Ö1 Journale: Journal um 5 (24.09.2023)
ORF Ö1 9/24/23 - Episode Page - 10m - PDF Transcript
Mit Julia Schmuck im Studio willkommen. Im Kosovo nehmen die Spannungen zu Serbien,
zu einem Polizist wurde getötet, es ist die schwerste Gewalteskalation seit Jahren.
Gesundheitsminister Rauch appelliert an die Bundesländer Reformen im Gesundheitsbereich mitzutragen.
Und das Wetter kurz zusammengefasst, es wird wärmer.
Im Norden des Kosovo ist die Lage heute angespannt, es ist zu Schissereien zwischen einer schwer bewaffneten Gruppe und der Polizei gekommen.
Unbekannte Kämpfer sind in der Nacht in die Mehrheitlich von Serbinnen und Serben bewohnte Region eingedrungen.
Ein Polizist wurde dabei getötet. Die Gruppe soll sich in einem Kloster verschanzt haben, wie Verena Sophie Meier berichtet.
Schüsse sind zu hören in der Nähe von Bandsky im Norden Kosovo.
Maskierte Kämpfer sollen in dem Ort ein serbisch-autodoxes Kloster gestürmt und sich dort verschanzt haben.
Es sind mindestens 30 Mann bewaffnete, uniformierte Profis, erklärt der kosovarische Premier Albin Kurti bei einer Pressekonferenz.
Sie seien von der Polizei umstellt und sollten sich ergeben.
Bei einer ersten Auseinandersetzung in den frühen Morgenstunden wurde ein Polizist erschossen und ein weiterer verletzt.
Woher die Gruppe kommt, ist unklar. Kurti spricht von organisierter Kriminalität und beschuldigt Belgrazi zu unterstützen.
Der serbische Präsident Wucic weist das umgehend zurück.
Die Gewalt im Norden Kosovo nimmt seit Monaten zu.
Zuletzt im Mai, als in der Mehrheitlich von Serben bewohnten Region ethnisch-albanische Bürgermeister eingesetzt wurden.
Mehrere 10.000 Menschen haben in Spanien heute gegen eine mögliche Amnestie für katalanische Separatisten protestiert.
Die konservative Volkspartei hat zur Demonstration aufgerufen, wie Josef Manola aus Madrid berichtet.
Die Präsidente Rufe galten jenem Mann, der am Dienstag vor die Abgeordneten im Parlament treten wird, um seine Regierungserklärung vorzutragen.
Aber nicht die Möglichkeit der Volkspartei in Spanien zu regieren, wurde heute gefeiert.
Es war eine Protest-Gundgebung, zu der sich mehrere 10.000 Menschen in Madrid versammelt hatten.
Sie wollen Karlas Buttsch-Demont im Gefängnis sehen.
Der Anführer des gescheiterten Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien vor sechs Jahren, der vor der Verfolgung ins Exil flüchtete, ist heute ein umworbener Politiker.
Sollte der konservative Alberto Feijo kommende Woche scheitern, will Sozialist Pedro Sánchez mit den Stimmen der Linken und der Nationalisten eine Minderheitsregierung bilden.
Er setzt auf die Separatisten aus Katalonien und dem Baskenland und könnte ihnen sogar eine Amnestie anbieten.
Dagegen wurde heute lautstark demonstriert.
Am Mittwoch hat Azar Baycaan die Region Bergkarabach militärisch erobert.
Und unter den 120.000 armenischstämmigen Bewohnerinnen und Bewohnern in Bergkarabach wächst jetzt die Angst vor Übergriffen der Sieger.
Der armenische Außenminister sprach vor der UNU in New York vor der Gefahr eines Genozids und forderte eine UNU-Motion für Karabach.
Christian Leninger berichtet.
Vier Panzer, Granatwerfer, Sturmgewehre, Munition, alles fallen sauberlich aufgereiht in einem Azar Baycaanischen Militärstützpunkt in Bergkarabach.
Das sind die Waffen, die wir den irregulären armenischen Kräften abgenommen haben, erklärt ein Azar Baycaanischer Militärsprecher.
Die Siegreiche Armee festigt ihre Kontrolle über die am Mittwoch eroberte Region.
Und viele der Karabacher Menier und Armenierinnen fühlen sich den neuen Herrschern schutzlos ausgeliefert.
Ein Berater des Präsidenten, der international nicht als unabhängig anerkannten Region profitste seit, dass 99,9% der Bevölkerung aus Karabach fliehen würden.
Und vor der UNU in New York forderte armenische Außenminister Ararat Mersujan mehr Engagement des Auslands.
Die Probleme kann man nicht lösen, indem man Erklärungen abgibt oder Aufrufe veröffentlicht, notwendig sind konkrete Taten,
nämlich die Entsendung einer UNU-Mission, so Mersujan, die die humanitäre Lage und die Einhaltung der Menschenrechte in Karabach überwacht.
Die Ukraine macht bei der Gegenoffensive laut eigenen Angaben im Süden des Landes offenbar Fortschritte.
In der Region Saporizia habe die Armee wichtige Verteidigungslinien der russischen Besatzer überwunden, heißt es vonseiten der ukrainischen Armee.
Der Rinner Sophie Meyer berichtet.
Mienenfelder Schützengräben, Antipanzergräben und Betonsperren.
Der russische Verteidigungsgürtel in der Region Saporizia gilt als der am besten befestigte.
An einer Stelle beim Dorf Verbovia ist den ukrainischen Truppen nun ein Durchbruch gelungen, berichtet der verantwortliche General Tanavski gegenüber CNN.
