Ö1 Journale: Journal um 5 (16.10.2023)

Mit Rainer Haas über einen guten Tag. Wer gegen wen in vielerlei Schottierungen ist

jetzt das Thema um fünf? Italien gegen Österreich, nämlich wegen des Transiz. Italien lässt

quasi eine Klage vorbereiten. Israel, da berichten wir ja ausführlich wer gegen

Wien derzeit noch keine Bodenoffensive 199 Geiseln soll. Die Hamas derzeit haben so die

neueste Zahl. Und wer gegen wen? Sicher nicht. In der Wiener Esböder wird nämlich in der

Kleingartener Fähre weitergemauert, auch wenn die sich ausweitet. Nach einem kurzen Blick auf

das Wetter morgen wird es sonnig und kühl. Italien ins Regierung will Österreich also vor dem

europäischen Gerichtshof klagen unter Anführungszeichen. Verkehrsminister Matteo Salvini von der

Lega war ja schon letzte Woche am Brenner, um gegen die Antitransitmaßnahmen in Tirol zu

protestieren. Jetzt lässt er sozusagen die Vorbereitungsarbeiten für eine Klage machen.

Mehr dazu aus Rom von Kanäle-Wospanik. Es kam ungefragt als Nachsatze in der heutigen Pressekonferenz

nach dem Ministerrat. Infrastrukturminister Matteo Salvini eröffnet der Ministerrat,

habe heute beschlossen einen nie da gewesenen Weg zu beschreiten. Nämlich gegen Österreich

und die Brenner-Fahrverbote. Auf Anfrage präzisiert Salvinis Ministerium, es handelt sich um die

Einleitung eines Verfahrens laut Artikel 259 der EU-Verträge. Damit kann man wegen vermuteter

Vertragsverletzungen den Gerichtshof der Europäischen Union anrufen. Allerdings liegt der Ball

erst einmal bei der EU-Kommission, die nach Anhörung beider Seiten ihre Stellungnahme abgeben muss.

Gibt es diese innerhalb von drei Monaten nicht, kann ein Staat den anderen auch direkt klagen. Ein

langer Rechtsweger also, für den sich Italien laut seinem Infrastrukturminister in der EU nun

Verbündete gegen Österreich suchen will. In Israel wartet alles auf die Bodenoffensive,

der zerdrängende Menschen notgedrungen in den Südengasers von Norden, aber es würden auch

Hilfslieferungen möglich sein vom Süden her, nämlich über die insgesamt sehr schwierige Lage in

Israel nun Birgit Schwarz. Der einzige Weg hinaus aus dem Krisengebiet führt über den Grenzübergang

Rafach zu Ägypten. Doch bisher bewegt sich nichts und die Lage im abgeriegelten Gasastreifen wird

immer hoffnungsloser. Das sind alles Menschen, die hier leben. Das ist doch kein Leben. Ruf der 62-jährige

Zakaria Al-Araisha, der in Rafach auf seine Ausreise wartet. Die Krankenhäuser sind hoffnungslos

überfüllt. In weniger als 24 Stunden wird der Treibstoff für die Generatoren ausgehen. Gleichzeitig

bombardiert Israel weiter Ziele, in denen die Militärs Hamas-Kämpfer oder Infrastruktur vermuten.

Peter Lörner, Sprecher der israelischen Streitkräfte, sagt, der diabolische Plan der Hamas ist es,

ihre gesamte Infrastruktur inmitten von Zivilisten einzubetten. Berichtender UNO zufolge sind

inzwischen eine Million Menschen der Aufforderung israels gefolgten, den Süden des Gasastreifens

zu fliehen. In Polen kündigt sich ein Machtwechsel an. Es gibt zwar immer noch kein offizielles

Wahlergebnis, aber es sieht jetzt halt eben ganz danach aus, als ob die regierende PISS

abgewählt wurde. Und Donald Tusk mit einem drei Parteienbündnis, das er als Pro-Europäisch-Gild

übernehmen wird, über die Stimmung in Polen und Karin Koller.

Polens Präsident Andrzej Duda hat sich heute zu Wort gemeldet, die Wahlen seien sicher abgelaufen.

Bestätigt er die Wahlbeteiligung mit fast 73 Prozent. Sei fantastisch.

Noch wird ausgezählt, dass offizielle Endergebnis dürfte aber nicht wesentlich von den Bisser

veröffentlichten Exitpols abweichen. Demnach hat die Regierungspartei PISS zwar gewonnen,

aber keine Regierungsmehrheit. Die oppositionelle Bürgerplattform von Donald Tusk hingegen kann

und will mit den zwei anderen liberalen Oppositionsparteien eine Koalition bilden.

Nun ist Präsident Duda selbst von der PISS-Partei am Zug. Er kann den Regierungsauftrag trotz

geringer Erfolgsausgichten an PISS-Chef Jarosław Kaczynski geben oder gleich dem weitaus chancenreicheren

Opposition-Chef Donald Tusk. Auf langwierige Regierungsverhandlungen wird man sich jedenfalls

einstellen müssen.

In Polen, nämlich Israel und Italien hatten wir aber jetzt mal Österreich.

Die Wiener SPÖ wird heute sehr von der Opposition kritisiert, schult daran auch ein Bericht im

heutigen Morgenjournal, der einen weiteren, dann fürungszeichen günstigen Grundstücksverkauf

zu Tage gebracht hat. Was in der heutigen Sonnersitzung im Minerathaus gleich quasi

wohl lieber nahmen wurde, berichtet Stefan Kappacher.

Was die konkreten Fälle in der SPÖ Kleingartenauffäre rund um Bezirksvorsteher Nevrivi betrifft, blieb

Landesparteisekretärin Barbara Nowak dabei. Alles sauber. In Richtung der Aufdecker sagte

Nowak, sie sei dagegen.

