Ö1 Journale: Mittagsjournal (01.04.2023)
ORF Ö1 4/1/23 - Episode Page - 57m - PDF Transcript
Aus dem Journalstudio begrüßt sie Franz Renner. Samstag der 1. April, wir treiben keine Scherze
in dieser Sendung versprochen. Worüber wir unter anderem berichten. Mitschuld an der
Misere der SPÖ gibt sich der ehemalige SPÖ-Chef Christian Kern, die Mitgliederbefragung bezeichnet
er als verrückt, ein politisches Comebackplan der eigenen Warten zufolge aber nicht. Im
Journal zu Gast ist der Dorian der österreichischen Bankenszene Andreas Treichl zum Vermögensverlust
der Anleger und Sparer durch Null Zinspolitik und Superinflation spart er nicht mit Kritik
an Politik und Notenbanken. Außerdem eine Prämie für Wiener Spitals, Mitarbeiter und
Mitarbeiterinnen, die neue Kollegen anwerben, ein Interview mit dem neuen Chef des Dokumentationsarchivs
des österreichischen Widerstands und eine Repartage aus Finnland, wo Sanamarin Superstar,
die junge Regierungschefin bei der Parlamentswahl morgen um den Sieg zittern muss. Mit der
Wetterprognose könnten wir sie jetzt vielleicht doch noch in den April schicken, tun wir aber
nicht, weil mit dem Wetter scherzt Grunderschulle nicht.
Eine lebhafte bestürmische Westströmung und über ganz Österreich verteilt heute
nachmittag ein paar Regenschauer, vielleicht auch Gewitter und oberhalb von 1200 bis 1800
Meter Schneeschauer. Die meisten Schauer werden zwischen Kufstein und Linz sowie Maria
Zell niedergehen. An der Nordseite der Alpen überwiegen die Wolken, im Osten und im Süden
bringt sich zeitweise auch die Sonne ein, die Höchstärte 8 bis 18 Grad, momentan in
Wien 11 bis 14 Grad, Eisenstadt 15, St. Paulten und Linz 12, Salzburg 10, Innsbruck 13 Grad,
Bregenz 10, Gradz 13 und Klagenfurt 9 Grad.
Wir beginnen wieder einmal dieser Tage mit der SBO, die gerade etwas ziellos in Richtung
Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz tagelt. Rendi Wagner, DOSCO-Ziel und Barbla, die
vorgeblichen Favoriten, haben gestern ihre jeweiligen Unterstützungsunterschriften
vorgelegt. Derweil ist immer öfter, einer zu vernehmen, dem einige in der SBO die Schuldarm
herrschenden Schlamassel geben. Der ehemalige Parteichef und Bundeskanzler Christian Kern
beteuert einums andere Mal, dass er kein Comeback-Plane. Zum Lager zur Lage der Partei
gibt er sich selbst kritisch. Er trage daran, Mitschuld, sagt Kern, Victoria Walddecker
berichtet.
Es war ein Mehr als überhasteter Rückzug aus der Politik vor fünf Jahren. Und der hatte
große Folgen, gibt Ex-Kanzler Christian Kern im Interview bei Wien heute zu. Er sei mitverantwortlich
für das aktuelle Chaos in der SBO.
Das ist so und ich weiß, dass auch viele Unterstützer damals enttäuscht waren, dass
ich vorzeitig gegangen bin. Mir tut das auch wirklich leid, muss ich sagen, diese
Erwartungshaltung enttäuscht zu haben. Man muss nur Folgendes sehen, als ich damals
2016 die SBO übernommen habe, war die Parteikasser sowas von leer und das konnte überzogen. Wir
haben gerade eine Präsidentschaftswahl katastrophal mit 11 Prozent damals verloren und nach dem
Eklat am 1. Mai war das wirklich völlig zu stritt eine Gruppe.
Daran hat sich wohl wenig geändert. Eine geplante Parteireform sei nach seinem Abgang
eingestampft worden kritisiert Kern. Und das räche sich jetzt. Kern selbst sei in den
letzten Wochen fast schon begnied worden, die SBO wieder anzuführen, war immer wieder
zu hören. Er gibt sich dazu ablehnend und kritisiert
im Nachrichtenmagazin Profil den verrückten Prozess, den die Partei jetzt gestartet habe.
Trotzdem hält sich das Gerücht, dass Kern als Überraschungskandidat am Parteitag antreten
könnte, auch das bestreitet er im Gespräch mit Patrick Battschen.
Also ich habe nicht vorzukandidieren.
Ich habe nicht vor, ist was anderes, als ich schließe es aus.
Ich werde nicht kandidieren.
Er wäre aber nicht der erste, der sich dann doch noch anders überlegt. Erst einmal steht
in der SBO aber die Mitgliederbefragung an. Für wen er stimmen wird, da lässt sich
Kern nicht in die Karten blicken. Zumindest drei Kandidaten haben die notwendigen Unterstützungserklärungen
eingebracht. Amtsinhaberin Pamela Renni-Wagner, Bogenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doscuzil
und der Thais Kirchner Bürgermeister Andreas Babler.
Wie viele weitere Kandidatinnen und Kandidaten es geben wird, wird erst nächste Woche feststehen.
Berichtet Victoria Waldiger. Weg von dem, was die SBO so beschäftigt und quält zu
gewählenden Fragen des Arbeitsmarktes zum Arbeitskräftemangel etwa im Spitals- und Pflegebereich.
Was in der Steiermark schon praktiziert wird, soll jetzt laut einem Bericht des Standards
auch im Wiener Gesundheitsverbund eingeführt werden. Eine Art Headhunterprämie, ein Anwerbebonus
für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Informationen von Petra Jeschek.
Personal, das neues Personal anwirbt, bekommt Geld und zwar 1.000 Euro. Ausbezahlt werden
soll das Geld, wenn beide, also die anwerbenden Personen und die von ihnen Angeworbenen nach
sechs Monaten noch immer beim WGF angestellt sind. Erhofft wird ein Schneeballeffekt, dass
die neuen Mitarbeitenden wiederum neue Kolleginnen und Kollegen anwerben und dann wiederum auch
einen Bonus bekommen. Bis es soweit ist, müssen jedoch noch organisatorische sowie rechtliche
Fragen geklärt werden. Deshalb möchte die Pressesprecherin des WGF gegenüber Ö1 noch
keine Angaben zum neuen Anreizsystem machen. Der Wiener Gesundheitsverbund betreibt acht
Wiener Kliniken, neun Pflegehäuser und Ausbildungseinrichtungen mit insgesamt rund 30.000 Beschäftigten.
Gesucht wird in allen Bereichen, also Ärztinnen, Ärzte, Personal für die Pflege und die Verwaltung.
Aktuell gibt es 500 offene Stellen. Vom Arbeitskräftemangel zu den Anreizen,
etwa für die Bezieherinnen von Sozialhilfe oder Grundversorgung, mehr zu arbeiten, ohne
dafür finanziell quasi bestraft zu werden. AMS-Chef Johannes Kopf fordert da nicht mehr und nicht
weniger als einen Systemwechsel. Auch veranschaulich dann Beispiel zweier junger Geflüchter, der
die eine Lehre begonnen haben, denen vom Geld aber kaum etwas bleibt, weil sie es an
die Grundversorgung zurückzahlen müssen. Berthe Tomasowicz berichtet.
Im Sozialsystem gibt es einige Regelungen, wo Mehrleistung, mehr Arbeit oder überhaupt
die Arbeitsaufnahme sich häufig nicht rechnen. Deshalb müsse man das System ändern, sagt
AMS-Chef Johannes Kopf. Ich brauche in den Transfersystemen von Grundversorgung oder
Sozialhilfe auch eingebaut, den Gedanken des Leistungsanreiz, dass der Leuten mehr bleibt,
wenn sie eine Ausbildung machen, wenn sie mehr Stunden arbeiten, wenn sie Arbeit aufnehmen.
