Ö1 Journale: Mittagsjournal (17.10.2023)

Mit Rainer Hasi war guten Tag. Sie hören heute von Rafaela Scheidt-Reitern-Analyse über die

schwierige Suche nach einer einheitlichen Position der EU-Länder zum Krieg im Nahen

Osten. Sie hören das Neueste vom Terroranschlag in Brüssel und der VFGH, also der Verfassungsgerichtshof,

lässt aufhorchen. Das Koffergesetz, also die Corona-Förderungen waren teilweise

verfassungswidrig, das Gesetz wurde daher teilweise aufgehoben, aber die Fördergärtler

können weiter fließen. Warum? Gleich hier zu hören, Hanne-Sommersacher. Sie hören Andreas

Barbler, der SPÖ-Vorsitzende, macht sich ja eher rar, was Interviews betrifft, aber heute macht

eine Ausnahme. Sie hören gleich im Gespräch mit Katja Tofer. Und sie hören wieder,

Seb Schellhorn in letzter Zeit eher in Koch-Sendungen zu sehen, jetzt aber wieder zurück in der Politik,

zurück bei der NEOS. Und sie hören auch noch den Teamchef, den erfolgreichen Teamchef der

österreichischen Fußball-Nationalmannschaft, die hat sich nämlich gestern Abend für die

Europameisterschaft qualifiziert. Ralf Rangnick stappelt tief, was seinen Anteil

am Erfolg betrifft. Am Ende machen es die Jungs, so seine Worte. Und am Anfang macht es oder

besser gesagt den Anfang macht heute Daniel Schrott. Ruhiges Herbstwetter vorerst in

Österreich und vorerst auch relativ kühl, heute Nachmittag mit maximal 9 bis 15 Grad.

Aktuell in den meisten Landeshauptstädten um 10 Grad, in Klagenfurt mit 7 Grad am kühlsten.

In Kärnten lösen sich die Nebelfelder nur langsam auf in den nächsten Stunden,

sonst geht es mit einer Mischung aus Sonnenschein und hohen Wolkenfeldern weiter, wobei die

Wolken tendenziell immer dichter werden. In der Nacht besteht dann noch einmal frostgefahrende

Niederungen. In den kommenden Tagen legende Temperaturen langsam zu, denn der Föhn schaltet

sich ein. In Belgien, wir beginnen eben heute in Brüssel, in Brüssel ist der Attentäter nach seiner

Festnahme offenbar ums Leben gekommen. Die Polizei hat auf den 45 jährigen Tunesier geschossen,

der Mann sei kurz darauf gestorben, so die belgischen Behörden, die den Mann offenbar schon

kannten, was man alles wusste und heute weiß, berichtet nun Benedikt Feichtner. Der Anschlag

ereignet sich kurz vor Anpfiff des Fußballspiels Belgien gegen Schweden Montagabend. Der Schwede

Schell Augustson in seiner Heimat ein Fußballfunktionär verfolgt die Geschehnisse aus einem Bus.

Wir haben plötzlich gesehen, wie diese Person in einer orangen Warnweste von einem Moped herunterspringt,

mit einer Art Gewehr in den Händen. Er hat direkt vor unserem Bus zu schießen begonnen. Erzählt

Augustson dem schwedischen Radio. Der Täter schießt auf einen Taxifahrer, Passanten fliehen in

ein Gebäude, durch der 46-Jährige folgt ihnen. Nur wenige Stunden später schildert ein Betroffener die Ereignisse.

Ich habe den Mann gesehen, wie er in das Gebäude gekommen ist. Dann habe ich eine Person

zusammenbrechen sehen und mir gedacht, das ist echt. Ich bin erstarrt, weil ich Angst hatte.

Meine Füße haben sich nicht mehr bewegt. Ein Mann hat mich dann aus meiner Astarung

geweckt und mich dazu gebracht, zu entkommen. Zwei Personen mit schwedischen Fußball-Trikots sterben.

Das Fußballspiel wird zur Halbzeit abgebrochen. Erst viele Stunden später dürfen die Fans das

Stadion verlassen. Schwedische Medien haben Martin Fredmann erreicht, den Sicherheitschef des

schwedischen Fußballbunds. Wir haben allen klargemacht, dass wir unsere blau-gelbe

Fan-Kleidung ausziehen müssen. Alles, was uns als Schweden zu erkennen geben würde,

leider ist die Lage so, dass wir einer Gefahr und Bedrohung ausgesetzt sind. Unsere schwedischen

Farben sind zur Zielscheibe geworden. Erst in den Morgenstunden wird der Attentäter ausgeforscht

und von den Sicherheitskräften erschossen. Es handelt sich um einen Tunisier ohne Bleiberecht,

der Ende 2020 untergetaucht ist. Die Koranverbrennungen in Schweden könnten laut der Belgischen

Generalstaatsanwaltschaft ein mögliches Motiv sein. Auf seiner mittlerweile gelöschten Facebook-Seite

finden sich neben Verweisen auf Schweden auch Berichte über den Konflikt den Gaser und in Israel.

Nichts entschuldige diesen Angriff, sagt Belgians Primärminister Alexander Dekot.

Der Terrorismus wird uns niemals besiegen. Es ist ein Kampf, den wir gemeinsam mit unseren

schwedischen Freunden bestreiten. Belgien ist ein starkes und tolerantes Land, in dem Menschen in

Freiheit und in Vielfalt zusammenleben. Betrachten wir diese Freiheit mehr denn je als Gegenmittel zum Terror.

Die Belgischen Behörden werden sich jedoch kritischen Fragen stellen müssen. Die Radikalisierung des

Tunisiers soll bereits 2016 aufgefallen sein. Damals starben bei Anschlägen in Brüssel 35 Menschen.

Berichtet von dort Benedikt Feichtern damit nach Österreich. Da hat der Verfassungsgericht

sofort ein schwieriges Erkenntnis gefehlt. Er musste auf Antagen des Verkehrsunternehmens,

das keine Förderung gehalten hat. Die Kovac-Gesetz und Verordnungen überprüfen uns hier. Da

sie haben den Kriterien des VfGH nicht stattgehalten. Und dazu dürfen wir jetzt unsere Reporterin

Hannas Sommersache begrüßen. Guten Tag. Hallo. Hat der Verfassungsgericht sofort seine

Erkenntnis über die Kovac, also die Kovac Covid-19 Finanzierung des Bundes gefehlt. Was steht

denn nun konkret in diesem Erkenntnis? Ziemlich vernichtendes steht da drin. Der VfGH kommt zum

Schluss, dass die Auslagerung der Auszahlung von Finanzhilfen an die Kovac verfassungswidrig ist

und auch Richtlinien des Finanzministers zur Auszahlung von Finanzhilfen sind zum Teil

rechtswidrig. Der Gerichtshof hebt damit mehrere Bestimmungen, die diese gesetzliche Grundlage

der Aufgabenübertragung festlegen als verfassungswidrig auf. Ganz wichtig aber gleich an

dieser Stelle. Die Kovac darf weiterhin Finanzhilfen auszahlen, denn der VfGH hat die Regierung,

hat der Regierung sozusagen eine Frist gegeben, damit er die verfassungswidrigen Bestimmungen

reparieren kann. Bis dahin bleiben diese also aufrecht. Genau, das werden wir noch ein anderer

Stelle besprechen, aber versuchen wir es jetzt einmal im Detail zu besprechen, wo konkret verstößt

in die Auslagerung laut VfGH gegen das Gesetz, also gegen die Verfassung. Also der VfGH sagt ganz

grundsätzlich, dass die Tätigkeit der Kovac eine staatliche Verwaltung darstellt und dann müsste

die Übertragung dieser Tätigkeit vom Staat auf einen privaten Rechtsträger wie die Kovac

gewisse Voraussetzungen erfüllen. Das nämlich erstens die Aufgabenübertragung dem verfassungsrechtlichen

Effizienz und Sachlichkeitsgebot entspricht. Zweitens dürfe es sich nur um einzelne,

aber keineswegs um kernaufgaben des Staates handeln und drittens brauche es eine Steuerungsmöglichkeit.

Die Ausgliederung verstoße aber gegen das Sachlichkeitsgebot. Die Kovac verfüge laut VfGH nicht

über die notwendige eigene Sachausstattung, da wird zum Beispiel technische Ausstattung genannt,

um ihre Aufgaben so zu erfüllen, dass die Tätigkeit quasi gleichwertig mit staatlichen

Organen ist. Und die Kovac habe keine wesentlichen selbstständig zu erledigenden Aufgaben, sagt

der Gerichtshof, weil die Kontrolle, ob ein Anspruch auf Hilfe vorliegt, sei im Wesentlichen

den Finanzämtern übertragen. Immerhin, der VfGH sieht eine Voraussetzung erfüllt,

die Leitungs- und Aufsichtsbefugnis des Finanzministers, die sei gegeben und das

entspreche, so wie es geredet ist, den Anforderungen der Verfassung.

An der Sommersache ist zu hören, das waren schon viele Details, aber gibt es noch ein paar

Detailregelungen, die der Verfassungsgerichtshof aufgeben lässt und warum?

