Ö1 Journale: Journal um 5 (12.10.2023)

Mit Rainer Hasibasch, schönen guten Tag, Israel bereitet sich weiterhin auf eine mögliche

Bodenoffensive vorsagten Militärsprecher, die vielen Bombardierungen sollen die vermutlich

vorbereiten.

In Österreich hat Otmar Karas heute bekannt gegeben, nicht mehr bei der nächsten Europawahl

antreten zu wollen, er hat doch gleich mit der ÖVP und den Auswüchsen des politischen

Systems abgerechnet und Kreditvergabe mehr nach Klimaschutzaspekten, das plant jetzt

der Internationale Währungsfonds.

Zuerst einmal einen kurzen Blick auf das Wetter, es bleibt weiterhin warm.

Israel bombardiert also weiterhin den Gaserstreifen, weiterhin wird auch die Strom- und Wasserversorgung

unterbunden.

Israel sagt, das könnte sich ändern, wenn die Geiseln freigelassen werden.

Unterdessen ist der amerikanische Außenminister in Israel eingetroffen, mehr von David Kriglider.

Unter den vielen unschuldigen Opfern des abscheulichen Hamas-Angriffs waren auch mindestens 25

US-Bürger, sagt Außenminister Anthony Blinken beim Besuch in Tel Aviv.

Die USA trauern mit den Hinterbliebenen.

Bei seinem Auftritt Seite an Seite mit Israels Premier Benjamin Netanyahu verspricht Blinken

Israel volle Unterstützung.

Ihr seid zwar wohl stark genug, um euch selbst zu verteidigen, aber solange die USA existieren

müsste das nicht, wir werden für immer an eurer Seite stehen.

Auch die NATO-Staaten bringen heute ihre Solidarität mit Israel zum Ausdruck.

Israel habe das Recht, sich zu verteidigen und das hoffentlich verhältnismäßig, sagt

NATO-Generalsekretär Jens Doltenberg.

Nach Österreich damit der langjährige ÖVP EU-Abgeordnete Otmar Karas wird also nicht

mehr antreten, also jedenfalls einmal bei der EU-Wahl im kommenden Jahr nicht.

Karas hat sich in den vergangenen Jahren durch das Recht oft mit seiner Partei also mit der

ÖVP angelegt.

Die Entfremdung ist da durchaus beidseitig und hat nun eben zu Karas Bekanntgabe geführt,

berichtet Felix Nowak.

In einer persönlichen Erklärung rechnet Otmar Karas mit der Volkspartei ab.

Beim Thema Asyl, aber auch Bargeld und Normalitätsdebatten kritisiert er einmal mehr.

Zu diesen inhaltlichen und stilistischen Differenzen mit meiner Partei kam in den

letzten Monaten aber eine neue Seite hinzu, die nicht nur menschlich enttäuschend, sondern

auch für eine staatstragende Partei, wie es der Anspruch der ÖVP sein sollte, unwürdig

halte.

Beim Entschluss nicht bei der EU-Wahl anzutreten, handelte sich laut Karas um eine erste Entscheidung.

Auf Nachfrage schließt er nicht aus, künftig für den Nationalrat oder als Bundespräsident

zu kandidieren.

ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker nimmt den Entschluss in einem knappen Statement

zur Kenntnis.

Er wünscht Karas für dessen persönliche Zukunft alles Gute, wie auch immer sein weiterer Weg

aussiehe.

IVF, also Internationaler Währungsfuhr und Weltbank, tagend derzeit in Marokko, daran

hat auch das Erdbeben nichts ändern können.

Die beiden Institutionen hat man, Marrakesch, als Tagungsort festgehalten, scheint auch zu

funktionieren.

Es wird viel besprochen derzeit, berichtet Christina Stiller von dieser Tagung.

Überschwemmungen, Dürre oder extreme Kälte der Klimawandel sorgt weltweit für Extremsituationen.

Thema bei der Tagung von IVF und Weltbank hier in Marrakesch ist deshalb auch der Weltbank

ein neues Geschäftsmodell zu geben.

Gelder sollen künftig auch an Maßnahmen zum Klimaschutz gebunden sein.

Das fordern z.B. Deutschland oder die USA.

Auch Österreichs Regierung ist dafür.

Finanzminister Brunner, ÖVP am Rande der Tagung.

Eben das zu verknüpfen auch mit Maßnahmen gegen den Klimawandel, ich glaube, das ist

unabdingbar.

Das werden auch die Länder des globalen Südens auch sehen.

Denn ärmere Länder, etwa in Afrika, haben Bedenken, sagt auch die marokkanische Finanzministerin

Nadia Fateh.

Die Angst ist da, denn das oberste Gebot der Weltbank sollte der Kampf gegen die Ammo

sein.

Aber so verteich es, brauche finanzielle Lösungen, um den Kampf gegen den Klimawandel

weltweit voranzutreiben.

Berichtet Christina Stiller von der IVF und Weltbank Tagung aus Marrakesch.

Wieder nach Österreich.

Es gibt in Österreich wieder mehr Zivildiener.

Das ist zur Abwechslung einmal eine gute Nachricht hier im Journal.

Die Zahl der Zuweisungen an die Zivildienstträger und Organisationen ist also gestiegen.

Allerdings noch immer können nicht alle Institutionen genug Zivildiener halten.

Mehr von Peter Daser.

Die meisten Zivildiener werden bei der Rettung eingesetzt, rund 40 Prozent danach folgen

Einrichtungen der sozial und behinderten Hilfe der alten Betreuung und der Krankenhäuser.

Staatssekretärin Claudia Plakholm von der Volkspartei sagt,

Im Zeitraum Jänner bis September gab es 10.033 Zuweisungen zum Zivildienst.

