Ö1 Journale: Journal um 5 (10.10.2023)

Mit Franz Renner, guten Abend, die Hamas feuert aus dem Gaserstreifen weiter Raketen auf Israel,

die israelische Luftwaffe wiederum bombardiert Gaza in einem noch nie da gewissenen Ausmaß.

Ausreisewillige Österreicher werden mit einer Herkulesmaschine des Bundesheeres aus Israel

ausgeflogen. Der Verfassungsgerichtshof schreibt der Politik mehr politische Unabhängigkeit der

ORF-Gremien vor. Und in Finnland ist eine Gaspipeline-Leckgeschlagen vermutet wird,

wie schon bei Nord Stream 1 und 2 Sapportage. Die Wetterschlagzeile, der Spätsommer kehrt zurück.

In Israel ist die Zahl der Toten nach dem Terror überfallen durch die Hamas auf über 1000 gestiegen,

das berichtet die israelische Botschaft in Washington. Aus Gaser meldet die Hamas mittlerweile

rund 830 Tote nach Luftangriff der israelischen Armee. Während aus dem Gaserstreifen weiter

Raketen auf Israel abgefeuert werden, bombardiert Israel den Gaserstreifen in einem bisher noch

nie da gewissenen Ausmaß aus Israel, Tim Kubal. Zwei Mal heulen am Nachmittag die Alarmsirenen

im Großraum Tel Aviv. Dauerzustand ist das im Grenzgebiet zu Gaza im Sekundentakt fliegen

Hieraketen über hunderte Panzer, die die Armee im Süden zusammengezogen hat. In der Ferne des

Krollen der israelischen Bombatmos in Gaza. Hamas-Theoristen werden sich nirgends vor uns verstecken können, sagt

Armee-Sprecher Daniel Hagari. Wir haben keinen Platz, an dem wir sicher sind, sagt eine Bewohnerin

von Gaza Stadios Sicherheitsgründen anonym bleiben will. Dies ist, dass der Anfang kündigt

Israels Ministerpräsident Netanyahu gestern an. Eine baldige Bodenoffensive der israelische Streitkräfte

in Gaza gilt als wahrscheinlich. Österreich bietet den rund 200 Ausreisewilligen Österreichern

in Israel die Ausreisemöglichkeit in einer Herkulesmaschine des Bundesheeres an. Das hat

Bundeskanzler Karl Nehammer heute vor seinem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan

in Ankara angekündigt. Im Fokus des Treffens steht laut Nehammer der Terror in Israel.

Die Türkei ist in der ganzen Region ein Sicherheitsfaktor. Sie hat tatsächlich viele Ansprechpartner

und die gilt es jetzt auch zu nutzen. Es geht um das Schicksal der Geiseln. Die Türkei hat hier

sicherlich auch eine wichtige Rolle und hier geht es auch um Brückenbauen und Österreich hilft dort,

wo es helfen kann. So fast Bundeskanzler Nehammer ein zentrales Thema des heutigen Türkei Besuchs

zusammen, kurz vor seinem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan. Die Türkeis will auch in

diesem Konflikt eine Vermittlerrolle einnehmen. Das Land sieht sich traditionell als Schutzmachter

Palästinenser unterhält zu deren Vertretern enge Kontakte und auch die Beziehungen zu Israel

haben sich zuletzt normalisiert. In Hinblick auf Israel kündigte Kanzler Nehammer am Vormittag

mögliche Evakuierungen von rund 200 Österreichern und Österreicherinnen an. Es wird eine Herkules

Transportmaschine zur Verfügung stehen. Von Zypern aus werden die, die wollen, aus Israel herausgebracht.

Bundeskanzler Nehammer in Ankara Katharina Wagner hat berichtet. Zum ORF jetzt bzw.

einem heute veröffentlichten Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs als die Bestellung von

Stiftungs- bzw. Publikumsreden betreffend. Die derzeit geltende Regelung verstößt laut

Verfassungsgerichtshof und der Anderem gegen das Gebot der Unabhängigkeit Informationen von

Stefan Kappacher. Konkret sagt der Verfassungsgerichtshof, die Zahl der Stiftungsratsmitglieder,

die von der Bundesregierung bestellt werden, sei im Verhältnis zu hoch und auch der Umstand,

dass die vom Bundes- und Landesregierungen bestellten Mitglieder des Stiftungsrats,

jeweils nach Nationalrats- und Landtagswahlen ausgetauscht werden können, sei verfassungswidrig,

weil es gegen das Gebot der Unabhängigkeit verstoße. Sprich, Umfärbungen im Aufsichtscremium des ORF,

das ja auch den Generaldirektor und die gesamte Geschäftsführung bestellt, sollen während der

Funktionsperiode nicht mehr möglich sein. Der VFGH kippt auch die Regelung, dass das

Bundeskanzleramt die Mehrheit der Mitglieder des Publikumsrates bestellt. Für die Reparatur

dieser Punkte im ORF Gesetz hat die Bundesregierung eineinhalb Jahre Zeit. Mehr dazu auch die

politischen Reaktionen im Abendjournal um 18 Uhr. Noch einmal Karl Nehammer in diesem Journal. Die

Staatsanwaltschaft Kanauberg hat die Ermittlungen gegen den Bundeskanzler in der sogenannten

Cobra-Affäre eingestellt. Ermittelt wurde wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch nach dem

Alkaunfall zwei Cobra-Polizisten vor dem Wohnhaus Nehamas. Informationen von Petra Pichler.

