Ö1 Journale: Journal um 5 (19.10.2023)
ORF Ö1 10/19/23 - Episode Page - 10m - PDF Transcript
Ö1 – Journal um fünf Mit Barbara Chandler, Mikrofon und mit
diesen Themen.
Es ist die israels dunkelste Stunde, sagt Benjamin Netanyahu heute, bei einem Treffen
mit dem britischen Premierminister.
Die SPÖ hat Finanzminister Brunner heute eine dringliche Anfrage zur Corona-Förderagentur
Kofack gestellt und nach der Anwendung eines gefälschten Diabetes-Medikaments muss ein
Patient aus Österreich in einem Spital behandelt werden.
Noch kurz zum Wetter, morgen wird es vönig und teils trüb.
Knapp zwei Wochen nach dem Großangriff der Hamas auf Israel ist der britische Premierminister
Rishi Sunak heute zu einem Kurzbesuch in Israel eingetroffen.
Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat bei dem Treffen mit Sunak die Unterstützung
Großbritanniens gewürdigt, mehr von Tim Kopal.
Israel's dunkelste Stunde, sagt Regionchef Benjamin Netanyahu, neben ihm der britische
Premier Rishi Sunak gekommen, um Israel den Rücken zu stärken.
Die Terrororganisation Hamas schießt weiter, Raketen nach Israel, die israelische Luftwaffe
fliegt weiter, Angriffe gegen Hamas, Ziele im Norden des Küstenstreifens.
Es gibt keinen sicheren Ort in Gaserstadt, sagt Doktor Nedal Abed, von Ärzte ohne Grenzen
zwischen zwei Noto-Operationen im Schieferspital, dem größten der Stadt.
Im Süden des Küstenstreifens warten alle auf erste Hilfslieferungen.
Für morgen ist ein Probelauf geplant, Israel und die USA wollen verhindern, dass die Hamas-Hilfsgüter
beschlagnahmt, vorerst sollen 20 Lkw den Grenzübergang Raffach nach Gaza passieren dürfen.
Berichtet Tim Kopai und Bundeskanzler Nehammer und Vizekanzler Kogler haben wegen der aktuellen
Lage in na Ost für morgen in der Früh das Krisenkabinett der Bundesregierung einberufen.
Themen sind die aktuelle Lage dort und die daraus resultierenden Folgen, auch die Sicherheitslage
in Österreich wird thematisiert.
Österreich bekommt insgesamt knapp vier Milliarden Euro an Finanzhilfen aus dem Corona-Wiederaufbau
von der EU und damit um knapp eine halbe Milliarde mehr als ursprünglich erwartet, einen entsprechenden
Antrag Österreichs hat die EU-Kommission heute genehmigt, mehr von Paul Krisei.
Neugenehmigt werden 210 Millionen Euro an Finanzhilfen aus dem EU-Programm Repower EU.
Das Programm soll erneuerbare Energien und Wasserstoff fördern und damit helfen, die
Emissionen im Straßenverkehr rascher zu senken.
Insgesamt bezieht Österreich damit knapp vier Milliarden Euro aus dem EU-Topf für den
Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie.
Nach Ansicht der EU-Kommission werden die zusätzlichen Gelder Österreich dabei helfen,
seine Ziele für den Einsatz von Wind, Sonnen und Wasserkraft bis 2030 zu erreichen.
Besonders gefördert werden im Rahmen des Reformplans der Ausbau von Photovoltaikanlagen
und Stromspeichern auf Gebäuden.
Bisher hat Österreich insgesamt 1,15 Milliarden Euro aus dem Aufbauplan erhalten, mehr als
ein Viertel der erwarteten Gesamtsumme an Finanzhilfen der EU.
Im Nationalrat geht es seit dem Nachmittag wieder einmal um die COFAG, die Covid-19-Finanzierungsagentur
des Bundes, die zahlreiche Förderungen für Unternehmen abgewickelt hat.
Erst am vergangenen Dienstag hat der Verfassungsgerichtshof das Konstrukt dieser Agentur aufgehoben und
für verfassungswidrig erklärt.
Das hat die Kritik der Opposition neu angefacht.
Die SPÖ hat deshalb heute eine dringliche Anfrage zur COFAG an Finanzminister Brunner
gestellt, berichtet Victoria Weideger.
Die COFAG sei einer der größten Finanzkandale der zweiten Republik, betont SPÖ-Abgeordnete
Julia Herrhäute und sieht ihre Kritik an der Regierung durch den Verfassungsgerichtshof
bestätigt.
Das ist ihre COFAG 20 Milliarden Euro verfassungswidrig ausbezahlt.
Finanzminister Magnus Brunner von der ÖVP wickelt ab.
Im Rückblick sammeln immer Klüger, damals habe man schnell reagieren müssen.
Ich glaube wirklich mit der COFAG wurden hunderttausende Arbeitsplätze gerettet, das wurden hunderttausende
Unternehmen auch gerettet.
Die COFAG werde jetzt ohnehin abgewickelt.
Sowohl die SPÖ als auch die freiheitlichen Bezweifeln aber, dass es auch einen Willen
zur vollen Aufklärung gebe, wie FPÖ-Abgeordneter Christian Hafenecker sagt.
Wenn jetzt gleich das Licht zu flackern beginnt, dann heißt das für mich nur eines, dass
der ÖVP wieder mal die Schritte angeworfen hat.
Der Finanzminister wies hier auf die Dokumentationspflichten hin.
Man werde die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes auch in das Abwicklungskonzept für die COFAG
einarbeiten.
