Ö1 Journale: Journal um 5 (19.09.2023)
ORF Ö1 9/19/23 - Episode Page - 10m - PDF Transcript
Die Paul Schiefer im Studio und mit diesen Themen.
Der Konflikt um Bergkarabache eskaliert, als er bei Tchan hat mit einem Angriff begonnen
und spricht offiziell von einer Antiterror-Operation.
In der Wiener Erzikammer fordert jetzt das Präsidium geschlossen, den Rücktritt von
Präsident Johannes Steinhardt.
Und die Inflation hat im August 7,4 Prozent betragen, in den nächsten Monaten sollte sie
aber deutlich sinken.
Das Wetter wird morgen wieder wärmer, es gibt überall viel Sonne.
Der Konflikt um die Großteils von Armenien bewohnte Region Bergkarabache im Kaukasus
flammt wieder auf.
Aserbaid Tchan hat heute einen Angriff auf mehrere Städte in Karabach mit Atilerietronen und
offenbar auch mit Bodentruppen begonnen.
Es gibt Tote und Verletzte.
Aserbaid Tchan spricht von einem Antiterror-Einsatz.
Armenien wirft dem Nachbarland hingegen vor, Karabach von Armenien ethnisch säubern zu
wollen.
Christian Leninger berichtet.
Explosionen und Schüsse in Stibana-Kert, der Hauptstadt von Bergkarabach, Menschenflüchten
von den Straßen, Hektik in einem Spital, laut armenischen Angaben, gibt es 23 Verletzte
und zwei Tote.
Den 120.000 Einwohnern Karabachs droht die militärische Vernichtung.
Warn-Truben war dann Jan, der frühere Regierungschef, der internationalen, nicht das unabhängig
anerkannten Region.
Und Nikol Pashinyan, der Ministerpräsident Améniens, der Schutzmacht des mehrheitlichen
armenischen Karabachs, spricht von der Gefahr ethnische Säuberungen.
Schon lange hat er gewarnt, dass Russland das Friedensdruppen in Karabach stationiert
hat, durch den Ukraine Krieg abgelenkt ist und Aserbaid Tchan das ausnützen könnte,
um die Region unter seine Kontrolle zu bringen.
Heute hat Aserbaid Tchan also tatsächlich mehrere Städte in Karabach angegriffen,
doch das Verteidigungsministerium in Baku spricht nicht von Krieg, sondern von einem
Antiterro-Einsatz.
Bei der UNO-Generalversammlung in New York betreten heute die ersten Staatschefs die
große Bühne US-Präsident Joe Biden zum Beispiel oder auch der ukrainische Präsident Zelensky.
Zelensky wird heuer nicht nur per Videoschaltung sprechen, sondern er ist selbst in New York
dabei.
Die Eröffnungswarte hat UNO-Generalsekretär Guterres gesprochen, berichtet Ernst Kernmeyer.
Eine Welt geprägt von Kriegen, von Klimawandel, Armut und Ungleichheit beschreibt UNO-Generalsekretär
Antonio Guterres zum Auftakt der UNO-Generalversammlung.
Die in New York versammelten Präsidentinnen und Präsidenten hätten darauf bisher nur
unzureichende Antworten.
Die Welt sei aus den Fugen geraten, so Guterres.
Der Klimawandel sei die größte Bedrohung Russlandschafe mit seinem Krieg in der Ukraine
weltweite Unsicherheit, sagt der UNO-Generalsekretär.
US-Präsident Joe Biden beschwört weltweite Zusammenarbeit.
Der Ukraine müsse man beistehen, damit sie ihre Souveränität behalte, weil sonst niemand
mehr sicher sei, sagt Biden.
If you allow Ukraine to be carved up, is the independence of any nation secure.
Sagt US-Präsident Joe Biden.
Im internen Machtkampf der Wiener Erzdeckhammer gibt es derzeit fast täglich neue Entwicklungen
und der Konflikt spitzt sich immer weiter zu.
Nach einer aus dem Ruder gelaufenen Sitzung letzte Woche fordert jetzt das gesamte Präsidium
der Wiener Landesorganisation den Rücktritt ihres Präsidenten Johannes Steinhardt, der
zugleich auch Chef der österreichischen Erzdeckhammer ist, Jürgen Pettinger, berichtet.
Präsident Steinhardt sei nicht mehr tragbar, teilen seine drei Stellvertreter und der Finanzreferenz
der Wiener Erzdeckhammer vor wenigen Minuten in einer eilig einberufenen Pressekonferenz
mit.
Wortführer ist Vizepräsident Stefan Ferenzi.
Ein Präsident einer Landeserzdeckhammer, der sich nicht an demokratische Regeln hält,
der kann nicht einer Landeserzdeckhammer vorstellen und was in Österreich ist, das muss die ÖAK
entscheiden, aber ich halte sie nicht geeignet.
Vergangenen Freitag ist eine Sitzung der Wiener Erzdeckhammer eskaliert, es ist sogar zu
Handgreiflichkeiten gekommen, wie auf einem Tonbandprotokoll, das dem ORF vorliegt zu
hören.
Ein Steinhardt-Anhänger soll einen Gegner geschubst haben, erzählen mehrere Zeugen später.
Gegen Präsident Steinhardt ermittelt derzeit auch die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts
der Untreue.
Er selbst spricht von einer Schmutzkübelkampagne und weist alle Vorwürfe von sich.
Einen Rücktritt hat er zuletzt mehrfach ausgeschlossen.
Die Schnellschätzung zur Inflation im August ist heute im Wesentlichen bestätigt worden,
die hat demnach 7,4% betragen und ist damit im Vergleich zum Juli leicht gestiegen.
