Ö1 Journale: Journal um 5 (17.08.2023)

Ö1, Journal um fünf.

Mit Christine Tönige, Frankenberger und diesen Themen, der Treibhausgas-Ausstoß, so niedrig

wie seit 1990 nicht mehr, Experten sehen einen ersten Schritt.

In der Diskussion um Zinsen wollen die Bankenkreditnehmer nun entgegenkommen.

Mehr als 60 Flüchtlinge sind im Atlantik vor der kapwertischen Küste ertrunken und

Raketenschutzschirme aus Israel für Deutschland, die USA billigen den Verkauf.

Das Wetter morgen wird es schwül- und wechselhaft.

Die Treibhausgasemissionen in Österreich sind im Jahr 2022 auf den niedrigsten Wirtzeitbeginn

der Berechnungen gesunken.

Im Vergleich zum Jahr davor bedeuten die heute veröffentlichten Zahlen ein Minus von 6,4 Prozent.

Maria Kern mit den Einzelheiten.

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler von den Grünen freut sich nicht nur über den

niedrigsten Treibhausgas-Ausstoß seit mehr als 30 Jahren, sondern vor allem auch darüber,

dass es in allen Bereichen einen Rückgang gegeben habe.

Also im Gebäudebereich, im Verkehr, in der Industrie und in der Landwirtschaft.

Für die gesunkenen Emissionen gibt es mehrere Ursachen.

Eine wesentliche Rolle spielen die hohen Energie- und Treibstoffpreise, aber auch Förderungen

für Photovoltaikanlagen und E-Autos sowie eine stärkere Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel

haben zum Rückgang beigetragen.

Die Umweltökonomin Birgit Bedner-Friedl sagt zur Treibhausgasbilanz.

Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber es ist natürlich nur der erste Schritt.

Auch Ministerin Gewessler räumt ein, dass die Anstrengungen noch deutlich verstärkt

werden müssten, um die Klimaziele bis 2030 zu erreichen.

Der Nationalrat wird im August für eine Sondersitzung zusammenkommen.

SPÖ und Freiheitliche werden sie gemeinsam einberufen.

Inhaltlich laufen heute die letzten Besprechungen.

Themen dürften sowohl die Teuerung als auch die viel kritisierten Bankengewinde sein.

Victoria Waldeker berichtet.

Die Regierung unternehmt zu wenig gegen die Teuerung.

Da sind SPÖ und Freiheitliche einer Meinung.

Sie haben sich deshalb auf eine Sondersitzung des Nationalrats noch im August geeinigt.

Dabei soll es neben den Maßnahmen gegen die Teuerung, auch um die hohen Bankengewinde

gehen, sagt SPÖ-Chef Andreas Babler.

Denn die angekündigte Klage gegen die niedrigen Zinsen für Guthaben sei zu wenig.

Es müsse jetzt Eingriffe bei den Zinsen geben.

Wir fordern, dass wir das auf rund 3 Prozent auf dem Sparssektor machen und die Überziehungszinsen

zu beschränken auf 5 Prozent.

Auch die Freiheitlichen wollen bei den Banken eingreifen und fordern eine Übergewinnsteuer

oder eine höhere Banknabgabe.

Ursprünglich wollte die FPÖ eine Sondersitzung zum Thema Bargeld in der Verfassung einberufen.

Das wollte aber keine der anderen Parteien.

Und im Sommer ist für Sondersitzungen ein Drittel der Abgeordneten nötig.

In der Diskussion über steigende Zinsüberschüsse wollen die österreichischen Banken Kreditnehmern

nun offenbar entgegenkommen, konkret jenen mit Variabelverzinsen Krediten.

Zuletzt ist der Druck auf die Banken massiv gestiegen.

Paul-Sie-Horsch informiert.

Wer einen Variabelverzinsen Kredit hat, dem wollen die Banken entgegenkommen, falls es

eine individuelle Stresssituation gibt, das hat der ob man der Bankensparter in der Wirtschaftskammer

und erste Groupchef Willi Balciancco in einem Social-Media-Posting angekündigt.

Konkretter wird Ciancco nicht, die Sparte wolle in den nächsten Tagen Details vorstellen.

Für Kreditnehmer mit fixen Zinsen soll sich nichts ändern.

Ciancco für den Streffen, dass die heimischen Banken ohnehin einen vergleichsweise hohen

Anteil der Sparzzinsen weitergeben würden.

Wohl mit Blick auf die von der Opposition geforderten Sondersteuern, schreibt der Sparten,

ob man der Bankensektor solle nicht mit kurzfristigen populistischen Maßnahmen geschwächt werden.

Man stehe hier in guten Gesprächen mit der Bundesregierung.

Inzwischen hat der Verein für Konsumenteninformation Klage gegen einen 0%-Klausel für haben Zinsen

der Erste Bank eingebracht.

Ins Ausland jetzt.

Deutschland kauft das israelische Raketenabwehrsystem Arrow 3.

Als israelisch-amerikanische Co-Produktion war für den Deal bisher noch eine Bestätigung

des US-Verteidigungsministeriums ausständig.

Heute haben die USA den Verkauf freigegeben, aus Tel Aviv, Nikolas Wildner.

Ab heute ist es offiziell, Deutschland darf Israels Arrow 3 Raketenabwehrsystem kaufen.

Die dafür notwendige Erlaubnis kommt heute aus den USA.

Für gut 3,2 Milliarden Euro soll Deutschland bis 2025 das Arrow 3 System erhalten.

Für Israel wäre das der größte Waffendiel seiner Geschichte.

Die Arrow 3-Abwehrraketen können ballistische Langstreckenraketen noch außerhalb der Erdatmosphäre

abfangen und in einer Höhe von bis zu 100 Kilometern zerstören.

