Ö1 Journale: Journal um 5 (21.03.2023)
ORF Ö1 3/21/23 - Episode Page - 10m - PDF Transcript
Mit Christina Tönicke, Frenkenberger und diesen Themen.
Kino und Russland wollen ihre Wirtschaftsbeziehungen ausbauen.
Im Kampf um die SPÖ-Führung gibt es einen neuen Rivalenführer Andy Wagner und DOSCO-Ziel.
Der ehemalige Burgschauspieler Florian Teichmeister ist wieder verhandlungsfähig und verdacht
auf illegale Absprachen.
Die EU-Kommission fielst die Räume von Red Bull an mehreren Standorten.
Das Wetter morgen noch wärmer und viel Sonne.
Im Zeichen des Ukraine-Kriegs rücken Kino und Russland enger zusammen.
Die beiden Staaten wollen ihre Beziehungen intensivieren und die Zusammenarbeit verstärken.
Das war die offizielle Botschaft beider Seiten.
Beim offiziellen Treffen von China-Staatschef Xi und dem russischen Präsidenten Putin heute
in Kreml.
Die offiziellen Gespräche beginnen am Nachmittag mit großem Pump.
Mit Trommelwirbel empfängt Vladimir Putin den chinesischen Präsidenten Xi Jinping im
punkvollsten Saal des Kremels auf einem rot-goldenen Teppich und zwischen gut fünf Meter hohen
Flangen der beiden Länder.
In ihren ersten Statements nach den Gesprächen betonen sowohl Xi Jinping als auch Vladimir
Putin das Potenzial der russisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen.
Der russische Präsident kündigt an, dass die Gaslieferungen aus Russland nach China bis
2030 noch weiter ausgebaut werden sollen.
Eine zweite Gas-Pipeline für den Export nach China ist seit mehr als zwei Jahren in Planung.
Aufgrund der westlichen Sanktionen versucht Russland den Export von Gas aber auch von
Öl und Kohle nach China zu verstärken.
Berichtet aus Moskau, Miriam Bellam, der Bericht des Weltklimarates zeigt eines deutlich,
dass Tempo bei den Klimaschutzmaßnahmen muss merklich erhöht werden, um die Pariser
Klimaziele erreichen zu können.
Wie soll das gehen, hat Maria Kern bei den Parlamentsparteien nachgefragt.
Die Reaktionen reichen von kein Handlungsbedarf, bis es brauche massive Anstrengungen.
Für ihn zähle, was im Regierungsprogramm vereinbart sei, sagt der grüne Vizekanzler
Werner Kogler.
Da geht auch sehr viel voran und ein paar Punkte sind noch offen und genauso werden wir vorgehen.
Da gibt es auch überhaupt keinen Zweifel daran.
ÖVP-Umweltsprecher Johannes Schmuckenschlager sagt zum Klimaschutzbericht.
Das absolut ernst zu nehmen und zeigt uns ja, wie wichtig das ist, dass wir da eben alle
Anstrengungen vorantreiben.
Zum Einwand, das Kalnehammer zuletzt von Untergangsirrsinn in Zusammenhang mit dem Klimaschutzgespräch
gesprochen hat, sagt Schmuckenschlager.
Der Bundeskanzler habe gemeint, wir dürfen nicht sozusagen den Kopf in den Sand stecken.
Die SPÖ drängt wiederum auf das ausstehende Klimaschutzgesetz.
Die FPÖ sieht primär Handlungsbedarf in anderen Ländern und die NEOS meinen, man
müsse auch auf neue Technologien setzen, um CO2 aus der Atmosphäre binden zu können.
Im SPÖ internen Machtkampf erweitert sich der Personenkreis.
Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Drosko-Ziel bekommen
Konkurrenz.
Der Wiener SPÖ-Politiker Nikolaus Kowal vom linken Parteiflügel will ins Rennen und
den roten Chefs Sessel einsteigen.
Niklas Lercher informiert.
Es findet sich niemand, der es machen möchte, also mache er es selbst.
Mit dieser Ansage im Kurznachrichtendienst Twitter gibt der Wiener SPÖ-Funktionär Nikolaus
Kowal seine Kandidatur für die Parteiführung bekannt und der frühere Leiter der Aufmütter
künftigen Sektion 8 rechnet sich gegen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann
Hans-Peter Drosko-Ziel durchaus Chancen aus.
Kowal ist überzeugt, dass eine Mehrheit der Menschen nicht Pamela Rendi-Wagner möchte
in der SPÖ.
Ich glaube, dass eine Mehrheit der Menschen nicht Hans-Peter Drosko-Ziel möchte in der
SPÖ.
Der 40-Jährige traut es auch keinem der beiden zu, den rechten Populismus der Freiheitlichen
aufzuhalten.
Pamela Rendi-Wagner kann sie nicht aufhalten, das haben wir in den letzten Jahren gesehen.
Hans-Peter Drosko-Ziel spielt selber auf dieser Klavierdur.
Noch ist aber unklar, ob Kowal bei der Mitgliederbefragung überhaupt antreten darf, darüber entscheidet
morgen das SPÖ-Präsidium.
Nach dem verschobenen Prozessauftakt im Fall des Schauspielers Florian Theichtmeister
wegen des Besitzes, zigtausender Dateien mit Darstellungen von Kindesmissbrauch, ist der
Angeklagte wieder gesund und damit verhandlungsfähig.
Neuen Verhandlungstermin gibt es dennoch keinen.
