Ö1 Journale: Mittagsjournal (03.09.2023)

ORF Ö1 ORF Ö1 9/3/23 - Episode Page - 11m - PDF Transcript

Ö1 – Sonntagsjournal

Mit rein nach Hause war es schönen Sonntag, Söder, nicht mehr gegen Eibanger, DOSCO

ziel schon, wieder einmal gegen die Bundes-SBÖ und Demos gegen die rechtsextremen Schläge

in Zypern sind einige unserer Themen heute, aber zuerst eben nach Bayern, der bayerische

Ministerpräsident Markus Söder hält an seinem Bietze Hubert Eibanger fest. Eibanger wird

ein altes antisemitisches Flugblatt und seine missglückten Rechtfertigungsversuche vorgehalten.

Vor der kommenden Landtagswahl in Bayern will Söder aber offenbar nichts riskieren, berichtet

Andreas Pfeiffer.

Für Markus Söder ist Bayern ein Bollwerk gegen Rassismus und Antisemitismus und so soll es

bleiben. Die schweren Zweifel, die sein Stellvertreter mit seiner Flugblattaffäre

daran gesät hat, will der Ministerpräsident mit dessen schriftlicher Stellungnahme unter

einem ausführlichen Gespräch ausgeräumt haben. Dann gibt er seine Entscheidung bekannt.

Daher in der Gesamtabwägung, dass kein Beweis vorliegt, dass die Sache 35 Jahre her ist

und das seit dem nichts vergleichbares vorgefallen ist, wäre eine Entlassung aus dem Amt aus meiner

Sicht nicht verhältnismäßig. Aber einfach schwamm drüber oder ein weiter so wäre auch

der falsche Weg. Auch wenn all die Sachen lang her sind, ist es wichtig, die Reue und

die Demo zu zeigen.

Eivanger soll demnächst auch Kontakt zu jüdischen Gemeinschaften suchen. Mit seiner Entscheidung

erspart sich Markus Söder auch eine neue politische Weichenstellung im Wahlkampf.

Wir werden in Bayern die bürgerliche Koalition fortsetzen können. Es wird kein Schwarz-Grün

geben und alle Angebote der Opposition, die jetzt so gemacht werden, laufen ins Leere.

Zeitgleich spricht sein Koalitionspartner in einem bayerischen Bierzelt. Eine Schmutzkampagne

ist gescheitert, unsere Partei ist gestärkt, wir haben ein reines Gewissen, sagt Hubert

Eivanger. Zu Reue und Demut sagt er nichts.

Sagt Andreas Pfeife von der Pressekonferenz und dann Ihnen auch gleich die Frage, warum

hat Söder denn so entschieden, ist es einfach der einfache Wegschähen?

Nun, Markus Söder hat eine schwierige Gratwanderung hinter sich. Er musste moralische Integrität

und seine politischen Interessen unter einen Hut bringen und dabei einigermaßen glaubwürdig

wirken. Ein Rausschmiss Eivangers fünf Wochen vor der bayerischen Wahl hätte bedeutet,

die Grünen oder die SPD, die er ja auf das heftigste bekämpft, mit ins Boot zu holen.

Und nun also hat ja der Pragmatismus den Ausschlag gegeben, wie wohl Söder nicht müde wird,

seine Entrüstung über das Flugblatt zu unterstreichen. Offen bleibt, ob Eivanger diese Haltung wirklich

mitträgt. Sein Umgang mit der Affäre war ja eher fragwürdig und ganz offenbar versucht

er nun sogar politischen Profit daraus zu schlagen. Reue und Demut klingen etwas anders.

