schweizer Großbank UBS könnte die krisengeschüttelte Konkurrentin Kredis Swiss übernehmen.

Nach einem Bericht auf Financial Times haben die Schweizerische Nationalbank und Finanzmarktaufsichtsbehörde die Gespräche vermittelt.

Sollte UBS die Kredis Swiss übernehmen, wäre das die größte Bankenfusion in Europa seit 15 Jahren.

Vielen Dank und zum Schluss gibt's wie gewohnt den ausführlichen Wetterbericht.

Konter Schuller, bitte.

Morgen, Sonntag nicht ganz so beständig wie heute und damit auch nur zeitweise sonnig.

Nebel, Hochnebel und Wolken sind dabei und allmählich auch Sahara Staub.

Von Vorarlberg, die Nordalpment lang bis ins Mariazellerland können Regenschauer entstehen und oberhalb von 1500 bis 2200 Meter Schneeschauer.

Innen und rund um Kernten geht es zeitweise auch recht windig zu.

Die höchste Art der Mais 10 bis 17 im Süden stellenweise bis zu 20 Grad.

Werfen wir noch einen Blick auf den Pollenkalender.

Vermehrt mischen sich an diesem Wochenende Aschenpollen in die Luft.

Die Blütezeit der Erde geht zwar langsam zu Ende, in längeren sonnigen Phasen ist die Belastung aber immer noch mäßig, vor allem in höheren Lagen.

Stellenweise gibt es auch noch mäßige Belastung durch Korkenzieher Haselpollen und im Laufe der nächsten Woche beginnt die Birke zu blöen.

Cialis Wetzini Technik, Rainer Hasi Varischi und Martina Petschile im Studio, ihr Mittagsschonalteam heute. Wir wünschen Ihnen noch einen angenehmen Samstag mit dem Programm von Österreich 1.

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