Der finnische Telekom aus Rüstern Nokia reagiert mit einem Sparprogramm auf die weltweitschwache
Nachfrage und Investitions-Zerückhaltung.
Der Konzern will bis zu 14.000 der 86.000 Stellen streichen.
Die Personalkosten sollen in den kommenden drei Jahren um mindestens 10% sinken.
Volker Obermaer berichtet.
Nokia-Chef Pekka Lundmark begründet den Schritt mit dem kräftigen Geschäftseinbruch.
Auf dem wichtigsten Markt nach Amerika sei der netto Umsatz um 40% gesunken.
Vor allem der Verkauf von Ausrüstung für den Mobilfunkstandard 5G sei schleppend gelaufen.
Die Nachfrage in anderen Regionen wie Asien sei zu gering, um Ausfälle zu kompensieren.
Bis 2026 will Nokia mindestens 800 Millionen Euro sparen, vor allem im Personalsektor.
Keine Änderung geben soll es im Bereich Forschung und Entwicklung.
Details wollte das Unternehmen nicht mitteilen.
Bereits im Februar hatte der schwedische Ausrüste Ericsson angekündigt, wegen der
geringen Nachfrage mehr als 8.000 Stellen zu streichen.
Wegen eines gefälschten Diabetes-Medikaments muss eine Patientin oder ein Patient aus Österreich
im Krankenhaus behandelt werden.
Das hat das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen heute bekannt gegeben.
Mehr von Thomas Serb?
Das gefälschte Diabetes-Medikament dürfte im Internet bestellt worden sein, so das
Amt für Sicherheit im Gesundheitswesen das nachdrücklich vor Online-Bestellungen
warrend, weil gefälschte Medikamente unbekannte Inhaltsstoffe und Verunreinigungen enthalten
könnten.
Konkret handelt es sich um das Diabetesmittel Osempic in einem Fertigpen.
Der Wirkstoff in Osempic kann auch gegen starkes Übergewicht eingesetzt werden, weshalb
die Nachfrage zuletzt stark gestiegen ist.
Das wiederum hat offenbar Medikamentenfälscher auf den Plan gerufen.
Das Amt für Sicherheit im Gesundheitswesen ruft also dazu auf, Osempic-Fertigpens mit
Fälschungsverdacht nicht zu verwenden, sondern zu melden.
Details zur Person oder zum Zustand des oder der Betroffenen in Österreich gibt das Amt
nicht bekannt.
Und jetzt ins Nachrichtenstudio zu Tom Brandenberger.
Kein gutes Haar lässt die Opposition am Budgetentwurf von ÖVP-Finanzminister Bronner im Nationalrat
kritisierten SPÖ, FPÖ und NEOS heute vor allem die erneut steigenden Staatsschulden.
Hinter uns die Sintflot wäre der treffendere Titel für die Budgetrede gewesen, heißt
es von SPÖ und NEOS.
Die FPÖ bewertet die Budgetpläne mit einem nicht genügend und fordert einmal mehr den
Rücktritt der Regierung.
Lob für das Budget gab es dagegen naturgemäß von ÖVP und Grünen.
Das Europaparlament in Straßburg verurteilt die Terrorangriffe der Hamas auf Israel und
trinkt zugleich auf eine Verbesserung der humanitären Lage im Glaserstreifen.
In einer mit breiter Mehrheit angenommenen Entschließung wird die unverzügliche und
bedingungslose Freilassung aller von der Hamas genommenen Geiseln sowie die Zerschlagung
der radikalen Palästinenserorganisation gefordert.
Zudem bekunden die EU-Parlamentarier ihre Unterstützung für Israel und unterstützen dessen Recht
auf Selbstverteidigung.
Die vor etwa einem Jahr gestaubernde kurdische Iranerin Mahrsa Amini bekommt Post-Hum den
Sakharov-Preis für Demokratie und Menschenrechte verliehen.
Das hat die sogenannte Konferenz der Präsidenten im Europaparlament entschieden.
Mit Amini werde die iranische Frauenbewegung geerd, teilte EU-Parlamentpräsidentin Mezola
mit.
Der gewaltse Methode der 21-Jährigen hat dem vergangenen Jahr die bisher schwersten und
längsten Proteste gegen das Regime im Iran ausgeliefert.
Elon Musk hat Spekulationen über den möglichen Rückzug seines kurz Nachrichtendienstes
X aus Europa zurückgewiesen, das sei ein völlig falscher Bericht, schrieb der Milliardär
auf der früher als Twitter bekannten Plattform.
Danke Tom Brandenberger und die Wettaussichten hat jetzt noch Jörg Stieber für Sie.
Mit gut 60 Kilometer pro Stunde pfeift der Föhn jetzt durch Innsbruck, oben auf den Bergen
sind es zum Teil schon deutlich mehr als 100 Kilometer pro Stunde.
Und über Nacht legt der Föhn langsam weiter zu, vom Tirol Alpenhauptkampis nach Kärnten
beginnt es auch etwas häufiger zu regnen.
Man Freitag dann wütend das Südföhn auf manchen Bergen mit Orkangstärke von weit
mehr als 150 Kilometer pro Stunde.
Dazu wechseln bewölkt mit etwas Sonne zwischendurch.
Anfangs stellen wir es auch noch hochnebeln vor allem in Niederösterreich und im Süden
und Westen zum Teil auch Regen.
Höchstwerte je nach Regen und Föhn 16 bis 26 Grad.
Am Wochenende weniger Wind und Zeit, wenn es sonnig, vor allem in Bergland aber auch
ein paar Regenschauer.
Das war das Journal um 5, wir melden uns wieder mit dem Abendjournal um 18 Uhr.
Kulturjournal.
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