Ö1 Journale: Journal um 5 (21.09.2023)

Mit Christine Tönige, Frankenberger und diesen Themen.

Nach den Kämpfen um Berg Karabach verhandeln Karabach-Amenia die Bedingungen ihrer Kapitulation.

Die Stadt Wien spricht sich gegen eine geforderte Arbeitspflicht für Asylwerber aus und Stellenabbau

und möglicherweise Kurzarbeit bei Steierautomotiv.

Mindestens 100 Leiharbeiter müssen gehen.

Das Wetter der Abend bleibt meist trocken, morgen trifft dann eine Kaltfront ein.

Nach dem verkündeten Sieg der aserbaidschanischen Armee im Kampf um die Region Berg Karabach

sind Vertreter der Karabach-Amenia zu Verhandlungen eingetroffen.

Unterdessen werden Übergriffe der neuen aserbaidschanischen Herrscher befürchtet.

Viele Armenia flüchten aus ihren Dörfern.

Die Delegation der Karabach-Amenia trifft zu Verhandlungen mit Vertretern,

und Aserbaidschan sind der Stadt jeweilig ein.

Große Hoffnungen hat sie nicht, die Rollen sind klar verteilt, Aserbaidschan ist der Sieger,

die Karabach-Amenia, die besiegten.

In einer nur 24 Stunden dauernden Offensive hat Aserbaidschan ihren Traum der Unabhängigkeit

zerstört.

Jetzt geht es um die Bedingungen der Kapitulation.

Die Karabach-Amenia bestehen darauf, ihre Waffen nur abzugeben, wenn ihnen die neuen Herrschers

Sicherheitsgarantien geben.

Eine Einigung gibt es heute nicht, man vereinbart weitere Treffen.

Handyvideos zeigen es, auch jetzt fallen noch Schüsse, trotz der geltenden Waffenruhe.

Von welcher Seite ist unklar, doch viele Karabach-Amenia trauen Aserbaidschan nicht.

Im Lage der russischen Friedensdruppen treffen Flüchtlinge ein, schon 5.000 Menschen, so

teilte Russland mit, musste die Friedensdruppe aus besonders gefährdeten Dörfern retten.

Berichtet Christian Leninger, Polen-Bil als Enger verbündete der Ukraine im Kampf gegen

Russland keine Waffen mehr an Kieff liefern.

Grund dafür ist ein Konflikt um ukrainische Getreidelieferungen nach Polen.

Wahrschau will diese verbieten, der ukrainische Präsident Zelenski hat Polen daraufhin vorgeworfen,

so indirekt Russland zu unterstützen.

Ernst Kernmeier.

Es ist ein entschlossen wirkender Auftritt des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz

Morawiecki gestern im Fernsehen.

Polen werde der Ukraine ab jetzt keine Waffen mehr liefern, sagte er.

Ein Regierungssprecher stellt heute allerdings klar, dass das nur für künftige Abmachungengelte

bisherige Zusagen würden eingehalten.

Es ist Wahlkampf in Polen und die Regierung der rechtsnationalistischen PiS-Partei sorgt

sich um ihre Wählerklientel bei den Bauern.

Die protestieren gegen den Import von Billigem Getreide aus der Ukraine.

Ein bisher geltendes Einfuhrverbot hat die EU zuletzt aufgehoben.

Polen will es dennoch verlängern.

Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelenski hat das vor der UNO als politisches Theater

bezeichnet, das nur Russland helfe.

Apps, die auf Basis von künstlicher Intelligenz funktionieren, sind für viele Teil des Alltags

geworden.

Nun will die Bundesregierung diese Entwicklung stärker berücksichtigen.

Eine Servicestelle für KI soll eingerichtet werden.

Kommen soll außerdem eine Kennzeichnungspflicht.

Peter Daser.

Bei der Rundwunk- und Telekom Regulierungsbehörde soll die neue Servicestelle für künstliche

Intelligenz angesiedelt werden.

Das kündigt der für Digitalisierung zuständige Staatssekretär Florian Turski an als Vorläufer

einer künftigen Behörde für diesen Bereich.

Uns geht es darum, wie wir die österreichische Wirtschaft und hier besonders kleine und mittlere

Unternehmen auf die Umsetzung des EI-Acts vorbereiten und ihnen den bestmöglichen Service geben.

EI-Act meint die EU-Verordnung zur künstlichen Intelligenz.

Der KI-Experte Günter Klambauer von der Uni Linz weist darauf hin, dass andere Länder

mehr in Forschung zum Thema investieren.

Wenn man einen Forschungsgebiet veranstalten möchte und was entwickeln möchte, dann muss

man diese Gebiete auch fördern.

Eingeführt werden soll jedenfalls eine Kennzeichnungspflicht bei der Verwendung von künstlicher

Intelligenz, etwa wenn Chatbots eingesetzt werden.

Die Stadt Wien hat sich gegen eine Arbeitspflicht für Asylwerber ausgesprochen.

Das hatten zuvor die Asyllandesräte von fünf Bundesländern gefordert.

Ein Zwang zur Arbeit oder eine Pflicht sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich, sagt

der für den Flüchtlingsbereich zuständige SPÖ-Stadtrat Peter Hacker, Bernd Kuschu

berichtet.

Es war zwar ein einstimmiger Beschluss bei der Flüchtlingsreferenten-Konferenz gestern,

der Innenminister solle prüfen, ob Asylwerber verpflichtet werden können zu gemeinnütziger

Arbeit.

Aber es waren von neun Asyllandesräten Rätinnen nur fünf Anwesend.

Und der zuständige Wiener Stadtrat Peter Hacker sagt nun,

Wien fühlt sich der Menschenrechtskommission verpflichtet.