Und nicht, dass es dann sogar negative Effekte gibt, dass jemand ja sowas tut, gleich viel
oder sogar weniger hat. Auch das haben wir. Das zeige auch das Beispiel der beiden Jugendlichen,
die in Salzburg in einer WG von Jugend am Werk leben und nun eine Lehrstelle gefunden haben.
Wo wir eindeutig darauf hingewiesen werden, die tüchtige Jugendliche, die das machen,
was wir wollen, nämlich sogar einen im Mangelberuf, Arbeit finden, Ausbildung finden, damit langfristig
sicher dem öffentlichen Sozialsystem nicht zulast fallen werden, haben keinen Anreiz das zu tun.
Ich glaube, wir sollten im Sozialsystem schon auch einen ökonomischen Anreiz setzen.
Der Arbeitsmarktexperte würde sich ein System wünschen, wie es zuletzt bei den Geflüchteten
aus der Ukraine zum Einsatz gekommen ist. Da wurde die Zuverdienstgrenze angehoben,
ohne dass die Grundversorgung gekürzt wurde.
Das bedeutet, von allem was du verdienst, werden dir 65 Prozent ab angerechnet und 35
darfst du behalten, sozusagen damit, damit du einen Anreiz hat, immer zu mehr Leistung.
Das ist ja sinnvoll, mehr zu arbeiten, auch Arbeit aufzunehmen, damit du mehr Geld hast
und wir alle funktionieren ja so, dass wir natürlich auch einen Anreiz brauchen bei
allem, was wir tun, sozusagen oder nein, zu allem, was wir tun.
Das könnte auch für Menschen mit subsidiären Schutz zum Beispiel eingeführt werden.
Das Problem, dass es keinen Anreiz gibt für Mehrarbeit, ist allerdings nicht auf den
migrantischen Bereich beschränkt.
Denken wir etwa an eine alleinerziehende Mutter, die 20 Stunden arbeitet.
Da würde jeder sagen wunderbar, brav, tüchtig, da würde niemand sagen, ich will nicht oder
irgendetwas. Damit die über die Runden kommt, bekommt sie etwa einen Zuschlag aus der Sozialhilfe
mit ihrem Kind, damit das Leben überhaupt leisbar ist.
Und in einem solchen Fall haben wir auch die merkwürdige Regelung, dass wenn diese Person
dann mehr Stunden arbeitet, wenn vielleicht die Kinderbetreuung besser ist, das Kind größer
wird, die Chefin oder der Chef sagt, du magst nicht fünf Stunden länger arbeiten, dann gibt's
auch in diesem Fall keinen ökonomischen Anreiz, weil was auch immer sie mehr verdient, verliert
sie in der Sozialhilfe.
Dass sein negative Stufeneffekte, die dazu führen, dass gar keine Arbeit angenommen
werden, wenn der ökonomische Anreiz für Arbeit oder Ausbildung fehle.
Zu unserer samstäglichen Interview-Serie damit.
Im Journal zu Gast
Ist der Adoye der österreichischen Bankenszene Andreas Treiche, ehemals Chef der Erste Gruppe
und aktuell Aufsichtsratsvorsitzender der Erste Stiftung.
Um Österreich als Jahrzehnte langen Profiteur guter Beziehungen zu Russland geht es ebenso,
wie um seine scharfe Kritik an den Notenbanken und der Politik, die die Augen verschließen
würden vor den Verlusten der Sparer durch zuerst Nullzinspolitik und jetzt Superinflation.
Eingangs geht es aber wie vielfach zuletzt um die Frage, wie sehr oder auch nicht Wackelin
nach Credit Suisse oder Silicon Valley Bank auch andere Banken?
Andreas Treiche im Journal zu Gast bei Ellen Lemberger
Herr Treiche, die Verunsicherung an den Finanzmärkten ist so groß wie seit langem nicht mehr, Auslöser
waren die Pleiten der Silicon Valley Bank und das Signature Bank in den USA, sehen Sie
die Gefahr einer weltweiten Bankenkrise wie nach der Finanzkrise 2008?
Nein, die sehe ich nicht.
Es war eine große amerikanische Bank und ein paar kleinere amerikanische Banken und in
Europa die Credit Suisse, beide sind zwei sehr unterschiedliche Fälle, beide haben gemeinsam
dass die Geschäftsmodelle nicht gepasst haben, in Amerika muss man auch dazu sagen, dass
das regulatorische in Europa nicht hätte passieren können und die Credit Suisse hat
meiner Meinung nach über viele Jahre schon Anzeichen gehabt, dass vieles in der Geschäftspolitik
in die falsche Richtung geht, das ist keine Finanzkrise.
Wir hören jetzt von der Europäischen Zentralbank abwärts beruhigende Worte, so wie auch von
Ihnen jetzt, bei uns könne sowas nicht passieren, warum nicht?
Ich glaube es gibt keine Bank in Österreich, die so ein Geschäftsmodell fährt, ein sehr
aggressives, sehr sehr groß angelegtes Investment Banking über den ganzen Globus verstreut und
dann ein lokales Retail-Geschäft, das sehr gut war bei der Credit Suisse und eine Vermögensverwaltung,
die aufgrund des wachsenden Misstrauens der Kunden in ihre eigene Bank massive Abbau
hinnehmen hat müssen, extrem viele Firmen, Menschen, reiche Leute ihr Geld dort abgezogen,
weil das Vertrauen in das Institut verloren gegangen ist.
Es heißt auch, die Bankenaufsicht in Europa ist anders als die in den USA oder auch in
der Schweiz.
Was ist denn bei uns anders?
Die betreuenden nicht global systemrelevanten Banken durch die Aufsichtskonstruktion in
Europa ist wesentlich stärker als sie das in Amerika ist.
In Amerika sind es im Wesentlichen nur die acht großen Banken, die von den gleichen
Aufsichtsregeln betroffen sind wie auch die europäischen Banken und dann gibt es eine
Vielzahl von kleineren Banken und die Silikon-Werlebank war ja gar nicht so klein, die war fast
halb so groß wie die erste Group, ist nicht unter diese Regeln gefallen.
Trotz dieser Beschwichtigungsworte sind viele Menschen misstrauisch, hat die europäische
Zentralbank ein Glaubwürdigkeitsproblem?
Ich wüsste jetzt nicht, was in diesem Zusammenhang das Glaubwürdigkeitsproblem der europäischen
Zentralbank sein sollte.
Die EZB hat ja auch lange gesagt, die Inflation wird nicht lange hoch bleiben, jetzt sagen
Sie die Kerninflation, also ohne Nahrungsmittel und Energie, sehr hartnäckiger als gedacht
und wird sogar noch steigen.
Gibt jetzt Zinserhöhungen, da fragen sich manche, wie richtig sind die Einschätzungen
der EZB?
Da stimme ich ihnen zu, ich glaube, dass die EZB über den viel zu langen Zeitraum viel
zu vorsichtig war mit ihren Inflationsschätzungen und keine Aktivitäten gesetzt hat und die
Zinserhöhungen erst ziemlich verspätet nach dem dramatischen Anziehen der Inflation gekommen
sind.
Hätte die EZB früher agiert, wären wir jetzt wahrscheinlich in einer besseren Situation,
aber für Zentralbanker Sprache geben sie das ja so und so, mehr oder weniger zu.
Ist es richtig, jetzt verstärkt auf die Inflation zu schauen und nicht etwa auf die Finanzmärkte?