Ja, da geht es um Richtlinien für die Auszahlung von Finanzhilfen durch die Kovac. Dem VfGH ist es

hier in Dorn im Auge, dass die Kovac von Weisungen freigestellt wurde, das Verstoß gegen das Gesetz.

Genauso sieht der Gerichtshof einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz, denn einzelne

Unternehmen wurden von Finanzhilfen ausgeschlossen, wenn gegen sie in den letzten fünf Jahren

vor der Antragstellung wegen eines Finanzdeliktes eine rechtskräftige Strafe oder Verzeihung

oder Buse verhängt worden ist und auch das hebt eben der VfGH als verfassungswidrig auf.

Also der Grundlagen der gesetzlichen, teilweise aufgehoben, auch die Richtlinien für die

Auszahlung, aufgehoben sagt Hanna Sommersache, was sind denn jetzt die weiteren Schritte,

also welche Folgen hat denn dieses Erkenntnis?

Der Gerichtshof setzt eine Frist bis Ende Oktober nächsten Jahres, denn der Gesetzgeber, also die

Bundesregierung, müsse ja jetzt für die weitere Tätigkeit der Kovac und allenfalls auch eben

ihre Abwicklung näherer Regelungen erlassen, bis dahin bleiben also all diese verfassungswidrigen

Bestimmungen aufrecht. Das bedeutet auch und das hält der VfGH ausdrücklich fest, bis zur Erlassung

der neuen gesetzlichen Regelungen kann die Kovac weiterhin die ihr übertragenen Aufgaben besorgen

und also auch weiterhin Finanzhilfen auszahlen. Das dürfte sehr beruhigend sein für jene,

die noch auf Auszahlung warten. Da liegen immerhin noch bei der Kovac rund 6000 Anträge auf,

die aktuell noch beantwortet werden. Ohnehin hat ja Finanzminister Magnus Brunner von der ÖVP die

Abwicklung der Kovac beauftragt. Aus dem Ministerium heißt es da heute auf meine Anfrage,

Zitat, die nun erfolgte Entscheidung des VfGH bereinigt rechtliche Unklarheiten und wird

in diesen Prozess, also den Abwicklungsprozess, einfließen. Auf bereits ausbezahlte Kovac-Hilfen hat

die Entscheidung keine Auswirkungen und noch auszuzahlende Hilfen werden selbstverständlich

weiterhin bearbeitet, schreibt also das Finanzministerium. Da wird eben auf die Frist des VfGH

verwiesen. Zusammenfassend würde ich sagen, die jetzige Regierung muss dringend Reparaturarbeit leisten

und für künftige Regierungen, die in Krisen schnell handeln müssen, bekommt der Ausspruch Koste

es, was es wolle, eine beträchtliche Fußnote. Es muss sich eben alles im verfassungsrechtlichen

Rahmen bewegen. Und die nun erfolgte Entscheidung des VfGH bereinigt also rechtliche Unklarheiten. So

kann man ja sehen, wie der Finanzminister sind ziemlich viele rechtliche Unklarheiten bereinigt

waren. An der Sommersache war das mit ganz vielen Details und wie gesagt die Kovac-Gelder können

trotzdem noch ausbezahlt werden. Immerhin liegen haben wir ja gehört noch 6000 Anträge warten auf

ihre Erledigung. An der Sommersache vielen Dank. Damit zum Krieg in Israel um 12 vor 10

mittlerweile das erste Lebenszeichen an der israelischen Geisling Gaza beherrscht nämlich

heute in Israel die Öffentlichkeit ein Video der Hamas, zeigt eine 21-jährige französisch-israelische

Doppelstaatsbürgerin, die am 7. Oktober nach Gaza verschleppt wurde. Laut israelischen Angaben

befinden sich derzeit mindestens 199 Geiseln in den Händen der Hamas und die Hamas selbst spricht,

aber sogar von bis zu 250 Menschen, die in ihrer Gewalt sein sollen. Darum dem dutzende

Doppelstaatsbürger, laut letzten Informationen noch zwei Österreicher, berichtet Nikolas Wildner aus Israel.

Blas, tiefe schwarze Augenringe, vor einer braunen Decke mit Blumenmuster, ein leerer Blick in die Kamera.

Das erste Video der Hamas von einer lebendigen israelischen Geisel im Gaza-Streifen zeigt die

21-jährige Mia Shem. Im Hintergrund sind Explosionen zu hören. Es gehe ihr gut und sie hoffe nur bald

nach Hause zu können. Ihr verletzter rechter Arm sei verarztet worden, auch davon schickt die Hamas

Bildmaterial. Psychologische Kriegsführung antworten die israelischen Streitkräfte. Die Hamas Versuche,

ein menschliches Bild von sich zu vermitteln, doch die Weltöffentlichkeit soll darauf nicht

reinfallen. Mia Shem war auf der Freiluft-Party in der Nähe des Gaza-Streifens, bei der am 7.

Oktober 260-Party-Besucher von Hamas-Terroristen ermordet worden sind. Auch Omar Shemtov war auf

dieser Party, ebenfalls 21 Jahre alt. Auch er wurde von Hamas-Terroristen als Geisel genommen. Sein

Vater Malki musste live mitverfolgen, wie sein Sohn nach Gaza verschleppt worden ist. Er hat uns

über das Mobiltelefon seinen Standort mit dem Hände geschickt und wir haben gesehen, dass er sich

Richtung Gaza bewegt hat. Wir haben versucht, ihn anzurufen, ihm zu sagen, du fährst in die falsche

Richtung, du musst umdrehen. Über den Schluss haben wir gesehen, dass er schon jenseits der Mauer war.

Seither habe Malki Shemtov keinerlei Informationen über die Lage, seine Sohnes erhalten. Gemeinsam

mit anderen Angehörigen hat er einen Krisenstab für die Familien, der entführten eingerichtet.

Hochbetrieb im siehnten Stock eines Hochhauses in Tel Aviv. Wir sind dauernd umgeben von Freunden,

das hilft uns in dieser schweren Zeit. Es ist jetzt am wichtigsten, aktiv zu bleiben, etwas

zu unternehmen, um die Geiseln zurückzubringen. Wir denken nur positiv, weil Positives Denken

zu einer positiven Realität führt. In den vergangenen Tagen ist es immer wieder zu

Protesten Angehöriger vor dem israelischen Verteidigungsministerium gekommen. Der Vorwurf,

die Regierung unternehmen nicht genug, um die Geiseln zu befreien. Die große Befürchtung,

sobald die geplante israelische Bodenoffensive beginnt, werde es keine Möglichkeit mehr geben,

die Geiseln lebendig zu befreien. Vielleicht sehe ich stark aus, aber innerlich zerbreche ich,

immer wieder es gibt Momente, in denen mir alles sehr schwerfällt. Premierminister Benjamin Netanyahu

hat am Sonntag Familien der Entführten getroffen. Malki Shemtov erzählt, es gebe keine konkreten

Informationen. Er hoffe nur, dass die Entscheidungsträger auch wissen, was sie tun und er seinen Sohn,

sobald wie möglich, wieder sieht. Alles, was nur irgendwie möglich ist, muss unternommen werden.

Und der Westen bemüht sich ja derzeit oder ist derzeit, darum bemüht, direkte Gespräche mit

Israel vor der angekündigten Bodenoffensive zu führen. Aber es gehen auch die Gespräche unter

Regierungsvertretern der Länder im Nahen Osten weiter. Der iranische Präsident Raisi warnte gestern,

warnte gestern bei Telefonaten mit dem türkischen Präsidenten und dem russischen Präsidenten

vor einer Ausweitung des Konflikts. Und der oberste Führer des Iran spricht weiter heftige

Drohungen aus, berichtete das Tee heran, unsere Korrespondentin Katharina Wagner.

Erstmals seit einer Woche meldet sich der oberste Führer der Islamischen Republik,

Gaya Tollach, am Ehe heute im iranischen Staatsfernsehen zu Wort, mit einer klaren Botschaft in Richtung

Israel. Man müsse antworten, man müsse reagieren auf das, was in Gasergeschehe,

die israelischen Bombardierungen im Gaserstreifen müssten sofort enden, die militärischen

Verantwortlichen in Israel müssten dafür zur Rechenschaft gezogen werden, so Eyer Tollach

Hamenei. Der iranische Außenminister Hossein Amir Abdollayyan war zur Vortage lang in der

Region unterwegs, um sich mit Verbündeten der Islamischen Republik abzustimmen und um die

Zusammenarbeit mit Hamas und Hisbollah zu bekräftigen. Auch er wiederholt in einem Interview

gestern Abend im iranischen Staatsfernsehen einmal mehr Iran-Strohungen. Würde das extrem

kleine Zeitfenster, das noch offen ist, von der UNO und anderen Akteuren nicht genutzt,

dann könnten weitere Fronten gegen Israel eröffnet werden, so Iran-Außenminister.

