Ö1 Journale: Journal um 5 (08.09.2023)

Mit Julia Schmuck im Studio. Willkommen.

Viel Geld fließt von Österreich nach Russland, dass der Vertreter der EU-Kommission in Österreich

das als Blutgeld bezeichnet hat, sorgt heute weiter für Aufregung.

Die EU-Kommission hält die Wortwahl für unangebracht.

Viel Geld fließt jetzt auch zurück an Haushalte in Salzburg.

Die Salzburger geht's halt insgesamt 17 Millionen an Stromkunden zurück.

Das Wetter bleibt am Wochenende, wie es ist, nämlich sommerlich.

Viel Kritik wegen seinem Blutgeldsager muss sich heute weiterhin der Vertreter der EU-Kommission

in Wien, Martin Selmayer, anhören.

Vor allem wegen seiner Wortwahl inhaltlich stimmt ihm etwa das grün geführte Energieministerium zu,

die Gaseinfohren aus Russland seien nach wie vor zu hoch, heißt es da.

Was bleibt sind aber diplomatische Verstimmungen.

Die EU-Kommission in Brüssel geht auf Distanz zu Selmayers Aussagen, wie Raffaeler Scheidreiter berichtet.

Als Botschafter der EU-Kommission in Wien sei Martin Selmayer das Verbindungsglied zur Regierung Österreichs.

Der Sprachkanal müsse offen bleiben, die Tonalität daher passen.

Bei privaten wie öffentlichen Gesprächen, so lässt sich die Aussage von EU-Kommissionssprecher

Balash Juwari zusammenfassen.

Sie spielen eine wichtige Rolle, wie die Vertreter der EU-Kommission zusammenfassen.

Die Wortwahl rund um Blutgeld, dass Österreich über Gasrechnungen nach Russland schicke,

sei daher unnötig und unangemessen gewesen.

The choice of words was not only unnecessary, but also inappropriate.

Bevor sich die EU-Kommission von Selmayers Aussage distanziert hat,

habe es mit ihm Kontakt gegeben, um den Vorfall zu besprechen, heißt es.

Selmayer werde demnächst auch persönlich in Brüssel darüber berichten.

Was den Inhalt von Martin Selmayers Aussage angeht,

die EU-Kommission hat im Frühjahr selbst kritisiert, dass Österreich weiter zu abhängig sei

von russischem Gas und einen klaren Ausstiegsplan vermissen lasse.

Am Samstag beginnt in der indischen Metropole Neudele der G20-Gipfel der wichtigsten Wirtschaftsmächte.

Gastgeber Indien will das eigene Gewicht auf der Weltbühne verstärken und bemüht sich

deshalb besonders um gute Beziehungen zu den USA.

Indien braucht die Amerikaner als Partner, um die Macht Chinas im Indo-Passivischen Raum

zu begrenzen, wie Birgit Schwarz berichtet.

Der Gipfel-Gastgeber Narendra Modi nimmt sich viel Zeit für sein amerikanisches Gegenüber.

Er empfängt Joe Biden gleich nach dessen Ankunft in seiner Privatresidenz.

Beide Politiker eint der Wunsch, dem Ausbreitungsdrang Chinas in der Region etwas entgegenzusetzen.

Doch schon vor Beginn wird der Gipfel von zwei Konfliktpunkten überschattet.

Zum einen wünschen sich die westlichen Industriemächte wieder eine klare Verurteilung

des russischen Angriffs auf die Ukraine gegen die Interessen Chinas und Russlands.

Der zweite Streitpunkt betrifft den Kampf gegen den Klimawandel und die Finanzierung

der Umstellung auf erneuerbare Energien.

Auch da sind die Unterhändler von einer Einigung weit entfernt.

Mit dabei beim Gipfel ist die Afrikanische Union.

Sie soll ständiges Mitglied werden.

Russland hält gerade lokale Wahlen in einigen Regionen ab, das Moskau auch in den Vier von

der russischen Armee besätzten Regionen der Ukraine Wahlen abhält, sorgt jetzt für viel.

Kritik Christian Leninger berichtet.

Saoidoval, so nennt der ukrainische Menschenrechte Pablo Romaniuk das, was gerade in Danijetsk,

Luhansk, Sapolische und Herr Sohn im Gang ist.

Russland will durch den Urningang den Eindruck vermitteln, dass die Okupation rechtmäßig ist,

so Romaniuk.

Die russischen Soldaten fahren von Stadt zu Stadt und treiben die Menschen zu den Wahllokalen.

Aber wenn ein Gewaffner davor dir steht, kannst du natürlich nicht nein sagen, erklärt Ivan Fidorov,

der auf ukrainisch kontrolliertes Gebiet geflüchtete Bürgermeister der Stadt Militopol wie die Wahl abläuft.

Wer nicht mitkommt, wird festgenommen, ergänzt der Menschenrechte Pablo Lisjanski.

Die Ukraine fordert vom Ausland, er soll die Scheinwahlen nicht anerkennen und Sanktionen

gegen die Organisatoren verhängen.

Auch die USZE und der Europarat bezeichnen die Wahl als Verstoß gegen internationales Recht

und Verletzung der Souveränität der Ukraine.

Gute Nachrichten gibt es für Stromkunden der Salzburg AG.

Bis zu 100.000 Haushalte bekommen Geld zurück, insgesamt 17 Millionen Euro werden zurückbezahlt.

Hintergrund war ein drohender Recht, streit mit der Arbeiterkammer.

Sie hat die letzten Strompreiserhöhungen als nicht gerechtfertigt angesehen.

Jetzt gibt es einen außergerichtlichen Vergleich wie Andreas Heier berichtet.

Das rund 40 Millionen Euro schwere Paket gliedert sich in drei Teile.

