Ö1 Journale: Journal um 5 (05.04.2023)
ORF Ö1 4/5/23 - Episode Page - 10m - PDF Transcript
Im Studio begrüßt sie Barbara Schieder.
Die zunehmend engeren Beziehungen zwischen China und Russland bereiten der NATO Sorgen.
Polen sichert der Ukraine unterdessen weitere militärische Unterstützung zu.
Von der Neutralität will man sich in Österreich zwar nicht verabschieden,
einig sind sich Regierung und Opposition, aber darin, dass eine neue Sicherheitsdoktrin her muss.
In Kärnten wurde heute die Neuauflage der rot-schwarzen Koalition besiegelt,
eine Nachhaltigkeitskoalition soll es sein. Und das Wetter zeigt sich weiter wankelmütig und kalt.
Zwei ist die NATO seit gestern mit Finnland um ein, mit Gliedreicher die Rolle Kinas,
insbesondere mit Blick auf Russland, bereitet dem westlichen Verteidigungsbündnis aber zunehmend
Kopfzerbrechen. Zu den Beratungen in Brüssel waren daher heute auch befreundete asiatische
Staaten wie Japan eingeladen. Robert Zickmund berichtet.
Im Konflikt mit Russland stehe derzeit auch die Stabilität der Weltordnung zur Frage,
so die NATO allierten heute in Brüssel. Wenn Putin in der Ukraine siegt,
würde dies ein fatales Signal an andere autoritäre Staaten senden und damit ist
auch China gemeint. Schon jetzt sieht man Moskau und Peking freundschaftlich
verbunden. NATO-Generalsekretär Stoltenberg macht im Anschluss an die heutige Sitzung klar.
Jedem militärische Hilfe China San Russland wäre ein historischer Fehler mit gravierenden
Auswirkungen. In Zeiten wo Peking und Moskau gegen die internationale Ordnung vorgehen,
müssen wir noch enger zusammenstehen. Das Verteidigungsbudget der NATO-Staaten
soll künftig mindestens 2% der Wirtschaftsleistung betragen.
Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelensky ist unter dessen auf Staatsbesuch in Polen,
einem der engsten Verbündeten der Ukraine im Verteidigungskampf gegen Russland.
Polens Präsident Andrzej Duda hat auch heute weitere militär Hilfe versprochen,
Karin Koller berichtet. Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelensky bedankt sich für die historische
Hilfe Polens. Polen sei nicht nur ein Partner, sondern auch ein echter Freund. Seit den ersten
Kriegstagen macht sich Polen für die politische wie militärische Unterstützung der Ukraine stark.
Während sich Deutschland zum Beispiel lange nicht durchringen konnte,
Leopard Kampfpanzer zu schicken, hatte Polen die Ersten schon an die Ukraine überstellt.
Ähnlich bräschte Polen auch bei der Lieferung von Kampfjets vor. 8 polnische MiG-29-Kampfflieger
sind schon in der Ukraine. Polen sei bereit, seine gesamte MiG-Flotte,
also 30 Stück an Kiew zu übergeben, kündigt Präsident Andrzej Duda heute in Warscha an.
Die NATO-Partner müssten dem nur noch zustimmen. Duda verspricht Zelensky außerdem,
sich beim nächsten NATO-Gipfel, um weitere Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu bemühen.
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat Finnland quasi im Handumdrehen zum NATO-Mitglied
gemacht, Schweden hofft bald auf selbiges. In Österreich hat sich der Bundeskanzler bekanntlich
jegliche Diskussion über ein mögliches Ende der Neutralität verbieten. Die geltende
Sicherheitsdoktrin will die Regierung aber überarbeiten. Unbedingt notwendig findet
auch die Opposition Julia Schmuck berichtet. Die aktuelle österreichische Sicherheitsstrategie
ist mehr als zehn Jahre alt. Russland kommt darin ausdrücklich als Partner vor. Einer der
Punkte, die es der Sicht von Neos Wehrsprecher Douglas Hoyos überarbeitet werden muss.
Das ist natürlich nicht mehr zeitgemäß. Ähnlich sieht das auch FPÖ-Wehrsprecher Volker
Reifenberger. In der jetzigen Situation kann man das auf keinen Fall mehr so stehen lassen.
Russland ist momentan eine kriegsführende Partei. Russland sei kein strategischer Partner.
Österreichsmehr sagt auch SPÖ-Wehrsprecher Robert Leimer und erfordert wie alle Oppositionsparteien
eingebunden zu werden. Das Fachleute und vor allem die Parlamentsparteien eingebunden werden,
versprechen die Grünen heute. Auch das Kanzleramt lässt wissen, dass die Parlamentsparteien
eingebunden werden sollen. Exakt einen Monat nach der Kärntner Landtagswahl haben heute
SPÖ und ÖVP die Koalitionsvereinbarung für weitere fünf Jahre unterzeichnet. Die SPÖ
hatte bei der Wahl ja fast 10% verloren, die ÖVP dagegen leicht dazu gewonnen. Im Landtag geht
sich eine deutliche Mehrheit für die beiden Parteien aus, wars Zatlecker berichtet.
SPÖ und ÖVP in Kärnten wollen nach eigenen Worten eine Nachhaltigkeitskoalition für
die nächsten fünf Jahre bilden. Und damit wissen eine große Verpflichtung gegenüber den nächsten
Generationen einreden. Wir wollen den Kärnten etwas für die nächsten Generationen aufbauen.
