Ö1 Journale: Journal um 5 (15.03.2023)

Mit Martina Pechile im Studio Willkommen.

Duell um den SPÖ-Force sitzt die Entscheidung soll in einer Mitgliederbefragung und einem

außerordentlichen Parteitag fallen.

Wer eine Förderung für eine Photovoltaikanlage will, muss schnell sein.

Die Anträge sind ab 23. März möglich.

Die Untersuchungen des Mutter- bzw. Eltern-Kind-Passes bleiben vorerst eine Kassenleistung.

Die Aktien der angeschlagenen Credit Suisse haben einen Tiefstand erreicht.

Das Wetter wird zum Morgen überwiegend sonnig.

Im Streit um die SPÖ-Führung dürfte jetzt zumindest der Fahrplan für eine Entscheidung feststehen.

Seit Mittag beraten die Parteispitzen, entschieden werden dürfte der Streit in einer Mitgliederbefragung.

Das Ergebnis soll dann Barsis für einen danach stattfindenden außerordentlichen Parteitag sein.

Julia Schmuck meldet sich aus dem Parlament.

Nach drei Stunden kommen die Spitzen der Partei aus dem Sitzungssaal werden von Kamerateams empfangen.

Stehen bleibt niemand.

Herr Kaiser, was ist denn rausgekommen?

Das Ergebnis wird nicht offiziell verkündet.

Im Gen sagt der SPÖ-Chef in Pamela Rendi-Wagner.

Wir haben jetzt diskutiert und wir werden das Ergebnis dem Parteivorstand jetzt mitteilen.

Auch ihr Kontrahent um die Führung der burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doscuzil will nach der Präsidiumssitzung nicht sagen.

Er hat gestern verkündet, dass er einen Mitgliederentscheid möchte.

Heute vor der Sitzung klang das dann so.

Ist euch kein Parteitag jetzt wieder am Ende oder nach einem tätigen Prozess einer Mitgliederbefragung?

Oder ist Mitgliederentscheid sicherlich auch eine Partei da geben müssen?

Man müsse der Barsis ein Ohr schenken, so Doscuzil dem Vernehmen nach,

dass sie in diesem Prozess, während die Wagner und Doscuzil Partei Mitgliedern ihre Ideen präsentieren.

Am 23. März startet die neue Photovoltaik-Förderung.

Einerseits wird es etwas einfacher, Geld für das eigene Kraftwerk abzuholen,

andererseits bleiben die komplizierten Regeln.

Und obwohl der Fördertopf mit rund 600 Millionen Euro gut gefüllt ist,

wird das wohl nicht reichen, berichtet Paul Sihorch.

Es wird etwas leichter für Hausbesitzer, also Private, die eine Photovoltaikanlage wollen.

Sie können schon vor dem Antrag auf Sonnenstromförderung ein Angebot einholen

oder auch mit dem Projekt starten.

Das bringen wir Sicherheit, auch für die Errichter, sagt Werra Imitzer,

von der Interessensgemeinschaft der Photovoltaikbranche.

Das heißt, die Unternehmen haben nicht gewusst, wird das Projekt umgesetzt oder nicht.

Die Unternehmen haben nicht bestellen dürfen und so weiter und sind damit in der Luft gehangen.

Und jetzt gibt es die Möglichkeit, dass Privatpersonen mit einem Unternehmen

Elektriker ein Angebot abschließen, der Elektriker die Anlage vorbestellt

und sogar auch schon montiert.

Diese Regel kommt spät, gelte die Verordnung seit jener zum Beispiel.

Hätten die Errichter schon Wochen arbeiten können, sagt Imitzer.

Aufgrund dieser Verspätung des großen Andrangs und langer Lieferzeiten

werden viele Anlagen wohl erst im nächsten Jahr fertig.

Sofern sie heuer überhaupt eine Förerzusage erhalten.

Die Untersuchungen des Mutter- beziehungsweise Eltern-Kind-Passes

bleiben vorerst weiter eine Kassenleistung.

Die angerutte Kündigung des Kassenvertrages ist aber noch nicht vom Tisch.

Es wird weiter verhandelt.

Zunächst sind neue Gespräche über den Vorschlag des Gesundheits

und des Familienministeriums geplant.

Verena Brouha.

Das Gesamtpaket lasse ein wenig Bewegung erkennen, beinhaltet aber noch viele offene Fragen.

Heißt es heute seitens der Ärztekammer über den Vorschlag des Gesundheits

und des Familienministeriums.

Diese erklären in einer schriftlichen Stellungnahme.

Alex, seit fast 30 Jahren erhöht die Bundesregierung nun das Budget,

um die Honorare der Ärztinnen und Ärzte anzuheben.

Nicht zuletzt, weil uns der Mutter-Kind-Pass ein wichtiges Anliegen ist.

Daher haben wir 17 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt

und nach weiteren Verhandlungen nun nochmals 2,75 Millionen Euro.

Erwartet wer dem Gegenzug, dass die Dross-Szenarien der Ärztekammer

zur Aufkündigung des Eltern-Kind-Passes ein Ende haben, heißt es weiter.

Die Ärztekammer forderte zuletzt eine Tariferhöhung für Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen um 78 %.

Die zweitgrößte Schweizer Grossbank, die Credit Suisse, befindet sich weit auf Talfahrt.

Seit Wochen ziehen Kundinnen und Kunden ihre Einlagen ab.

Obwohl es seit Herbst mit der Saudi Nationalbank einen neuen Investor gibt,

ist das Vertrauen nicht wieder hergestellt.

Die Credit Suisse-Aktien sind heute auf einen neuen Tiefstand gesunken.

Wir haben uns in den letzten Wochen die Aktienkurs der Credit Suisse nachgegeben.