Auf den Straßen Tee herans hört man heute unterschiedliche Meinungen. Ein Student erklärt

uns, ich glaube es ist besser, wenn sich der Iran heraushält. Wir haben hier im Land

Probleme genug, sie sollten jetzt wichtiger sein als alles andere. Und eine junge Frau,

die auf dem Weg zur Arbeit ist, meint. Krieg macht das Leben gewöhnlicher Menschen immer

schwieriger. Diese Entscheidungen werden von Machthabern getroffen, aber nur die Zivilbevölkerung

leidet. Ich denke, der Iran hat bereits getan, was er wollte. Und eine andere junge

Frau meint. Ich glaube dieser Konflikt ist entstanden, weil die Palästinense unterdrückt

werden. Der Iran ist auf der Seite der Hamas, aber sollte nicht eingreifen. Ich habe Sorge,

dass er es tut, wir können nur abwarten und hoffen, dass der Krieg nicht zu uns kommt. Auf

dem Palästinerplatz in Tehran zeigt die sogenannte Israel-Restzeit-Uhr unterdess digital die

angeblich noch verbleibende Zeit der Existenz Israels an. Doch trotz all der verbalen Drohungen

zweifeln viele Beobachter daran, dass Tehran tatsächlich an einer Eskalation der Lage Interesse hat.

Berichtet aus Tehran, Katharina Wagner und damit kommen wir zu unserer nächsten Korrespondente,

nämlich zu Raffaele Scheidreiter, der Leiterin unseres Büros in Brüssel. Schönen guten Tag

und mal nach Brüssel. Schönen guten Tag nach Wien. Heute soll es eine Videokonferenz von

der 27 EU-Staaten geben. Man sucht eben nach einer einheitlichen Linie nach den Hamas-Attacken. Da

hat es ja Widersprüche Aussagen in den letzten Tagen gegeben. Raffaele Scheidreiter in Brüssel,

was ist denn da zu erwarten? Wir deuten diesen Videogipfel heute als sehr symbolisches Signal,

denn über Video kann die Runde nicht so offen und vertraulisch sprechen wie in einem Konferenzraum.

Aber Heikles gäbe es zu besprechen. Wir hören, dass rund 1000 EU-Bürgerinnen und

Bürger im Gaserstreifen nach wie vor sein sollen, wie die Leute rausbringen, andererseits

wie Nahrung und Medizin in den Gaserstreifen hineinbringen. Dann etwa Waffenlieferungen,

mögliche Waffenlieferungen an Israel gegen die Hamas. Welche Folgen hätte das etwa für Waffen

an die Ukraine? Aber noch einmal, wie über Video kann man kaum ausführlich und detailliert das

besprechen? Wir erwarten deshalb nach dem Videogipfel ein eher allgemeines Statement,

bevor Ende Oktober am 26. Oktober es dann einen physischen EU-Gipfel in Brüssel gibt.

Sie haben schon einige Themen sozusagen angerissen, warum es da geht nicht. Ist

dieser EU-Gipfel jetzt quasi eine Reaktion auf zum Beispiel eben diese Hilfsgeldzusagen,

Absagen an Palästina zum Beispiel? Ist das also eine Palästinenz? Ist das jetzt mehr als ein

politisches Hickack? Ja, diese diffusen Aussagen ganz zu Beginn, das sind mehr als ein politisches

Hickack zu deuten, wie wir EU-Diplomaten schildern. Denn diese anfangs widersprüchlichen Botschaften

hätten ganz klare Folgen für EU-Vertreterinnen und Vertreter gehabt, die an Ort und Stelle sind,

also in der Krisenregion. Diese Unklangpositionen würden sie in ihrer Arbeit mit den Konfliktparteien

auch gefährden. Die EU-Linie müsse deshalb ganz klar sein und keine, ich zitiere den EU-Diplomaten,

Kakophonie verschiedener Meinungen. Davon ganz abgesehen. Diese unabgesprochenen Botschaften,

die wir seit einigen Tagen gehört haben, beschädigen auch die Ambition der EU-politische

Akteurin zu sein. Aber diese gespaltene Rolle ist ja bekannt. Die EU gilt in der Region als

Zahlmeisterin ohne wirklichen politischen Einfluss. Stichwort Zahlmeisterin ist der Streit und das

Geld damit jetzt geklärt? Das ist ehrlich gesagt noch recht unübersichtlich. Wir wissen,

die langfristige Entwicklungshilfe für Palästinensergebiete wird zumal geprüft,

um nicht in die Hände der Hamas zu gelangen. Humanitäre Hilfe für Gaza wurde hingegen

verdreifacht, nachdem es ja ganz zu Beginn aus der EU-Kommission geheißen hat,

alles Geld sofort stoppen. Dahinter steckt aber einfach die übergeordnete Frage,

wer hat in solchen außenpolitischen Konflikten die Worthoheit? Es spitzt sich hier auch vieles zu

auf die Figur Ursula von der Leyen, auf die Präsidentin der EU-Kommission. Ihr wird zugestanden,

gerade in der Ukraine klar und gut die EU-Position vertreten zu haben. Zuletzt sei sie aber etliche

Male unabgestimmt vorgespricht, vorgeprescht, Verzeihung etwa bei dem geplanten EU-Tunesien-

Migrationsdil. Den habe Kommissionspräsidentin von der Leyen eigenständig eingefädelt,

wird ihr da als Vorwurf hingelegt. Und am Wochenende war sie eben selbst in Israel nur

mit welchem Mandat fragen einige EU-Länder, die ja die Linie der EU außenpolitik klar als

ihre eigene Aufgabe sehen. Und Ursula von der Leyen wird auch bei dieser Videokonferenz heute

dabei sein und wird wohl einige Antworten geben müssen. Alleingänge natürlich nie gerne

gesehen und sie haben sich schon angesprochen von der Leyen war ja eben in Israel, was genau

wird denn da das Problem gesehen, also was genau ist denn das Problem daran? Bei dem ersten öffentlichen

Auftritt in Israel hat von der Leyen gemeint in Mikrofone Israel habe das Recht sich gegen die

Terrororganisation Hamas klar zu verteidigen. Unerwähnt lassen hat sie aber, dass diese bei der

angekündigten Bodenoffensive jetzt nach internationalem Recht geschehen müsse,

also die Verhältnismäßigkeit, damit gemeint Zivilisten in Gaza müssten geschützt werden.

Im Umkreis von der Leyen wird betont, dass sie dieses Pochen auf internationales Recht im

bilateralen Gesprächen mit Israels Premier Netanyahu erwähnt habe und auch nach den ersten

Auftritten in Israel öffentlich. Die Kritik an von der Leyen Aussagen, sie selbst ist ja auch Deutsche,

gab es auch weniger in Deutschland und Österreich. Die Regierungen in Wien und Berlin sind hier ganz

klar in ihrer Solidarität mit Israel, auch mit Blick auf die historische Verantwortung anders,

war das in Frankreich. Die französische Regierung hat von der Leyen Position als unabgestimmt

bezeichnet und eine andere Position, die da heraussticht, die weitlinke Podemos in Spanien,

eine Koalitionspartei will Israels Premier Netanyahu vor den internationalen Strafgerichtshofzehren

wegen Israels Angriffe auf Gaza. Und nicht wenige Stimmen meinen hier in Brüssel sogar,

dass dieses Verhalten von der Leyen eine mögliche zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin

gefährden könnte nach der EU-Wahl nächsten Juni. Ganz kurz noch eine Fehler scheiterten in

Brüssel. Abschließend, Brüssel im Terroranschlag haben wir schon zu Beginn der Sendung gehört.

In vielen Ländern existierte jetzt ebenfalls die Sorge, dass der Konflikt quasi überschwappen

könnte in die eigenen Hauptstädte. Es ist nicht unbedingt gleich mit einem Anschlag. Aber man

sieht ja zum Beispiel bei den Demos in Deutschland oder auch in Wien, dass da ja einiges an Konflikt

Potenzial vorhanden ist. Wird das heute auch noch beim Gipfel Thema sein?

Es ist ja noch völlig unklar, ob dieses Attentat in Brüssel, ob der Attentäter in Brüssel von dem

aktuellen Nahostkonflikt angetrieben wurde. Das ist unbestätigt. Aber wir wissen, dass Belgien,

dass Frankreich Sicherheitsvorkehrungen seit Tagen deutlich verstärkt haben. Auch Sorge vor

Anschlägen, vor Ausschreitungen, wie Sie sagen. Und das könnte die Runde heute ganz klar ansprechen.