Betonen der SPÖ-Vorsitzende und Landeshauptmann Peter Kaiser sowie ÖVP-Oppmann Martin Grober.
Die Präsentation des Regierungsprogrammes ist heute von vielen Schlagworten und noch
wenigen Details geprägt. Es soll aber mehr Windkraft und Fotovoltaik auf Freiflächen geben,
Verordnungen sollen künftiger neuerbare Energie ermöglichen und nicht verhindern, heißt es.
Auch sollen eigene Flächen für Windkraft ausgewiesen werden, was es bis jetzt in Kärnten nicht gibt.
Ein Schwerpunkt soll die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes sein. Verstärkt soll
dabei auf die Chancen der künftigen Koalmbahn eingegangen werden. Die Rede ist von einem
neuen Wirtschaftsstandort Süd. Beim europäischen Fußballkongress in
Lisbon ist heute Alexander Tscheferin als Präsident des europäischen Fußballverbandes UEFA
wiedergewillt worden. Unter dem Slowenen muss der Europas Fußball in den vergangenen Monaten
einige Krisen abwehren, Daniel Kulowitz. Alexander Tscheferin leitet seit 2016 die
geschicke UEFA. Unter dem gelernten Anwalt aus Slowenien verbuchte der Verband große Gewinne
in Champions League und Europa League, Fußball-Europameisterschaften der Frauen- und Männer-Boumen,
der 55-Jährige-Besitzer des Schwarzen Gürtels in Karate und konnte so gut es ging auch heftige
Krisen bisher abwärmt, Corona-Pandemie oder Russlandkrieg oder auch die Gründung der
Superleague. Tscheferin blieb seiner klaren Linie treu. Das war eine riesige Bedrohung. Die
Superleague wird es aber nicht geben. Diese Leute müssen einsehen, dass nicht alles geht,
man sich nicht alles erkaufen kann und dass sie verloren haben. Die Herausforderungen bleiben. Der
Einfluss reicher Staaten und Investoren wird immer heftiger. Tscheferin will aber noch besser
und transparenter werden und mehr Frauen in Führungsebenen heben. Dafür hat er nun wieder
vier weitere Jahre Zeit. Weitere aktuelle Meldungen jetzt von Anseln Pär. Die europäische Polizeibehörde
Europol hat eine der größten Hacker-Plattformen der Welt zerschlagen. Ermittler aus 17 Ländern
waren daran beteiligt, auch das Bundeskriminalamt. Die Plattform namens Genesis Market hat massenhaft
gestohlerne Zugangsdaten und Schad-Software verkauft. Bei gleichzeitigen Einsätzen in
zwölf europäischen Ländern, den USA, Kanada und Australien, wurden 119 Verdächtige festgenommen.
Die russische Atombehörde Rosatom unterstützt eine Schutzzone rund um das Atomkraftwerk Saporizia
im Süden der Ukraine. Das teilte sie nach einem Treffen mit der internationalen Atomenergiebehörde
mit. Die IAIA setzt sich seit Monaten dafür ein. Gefechte im Umkreis des größten Atomkraftwerks
Europas schüren immer wieder Angst vor einem Nuklearunfall. Italiensexprämie Silvio Balesconi
ist in ein Spital in Mailand eingeliefert worden. Der 86-Jährige wird dort wegen Atembeschwerden
mit Antibiotika behandelt. Nach Angaben seiner Ärzte ist sein Zustand derzeit stabil. Schon
vergangene Woche hatte Balesconi wegen Herzrhythmusstörungen vier Tage in der Klinik verbracht. Der
heimische Tourismus zeigt sich mit der Buchungslage zu Ostern zufrieden. Trotz der gestiegenen
Preise seien die Hotels zumindest 70 Prozent ausgelastet, heißt es etwa vom Wintourismus.
Laut der Wirtschaftskammer dürfte auch die Wintersaison gut gelaufen sein.
Der Amsterdamer Flughafen Schiphol muss die Zahl der Flüge doch nicht reduzieren. Ein
Gericht hat die Anordnung der niederländischen Regierung wegen Verfahrensfehlern aufgehoben.
Die Regierung wollte die Zahl der Flüge von 500.000 auf 460.000 pro Jahr reduzieren,
um Lärm und CO2-Ausstoß zu senken. Vielen Dank, das Wetter hat Jörg Stibor einen Blick.
Da geht der Nachmittag im Großteil Österreich sonnig, aber kühl zu Ende. Etwas dichtere
Wolken halten sich weiterhin im Nordosten, sie lockern über Nacht auf, der Wind lässt
nach und damit wird es wieder fast überall frostig. Die Temperaturen sinken auf null bis
nahe minus 10 Grad. Der morgige Gründonnerstag beginnt mit viel Sonne. Im laufles Tages entstehen
dann einige Wolken, die da und dort auch ein bisschen dichter werden können. Besonders
im Osten kommt wieder sehr lebhafter Nordwind auf. Höchstwerte morgen vier bis 13 Grad am
mildesten von Voradelberg bis Kärnten. Auf Wiederhand beim Abendjournal sagt Barbara
Schieder, weiter geht's bis dahin mit Kultur.
Kulturjournal In Seinen
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