Ö1 Journale: Journal um 5 (29.10.2023)

Guten Tag aus dem Journalstudio, ich bin Veronica Filiz und das sind einige der Themen.

Israel verstärkt die Angriffe und ruft eine neue Etappe des Kriegs gegen die Hamas aus.

Die Volksanwaltschaft spricht von Schikanern beim Kinderbetreuungsgeld.

Nicht wegen Schikanern, sondern wegen Donald Trump steigt sein ehemaliger Vize Mike Pence aus dem Rennen ums weiße Haus aus.

Und ausgebremst hat heute der Fönsturm schon den Riesentorlauf in Sölden, auch morgen bleibt es fönig und in den meisten Regionen mild.

Israelische Bodentruppen waren zuletzt 2014 im Gaserstreifen und mit der Ausweitung des Kriegs gegen die Hamas betritt die Armee jetzt wieder Gaserboden

und spricht von einer zweiten Etappe und davon die Truppen am Boden auch weiter zu verstärken. Aus Tel Aviv berichtet Tim Kuppel.

Die israelische Armee veröffentlicht Bilder von Panzern flankiert von Fußsoldaten auf dem Vormarsch in Gaza.

Die zweite Kriegsvase nennt es jetzt auch israeles Regierungschef Benjamin Netanyahu.

Das Ziel, militärische und technische Fähigkeiten der Hamas Terroristen zu zerstören und die Geiseln zu befreien.

Bringt sie nach Hause skandierenwütende Demonstranten vor dem Verteidigungsministerium, die Angehörigen der mehr als 220 Geiseln fürchten,

dass die verstärkten Einsätze in Gaza die Überlebenschancen der Verschleppten eher schmälern.

Mahnende Worte unterdessen aus den USA, Israel müsse alles tun, um zwischen Zivilisten und Terroristen zu unterscheiden,

fordert der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan.

Israel kündigt an, in den kommenden Tagen die Hilfsliefungen nach Gaza drastisch zu erhöhen.

Auch heute rufen die israelischen Streitkräfte die Bevölkerung im Norden des Küstenstreifens dazu auf, sich in den Süden zu flüchten.

Tim Kupal hat berichtet. In ganz Österreich hat es zuletzt einige pro-Palestiner-Demonstration angegeben.

Zum Teil wurden dort die Taten der Terrororganisation Hamas verherrlicht und es wurden israelfeindliche Slogans skandiert.

Oskar Deutsch, der Präsident der israelitischen Kultusgemeinde, ist für das Demonstrationsrecht,

aber die Behörden müssten härter durchgreifen, wenn etwas skandiert werde, Zitat vom Fluss bis zum Meer, Palestiner wird frei sein.

Das heißt übersetzt, dass Israel ausgelöscht werden soll.

Wenn es solche Slogans gibt, dann sollte der oder diejenigen, die das machen, da angezeigt werden.

Aber ich sage ja, dass wenn man das vorher weiß und das ist bei fast all diesen Demonstrationen,

dann sollte man diese Demonstrationen untersagen.

Und wenn sie dann trotzdem stattfinden, dann muss die Polizei rigoros durchgreifen.

So der Präsident der israelitischen Kultusgemeinde Oskar Deutsch in der ORF-Pressestunde.

Europarechtswidrige Schikanan ortset die Volksanwaltschaft beim Kinderbetreuungsgeld, die die Familienministerin beenden müsse.

Wenn ein Elternteil im Ausland arbeitet, müsse geklärt werden, ob und in welcher Höhe der andere Stadt Kindergeld auszahlt

oder Österreich das tut oder beide Staaten. Bernd Kurschup berichtet.

Über 100 Betroffene haben sich an die Volksanwaltschaft gewarnt, sagt SPÖ-Volksanwalt Bernhard Achiz.

Mehrere haben vor Gericht recht bekommen, in einem Fall beim Obersten Gerichtshof nach acht Jahren.

Achiz spricht von Schikanen auf Anweisung des Familienministeriums.

Die Hauptproblematik ist, dass die österreichische Behörde die Menschen im Kreis schickt.

Sie verlangt, dass die Jungfamilien im Ausland Anträge stellen, Formulare beibringen, teilweise wird sogar verlangt.

Das bescheidet, denen andere EU-Staaten lassen werden, bekämpft werden und die österreichische Behörde zahlt nicht.

Die Behörde soll es selbst im Ausland recherchieren, das Kinderbetreuungsgeld vorläufig auszahlen und gegebenenfalls später zurückfahren.

Aus dem Familienministerium heißt es, wenn die Familien nicht mitwirken,

liegen den ausländischen Behörden ihre Daten nicht vor, Österreich erfahre nicht, wie viel Kindergeld sie im Ausland bekommen

und könne die Höhe der österreichischen Differenzzahlung nicht berechnen.

Auch das Gesundheitswesen in Österreich soll klimaneutral werden. Bis 2040 dieses Ziel hat die Regierung ausgegeben.

Und wie das gelingen soll, dazu gibt es ein erstes Strategie-Papier, berichtet Eva Haslinger.

Gebäudesanierung bei Krankenhäusern und Pflegeheimen, der Einbau von energieeffizienten Heizungen und Kühlanlagen,

der Umstieg von Einwegmedizinprodukten zu mehrfach benutzbaren.

Das sind einige der Ansätze, die im Entwurf zur Klimastrategie enthalten sind.

Klimaschutz nütze nicht nur den Menschen im Gesundheitswesen Siruperta Lichtenecker,

die bei der Gesundheit Österreich an der Erstellung des Papiers arbeitet.

