Ö1 Journale: Journal um 5 (19.03.2023)
ORF Ö1 3/19/23 - Episode Page - 10m - PDF Transcript
Mit Martina Petscheler im Studio, guten Tag, ringen um eine Lösung für die Kredis Suisse
noch heute Abend, will die Schweizer Regierung über den Stand der Gespräche informieren.
Im Westjordanland ist ein Israeli bei einem Schussattentat schwer verletzt worden, die
israelische Armee spricht von einem Terroranschlag.
Innenminister Karnau verteidigt das Vorgehen der Behörden im Zusammenhang mit der Anschlagswarnung
in Wien.
In Österreich wird derzeit ein Verbot der TikTok-App auf Politikadienständis geprüft.
Das Wetter wird morgen wechselhaft.
In der Schweiz beraten Banken, Behörden und Regierung über die Zukunft der Kredis Suisse.
Noch heute Abend will die Schweizer Regierung über den Stand der Gespräche informieren.
Im Raum steht eine Übernahme der Großbank durch die größte Schweizer Bank, die UBS.
Über den Preis ist man sich noch nicht eine, laut Medienberichten könnte auch der Staat
einspringen.
Marion Flatzmiser berichtet.
Von der eigenständigen Bank bis zur Übernahmekandidatin, das hat im Falle der zweitgrößten
Schweizer Bank der Kredis Suisse nur wenige Tage gedauert.
Wieso diese Eile nun bei den Verhandlungen?
Viele Kundinnen und Kunden hatten das Vertrauen in die Bank verloren, obwohl die Eigenkapitalquote
ausreichend war und innerhalb von wenigen Tagen Milliarden abgezogen.
Internationale Nationalbanken hatten den Druck erhöht.
Eine Fusion als Ganzes oder in Teilen mit der UBS ginge schnell, es wäre eine Schweizer
Lösung.
Der Nachteil, der Wettbewerb in der Schweiz würde kleiner, es würde Arbeitsplätze kosten.
Wenn der Deal mit der UBS platzt, überlegen die Schweizer Behörden eine vollständige
oder teilweise Verstaatlichung, berichtet Blumberg.
Für heute Abend ist eine Pressekonferenz des Schweizer Bundesrates geplant.
Im Westjordanland ist es erneut zu einem tödlichen Anschlag gekommen.
Laut israelischer Armee wurde ein Fahrzeug in der palästinensischen Kleinstadt Huwara
beschossen.
Dabei wurde ein israelisch schwer verletzt.
Der Schütze ist auf der Flucht, die israelische Armee geht von einem palästinensischen Terroranschlag
aus.
Er wurde berichtet.
20 Schüsse gibt der Atemtäter auf das Auto des Israelis ab.
Der Lenker leidet laut dem Rettungsdienst Roter Davidstern eine Kopfverletzung und befindet
sich in kritischem Zustand, seine Frau neben ihm bleibt und verletzt steht aber unter
Schock.
Tatort ist wieder Huwara, ein Vorort von Nablus im Westjordanland, vor genau drei Wochen
sind hier zwei israelische Brüder ermordet worden.
Kurz danach ist es zu Ausschreitungen israelischer Siedler gekommen, die aus racher Häuser,
Geschäfte und Autos in der Ortschaft im Brand gesetzt und dutzende Palästinenser verletzt
haben.
In dieses Jahres sind in Israel 14 Menschen bei palästinensischen Terroranschlägen getötet
worden.
Im gleichen Zeitraum sind mehr als 80 Palästinenser bei Zusammenstößen mit der israelischen Armee
getötet worden.
Die meisten militante Kämpfer, aber nicht alle.
Diese Woche beginnt der muslimische Fastenmonat Ramadan, eine weitere Zunahme der Gewalt wird
befürchtet.
Serbien und Kosovo haben kommen bei der Regelung ihrer Beziehungen voran.
Zwölf Stunden haben der serbische Präsident Alexander Wucic und der kosovarische Premier
Albin Kurti unter EU-Vermittlungen verhandelt, EU-Aussunbeauftragter Josep Borrell spricht
von einer Einigung und erschrieben wurde aber nichts, Ernst Kernmeier.
Die Szenerie wiederholt sich.
Nach zwölfstündigen Marathonverhandlungen zwischen den Politspitzen Serbians und Kosovos
in Ochrit meldet die EU in der Nacht Einigung.
Doch verbindliche Zusagen gibt es nicht.
Die andere Seite habe sich, wie schon Ende Februar, in Brüssel geweigert zu unterschreiben,
sagt der kosovarische Premierminister Albin Kurti.
Die andere Seite, der serbische Präsident Alexander Wucic, sagt, dass beide Seiten ihre roten
Linien klargemacht hätten.
Die Gespräche gestern seien halt nicht in einen D-Day, aber immerhin in einen OK-Day gemündet.
Wucic macht klar, dass er deshalb nicht unterschreibt, weil der Kosovo für ihn kein eigener Staat
sei.
Auf Druck der EU und der USA haben sich Wucic und Kurti Ende Februar grundsätzlich auf
eine Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen geeinigt.
Serbien muss demnach nicht ausdrücklich die Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen, de facto
aber dessen Eigenständigkeit, in dem es Reisepässe und Autokennzeichen akzeptiert.
Der Kosovo muss der serbischen Minderheit Rechte einräumen.
Der Ausgleich gilt als Voraussetzung für einen möglichen EU-Beitritt bei der Länder.
Viel Aufregung gab es diese Woche rund um eine Anschlagswarnung verbreitet von der
Wiener Polizei.
