Ö1 Journale: Journal um 5 (26.09.2023)

Mit Julia Schmuck im Studio. Willkommen. In Bergkara Bach spitzt sich die Lage zu,

immer mehr Menschen fliehen aus der Region. In London sind heute neue Vorwürfe gegen ex-Wirecard-Chef

Jan Marscherleck öffentlich geworden. Er soll Teil eines russischen Spionage-Netzwerks gewesen sein.

Und in Innsbruck will Florian Turski Bürgermeister werden. Bisher ist der ÖVP-Politiker Staatssekretär

für Digitales. Das Wetter bleibt spätsommerlich.

Wir beginnen die Sendung einmal mehr in Bergkara Bach. Immer mehr Menschen mit armenischem Hintergrund

fliehen aus der Region, nachdem Asarbaidschan vorige Woche die Kontrolle in Bergkara Bach übernommen hat.

19.000 Menschen haben das Gebiet bereits verlassen. Markus Müller berichtet.

Es ist eine lange Schlange von Fahrzeugen, die sich von Bergkara Bach Richtung Armenien staut.

Mehrere Kilometer lang und viele Fahrzeuge sind am Weg wegen Treibstoffmanges liegen geblieben.

Zwischen 70 und 100.000 ethnische Armenier sollen laut Schätzungen vor dem Angriff

vergangener Woche noch im Gebiet der ehemaligen autonomen Republik gewesen sein.

19.000 von ihnen sind inzwischen in Armenien registriert worden und viele 1.000 sind noch am Weg.

Über die Situation in Bergkara Bach lässt sich von außen unter wenig verlässlich sagen,

wegen der monatelangen Blockade durch Asarbaidschan gibt es dort keine unabhängigen Beobachter.

Der asarbaidschanische Präsident Aliyef hat auf jeden Fall angekündigt, die Bevölkerung friedlich integrieren zu wollen.

Der armenische Präsident Paschian spricht hingegen von ethnischer Säuberung.

In der Apotheke geimpft werden, das ist derzeit in Österreich, anders als in anderen Ländern, nicht möglich.

Weil der Gesundheitsminister mit der Abwägung der Corona-Impfung in den Arztpraxen nicht zufrieden ist,

hat er die Debatte ums Impfen in der Apotheke wieder angeheizt, Werner Brucher berichtet.

Laut dem Leiter der Wiener Patientenanwaltschaft Gerhard Jelenek mehren sich derzeit die Beschwerden betreffend Corona-Impfung.

Trotz Impfankündigung hätten viele eine ganz andere Situation vorgefunden, nämlich ...

... dass sie bei den offiziellen Impfstationen, sprich Downtown bzw. ÖGK, auf sehr lange Wartelisten verwiesen wurden.

Zum Teil sei der Oktober schon komplett ausgebrucht, so Jelenek.

Abhilfe könnten die Apotheken schaffen.

In vielen Ländern wie Frankreich, Irland oder Italien ist Impfen in den Apotheken bereits erlaubt.

Auch Gesundheitsminister Rauch von den Grünen schließt das nicht aus.

Die Ärztekammer ist dagegen und sieht Gesundheitsrisiken für Patienten.

Seitens der österreichischen Apothekerkammer heißt es, man sei auch für Notfälle gerüstet und stiehe bereit.

2000 Apothekerinnen und Apotheker wurden dementsprechend ausgebildet.

Neuer Vorwürfe gibt es gegen ex Wirecard-Vorstand Jan Marscherleck.

Wie Spiegel und BBC-Berichten wird der Österreicher verdächtigt, eine zentrale Rolle bei russischen Spionage-Aktivitäten gespielt zu haben.

Sie berufen sich auf Gerichtsdokumente.

Seit der Finanzdienstleister Wirecard vor drei Jahren zusammengebrochen ist, ist Marscherleck auf der Flucht und wird in Russland vermutet.

Peter Petra Bieler berichtet.

Laut Anklageschrift der britischen Staatsanwaltschaft soll der österreichische ex Wirecard-Vorstand Jan Marscherleck

Teil eines russischen Spionage-Netzwerks gewesen sein und eine zentrale Rolle als Vermittler zwischen Moskau

und den fünf angeklagten Pulkaren in Großbritannien gespielt haben.

Und zwar nach seiner Flucht 2020, denn den fünf angeklagten Pulkaren, drei Männern und zwei Frauen,

wird von den Ermittlern vorgeworfen von August 2020 bis zu ihrer Verhaftung im Februar 2023

Informationen für russische Geheimdienste gesammelt zu haben.

Mit Unterstützung vom Marscherleck.

So sollen sie etwa Personen und Orte überwacht und ausspioniert haben, die im Visier Moskau gestanden sind,

auch um mögliche Entführungen soll es, laut Informationen der britischen Justiz, gegangen sein.

Marscherlecks Anwalt wollte laut deutschem Handelsblatt keine Stellungnahme abgeben.

Seit Monaten wird darüber spekuliert, heute hat sich Digitalisierungsstaatssekretär Florian Duski

von der ÖVP aus der Deckung gewagt und bekannt gegeben, dass er Innsbrucker Bürgermeister werden will.

Im Frühjahr 2024 wird in der Tiroler Landeshauptstadt gewählt.

Torske will als gemeinsamer Kandidat von ÖVP für Innsbruck und Tiroler Seniorenbund ins Rennen gehen.

Wolfgang Bömer berichtet.

Mit der Zusammenarbeit will die ÖVP für Innsbruck und auch der Seniorenbund wieder die Nummer eins in der Stadt werden.

Der 35-Jährige Florian Duski soll den neuen Bündnis den Bürgermeistersessel in der aktuell zerstretenden Stadtregierung holen.