In Deutschland, in Frankreich sind etwa pro-palestinensische Proteste verboten,

aus Sorge vor Gewalt. Deutschland hat auch palestinensische Symbole, also etwa Flaggen aus

Schulen verbannt. Und der Stichwort Schule, ich war gestern Abend, als wir die Terrormeldung in

Brüssel bekommen haben mit einer deutschen Kollegin unterwegs. Ihre Tochter geht hier in

Brüssel in ein Gymnasium. Brüssel ein internationaler Schmelztiegel mit vielen Zuwanderern auch aus

Nordafrika, aus der ganzen EU sitzen hier in den Klassen Kindern zusammen, unterschiedliche

Religionszugehörigkeiten. Und diese Kollegin aus Deutschland hat eben erzählt, dass zuletzt in der

Brüsseler Schule ihrer 14-jährigen Tochter auch die Eskalation im Nahen Osten im Klassenzimmer

schon gelandet ist. Also jüdische Kinder, muslimische Kinder, die aufeinander losgehen, sich

anschreien, sich beschimpfen. Es ist zwar nur eine persönliche Anekdote, die aber zeigt, dass die

Sorge, dass sich diese Eskalation im Nahen Osten auch in die EU-Länder trägt, durchaus begründet

ist. Danke für die ausführliche Analyse Raffaele Scheidreiter und alles Gute nach Brüssel. Und

von Brüssel nach Wien seit dem 6. Juni ist Andreas Babler, SPÖ-Vorsitzender Babel. Ihr seid ja

damit beschäftigt, die Partei irgendwie wieder aufzurichten und wiederherzustellen. In den

Umfragen macht sich das aber noch wenig bemerkbar und jetzt eben auch noch gegen Wind. Zum Beispiel

aus Wien. Darüber hat Babler heute ausnahmsweise gesprochen, und zwar mit Katja Adtofer. Und da geht

es im Gespräch zuerst einmal um die SPÖ-Herbstkampagne. Es braucht Entlastung. Und das ist das

Modell der Superreiche, endlich einen Beitrag leisten. Wir haben eine Schere, die auseinandergeht,

die nicht ungefährlich ist in einer Spaltung. Das viele Menschen sehen, dass sie keinen Rechtsanspruch

mehr haben auf Gesundheitsbetreuung, dass man seitens der Bundesregierung und des Kanzlers

armutsgefährderten Kindern empfiehlt, dass sie billiges Fast Food essen sollen. Also das sind

schon die großen Dinge. Und dann sehen wir gleichzeitig eine Entwicklung, dass die Vermögenskonzentration

der wenigen Superreichen, die eben verdacht stehen, wie wir heute auch mit dem Finanzkantallrunden

und der Proof war gesehen, dass sie Politik einfach kaufen können und intervenieren können. Und

das Vermögen auch einfach immer größer wird. Das heißt, diese Schere zu schließen ist eine

ganz wichtige Geschichte. Das sind 100 Millionen pro Woche. Das Modell, das wir vorgeschlagen haben,

ist wirklich nur die superreichsten Betrifft. Und ich glaube, das ist wichtig, um wieder

Gesundheitsversorgung und gute Bündung und vieles andere im Land zu ermöglichen.

Statt mit solchen Inhalten und einem Neustart der SPÖ ist ihre Partei aber zuletzt vor allem mit der

Kleingartenerfähre in den Schlagzeilen. Jetzt ist diese Affäre ganz nahm wie der Bürgermeister

Ludwig dran, weil auch sein Städtebund Generalsekretär ordentlich Gewinn mit einem Kleingarten

gemacht haben soll. Es scheint aber trotzdem so, als wolle die SPÖ Wien die Sache aussitzen.

Werden Sie das zugelassen?

Ich kann es nicht anders so sagen interpretieren, dass wir hören, dass die SPÖ Wien bemüht ist,

das internen Wien zu klären ist. Es ist nicht aufgrund des Bundesparteiversitzeten

überklare Positionierung vorgegeben, die sehr deutlich war, dass sie mehr gegen Modell immer

geben muss bei all den Finanz- und Bevorurteilungssystemen, die es in Österreich gibt und das betrifft

ja leider alle Parteien, macht ein ganz gefährliches Bild auf die Politik und ich bin

angetreten, das zu ändern in der SPÖ. Und deswegen war ich sehr konkret mit der

Komplenzregelung, die dem Bund betreffen wird. Das ist die erste Partei, die es tatsächlich

auch sehr streng anlegen wird, auch mit extender Beratung sicherzustellen, dass so was in Zukunft

nicht passiert, aber inhaltlich also vermeiden, dass man nicht mehr Umwitmungsgewinne machen

kann. Dass es in Zukunft nicht mehr möglich sein wird, durch Umwitmungen Gewinne zu erzählen.

Das heißt, dass dieses Geld abgeschöpft wird.

Aber sehr viele in der SPÖ Wien haben schon einen Kleingarten. Diesen Eindruck macht es jedenfalls,

dass es gestern im Wiener Gemeinderat so gesagt worden ist. Wollen Sie wirklich diesen Eindruck

hinterlassen? Also was konkret passiert jetzt in Wien? Interne Aufarbeitung, das klingt nach

aussitzen. Das müssen Sie in der SPÖ Wien fragen, was in Wien passiert. Sie sind der SPÖ-Barteichef.

Ich bin der Bundespartei-Chef und ich trage jetzt dann einmal auch eine Rechnung, dass man so was

einfach verhindert, die sich da schon problematik, das habe ich ganz offenbar gesagt. Ich bin angetreten

überhaupt in der Politik bei allen Parteien und auch bei allen Wirtschaftseinflüssen, wie man

jetzt sieht, nicht nur bei Benko oder bei anderen Großunternehmen, dass wir echt eine saubere

Politik machen. Deswegen schlage ich auch ganz konkret vor, wie das dann in Zukunft auch überhaupt

nicht mehr passieren kann. Moral ist schon, finde ich das nicht in Ordnung, überhaupt nicht.

Herr Pablo Hanspeter-Dosko-Zil kommt nicht zum SPÖ-Parteitag und nach Ihnen zieht sich jetzt

doch Michael Ludwig aus den SPÖ-Gremien zurück. Das ist definitiv alles andere als öffentliche

Unterstützung für Sie. Müssen Sie zugeben, Geschlossenheit in der SPÖ, das wird auch unter Ihnen

einfach nichts? Nein, es läuft eigentlich total gut. Ich muss sagen, wenn man sich in Ordnung

anschaut, wir haben jetzt dann geschafft nach 13 Jahr-Diskussionen beispielsweise einstehmiger

Vermögens- und Erbschaftssteuermodell für mehr Gerechtigkeit zu präsentieren, ein Riesenmeinstein.

Mit Michael Ludwig war er im Austausch, er hat mir schon vor längerer Zeit informiert, dass er jetzt

eine schwierige Klimaenteratswahl versichert, dass er sich voll konzentrieren muss. Wichtig ist,

dass die Einbindung funktioniert von allen Parteiorganisationen. Wir haben jetzt gerade vorgestellt,

wie man Herbstkampagnen mit allen Parteistrukturen vorhanden und die eigentlich beste sein vernehmen,

auch mit Michael Ludwig gar in der politischen Fragestellung. Aber nochmal öffentliche Unterstützung,

das ist etwas anderes. Bis jetzt ist es ja auch gegangen, dass der Wien Bürgermeister in die

Partei Gremien kommt. Jetzt geht es plötzlich nicht mehr unter Ihnen. Sie werden sehen, dass wir

für positive Veränderungen allgemein in der Parteistruktur auch tatsächlich Richtung Parteitag

zusammenbringen. Ich bin ja auch angetreten, innerhalb der SPÖ Aufbruchstimmung zu erzeugen. Das

sehen wir auch tatsächlich, dass wir die stärksten Veranstaltungen haben, zigtausende Menschen erreichen,

ausgebuchte, heilen haben, wo wir absagen müssen. Also da passiert ja, was wir die Menschen mit

uns wieder für einen Aufbruch sagen wollen. Raus aus dieser finsteren Periode, wo alles

zerschlagen wird, alle Rechtsansprüche weg sind. Und ich glaube, für das stehen wir und das wird

auch zu Überraschungen führen. Keine Geschlossenheit gibt es aber auch in Sachen direkter interner

Demokratie, also neuer Parteistruktur, die Details dazu wollen Sie erst in der kommenden Woche

bekannt geben. Aber klar ist schon jetzt, für die Vorsitzdirektwahl kommt eine höhere

Warum? Sie sind doch eindeutig dafür angetreten, dass künftige SPÖ-Chefinnen und Chefs von der Basis gewählt werden.

Das haben Sie völlig falsch informiert. Wir sind die ersten direkte demokratische Vorwahl mit

den fixen Prozedere ermöglicht. Wir wollen vielleicht eine geraffene Klausel einbauen, aber

sonst werden Sie sehen, dass wir die einzige europäische Sozialdemokratie sind, die de facto

es um leichtesten möglich macht, Mitgliedern auch direkt zu kandidieren, ohne Kreme, alle

Vorabstimmung, wie wir es in anderen Sozialdemokratien erleben. Wir haben sie an die besten

Modellen orientiert und ich bin sehr froh, dass wir diese direktwahl durchbringen werden.

Sie wollten auch, dass die Basis künftig über Koalitionsabkommen entscheiden soll. Daraus

wird jetzt einmal gar nichts, oder? Ich muss ehrlich sagen, wir haben eine Priorisierung gehabt auf die

Direktwahl. Ich glaube, man unterschätzt ein bisschen, was das für ein historischer Schritt ist. Das

erste Partei in Österreich gibt überhaupt niemand in Österreich, die so ein Direktwahlsystem

vorschlagen wird. Die Priorisierung war jetzt einmal diese Direktwahl auch tatsächlich auszuarbeiten.

