Ö1 Journale: Journal um 5 (31.08.2023)

Journal um fünf.

Mit Helene Sehlmann im Studio, guten Tag.

Beim Brand in einem illegalen Wohnhaus in Südafrika sterben mehr als 70 Menschen.

Die Inflation in Österreich ist im August wieder gestiegen

und mit höheren Strafen ist der neu aufgerollte Prozess

um Missstände in einem niederösterreichischen Pflegeheim zu Ende gegangen.

Das Wetter morgen abwechselnd sonnig und bewölkt.

Die Zahl der Toten nach der Brandkatastrophe in Südafrikas größter Stadt Johannesburg

ist auf 73 gestiegen.

Mehr als 50 Menschen sind verletzt.

Südafrikas Präsident Ramaphosa spricht von einer immensen Tragödie.

Das leerstehende Haus wurde von hunderten Menschen illegal bewohnt.

Verena Sophie Meier berichtet.

In Silberfolien und Decken gehüllt liegen dutzende Leichen auf der Straße,

neben dem russgeschwärzten Haus,

dass die Einsatzkräfte heute Stock für Stock durchkämmt haben.

Gegen 31 war das Feuer ausgebrochen, hunderte Menschen,

die in dem Haus dichtgedrängt gewohnt hatten, mussten plötzlich fliehen.

Viele Tore waren geschlossen, erzählt an Augenzeuge.

Manche Gänge waren durch Betten verstellt,

wir haben so viel Rauch eingeatmet,

sagt eine Bewohnerin, die es mit ihren Kindern hinaus geschafft hat.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa spricht in Familien sein Beileid aus.

Er hoffe, dass die Brandermittlungen dazu beitragen,

eine solche Tragödie erkünftig zu verhindern.

Da es in einem leerstehenden Haus in Johannesburg keine Stromversorgung gibt,

vermutende Behörden, dass Kerzen oder ein Kochfeuer den Brand ausgelöst haben.

Die Inflation in Österreich ist wieder gestiegen.

Nach 7% im Juli lag sie im August bei 7,5%

wie die Schnellschätzung der Statistikaustria ergibt.

Paul Sieharsch.

Jener Posten, der die Inflation in den vergangenen Monaten gebrenzt hat,

sorgt jetzt für eine Erhöhung, die Treibstoffe.

Josef Baumgartner vom Wirtschaftsforschungsinstitut.

Aktuell hatten wir in diesem Jahr in Joni, Juli, beim Diesel

und auch beim Superbenzin Preise um die 1,50, 1,60.

Und die haben im August jetzt wieder auf 1,75 zugelegt.

Was zu einer wieder höheren Inflation geführt hat,

allerdings nicht die Treibstoffe allein sind es.

Auch durchgestiegene Löhne seien die Dienstleistungen an der

immer noch recht hohen Inflation maßgeblich beteiligt,

sagt Baumgartner.

Und im Sommer sind es wohl besonders die touristischen Dienstleistungen.

Restaurants, Hotels, Reisen.

Die Detaildaten kommen allerdings wie immer erst später.

In den kommenden Monaten soll die Inflation laut Baumgartner

wieder zurückgehen, der Unterschied zwischen den hohen Energiepreisen 2022

und heuer werde bis zum Jahresende größer.

Der Mietentdeckl, den die Regierung gestern vorgestellt hat,

kann nur mit einer 2,3. Mehrheit im Parlament beschlossen werden.

Das heißt, die Zustimmung der Opposition ist notwendig.

Ob es die geben wird, ist offen.

Offenbar will sich die Regierung gegen Anfechtungen vor dem

Verfassungsgerichtshof wappnen.

Die Details von Peter Daser.

Bei den geplanten Änderungen handelt sich um gravierende Eingriffe,

sagt der Verfassungsjurist Klaus Poyer.

Und daher ist es durchaus wahrscheinlich,

dass diese Regelung vor dem Verfassungsgerichtshof kommen würde.