Das Nächste ist, dass man für die Gesundheitseinrichtungen entsprechend Kosten einsparen kann.

Bei den Ländern, die Träger vieler Gesundheitseinrichtungen sind,

orte Lichtenecker ein offenes Ohr für die Klimastrategie.

Das Interesse ist über weite Strecken groß.

Mitte kommenden Jahres soll das Papier fertig sein.

Wir schauen noch einmal kurz ins Ausland in die USA.

Der frühere US-Vicepräsident Mike Pence hat sich aus dem Rennen der Republikaner ums weiße Haus zurückgezogen.

Pence war Stellvertreter des früheren US-Präsidenten Donald Trump

und der ist derzeit haushoher Favorit im republikanischen Rennen um die Präsidentschaftskandidatur.

Und daher zieht sich Pence zurück.

Das sei nicht seine Zeit, sagt Mike Pence.

Nach vielen Gebeten und Überlegungen habe er entschieden, seine Präsidentschaftskampagne auszusetzen.

Der konservative Politiker und evangelikale Christis Donald Trump

in vier Jahren im weißen Haus ein loyaler Stellvertreter gewesen.

Zum Bruch zwischen den beiden Republikanern hat die Erstürmung des Kapitols in Washington geführt.

Damals hat Trump gefordert, sein Vize müsse eine Bestätigung des Siegs des Demokraten Joe Biden

bei der Präsidentschaftswahl 2020 im Kongress blockieren.

Pence hat sich der Forderung verweigert und kritisiert seither Trump immer wieder scharf.

Donald Trump reagiert auf den Rückzug von Mike Pence mit Heeme.

Er hat aufgegeben, habt ihr das gehört?

Mike Pence sagt inzwischen, dass Donald Trump nicht wieder Präsident werden dürfe.

Birgit Schwarz hat berichtet.

In Wien und in Niederösterreich konnten zwei falsche Polizisten ausgeforscht und festgenommen werden.

Die Beschuldigten haben ältere Menschen telefonisch unter Druck gesetzt

und ihnen so Geld und Wehrsachen entlockt, berichtet Theresa Freudenthaler.

Eine 51-Jährige hatte Ende Juni nach einem zweieinhalb Stunden langen Telefonat

mit angeblichen Polizisten, die Polizei alarmiert.

So konnten in der Steiermark zwei Männer festgenommen werden.

Weiterführende Ermittlungen haben jetzt zu den beiden Festnahmen in Niederösterreich bzw. Min geführt.

Die zwei Beschuldigten im Alter von 20 und 27 Jahren sollen sich in mindestens vier Fällen

Bundesländer übergreifend als falsche Polizisten ausgegeben haben.

Dabei haben sie Bargeld von den meistbetagten Opfern abgeholt.

Einer soll auch als Auftraggeber aktiv gewesen sein.

Der 20-Jährige ist Mitte Juli bei der Abholung von 60.000 Euro im Bezirk Baden

auf frischer Tat ertappt worden.

Der 27-Jährige ist am Mittwoch festgenommen worden.

Die Polizei bittet darum, derartige Betrugsversuche sofort anzuzeigen.

Wie jedes Jahr am letzten Sonntag im Oktober ist doch vergangener Nacht

die Sommerzeit zu Ende gegangen.

Seit drei Uhr früh sind die Uhren um eine Stunde zurückgestellt.

Wir haben also wieder Normalzeit, mehr von Martina Großfordner.

Es wird zwar früher hell, dafür aber auch früher wieder dunkel.

Und das ist der eigentliche Grund, warum die Zeitumstellung eingeführt worden ist.

Unter Tag sollten die Menschen das Tageslicht nutzen und damit Energie sparen.

Eigentlich sollte die Zeitumstellung seit 2021 abgeschafft sein,

wenn es nach dem EU-Parlament geht.

Aber es entscheiden die Mitgliedsstaaten und die befürchten,

dass Zeitunterschiede den Handelsverkehr beeinträchtigen könnten.

Ob das Thema Zeitumstellung mit der neuen EU-Ratspräsidentschaft

im kommenden Jahr auf den Tisch kommt, wird sich zeigen,

sobald Belgien sein Arbeitsprogramm vorstellt.

Stand jetzt werden die Uhren das nächste Mal in der Nacht

zum 31. März kommenden Jahres umgestellt.

Eine Wetterprognose bis dorthin ist natürlich absolut unmöglich,

aber wie das Wetter am Abend und morgen wird, das kann uns Grunderschulle sagen.

Im Südwesten Österreichs kann es heute Abend und in der Nacht etwas regnen.

Meist aber bleibt es trocken und im Westen vönig.

Morgen weiterhin mild aber nur vorübergehend sonnig,

zunächst nämlich einiges an Nebel und Hochnebel

und nach und nach immer mehr Wolken.

Tagsüber regnet es sich vom Tiroler Alpenhauptkamm

über Osttirol bis Kärnten ein und am Abend beginnt es auch

vom Bregenz bis Salzburg zu regnen.

Vöniger Südwind, der auf den Bergen zum Teil wieder stürmisch wird

und die Höchsttärte 12 bis 22 Grad.

Das war das Journal um 5.

Karls Wezeny, Rainer Hasiver, mein Name ist Veronica Philips.

Wir melden uns mit dem Abendjournal wieder um 18 Uhr.

Bis dann.

Gehört gewusst auf der Buch Wien.

Auch heuer gibt es wieder eine Ö1-Quessrunde

im Rahmen von Österreichs größter Buch.

Machine-generated transcript that may contain inaccuracies.