Und jetzt haben wir uns den Kremien vorstellen und ich bin sehr positiv gestimmt, dass wir diesen

Meinsteinen in der österreichischen Politik geschichten und der Sozialdemokratie tatsächlich

verwirklichen. Soweit, SPÖ-Vorsitzender Andreas Pabler und der frühere NEOS-Abgeordnete

Seb Schellhorn ist zurück in der Bundespolitik zuerst koordinierend, aber Schellhorn wird sich

auch in den NEOS-Vorwahlen um ein Mandat bewerben, berichtet Stefan Kappacher. Nach seinem Rückzug

aus der Politik ist Seb Schellhorn in der Öffentlichkeit, wie er Social Media, präsent geblieben

und seit geraumer Zeit wird über seine Rückkehr in die Politik spekuliert, bis hin zu Gerüchten

er Wolleperte Meintl Reisinger als NEOS-Chefin ablösen. Am Vormittag war Schellhorn an der

Seite der Parteichefin auf und bestätigte, dass er sich in den NEOS-Vorwahlen wieder um ein

Nationalratsmandat bewerben werde, weil er jetzt persönlich wieder Spielraum habe.

Ich engagiere mich wieder, weil ich die Möglichkeit geschaffen habe, dass ich das große Glück habe,

dass ich einen Sohn gefunden habe, der übernehmen will, der trotz aller dieser depressiven Stimmung

einen Optimismus verbreitet und weil ich meinen Betrieb übergeben kann. Das muss man mit Demut

annehmen, dann hat man mehr Zeit und dann will man als politischer Nerd und als aktiver Unternehmer

trotzdem einen Beitrag dazu leisten, dass die Gesellschaft das besser wird. Ich will ja nicht

auseinander dividieren, ich will ja Gemeinsamkeiten. Tatsächlich ist Seb Schellhorn bereits zurück in

der Politik, er soll der Motor der Mittelstandstour sein, die NEOS mit Blick Richtung Valia jetzt

durchführt, wie Meintl Reisinger sagt. Nächste Station sei Niederösterreich. Wir haben diese

Tour gestartet und das Ziel ist es wirklich jetzt in ganz Österreich, mit so vielen Unternehmerinnen

und Unternehmern wie möglich in Kontakt zu treten, weil eins ist auch klar, der Mittelstand hat

außer NEOS keine Vertretung in der Politik. Richtung Bundesregierung, die am Nachmittag

Konjunktur Maßnahmen vorstellen wird, sagt Meintl Reisinger, die Zeit an kleinen Schrauben zu

drehen sei vorbei. Seb Schellhorn will ein optimistisches Bild für die Unternehmen zeichnen,

das drängendste Problem aus seiner Sicht. Wenn uns bewusst ist, dass im Tourismus gerade dort und

überall, wo am Wochenende auch gearbeitet werden muss, wie in der Pflege und überall, dass wir hier

ein massives Problem haben, dann ist es das erste Problem, dass wir einen gezielten qualifizierten

Zuzug ermöglichen. Und die Mitarbeiter müssten mehr verdienen und die Unternehmer weniger kosten,

sprich runter mit den Lohnnebenkosten, so das NEOS Credo. Gute Stichwort schon für den nächsten

Beitrag. Die Herbstlohnrunden sind ja immer recht schwierig, immer ist gerade irgendetwas oder war

gerade, was oder könnte demnächst wieder etwas sein, immer jedenfalls schwierig. Aber heuer,

besonders heuer, kann man ja mit der Inflation und der Rezession gleich zwei Dinge zusammen. Wirtschaftsforsche

denken daher über alternative Verhandlungsmethoden nach. Dass WIFO schlägt vorhin für die Basis für

die Lohnverhandlungen zu ändern, berichtet Maria Kern. Bei den Lohnverhandlungen geht man bis dato

immer von der sogenannten rollierenden Inflation aus. Das ist die durchschnittliche Inflation der

vergangenen zwölf Monate. Dass WIFO schlägt nun vor, man sollte die aktuelle Inflation oder nur

den Durchschnitt der vergangenen drei Monate als Basis nehmen. Ökonom Benjamin Bicci. Der

Vorteil wäre, wenn man eine unmittelbare Inflationsrate nimmt, dann konnte man gar nicht in

die Situation, so wie wir sie jetzt haben, dass die Beschäftigten sehr hohe Real-Lohn-Verluste

erleiden. Dass die Beschäftigten durch steigende Inflation Real-Lohn-Verluste erleiden, ist

am Beispiel der Metaller vom Vorjahr gut erklärbar. Damals hat die rollierende Inflation gut 6%

ausgemacht. Die aktuelle Inflation aber mehr als 9%. Ausverhandelt wurde aber nur ein Lohnplus von

etwas mehr als 7%. Die aktuelle Inflation als Basis hätte noch einen weiteren Vorteil, so Bicci.

Wenn die Löhne schneller steigen, entsteht weniger Druck auf die öffentliche Hand mit Hilfszahlungen

einzuspringen. Die Regierung hätte also nicht so viel Geld für Antitäuerungshilfen ausgeben

müssen. Die aktuelle Inflation als Basis würde laut WIFO auch den Unternehmen zugutekommen. Etwa,

wenn es wie derzeit zu einer Rezession kommt. Wenn man in ein Abspun kommt, wo normalerweise die

Inflationsrate nachlässt, wären die Unternehmen nicht gezwungen, hohe Lohnabschlüsse zu tätigen,

sondern könnten dann auch diese niedrigeren Inflationsraten zugrunde legen. Dann wäre man

bei den Metallerverhandlungen vermutlich nicht wie derzeit meilenweit auseinander, denn die

aktuelle Inflation ist bereits deutlich geringer als die rollierende Inflation. Könnte man den

WIFO-Vorschlag schon jetzt anwenden? Bicci? Prinzipiell könnte der schon in der laufenden Runde

angewandt werden. Dann müssten allerdings die Arbeitgeber bereit sein, entsprechende

Kompensationszahlungen den Arbeitnehmern für die kommenden Lohnrunden zu versprechen. Das WIFO

plädiert weiters auch für Einmalzahlungen bei Lohnverhandlungen. Man könnte etwa die vereinbarte

Proto-Lohnsteigerung erst später auszahlen, beispielsweise nach drei Monaten. Aber im

Gegenzug sofort eine Einmalzahlung gewähren. Damit sofort ein Etolongewinn entsteht. Die

spätere Anhebung der Proto-Löhne würde sich aber dämpfend auf die Inflation auswirken,

so der Ökonom. Die Arbeitgeber befürworten Einmalzahlungen. Die Gewerkschaft lehnt sie ab. Mit

dem Argument diese seien nicht nachhaltig. Wirtschaftsforscher Bicci entgegnet, man könnte

Einmalzahlungen etwa nur bei Besserverdienern einsetzen. Die würden kaum finanzielle Nachteile

erleiden, weil etwa die Pensionsbeiträge, ohne die es durch die Höchstbeitragsgrundlage

gedeckelt seien. Gleich zu alfa 35, wieder internationales

Jahrmittagsschonal. Der russische Präsident Putin trifft heute den chinesischen Staatschef

Xi und nimmt am Seiden Straßengipfel im Peking-Teil. Thematisch wird es beim Besuch

Putins in China vor allem um den weiteren Ausbau der Zusammenarbeit Russlands mit dem

mächtigen Nachbarn und Verbündeten gehen, sagt der russische Kinsexperte Alexei Maslov,

der Leiter des Asien-Instituts der Moskauer Staatsuniversität und hat mit unserer Russland-Korrespondentin

Karola Schneider gesprochen. Vladimir Putin reist kaum ins Ausland,

seit der internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hat. Umso

bedeutender sei der heute beginnende Besuch in China, sagt Alexei Maslov, der Leiter

des Asien-Instituts der Moskauer Staatsuniversität.

Es ist psychologisch und auch für das Image wichtig zu zeigen, dass Russland verbündete

hat, die ganz oder teilweise seine Ideen teilen und zu denen der russische Präsident freireisen kann.

Russland und China, die noch zu Sowjetzeiten politische Gegner waren, sind heute enge Partner.

Vom Westen mit Sanktionen isoliert, wandte sich Moskau zuletzt immer stärker dem Osten zu,

vor allem dem wirtschaftlich mächtigen Nachbarn China. Dieses ist mittlerweile der größte

Abnehmer von russischen Rohstoffen und versorgt seinerseits Russland mit Waren,

die Moskau aus dem Westen nicht mehr bekommt. Natürlich könne China nicht zu 100% ersetzen,

was Russland auf den westlichen Märkten verloren habe, sagt China-Experte Alexei Maslov.