Österreich liegt damit immer noch über 2% Punkte über dem Schnitt der Eurozone.
Manuel Maroll berichtet.
Die Treibstoffpreise haben die Teuerungsrate eine Zeit lang gebremst, dieser Effekt fällt
jetzt aber weg.
Konsumentinnen und Konsumenten zahlen an der Zapfsäule wieder mehr, das liegt an der
höheren Nachfrage und daran, dass wichtige Erdöl produzierende Länder ihr Angebot
verknappt haben.
Auch Haushaltsenergie und diverse Dienstleistungen, etwa Gastronomie und Hotellerie, wirken nach
wie vor preistreibend.
Experten – und das ist die gute Nachricht – erwarten für die kommenden Monate einen
Rückgang der Teuerung.
Aber so Alexandra Schindler von der Statistikaustria.
Unter der Ahnnahme, dass es jetzt nicht zu einer neuen Krise oder zu irgendwelchen unvorhergesehenen
Preissteigerungen in manchen Bereichen kommt.
Aktuell jedoch liegt die Inflation in Österreich um gut 2% Punkte über der durchschnittlichen
Inflationsrate im Euro-Raum.
Die Siegner-Gruppe von Rene Benko bestätigt, dass man 20 Millionen Euro in den Insolvenztopf
von Kicker-Leiner einzahlt.
Die ersten 5 Millionen hat Siegner bereits überwiesen.
Mit der Zahlung der 20 Millionen Euro sind alle Forderungen gegenüber dem ehemaligen
Eigentümer von Kicker-Leiner abgegolten, berichtet Volker Obermeier.
Mit der ersten Tranche ist der Vergleich zwischen Siegner und dem Masseverwalter rechtswirksam,
bis Ende des kommenden Jahres folgen die restlichen 15 Millionen Euro.
Gläubiger Schützer Gerhard Weinhofer wertet den Vergleich als einen wichtigen Baustein.
Für die Gläubiger erhöht sich die Quote von 20 auf 35%.
Kicker-Leiner befindet sich seit Juni in einem Sanierungsverfahren kurz nach dem Verkauf
an einen Investor.
Weil mit der Insolvenzfragen zur Kicker-Leiner-Geschäftstätigkeit unter Siegner aufgetaucht
waren, wurden etwa die Ursachen des Vermögensverfalls und mögliche Ansprüche aus der Verletzung
von Gläubiger Rechten geprüft.
Am kommenden Montag findet am Landgericht St. Pölten die entscheidende Verhandlungsrunde
für Kicker-Leiner statt.
Die Gläubiger müssen dort dem finalen Sanierungsplan-Vorschlag noch zustimmen.
Die Meldungen hat jetzt auch zu drei Nachher.
Im deutschen Raamstein haben die Unterstützer der Ukraine über weitere Waffenlieferungen
beraten.
Am Vormittag ist auf dem US-Luftwaffenstützpunkt die sogenannte Ukraine-Kontaktgruppe mit
ranghohen Militärs- und Verteidigungsministern aus über 50 Ländern zusammengetroffen.
Laut US-Verteidigungsminister Austin werden die Kampfpanzer Abrams bald in der Ukraine
eintreffen.
Ein Expertenbericht empfiehlt der EU, umfangreichere Formen, um fit für die Zukunft zu bleiben.
Vorschläge sind etwa eine kleinere EU-Kommission oder ein höheres EU-Büsché.
Bis 2030 soll sich die Union von 27 auf 30 oder mehr Staaten erweitern.
Dafür setzt sich auch Kommissionspräsidentin von der Leyen ein.
Die SPÖ wird in der morgigen Nationalratssitzung der gesamten Bundesregierung das Misstrauen
aussprechen.
Als Grund gibt Parteichef Babler an, dass die Koalition bei der Bekämpfung der Teuerung
versagt habe.
Babler spricht von unterlassener Hilfelleistung.
Die Freiheitlichen und die Deutsche AfD proben den Schulterschluss.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien haben FPÖ-Chef Kickel und AfD-Bundesvorsitzende
Weidel ihre Gemeinsamkeiten betont.
Beide sprachen sich in teils drastischen Worten unter anderem gegen unkontrollierte Zuwanderung
und gegen die Klimapolitik der Regierungen in Österreich und Deutschland aus.
Noch unklar ist die Ursache für den schweren Bussunfall heute früh im Kärntner-Micheldorf
in Bezirkssankt Veid.
Die beiden Schoffhörer sowie jene Fahrgäste, die vernehmungsfähig sind, werden derzeit
von der Polizei befragt.
Eine 19-jährige Oberösterreicherin ist ums Leben gekommen, 20 Fahrgäste wurden verletzt,
sechs von ihnen schwer.
Danke Artut Rheinlacher, jetzt haben wir noch die Wetteraussichten für Sie mit Jörg Stiebauer.
In Vorarlberg und Weitenteilen Tirols geht der Nachmittag Sonnig zu Ende.
Im Großteil Österreichs wechselt die Sonne über mit ein paar dichteren Wolken und da
und dort sind auch noch Regenschauer dabei.
Sie klingen im Laufe des Abends dann überall ab, der Wind lässt nach.
Morgen wird es dann häufig Sonnig und auch schon wieder sehr warm.
Anfangs hält sich aber stellenweise etwas Nebel oder Hochnebel und entlang und südlich
des Alpenhauptkampfs gibt es teilweise auch etwas dichtere Wolken und einzelne Regenschauer.
Höchstwerte morgen 21 bis 28 Grad.
Das war das Journal um 5, wir melden uns wieder um 18 Uhr mit dem Abendjournal, weiter geht's
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