Das, was glaube ich jetzt das wirkliche Problem für den Menschen ist, ist nicht die Situation
der Finanzmärkte, sondern ist die Inflation und nicht nur die Inflation an sich, sondern
die Prolongation der schon extrem lange dauernden Periode von negativen Realzinsen, die das
Vermögen der Mittelklasse insbesondere in eurem Raum seit weit über 10 Jahren reduziert
und mit der Situation, die wir jetzt haben, wird dieser Zustand leider noch eine Weile
dauern und das ist meiner Meinung nach ein echtes Problem, dem sich die EZB auch nicht
gewidmet hat.
Was sollte man oder könnte man da jetzt effizient machen?
Ich glaube jetzt kommen wir in eine schwierige Situation hinein.
Jetzt sind wir in der Situation, dass sie auf Bankeinlagen praktisch keine Zinsen bekommen,
Lebensversicherungen, Bausparverträge und die Menschen seit einem sehr langen Zeitraum
wirklich sehr, sehr viel Geld real verloren haben.
Wir haben in Europa in den Bankenhaushaltseinlagen liegen von 8 Billionen Euro, bei 5% negativer
Realverzinsen ist das ein Vermögensverlust von 400 Milliarden Euro pro Jahr.
Die Situation ist dramatisch, über die wird weder in der Politik geredet, noch in der Zentralbank.
Und das finde ich wirklich extrem ärgerlich.
Was kann man tun, damit Menschen entsprechend veranlagen und eben das Geld nicht weniger
wert wird?
Ich glaube, dass wir extrem viel in Finanz- und Wirtschaftsbildung investieren müssen und
dass wir in vielen Ländern wie Österreich, aber auch in Deutschland Schulsysteme haben,
wo das Thema Wirtschaft und Finanzen entweder nicht vorkommt oder viel zu früh ideologisiert
wird.
Und mir kann niemand erklären, was ideologisch an Zins- und Zinsrechnungen ist und dass wenn
man linksorientiert ist, so was nicht lernen darf und wenn man rechtsorientiert ist, so
was lernen darf, das Finanz- und Wirtschaftswissen muss in den Schulen einen wesentlich höheren
Stellenwert haben und ich glaube, dass da in den letzten zwei Jahren in Österreich auch
sehr viel Positives passiert ist, aber bis man das umsetzt, da hat das eine sehr lange
Zeit.
Herr Reichelt, die Grünen befürchten durch das Russland-Geschäft der Reichessenbank
International einen Image-Schaden für den Finanzplatz Österreich, fürchten Sie das
auch?
Ich glaube, wir sollten jetzt nicht über den Image-Schaden durch Reifeisen für den
Finanzplatz Österreich reden, es gibt sehr, sehr, sehr viele Firmen in Österreich, die
in den unterschiedlichsten Branchen tätig sind, die seit Jahrzehnten ein extrem hohes
und auch gutes Geschäft mit Russland gemacht haben und übrigens auch mit der Ukraine und
anderen Ländern in den ehemaligen Sowjet-Republiken, das war in vielen Jahrzehnten eine große
Stärke Österreichs, dass Österreich sich jetzt schwerer tut mit dem zurechtkommenden
Sanktionen und der Situation insgesamt, ist verständlich, weil es ganz einfach ein
viel größeres Ausmaß am Gesamtumsatz der österreichischen Wirtschaft hat als in vielen
anderen Ländern.
Hätte man spätestens mit der Annexion der Grimm schauen müssen, dass man rausgeht aus
Russland?
Das möchte ich nicht beurteilen, zumal ich sicher war, dass ich mit der ersten nicht
nach Russland gehen möchte.
Warum denn genau nicht?
Ich glaube, wir haben die Strategie der Ersteco immer darauf aufgebaut, dass wir gesagt haben,
wir wollen unsere Geschäfte in demokratischen Ländern mit funktionierenden Institutionen
und einem funktionierenden Rechtswesen machen und es gibt einen institutionellen Rahmen,
der sicherstellt, dass über einen langen Zeitraum Verhältnisse hergestellt werden,
die derart und Weise, wie wir in der Ersteco-Geschäfte machen wollen, besser entsprechen als in einem
Land, wo das nicht der Fall ist.
Herr Reichels wird auch eine Zeit nach dem Ukraine-Krieg geben, was ist im Hinblick auf
eine friedliche Zukunft jetzt für Österreich und auch für Europa wichtig?
Ich glaube, dass noch immer eine Chance besteht, dass der Überfall Russlands auf die Ukraine
einen Wegruf in Europa erzeugt hat, der meiner Meinung nach schon vor über 30 Jahren hätte
kommen sollen.
Europa war auch vor 30 Jahren verteidigungsunfähig, energieabhängig, aber Europa war die stärkste
Wirtschaftsmacht auf dieser Welt und in allen Industrien führend mit dabei.
Jetzt, 30 Jahre später, sind wir noch immer energieabhängig, wir sind verteidigungsunfähig
und wir sind in keiner der neuen Industrien mehr führend und wir sind noch immer in Abhängigkeit
von den Amerikanern, in Verteidigungssicht von den Russen in Energiesicht und wir sind
nicht mehr die stärkste Wirtschaftsmacht der Welt.
Wenn das auf die Dauer so bleibt, dann gibt es auf dieser Welt nur mehr Amerika, China
und vielleicht der Rest von Asien und wir brauchen eine Welt, in der Europa eine Rolle
spielt.
Und ich glaube, dass wir auf diesem Kontinent Europa und Asien mit Russland nur dann friedlich,
langfristig zusammenleben werden können, wenn die Russen wissen, sie können nicht
etwas machen, was Europa nicht passt oder um es einfacher zu sagen, wenn die Russen mindestens
so viel Angst vor uns haben, wie wir vor ihnen.
Wenn Sie sagen, Wegruf, was sollte jetzt Europa konkret zum Beispiel machen?
Hat ja schon etwas gemacht, also das dürfen wir ja nicht auf die Seite legen, wenn Sie
mir im Jänner 2022 gesagt hätten, dass diese Ampelkoalition in Deutschland als eine ihrer
ersten Aktionen ein Verteidigungsbudget von 100 Milliarden Euro beschliesst mit den
Grünen, mit der SPD, weil ich total dagegen gewettet.
Nur jetzt sind wir ein Jahr später und wir kommen ja erst langsam drauf, was unsere
Schwächen sind und wie lange wir brauchen, um überhaupt das Verteidigungsmaterial auf
die Beine zu stellen.
Europa hat von 1945 bis 1995 eine unfassbare Erfolgsgeschichte geschrieben.
Warum sollte uns das nicht wiedergelingen?
Wenn wir auf dem Finanzbereich wieder schauen, braucht es eine Bankenunion?
Natürlich braucht es eine Bankenunion, natürlich braucht es eine Kapitalmarktunion, natürlich
braucht es eine Datenunion, natürlich braucht es eine Kommunikationsunion, eines der Probleme
in Europa ist, sagen wir, es ist nur eine Wirtschaftsunion, aber es ist nicht einmal
eine Wirtschaftsunion, es ist eine teilweise Wirtschaftsunion für die Wirtschaftsstrukturen
der 70er und 80er Jahre, aber nicht für die Wirtschaft von 2020, 2023 und danach und daran
müssen wir ganz schnell arbeiten.
Das Problem ist, dass das Bilden dieser Union, kann ja nicht von Brüssel angetrieben werden,
die können es initiieren, aber so fordert ja unfassbar viel Arbeit seitens der nationalen
Regierungen, um diese Union herzustellen und mit diesen Themen wird man weder in Österreich,
noch in Belgien, noch in Portugal, noch irgendwo eine Wahl gewinnen, also liegen die für Europa
so ganz wesentlichen Themen nicht im Interesse der nationalen Politik und das muss man irgendwie
ändern.
Wie könnte denn so eine Bankenunion und eine Wirtschaftsunion ausschauen, was soll
die bringen?