Zuerst galt die Warnung gegen religiöse Einrichtungen.
Nach einer erneuten Gefahneinschätzung wurden die Maßnahmen dann reduziert.
In der UF-Pressestunde rechtfertigt Innenminister Gerhard Karna von der ÖVP das Vorgehen der
Behörden.
Im Laufe der letzten Woche hat sich eben ein latentes Bedrohungsbild aus dem islamistischen
Extremismus zu einer akuteren Gefährdung herauskristallisiert und hier war es einfach notwendig.
Auch dementsprechende Schritte zu setzen, daher hat man auch darüber informiert, dass es
hier eine Bedrohung durch islamistischen Extremismus auch gibt, die sich in der Phase in diesen
Tagen auch nicht erhärtet hat.
Das sind nachrichtendienstliche Tätigkeiten, nachrichtendienstliche Informationen.
Und ich habe letzte Woche auch darüber im Detail, im zuständigen Untauschuss, des Innenausschusses
darüber informiert und dort gehört diese Information hin und nicht in die Pressestunde.
Sagt Innenminister Karna.
Millionen Menschen weltweit nutzen die Videoplattform TikTok vor allem junge Menschen.
Aber auch viele Politikerinnen und Politiker jetzt verbieten immer mehr Regierungen die
Videoweppe auf den Diensten, die ist ihrer Mitarbeiter, etwa Großbritannien, die USA oder
Neuseeland.
Auch in Österreich wird derzeit zu einem Verbot geprüft.
Victoria Waldecker berichtet.
Von EU-Ministerin Caroline Edstadler bis zu Bundeskanzler Karl Niehammer.
Sechs Regierungsmitglieder nutzen TikTok mehr oder weniger häufig und versuchen so junge
Menschen zu erreichen.
Sicherheitsexperten sehen die Plattform aber sehr kritisch.
Die Befürchtungen sind groß, dass sich die chinesische Regierung via TikTok Zugriff
auf Daten verschafft und damit Überwachung oder Erpressung möglich werden, sagt auch
die Expertin für Digitalisierung Ingrid Brodnig.
Weil man davon ausgehen kann, dass zum Beispiel IP-Adressen, die gesammelt werden, sagen,
wo sich ein Handy befunden hat und dadurch lassen sich womöglich Bewegungsprofile erstellen,
zum Beispiel wer hat wen getroffen.
Nachdem immer mehr Regierungen TikTok auf Diensthändis verbieten, prüft jetzt auch das
Innenministerium in Österreich ein Verbot.
Das würde dann etwa für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien, aber auch für
Polizistinnen und Polizisten gelten.
Brodnig begrüßt das.
Ich glaube, das ist ein guter Zeitpunkt, um TikTok auf Regierungshändis zu verbieten,
weil man damit auch zeigt, Europa meint es ernst.
Ein Verbot sei ein klares Zeichner in China.
Das Datenschutz einen hohen Stellenwert habe, meint die Expertin.
Das Ergebnis der Prüfung im Innenministerium soll kommende Woche vorliegen.
Dann könnte etwa Beamtenminister Werner Kogler ein TikTok-Verbot für die Diensthändis in
Politik und Verwaltung Beweisung erlassen.
Damit müssten dann aber wohl auch die Regierungsmitglieder ihre TikTok-Auftritte überdenken.
Die Alpine Ski-Weltkap-Saison 2022 und 2023 ist geschlagen.
Den letzten Damen Slalom der Saison gewinnt Michaela Schiffrin.
Sie feiert damit ihren 88.
Weltkap-Sieg.
Bei den Herren gewinnt zwar Rahm und Zehnhäusern.
Im Mittelpunkt steht aber Lukas Brodten, Adi Niederkorn.
Mit einem zweiten Platz hinter dem Schweizer Rahm und Zehnhäusern sichert sich Lukas
Brodten in Slalom Weltkap und holt mit 22 seine erste Krüstalkugel.
Auch weil Hendrik Christophersen hinter Brodten nur dritter wird.
Für Brodten eines der größten Erlebnisse in seiner Karriere.
Es ist unglaublich.
Ich weiß nicht, was ich kann sagen.
Ein so schwer Weg und ein so lange Weg mit so viel Sacrifices und neunjährige Lukas
hat sehen diese Kugel für.
Es war möglich.
Besser Österreicher wird am Ende, Adi Pertl der Kärntner wird 6.11.
Marco Schwarz und 15.
Manuel Veller leider ausgeschieden im zweiten Durchgang.
Fabio Kstrain auf dem Weg zu seinem ersten Protestplatz.
Das Wetter hat jetzt Grunda Schuller für sie.
Heute Abend wird der Regen zunächst im Westen häufig und stärk und breitet sich im Lauf
der Nacht auf Weiteteile Österreichs aus.
Auch einzelne Gewitter sind möglich.
Die Tiefstärkte 0 bis 9 Grad, also frostfrei.
Morgen wechselhaft und jederzeit regen.
Anfangs viele Wolken spät auch längere sonnige Phasen.
Die Höchste hat den 9 bis 17 Grad, die Schneefallgrenze 1200 bis 1800 Meter.
Bis auf 1200 Meter kann es in der Früh von Voradelberg bis in Salzkammer gut schneiden.
Und wir melden uns wieder in einer knappen Stunde um 18 Uhr mit dem Abendjournal.
Bis dann.
Ökologischer Essen und Trinken, Einkaufen und Reisen, weniger Ressourcen verbrauchen,
damit Klima-Kollaps entgegenwirken.
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