Noch ist der Handel Russlands mit China nicht mit jenem von China mit den USA oder von China

mit der EU vergleichbar, aber er wächst. Russland hat heute einen Anteil von 4% am Außenhandel

Chinas. Früher waren es nur 2%. Die Wirtschaftskroßmacht China ist Rettungssanker für das

international isolierte Russland. Droht Moskau so nicht, zum was allen Chinas zu werden.

Natürlich bestehe diese Gefahr bestätigt China-Experte Alexei Maslov. Doch er versucht

zu relativieren. China ist auch auf Russland angewiesen. Kein anderes großes Land unterstützt

voll und ganz die politischen Initiativen Chinas. Im Onosicherheitsrat stimmen Russland und

China zu 99% gleich ab. Beide Staaten verbinden die Ansicht, dass ihre

derzeitige Position nicht ihren Ambitionen in der Welt entsprechen.

Und so ziehen Moskau und Peking auch an einem Strang, wenn es darum geht, in internationalen

Krisenherden gegen den Westen aufzutreten. Russland's Einmarsch in die Ukraine etwa

hat China nie verurteilt. Ganz im Gegenteil, China liefert Russland Güter für den Kampf-Einsatz.

Praktisch alle Drohnen, die Russland Einsätze würden aus China stammen, bestätigte gestern

der russische Finanzminister Anton Siluanov. Die militärische Zusammenarbeit zwischen Russland

und China werde noch weiter vertieft werden, sagt China-Experte Alexei Maslov. Vor allem in

der Entwicklung neuer Rüstungstechnologie. Möglicherweise entwickeln Russland und China

ein gemeinsames Raketenabwehrsystem, um den Nord- und Ostasiatischen Raum zu schützen.

Auch das sein Schritt, der klar gegen den Westen und dessen politische und militärische

Dominanz gerichtet ist.

Berichtet aus Russland unsere Korrespondentin Karola Schneider. Österreich hat in den letzten

beiden Jahren zwei Nobelpreise für Physikalische Grundlagenforschung gehalten. Heuer ging der

Reise an den Austro-Ungarn fährends Kraus und im letzten Jahr an Anton Zeilinger. Wie

schnell aus solchen Laberexperimenten ein profitables Geschäft werden kann, zeigt die Quantenkryptografie.

Die europäische Kommission macht einen großen Druck auf die Mitgliedsländer, damit diese

ihre kritische Infrastruktur vor Heckerangriffen schützen kann. In diesem neuen Standard-Industrie-Zweig

kann Österreich wirklich mitspielen, berichtet Robert Schappel.

15 Jahre war Quantenphysiker Rupert Ursin in der Grundlagenforschung tätig, zuletzt

Leiter einer Forschungsgruppe an der Akademie der Wissenschaften. Den Zug zur praktischen

Umsetzung hatte er damals schon etwa bei einem spektakulären Experiment auf den kanarischen

Inseln eine Real-Life-Anwendung der Quantenkommunikation, damalige Rekorddistance, 144 Kilometer.

Prof. Zeilinger und ich haben viel Technologie entwickelt, um Grundlagenexperimente machen

zu können. Das ist darum gegangen, dass wir Experimente erstmals gemacht haben zwischen

La Palma und Tenerifa. Das soll zeigen, dass wir also diejenigen waren, die die Experimente

aus dem Labo aus dem Elfenbeindum des Laboes hinausgebracht haben in die reale Welt und

gezeigt haben, dass das tatsächlich auch funktioniert.

Vor einem Jahr hat Ursin die Akademie verlassen und nun zwei Firmen gegründet, die abhör

sichere Quantenkommunikation als Produkt anbieten. Sowohl im Weltraum über Satelliten, also

auch über Glasfaser für lokale Anwendungen. Hier baut sich gerade ein neuer Risiker-Markt

auf, nicht nur die EU hat erkannt, dass durch die immer stärker werdenden Quantenkomputer

ein massives Sicherheitsproblem entsteht und dass nur die Quantenkryptografie diese Lücke

wieder schließen kann. Die Folge sämtliche kritische Infrastruktur muss in den nächsten

fünf Jahren wohl umgerüstet werden. Hackerangreife auf Kraftwerke hat es etwa schon gegeben

und natürlich haben auch Banken, Regierungen und Telekommunikationsanbieter ein vitales

Interesse, das ihre Daten sicher bleiben.

Wir arbeiten viel mit Industrie zusammen. Das Wesen meiner Kunden ist ein bisschen,

dass die nicht wollen, dass ich über das spreche. Das sind halt die großen Financial

Institutions Europas, das sind die großen Telcos, die haben alle Interesse, die wollen

jetzt lernen.

Ursins Firma QT Labs hat derzeit 35 Meter weitergelegt und macht 5 Millionen Euro Umsatz

im Jahr. Eine neu gegründete Schwesterfirma wirbt derzeit 8 Millionen Euro Venture Kapital

ein, doch das ist erst der Anfang, sagt Ursins, denn die industrielle Fertigung im großen

Maßstab wird es in drei bis vier Jahren starten.

Auf die Quantentechnologie setzen freilich auch andere Länder, besonders China ist in

diesem Bereich sehr stark, doch Wien und Umgebung sei für seine Firma eigentlich der ideale

Standort, denn das entsprechende Personal, in der Regel gut ausgebildete Quantenphysiker

sei nur in wenigen Ländern zu bekommen, sagt Ursins. Und das hat wiederum mit der

Vorarbeit zu tun, die an Anton Zeiling ein Wien oder auch ein Peter Zoller in Innsbruck

geleistet haben. Auch wenn das in der Öffentlichkeit nicht so bekannt sein mag, Österreich ist

in der Quantenphysik ein internationaler Knotenpunkt für Talente aus aller Welt und die wirtschaftlichen

Früchte dieser Entwicklung, die beginnen nun zu wachsen.

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sind rund 80.000 ukrainische

Flüchtlinge nach Österreich gekommen, eine Großzeit davon Frauen mit Kindern. Mehr als

die Hälfte von ihnen lebt nach wie vor in der Grundversorgung. Die Menschenrechtsorganisation

SOS Mitmensch fordert nun ein Ende dieser Lage und echte Zukunftsperspektiven für

die Ukrainerinnen, berichtet Verone Kamaule.

Das Leben in der Grundversorgung, in organisierten Quartieren, etwa in ehemaligen Hotels, bedeutet

das 40 Euro Taschengeld im Monat. In privaten Unterkünften bekommt eine Mutter mit einem

Kind maximal 735 Euro. Da ist das Wohnen schon mit eingerechnet. Obwohl sie anders als Asylwerber

einen Zugang zum Arbeitsmarkt haben, lebt noch immer mehr als die Hälfte der ukrainischen

Flüchtlinge in der Grundversorgung, sagt die ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuerin Genia

Juditska.

Ich möchte die einfache Vorstellung zurückweisen, dass die Ukrainerinnen nicht arbeiten wollen,

weil sie leicht von sozialen Leistungen leben können.

Vielmehr liegt es an anderen Problemen etwa daran, dass es zu wenige Informationen darüber

gibt, wie der Wechsel aus der Grundversorgung ins Arbeitsleben funktionieren kann. Für eine

eigene Wohnung müsse man immerhin Geld für die Kaution ansparen.

Warum dürfen Ukrainerinnen nicht im Voraus wissen, wie das Einkommen aussehen wird, dass

sie tatsächlich behalten dürfen, wenn sie einen Job bekommen? Ohne klare Informationen

hört man nur Wurst-Case-Szenarien und Gerüchte. Vielleicht verliert man sofort die Unterkunft.

Vielleicht muss man sofort 500 Euro pro Bett zahlen, unabhängig davon, wie viel man verdient.

Die meisten vergleichbaren Länder haben bei der Arbeitsmarktintegration eine bessere

Lösung gefunden, sagt Alexander Pollack von SOS Mitmensch.

In der Niederlande arbeiten 70 Prozent der geflüchteten Ukrainerinnen in Polen, 66 Prozent in Dänemark,

53 Prozent usw. in Österreich sind es gerade mal 14 Prozent. Und das hat eben mit diesen

enormen bürokratischen Hürden mit der Zuverdienstgrenze, mit der Angst vor dem Verlust der Wohnmöglichkeit

zu tun. Und da ist dringender Angangsbedarf.

SOS Mitmensch fordert die Gleichstellung der Ukrainer Vertriebenen mit Asylberechtigten.

Dieser Schritt würde zum einen langfristige Aufenthaltssicherheit bedeuten. Er würde den

Zugang zur Sozialhilfe öffnen, auch den Zugang zu Programmen des ÖEF und des AMS hinsichtlich

Ausbildung und Arbeitsmarktqualifizierung.

Es sei nicht zu verstehen, dass die Politik die Vertriebenen noch immer in der Armutsfalle

Grundversorgung lässt.

In Deutschland waren die Geflüchteten aus der Ukraine am Anfangs auch ins Sozialsystem

der Asylsuchenden integriert und wurden dann aber ins Allgemeine Sozialsystem integriert.

In Österreich wurde das unterlassen. Also deswegen sitzen die Ukraine Geflüchteten

noch immer in der Grundversorgung fest.