Ich kann Ihnen ein sehr einfaches Beispiel geben, wir haben total unterschiedliche Pensionssysteme
in Europa, aber die Kleinteiligkeit der europäischen Kapitalmärkte und Pensionsfonds und Pensionskassen
spielen eine große Rolle in den Kapitalmärkten, führt dazu, dass zwei Drittel der Pensionsgelder
der Europäer in den USA investiert sind, weil es in Europa nicht einmal genug Mittel gibt
und nicht genügend Liquidität, dass die europäischen Pensionisten einem drauf noch die amerikanische
Wirtschaft damit finanzieren, ist doch völlig absurd, das ist wirklich eine Sache, die man
relativ leicht herstellen kann.
Wir wissen genau, wie man es tun muss, man muss es nur tun, aber es passiert nicht.
Was könnte Österreich machen?
Ich glaube, dass Österreich sehr viel machen könnte und man nicht sagen soll, man ist ein
kleines Land und deswegen machen wir nichts zum Thema Neutralität, sondern mal eine Diskussion
darüber zulassen und das nicht so dogmatisch sehen und sagen, wenn wir das 1955 gemacht
haben, das ist fix und darüber dürfen wir 2023 auch nicht reden, das ist eine Flucht
in eine Welt, die der Realität nicht entspricht.
Herr Reichel, Sie sind auch Präsident des europäischen Forms Alpbach, Sie wollen es
europäisieren, wie Sie sagen und speziell die Jugend ansprechen, was ist Ihre Vision
für die Zukunft?
Meine Vision für die Zukunft ist, dass Europa ein Kontinent wird, der nicht nur so angenehm
und gut zum Leben ist und so ein gutes Soziales gefügelt, für das wir sehr kämpfen müssen,
dass das nicht verloren geht, sondern auch ein Kontinent wird, der so attraktiv ist,
dass junge Menschen aus anderen Kontinenten dieser Welt sich wünschen in Europa arbeiten
zu dürfen und dazu ist noch sehr, sehr viel zu tun, da müssen wir vor allem in den neuen
Industrien unfassbar viel Gas geben und dafür brauchen wir viele der Sachen über die Vorheit
diskutiert haben, weil ohne einen europäischen Kapitalmarkt wird es nicht zu großen Investitionen
in Europa kommen, ohne einen europäischen Banken und Kapitalmarkt wird es nicht dazu
kommen, dass wir hoffentlich irgendwann in den nächsten 10, 20 Jahren Firmen haben,
die mit den großen Technologie-Geganten aus Amerika und China mithalten können.
Das heißt aber auch, die Grenzen öffnen?
Natürlich müssen wir die Grenzen öffnen und wenn wir die Grenzen öffnen und sie gleichzeitig
aber absichern können, dann haben wir genau das, was wir brauchen.
Wir müssen uns ganz bewusst sein darüber, dass wir es unter Kontrolle haben müssen in Europa,
wann wir öffnen und wann wir schließen, aus welchen Gründen auch immer.
Danke für das Gespräch.
Andreas Treichel im Schanalzugast bei Ellen Lemberger, das Interview zum Nachhören gibt es im
Schanalzugast-Podcast oder in unserer Sound-App.
Ins Ausland jetzt in den hohen Norden Europas nach Finnland, wo morgen ein neues Parlament
gewählt wird.
Durch den Kriegen der Ukraine ist das 5,5 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner zählen
die Land mehrfach in den Fokus internationalen Interesses gerückt.
Da ist die lange Grenze zu Russland, die Finnland seine Bündnisfreiheit hat, aufgeben
lassen.
Die Aufnahme in die NATO steht kurz bevor.
Da ist aber auch die amtierende 34 Jahre alte Regierungschefin Sana Marin, die mit Charisma
und markigen Sprüchen zu einem Star der internationalen Politik aufgestiegen ist.
Nicht nur international, auch national genießt sie hohes Ansehen.
Und doch ist es alles andere denn ausgemacht, dass sie mit ihren Sozialdemokraten die Wahl
morgen gewinnen wird.
Aus Finnland berichtet Christian Lininger.
Der Marktplatz von Dikarilla, einer Kleinstadt im Speckgürtel um Helsinki, fühlt sich rasch.
Sana Marin wird zu einem Wahlkampfauftritt erwartet.
Ich bin ein Fan von ihr.
Sie hat die Corona-Pandemie und die Ukraine-Krise vorbildlich gemeistert.
Eine starke politische Anführerin, aber mitfühlend.
Sie sagt, was sie denkt.
Das ist neu in der finnischen Politik.
Unsere früheren Politiker waren viel zu vorsichtig, speziell gegenüber Russland.
Sie ist ein gutes Vorbild für Mädchen, eine mutige junge Frau.
Und da ist Sana Marin auch schon, in schwarzer Lederjacke und Rollkragenpolaro springt sie
auf die Bühne, die Temperaturen und den Nullpunkt, gegen die sich hier alle in dicke Winterkleidung
eingepackt haben, scheinen ihr nichts anhaben zu können.
Fast zierlich wirkt sie, aber fest entschlossen.
Das ist die richtige Kürzung in Spitele, bei der arbeitslosen Unterstützung, bei den
Pensionen.
In den Schulen plane die Opposition, warnt Marin.
Wir sollen bei den ärmsten Kürzern das Geld den Reichsten geben, das ist das, was die
rechten Parteien wollen.
Das ist extrem unfair, eine zerstörerische Politik.
Verkörpert Marin, wie oft zu lesen ist, einen neuen Typ von Politikerinnen.
Wenn man sich ihre Positionen anschaut, dann sind die ganz traditionell sozialdemokratisch,
sagt Robert Sondmann, Politikkommentator bei Finlands größter Zeitung Helsinki in Sana
Mart.
Ihr Programm ist überraschend weit links, sie versucht nicht einmal wählen aus der
politischen Mitte zu gewinnen, meint auch Vera Luro Moajo, Politikchefin der Helsinki
in Sana Mart.
Aber das ist dann doch neu, nach der rund 20-minütigen Rede badet Marin eine halbe Stunde lang
in der Menge, hunderte Selfies mit ihr entstehen.
Man spürt, dass sie ein echter Mensch ist, sie hat die Position der Regierungschefin
näher zu den Leuten gebracht, auf Instagram können ihre Fans Marins Leben täglich verfolgen
und sehen auch viel Privates, als dann im Oktober ein, freilich nicht von ihr selbst
gepostetes Video im Netz auftaucht, auf dem sie ausgelassen mit Freunden feiert, auf
den Knien tanzt und sinkt, gibt es einen Skandal, der Finlands spaltet.
Das ist doch völlig egal, was hat ihr Privatleben mit ihrer Politik zu tun.
Sie bringt nicht den nötigen Respekt für ihr Amt, das Ministerpräsidenten, auf, sie
flirtet mit anderen Männern, obwohl sie verheiratet ist, Sana Marin polarisiert, ihr Stil genauso
wie ihre Politik.
Sie ist eine strikte Linksideologin, meint ein junger Mann.
Die Chancen, dass Marin auch nach der morgigen Wahl Regierungschefin bleiben kann, stehen
nicht allzu gut.
Die Sozialdemokraten liegen gleich auf mit zwei rechten Parteien, eine Neuauflage von
Marins jetziger Fünf-Parteien-Koalition scheint ausgeschlossen und einen Amtsbonus
gibt es in Finland nicht, im Gegenteil, die Parteien, die an der Macht waren, verlieren
bei Wahlen normalerweise, so Robert Sundmann von der Helsinki-Sanomat.
Eine lange Grenze zu Russland, die hat nicht nur Finland, eine noch viel längere, hat
Kazakhstan, fast unglaubliche 7600 Kilometer lang ist die Grenze des größten Binnenstaates
der Welt zum Nachbarn Russland, womit ein Problem Kassakstans schon umrissen ist.