Das Arrow 3-System soll Teil der Sky Shield-Initiative zur Verteidigung des europäischen Luftraums

werden.

Deutschland hat die Initiative vergangenen August als Antwort auf den russischen Angriffskrieg

gegen die Ukraine gestartet.

Österreich hat im Juli eine Absichtserklärung für einen Beitritt zu Sky Shield unterzeichnet.

Vor der Küste Westafrika satt sich eine Flüchtlingstragödie ereignet.

Wie inzwischen klar ist, war das Anfang der Woche entdeckte Holzboot mehr als 40 Tage

auf dem Atlantik unterwegs.

Von den mehr als 100 Menschen an Bord haben 38 überlebt.

Christian Leninger.

Das spanische Fischereischief, das die aus dem Senegal stammenden Migrantinnen und Migranten

Anfang der Woche gerettet hat, trifft auf der Cape Verde Insel Saal ein.

Einige der überlebenden können, gestützt auf Helfer, noch aus eigener Kraft an Land gehen.

Andere werden auf Tragen in ein Notspezial in einem Zelt gebracht.

38 von ursprünglich mehr als 100 Menschen, darunter vier Kinder, sind noch am Leben.

Nach mehr als 40 Tagen auf Hohe See in einem kleinen traditionellen Holzfischerboot, auf

dem schon lange Vorräte und Trinkwasser ausgegangen waren.

Es ist eine schmerzhafte Tragödie.

Wir müssen die Migrationsfrage global lösen, bevor noch mehr Menschen sterben, meinte Gesundheitsministerin

von Cape Verde.

Cape Verde war freilich nicht das Ziel der Migrantinnen und Migranten.

Sie wollten auf die zu Spanien gehörenden kanarischen Inseln 1.500 Kilometer durch hohe

Wellen und gegen starke Strömungen wären das gewesen, eine der gefährlichsten Fluchtruhten

weltweit.

Weiter geht es mit den Meldungen.

Paul Kraker, bitte.

Die Flughafengruppe Wien wird wieder von fast so vielen Passagieren besucht wie vor der

Corona-Pandemie.

Im ersten Halbjahr hat es mehr als 13 Millionen Passagiere für die Gruppe gegeben, die die

Flughäfen in Wien, Malta und Korsetsche umfasst.

Der Flughafen in Schwächer selbst hat mehr als 90 Prozent des Vorkrisenniveaus erreicht,

doppelt so viel wie im Frühjahr.

Das ehemalige Abschlussprüfunternehmern der zwangsgeschlossenen Kommerzialbank Mattersburg,

die TPA-Wertschaftsprüfung, ist im Konkurs.

15 Dienstnehmer und 80 Gläubiger sind von dem Konkurs der Firma betroffen, die seit einiger

Zeit pro Revisio heißt.

Wie der Kreditschutzverband mithalt, ist die frühere TPA-Wertschaftsprüfung wegen der

Insolvenz der Kommerzialbank Mattersburg mit möglichen Schadnersatzforderungen von 24

Millionen Euro konfrontiert.

Die Kommerzialbank Mattersburg ist 2020 wegen Bilanzfälschungen geschlossen worden.

Rot-Kommerz-Bundesrettungskommandant Gerald Feutig fordert Präzisierungen bei der Rettungsgasse.

Feutig sagt man sollte genauer definieren, ab welcher langsamer Geschwindigkeit eine Rettungsgasse

gebildet werden müsse.

Wenn die Lage komplizierter werde, zum Beispiel bei drei oder mehr Spuren oder vielen Auffahrten,

wird es derzeit für manche schwierig, eine Rettungsgasse zu bilden.

Nach dem Gesetzesentwurf zur Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland kündigt Österreich

verstärkte Drogenkontrollen an.

Innenminister Gerhard Carnot teilt mit, es sei mit Handel von Drogen über die Grenze

zu rechnen sowie mit Autofahren unter Drogeneinfluss.

Daher werde es nahe der Grenze zu Deutschland verstärkte Kriminalpolizeiliche sowie Verkehrskontrollen

geben.

Die deutsche Regierung plant ab Jahresbeginn für Erwachsene, dem Besitz von 25 Kranken

Cannabis zu erlauben.

Die Zahl der Toten nach dem Brand auf der Hawaii Insel Maui könnte sich vervielfachen.

Nach Angaben von Einsatzkräften sind wenig als 40 Prozent zerstörten Flächen abgesucht.

Bisher sind in abgebrannten Häusern 110 Leichen gefunden worden.

Weiter geht es mit der Wetterprognose Gerald Holzinger, bitte.

Vorläufig gehen noch einige teils kräftige Regenschauer und einzelne Gewitter nieder,

die meisten im Bergland.

In vielen Regionen geht der Tag aber recht sonnig zu Ende.

Es ist spül und sehr warm bis heiß.

Dazu wird überwiegend mäßiger Wind aus Nord bis Ost.

In der kommenden Nacht klingen die Schauer ab und der morgige Freitag verläuft dann

ganz ähnlich wie heute.

Zunächst ist es stellenweise nebelig oder bewölkt, tagsüber häufig sonnig und spül bei 25 bis

32 Grad.

Am Nachmittag bilden sich noch einmal ein paar Schauer und Gewitter.

Das Wochenende bringt dann viel Sonne und zum Teil große Hitze mit 28 bis 35 Grad.

Dankeschön, Ihr Journalteam meldet sich wieder um 18 Uhr mit dem Abendjournal.

Gleich ist es 17 Uhr 9, Zeit für die aktuelle Kultur.

Kulturjournal

Machine-generated transcript that may contain inaccuracies.