Und indem die Regierung vor hat, hier eine Verfassungsbestimmung zu machen,

sichert sie damit diese Regelung ab.

Ähnlich der Verfassungsjurist Bernd Christian Funk.

Um diese Maßnahmen hier sozusagen verfassungsrechtlich wasserdich zu machen,

ist die Einführung von Verfassungsbestimmungen ein Instrument,

das man durchaus hier verstehen kann.

Jedenfalls wäre die Zustimmung von zumindest sozialdemokraten

oder freiheitlichen notwendig.

Die Sozialdemokraten kritisieren, dass mit der vorgelegten Regelung

in die Verfassung geschrieben werde, dass Mieten jedes Jahr erhöht werden.

Von den Freiheitlichen heißt es, man sei verhandlungsbereit,

wenn die Regierung ihren Vorschlag nachbessere.

Die Grünen fordern vom Verfassungsschutz eine härtere Gangart

gegenüber der FPÖ-Parteijugend.

Diese sei von denen als rechtsextremen eingestuften Identitären nicht mehr zu unterscheiden.

Das hat nach Ansicht von Fachleuten zuletzt ein Video des blauen Parteinachwuchses verdeutlicht.

Niklas Lärcher berichtet.

Im Video der Freiheitlichen Jugend ist vom Bevölkerungsaustausch die Rede ein Begriff,

denn auch die rechtsextremen Identitären verwenden.

Auch Mitglieder der rechtsextreme Gruppe sind zu sehen.

Die Direktion Staatsschutz- und Nachrichtendienst, kurz DSN,

stuft die FPÖ-Jugendorganisation bisher aber nicht als rechtsextreme ein.

Der grüne Sicherheitssprecher David Stöckmüller fordert vom Verfassungsschutz,

die Freiheitliche Jugend gehört entsprechend eingestuft und auch überwagt.

Ob das der Verfassungsschutz macht, ist unklar.

Zu etwaigen Erhebungen, zu konkreten Organisationen, Gruppierungen oder Personen

gebe man grundsätzlich keine Auskunft, heißt es auf Anfrage.

Die DSN habe Rechtsextremismus zwar auf dem Radar, sagt Stöckmüller,

wenn es aber um Verbindungen zur FPÖ gehe.

Da fürfte man sich doch, das klar auszusprechen.

Nach dem Video erwartet sich der grüne Sicherheitssprecher vom Verfassungsschutz nun ein klares Zeichen.

Mit strengeren Strafen ist heute in St. Pölten der Prozess gegen dreiemalige Pflegekräfte zu Ende gegangen.

Die Angeklagten sollen 2016 Bewohner eines Pflegeheims in Kirchstetten missbraucht und gequält haben.

Bereits vor zwei Jahren sind sie dafür zu bedingten Haftstrafen verurteilt worden,

der Oberste Gericht sofort die Urteile teilweise gekippt.

Stefan Schwarzwald-Seiler informiert.

Die drei Angeklagten sollen heimbewohner geschlagen, mit Franz Brandwein im Genitalbereich eingerieben

oder abwechselt mit kalten und heißen Wasser abgeduscht haben.

Der Oberste Gericht sofort die Schulsprüche in diesen Punkten aber aus formalen Gründen aufgehoben.

Im heutigen Prozess bestreiten die Angeklagten weiter alle Vorwürfe, die Staatsanwältin sieht das anders.

Um das Verfahren abzukürzen, werden die fünf Punkte fallen gelassen.

Am Ende entscheidet das Gericht nur über die Strafhöhe für die vom Höchstgericht bestätigten Verfehlungen,

darunter sexueller Missbrauch oder das Quälen von Heimbewohnern.

Statt einer bedingten Haftstrafe fassen die drei unbedingte Strafen zwischen 18 Monaten und 3,5 Jahren aus.

Der Richter begründet das mit der herabwürdigenden Art und Weise der Angeklagten und einer Generalpräventivenwirkung.