Analysiert Andreas Pfeife aus Deutschland, vielen Dank. Hans-Peter Doskozil bleibt Hans-Peter

Doskozil allen seinen Beteuerungen nach seiner Wahlniederlage zum Trotz. Auch heute kritisierter

der Bundes-SBÖ, man könne nicht mit Träumereien Politik machen, sagte er zur Krone, mehr von

Neuerliche Ambitionen im Bund stellt Doskozil im Krone-Interview in Abrede. Er wolle auch

niemand mit etwas ausrichten, sagt er und tut es trotzdem. So nennt er etwa das Zitat

Matteschitz-Bashing der Bundespartei Überflüssig, der verstorberne Red Bull Gründer habe immerhin

in Österreich einen Konzern aufgebaut. Zur Erinnerung, Vizeklub-Chefin Julia Herr hat zuletzt einen

Luxusurlaub des Erben Mark Matteschitz scharf kritisiert. Auch für die wiederholte Forderung

von Partei-Chef Andreas Barbla nach einer 32-Stunden-Woche findet Doskozil kein Lob. Er

könne nicht mit Träumereien Politik machen, sondern habe in Burgenland einen pragmatischeren

Zugang. Ausgerechnet kommende Woche führt Barbla's sogenannte Comeback-Tour in übrigens ins

Burgenland im Gegensatz zu den anderen Stationen ohne Treffen mit der Landespartei. Doskozil verweist

hier auf einen Auslandsaufenthalt, der schon lange geplant sei. Damit ins Ausland Nordkorea hat

heute zwei Marschflugkörper bei einer Übung für einen Atomangriff abgefeuert. Das sei die

Reaktion auf manöver der USA mit Südkorea berichtet Susanne Neverklar. Nordkoreas staatlicher Fernsehsender

spricht von einer simulierten Übung für einen taktischen Atomangriff. Die Übung sei durchgeführt

worden, um die Feinde Nordkoreas vor der echten Gefahr eines Atomkrieges zu warnen, sagt die

nordkoreanische Moderatorin. Zwei Marschflugkörper seien mit Attrappen für Nuklearsprengköffe

bestückt gewesen und 1.500 Kilometer weit in Richtung Westmeer abgefeuert worden. Berichtet

Nordkoreas staatliches Fernsehen und zeigt Bilder von Machthaber Kim Jong-un, wie er Munitionsfabriken

besichtigt. Nordkorea macht klar, die Übungen seien die Antwort auf die jüngsten gemeinsamen

Militärmanöver, die Südkorea und die USA in den letzten Wochen durchgeführt haben.

In der Hafenstadt Limassol in Zypern sind am Wochenende hunderte Menschen auf die Straße

gegangen, um gegen Rassismus zu demonstrieren. Zuvor hatten rechtsextremer Randallierer

unter anderem Geschäfte von Zuwanderern demoliert, wie Matta Georgelf berichtet.

In nur einer Nacht haben viele Einwanderer auf Zypern alles verloren, was sie sich mühsam

aufgebaut haben. Bis zu 500 Vermummte haben Medienberichten zufolge am Samstag Migranten

attackiert, sie teils mit Steinen und Brandsätzen beworfen, deren Friseur Salons und Inbissbuden

zerstört. Die Tageszeitung Cypress Times spricht von progromartigen Szenen, die sich

dazu getragen haben. Fünf Personen wurden verletzt, es gab 13 Festnahmen. Der zyprische

Präsident Nikos Christodoulidis zeigt sich entrüstet, er schäme sich für die Vorfälle.

Auf Zypern kommt es immer wieder zu Ausschreitungen zwischen Einheimischen und Migranten. Flüchtlingsaufnahme

Lager sind überfüllt, teils haben sich Gettos gebildet. Gemessen an der Bevölkerung verzeichnet

Zypern die meisten Asylanträge innerhalb der EU. Sturm der Entrüstung quasi also in Zypern und

in Kärnten wurden jetzt die ersten Windräder in Betrieb genommen, Kärnten war bisher ziemlich

schlecht bei der Windkraft, das soll sich nun aber ändern, gerichtet Lisanat Messnik.