Unter Berufung auf Kampf und Satellitenaufnahmen bestätigt das Institut für Kriegstudien, dass es gelungen sei, mit mehr Gerät vorzudringen.
Alle russischen Verteidigungsstellungen bei Verbovia sind aber noch nicht überwunden.
Währenddessen ist in der Türkei ein zweites Schiff mit ukrainischem Getreide angekommen, trotz der Gefahr im Schwarzen Meer ins visierte Russen zu geraten.
Einer Wiederbelebung des sicheren Korridors wird Russland derzeit aber nicht zustimmen.
Außenminister Lavrov bezeichnet die UN-Vorschläge in New York als unrealistisch.
Eine deutliche Warnung an die Bundesländer kommt heute von Sozialminister Johannes Rauch von den Grünen.
Es geht um die Finanzausgleichsverhandlungen, also die Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Bund und Ländern.
Das aktuelle Angebot des Bundes verteidigt er, es sei enorm viel Geld.
Und es wird gut sein, dass die Länder auch erkennen, im letzten Finanzausgleich gab es 300 Millionen pro Jahr zusätzlich insgesamt.
Jetzt sind wir bei zwei Milliarden angelangt, das ist enorm viel Geld.
Und es liegt jetzt schon auch an den Bundesländern, eine gesamtstaatliche Verantwortung wahrzunehmen.
Ich kämpfe da auch deshalb so drum, weil ich der Überzeugung bin, wenn wir das nicht schaffen, einmal irgendwo anzufangen, eine Reform hinzubekommen,
dann erstickt diese Republik eines Tages an ihrer Reformunfähigkeit.
Der Finanzausgleich sei das einzige Zeitfenster für eine Reform des Gesundheitswesens, so Rauch,
der die Zahlungen eben an Reformen knüpfen will, sonst drohe in fünf Jahren ein Riesen-Dilemma, so Rauch.
Themenwechsel jetzt in der Nacht haben Einsatzkräfte im Burgenland und in Wien Flüchtlinge aus Kastenwegen befreit.
Beide Fahrzeuge mit insgesamt 62 Personen dürften bereits stundenlang unterwegs gewesen sein.
Zwei mutmaßliche Schlepper wurden festgenommen, berichtet Victoria Waldecker.
Beim Grenzübergang Deutschkreuz im Burgenland hielt die Polizei in der Nacht einen Kastenwagen an.
Aus dem Laderaum waren Stimmen zu hören. Die Polizei fand dort schließlich 46 Menschen darunter 13 Kinder.
Die Beamten befreiten die eingepferchten Menschen. Sie waren laut Polizei unverletzt.
Der mutmaßliche Schlepper wurde festgenommen.
Auch in Wien stoppte die Polizei in der Nacht einen Kastenwagen.
Als das Auto anhielt, versuchten der Fahrer und der Beifahrer zu fliehen, sagt der Wiener Polizeisprecher Philipp Haslinger.
Die Beamten haben sofort die Verfolgung aufgenommen. Es gelang ihnen, dass sie den Lenker anhalten und festnehmen konnten.
Nach dem Beifahrer wird bis jetzt gefandert.
Im Laderaum fand die Polizei 16 Personen. Ihre Herkunft ist noch unklar.
Der Kastenwagen durfte in Serbien gestartet sein. Der festgenommene Fahrer verweigere bisher jegliche Angaben, so die Polizei.
Bei der Mülltrainung ist in Österreich offenbar noch Luft nach oben.
Die Mühlen trennen 80% laut einer aktuellen Studie der österreichischen Abfallwirtschaft ihren Müll.
Es könnten aber wesentlich mehr sein. 700.000 Tonnen Bioabfall könnten sinnvoll genutzt werden, wenn wir sie nicht in den Restmüll werfen würden.
Wenn wir in Zukunft mehr altes Brot, Obst, Gemüse, Kaffee, Sud oder Laub, getrennt sammeln würden, könnten wir wertvolle Rohstoffe gewinnen.
Die Umwelt würde profitieren, sagte Präsidentin der österreichischen Abfallwirtschaft Gabriele Jüli.
In Österreich landen immer noch um die 30% Bioabfälle im Restmüll. Das sind Ressourcen, die leider Gottes nutzlos verloren gehen.
Und das, obwohl 90% der Österreicher und Österreicherinnen versuchen, Lebensmittel rechtzeitig zu verwerten.
Der Biarmüll wird so mit dem Restmüll verbrannt. Dabei könnte wertvoller Komposter zeugt werden, der CO2 bindet.
In Österreich kompostiert die Hälfte der Menschen in Österreich ihre Abfälle selbst, aber immerhin 40% müssen den Weg auf sich nehmen,
um ihren Biomüll zur nächsten öffentlichen Tonne zu bringen.
Hätte jeder Haus halt eine eigene Biomülltonne, könnte der Anteil an wertvollem Bioabfall gesteigert werden, so Jüli.
Sonne und Wolken erwarten uns beim Wetter und der Schulter.
Im Osten und Südosten kann es vorerst noch stellen, weil sie regnen und es kühlt in der Nacht auf 14 bis 10 Grad ab.
In der Westhälfte Österreich sinken die Temperaturen auf 10 bis 0 Grad, in exponierten Lagen ist auch leichter Bodenfrost möglich.
Morgen Montag scheint im Westen und Südwesten den ganzen Tag die Sonne.
Vom Müllviertel und von Unterkärnten bis ins Burgenland wechseln Sonne und Wolkenfelder und im Südosten kann es auch leicht regnen.
Es wird wärmer mit 16 bis 24 Grad.
Das war das Journal um 5 am 24. September.
Wir hören uns wieder im Abendjournal mit ausführlichen Informationen.
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