Das Gericht hat weitere Ermittlungen beauftragt, berichtet Jürgen Pettinger.
In den Vorbereitungen zu dem Fall sei der zuständige Richter zu dem Schluss gekommen,
dass weitere Ermittlungen notwendig sein, heißt es auf Nachfrage heute aus dem Landesgericht
für Strafsachen in Wien.
Den Grund dafür will die Gerichtssprecherin Christina Salzborn nicht nennen.
In einem ersten Gutachten der Ermittlungsbehörden allerdings war schon davon die Rede, dass
aufgrund der ungewöhnlich großen Menge an Daten nur eine eingeschränkte Bestandsaufnahme
möglich gewesen sei.
Zitat.
Es ist daher zu erwarten, dass die tatsächliche Zahl gespeicherter Dateien mit kinderbonographischen
Inhalten noch größer ist.
Bei einer Hausdurchsuchung hat die Polizei insgesamt rund 58.000 Dateien mit mutmaßlich
belastenden Material gefunden.
Die Frage dürfte jetzt also sein, wie viele dieser Bilder tatsächlich Gewalt an und Missbrauch
von Kindern zeigen.
Wann der Prozess beginnt, hängt jetzt von den Ermittlungen ab.
In jedem Fall drohen Florian Theichtmeister bis zu 2 Jahre Haft.
In der Zentrale des österreichischen Getränke-Herstellers Red Bull in Fusch-Limsalzburger Flachgau
gab es heute Besuch von Beamten der Europäischen Kommission.
Die EU-Wettbewerbsbehörde führt die Ratien in den Firmenräumlichkeiten durch.
Es besteht Verdacht auf Kartellbildung.
Robert Siegmund berichtet.
Es war eine knappe Pressemitteilung, mit der die Brüsseler Behörde heute über Hausdurchsuchungen
in den Firmenräumlichkeiten von Red Bull in Österreich berichtet.
Mitgeteilt wird außerdem, dass Ermittlungen wegen des Verdachts auf illegale Absprachen
und Verstöße gegen das EU-Kartellrecht eingeleitet wurden.
Seitens Red Bull antwortete man ebenso knapp und ebenfalls in einer Aussendung.
Darin gibt man zu, dass Beamte der EU-Kommission anwesend waren und man mit ihnen in allen
Angelegenheiten zusammenarbeiten.
Es stehe der Verdacht im Raum, dass Red Bull seine dominante Stellung am Energy-Drinkmarkt
missbräuchig ausgenutzt haben könnte.
Die EU-Kommission betont weiter, dass solche unangekündigten Hausdurchsuchungen ein erster
Schritt sein und keinesfalls automatisch bedeuten, dass sich ein Unternehmen schuldig gemacht
habe.
Kommen wir zu den Meldungen.
Andreas Lechner, bitte.
Im Streit über das Neuzahl-Zulassungsverbot von Autos mit Verbrennungsmotor ab 2035 hat
die EU-Kommission einen neuen Vorschlag präsentiert.
Die Kommission will Verbrennungsmotoren weiterzulassen, es muss ja aber sichergestellt sein, dass
die Autos tatsächlich nur mit E-Fuels, also synthetischen Kraftstoffen, betankt werden
können, heißt es.
Japans Ministerpräsident Fumio Kishida ist zu einem überraschenden Besuch in die Ukraine
gereist.
Mit seinem Besuch wolle der Regierungschef die Solidarität und unurschütterliche Unterstützung
Japans für das von Russland überfallene Land übermitteln hieß es.
Japan hat im Einklang mit dem Westen Sanktionen gegen Russland verhängt und unterstützt
auch die Ukraine.
Die pazifistische Verfassung erlaubt es Japan allerdings nicht, Waffen an die Ukraine zu
liefern.
NATO-Generalsekretär Jens Doltenberg kritisiert die seiner Ansicht nach zu langsam steigenden
Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten.
Das aktuelle NATO-Ziel sieht vor, dass alle 30 Bündnisstaaten bis zum kommenden Jahr
mindestens 2% ihres Bruttoinlandsprodukt für Verteidigung ausgeben.
2022 wurde das Ziel nach den jüngsten NATO-Zahlen aber nur von sieben Alliierten erreicht.
Die Notübernahme der Schweizer Großbank RediSwiss durch die UBS könnte einem Medienbericht
zufolge 10.000 des Stellenkosten, es sei zwar noch zu früh um zu beziefern, wie viele Stellen
gestrichen würden, heißt es in einem Bericht der Financial Times, ein Drittel der 120.000
Stellen der fusionierten Großbank, könnte aber betroffen sein.
Dankeschön, die Wetterprognose hört Geralt Holzinger.
Die bisher wärmsten Tage des Jahres kommen da jetzt, 20 Grad waren es heute in Kärnten.
Der Abend und die Nacht verlaufen teils bewölkt, teils klar, vereinzelt nebelig und im wesentlichen
Frost frei.
Morgen Mittwoch, Sonne und ein paar Wolken, eher wenig Wind und schon 14 bis 22 in 2000
Meter um 5 Grad, noch etwas wärmer der Donnerstag.
Am Freitag dann von Westen eine erste Kaltfront und nach einem wechselhaften Wochenende am
Montag zum Teil sogar wieder winterlich.
Ihr Journalteam meldet sich wieder um 18 Uhr mit der ausführlichen Tageszusammenfassung.
Jetzt übernimmt hier die aktuelle Kultur.
Kulturjournal
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