Das ist ein Plus von 3,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Plakholm verweist auf die seit 1. September bestehende rechtliche Möglichkeit im Rahmen

des Zivildienstes auch eine Pflege Grundausbildung zu absolvieren.

Damit können die Zivildiener mehr Tätigkeiten ausüben und die Ausbildung kann auch auf

spätere Pflegeausbildungen angerechnet werden.

10.033 Zuweisungen, also bisher im hauregen Jahr.

Und darf nicht vergessen, auch seit jener gibt es ja mehr Geld für Zivildiener.

Der Prozess gegen den suspendierten Militärkommandanten von Niederösterreich wegen einer sexuellen Übergriff

wurde heute in erster Instanz mit einem Freispruch beendet.

Der Freispruch sei im Zweifel erfolgt.

Für eine Verurteilung sei insgesamt zu wenig vorgelegen, sagte die Richterin, wie Ursula Köhler berichtet.

Den Vorwurf der Anklage hat der Landesmilitärkommandant außer Dienst stets bestritten und von einvernehmlichem Sex gesprochen.

Die Richterin begründet ihren Freispruch heute damit, dass für den Angeklagten nicht erkennbar

gewesen sei, dass das Opfer nicht einverstanden war.

Das hat die Frau auch selbst ausgesagt.

Auch der Passus, das ja wohl gerne Zwangslage der Mitarbeiterin ausgenutzt habe, können

nicht zur Anwendung kommen, sagt die Richterin, von wirtschaftlichem Druck wie im Gesetz beschrieben,

durch Obdachlosigkeit oder Angst vor Job verlust sei nämlich keine Rede gewesen.

Offen ist jetzt noch, wie es beruflich mit dem ehemaligen Landesmilitärkommandanten

von Niederösterreich weitergeht.

Sobald das heutige Urteil nämlich rechtskräftig ist, wird das interne Disziplinarverfahren fortgesetzt

und da geht es um Missbrauch eines Autoritätsverhältnisses.

Und jetzt noch ins Nachrichtenstudio zu Otto Trenacher.

Nach der Panne der Herrkolestransportmaschine des Bundesheeres sind die ersten Österreicher

am Nachmittag aus Tel Aviv in Wien gelandet.

Die Maschine ist zum Mittag mit knapp 180 Menschen an Bord abgehoben.

Eine weitere Maschine ist am Weg nach Zypern, um die gestern Abend in Sicherheit gebrachten

Menschen nach Österreich zu bringen.

Nachdem die zweite Verhandlungsrunde zum Kollektivvertrag der Metalla kein Ergebnis gebracht hat,

haben am Vormittag Betriebsrätekonferenzen in St. Pölten und Klagenfurt stattgefunden.

Weitere sollen folgen.

Die Arbeitgeber bieten 2,5% Lohn- und Gehaltserhöhung plus eine Einmalzahlung von 1.050 Euro.

Die Gewerkschaft ist verärgert über das Angebot und fordert 11,6%.

Die Regierung hat sich auf eine Ausweitung der Spendenabsetzbarkeit geeinigt.

Bereits Anfang Juli hatte es eine Grundsatzverständigung gegeben, die nun um die Einführung bzw.

Erhöhung von freiwilligen Pauschalen ergänzt wird.

Damit können diese Zahlungen von gemeinnützigen Sport- und Kulturvereinen sowie Bildungs- oder

Gesundheitseinrichtungen an ihre freiwilligen Einkommenssteuer frei erfolgen.

Russlands Präsident Putin ist erstmals seit dem Erlass eines internationalen Haftbefels

gegen ihn ins Ausland gereist.

Putin ist zu einem Staatsbesuch in Kyrgyzstan eingetroffen.

Er nimmt dort am Gipfel der GUS, der Gemeinschaft unabhängiger, Staatenteil.

In Kyrgyzstan droht Putin keine Verhaftung, der Staat erkennt den Gerichtshof nicht an.

Laut Kreml soll Putin nächste Woche nach China reisen.

Im Kampf gegen den weltweiten Hunger gibt es kaum Fortschritte.

Das zeigt der aktuelle Welthungerindex, der am Vormittag in Berlin vorgestellt wurde.

In 43 Ländern sei das Niveau ernst oder sogar sehr ernst, so die Welthungerhilfe.

750 Millionen Menschen gingen jeden Tag hungrig ins Bett.

Ursachen seien zahlreiche Krisen wie Russlands Krieg gegen die Ukraine oder der Klimawandel.

Dann gehört der Trinach an die Wettausichten, hat jetzt noch Michael Mattern für Sie.

Der überwiegend sonnige und extrem warme Donnerstag hat zumindest neun neue Oktoberrekorde gebracht,

am wärmsten war es heute in Ternitz und Berndorf mit sommerlichen 29 Grad.

In der kommenden Nacht ziehen von Westen her zeitweise dichte Wolken durch und die können nördlich der Donau etwas Regen bringen.

Tiefstwerte 7 bis 17 Grad.

Der Freitag beginnt verinselt nebelig mit ein paar dichteren Wolken von Oberösterreich-Ostwärts,

tagsüber setzt sich morgen aber überall die Sonne durch.

Es wird leicht vönig und erneut sehr warm, höchstwerte 20 bis 27 Grad.

Am Samstag noch einmal einige Sonnenstunden und spätsommerliche Temperaturen

am oft drüben und teilweise nassen Sonntag dann aber in Temperatur stürzt um 10 bis 15 Grad.

Mit diesen Aussichten endet das heutige Journal um 5.

Er meldet uns wieder am Abendjournal, jetzt machen wir mal das Kultursjournal.

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