Von Russland wird es dem eigenen Einflussgebiet zugeschlagen, im Land selbst erstarkt das
Nationalbewusstsein.
Russisch als Alltagssprache wird mehr und mehr in Frage gestellt, Miriam Bella berichtet
aus Kassakstan.
Kassakische Kurs an der Privatuniversität Kimep in Almaty.
Der Klassenraum ist mit fast 50 Personen voll besetzt, der Sprachkurs ist kostenlos
und zieht Menschen aller Alters- und Bevölkerungsgruppen an.
Ihr Lehrer ist Alexey Skalasubov.
Zu Paradoxes klingen mag aber viele Menschen in Kassakstan haben in ihrem Umfeld nicht
die Möglichkeit, Kassakisch zu lernen und zu sprechen.
Die Türksprache Kassakisch ist zwar Nationalsprache in Kassakstan, im Alltag der Kursteilnehmer
dominiert aber wie bei einem großen Teil der Bevölkerung Russisch.
Auch ethnische Kassachen wie Amadi haben die Sprache oft nie richtig gelernt.
In der Familie des Studenten wurde Russisch gesprochen und es auf eine russischsprachige
Schule gegangen.
Für Amadi war der Einmarsch Russlands in der Ukraine ein Wegruf.
Ich habe verstanden, dass wir unser Land einen müssen, wir müssen einen Zusammenhalt
finden und nicht mehr so sehr vom russischen Einfluss abhängig sein.
Kassakstan ist ein Vielvölkerstaat mit mehr als 50 ethnischen Gruppen.
Zwei Drittel der 19 Millionen Einwohner identifizieren sich als ethnische Kassachen.
Ethnische Russen haben einen Anteil von 16 Prozent an der Gesamtbevölkerung.
Viele Kassachinnen und Kassachenbefürchten Russland könnte diese russischsprachige Bevölkerung
zum Vorwand nehmen, um Gebietstandsprüche in Kassakstan zu stellen.
Kassakisch Lehrer Alexey Skalasuboff ist selbst ethnische Russe und teilt diese Angst.
Ich fürchte mich davor, dass Russland angreifen könnte.
Wenn es Krieg gegen die Ukraine führt, dass vielen Russen so nah war, was ist dann mit
Kassakstan, das auch noch eine tausende Kilometerlange Grenze zu Russland hat?
Der russische Krieg in der Ukraine hat die Stimmung im Land grundlegend verändert.
Wir fragen uns, wie geeint wir als Land sind und welche Zukunft wir haben.
Unser Verein möchte Vertrauen zwischen der russischen Sprache und der kassachischsprachigen Bevölkerung schaffen.
Es geht nicht darum, die russische Sprache aufzugeben, meint Alexey Skalasuboff, sondern darum,
die gemeinsame kassachische Identität zu stärken, egal welche Muttersprache man hat.
Wer Russland mit gewaltem eigenen Einfluss in der Welt ausweiten will, scheint es in
Kassakstan genau das Gegenteil zu erreichen.
Zu einem Jahrestag an diesem 1. April, der im Iran groß gefeiert wird, ist der 44.
Jahrestag des sogenannten Referendums über die Errichtung der islamischen Republik.
Ein Jahrestag, der in anderen Ländern der Welt aber Anlass ist für Proteste gegen das
Regime der Mullahs, das in diesen 44 Jahren mehr als 10.000 politische Gegnerinnen und
Gegner hat hinrichten lassen.
Seit dem Wiederaufflammen der Proteste im vergangenen September wurden rund 500 Menschen
erschossen.
Vor der UNO in Wien demonstrieren dagegen Exil Iranerinnen und Iraner durchgehend seit nun
mehr 188 Tagen, nicht ohne Risiko der iranische Geheimdienst, beobachtet sie offenbar genau,
Jürgen Pettinger berichtet.
Ein kleines Zelt vor dem Haupteingang der Vereinten Nationen in Wien.
Tag und Nacht besetzt mit mindestens drei Personen.
Scholesa Mini führt durch eine kleine Ausstellung, die aber nur schwer zu ertragen ist.
Auf symbolischen Kindergräbern stehen die Namen und Fotos von Kindern, die im Iran zuletzt
getötet wurden.
Gegenüber der Gräber eine lange Wand voll mit Fotos von politischen Gefangenen, hingerichteten
und Menschen, die bei Demos erschossen worden sind.
Medina Abasi, Lektorin an der Uni Wien und seit 144 Tagen im Sitzstreik, spricht von
über 500 Toten in den letzten Monaten.
Auch in Österreich ist Widerstand gegen das Regime Iran nicht ungefährlich.
Von einem Hotel gegenüber aus werden die Sitzstreikenden laufend überwacht, sagt Scholesa Mini.
Den österreichischen Behörden ist bekannt, dass der iranische Geheimdienst in Österreich
sehr aktiv ist.
Es wird vermutet, dass Geheimdienstmitarbeiter als Diplomaten eingeschleust werden, sagt
der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Martin Englberg zuständig für internationale Entwicklung.
Also, ich glaube, das sind sehr, sehr, sehr glaubwürdige Berichte.
Das kennen wir auch von anderen so verbrecherischen Regimen, dass die dann ihre Positionellen
im Ausland überwachen, versuchen einzuschüchtern und den Antroton natürlich auch Konsequenzen,
wenn sie in das Land zurückkehren oder auch deren Familien.
Also, das sind glaubwürdige Berichte und ist halt etwas, wo wir aber auch schauen, dass
das so gut wie möglich natürlich auch verhindert wird.
Bei Verstößen gegen die sogenannte Wiener Konvention heißt es, wäre es durchaus denkbar,
dass iranische Diplomaten auch ausgewiesen werden.
Die Forderung der Aktivistinnen und Aktivisten, die iranischen Revolutionsgarten auf die EU-Terrorliste
zu setzen.
ÖVP und Grüne haben kürzlich im Parlament betont, dass sie auch dieses Vorhaben unterstützen.
Wir bleiben in Wien, widmen uns jetzt der Zukunft der österreichischen Geschichte besser, der
Geschichtsschreibung.
Vor 60 Jahren wurde das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes gegründet
von ehemaligen Widerstandskämpferinnen und Kämpfern gegen die Nazis.
Widerständigkeit gegen Geschichtsvergessenheit ist seitdem ein Markenzeichen des Dokumentationsarchivs.
Mit heute hat es einen neuen Leiter.
Es ist der Soziologe und Politikwissenschafter Andreas Kranebitter, zuletzt hat er am United
States Holocaust Memorial Museum in Washington gefascht.
Tanja Malle hat mit Andreas Kranebitter gesprochen.
Herr Kranebitter, als das DÖV vor 60 Jahren gegründet wurde, war die Zeitgeschichte an
den Universitäten nicht wirklich verankert.
Widerstandskämpfer und Desertörer wurden als Verräter gebrannt, markte Faktor.
Österreich sah sich noch als Opfer, nicht als Täter im Nationalsozialismus.
Das hat sich ja doch geändert.
Warum braucht es dem das DÖV heute noch?
Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes ist ein Ort, der für sehr viel
es steht.
Für mich ist es ein Ort, der wirklich das kulturelle Erbe des Widerstands gegen den
Nationalsozialismus und gegen die Zeit zwischen 1934 und 1938 dokumentiert und bewahrt.
Es ist eben auch eine institutionale wirklich wissenschaftliche Standards gesetzt hat.
Wir reden ja dann schon auch immer von gleichzeitig eigentlich dem, dass das Wissen in den nachfolgenden
Generationen sinkt, gleichzeitig aber die Forschung eigentlich sehr ausdifferenziert ist.