Für den Energiekonzern Kehlag ist der Windpark Steinberger Alper und Sobot der erste Schritt

der Energiewende in Kärnten. Vorstand Danny Güttlein? Wind ist die einzige Erzeugungstechnologie

der Erneuerbaren, die mehr im Winter produziert. Kärnten hat viel Wasserkraft, da wird viel Strom

im Sommer produziert, aber wir haben die Lücke insbesondere im Winter und das ist der erste

Beitrag diese Winterlücke zu schließen. Kärnten hätte das viertgrößte Windkraft

Potenzial aller österreichischen Bundesländer, vor allem im Bereich der Landesgrenze zu Steiermark,

gäbe es nutzbare Windkraftstandorte mit ein Grund, warum der Konzern noch dort weitere

Windparks plant. Zu laufen etwa die Behördenverfahren für den Windpark Lava Münd, den Windpark Steinberger

Alpe 2 in der Gemeinde Sankt Georgen im Lavantal und den Windpark Peterer Alpe in der Gemeinde

Reichenfels. Und nun ins Nachrichtenstudio zu Eva Maria Fohn. Die Regierung setzt jetzt ihre

angekündigten Maßnahmen gegen Kinderarmut um Einkommensschwache Haushalte sollen eineinhalb

Jahre lang 60 Euro zusätzlich pro Monat und Kind bekommen. Im Juni ist das Vorhaben im

Nationalrat beschlossen worden, jetzt beginnen die Auszahlungen. Anspruch haben Bezieher von

Sozialhilfe, Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Mindestpension sowie Alleinerzieherinnen mit

vergleichsweise geringem Einkommen. Durch die hohe Inflation ist der Wert der Sparbucheinlagen

deutlich geschrumpft, das zeigt eine Berechnung der EU-Kommission für die privaten Haushalte

in der Eurozone. Innerhalb von 16 Monaten wurden demnach aus 1.000 Euro, 890 Euro. Das ist ein

durchschnittlicher Kaufkraftverlust von 11 Prozent. Die Ukraine hat nach eigenen Angaben in der Nacht

22 russische Drohnen in der Region Odessa abgeschossen. Insgesamt soll Russland bei den

nächtlichen Angriffswellen 25 Drohnen eingesetzt haben. Dabei wurde auch die Infrastruktur des

Hafens getroffen, ein Brand konnte rasch gelöscht werden. Die Ukraine wirft Russland vor, mit den

Angriffen den Export von Getreide verhindern zu wollen. Der Typhoon Haikui ist in Taiwan auf

Land getroffen, in Taitung im Osten der Insel erreichte der Wirbelsturm Windgeschwindigkeiten von

mehr als 150 Kilometern pro Stunde. Bäume wurden entwurzelt und durch die Luft geschleudert,

tausende Menschen waren zeitweise ohne Strom. Im Vorfeld waren etwa 4.000 Menschen in den

gefährdeten Gebieten in Sicherheit gebracht worden. Danke für Maria Fohn und die Wetthaussichten hat

jetzt noch Daniel Zeinlinger für Sie. Ab morgen wird ein kräftiges Hochdruckgebiet Wetter

wirksam im Alpenraum, damit bringt die neue Woche ruhiges Spätsommerwetter mit jeder Menge

Sonnenschein. Heute Nachmittag ist es teilweise noch wechselhaft. Im Moment in Wien und Eisenstadt

stark bewölkt 21 Grad, in Pölten stark bewölkt 20, Linz-Volkik 23, Salzburg und Innsbruck

Volkik 24 Grad, Bregenz-Volkik 23 Grad, Stark bewölkt 24 und in Klagenfurt Volkik 24 Grad.

Teils Sonnigteils bewölkt bleibt es auch am Nachmittag, am längsten sehen wir die Sonne

in Fadelberg, Tirol und in Kärnten. Nach Norden und Osten hin bekommt die Wolkendecke einige Lücken

im Lauf des Nachmittags, auch hier gibt es Sonnenfenster, da und dort sind aber weiterhin

Regenschauer und Gewitter dabei. Die Hüchstemperaturen je nach Sonne 20 bis 28 Grad und der Wind

auf den Bergen und im Osten wird noch etwas stärker. Manch der Montag bringt dann deutlich mehr Sonne

und 22 bis 28 Grad im Westen bis knapp 30. Ein paar dichtere Wolken sind morgen nur noch im Osten

unterwegs, v.a. in Niederösterreich und im Wiener Raum. Es war schon ein kurzes Sonntagsschonal,

Lucas Lynchinger Technik, Regie Christian Willewald und andere. Wir melden uns wieder

im Abendjournal und wünschen daher einen genehmen Nachmittag.

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