Menschen verfolgen zu lassen durch Medien, indem man irgendwelche Informationen checkt

oder Grundbücher screent.

Thema in der Gemeinderatsdebatte war noch die Recherchen von Wiener Zeitung und ORF Radio

zu einem weiteren Grundstückstil. Der Generalsekretär des Städtebundes Thomas

Weninger hat 2011 an der Stadt Wien um 370.000 Euro ein Grundstück gekauft, um 120.000 Euro

billiger als ursprünglich angeboten. Weninger verkaufte dann um 660.000 Euro an einem Bauträger

weiter, der dann keiner im Kaufvertrag angesprochenen Umwetmung großzügig bauen konnte. Weningers

Gewinn 290.000 Euro.

Berchtes Stefan Kappacher, die Herbstferien stehen quasi noch nicht ganz vor der Tür, aber

man kann ja schon einmal planen. Und zwar mit vielen Baustellen auf der Weststrecke. Es

geht jetzt hier um den Bahnverkehr. Da warten die ÖBB Probleme in den Herbstferien, die

sie angehen wollen, zum Beispiel und vor allem mit mehr Zügen, berichtet Paul Sihorch.

Die Herbstferien sind traditionell eine Geduldsprobe für Öffennutzerinnen und Nutzer. Viele sind

mit dem Zug unterwegs und heuer gibt es zu dem mehrere Baustellen. Wer nach Tirol oder

Veralberg will braucht besonders viel Geduld. Am deutschen Eck gibt es schon ab heute eine

Baustelle. Es gibt Umleitungen beziehungsweise Schienenersatzverkehr. Die Bauarbeiten auf

der Albergstrecke werden den Ferienverkehr ebenfalls beeinflussen. Zwischen Öztal und

Blutens gibt es einen Schienenersatzverkehr. Verstärkerzüge sollen mehr Sitzplätze bieten,

heißt es von den ÖBB. Allerdings können aufgrund der Baustellen auf der Weststrecke nur

eingeschränkt aufgestockt werden. Auf der Südstrecke werden 26 zusätzliche Verbindungen

eingerichtet zwischen Villach und Wien. Komfort wird aber wohl eine untergeordnete Rolle spielen

in Ferienverkehr. Immer noch fehlen die bestellten neuen Personenzüge. Es wird also viel altes

Wagenmaterial auf Schiene sein. Dennoch, es gibt verstärker Züge, haben wir das auch gelernt,

von Paul Sieher schon damit ins Nachrichtenstudio zu Otto Treilacher. Kritik am Pensionssystem kommt

nach dem Rechnungshof auch vom ehemaligen Chef der Alterssicherungskommission Walter Pöltener.

Diese sei nur gesichert, wenn das Antrittsalter erhöht wird, sagt Pöltener. Er war vor zwei

Jahren aus Protest gegen die Pensionspolitik der Regierung zurückgetreten. Seitdem ist der Posten

unbesetzt. Die Alterssicherungskommission soll die Nachhaltigkeit des Pensionssystems prüfen

und bei Bedarf Reformen empfehlen. Bei den KV-Verhandlungen der Metaller machen die

Arbeitnehmer Druck. Wenn auch die dritte Runde am kommenden Freitag scheitert, soll es Betriebsversammlungen

geben, so die Gewerkschaft. Sie fordert ein Lohnplus von 11,6 Prozent, die Arbeitgeber bieten derzeit

2,5 Prozent und eine Einmalzahlung von gut 1000 Euro. Die EU will die Integration des Westbalkan

und die Reformen in dieser Region beschleunigen. Das ist das grundlegende Ziel des derzeitigen

Gipfeltreffens in der albanischen Hauptstadt Tirana zwischen sechs Staaten des Balkan und

Vertretern aus zehn Mitgliedsstaaten der EU. Geplant sind auch bilaterale Gespräche zur

Entspannung der Lage im Norden des Kosovo. Russlands Außenminister Lavrov ist in der

chinesischen Hauptstadt Peking eingetroffen. Vor dem Hintergrund massiver westlicher Sanktionen

wegen des russischen Angriffs gegen die Ukraine bemüht sich Moskau derzeit um eine Stärkung

der wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen zu China. Im Laufe der Woche wird Russlands

Präsident Putin in China und anschließend in Nordkorea erwartet. Und der frühere finische

Präsident Marty Artissari ist tot. Er starb im Alter von 86 Jahren. 2008 erhielt Artissari den

Friedsnobelpreis für seine Arbeit an der Beendigung internationaler Konflikte.

Vielen Dank Artur, drei Nachher das waren unsere Nachrichten und jetzt fehlen noch die

Wettersichten, die hat jetzt Daniel Schlager für sie. Trotz Sonne war es heute herbstlich

frisch und jetzt steht uns die nächste teilweise frostige Nacht bevor. Die Temperaturen sinken

auf plus fünf bis minus sechs Grad. Bis auf ein paar dünne Wolkenfelder ist der Himmel aber

meist klar. Gebietsweise kann allerdings neblein fallen. Der löst sich morgen nach und nach wieder

auf, dafür verdichten sich die Wolken am Nachmittag von Nordwesten her. Für zumindest ein paar

Sonnenstunden sollte es aber überall reichen. Dazu im Großraum Wien lebhafter Südostwind und

Höchstwerte von 8 bis 16 in 2000 Meter Höhe 3 bis 8 Grad. Das war auch schon ein kurzes Journal

um fünf mit Sabine Heiner Technik und Franz Hariner Regier und anderen. Wir melden es wieder im

Abendjournal, aber jetzt weiter zum Kulturjournal.

Kulturjournal.

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