Der politische Handlungsbedarf sei dringend auch, weil die Vertriebenenrichtlinie, die

den Status der Ukrainerinnen regelt, mit März nächsten Jahres ausläuft.

Seit dem Krieg in der Ukraine geht es öfter um die rumänische Schwarz-Märk-Küste und

eine Reportage von dort werden sie heute schon al Panorama.

Kampfdrohnengeschwader auf die ukrainische Hafenstadt Ismail sorgen auch in den Dörfern

im rumänischen Donaudelter für Aufregung.

Das Hausbebte, das Bettbebte, alles Bebte. Wie ein Erdbeben war es, als es auf den Boden aufschlug.

Ich möchte mir nicht vorstellen, was passiert wäre, wenn es auf unser Haus gefallen wäre.

Das wäre schrecklich gewesen.

Doch NATO und EU haben keine Strategie für die Sicherheit in diesem Raum.

Das Donaudelter war schon immer eine strategische Lücke, sich nicht um das Donaudelter zu kümmern,

die Donaumündung. Das war wirklich sehr, sehr, sehr kurzsichtig.

Auch die Sicherheit der Schifffahrt ist nicht mehr gewährleistet.

Das früher so friedliche Schwarze Meer ist zur Kampfzone geworden.

Die Reportage dann eben ab 18.25 Uhr gleich nach dem Abendschannel.

Alles machbar beim Nachbar stand gestern Abend auf den T-Shirts der österreichischen Fußball.

Über die grammatikalischen Unzulänglichkeiten sieht man gerne angesichts des harter kämpften Erfolgs.

Hinweg, Österreich ist nämlich bei der EM nächstes Jahr beim Nachbarn, also in Deutschland dabei.

Keine Selbstverständlichkeit für Österreich, die vierte EM-Teilnahme.

Zuletzt Jahr 2021 bei der WM Hubbert ist derzeit, zuletzt dabei waren wir da nämlich 1998.

Aber jetzt einmal die EM und einem Erfolg hat Ralf Ranglich, der Team-Schiff,

wohl einen wesentlichen Anteil.

Er hat kurz vor dem Rückflug aus Baku analysiert, was denn für ihn die wichtigsten Kriterien gewesen sind.

Ich glaube, vor allem auch das Spiel gestern, auch schon das Spiel gegen Belgien,

auch gegen Estlern, wo wir teilweise neuen Spieler ersetzen mussten,

die eigentlich schon in wichtigen Spielen in der Startelf-Stadt haben gezeigt,

dass wir eine richtig verschworene Mannschaft sind, ein echtes Team, wo jeder für den anderen da ist

und wo sich wirklich auch schon fast so eine Art Freundschaft gebildet hat unter den ganzen Spielern.

Und ich glaube, das hat man auch gestern wieder gespürt, das war kein einfaches Spiel für uns.

Und trotzdem hat die Mannschaft gezeigt, dass sie fest entschlossen war,

gestern den entscheidenden Schritt zu machen.

Man darf das zwar nicht sagen, aber sozusagen auch die zweite keine Tour.

Also in Wahrheit, die Ersatzspieler waren sehr wichtig, das hat man auch gestern gesehen.

Und die haben, wie man so schön sagt, ihr Potenzial am Platz abrufen können.

Also das hat in den letzten beiden Spielen, haben sie schon selbst gesagt, er funktioniert.

Beim Spiel zum Beispiel gegen Moldavien gar nicht.

Da hat sie auch das Auftreten sehr geärgert.

Da haben sie auch einige Interviews gegeben und das ja deutlich gemacht.

Was macht da den Unterschied zwischen dem Spiel, wo das eben nicht funktioniert hat,

und dem gestrigen zum Beispiel?

Ja, ich meine, wie Sie schon sagten, das war ein Freundschaftsspiel gegen Moldavien.

Und wir hatten vier Tage später ein extrem wichtiges Spiel in Stockholm gegen Schweden.

Und wenn so ein Spiel dann auch ein bisschen, wie sagt man in Österreichisch, zachläuft,

dass da dann die Spieler eben nicht absolut an die Leistungsgrenze gehen,

um auch keine Verletzung zu riskieren, ist auch irgendwo ein Stück weit nachvollziehbar.

Ich glaube, jeder, der selber schon Fußball gespielt hat,

der kann sich da auch ein Stück weit in die Spieler reinversetzen.

Und trotzdem, immer dann, wenn es um etwas gegangen ist,

wie beispielsweise gegen Estlern, wie gestern in Baku gegen Azerbaijan,

dann haben auch die Jungs ihre Leistung abgerufen.

Es hat noch nicht alles geklappt, auch gestern nicht.

Wir haben auf diesem Hybridrasen, der sehr schnell war,

auch nicht immer die nötige Präzisionen gehabt beim Passspiel,

aber am Ende war das egal.

Es ging gestern darum, die drei Punkte zu holen

und aus eigener Kraft die Qualifikation sicherzustellen.

Sie betonen auch immer wieder diesen guten Zusammenhalt in der Mannschaft.

Hört man auch in vielen Interviews auch von anderen Personen,

also von David Alaba bis zum ÖFB-Präsidenten.

Gute Zusammenhalt ist ja quasi in jedem Unternehmen wichtig.

Wie haben Sie es geschafft, diese gute Stimmung zu erreichen?

Ja, am Ende schafft es die Mannschaft,

aber wir haben halt auch immer bei jedem Lehrgang versucht,

den Lehrgang so zu gestalten, auch mit gewissen Freiräumen

für die Spieler, dass sie sich einfach wohlfühlen

und dass sie auch das Gefühl haben,

dass sie hier auch ein Stück weit noch ein normales Leben haben können.

Die Jungs haben während der Saison genug Stress in ihren Vereinen

und dann ist es einfach auch wichtig,

dass sie in der Nationalmannschaft auch ein Stück weit selber entscheiden können,

was an einem freien Nachmittag gemacht wird.

Das hat nichts mit Wohlfühloase zu tun.

Wir verlangen viel von den Spieler

und wir fordern auch viel von ihnen ab.

Es gibt dann eben auch mal phasende Momente,

wo sie auch mal so ein bisschen den Akku wieder aufladen können.

Ich glaube, das wissen die Spieler insgesamt auch sehr zu schätzen.

Wir versuchen dann auch immer mal wieder so ein paar Dinge mit einzubauen

und einzustreuen, die sie vielleicht so vorher noch nicht kannten

und die sie nicht erwartet haben.

Das trägt vielleicht auch noch seinen Teilmeter zu bei,

aber am Ende ist es die Leistung der Mannschaft.

Die sind normalerweise ja während der Saison Konkurrenten

und wenn sie dann für die Nationalmannschaft spielen,

dann sind sie wirklich ein geschlossenes Team.

Letzte Frage noch. Die Frage ist natürlich,

wie viele Hoffnungen dürfen wir uns jetzt alle machen?

Also was kann denn das Team aus Ihrer Sicht bei der EM erreichen,

wenn wir davon ausgehen, dass dann alle wieder viel sind?

Präsident Klaus Mitterdorfer rechnet ja quasi,

dass die Vorrunde fix absolviert wird.

Wie sehen Sie das?

Da rechnet der Präsident damit.

Ja, weiß ich nicht.

Wir haben ja jetzt gesehen, damit rechnen,

dass immer alle gesund sind, kann man nicht.

Aber es kommt ja schon auch noch mal darauf an,

ob drei oder vier Spieler ausfallen

oder wie es gestern der Fall war, acht oder neun.

Das spürt man und merken wir dann schon auch ein Stück weit

an der Qualität unseres Paar Spiels, auch an der Abschlussstärke.

Aber ich gehe mal nicht davon aus,

dass bei der Euro dann auch acht oder neun

unserer potenziellen Stammspieler ausfallen.

Am Ende brauchen wir auch ein bisschen Losglück

am zweiten Dezember in Hamburg,

dass wir nicht gleich schon zwei der aller stärksten Nationen

in der Gruppe haben.

Aber jetzt freuen wir uns erst mal, dass wir es geschafft haben.

Wir haben jetzt nochmal einen Lehrgang im November

mit einem Spiel in Estland

und einem wunderbaren Freundschaftsspiel

im ausverkauften Ernst-Happel-Stadion gegen Deutschland.

Und dann schauen wir mal, was am zweiten Dezember

in Hamburg die Losfee uns beschert.

Glück beim Auslosen der Gruppenphase dann bei der EM.

Sei auch wichtig, analysiert Ralf Rangnick,

ein gelassener Teamchef,

heute so ganz knapp vor dem Rückflug aus Baku

und damit vom Sport zur Kultur.

Ende des 19. Jahrhunderts wurden in den Ländereien

US-amerikanischer Ureinwohner vom Stamm der US-Hagen Erdöl entdeckt.

Das hat aber böse unheilvolle Folgen für die US-Hagen.

Bis Mitte der 1920er-Jahre kam man nämlich

rund 60 auf mysteriöse Weise ums Leben,

mordete lange Zeit nicht aufgeklärt wurden.