Dort gibt es ein paar Gärfen.

Dort steht ganz ein Teil drinnen.

Es ist Zwangsarbeit verboten.

Punkt.

Aufgeregt sei er nicht.

Es solle ja nur der Innenminister prüfen, sagt Hacker.

Ich gehe davon aus, dass der Innenminister bei seiner Prüfung, respektive sein Ministerium,

bei der Prüfung einen kurzen Blick in die Menschenrechtskommission, wirft, dass niemand

gezwungen werden darf, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten, dass das Thema erledigt.

Dem Vernehmen nachsehen Juristen im Innenministerium das Thema tatsächlich sehr kritisch.

Laut Asylrechtsexperten sieht auch eine EU-Asylrichtlinie keine verpflichtende Tätigkeit für Asylwerber vor.

Steierautomotiv, das frühere Werk von MAN Steier, kommt nicht zur Ruhe.

Bis zu 100 Leiharbeiter sollen ihren Job verlieren.

Weitere 200 Mitarbeiter könnten im Oktober in Kurzarbeit geschickt werden.

Und Stammkräfte werden in andere Abteilungen verlegt.

Der Grund sind Lieferprobleme, berichtet Christoph Kinast.

Die Elektrolastwagen von Volta hätten Steierautomotiv neuen Schwung geben sollen.

Aber noch will der Funke offenbar nicht überspringen.

Im November sollen dem Vernehmen nach nur 6 Lastwagen fertiggestellt werden,

weniger als halb so viele wie geplant.

Volta hat Lieferprobleme bei den Batterien.

Das hat nun Folgen für das Personal in Steier.

Bis zu 100 Leiharbeiter sollen ihren Job verlieren.

Und 260 Mitarbeiter sind beim Frühwarnsystem des Arbeitsmarktservice vorgemerkt worden.

Der Geschäftsführer von Steierautomotiv, Florian Mayerhofer, sagt ...

Das ist eine Vorsichtsmaßnahme, die wir hier getroffen haben.

Zusätzlich kommt aber hinzu, dass wir im September, also jetzt in wenigen Wochen,

mit Ende September den Auslauf des MAN haben.

Denn dann wird der letzte MAN-Lastwagen in Steier vom Band laufen.

Kündigungen seien beim Stammpersonal aber nicht geplant, heißt es.

Kommen wir zu den Meldungen. Anselm per, bitte.

Die russische Regierung hat den Export von Benzin und Diesel mit sofortiger Wirkung verboten.

Das soll den russischen Treibstoffmarkt stabilisieren und die Preise innerhalb Russlands wieder senken.

Die russische Regierung spricht von einer vorübergehenden Maßnahme,

ohne eine Frist zu nennen, ob das Auswirkungen auf Österreich haben wird, ist noch unklar.

Slowenian zahlt alle Corona-Strafen zurück.

Das Verfassungsgericht hat sie für rechtswidrig erklärt.

Das Parlament hat jetzt ein Amnestie-Gesetz beschlossen.

Und 62.000 verhängte Strafen im Umfang von insgesamt 5,7 Millionen Euro,

sowie die Verfahrenskosten werden erstattet.

Der US-Medienmodul, Rupert Murdoch,

gibt die Führung seines Medienimperiums an seinen Sohn Lachlan Murdoch ab.

Der 92-Jährige tritt Mitte November als Vorsitzender des umstrittenden Nachrichtensenders Fox News und Chef der News Corporation zurück,

zu der etwa das Wall Street Journal und die New York Post gehören.

Eine deutsche Klimaaktivistin ist in Berlin wegen mehrerer Sitzblockaden zu acht Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden.

Die Klimagruppe Letzte Generation spricht von der härtesten Strafe, die jemals gegen eine Sierra-Mitglieder in Deutschland verhängt wurde.

Die 41-Jährige hatte vor Gericht erklärt, sich auch in Zukunft an Straßenblockaden beteiligen zu wollen.

Das hat zu einem höheren Strafmaß geführt.

In keinem anderen EU-Land werden so viele Kilometer auf der Schiene zurückgelegt wie in Österreich.

Im Durchschnitt fährt jede Österreicherin und jeder Österreicher pro Jahr 1.625 Kilometer mit Zug, Straßenbahn und U-Bahn.

In Europa wird nur in der Schweiz noch mehr Bahn gefahren.

Das zeigt eine aktuelle Analyse des Verkehrsklubs Österreich auf Basis von Daten der EU-Kommission.

Dankeschön, wie das Wetter wird, weiß Daniel Zainlinger.

Der vönige Wind erreicht heute Nachmittag teilweise Sturmstärke in Innsbruck etwa vor kurzem Bönum 80 Kilometer pro Stunde.

In vielen Regionen bleibt es sonnig und sehr warm.

Dichtere Wolken sind allerdings teilweise im Westen und im Süden durch, die meisten in Ostsirol und Oberkärnten.

Man am Freitag beginnt sich das Wetter umzustellen.

Im Westen von der Früh weg Regen und Gewitter, die breiten sich im Lauf des Tages immer weiter aus.

Bis zum Abend trocken bleibt aber der Ostenmorgen.

Hier werden es noch einmal bis zu 29 Grad, sonst wird es kühler, in Fadelberg und Tirol nur noch um 15 Grad.

Am Wochenende dann generell frischer und windig, am Samstag unbeständig mit etwas Regen in vielen Landesteilen.

Der Sonntag bringt dann mehr und mehr Sonne.

Ihr Journalteam meldet sich wieder um 18 Uhr mit dem Wichtigsten vom Tag.

Jetzt übernimmt hier die aktuelle Kultur.

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