Der Verdacht auf Amtsmissbrauch hat sich nicht erhärtet, heißt es bei der Staatsanwaltschaft

Kanauberg, wo man heute die Einstellung der Ermittlungen in der Cobra-Affäre, die auch

gegen Kanzler Karl Nehammer geführt wurden, bestätigt. Für Nehamas Anwalt Oliver Scherbaum

kommt die Einstellung nicht überraschend. Als Fahler beigeschmacktes Verfahrens bleibt

jedoch, dass die österreichischen Strafbehörden mit unwahren Anzeigen instrumentalisiert werden

können. Oder um es anders zu sagen, vielleicht nichts, aber auch rein gar nichts an den Vorwürfen

gegen den Bundeskanzler entsprach der Wahrheit. Der Fall hatte 2022 für Aufsehen gesorgt.

Zwei Cobra-Personenschützer hatten nach einem Einsatz bei der Ehefrau des Kanzlers betrunken mit

dem Dienstwagen einen Blechschaden verursacht. Die SPÖ veröffentlichte in Folge in einer

parlamentarischen Anfrage in anonyme Schreiben eines angeblichen Cobra-Insiders. Darin wurde

der Vorwurf erhoben, Nehammer habe in der Sache interveniert, um dem Vorfall zu vertuschen.

Hoch in den europäischen Naden jetzt noch, wo die Beschädigung einer Gaspipeline zwischen

Finland und Estland Erinnerungen an die Sapportage-Aktre an den Pipelines Nord Stream 1 und 2

weckt. Die Pipeline-Betreiber hatten am Sonntag einen plötzlichen Druckabfall registriert.

Angenommen wird ein Leck unter Wasser. Finland vermutet als Ursache äußere

Einwirkung, also ebenfalls Sapportage. Werden wir so viel Maya berichtet.

Es sei sehr wahrscheinlich, dass die Unterwasserinfrastruktur zwischen Estland und

Finland durch äußere Einwirkung beschädigt wurde, erklärt der finnische Präsident Saulininistö.

Betroffen sind dem nach die Gasleitung und ein Datenkabel. Durch die Baltic Connector Pipeline

wird normalerweise Gas zwischen Estland und Finland transportiert. Nach einem plötzlichen

Druckabfall am Sonntag hat die Betreiberfirma den 77 Kilometer langen Abschnitt durch die

Ostsee geschlossen und das betroffene Teilstück isoliert. Die genaue Ursache ist noch nicht

bekannt. Berichten zufolge sind an den laufenden Ermittlungen auch die Estnische Marina und das

finnische Militär beteiligt. Präsident Ninistö erklärt er sein Kontakt mit internationalen

Partnern und auch NATO-Generalsekretär Jens Doltenberg. In Helsinki ist für den späten

Nachmittag kurzfristig eine Pressekonferenz einberufen worden.

Weitere aktuelle Meldungen hat jetzt noch Andreas Lechner.

Österreichs Energieversorger müssen künftig mehr Gas für Notfälle einspeichern. Auf

dieses Gesetz haben sich die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne gemeinsam mit der SBO im

Wirtschaftsausschuss geeinigt. Angedacht ist, dass Energieunternehmen die Versorgung von privaten

Haushalten und unverzichtbaren sozialen Diensten für 45 Tage sichern, wie aus einer Auswendung

hervorgeht. Laut Bundesregierung sind Österreichs Gasspeicher derzeit zu 96 Prozent gefüllt.

Die Ukraine meldet heute massive russische Angriffe auf die Stadt Afdifka im Osten des Landes. Der

Feindversuche, die Stadt einzukesseln, deshalb verschlechtert sich die Situation zusehrends,

heißt es von Zeiten des Militärs. In Afdifka leben den Angaben zufolge derzeit nur noch rund

1.600 Einwohner. Vorbeginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 waren es mehr als 30.000.

Die Stadt liegt nur wenige Kilometer von Donetsk entfernt der Hauptstadt der Gleichnamigen von

Russland kontrollierten ukrainischen Regionen. Im Erzbebengebiet in Afghanistan schwindet die

Hoffnung, drei Tage nach der Bebenkatastrophe noch Überlebende zu finden, den noch Suchendorfbewohner

und Rettungskräfte weiter verzweifelt nach möglichen Überlebenden. Ein Sprecher des Notfallministeriums

berichtete von einer sehr schlimmen Lage in der betroffenen Region im Westen des Landes. Die

EU stellt deshalb für die afghanischen Erdbebenopfer 3,5 Millionen Euro an humanitäre Hilfe bereit.

Und wie das Wetter wird, weiß Rainer Schultheis. Am wärmsten war es heute in St. Wolfgang mit knapp

25 Grad. Die Abendstunden und auch die Nachtverlaufen weitgehend trocken ist klart immer wieder auf.

Die Temperaturen sinken auf 15 bis 7 Grad. Morgenschein im Großteil Österreichs Saison im Westen wird

es strahlend sonnig sein. Im Großteil Österreichs gibt es auch einige Wolken und anfangs auch Nebelfelder.

Nur wenig Windmorgengenhöchstwerte 18 bis 27 Grad am wärmsten im Osten und auch am Donnerstag spät

sommerlich warm mit bis zu 28 Grad einiges an Sonne in den Niederungen anfangs Nebelfelder.

Das war Durchgang Nummer 1. Weitere ausführliche Informationen im Abendjournal um 18 Uhr bis

dahin verabschiedet sich Franz Renner. Hier übernimmt die aktuelle Kultur.

Kulturjournal. Heute Vormittag wurde

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