Es braucht dann auch diesen Überblick und es kann eine Institution wie das Dokumentationsarchiv
liefern und es ist und es ist mir immer sehr wichtig wirklich eine Art Seismograph für
die Gesellschaft, wenn es um demokratiepolitisch bedenkliche Rechtsextreme Tendenzen geht in
Österreich.
Es freut mich wirklich sehr, dass ich jetzt der wissenschaftliche Leiter in einer Institution
sein kann, die viel Geschichte, aber auch viel Zukunft hat.
Das DÖV will ja erinnern, erforschen und erkennen.
Was sind denn aktuell aus ihrer Sicht so wesentlicher Themenfelder und Herausforderungen?
Was wir ja jetzt sehen, ist sowohl auf der Straße als auch im Online-Bereichen unglaubliches
Anwachsen von Artikulationsformen und Rechtsextreme Einstellungen.
Wir sehen aber auch, dass immer mehr Waffenlager ausgehoben werden und da reden wir schon von
Waffen, die teilweise schweres Kriegsgerät sind, das jetzt so vor 15 Jahren, 20 Jahren
noch nicht gegeben.
Und wir reden jetzt auch davon, dass jetzt natürlich durch die Pandemie dann auch nochmal
so etwas wie ein Angebot an Verschwerungstheorien dann auch dazu gekommen ist, dass das nochmal
Brand beschleunigt.
Im türkis-grünen Koalitionsabkommen ist ein Rechtsextremismus-Bericht angekündigt und
diesen soll auch das DÖV übernehmen.
Was kann denn aus ihrer Sicht so ein Bericht leisten und was soll er leisten?
Ich glaube, dass es tendenziell immer wichtiger wird, dieses unüberschaubare Feld zu überschauen
und dafür braucht es eine Institution, die das auch wirklich nicht nur seit Jahrzehnten
schon macht, sondern auch einordnen kann.
Vor kurzem hat der Präsident der israelitischen Kultusgemeinde Oskar Deutsch, der FPÖ Niederösterreich
scharf kritisiert und unter anderem als Keller-Nazis bezeichnet, was ist denn ihr Befund zur FPÖ
Niederösterreich?
Das Wort Keller-Nazis ist für mich jetzt schon ein eher polemischer Ausdruck in der politischen
Debatte und jetzt nicht ein wissenschaftlich analytischer Begriff.
Allerdings trifft er schon etwas, wenn es darum geht, eben genau diese Art von kultierten
Sprechen zu thematisieren, das eben im Keller anders lautet als dann oben an der Oberfläche.
Ich beobachte das schon noch mit einiger Verwunderung und Sorge, dass es da Thematiken gibt in der
FPÖ Niederösterreich, die auch wirklich durchaus den Kern der Arbeit des Dokumentationsarchivs
betreffen.
Also wenn Franz Jäger steht, als Verräter bezeichnet wird, der eben sich dem Dienst in der Wehrmacht
entzogen hat aus Gründen des katholischen Gewissens, dann sollte man diese Differmierung
ernst nehmen und nicht ignorieren.
Vor vor Vorgänger, nämlich Wolfgang Neugebauer, hat 2022 unter der damaligen schwarz-blauen
Regierung die FPÖ Unterjörg Heider als rechtsextrem eingestuft.
Wie sehen Sie denn heute die FPÖ Unterherbert Kickel im Bund?
Also ich glaube, es ist ganz klar, dass die FPÖ in ihrem Kern und eben nicht am Rande
ein rechtsextremismus Problem hat und das beginnt dabei, wenn man ins Parteiprogramm schaut
bei der Wortwahl, die natürlich auch nicht zufällig ist.
Also wenn die Volksgemeinschaft das Begriff in einem Parteiprogramm steht, dann ist dieser
Begriff ein historisch nicht nur belasteter Begriff, sondern ein Kernideologem des Nationalsozialismus.
Unter diesem Begriff der Volksgemeinschaft wurden tatsächlich diese Inklusionsversprechen
gegeben und gleichzeitig der radikale soziale Ausschluss von allem, was nicht in die Volksgemeinschaft
gehört hätte, betrieben.
Dass die FPÖ sich historisch entwickelt hat, ist klar, es gab sicher solche an solche
Phasen.
Was wir jetzt sehen, ist, dass eigentlich auch die Distanzierungsbemühungen nicht mehr vorkommen,
sondern dass jetzt eben auch dann wirklich am rechten Rand das Ganze so weit offen ist,
dass man gemeinsam mit Identitären auf Demonstrationen auftritt oder das auch teilweise personell
verschmilzt und das ist durchaus ein Problem.
Niederösterreich war Thema, wie bewerten Sie denn in diesem Zusammenhang auch die Rolle
der ÖVP?
Einerseits geht man die Koalition mit der FPÖ in Niederösterreich ein, andererseits
ist man doch sehr pronunziert, auch aktiver innerungspolitisch, geht das aus Ihrer Sicht
zusammen?
Also ich erlebe schon einen ernstzunehmenden, ein ernstzunehmendes Interesse an erinnerungspolitischen
Themen von der ÖVP Seite.
Ich bin allerdings wirklich auch persönlich überrascht davon, wie stark man dann eben
auf einer Landesebene und vielleicht auch Bundesebene bereit ist, über Dinge hinweg
zu sehen, über die man eigentlich nicht hinweg sehen sollte.
Also abschließend ein Blick in die Zukunft, welche Ziele bzw. welche Vorhaben haben Sie
sich denn als neuer Leiter des DÖVP gesetzt?
Ich glaube, dass das Dokumentationsarchiv wirklich ein Ort ist, das sehr viel an Wissen
bündelt.
Das heißt, wir sollten eigentlich auch wieder stärker in die Richtung gehen, Überblickswerke
zu schaffen, zu publizieren, meins, dass mir zum Beispiel Einfeld ist.
Es gibt in der Form jetzt nicht das Überblickswerk, das auch vermittlerisch gut gedacht ist,
über den Holocaust in Österreich.
Und ich glaube, dass wir das sehr gerne mit ausgestreckter Hand auch mit Partnerinnen
und Partnern an den Institutionen machen werden.
Ins Ausland wiederum auf den Westbalkan, konkret nach Nordmazedonien.
Vor knapp acht Monaten hat die EU mit dem jungen Staat ebenso wie mit Albanien offiziell
Beitrittsverhandlungen aufgenommen.
Dass die schnell zu einem Abschluss kommen, glaubt niemand.
Was wiederum viele veranlassten, Nordmazedonien zu verlassen, vor allem junge und gut ausgebildete
Menschen wandern aus.
Aus Nordmazedonien berichtet, aus Süd-Petermann.
Die Stadt Ochret am Ochretsee in Nordmazedonien wirkt fast beschaulich.
Noch ist in den Cafés und Restaurants nicht viel los.
Da, da dort, baumelt ein Schild, zu verkaufen.
Vielen jungen Menschen ist es hier zu beschaulich.
In der Nähe von Ochret hat sich eine alte Kaserne in ein Start-up-Zentrum verwandelt.
Junge Gründerinnen und Gründer tauschen sich aus.
Oft schwanken sie zwischen Hoffnung und Resignation.
Wenn wir beginnen, über die Probleme zu reden, die wir hier haben, könnten wir den ganzen
Tag reden, sagt dieser junge Mediziner.
Korruption, Freundalwirtschaft und schleppende Reformen bei Bildung und Gesundheit für gut
ausgebildete Menschen in Nordmazedonien ist das eine frustrierende Mischung.
Von den EU-Beitrittsgesprächen erhoffen sie sich mehr Reformdruck im Land.
Gleichzeitig sind sie zunehmend enttäuscht über das Ausharren im Wartebereich der EU.