Die Aktien sind heute erstmals deutlich unter die Marke von zwei Franken gefallen.

Ein Minus von 20 % gegenüber gestern. Was ist geschehen?

Der Präsident der Saudi Nationalbank hat heute gegenüber BloombergTV

ausgeschlossen, dass die saudische Bank weiteres Geld in die Credit Suisse einschießen wird.

Dies unter anderem auch aus regulatorischen Gründen.

Die Saudi Nationalbank hält knapp 10 % an der Credit Suisse.

Nach diversen Skandalen kämpft die Grossbank um das Vertrauen ihrer Kundschaft.

Insgesamt 123 Milliarden Franken haben die Kunden im Vorjahr abgezogen.

Spekulationen, wonach die größte Schweizer Bank, die UBS, die Nummer 2 übernehmen könnte, werden dementiert.

In Wien ist die Polizei seit dem Vormittag mit einem Großaufgebot unterwegs.

Der Grund, es gibt Hinweise, dass ein islamistisch motivierter Anschlag

in der Bundeshauptstadt geplant ist und zwar gegen religiöse Einrichtungen.

Grund zur Panik gibt es laut Behörden aber nicht.

Mehr von Florian Katzinger.

Polizistinnen und Polizisten mit hellem Schuss sicherer Weste und einem Sturmgewehr

sind in Wien eher die Seltenheit im Straßenbild, heute schon vor allem rund um Kirchen.

Selten ist auch, dass die Polizei sehr offen kommuniziert, was los ist.

Eine ernsthafte Gefahr besteht aber derzeit nicht.

Betreuungen gibt es öfter, als man denkt, sagt etwa Terrorismusforscher Nikola Stockhammer.

In europäischen Metropolen passiert das, würde ich sagen, so einmal alle zwei, drei Wochen.

Das heißt, wir haben jetzt hier keinen sehr großen Ausnahmefall.

Aber auf Wien gesehen ist es natürlich ein Ausnahmefall, Gott sei Dank.

Und daher ist auch die Betroffenheit dementsprechend in der Bevölkerung,

dass man sagt, was ist da los und ist das für uns eine relevante Betreuung

und was soll man tun.

Laut Wiener Polizei ist nicht klar, wie lange die Betrohungslage bestehen bleibt.

Sollte für die Bevölkerung tatsächlich eine konkrete Gefahr in einem konkreten Ort bestehen,

wird aber sofort berichtet, heißt es.

Weitere Meldungen hat jetzt Rosanna Hazara.

Nach einem Polizeigrohseinsatz beim Grazer Shoppingcenter Murpark gibt die Polizei Entwarnung.

Eine Frau hatte gemeldet, bewaffnete Männer gesehen zu haben.

Das Center wurde daraufhin geräumt und durchsucht.

Die Einsatzkräfte konnten aber keine verdächtigen Personen finden.

Finnlands Beitritt zur NATO steht offenbar nichts mehr im Weg.

Die Türkei hat nach Angaben des finnischen Präsidenten Sauli Ninistö

ihre Entscheidung zum NATO-Beitritt Wunsch Finnlands getroffen,

heißt es vor Kurzem in Helsinki.

Am Freitag werde er in die Türkei reisen,

um bei der Verkündung des Ergebnisses dabei zu sein, zur Ninistö.

Nach dem Absturz seiner US-Drohne über dem Schwarzen Meer

in Russland die Drohne finden und bergen.

Der Fall zeige, dass die USA eine unmittelbare Kriegspartei sein, so Moskau.

Das US-Militär beschuldigt Russland für den Absturz der unbemannten Drohne verantwortlich zu sein.

Moskau bestreitet das.

Der Vorfall lässt die Sorge um eine Eskalation des Konflikts zwischen den USA und Russland steigen.

Die Sozialorganisationen Karitavs, Hilfswerk und Malteser fordern mehr Geld

für die 24-Stunden-Betreuung.

Die angekündigte Erhöhung der Unterstützung um 90 Euro auf künftig 640 Euro

reichen nicht aus.

Um den Inflationsverlust auszugleichen, seien mindestens 800 Euro nötig.

Es drohe eine Abwanderung von Betreuerinnen und Betreuern.

Die EU verlost wieder 35.000 Interrail-Tickets an 18-Jährige.

Auf der Website des europäischen Jugendportals können sich interessierte,

heute zwei Wochen lang bewerben.

Wer ein Ticket agatern will, muss Quiz-Fragen beantworten.

Bewerbungen werden aus den 27 EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein,

Nordmazedonien, Norwegen, Serbien und der Türkei angenommen.

Und Skirenläuferin Nicole Schmidhofer beendet ihre Karriere.

Die 34-Jährige wird morgen beim Weltcup-Final in Soldeo im Super G ihr letztes Rennen bestreiten.

Vielen Dank, fehlen noch die Wettausgichten. Die hat Daniel Schlager für uns.

Ein paar Regen, Schnee und Graubelschauer ziehen in den Abendstunden,

vor allem von Innsbruck bis Wien durch.

Über Nacht klingen die Schauer wieder ab und es klart verbreitet auf.

Auch den Nordwestwind lässt langsam nach und damit wird das Filowatz frostig.

Die Temperaturen sinken auf plus 1 bis minus 9 Grad.

Morgen Donnerstag gibt es dann in ganz Österreich einige Sonnenstunden.

Dazu zeitweise ein paar hohe Wolkenfelder.

Meist nur mäßiger Wind und schon eine Spur milder mit 5 bis 14 Grad,

die 14 vor allem im Westen.

In 2000 Meter Höhe von Ost nach West minus 7 bis plus 2 Grad.

Wir melden uns in einer knappen Stunde wieder mit der ausführlichen Tageszusammenfassung.

Jetzt ist es Zeit für die aktuelle Kultur.

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