Die Hintergründer dieses unrühmlichen Kapitels

amerikanischer Geschichte zeigt der Westernkillers

auf der Flauermohn von Regisseur Martin Scorsese.

Einmal mehr bei Scorsese dabei,

Leonardo de Caprio und Robert De Niro,

dann aus der Gläuft der Film,

in den heimischen Kinas berichtet Arnold Schnetzinger.

I just love money.

I love it as much as I love my wife.

Das Geld und die Frauen.

Ernest Burkhardt liebt beides.

1921 kommt der Kriegswetter ran nach Oklahoma

in das Gebiet der Aussagen, wo große Öl vorkommen lagern.

Die Folge, grosser Reichtum und viel Neid,

vor allem von den Weißen.

Einer davon war der angesehene Viehzüchter William Hale,

der seinen Neffen Ernest unter seine Fittiche nimmt.

Es gebe viele Betrüger in Osage County

und wenn schon Ärger, dann richtig, so heilgrüptisch.

Um an das Vermögen der Aussagen heranzukommen,

ist Hale jedes Mittelrecht, Versicherungsbetrug,

Erpressung, Heiratspläne mit vielversprechenden Erbschaftsaussichten,

vorsätzlicher Mord als Option,

weil weitgehend ohne polizeiliche Ermittlungen.

Ernest wird zum willfährigen Werkzeug seines Anpils

und zur Erzählschablone für diese Tragödie von Liebe,

Vertrauen und Betrug, so Regisseur Martin Scorsese.

Schon bald wird die Osage Molli diesen gut aussehenden Teufel heiraten

und dieser mehr und mehr zum Getriebenen.

Die materielle Gier muss innerlich ständig ringen

mit ehrlicher Zuneigung, zwischen Liebe und Geld

scheint kein friedliches Auskommen möglich,

ein Drama zwischen Selbst- und Fremdbestimmung,

zwischen Verrat, Gewissen und Verrätung.

Das ist der Fall.

Ein Drama zwischen Selbst- und Fremdbestimmung,

zwischen Verrat, Gewissen und falsch gewickelter Loyalität,

über die der Onkel dann auch noch unscheniert drüber fährt.

Ein Mord sollte wie ein Selbstmord aussehen,

also von vorne, nicht von hinten schießen, wettert William Hale.

Warum Hale alle Betrüge?

Möglicherweise ist es einfach die Banalität des Bösen,

gibt sich Darsteller Robert De Niro ratlos.

Vom Individuum auf eine Gesellschaft und ihre Mentalität schließen,

dabei weitgehend verborgene Zusammenhänge

zwischen Kriminalität und Ökonomie herstellen,

Tätern ein Gesicht geben und Opfern Anerkennung.

Auch in Killers auf der Flower Moon

erweist sich Martin Scorsese als brillanter Chronist des Unsichtbaren

in der US-amerikanischen Geschichte.

Warum weist die Welt nichts davon?

So eine drängende Frage von Lily Gladstone,

Hauptdarstellerin mit indigenen Wurzeln.

Dieser Film könnte die Antwort sein.

Was die Welt noch wissen sollte,

nun in den Nachrichten zu beginnen bei Paul Brennan.

Die Israeli-Armee sagt, es hat vier Militärer

versucht, ein Land aus Lebanon zu cross.

Überraschend, die Militärer haben mehr Air-Strikes

auf Targets in Süden Lebanon,

linked zu der Iranian-Bagged-Gruppe Hezbollah.

Der UN-Security Council hat eine russische Draft-Resolution

verabschiedet, die für eine humanitäre Zeitung

für die

Israeli-Palestinien-Konflikte verabschiedet.

Moskau hat den Councils Rejection kritisiert,

aber die US-Ambassadorin für den UN,

Linda Thomas-Greenfield,

sagte, die Resolution der Worte war unvergesslich.

Die Resolution der Russen,

die ohne Konzultationen hervorragte,

macht keinen Erinnerung von Hamas.

Kein Erinnerung von Hamas.

Die Russen geben Verkürzung

für eine terroristische Gruppe,

die unerwartete Militärer verabschiedet.

Die Belgian-Polizei sagen, sie haben den Mann

von den two Swedish football fans

in the capital Brussels last night.

They say the Tunisian man

was living in Belgium illegally

and may have been inspired by Islamic State militants.

Belgium's Prime Minister Alexander De Kro

condemned the killing of the two Swedish nationals.

Terrorism is directed against people everywhere.

Perpetaters try to instill fear,

distrust and division in our free societies.

Terrorists must understand,

they will never succeed in their intent.

This afternoon's weather,

a mix of sunshine and clouds for most of Austria.

Top temperatures are ranging from 8 to 15 degrees.

And now for the news in German with Martina Kofler.

Danke schön.

Nach monatelanger Prüfung hat der Verfassungsgerichtshof

Teile der gesetzlichen Grundlagen

für die Auszahlung von Corona-Hilfen

für verfassungswidrig erklärt.

Dazu gehört die Aufgabenübertragung

an die COVID-19 Finanzierungsagentur Kurt Kofack.

Die Anklien des Finanzministers zur Auszahlung von Finanzhilfen

sind zum Teil rechtswidrig.

Auf bereits ausbezahlte Finanzhilfen hat die Entscheidung

keine Auswirkungen und auch noch ausstehende Anträge

aufs Hilfsgelder werden weiter bearbeitet,

heißt es aus dem Finanzministerium.

Der Verfassungsgerichtshof hat eine Frist

bis 31. Oktober 2024 gesetzt.

Nach den tödlichen Schüssen

auf zwei schwedische Fußballfans in Brüssel bleibt

die höchste Bedrohungslage aufrecht.

Die Polizeipräsenz in der Stadt wurde verstärkt.

Am Nachmittag kommt der Nationale Sicherheitsrat zusammen.

Der Mann, der die Schüsse gestern Abend abgefeuert hatte,

ist heute früh nach seiner Verhaftung im Krankenhaus gestorben.

Der 45-jährige Tunisia war von der Polizei

bei der Festnahme angeschossen worden.

Angesichts der Gewalteskalation im Nahen Osten

ist die Krisendiplomatie angelaufen.

Der Deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz

wird heute zu einem Kurzbesuch in Israel erwartet.

Für morgen hat sich US-Präsident Joe Beiden angekündigt.

Die EU will am Abend bei einem Sondergipfel beraten.

Unterdessen hat Frankreichs Präsident Macron

das gestern veröffentlichte Video

einer israelisch-französischen Geisel

als abscheuliche Inszenierung verurteilt.

In dem Video bittet eine verletzte junge Frau

so schnell wie möglich zu ihrer Familie zurückgebracht zu werden.

Nach der Serie Schwerer Erdbeben in Afghanistan

ist die Zahl der Toten auf mehr als 43.000 gestiegen.

Das hat das UNO-Nothilfe-Büro mitgeteilt.

Mehr als 3000 Häuser sind demnach zerstört.

Die Menschen müssen trotz Kälte die Nächte im Freien verbringen.

Und die Ursache für das Panzerunglück mit einem Toten

am Tropenübungsplatz Allentsteig ist weiter unklar.

Die Ermittlungen von Polizei und Bundesherlaufen,

der Leopard II-Schützenpanzer war gestern von der Straße abgekommen

und über eine Böschung gestürzt.

Er soll erst nach Abschluss der Ermittlungen geborgen werden.

Dann können wir ziehen nach Koflern noch kurz zum Wetter.

Es wird wieder wärmer, verspricht Daniel Schrott.

Lange hält die kühle Wetterphase nicht mehr an.

In den nächsten Tagen wird es langsam überall wärmer.

Auf den Bergen hat die Trendwände heute schon eingesetzt.

Am Pizzterler Gletscher in 2800 Meter aktuell schon plus gerade.

Der Südföhn schaltet sich in den nächsten Tagen ein.

Am Freitag wächst er in den Alpen zum Sturm heran

und lässt die Temperaturen dann vielerorts auf über 20° steigen.

Voreinzelt sogar auf Werte um 24°.

Der Grund dafür ist ein Tief,

das vorerst in Spanien und Portugal viel Regen bringt.

In Österreich wird es am Freitag dann,

besonders von Vorarlberg bis Kerntenregnen,

ergiebig in typischen Südstaulagen wie den karnischen Alpen.

Bis Freitag bleibt es noch weitgehend trocken.

Morgen am Mittwoch gibt es meist goldene Soktoberwetter

mit viel Sonnenschein.

Dort kann es aber wieder länger nebelig sein

und im Westen ziehen auch etwas dichtere Wolken durch.

Frühmorgen noch einmal kalt,

am Nachmittag dann meist 9 bis 16°,

in Föhnstrichen von Vorarlberg bis in Salzkammergut

schon nahe 20°.

Mit diesem Wetter aus Sicht nennt er das Mittagsschonal

am 17.10.Geralt-Donion-Technik-Franz-Rena-Regie

und alle anderen Beteiligten bedanken sich für ihre Aufmerksamkeit.

Bleiben Sie dran, es ist gleich Punkt 1.

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