Der erste Teil ist rund 17 Millionen Euro schwer und fließt in direkte Rückzahlungen

an Haushaltsstromkunden der Salzburg AG.

Betroffen sind jene Haushaltskunden, deren Stromverbrauch über 2.900 Kilowattstunden,

also über dem Verbrauchsvolumen, das von der Strompreisbremse erfasst wird, liegt.

Sie bekommen je nach Verbrauch zwischen 100 und 500 Euro zurückbezahlt.

Der zweite Teil des Pakets hat ein Volumen von bis zu 20 Millionen Euro.

Konkret kann jeder Kunde 30 Freistrom-Tage bekommen, wenn er sich für ein Jahr vertraglich

an die Salzburg AG bindet.

Das ist allerdings optional, sprich Kunden müssen dieses Angebot nicht den Anspruch

nehmen.

Und der dritte Teil des Pakets kostet rund 2 Millionen Euro.

Mit dem Geld soll eine riesige PV-Anlage errichtet werden.

Der Strom, der damit produziert wird, soll für zehn Jahre kostengünstig an Menschen

mit niedrigen Einkommen gehen.

Die Beschwerden von Bahnreisenden haben im Sommer stark zugenommen.

Hauptergen ist, Verspätungen veraltete oder fehlende Vagons, weil es zu wenig Personal

gibt, musste die für Bändler wichtige Aspangbahn mehrmals eingestellt werden im Sommer.

Die ÖBB wehren sich heute gegen den Vorwurf eines Systemversagens und kündigen neue,

bessere Züge an.

Christoph Dunninger berichtet.

Allein im Juli war fast jeder vierte Fernzug verspätet, noch schlimmerweise im Unwettermonat

August.

Bahnreisende mussten mitunter sogar auf Bahnhöfen übernachten, weil sie den letzten Anschluss

versäumt haben.

Schulzeit vor allem, einen allen Ecken und Enden spürbarer Personalmangel argumentiert

die Eisenbanner Gewerkschaft, mann benötige tausende neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

in den Werkstätten sowie im Fahrdienst, außerdem würden Züge fehlen.

ÖBB-Vorständin Sabine Stock verweist auf eine Einstellungsoffensive und Milliardeninvestitionen.

Wir haben gerade das größte Investitionsprogramm unserer Geschichte mit 4,7 Milliarden nur für

neue Fahrzeuge.

Es kommen jetzt jedes Jahr neue Züge, die ersten schon Anfang 2024 mit einer ganz neuen

Generation an Railjets, die als Erstes über den Brenner fahren werden.

Bis dahin werden sich ÖBB-Kundinnen und Kunden also noch in Geduld üben müssen.

Weiter geht es im Nachrichtenstudio, Anseln Pär, bitte.

In den stockenden Finanzausgleichsverhandlungen hat Finanzminister Magnus Brunhardt in Bundesländern

jetzt einen neuen Vorschlag vorgelegt.

Die Länder sollen mehr Geld bekommen, wenn sie zuvor festgelegte Ziele in den Bereichen

Kinderbetreuung, Wohnen, Klima- und Umweltschutz erreichen.

Dafür soll ein sogenannte Zukunftsfonds eingerichtet werden, wie viel Geld ihr umfassen soll, ist

noch offen.

Immer mehr Kinder und Jugendliche werden wegen Suizidversuchen in Kliniken aufgenommen.

Seit 2018 hat sich diese Zahl verdreifacht.

Fachleute fordern mehr Prävention an den Schulen und ein besseres Hilfsangebot.

Allein bei ProMente Salzburg muss man derzeit sechs bis neun Monate auf einen Psychotherapieplatz

warten.

In Norddeutschland bleibt der Bahnverkehr noch bis morgen früh eingeschränkt.

Nach drei mutmaßlichen Brandanschlägen auf Kabelschächte der Deutschen Bahn in der Nacht

sind zahlreiche Zugverbindungen zwischen Berlin und Hamburg ausgefallen.

Die deutsche Polizei geht von politisch motivierter Brandstiftung aus.

In einem Bekenner schreiben ist von Sabotage kapitalistischer Infrastruktur die Rede.

Beim Bau des Semmering-Basis-Tunnels ist heute auf der steirischen Seite der letzte Durchschlag

erfolgt.

In der niederösterreichischen Seite fehlen aber noch rund 750 Meter.

Das dürfte noch eineinhalb Jahre dauern.

2030 soll der Semmering-Basis-Tunnel im Betrieb gehen.

Die Zugfahrt von Wien nach Graz soll dann statt zweieinhalb nur mehr rund zwei Stunden dauern.

Das Wetter bleibt sommerlich, Jörg Stibor.

Der Nachmittag geht meist somnig und ausgesprochen warm zu Ende.

Ein paar Quellwolken gibt es noch über den Bergen Voradelbergs und im Außerfernen.

Mangs Amsterg scheint es dann wieder meist von der Früh bis zum Abend die Sonne.

In den Morgenstunden gibt es da und dort etwas Nebel oder Hochnebel.

Am Nachmittag entstehen dann besonders im westlichen Bergland ein paar Quellwolken.

In Niederösterreich und Wien wird teilweise lebhafter Südostwind.

Die Temperaturen erreichen 24 bis 30 Grad, in 2000 Meter Höhe knapp 20 Grad.

Am Sonntag sogar bis zu 31 Grad, dazu anfangs mancherorts nebelig, bald aber wieder in

ganz Österreich viel Sonnenschein.

Am Nachmittag im Westen einige Quellwolken.

In Nordtyrol vielleicht auch ein vereinzelter Regenschauer.

Das war das Journal um fünf, gleich ist es 17 Uhr und neun Minuten.

Zeit für Kultur.

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