Und mir als Innsbrucker tut es weh, wenn ich zuschauen muss, wie es aktuell in der Innsbrucker Stadtpolitik zugeht.

Deshalb habe ich heute die Vertreter der bürgerlichen Listen darüber informiert,

dass ich sehr gerne als Bürgermeisterkandidat für die Landeshauptstadt Innsbruck zur Verfügung stehe.

Aber in der Stadt ÖVP bleibt viel Bauteland zerbrochen,

denn der amtierende, fitze Bürgermeister Hannes Anzengruber will sich nicht einfach unterordnen

und hat schon am Sonntag angekündigt, ebenfalls zu kandidieren.

Damit steht er zwar Parteiinterne im Abseits, aber möglich scheint eine Abspitterung von der ÖVP und eine eigene Liste.

Duski wünscht sich einen kurzen Wahlkampf und will bis dahin auch Staatssekretär bleiben.

Ich bleibe Digitalisierungsstaatssekretär. Der Wahlkampf in Innsbruck kommt noch früh genug.

Wie das neue Bündnis heißen soll, ist noch nicht bekannt.

Die Lohnverhandlungen bei den Metallern haben gestern recht unaufgeregt begonnen.

Ganz anders schaut das in der Zeitungsbranche aus.

Da haben nämlich heute die Verleger den bestehenden Kollektivvertrag gekündigt.

Der regelt die Arbeitsverhältnisse der Journalistinnen und Journalisten.

Die Verleger geben als Grund die schwierige Konkurrenzsituation an. Die Gewerkschaft protestiert.

Mehr von Peter Dase.

Zum Jahresende wird der Kollektivvertrag für Journalistinnen und Journalisten der Tages- und Wochenzeitungen gekündigt.

Begründet wird das vom Verband österreichischer Zeitungen mit der Konkurrenz durch internationale Medienplattformen

wie Google und anderen und dem Online-Angebot des URF.

Verwiesen wird auch auf Preissteigerungen und sinkende Umsätze der Verlage.

Die Gewerkschaft wiederum kritisiert die Kündigung des Kollektivvertrags.

Die schwierige Situation der Zeitungsunternehmen können nicht auf dem Rücken der Kolleginnen und Kollegen bewältigt werden.

Gefordert wird die Rücknahme der KV-Kündigung.

Laut Gewerkschaft wäre ein Beharren darauf ein Bruch der Sozialpartnerschaft.

Gegenüber dem Standard wurden seitens der Journalismus-Gewerkschaft auch Kampfmaßnahmen nicht ausgeschlossen.

Weiter geht es im Nachrichtenstudio mit Martina Kofler.

Der Protest gegen Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz und zwei weitere beschuldigte wegen falscher Zeugenaussage im Ibiza-Ausschuss dürfte länger dauern als angenommen.

Prozessbeginn ist am 18. Oktober. Die ersten drei bisher fixierten Verhandlungstage dienen aber ausschließlich dem Vortrag von Anklage und Verteidigung sowie der Einvernahme der drei Beschuldigten.

Zusätzlich sollen noch 18 Zeugen befragt werden, teilte die Gerichtssprecherin heute mit.

In Larn-Datei, im Bezirk Mistelbach und in Dürnkro, im Bezirk Gänzendorf, sind Keime im Trinkwasser festgestellt worden.

Die Ursache ist noch unklar, Ermittlungen laufen. Die betroffenen Haushalte wurden aufgerufen, ihr Trinkwasser ab zu kochen.

In Wien hat das Personal der privaten Kindergärten und Horte neue Demonstrationen angekündigt.

Am 24. Oktober sind ganztägige Betriebsversammlungen geplant.

Von 10 bis 14 Uhr findet eine öffentliche Kundgebung statt.

Gefordert werden unter anderem kleinere Gruppen und mehr Personal.

Deutschland plant die Einführung neuer Grenzkontrollen.

Innenministerin Nancy Faeser hat heute stationäre Kontrollen entlang der Grenze zu Polen und Tschechien angekündigt,

als zusätzliches Mittel gegen illegale Zuwanderung, wie es heißt.

Mit einem Staatsbegräbnis in Rom hat Italien heute Abschied vom verstorbenen früheren Staatspräsidenten Giorgio Napolitano genommen.

An der Trauerfeier nahmen auch Spitzenpolitik aus dem In- und Auslandteil.

Österreich war durch Alt-Bundespräsident Heinz Fischer vertreten.

Und der Mont Blanc-Tunnel zwischen Italien und Frankreich wird ab 16. Oktober neun Wochen lang wegen Wartungsarbeiten gesperrt.

Ursprünglich hätten die Arbeiten bereits Mitte September beginnen sollen.

Wegen eines Erdrutsches auf französischer Seite mussten sie aber verschoben werden.

Und wie das Wetter wird, weiß jetzt Gerald Holzinger.

Der Tag geht meist sonnig zu Ende.

Auch die Quellwolken über den Bergen von Kärnten, der Steiermark und Niederösterreich lösen sich nach und nach wieder auf.

In der Nacht sinken die Temperaturen auf 16 bis 8 in manchen Tälern auf etwa 4 Grad.

Und es bilden sich erneute einige Nebelfelder, etwa im Alpenvorland, in der Murmürzfuhrche und in Unterkärnten.

Tags übersetzt sich morgen Mittwoch dann wieder überall die Sonne durch, bei spätsommerlichen 20 bis 28 Grad am Nachmittag.

Das war das Journal um 5 am 26. September.

Ausführliche Informationen gibt es wieder im Abendjournal ab 18 Uhr.

Jetzt übernimmt die Kulturredaktion.

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