Die Angeklagten wollen auch dagegen berufen, das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Die Nachrichten Anselm Peer.

An der Spitze der Richtervereinigung gibt es einen Wechsel.

Sabine Matheker legt das Amt nach Sechs Jahren zurück, weil wegen Streitigkeiten in der Koalition seit Dezember nicht entschieden ist,

ob sie Leiterin des Bundesverwaltungsgerichts wird.

Matheker war in einem Auswahlverfahren die bestgereite Kandidatin.

An der Spitze der Richtervereinigung folgte ab morgen der bisherige Vizepräsident Gernot Kandout.

Die Gemeinden fordern mehr Geld vom Bund, um die Gebühren nicht zu erhöhen.

Die Regierung zeiht den Gemeinden 150 Millionen Euro, damit sie etwa die Wassermüll- und Kanalgebühren nächstes Jahr einfrieren.

Laut dem Zentrum für Verwaltungsforschung sind aber mindestens 70 Millionen Euro mehr nötig, um die Einnahmenverluste auszugleichen.

Der Präsident der Wiener und der österreichischen Ärztekammer Johannes Steinhardt ist wieder im Amt.

Steinhardt hatte sich im April vorübergehend zurückgezogen wegen eines Eingriffs am Herzen.

Steinhardt wird in der Kauser rund um mutmaßliche Malversationen in der Tochtergesellschaft

Äkipfer Ordi als Beschuldigter geführt.

Er weiß die Vorwürfe zurück.

In Graz muss ein Verurteilter Islamist erneut vor Gericht, weil er im Gefängnis neue Anschlagspläne im Namen der IS Terror Militz geschmiedet haben soll.

Der Prozess gegen den 24-jährigen soll laut Staatsanwaltschaft Graz im Herbst stattfinden.

Lorenz K. war 2018 zu neun Jahren Haft verurteilt worden, weil einen Anschlag auf den deutschen US-Druppenstützpunkt Rammstein geplant hatte.

Zivildiener können ab morgen eine Pflegegrundausbildung absolvieren, sie ist Teil der Pflegereform und soll dazu führen,

dass Zivildiener im Kranken- und Pflegebereich mehr Aufgaben übernehmen können.

Die Ausbildung ist auch für weiterführende Pflegeausbildungen nach dem Zivildienst anrechenbar.

Im Nordosten Griechenlands kämpfen die Feuerwehren weiter gegen einen riesigen Waldbrand, das vorhin einem Nationalbank nahe der türkischen Grenze ist der bisher größte in der EU registrierte Waldbrand.

Durch die Brände in Griechenlands sind in diesem Sommer schon 1500 Quadratkilometer zerstört worden, das entspricht der dreieinhalbfachen Fläche Wien.

Die Wetterprognose hören Sie jetzt von Jörg Stibor.

Der Abendverlauf teils sonnig, teils bewölkt.

Am meisten Sonne gibt es weiterhin die Niederösterreich und Wien, den einen oder anderen Regenschauer dagegen in Kärnten, der Steuermark und in Burgenland,

einzelne sind auch in Oberösterreich dabei.

Für ein paar Stunden bläst noch teils kräftiger Westwind.

Morgen wieder abwechselnd sonnig und bewölkt am längsten Sonnig, diesmal in Voradelberg und Tirol.

Dichtere Wolken stellenweise ein wenig Regen dagegen anfangs nördlich der Alpen,

ab Mittag dann besonders im Bergrand von Salzburg ostwärts ein paar Schauer.

Etwas wärmer als heute mit 21 bis 27 Grad.

Am Samstag viel Sonne und sommerlich warm, am Sonntag überwiegend Sonnig, in die Osthälfte Österreichs, aber auch ein paar Schauer.

Wir melden uns wieder um 18 Uhr mit dem Abendjournal, jetzt um 17.09 Uhr Zeit für Kultur.

Kulturjournal.

Das bergte auch der Startet am Sonntag mit dem Sommernachtstil.

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