Aus diesem Grund versuchen schon viele junge Menschen das Land zu verlassen und dann große
Träume zu verwirklichen, bei denen man immer glaubt, dass sie im Ausland stattfinden können.
Das Problem ist, dass in Nordmazedonien das Versprechen der Europäischen Union, dass
man das Land irgendwann integrieren wird in die EU, nicht mehr wirklich geglaubt wird.
Sagt Cornelius Granik, Präsident der österreichisch-mazedonischen Gesellschaft.
Die Folge – in Nordmazedonien fehlen hochqualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Nicht nur für den Arbeitsmarkt wird das zum Problem, sagt Dragan Deftowski.
Er ist Ökonom und war früher Finanzminister.
Für uns ist das natürlich ein riesiger Verlust.
Wir haben für diese Menschen die Ausbildung gezahlt, oft auch die Universität.
Und im besten Arbeitshalter leisten sie ihren Beitrag zum Wirtschaftswachstum anderer Länder
und zahlen dort Steuern.
Dazu kommt, dass die Bevölkerung des Landes immer älter wird, wenn junge Menschen weggehen.
Kjol-Enaumovsky ist geblieben.
Er hat ein Ausflugsschiff am Ochrize und lebt vom Tourismus.
Nach mageren Corona-Jahren hofft er auf eine gute Saison.
Nordmazedonien zu verlassen, sei für ihn nie eine Option gewesen, erzählt er.
Wenn wir alle den einfachen Weg ins Ausland gehen, wer soll dann hier in Mazedonien arbeiten?
Wir haben auch hier Möglichkeiten.
Was wir brauchen, das ist der Wille, sie inzusetzen.
Ungesetzt werden müssen wohl auch Erfahrungen im Land, damit mehr Menschen hier auch Zukunftschancen sehen.
Inflation und vereinzelt krachende Banken waren hier und heute schon Thema.
Wir nehmen die Stichwörter noch einmal auf und begleiten Finanzminister Magnus Brunner beim Antrittsbesuch
bei seiner zu Jahresbeginn bestellten schweizerischen Amtskollegin Karin Keller Sutter.
Die hatte und hatte ja alle Hände voll zu tun, um die Krediswisse über die Runden zu bringen.
Informationen unserer Schweiz-Korrespondentin Marion Flatzmäser.
Die Inflation in der Schweiz liegt bei 3,4 Prozent, ein Wert, von dem Österreich nur träumen kann.
Finanzminister Magnus Brunner sagte beim gestrigen Treffen,
statt von 11 Prozent geht die aktuelle Schätzung nur mehr von 9 Prozent Treuerung für Österreich aus.
Vielleicht zur Inflation, das haben wir auch besprochen, hat die Schweiz etwas andere Voraussetzungen.
Bei uns ist sie ja relativ hoch.
Wir haben heute Gott sei Dank auch die aktuelle Inflationsschätzung bekommen.
Ein Rückgang um 2 Prozent, das ist der niedrigste Wert seit einem halben Jahr,
aber selbstverständlich ist das Niveau immer noch zu hoch.
Man kann eigentlich nur alle Verantwortungsträger auf allen Ebenen appellieren.
Sie sind gefordert, alles zu tun, um die Wirkung noch weiter nach unten zu bringen.
Nach nur zweieinhalb Monaten im Amt musste die Schweizer Finanzministerin Karin Keller Sutter
die Notübernahme der Schweizer Großbank Krediswisse durch die Nummer 1 die UBS einfädeln.
Es war nötig, wie sie gestern erneut sagte.
Und wir sind uns einig, dass es nötig war, um den internationalen Finanzmarkt zu stabilisieren.
Politisch ist die Übernahme noch nicht gegessen.
Eine Sondersitzung des Nationalrates ist in zwei Wochen geplant,
eine parlamentarische Untersuchung könnte kommen.
Der US-Senat beschuldigte die Krediswisse in dieser Woche,
noch bis vor kurzem US-Bürgern geholfen zu haben, unversteuertes Vermögen,
hunderte Millionen an Schwarzgeld vor der Steuerbehörde versteckt zu haben.
Die Krediswisse mentiert, Finanzministerin Keller Sutter reagiert.
Ich weiß einfach, dass es vor Jahren dieses Verfahren gegeben hat in den USA
und dass offensichtlich jetzt im Senat ein neuer Bericht veröffentlicht wurde.
Mehr kann ich Ihnen nicht sagen.
Die Finanzministerin wird ihr vorgehen und die Notübernahme wohl noch öfter verteidigen müssen.
Die Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich und die neue Zürcher Zeitung
haben 167 akademisch forschende Ökonominnen und Ökonomen befragt.
48 % sagten, es wäre besser gewesen, wenn der Staat die Großbank übernommen
und später verkauft hätte.
Die UBS wird ab Mittwoch von einem neuen Konzernchef geleitet.
Sergio Almotti soll die beiden Banken zusammenführen
und Ruhe in die aufgewühlte Diskussion bringen.
Ich bin mir darüber im Klaren, dass wir sehr hart arbeiten müssen,
um jegliche Konsequenzen für die Steuerzahler in der Schweiz zu vermeiden.
Sie haben ein Wort und meine Zusage zusammen mit meinem Team.
Almotti ist ein erfahrener Banker, kennt die UBS von früher
und übernimmt einen der anspruchsvollsten Jobs in der Branche.
In vielen Ländern haben wir schon Station gemacht.
In diesem Mittagsschannel schauen wir noch in die virtuelle Welt,
in die das kurz nachrichten Dienst des Twitter.
Ab heute beginnt Twitter damit, die weißen Häkchen auf blauem Grund abzuschaffen,
die bisher einen überprüften Account gekennzeichnet haben.
Ab jetzt bekannt ein solches Häkchen nur noch, wer dafür zahlt,
irgendwie muss Elon Musk die Milliardenschulden für den Twitterkauf ja zurückzahlen.
Es berichtet einer der eifrigsten Twitteranten unserer Redaktion, Fabio Poli, nämlich.
Die weißen Häkchen auf blauem Grund neben dem Namen sind ein gewisses Status-Symbol im Twitter-Universum.
Dahinter stand bisher allerdings auch ein durchaus aufwendiger Prozess,
der dazu diente, festzustellen, dass die Person oder das Unternehmen hinter dem Account auch echt war.
Im neuen Bezahlmodell Twitter-Blu genannt, ist dieser Prozess deutlich abgespeckt.
Der neue Haken steht zunächst nur für den Kundenstatus
und dafür, dass der Account schon mehr als 30 Tage besteht,
man eine gültige Telefonnummer hat und, dass weder das Foto noch der Name des Profils vor kurzem geändert wurde.
Dafür zahlt man je nach Aber-Modell zwischen 7 und 8 Euro pro Monat.
Was ändert sich also ab heute?
Die Gratis-Häkchen werden laut Twitter vermutlich nach und nach abgeschafft und abgeschaltet.
Alle, die dann Twitter weiter gratis nützen, müssen mit Einschränkungen der Funktionen rechnen.
Zum Beispiel soll es ab Mitte April für Gratisprofile unmöglich werden, an Abstimmungen teilzunehmen.
Umgekehrt bekommen zahlende Abonnenten Zusatzfunktionen,
etwa eine Tweetvorschau oder die Möglichkeit, einen neuen Tweet auch noch eine halbe Stunde nach dem Absenden zu ändern.
Ob das Aber-Modell funktionieren wird, darüber sind sich die Beobachter nicht einig.
Weil Twitter weniger moderiert wird und dadurch auch der Ton der Unterhaltungen extremer geworden ist,
stellt sich die Frage, wie attraktiv Twitter ist oder bleibt.
Andererseits gibt es aber bisher keine Alternative zu Twitter.
Ähnliche Plattformen verzeichneten kurze Hochs, stagnieren oder verlieren inzwischen aber wieder.
Große Opa jetzt nach einem Nachmittag eröffnen, die Osterfestspiele in Salzburg
mit der obligaten Opa und Premiere am Programm steht, Richard Wagnerstannhäuser.
Mit Jonas Kaufmann in der Titlerrolle und dem Gewandhausorchester Leipzig
unter der Leitung von Andris Nelsons.
Die Inszenierung stammt von Romeo Castellucci
und ist die neue Einstudierung einer Produktion der bayerischen Staatsoppa aus dem Jahr 2017.
Dreimal wird sie auf die Bühne des großen Festspielhauses gebracht.
Es ist nicht die Zahl der Aufführungen gemeint, die der Tannhäuser gleich zu Beginn besingt.
Zu viel, so singt Tannhäuser hier gleich zu Beginn.
Er wird sich von Venus verabschieden, um sein Leben in sakraler Liebe zu vollenden.
Jonas Kaufmann singt in Salzburg bei den Osterfestspielen erstmals die Rolle des Tannhäuser.
Ein Tannhäuser hat natürlich verschiedene Klippen zu bewältigen.
Man hat sozusagen eigentlich eine andere Anforderung an die jeweiligen Teneure der einzelnen Akte.
Und wenn man dann eben in der glücklichen Situation ist,
dass man französische, italienische Opern oder gar Lieder gesungen hat und singt,
dann fällt es eigentlich relativ leicht.
Auch für Elina Garancia sollte es ein Rollendebü als Venus werden.
Sie musste leider krankheitsbedingt absagen.
Für sie konnte kurzfristig Emma Bell engagiert werden.
Ich habe Venus schon in der anderen Fassung gesungen.
Diese ist aber wesentlich anders.
Wie viel Zeit habe ich? Wer wird mir helfen?
Das ging mir alles durch den Kopf.
Am Klavier habe ich dann festgestellt, okay, es ist anders, aber es ist machbar.
Es ist durbar.
Die Bühne und das Regiekonzept stammen von Romeo Castellucci.
In der Neueinstudierung produziert er zahlreiche Bilder eines Innenlebens.
Da gibt es wenig reale Bezüge.
Zahlreiche Zitate und Anspielungen, grossformatige Bilder entstehen auf der Bühne des großen Festspielhauses.
Durchsichtige Vorhänge, die in Bewegung bleiben,
sowie ein Bewegungskohor, der viel zu tun hat.
Die Besetzung ist hochkarätig von Christian Gerhaher als Wolfram von Eschenbach,
der seine Liedgesangsqualitäten voll ausspielen kann.
Bis hin zu Georg Zeppenfeld als Landgraf, Sebastian Kohlhepp als Walter von der Vogelweide
und natürlich die Elisabeth, gesungen von Marlis Petersen.
Das Gewandhausorchester Leipzig im Orchestergraben wird von seinem Kapellemeister Andris Nelsons geleitet.
Auch für ihn ist es eine Premiere, er dirigiert zum ersten Mal eine szenische Produktion des Tannhäuser.
Für ihn ist es ein besonderes Geschenk, war es doch seine erste Begegnung mit dem Musiktheater als fünfjähriger.
Nach dieser hat er dann beschlossen, dirigent zu werden.
Beside mein childhood-Story, es ist einfach ein geniöses Opera.
Alle drei Opernvorstellungen sind ausverkauft, die Produktion wird aber am 15. April ab 1930 im Programm von Österreich 1 zu hören sein.
Berichtet Nicole Brunner zu unserem Nachrichtenüberblick damit, den hat Paul Krager.
Russland kündigt mehr Munition für seine Truppen in der Ukraine am.
In einer Video sagt Verteidigungsminister Serge Chougou, die Munitionslieferungen an die Frontruppen würden deutlich aufgestockt.
Chougou ist mehrfach, vor allem von der solchen Gruppe Wagner vorgeworfen worden, die Truppen hätten zu wenig Munition.
Telefonieren und Internet-Surf mit dem Handy wird ab heute für viele teurer.
Die Mobilfunkbetreiber erhöhen die Tarife für bestehende Handyverträge, die eine sogenannte Wertanpassungsklausel haben.
Diese orientiert sich an der Inflation.
Bei A1 und A3 werden die Tarife um bis zu 11,5% teurer, bei Magenta um bis zu 8,6%.
Bei etlichen kleineren Anbietern bleiben die Preise gleich, sie haben keine Wertanpassungsklausel.
Der Chef des Arbeitsmarktservice, Johannes Kopf, spricht sich für mehr Arbeitsanreize im sozialen System aus.
Kopf sagt, wer mehr arbeitet, ihm solle zum Beispiel etwa ein Drittel mehr bleiben, er solle nicht deswegen Sozialhilfe verlieren.
Das führe sonst dazu, dass es keine Arbeit angenommen werde.
Der MS-Vorstand beklagt derzeit Gebes im Sozialsystem mehrfach Regelungen, wo es sich nicht rechnet, zu arbeiten, weil er dann Sozialhilfe abgezogen werde.
Das betreffe Fallmigranten oder Alleinerziehende.
Der Wiener Gesundheitsverbund plant eine Prämie für Mitarbeiter bei Anwerbung neuer Mitarbeiter.
Nach einer Berichtertageszeltung der Standard soll man 1.000 Euro bekommen, wenn man als Mitarbeiter das Gesundheitsverbund seinen neuen Ärzte, Pfleger oder Verwaltungsmitarbeiter anwirbt
und beide nach einem halben Jahr noch im Unternehmen angestellt sind.
Das soll helfen, den Personalmangel zu verbessern.
Nach Angaben des Gesundheitsverbunds müssen allerdings noch einige organisatorische Fragen geklärt werden.
Papst Franziskus ist nach seinem Spitalaufenthalt in den Vatikan zurückgekehrt.
Er ist drei Nächte lang in der Gemelleklinik in Rom behandelt worden wegen einer Bronchitis.
Papst Franziskus will eigenen Angaben zur Folge am morgigen Palm-Sondag, den Beginn der K-Woche, die Messe auf dem Peters Platz feiern.
Danke, Paul Krager. Und doch ein bisschen nach April-Wetter klingt das, was Konterschule in ihrer Wetterprognose präsentiert.
Morgen-Sondag nähert sich von Tschechien eine Kaltfront und bereits davor gehen streckenweise Schauer nieder.
Im Norden und Osten überwiegen von Anfang an die Wolken.
Ganz im Westen zeigt sich die Sonne zwischendurch und im Süden sind auch größere Sonnenfenster dabei.
Am Nachmittag wird es in Ober- und Niederösterreich und in Wien eine Zeit lang auch Flächendeckend regnen
und die Regenzone verschiebt sich zum Abend hin immer mehr Richtung Nordalpen.
Auch Gewitter sind möglich. Die Schneefallgrenze von Nord nach Süd 800 bis 1600 Meter
und die Höchste hatte meist 5 bis 14 im Süden auch 15 Grad unterüber.
In 2000 Meter minus 4 bis 0 Grad.
Der Wind dreht von West auf Nord und frischt zeitweise lieber auf bis stark auf.
Und sehr windig beziehungsweise stürmisch verlaufen auch die folgenden Tage.
Es bleibt unbeständig mit etwas Schneefall und Schneeregen.
Dazu wird es in der Karwoche immer kälter und gebietsweise sogar frostig.
Das war das Mittag schon am 1. April. April scherzfrei, wie versprochen,
für das Journalteam mit Barbara Schieder-Regier und Alexander Schenold-Technik
und eine anderen Beteiligten verabschiedet sich Franz Renner. Genießen Sie den Tag.
Machine-generated transcript that may contain inaccuracies.